Die Erfindung bezieht sich auf ein Türschloß, bei dem die Schloßnuß, die Schloßfalle und die Zuhaltung jeweils mit¬ tels einer ohne besondere Vorspannung ausgeführten Vor¬ richtung in der gewünschten Position gehalten werden, aber dennoch federnd wirken können und die sich parallel gegenüberliegenden Gehäusekörperteile oberhalb und unter¬ halb der Drückernuß Buchsen aufweisen und die Befestigung der beiden Gehäusekörperteile durch parallelseitig geführ¬ te Hinterschneidungen oder durch Rastnasen erfolgt.

Bei den bekannten Türschlössern wird die Schloßnuß durch verschiedenartig gestaltete Stahlfedern so unter Spannung gehalten, daß der Türdrücker, dessen Dorn die Schloßnuß durchdringt, in einer bestimmten Lage gehalten wird und nach Betätigung wieder in die Ausgangslage zurückfedert.

Bei Betätigung des Türdrückers muß nun eine bestimmte, die Schloßnuß in Ausgangsposition haltende Federkraft überwun¬ den werden, um durch die beschränkt radiale Bewegungsmög- lichkeit der Schloßnuß die Schloßfalle zurückzuziehen.

Durch das Zurückziehen der Schloßfalle wird die Sperrwir¬ kung der Schloßfalle aufgehoben, und die Tür läßt sich öff¬ nen.

Die Schloßfallenfeder bewirkt, daß die Schloßfalle stets in Verschlußstellung steht.

Die Zuhaltungsfeder drückt ebenfalls unter Vorspannung auf die Zuhaltung, so daß diese eine den Riegel sperrende Lage einnimmt.

Die Schloßfallenfeder sowie die Zuhaltungsfeder sind in ihren Federkräften so bemessen, daß diese leicht überwun¬ den werden können, einmal durch die Auflaufschräge des Schloßfallenkopfes und zum anderen durch die Drehbewegung des Schlüssels, wobei der Schlüsselbart die abgefederte Zuhaltung aus der Blockierstellung anhebt, um dann den Riegel vorschieben zu können.

Die Schloßnußfeder, als Ringdruckfeder oder als sogenannte Kettenfeder ausgebildet, ist bei allen Konstruktionen so ausgebildet, daß die Schloßnußfeder unabhängig von der Schloßnuß im Schloßgehäuse angeordnet ist und mittelbar oder unmittelbar über eine mehr oder weniger starke Vor- Spannung ihre Kraft auf die Schloßnuß überträgt.

Die Fallenfeder wird durch Flachspiralfedern oder Flach¬ federn gebildet und ist im Schloßgehäuse an geeigneter Stelle positioniert. Bei der Zuhaltungsfeder trifft das gleiche zu.

Bei einfachen sogenannten Siedlungsschlössern werden die Federn für die Schloßfalle und für die Zuhaltung zu einer Kombinationsfeder vereint und in Form von einer gebogenen Blattfeder gefertigt. Diese Feder findet bei einigen Ausführungen ihre Lagerung bzw. Halterung an geeigneter Stelle im Schloßgehäuse. Bei weiteren Ausführungen wird die Kombinationsfeder unmittel¬ bar auf dem Schloßriegel gelagert.

Zum Zwecke der Befestigungsmöglichkeit von Türschildern, Rosetten o.dgl. werden bei den meisten Schloßtypen, be¬ sonders bei Einsteckschlössern Bohrungen sowohl im Schloß-

kastenboden als auch in der Schloßdecke angebracht. Diese Bohrungen sind aber alle so bemessen, daß even¬ tuell durchdringende Schrauben o.dgl. sehr viel Spiel¬ raum haben. Von Führung kann nicht gesprochen werden.

Die bekannten Schloßkonstruktionen sind relativ teuer zu fertigen und bestehen aus zum Teil teuren Einzel¬ teilen. Um Kosten zu sparen, wurden die wichtigsten Funktions- teile nicht gerade optimal geändert. Bei allen Versu¬ chen einer billigeren Fertigung kommt man um gewisse manuelle Arbeiten nicht herum, und das Einsparungsbe¬ dürfnis schlägt sich letztlich doch auf die Qualität nieder. Maßliche Toleranzen in einer kaum noch zu ver- tretenden Größenordnung sind zwangsläufig die Folge.

Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Die Erfindung, wie sie in den Ansprüchen gekennzeich¬ net ist, löst die Aufgabe, ein Türschloß mit zwei sich parallel gegenüberliegenden Gehäusekörperteilen zu schaffen, bei dem die Schloßnuß als thermoplastisches Kunststoffspritzteil in sich selbst federnd ausgebildet ist, dergestalt, daß bei im Schloßgehäuse montierter Schloßnuß in Ruhestellung sich eine Teilfläche des Schloßnußkörpers an einer im Schloßgehäuse vorgesehenen Arretierungsfläche anlegt und ein vom Schloßnußkörper weiter sich abgabelnder hebelartig wirkender Schloßnu߬ teil sich auf einem weiteren im Schloßgehäuse vorgesehe¬ nen Widerlager oder an der Schloßgehäusewand sich mittel- oder unmittelbar bei radialer Drehbewegung der Schloßnuß sich teilweise biegend oder aufbiegend federnd abstützt und eine seitliche Verschiebung der Schloßfalle auslöst und die Feder für Schloßfalle und Zuhaltung durch ein weiteres Bauelement gebildet wird, dessen zwei freie ^' Schenkel mit einem Grundkörper eine Einheit bilden und die sich gegenüberliegenden Gehäusekörperteile oberhalb und unterhalb der Drückernuß Buchsen aufweisen.

Die Aufgabe findet ihre weitere Lösung nach den Kenn¬ zeichnungsmerkmalen gemäß Patentansprüchen 1 - 17.

Der Gegenstand der Erfindung ist in Ausführungsbeispie- len dargestellt und zwar zeigen:

Figur 1 eine vereinfachte AnsichtsZeichnung des Türschlosses,

Figur 2 eine AnsichtsZeichnung des Schlosses darstellend das Schloßgehäuse ohne Innenteile,

Figur 3 eine VorderansichtsZeichnung gemäß Figur 2 um 90 geschwenkt,

Figur 4 eine AnsichtsZeichnung des Türschlos¬ ses mit abgenommener Schloßdecke, aber mit montierten Innenteilen,

Figur 5 eine AnsichtsZeichnung einer bei¬ spielsweisen Schloßnußausführung,

Figur 6 eine SeitenansichtsZeichnung gemäß Figur 5 um 90 geschwenkt,

Figur 7-10 weitere AnsichtsZeichnungen weite¬ rer Ausführungsbeispiele,

Figur 11 eine Ansichtszeichnung der Schlo߬ falle,

Figur 12 eine AnsichtsZeichnung gemäß Schnitt a - a,

Figur 13 eine AnsichtsZeichnung des Schlo߬ riegels,

Figur 14 eine AnsichtsZeichnung in Richtung A,

Figur 15 eine vergrößerte Teilansichtszeich¬ nung der Schloßnuß im Bereich der Vierkant¬ bohrung,

Figur 16 eine QuerschnittsZeichnung gemäß Schnitt b - b

Figur 17 eine TeilansichtsZeichnung der kombi¬ nierten Fallen - und Zuhaltefeder im Bereich X (Fig. 4),

Figur 18 eine Querschnittszeichnung gemäß Schnitt c-c, wobei auch die Schloßdecke mitge¬ schnitten wurde, die in Fig. 17 nicht gezeich¬ net ist,

Figur 19-20 eine weitere Ansichts-und Quer¬ schnittszeichnung eines weiteren Ausführungs- beispiels,

Figur 21 eine TeilansichtsZeichnung der Schlo߬ deckenbefestigung im Bereich Y (Fig. 2) ,

Figur 22 eine QuerschnittsZeichnung gemäß Schnitt e - e, Figur 23 - 28 weitere Ansichts-und Querschnitts¬ zeichnungen weiterer Ausführungsbeispiele,

Figur 29 eine Teilansichtszeichnung im Schlo߬ bereich Z (Fig. 1),

Figur 30 eine QuerschnittsZeichnung gemäß Schnitt j - j,

Figur 31 eine TeilansichtsZeichnung im Bereich W (Fig. 4)

Figur 32 eine Querschnittszeichnung gemäß Schnitt k - k, Figur 33 eine AnsichtsZeichnung des Schlosses ohne Innenteile, jedoch mit Schloßdecke,

Figur 34 eine QuerschnittsZeichnung gemäß Schnitt m - ,

Figur 35 eine QuerschnittsZeichnung gemäß Schnitt o - o.

Das Schloßgehäuse gemäß Fig. 2, bestehend aus der Schloß- Stulpe (1) Fig. 2-4 und dem Schloßkasten (2) Fig. 2 und Fig. 4 ist einstückig als thermoplastisches Kunststoff- spritzteil gefertigt, wie dies in ähnlicher Art bereits geschieht, wobei die Schloßstulpe (1) Fig. 2-4 sowohl eckig als auch rund ausgeführt sein kann, wie dies Fig. 3 zeigt.

Die Schraubendurchgangsbohrungen (3) Fig. 3 werden bereits beim Spritzvorgang berücksichtigt. Wegen eventueller Kerbwirkung wird zweckmäßigerweise der Übergang vom Schloßkasten zur Schloßstulpe mit Radien (4) Fig. 1, 2 und 4 versehen.

Die Schloßstulpe (1) Fig. 3 weist den Durchbruch (5) für die Schloßfalle und den Durchbruch (6) für den Schloßriegel auf. Diese beiden Durchbrüche entsprechen den Abmessungen der Schloßfalle und des Schloßriegels, wobei die beiden Durchbrüche in den Abmessungen etwas größer zu halten sind, um ein Klemmen sowohl der Schlo߬ falle als auch des Schloßriegels zu verhindern. Das Schloßgehäuse wird aus Stabilitätsgründen zweckmäßi¬ gerweise als geschlossene Kastenrahmenkonstruktion aus¬ geführt, und weist zwecks Fixierung der Schloßdecke (7) Fig. 1 und Fig. 34 eine der Schloßdeckenstärke entspre¬ chende erniedrigte umlaufende Auflagefläche (8) Fig. 33 auf. ^"

Die Auflagefläche kann auch unterbrochen sein. Die Verbindung der Schloßdecke mit dem Schloßgehäuse kann vielgestaltig geschehen. So können im Schloßgehäuse Bol¬ zen (9) Fig. 2 angebracht sein, die gemäß Fig. 21 und Fig. 22 ausgeführt sein können. Die Verbindung der

Schloßdecke mit dem Schloßgehäuse erfolgt dann durch Verschweißung der vorstehenden Bolzenenden, die sich dann entsprechend Fig. 22 verfor en. Ebenso ist eine Verbindung durch Verschrauben möglich, wie es Fig. 23 und Fig. 24 zeigen.

Eine schnellere Montage gewährleistet die Ausführung gemäß Fig. 25 und Fig. 26. Hier werden die vorstehenden Bolzenenden mit Hinterschneidungen versehen, die dann nach Aufbringen der Schloßdecke (7) Fig. 26 dort aufras- ten.

Die wohl vorteilhafteste Lösung stellt die Verbindungs¬ möglichkeit gemäß Fig. 27 und Fig. 28, insbesondere bei Verwendung von härteren Kunststoffen dar. Der Bolzen (9) Fig. -27 und Fig. 28 ist rechteckig bzw. quadratisch ausgebildet. Der Bolzen (9) selbst weist einen durchgehenden Schlitz (9a) Fig. 28 auf. Dadurch wird eine gute Einrastung der Lappen (9b) Fig. 28 ge¬ währleistet. Neben den Bolzen wird die Schloßdecke nach Montage der Innenteile an den beiden parallel liegenden kürzeren Seiten in Hinterschneidungen (10) Fig. 34 einge¬ rastet, indem die Schloßdecke, die in ihren Abmessungen diesen Hinterschneidungen angepaßt ist, durch Durchbie¬ gung über die Längsfläche verkürzt wird, und dann wieder durch Streckung einrasten kann. Das Schloßgehäuse (2) Fig. 34 und die Schloßdecke (7)

Fig. 34 weisen quer zur Stulpe verlaufende Rippen (11), (12) und (13) Fig. 34 auf.

Bekanntlich weist die in der Tür ausgenommene Schlo߬ tasche immer Luft zwischen dem einzuführenden Schloß- gehäuse auf. Dies hat zur Folge, daß das Schloß praktisch nur an der Schloßstulpe gehalten wird, ein Nachteil, der zum späteren rascheren Auslaufen der Schloßnuß und schließlich auch zum Wackeln des ganzen Beschlages führt. Die vorgesehenen Rippen (11), (12) und (13) Fig. 34 kön- nen auch durch unterbrochene Rippen gebildet werden.

Diese Rippen fixieren das Schloß fest in der Schloßtasche und durch die schmale Auflage, bedingt durch die Rippen, kann eine genaue Abstimmung zwischen Schloßtaschenbreite und Schloßkastenstärke erfolgen, denn die relativ schma- len Auflageflächen überwinden leicht den Widerstand im

Holz, erst recht dann, wenn die Rippen gemäß (12) Fig. 34 ausgeführt sind.

OMPI IPO

Hier findet praktisch nur eine Linienauflage statt. Schließlich weist das Schloßgehäuse noch Buchsen (14) Fig. _ , __ , 29, 30, 33, 34 und 35 auf, die wiederum von Buchsen (15) Fig. 30 auf der Innenseite der Schloß- decke umschlossen werden.

Beide Buchsen, sowohl am Schloßgehäuse als auch an der Schloßdecke weisen eine gemeinsame Bohrung (16) Fig. 30 auf. Diese Innenbohrungen können sowohl rund als auch eckig oder auch andersgestaltig sein. Die Buchsen (14) und (15) mit den Innenbohrungen (16) können zur Lagerung eines später an der Tür anzubringen¬ den Beschlages dienen.

Damit sich die Schloßnuß ohne Behinderung radial drehen kann, ist sowohl an dem Schloßgehäuse als auch an der Schloßdecke im Bereich der Schloßnußlagerung jeweils ein vorstehender Kranz (17) Fig. 29 und Fig. 30 vorgesehen, der in Verbindung mit dem Schloßgehäuse und der Schlo߬ decke in der Gesamthöhe größer ist als die Höhe (H) Fig. 6 der Schloßnuß. Schließlich wird der Schlüssel bei dem erfindungsgemäßen Schloß ebenfalls aus thermoplastischem Kunststoff ge¬ fertigt.

Schlüssel aus thermoplastischem Kunststoff sind an sich bekannt. In vorliegender Konstruktion weist der Schlüssel jedoch keine weiteren Formgebungen auf, wie dies bei den sogenannten Buntbartschlüsseln üblich ist. Die einzigste Einschränkung ist eine Einkerbung, die der Einkerbung (18) Fig. 31 in dem Schloßgehäuse und in der Schloßdecke entspricht. Neben dem Schlüsselloch (19) Fig. 31 und Fig. 32 sind sowohl auf dem Schloßgehäuseboden (20) Fig. 32 und der Schloßdecke (7) Fig. 32 im Durchmesser verschiedene Ring¬ abschnitte (21) Fig. 31 und Fig. 32 symmetrisch links und rechts vom Schlüsselloch angeordnet, die je nach Durchmesser und Höhe unterschiedlich gestaltet sein kön¬ nen.

OM WI

Diese Verschiedenartigkeit der Ringabschnitte beinhaltet gleichzeitig mehrere Schließmöglichkeiten, wenn der Schlüsselbart entsprechende kreisförmig verlaufende Nuten jeweils stirnseitig aufweist. Die Ringabschnitte auf dem Gehäuseboden und auf der Innen¬ seite der Schloßdecke gewähren gleichzeitig eine gewisse Sicherheit gegenüber dem unbefugten öffnen des Schlosses mit sogenannten Dietrichen.

Die verschiedenartige Anordnung der Ringabschnitte ge- währleistet eine ausreichende Zahl von Schließmöglichkei¬ ten.

Die gemäß Erfindung ausgeführte Schloßnuß findet ihre La¬ gerung in der Bohrung (22) Fig. 2, Fig. 29 und Fig. 33 sowohl in dem Gehäuseboden als auch in der Schloßdecke. Die Schloßnuß gemäß Fig. 5 bis 10 weist einen Anschlag¬ körper (23) auf, dessen Fläche (24) bei montiertem Zu¬ stand sich an einem Anschlagböckchen oder einer Anschlag¬ leiste (25) Fig. 4 anlegt, wobei sich gleichzeitig die gabelartige Ausbildung (26) Fig. 4, Fig. 5 bis 8 mit dem auslaufenden bzw. abgewinkelten Ende auf einem Widerla¬ ger (27) Fig. 4 abstützt.

Der Schloßnußarm (28) Fig.4, Fig. 5 bis 10 ist zweckmäßi¬ gerweise abgesetzt, wie es Fig. 6 bis 10 zeigen und legt sich an den verdickten Fallenschwanz (29) Fig. 4 an, um bei radialer Drehung der Schloßnuß dann die Schloßfalle (30) Fig. 4 seitlich verschieben zu können. Die Verdickung (29) Fig. 4 des Fallenschwanzes ist an der dem Fallenkopf zugewandten Fläche verrundet. Dies hat den Vorteil, daß eine leichtere seitliche Ver¬ schiebung der Schloßfalle möglich ist, da die Reibung zwischen Schloßnußarm und Fallenschwanz vermindert ist. Bei der Schloßnußkonstruktion, gemäß Fig. 9 und 10 ist die gabelartige Ausbildung (26a) so ausgebildet, daß sich das 'auslaufende Ende mittelbar oder unmittelbar an der Schlo߬ gehäusewand (31) Fig. 4 abstützend anlegt.

^• "ξT ^REÄ lr OMPI

Bei den Schloßnußkonstruktionen gemäß Fig. 5 bis 10 biegt sich bei radialer Drehung der Schloßnuß der gabelartige Hebelarm (26) auf und bewirkt dadurch eine federnde Wirkung. Zweckmäßigerweise gleitet das freie oder abgewinkelte Ende der gabelartigen Ausbildung (26) auf einer abge¬ schrägten Fläche (32) Fig. 4 oder an der Schloßgehäuse¬ wand (31) Fig. 4.

Die Schloßfalle (30) Fig. 4, gemäß Fig. 11 und Fig. 12 weist die Nute (33) auf, die erst unter dem Fallenkopf endet. Eine im Schloßgehäuseboden vorgesehene Rippe (34) Fig. 2 und Fig. 4 dient als Führung der Schlo߬ falle und gleichzeitig als Begrenzung beim Rückzug der Schloßfalle.

Eine weitere Führungsleiste (35) Fig. 2 ist am Schlo߬ gehäuseboden angebracht, die der besseren Führung des Schloßriegels dient. Seitlich und am Ende des Schloßriegels angebrachte Leisten (36) Fig. 4 und Fig. 13 verhindern nachhaltig ein Kippen des Schloßriegels in dem Schloßgehäuse, da diese Leisten sowohl auf dem Boden des Schloßgehäuses als auch auf der Innenseite der Schloßdecke beim Schließvorgang glei- ten.

Die Vierkantbohrung (37) Fig. 5, 7, 9 und 15 ist diago¬ nal aufgeschlitzt, wie es Fig. 15 zeigt und weist auf allen vier Innenflächen Wölbungen auf, die so konstru- iert sind, daß sie jeweils auf den Flächen sowohl in der Horizontale als auch in der Vertikale endend ver¬ laufen.

Aussparungen (39) Fig. 15 und 16 sorgen dafür, daß die Wölbungen (38) Fig. 15 und 16 bei Durchführung des Tür- drückerdorns zurückfedern können und dazu beitragen, den Türdrückerdorn fest zu umklammern.

OMPI - WIPO

Die Fallen - und Zuhaltungsfeder (40) Fig. 4 ist so konstruiert, daß von einem Grundkörper (41) Fig. 18, (41a) Fig. 20 aus zwei Schenkel (42) und (42a) Fig. 4, Fig. 17 und Fig. 19 abzweigen, wobei die Schenkelen- den jeweils gewölbt sind und sich sowohl an dem Schlo߬ fallenkopf (30) Fig. 4 als auch an der Zuhaltung (43) Fig. 4 abstützend anlegen und bei Bewegung der Schloßfal¬ le in Richtung (B) Fig. 4 federnd wirkt, begünstigt da¬ durch, daß sich der Schenkel (42a) verstärkt auf der Zu- haltung (43) Fig. 4 abstützt. Andererseits wirkt der

Schenkel (42) Fig. 4 verstärkt federnd für den Schenkel (42a) Fig. 4, wenn die Zuhaltung sich in Richtung (C) be¬ wegt. Die wechselseitige Federunterstützung wird dadurch unter- stützt, daß der Grundkörper (41) Fig. 8 und (41a) Fig. 20 drehbar an geeigneter Stelle im Schloßgehäuse gelagert ist.

Diese Lagerung kann dergestalt erfolgen, daß zwei abge¬ setzte Bolzen am Grundkörper sowohl in dem Schloßgehäuse- boden als auch in der Schloßdecke drehbar gelagert sind oder aber der Grundkörper (41a) Fig. 20 eine Bohrung auf¬ weist,und sich an dem Schloßgehäuseboden fixierten Dorn (44) Fig. 20 drehbar lagert. Zweckmäßigerweise ist der Grundkδrper in seiner Höhe so bemessen, daß er in etwa dem freien Zwischenraum zwischen Schloßgehäuseboden und Schloßdecke entspricht, die gabel¬ artigen Schenkel (42) und (42a) den Bedürfnissen ent¬ sprechend abgesetzt sind.