Die Erfindung betrifft einen Türhalter mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

Aus den Figuren 3 und 4 der europäischen Patentanmeldung EP 2 154 320 A2 ist ein derartiger Türhalter bekannt, der eine Riegeleinheit mit einem Riegel zum Halten einer Tür aufweist. Der Türhalter ist in einer Bohrung in einem Boden verankerbar und derart gestaltet, dass der Riegel in einer Gebrauchsstellung über den Boden übersteht, so dass der Riegel die Tür feststellen kann. Die Riegeleinheit weist neben dem Riegel ein Federelement und ein Anschlagelement auf. Der Riegel ist im Anschlagelement axial bewegbar und wird auf Grund der Kraft des Federelements, das als Druckfeder wirkt, gegenüber dem Anschlagelement so weit verschoben, bis ein Sperrelement des Riegels am Anschlagelement anschlägt. Das Sperrelement ist als zylinderförmiger Stift ausgeführt, der in eine radial verlaufende Querbohrung im Riegel eingesetzt ist. Der zylinderförmige Stift steht lokal über einen zylindrischen unteren Bereich des Riegels über und ist in einer am Anschlagelement ausgebildeten nutartigen Führung geführt, die an ihrem oberen Ende eine Anschlagschulter für den Stift aufweist.„Unten" und„oben" bezieht sich hierbei auf die Einbaulage des Türhalters in einem Fußboden, das heißt „oben" bezeichnet die zur Tür hin gerichtete Seite des Türhalters.

Nachteilig an dem bekannten Türhalter ist, dass die Montage der Riegeleinheit aufwändig ist, da der Stift als zusätzliches Bauteil nach dem axialen Einführen des Riegels in das Anschlagelement in die Querbohrung eingepresst werden muss. Zudem ist eine Demontage des Riegels, wie es beispielsweise zum Reinigen des Türhalters notwendig ist, nur schwer möglich.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Türhalter vorzuschlagen, der auf einfache Weise zu montieren und zu demontieren ist. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Türhalter mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Kennzeichnend für den erfindungsgemäßen Türhalter ist, dass am Anschlagelement der Riegeleinheit eine seitliche Einführöffnung für den Riegel vorhanden ist, derart, dass der Riegel durch radiales Einführen in die Einführöffnung mit dem Anschlagelement verbindbar ist. Hierdurch wird erreicht, ^' dass der Riegel gemeinsam mit dem Sperrelement in das Anschlagelement eingeführt werden kann. Das Sperrelement kann somit mit dem Riegel einstückig ausgeführt oder an diesem montiert sein. Eine Verbindung zwischen dem Riegel und dem Anschlagelement erfolgt entweder direkt beim Einführen des Riegels in das Anschlagelement oder durch eine zusätzliche Bewegung, beispielsweise durch eine zusätzliche axiale Drehung des Riegels. Der Riegel kann somit als eine Einheit gefertigt oder vormontiert und auf einfache Weise mit dem Anschlagelement und dem Federelement zur Riegeleinheit montiert werden. Die erfindungsgemäße Riegeleinheit ist daher kostengünstig herstellbar. Ebenso ist eine Demontage der Riegeleinheit problemlos möglich, da zur Demontage das Sperrelement nicht erst vom Riegel entfernt werden muss, sondern durch eine radiale Bewegung aus der Einführöffnung heraus vom Anschlagelement getrennt werden kann. Der Türhalter und dessen Riegeleinheit lassen sich somit auf einfache Weise reinigen, was bei einem Türhalter, der in einem Boden verankert ist, von Zeit zu Zeit notwendig sein kann, um seine Funktionsfähigkeit zu gewährleisten.

Vorzugsweise ist die Einführöffnung derart gestaltet, dass der Riegel zum Einführen in das Anschlagelement gegenüber dem Anschlagelement geneigt werden muss. Nach dem Einführen wird der Riegel wieder gerade gestellt. Mit „geneigt" ist in diesem Zusammenhang gemeint, dass die Achse des Riegels gegenüber der Achse des Anschlagelements geneigt ist, während„gerade gestellt" bedeutet, dass die Achse des Riegels parallel zur Achse des Anschlagelements ist. Da der Riegel somit zur Montage beziehungsweise zur Demontage gegenüber dem Anschlagelement vom Benutzer bewusst geneigt werden muss, wird verhindert, dass sich der Riegel unbeabsichtigt vom Anschlagelement löst, beziehungsweise dass sich das Sperrelement selbständig in die Einführöffnung bewegen und sich in dieser verklemmen kann, was eine axiale Bewegung des Riegels behindern würde.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Türhalters ist die Einführöffnung T-förmig ausgebildet, so dass ein Riegel mit einem stiftförmigen Sperrelement, das in radialer Richtung lokal über den Riegel übersteht, nur in einer bestimmten Lage in das Anschlagelement eingeführt werden kann. Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Türhalters weist das Anschlagelement eine axiale Führung für den Riegel auf, die mit der Geometrie des Sperrelements korrespondiert. Insbesondere ist die Führung derart gestaltet, dass der Riegel nur im Bereich der Einführöffnung geneigt werden kann.

Vorzugsweise ist der Riegel im Anschlagelement gegen die Kraft des Federelements axial bewegbar und durch eine Drehung des Riegels um seine Achse mit dem Sperrelement am Anschlagelement arretierbar. Hierzu kann die axiale Führung so ausgeführt sein, dass der Riegel nur in einem bestimmten Bereich der Führung um seine Achse drehbar und durch die Drehung im Anschlagelement feststellbar ist. Insbesondere ist das Sperrelement stabförmig oder alternativ in der Form eines Halbkreises ausgebildet, so dass der Riegel durch eine Drehung um 90° beziehungsweise um 180° arretierbar beziehungsweise lösbar ist.

Eine weitere bevorzugte Ausgestaltungsform des erfindungsgemäßen Türhalters weist einen Aufnahmekörper zur Aufnahme der Riegeleinheit auf. Bei dem Aufnahmekörper handelt es sich insbesondere um eine Aufnahmehülse, wobei grundsätzlich der Aufnahmekörper auch durch die Wandung eines im Boden eingebrachten Bohrlochs gebildet werden kann. Der Riegel der Riegeleinheit ist im Aufnahmekörper axial bewegbar geführt und der Riegel ist mittels des Federelements der Regeleinheit in eine Gebrauchsstellung aus dem Aufnahmekörper heraus bewegbar, in der der Riegel über den Aufnahmekörper übersteht. In dieser Stellung kann der Riegel beispielsweise mit einer Tür in Kontakt treten und diese halten. Vorzugsweise ist der Riegel zudem in eine Nichtgebrauchstellung überführbar, in der er im Wesentlichen nicht über den Aufnahmekörper übersteht. Ein geringer Überstand ist unschädlich. Der Aufnahmekörper kann zudem derart gestaltet sein, dass er ein Neigen des Riegels wirksam behindert. Der Riegel ist beispielsweise in einer Hülse derart geführt, dass der Riegel in der Führung des Anschlagelements nur axial bewegt werden kann, so dass eine Demontage des Riegels von der Riegeleinheit nicht möglich ist, solange sich die Riegeleinheit im Aufnahmekörper befindet.

Um die Position der Riegeleinheit im Aufnahmekörper festzulegen, weist die Riegeleinheit in einer bevorzugten Ausgestaltungsform des erfindungsgemäßen Türhalters ein Festlegelement auf. Das Festlegelement ist vorzugsweise aus einem elastischen Material, so dass die Riegeleinheit durch Klemmung im Aufnahmekörper gehalten ist. Vorzugsweise ist das Festlegelement ein O-Ring, beispielsweise aus Gummi. Der O-Ring kann zwischen dem Aufnahmekörper und der Riegeleinheit derart angeordnet sein, dass er im eingebauten Zustand zwischen der Riegeleinheit und dem Aufnahmekörper gequetscht wird, so dass die Riegeleinheit im Aufnahmekörper nur durch Reibung gehalten ist. Der Aufnahmekörper kann zudem Oberflächenkonturen wie Nuten oder Rastnasen aufweisen, mit denen das Festlegelement formschlüssig in Eingriff bringbar ist.

Bevorzugt ist zudem, dass die Riegeleinheit gegen eine Haltekraft des Festlegelements, mit der das Festlegelement die Riegeleinheit im Aufnahmekörper festhält, aus dem Aufnahmekörper entnehmbar ist. Zur Entnahme der Riegeleinheit aus dem Aufnahmekörper kann beispielsweise an der Riegeleinheit gezogen werden, so dass bei einer entsprechend großen Zugkraft die Haltekraft überwunden wird, und die Riegeleinheit aus dem Aufnahmekörper entnommen werden kann. Außerhalb des Aufnahmekörpers kann der Türhalter dann beispielsweise demontiert werden, um ihn zu reinigen.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von zwei in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert.

Es zeigen:

Figur 1 einen erfindungsgemäßen Türhalter in einer Gebrauchsstellung in einer

Schnittdarstellung;

Figur 2 den erfindungsgemäßen Türhalter in einer Nichtgebrauchsstellung in einem Schnittdarstellung;

Figur 3 eine perspektivische Darstellung eines ersten Montagezustands der

Riegeleinheit des erfindungsgemäßen Türhalters;

Figur 4 eine perspektivische Darstellung eines zweiten Montagezustands der

Riegeleinheit des erfindungsgemäßen Türhalters;

Figur 5 eine perspektivische Darstellung eines dritten Montagezustands der

Riegeleinheit des erfindungsgemäßen Türhalters; Figur 6 eine perspektivische Sicht von unten auf die Riegeleinheit des erfindungsgemäßen Türhalters; und Figur 7 eine alternative Ausführungsform des Riegels in einer perspektivischen

Darstellung.

In Figur 1 ist ein erfindungsgemäßer Türhalter 1 in einer Gebrauchsstellung dargestellt, wobei der Türhalter 1 in einer Bohrung 2 in einem Boden 3 verankert ist. Der Türhalter 1 umfasst einen Aufnahmekörper 4, in dem eine Riegeleinheit 5 mit einem Riegel 6, einem Federelement 7 und einem Anschlagelement 8 angeordnet ist. Der Aufnahmekörper 4 ist als eine durch einen Boden 13 an ihrem unteren Ende geschlossene zylindrische Hülse ausgeführt, die an ihrem oberen Ende einem umlaufenden Bund 9 aufweist. Der Bund 9 deckt einen Ringspalt 10 zwischen der Wand der Bohrung 2 und dem Aufnahmekörper 4 ab. Der hülsenartige Aufnahmekörper 4 ist mittels einer Klebemasse 11 in die Bohrung 2 eingeklebt. Um eine möglichst gute Verbindung zwischen dem Aufnahmekörper 4 und der Klebemasse 11 zu erreichen, weist der Aufnahmekörper 4 an einem vorderen Abschnitt seiner äußeren Mantelfläche radial umlaufende Nuten 12 auf, die mit der Mörtelmasse 1 1 ausgefüllt sind.

Die Riegeleinheit 5 ist in den Hohlraum des hülsenartigen Aufnahmekörpers 4 eingeführt und stützt sich am Boden 13 des Aufnahmekörpers 4 ab. Die Riegeleinheit 5 ist in ihrer Lage im Aufnahmekörper 4 durch ein Festlegelement 14 festgelegt. Das Festlegelement 14 ist ein O-Ring 15, der aus einem elastischen Gummi besteht. Der O-Ring 15 ist in eine umlaufende nutartige Vertiefung 16 am unteren Ende des Anschlagelements 8 eingelegt, wobei der O-Ring 15 beim Einbringen der Riegeleinheit 5 in den Aufnahmekörper 4 radial gestaucht wird, wodurch eine Reibkraft zwischen dem Aufnahmekörper 4 und der Riegeleinheit 5 entsteht, so dass der O-Ring 15 die Riegeleinheit 5 allein schon durch Reibung in ihrer Lage im Aufnahmekörper 4 halten kann. Im Aufnahmekörper 4 ist zudem eine umlaufende, vertiefte Aufnahme 17 für den O-Ring 15 vorgesehen, in der der O-Ring 15 formschlüssig einliegt, sobald die Riegeleinheit 5 ihre vorgesehenen Lage im Aufnahmekörper 4 erreicht hat. Die Riegeleinheit 5 kann für Reinigungszwecke aus dem Aufnahmekörper 4 entnommen werden, wobei hierzu eine durch den Formschluss und die Reibung zwischen dem O- Ring 15 und dem Aufnahmekörper 4 erzeugte Haltekraft überwunden werden muss. Somit ist gewährleistet, dass die Riegeleinheit 5 nicht ungewollt, beispielsweise beim Staubsaugen, aus dem Aufnahmekörper 4 entfernt wird.

Der Riegel 6 weist oben einen Halteabschnitt 18 und unten einen Führungsabschnitt 19 auf. Der Halteabschnitt 8 kann eine nicht dargestellte Tür in einer bestimmten Position halten, beispielsweise in einer offenen Stellung, in der die Tür geöffnet ist. Hierzu korrespondiert der Querschnitt des Halteabschnitts 18 mit der Aufnahmeöffnung des Aufnahmekörpers 4, so dass der Riegel 6 im Aufnahmekörper 4 geführt und nur axial bewegbar ist. „Axial" bedeutet hier in Richtung der Achse A des Türhalters 1 , die in diesem Fall mit der Achse B des Riegels 6 und der Achse C des Anschlagelements 8 zusammenfällt. Zudem werden Kräfte, die in radialer Richtung von der Tür auf den Halteabschnitt 18 wirken, vom Halteabschnitt 18 direkt auf den Aufnahmekörper 4 und in den Boden 3 eingeleitet. Der Halteabschnitt 18 weist in seinem oberen Bereich eine Gummierung 20 auf, die ein Anschlagen der Tür gegen den Riegel 6 des Türhalters 1 dämpft.

Der Führungsabschnitt 19 des Riegels 6 greift in eine axiale Führung 21 des Anschlagelements 8 ein, so dass der Riegel 6 auch im Anschlagelement 8 axial bewegbar geführt ist. Der Riegel 6 wird mittels des als Druckfeder 22 ausgebildeten Federelements 7 der Riegeleinheit 5 in der Gebrauchsstellung aus dem Aufnahmekörper 4 heraus bewegt, so dass der Halteabschnitt 18 des Riegels 6 zumindest teilweise über den Aufnahmekörper 4 übersteht und mit einer nicht dargestellten Tür in Kontakt treten kann. Gegen die Kraft der Druckfeder 22 kann der Riegel 6 in eine Nichtgebrauchsstellung überführt werden, wie dies in Figur 2 dargestellt ist. In der Nichtgebrauchsstellung steht der Riegel 6 nicht über den Aufnahmekörper 4 über. Der Riegel 6 kann in der Nichtgebrauchsstellung nicht mit einer Tür in Kontakt treten und die Tür ungehindert verschwenkt werden.

Die Figuren 3 bis 6 zeigen die Montage der Riegeleinheit 5 sowie das Arretieren des Riegels 6 in der Nichtgebrauchsstellung, wobei zur vereinfachten Darstellung das Federelement 7 nicht dargestellt ist. Ebenso wird auf die Darstellung des Aufnahmekörpers 4 des Türhalters 1 verzichtet. Das Anschlagelement 8 weist eine seitliche Einführöffnung 23 auf, die T-förmig ausgebildet ist. Der Riegel 6 weist am unteren Ende seines Führungsabschnitt 19 ein Sperrelement 24 auf, wobei das Sperrelement 24 stabförmig ist, mit einem zylindrischen Grundkörper, der oben abgeflacht ist. Die Einführöffnung 23 ist derart gestaltet, dass zur Montage das Anschlagelement 8 gegenüber dem Riegel 6 geneigt werden muss. Dies bedeutet, dass die Achse B des Riegels 6 und die Achse C des Anschlagelements 8 sich unter einem Winkel α schneiden und nicht parallel zueinander sind (Figur 3). Der geneigte Riegel 6 wird in der Einführöffnung 23 radial, also normal zur Achse C des Anschlagelements 8 in das Anschlagelement 8 eingeführt (Figur 4) und durch ein Aufrichten des Riegels 6 hin zur Achse C des Anschlagelements 8 mit dem Anschlagelement 8 verbunden (Figur 5). In dieser Lage schlägt das Sperrelement 24 an einer Anschlagschulter 25 (Figur 5) des Anschlagelements 8 an, so dass der Riegel 6 durch das Federelement 7 nicht weiter in axialer Richtung nach oben und relativ zum Anschlagelement 8 bewegt werden kann. Das Anschlagelement 8 weist eine axiale Führung für den Riegel 6 auf, wobei die Führung als rechteckförmige Öffnung 26 im Anschlagelement 8 ausgebildet ist. Die rechteckförmige Öffnung 26 korrespondiert somit mit der Geometrie des Sperrelements 24, und zwar derart, dass der Riegel 6 relativ zum Anschlagelement 8 axial beweglich, aber nicht relativ zum Anschlagelement 8 um die Achse C drehbar ist. Erst wenn der Riegel 6 im Anschlagelement 8 gegen die Kraft des Federelements 7 so weit bewegt wurde, dass es sich im Bereich einer kreisförmigen Aussparung 27 am unteren Ende des Anschlagelements 8 befindet, kann der Riegel 6 relativ zum Anschlagelement 8 um seine Achse B gedreht werden. Durch die Drehung kommt das Sperrelement 24 in Kontakt mit Sperrflächen 28 des Anschlagelements 8, so dass der Riegel 6 am Anschlagelement 8 gegen die Kraft des Federelements 7 arretiert ist. Der Riegel 6 befindet sich nun in der Nichtgebrauchsstellung. Durch eine weitere Drehung oder ein Zurückdrehen kann die Arretierung gelöst und der Riegel 6 durch die Kraft des Federelements 7 wieder in die Gebrauchsstellung überführt werden. Figur 7 zeigt eine alternative Ausführungsform des Riegels 6. Um Wiederholungen zu vermeiden, wird nur auf die gegenüber dem Riegel 6 abweichenden Merkmale eingegangen. Der Riegel 6' weist ein Sperrelement 24' auf , das bei diesem Riegel 6' in Form eines Halbkreises ausgebildet ist. Zudem weist der Riegel 6' an seinem Halteabschnitt 18' eine Schrägfläche 29 auf, die bewirken soll, dass eine nicht dargestellte und sich in Bewegung befindliche Tür, die gegen die Schrägfläche 29 des Riegels 6' stößt, den Riegel 6' im eingebauten Zustand nach unten in Richtung eines Anschlagelements drückt, so dass die Tür sich über den Riegel 6" bewegen kann. Der Riegel 6' weist auf der der Schrägfläche 29 gegenüberliegenden Seite eine ebene und senkrechte Wand 30 auf, so dass die Tür bei einer Rückbewegung den Riegel 6' nicht nach unten drücken kann und die Tür vom Riegel 6' abgebremst wird. Zudem weist der Riegel 6' an seinem oberen Ende ein Drehmitnahmemittel 31 in Form eines Schlitzes auf, so dass der Riegel 6' beispielsweise mittels eines Schraubendrehers oder einer Münze auf einfache Weise um seine Achse B' gedreht werden kann, wodurch er in der Nichtgebrauchsstellung arretierbar ist.

Der dargestellte erfindungsgemäße Türhalter 1 löst die erfindungsgemäße Aufgabe: Er lässt sich in einfacher Weise montieren und demontieren, besteht aus wenigen Teilen und ist kostengünstig herstellbar.

Bezuqszeichenliste Türhalter

1 Türhalter

2 Bohrung

3 Boden ^'

4 Aufnahmekörper

5 Riegeleinheit

6, 6" Riegel

7 Federelement

8 Anschlagelement

9 Bund des Aufnahmekörpers 4

10 Ringspalt

11 Klebemasse

12 Nut

13 Boden

14 Festlegelement

15 O-Ring

16 Vertiefung

17 Aufnahme

18, 18' Halteabschnitt des Riegels 6, 6'

19 Führungsabschnitt des Riegels 6

20 Gummierung

21 axiale Führung

22 Druckfeder

23 Einführöffnung

24, 24' Sperrelement

25 Anschlagschulter

26 rechteckige Öffnung

27 kreisförmige Aussparung

28 Sperrfläche 29 Schrägfläche

30 Wand

31 Drehmitnahmemittel

A Achse des Türhalters 1

B, B' Achse des Riegels 6, 6'

C Achse des Anschlagelements 8