Eine derartige Türverriegelung ist z. B. aus der DE 198 34 844 C2 bekannt. Hierbei ist zur Blockierung des Hemmorgans eine Sperrklinke vorgesehen, die durch einen Elek- tromagneten betätigbar ist. Aufgrund einer Vielzahl von wirksamen Hebeln wird eine am Schließorgan angreifende Kraft in Öffnungsrichtung bis zum Eingriffspunkt der Sperr- klinke an einer Sperrfläche des Hemmorgans erheblich reduziert. Ein bei Stromausfall wirksam werdender, insbesondere sicherheitstechnische Aspekte berücksichtigender Mechanismus ist jedoch nicht vorgesehen.

Eine Türverriegelung für eine Waschmaschinentür, die bei Energieausfall ein definier- tes Verhalten zeigt, ist z. B. aus der DE 199 15 669 A1 bekannt. Während des Wasch- maschinenbetriebs wird eine Sprungscheibe aus Bimetall von einem elektrischen Hei- zelement erwärmt, wobei die Sprungscheibe mit einer Schwinge in Verbindung steht, die über ein Sicherungselement einen Sperrschieber der Türverriegelung blockieren oder freigeben kann. Mit Beginn des Waschvorgangs wird die Bimetallsprungscheibe erhitzt, so dass nach einer Aufheizphase der Sprungscheibe die Schwinge betätigt und damit die Türverriegelung in Geschlossenstellung blockiert wird. Nach Beendigung des Waschvorgangs bleibt die Türverriegelung aufgrund der erhitzten Bimetallsprungschei- be zunächst blockiert. Dieser auch bei Stromausfall wirksame Effekt dient dazu, ein zu frühes Öffnen der Waschmaschinentür, insbesondere bei laufender Trommel, zu ver- hindern. Nach Abkühlung der Sprungscheibe wird die Türverriegelung wieder frei gege- ben. Die vorgegebene Sperrzeit, in der die Türverriegelung blockiert bleibt, muss hier- bei derart ausgelegt sein, dass bei jedem wählbaren Waschprogramm und jeder mögli- chen Trommelbeladung die Türverriegelung eine ausreichend lange Zeit blockiert bleibt. Aufgrund dieser nicht variablen Sperrzeit existieren Betriebsmodi, in denen die Türverriegelung unnötig lange blockiert bleibt.

Eine Türverriegelungsvorrichtung für Waschmaschinen oder Wäschetrocknungsma- schinen, bei der die Zeit, in der die Verriegelung nach Beendigung des Wasch-bzw.

Trocknungsvorgangs blockiert bleibt, variabel ist, ist z. B. aus der EP 0 384 148 B1 be- kannt. Die Blockierung der Verriegelungseinrichtung ist hierbei von charakteristischen Größen der Maschine wie der Temperatur und dem Mengenpegel des Waschbades sowie der Drehgeschwindigkeit der Trommel abhängig. Sicherheitstechnische Anforde- rungen werden jedoch nicht ausreichend erfüllt, da kein definiertes Verhalten bei Ener- gieausfall gegeben ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Türverriegelung, insbesondere für eine Waschmaschinentür, anzugeben, die sowohl eine steuerbare Blockierung ermöglicht als auch energieversorgungsunabhängige Notverriegelungseigenschaften aufweist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch die Merkmale des Anspruchs 1.

Hierbei beinhaltet eine Türverriegelung mit einem schwenkbar gelagerten Drehriegel ein ebenfalls schwenkbar gelagertes Hemmorgan, das sowohl durch ein von einem Heizelement beheizbares Bimetallstellelement als auch durch ein Aktorsystem betätig- bar ist, wobei das Aktorsystem zugleich in Wirkverbindung mit dem Drehriegel steht.

Das Aktorsystem wirkt hierbei direkt, das heißt ohne Umweg über das Hemmorgan, auf den Drehriegel ein. Dadurch, dass das Hemmorgan sowohl mit dem Aktorsystem als auch mit dem Bimetallstellelement in Wirkverbindung steht, ist eine Konstruktion mit einer geringen Anzahl bewegbarer Teile realisierbar. Der Drehriegel kann in dessen ein Schließorgan, beispielsweise einen Schließkloben einer Waschmaschinentür, verrie- gelnder Position durch das Aktorsystem und/oder durch das auf das Hemmorgan ein- wirkende Bimetallstellelement blockiert werden.

Auf das schwenkbar gelagerte Hemmorgan kann sowohl über das Aktorsystem als auch über das Bimetallstellelement ein Drehmoment ausgeübt werden. Nach einer be- vorzugten Ausgestaltung ist das vom Aktorsystem übertragbare Drehmoment größer als das vom Bimetallstellelement übertragbare Drehmoment. Auf diese Weise kann durch das steuerbare Aktorsystem, unter der Voraussetzung einer ungestörten Ener- gieversorgung, die Wirkung des Bimetallstellelements stets außer Kraft gesetzt werden.

Insbesondere kann nach Beendigung des Waschprogramms, bei noch aufgeheiztem Bimetallstellelement, die Blockierung der Verriegelung aufgehoben werden, sobald dies aufgrund des Betriebszustandes der Waschmaschine sicherheitstechnisch bedenken- los möglich ist und das Aktorsystem ein entsprechendes Steuersignal erhält.

Das Bimetallstellelement kann auf eine sicherheitstechnische Notfunktion begrenzt sein. Bei Energieausfall und damit Ausfall des Aktorsystems bleibt die Verriegelung solange blockiert, bis sich das Bimetallstellelement ausreichend abgekühlt hat und über eine Schwenkbewegung des Hemmorgans den Drehriegel frei gibt. Da dieser Siche- rungsmechanismus ausschließlich bei Stromausfall in Kraft tritt, ist eine Sperrzeit des Bimetallstellelements, die zusätzliche Sicherheitsreserven beinhalten kann, bei be- stimmungsgemäßem Betrieb der Waschmaschine nicht nachteilig. Eine Aufheizphase des Heizelements und des Bimetallstellelements nach Beginn der Energiezufuhr ist sicherheitstechnisch nicht relevant, da der Drehriegel direkt vom Aktorsystem blocker- bar ist und somit eine Blockierung unmittelbar nach Verschließen der Waschmaschi- nentür möglich ist.

Eine besonders einfache Gestaltung des Aktorsystems wird bevorzugt durch dessen Ausbildung als Doppelmagnetsystem erreicht. Mit dieser Ausbildung kann ein Magnet- kern direkt sowohl auf das Hemmorgan als auch auf den Drehriegel einwirken. Die Zu- sammenwirkung von Aktorsystem und Hemmorgan kann hierbei derart gestaltet sein, dass durch das Aktorsystem das Hemmorgan von dessen Verriegelungsposition in dessen Entriegelungsposition, nicht jedoch umgekehrt, schwenkbar ist. Das heißt, zur Verriegelung des Hemmorgans ist lediglich das Bimetallstellelement vorgesehen, wäh- rend zur Entriegelung des Hemmorgans sowohl das Bimetallstellelement als auch das Aktorsystem vorgesehen sind.

Um die Stellung des Drehriegels zu erfassen, ist vorteilhafterweise ein elektrischer Ver- riegelungskontakt vorgesehen, der beispielsweise bei geschlossenem Drehriegel, das heißt verriegeltem Schließorgan, geschlossen ist. Weiterhin ist zusätzlich oder alterna- tiv nach einer bevorzugten Ausgestaltung ein türstellungsabhängiges Kontaktsystem vorgesehen, das unabhängig von der Stellung des Drehriegels von einem türstellungs- abhängigen Schieber ausgelöst wird. Sowohl der elektrische Verriegelungskontakt als

auch das türstellungsabhängige Kontaktsystem sind bevorzugt an eine Maschinen- steuerung angeschlossen, wobei auch ein Anschluss an ein übergeordnetes Kommuni- kationssystem, etwa über einen Installationsbus, realisierbar ist.

Eine manuelle Entriegelung des Hemmorgans und damit des Drehriegels ist grundsätz- lich nicht erforderlich ; dies gilt auch bei Energieausfall. Um jedoch beispielsweise nach einem Stromausfall das Hemmorgan nach einer verkürzten Wartezeit entriegeln zu können, ist nach einer vorteilhaften Weiterbildung eine Notentriegelung vorgesehen, mit der das Hemmorgan, auch entgegen der Wirkung des Bimetallstellelementes, entrie- gelbar ist.

Die Türverriegelungsvorrichtung erfüllt sowohl mechanische als auch elektrische Funk- tionen. Um diesen Funktionen gleichermaßen gerecht zu werden, beinhaltet die Vor- richtung nach einer bevorzugten Ausführungsform eine mechanisch belastbare metall- sche Grundplatte, mit der eine aus Kunststoff gefertigte Antriebseinheit modular ver- bindbar ist, die die elektrischen und elektronischen sowie elektromechanischen Kom- ponenten aufnimmt. Durch den modularen Aufbau ist eine Antriebseinheit mit verschie- denen Grundplatten, beispielsweise für unterschiedliche Waschmaschinentypen, ver- bindbar.

Zum Anschluss der elektrischen, elektronischen und elektromechanischen Komponen- ten wie türstellungsabhängiges Kontaktsystem, elektrischer Verriegelungskontakt, Hei- zelement, Bimetallstellelement sowie Aktorsystem ist vorteilhafterweise eine Leiterplatte vorgesehen. Die einzelnen Komponenten können hierbei entweder direkt auf der Lei- terplatte angebracht oder mit dieser, beispielsweise über Steckkontakte, verbunden sein. Die Leiterplatte eignet sich weiterhin zum Anschluss eines Kompaktsteckers, über den sowohl die Leitungen zur Energieversorgung der Türverriegelung als auch die Si- gnalleitungen anschließbar sind. Durch die Ausbildung der Türverriegelung mit einem einzigen Kompaktstecker ergeben sich gegenüber einer Vorrichtung mit mehreren An- schlüssen Montageerleichterungen, wobei gleichzeitig die Gefahr von Fehimontagen praktisch ausgeschlossen wird.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand einer Zeichnung näher erläutert. Hierin zeigen : Fig. 1 eine Explosionszeichnung einer Türverriegelung, Fig. 2 schematisch einen Schnitt durch die Türverriegelung mit geöffnetem Dreh- riegel, Fig. 3 einen Schnitt nach Fig. 2 mit geschlossenem Drehriegel, Fig. 4 ausschnittsweise ein Schließorgan und einen Schieber, Fig. 5 ein Hemmorgan in Entriegelungsstellung und ausschnittsweise einen Dreh- riegel sowie ein Aktorsystem, Fig. 6 u. 7 das Hemmorgan in Verriegelungsstellung, Fig. 8 das Hemmorgan mit Notentriegelungsfeder, und Fig. 9 die Türverriegelung in Rückansicht.

Einander entsprechende Teile sind in allen Figuren mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

Fig. 1 zeigt die Türverriegelung 1 mit deren wesentlichen Komponenten. Eine Grund- platte 2 aus Metall, beispielsweise Zinkdruckguss, ist mit einem eine Antriebseinheit bildenden Gehäuse 3 aus Kunststoff verbindbar, insbesondere verschraubbar. Ebenso ist die Grundplatte 2 mit einem (nicht dargestellten) Waschmaschinengehäuse verbind- bar, insbesondere verschraubbar. Ferner weist die Grundplatte 2 einen zwischen zwei Wangen 4 gehaltenen Bolzen 5 auf, an dem ein Schließorgan oder Schließkloben 6 (Fig. 4) angreifen kann. Der Schließkloben 6 greift weiterhin an einem türstellungsab- hängigen Schieber 8 an, der mit einer Feder 9 verbunden ist. Der Schieber 8 durch- dringt die in der Darstellung rechte Betätigungsseite 10 des Gehäuses 3. Die Feder 9 drückt den Schieber 8 in Richtung des Bolzens 5. Zu beiden Seiten des Schiebers 8 sind im Gehäuse 3 Mikroschalter 11 angeordnet, die Teile eines türstellungsabhängi- gen Kontaktsystems 12 sind.

Im Gehäuse 3 ist weiterhin ein Drehriegel 13 an einer Drehachse 14 schwenkbar gela- gert. Zur Betätigung des Drehriegels 13 ist ein als Doppelmagnetsystem ausgebildetes Aktorsystem 15 vorgesehen. Eine obere Spule 16 und eine untere Spule 17 sind zur

Verschiebung eines im wesentlichen zylinderförmigen Magnetkerns 18 vorgesehen. Ein verjüngter Bereich 19 des Magnetkerns 18 durchdringt eine halbkreisförmige Ausspa- rung 20 des Drehriegels 13. An den verjüngten Bereich 19 des Magnetkerns 18 schließt sich ein Kopfteil 21 an, das mit dessen ringförmigem oberen Rand 21'an einer die Aussparung 20 umgebenden halbkreisförmigen Auflagefläche 22 des Drehriegels 13 angreifen kann. Die Unterseite 23 des Kopfteils 21 ist zur Betätigung eines Hemmor- gans 24 vorgesehen, das um eine Drehachse 25 schwenkbar gelagert ist. Die Dreh- achse 14 des Drehriegels 13 und die Drehachse 25 des Hemmorgans 24 sind im Aus- führungsbeispiel zueinander parallel. Hiervon abweichend können die Drehachsen 14, 25 auch in verschiedenen, einen Winkel, insbesondere einen rechten Winkel, ein- schließenden Ebenen angeordnet sein.

Das Hemmorgan 24 weist einen Betätigungsarm 26 zur Betätigung durch den Magnet- kern 18, einen Blockierarm 27 zur Blockierung des Drehriegels 13 sowie einen Gabel- arm 28 zur Aufnahme eines Endes 29 eines Bimetallstellelementes 30 auf. Das Bime- tallstellelement 30 ist durch ein PTC (Positive temperature coefficient) Heizelement 31, das direkt am Bimetallstellelement 30 anliegt, beheizbar. Zur Energieversorgung des Heizelementes 31 sind Kontakte 32 vorgesehen. Am Heizelement 31 wird über die Kontakte 32 und über das Bimetallstellelement 30 eine Spannung angelegt. Sämtliche nach außen geführte Kontakte 32 des Gehäuses 3 sind an dessen Anschlussseite 33 in einem Kompaktstecker 34 zusammengefasst. Die Anschlüsse 32 des Kompaktstek- kers 34 sind mit einer Leiterplatte 35 als Träger der elektrischen und elektronischen Komponenten verbunden. Die Leiterplatte 35 befindet sich unterhalb einer Abdeckung 36 des Gehäuses 3.

Die Funktionen des Drehriegels 13 sind aus den Figuren 2 bis 4 näher ersichtlich. Der Drehriegel 13 weist einen aus dem Gehäuse 3 an dessen Betätigungsseite 10 heraus ragenden Haken 37 auf, der bei geschlossener Tür der Waschmaschine und geschlos- senem Schließorgan 6 dieses untergreift (Fig. 4) und damit blockiert. Das Schließorgan 6 ist um einen Drehpunkt 38 schwenkbar und weist einen Haken 39 auf, der den Bol- zen 5 umgreift, sowie einen Mitnehmer 40, der den Schieber 8 in das Gehäuse 3 drückt. In Offenstellung des Drehriegels 13 (Fig. 2) wird durch einen Kontaktarm 41 ein federnder Verriegelungskontakt 42 von einem festen Verriegelungskontakt 43 beab-

standet gehalten. Die Verriegelungskontakte 42,43 sind ebenso wie das türstellungs- abhängige Kontaktsystem 12 mit einer nicht dargestellten Steuerung verbunden, die beispielsweise einen Start des Waschvorgangs erst bei geschlossenen Verriegelungs- kontakten 42,43 ermöglicht.

Auf den Drehriegel 13 übt eine als Schraubenfeder ausgebildete Rückholfeder 44, die zwischen dem Aktorsystem 15 und dem Verriegelungshebel 13 im Bereich der halb- kreisförmigen Aussparung 20 eingespannt ist und den Magnetkern 18 umgibt, eine Kraft in Richtung der in Fig. 2 dargestellten Offenstellung aus. Zum Verschließen des Drehriegels 13 wird der Magnetkern 18 angezogen, so dass die Rückholfeder 44 kom- primiert wird. Das Hemmorgan 24 ist bei diesem Vorgang ohne Funktion. Ohne Ener- gieversorgung ist das Bimetallstellelement 30 derart vorgespannt, dass es den Gabel- arm 28 des Hemmorgans 24 in Richtung eines Anschlags 45 drückt, der im Gehäuse 3 gegenüber der Betätigungsseite 10 liegt. Auf das Hemmorgan 24 wirkt dadurch ein Drehmoment im Uhrzeigersinn. Wird das Bimetallstellelement 30 über das Heizelement 31 beheizt, so wird das Bimetallstellelement 30 in Richtung der Betätigungsseite 10 ausgelenkt und damit das Hemmorgan 24 im Gegenuhrzeigersinn gedreht. Eine Betäti- gung des Drehriegels 13 durch das Hemmorgan 24 ist nicht vorgesehen. Das Hem- morgan 24 wird durch das Bimetallstellelement 30 erst dann in Verriegelungsposition gedreht, wenn der Drehriegel 13 durch das Aktorsystem 15 bereits in Verriegelungs- stellung (Fig. 3) gebracht ist. Das Aktorsystem 15 ist als Doppelmagnetsystem ausge- führt, um gesteuert eine Kraft auf den Magnetkern 18 in beide Richtungen ausüben zu können. Alternativ ist auch ein einfaches Magnetsystem mit einer entsprechend aus- gelegten Feder zur Erzeugung einer Kraft in der Gegenrichtung realisierbar.

Beim Schwenken des Hemmorgans 24 in dessen Verriegelungsposition (Fig. 3, Fig. 6, Fig. 7) wird der Blockierarm 27 unterhalb eines Vorsprungs 46 des Drehriegels 13 posi- tioniert. Der Blockierarm 27 ist in Bezug zur Achse 25 des Hemmorgans 24 gegenüber dem Betätigungsarm 26 axial versetzt. Fällt die Energieversorgung des Aktorsystems 15 aus, so übt die Rückholfeder 44 auf den Drehriegel 13 eine Kraft in Richtung dessen Offenstellung aus, wobei nach einem nur sehr geringen Verstellweg des Drehriegels 13 der Blockierarm 27 den Drehriegel 13 in dessen Geschlossenstellung (Fig. 7) blockiert.

Der Blockierarm 27 liegt dabei derart am Vorsprung 46 an, dass zur Aufhebung der

Blockierung eine geringfügige Anhebung des Drehriegels 13 entgegen der Wirkung der Rückholfeder 44 erforderlich ist. Auf diese Weise wird sicher verhindert, dass sich die Blockierung unbeabsichtigt, etwa aufgrund von Vibrationen der Waschmaschine, löst.

Die Blockierung wird erst aufgehoben, wenn das Bimetallstellelement 30 erkaltet und den Gabelarm 28 des Hemmorgans 24 in Richtung des Anschlags 45 drückt. Aufgrund der Gestaltung der einzelnen Hebel 13,27, 28 ist hierzu nur eine geringe, vom Bimetall- stellelement 30 ohne Hilfsenergie aufbringbare Kraft erforderlich.

Im regulären Betrieb, bei ausreichender Energieversorgung, ist das vom Aktorsystem 15 über den Magnetkern 18 und den Betätigungsarm 26 auf das Hemmorgan 24 auf- bringbare Drehmoment größer als das vom Bimetallstellelement 30 auf das Hemmor- gan 24 aufbringbare Drehmoment. Das heißt, die gesteuerte Betätigung des Drehrie- gels 13 durch das Aktorsystem 15 setzt sich stets gegen das passiv wirksame Bimetall- stellelement 30 durch.

Um das Hemmorgan 24 auch bei ausgefallener Energieversorgung und noch erhitztem Bimetallstellelement 30 entriegeln zu können, ist eine eine Notentriegelungsfeder 47 umfassende Notentriegelung 48 (Fig. 8) vorgesehen. Die Notentriegelungsfeder 47 weist eine konzentrisch um die Drehachse 25 angeordnete Federwindung 49 und einen daran angeformten Arm 50 auf, der an einer Leiste 51 des Gehäuses 3 anliegt. Am Arm 50 liegt ein Vorsprung 52 des Betätigungsarms 26 an. An den Arm 50 ist eine an einer Rückwand 53 des Gehäuses 3 (Fig. 9) aus diesem heraus ragende Lasche 54 angeformt. Durch Bewegung des Arms 50 und damit des Betätigungsarms 26 durch ein Fenster 55 in der Rückwand 53 des Gehäuses 3 beispielsweise mittels eines (nicht dargestellten) Seilzuges ist die Blockierung des Hemmorgans 24 lösbar. Aus Fig. 9 ist ferner die Verbindung des Gehäuses 3 mit der Grundplatte 2 durch Schrauben 56 er- sichtlich.

Bezugszeichenliste Türverriegelung 28 Gabelarm Grundplatte 29 Ende Gehäuse, Antriebseinheit 30 Bimetallstellelement Wange 31 Heizelement Bolzen 32 Kontakt Schließorgan, Schließkloben 33 Anschlussseite Schieber 34 Kompaktstecker Feder 35 Leiterplatte Betätigungsseite 36 Abdeckung Mikroschalter 37 Haken türstellungsabhängiges Kontakt-38 Drehpunkt system 39 Haken Drehriegel 40 Mitnehmer Drehachse 41 Kontaktarm Aktorsystem, Doppelmagnetsy-42 Verriegelungskontakt stem 43 Verriegelungskontakt obere Spule 44 Rückholfeder untere Spule 45 Anschlag Magnetkern 46 Vorsprung verjüngter Bereich 47 Notentriegelungsfeder Aussparung 48 Notentriegelung Kopfteil 49 Federwindung oberer Rand 50 Arm Auflagefläche 51 Leiste Unterseite 52 Vorsprung Hemmorgan 53 Rückwand Drehachse 54 Lasche Betätigungsarm 55 Fenster Blockierarm 56 Schrauben