Die Erfindung betrifft einen Türfeststeller nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Aus der Praxis sind Türfeststeller bekannt, die eine schwenkbar gelagerte Türhaltestange umfassen, wobei auf mindestens einer Seite der Türhaltestange eine Profilierung vorgesehen ist, mit der zusammen ein erster Bremskörper, der unter Vorspannung gegenüber der Türhaltestange gelagert ist, Halteposition definiert, wobei in einer der Haltepositionen der erste Bremskörper üblicherweise in einer Vertiefung der Profilierung der Türhaltestange angeordnet ist. Einen Anschlag, insbesondere einen Endanschlag, kann sich durch eine geeignete Gestaltung der Profilierung beispielsweise dadurch ergeben, dass die Profilierung der Türhaltestange steil ansteigend ausgebildet ist, so dass der erste Bremskörper nicht ohne erheblichen Kraftaufwand über die steil aufragende Profilierung zu führen ist. Schwierigkeiten ergeben sich derart, dass bei einem Türfeststeller, dessen Türhaltestange einen durch einen steil aufstehenden Profilabschnitt ausgebildeten Anschlag aufweisen, eine Öffnung der Tür, insbesondere über die durch den ausgebildeten Anschlag definierte Stellung, nach Wahl eines Bedieners nicht möglich ist.

DE 100 25 185 A1 beschreibt einen Türfeststeller für eine Tür eines Kraftfahrzeugs, der eine Türhaltestange umfasst, auf deren erster Seite eine

Profilierung ausgebildet ist, wobei die Türhaltestange mit einem ersten

Bremskörper, der unter einer durch eine Schraubenfeder hervorgerufene

Spannung gegen die erste Seite mit der Profilierung anliegt, zusammenwirkt, wobei die Profilierung Vertiefungen aufweist, die die Haltepositionen definieren. Nachteilig ist, dass es nicht möglich ist, einzelne Haltepositionen bzw. einen

Anschlag bei Bedarf zu übergehen, so dass der Anschlag, der beispielsweise eine 90°-Offenstellung der Tür definiert, nicht nach Wahl eines Bedieners

derart übergangen werden kann, dass die Tür aus der 90°-Offenstellung eine Stellung mit größerem Öffnungswinkel, beispielsweise 180°, zu überführen ist.

Es ist die Aufgabe der Erfindung, den eingangs genannten Türfeststeller derart auszubilden, dass eine wahlweise Öffnung der Tür über die definierten Haltepositionen, insbesondere über einen definierten Anschlag, hinaus möglich ist.

Diese Aufgabe wird für den eingangs genannten Türfeststeller erfindungsgemäß mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Durch das Vorsehen einer Betätigungseinrichtung, mittels derer ein Bediener den ersten Bremskörper entgegen der Vorspannung ausser Anlage mit der ersten Seite der Türhaltestange bringen kann, ist es möglich, den ersten Bremskörper derart über die erste Seite der Türhaltestange anzuheben, dass bei weiterer Bewegung der Tür bzw. der Türhaltestange der erste Bremskörper die Profilierung, insbesondere einen den Anschlag definierenden, steilen Abschnitt der Profilierung, überlaufen kann. Es ist damit möglich, die Tür über die durch den Anschlag der Türhaltestange definierten Öffnungswinkel hinaus bei Bedarf weiter zu öffnen.

Es ist weiter vorteilhaft, dass die Betätigungseinrichtung zusätzlich zu einem bereits bestehenden Gehäuse angebracht werden kann, so dass diese einfach nachzurüsten sind. Der Türfeststeller ist insbesondere einfach gebaut und von einem Bediener leicht zu betätigen.

Vorzugsweise ist die Betätigungseinrichtung als Hebel ausgebildet, der einen ersten Arm umfasst, an dem eine Griffeinrichtung für den Bediener angeordnet ist, wobei ein zweiter Arm des Hebels an dem ersten Bremskörper angreift. Hierbei erweist es sich als günstig, dass sich ein Hebelverhältnis ausbildet, auf Grund dessen mit nur geringem Kraftaufwand durch den Bediener der erste

Bremskörper entgegen der Vorspannung ausser Anlage mit der ersten Seite der Türhaltestange zu bringen ist.

Bei der Ausbildung der Betätigungseinrichtung als Hebel ist es insbesondere günstig, den zweiten Arm des Hebels, der an dem ersten Bremskörper eingreift, als Gabel auszubilden, die einen Abschnitt des ersten Bremskörpers zwischen einem ersten Gabelarm und einem zweiten Gabelarm aufnimmt, so dass der erste Bremskörper von dem zweiten Arm des Hebels sicher gegriffen wird, gleichzeitig aber eine weitgehende Bewegungsfreiheit beibehält.

Es ist weiter günstig, die Betätigungseinrichtung ebenso wie den ersten Bremskörper karosseriefest anzuordnen, wodurch die Betätigungseinrichtung und der erste Bremskörper als vormontierte Einheit herzustellen und zu montieren sind.

Eine günstige Ausgestaltung des ersten Bremskörpers kann vorsehen, dass dieser ein abgeflachtes sphärisches erstes Ende aufweist, das mit der ersten Seite der Türhaltestange zusammenwirkt, dass der erste Bremskörper ein Schaftteil umfasst, das von einer beispielsweise als Schraubenfeder ausgebildeten Federelement umgriffen wird, und dass der erste Bremskörper an einen zweiten Ende ausgebreitet ist, wobei bei Ausbildung des zweiten Arms des Hebels der Betätigungseinrichtung der erste Arm der Gabel unter der zweiten Arm der Gabel unterhalb des verbreiterten zweiten Endes des ersten Bremskörpers angreifen.

Vorzugsweise ist vorgesehen, den ersten Bremskörper im Wesentlichen senkrecht zu der ersten Seite der Türhaltestange längsverschieblich geführt zu lagern, so dass bei Bedienung der Betätigungseinrichtung der erste Bremskörper senkrecht entlang der Lagerung von der ersten Seite der Türhaltestange entfernt werden kann, ohne eine weitere Bewegungskomponente zu erhalten.

Weitere vorteilhafte Merkmaie der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Türfeststellers sowie aus den abhängigen Ansprüchen.

Die Erfindung wird nachstehend unter Bezugnahme auf die anliegenden Bezeichnungen anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Türfeststellers näher beschrieben und erläutert.

Fig. 1 zeigt eine teilweise geschnittene Ansicht eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Türfeststellers entlang einer Schnittlinie A-A.

Fig. 2 zeigt eine Draufsicht auf den Türfeststeller aus Fig. 1 mit der Schnittlinie A-A.

Fig. 1 zeigt einen Türfeststeller 1 , der eine Türhaltestange 2 sowie einen ersten Bremskörper 3 umfasst, wobei der erste Bremskörper 3 in einem Gehäuse 4 im Wesentlichen längsverschieblich gelagert ist. Von der Türhaltestange 2 ist in Fig. 1 ein im wesentlichen gerader Abschnitt 2a dargestellt.

Dem ersten Bremskörper 3 ist eine Betätigungseinrichtung 5 zugeordnet, die einen Hebel 6 umfasst, wobei der Hebel 6 einen ersten Hebelarm 7 mit einer Griffeinrichtung 8 aufweist, an der ein Bediener den Hebel 6 greifen und betätigen kann. Der Hebel 6 umfasst einen zweiten Arm 9, der an dem ersten Arm 7 befestigt und in einer gedachten Verlängerung des ersten Armes 7 des Hebels 6 versetzt angeordnet ist. Der erste Arm 7 und der zweite Arm 9 des Hebels 6 sind um einen gemeinsamen Drehpunkt 10 drehbar gelagert, wobei der gemeinsame Drehpunkt 10 zu dem Griffteil 8 einen deutlich größeren Abstand als zu einer - insbesondere in Fig. 2 gut erkennbaren - Gabel 11 , die an dem ersten Bremskörper 3 angreift.

Das Gehäuse 4 weist eine im Wesentlichen zylindrische Bohrung 12 auf, in der der erste Bremskörper 3 geführt ist. Das Haltegehäuse 4 ist mittels Schrauben 13 an eine nicht dargestellte Karosserie befestigbar.

Der erste Bremskörper 3 umfasst ein angeflachtes sphärisches Ende 14, mit dem er auf einer ersten Seite 15 der Türhaltestange 2 anliegt, einen zu der Bohrung 12 des Gehäuses 4 im Wesentlichen komplementären Führungsanschnitt 16 sowie ein Schaftteil 17, das im Wesentlichen konzentrisch zu dem Führungsabschnitt 16 und der Bohrung 12 angeordnet ist, wobei das Schaftteil 17 an einem zweiten Ende 18 des ersten Bremskörpers 3 verbreitert ausgebildet ist, wozu ein radialer Vorsprung 19 vorgesehen ist. Dem ersten Bremskörper 3 ist ein Federelement zugeordnet, das als eine das Schaftteil 17 umgebende Schraubenfeder 20 ausgebildet ist. Die Schraubenfeder 20 beaufschlagt das erste Ende 14 des ersten Bremskörpers 3 gegen die ersten Seite 15 der Türhaltestange, wozu die Schraubenfeder 20 gegen eine Widerlagerplatte 21 abgestützt ist, die das Haltegehäuse 4 an einer Öffnung 22 seitlich durchsetzt, dann in einen um 90° gebogenen, aufgerichteten Abschnitt 23 übergeht, an dem auch der gemeinsame Drehpunkt 10 des ersten Arms 7 und des zweiten Arms 9 des Hebels 6 karosseriefest angeordnet sind.

Die Türhaltestange 2 umfasst einen Metallkern 25, der zu beiden Seiten eine Beschichtung 26 mit entlang der Längserstreckung des geraden Abschnitts 2a der Türhaltestange 2 variierender Dicke aufweist, so dass sich eine Profilierung ausbildet. Abschnittsweise ist die Beschichtung 26 verbreitert ausgebildet, so dass sich eine ansteigende Rampe 27 ergibt, die in eine abfallende Rampe 28 übergeht. Der abfallende Rampe 28 schließt sich ein ebenes Profil 29 an, das von einem steil ansteigendem Profilabschnitt 30 gefolgt wird. In dem Bereich des steil ansteigenden Profilabschnitts 30 ist die ansonsten ebene, insbesondere als Blechzuschnitt ausgebildete Türhaltestange 2 nach oben, in Richtung des ansteigenden Profilabschnitts 30, gebogen.

Zu beachten ist, dass der durch die Beschichtung 26 in dem Bereich des steil ansteigenden Profilabschnitts 30 ausgebildete Konturverlauf im Wesentlichen komplementär zu dem ersten Ende 14 des ersten Bremskörpers 3 ist, so dass der erste Bremskörper 3, wenn sich dieser in dem ebenen Profil 29 befindet,

zumindest abschnittsweise annähernd formschlüssig an die Kontur des steil ansteigenden Profilabschnitts 30 anlegt und insbesondere durch ein Verschieben entlang einer Achse 31 des im wesentlichen geraden Abschnitts 2a der Türhaltestange 2 nicht weiter zu bewegen ist.

An den steil ansteigenden Profilabschnitt 30 schließt sich ein abfallender Abschnitt 31 an, der mit mehr durch den Metallkern 25 der Türhaltestange 2 gestützt ist und ausschließlich durch die Beschichtung 26 ausgebildet ist.

Der Türfeststeller 1 umfasst weiter einen zweiten Bremskörper 3', der mit einer zweiten Seite 15' der Türhaltestange 2 zusammenwirkt. Die zweite Seite 15' umfasst eine aufsteigende Rampe 27', eine abfallende Rampe 28' und ein im Wesentlichen waagerecht verlaufenden Abschnitt 32. Zu beachten ist, dass die Kontur der ersten Seite 15 und die Kontur der zweiten Seite 15' der Türhaltestange 2 zu der Achse 31 der Türhaltestange 2 nicht symmetrisch ausgebildet sind. Der erste Bremskörper 3 und der zweite Bremskörper 3' sind entlang einer gemeinsamen Achse 34 zueinander ausgerichtet.

Fig. 2 zeigt, daß die Türhaltestange 2 neben dem in Fig. 1 gezeigten im wesentlichen geraden Abschnitt 2a einen ersten, um annähernd 90° abgebogenen Abschnitt 2b mit einem Lagerauge 35 an einem ersten Ende 36 und einen zweiten, zu dem ersten abgebogenen Abschnitt 2b gleichsinnig gekrümmten und um ca. 45° gebogenen zweiten Abschnitt 2c umfaßt. Eine derartige Ausgestaltung der Türhaltestange 2 ist fahrzeugspezifisch und nicht zwingend erforderlich. Es ist weiter erkennbar, daß der erste Arm 7 des Hebels 6 einen ersten, um ca. 90° gekrümmten Abschnitt 7a und einen zweiten Abschnitt 7b umfaßt, wobei der zweite Abschnitt 7b des ersten Arms 7 des Hebels 6 im wesentlichen in Verlängerung des zweiten Arms 9 angeordnet ist. Der zweite Arm 9 umfaßt die Gabel 11 mit dem ersten Gabelarm 11a und dem zweiten Gabelarm 11b, wobei das gegenüber dem Schaftteil 17 verbreiterte zweite Ende 14 des ersten Bremskörpers 3 zwischen den beiden Gabelarmen 11a und 11b aufgenommen ist. Fig. 2 zeigt auch die Widerlagerplatte 21 , die an der Öffnung 22 aus dem Gehäuse 4 austritt, wobei an dem aufgerichteten

Abschnitt 23 der Widerlagerplatte 21 der Drehpunkt 10 des Hebels 6 angeordnet ist.

Die Erfindung funktioniert nun wie folgt:

In der in Fig. 1 dargestellten Stellung verspannt die Schraubenfeder 20 das erste Ende 14 des ersten Bremskörpers 3 gegen die erste Seite 15 der Türhaltestange 2 derart, daß eine definierte Reibung zwischen dem ersten Bremskörper 3 und der Oberfläche der ersten Seite 15 der Türhaltestange auftritt. Ebenso ist der zweite Bremskörper 3' durch ein nicht dargestelltes Federelement gegen die zweite Seite 15' der Türhaltestange 2 beaufschlagt. Bewegt sich die Tür relativ zu der Karosserie, verschiebt sich die Türhaltestange 2 bezüglich der beiden Bremskörper 3, 3', wobei diese unterschiedliche Abschnitte der Profilierung durchlaufen. Entlang der aufsteigenden Rampe 27, 27' erhöht sich die Reibung, dabei wird Federelement, speziell bei dem ersten Bremskörper 3 die Schraubenfeder 20, gespannt. Entsprechend entspannt sich das Federelement, insbesondere die Schraubenfeder 20 des ersten Bremskörpers 3, wenn die Bremskörper 3, 3' entlang der abfallenden Rampe 28, 28' gleiten. Liegt der erste Bremskörper 3 annähernd formschlüssig an dem steil ansteigenden Profilabschnitt 30 an, ist einem Gleiten des ersten Bremskörpers 3 entlang der ersten Seite 15 der Türhaltestange 2 insbesondere aufgrund der Beaufschlagung durch die Schraubenfeder 20 Einhalt geboten, so daß die Türhaltestange 2 sich nicht weiter relativ zu dem karosseriefesten Gehäuse 4 bewegen kann und ein Anschlag definiert ist.

Befindet sich der erste Bremskörper 3 in dem ebenen Profil 29 und liegt annähernd formschlüssig abschnittsweise an dem steil ansteigenden Profilabschnitt 30 an, greift ein Bediener an dem Griff 8 des Hebels 6 an und drückt den ersten Arm 7 entgegen dem Uhrzeigersinn nieder, so daß der zweite Arm 9 mit der Gabel 11 sich anhebt. Aufgrund des Versatzes des zweiten Arms 9 gegenüber der Verlängerung des ersten Arms 7 des Hebels 6 führt die Gabel 11 eine annähernd lineare Bewegung nach oben aus. Weil die Gabel 11 mit

dem beiden Gabelarmen 11a, 11b das zweite Ende 18 des ersten Bremskörpers 3 greift, wird bei Betätigen des Hebels 6 der erste Bremskörper 3 angehoben und gerät außer Anlage an die erste Seite 15 der Türhaltestange 2. Dabei wird der erste Bremskörper 3 um einen solchen Betrag gegenüber der ersten Seite 15 der Türhaltestange 2 gehoben, daß der erste Bremskörper 3 nicht länger annähernd abschnittsweise formschlüssig an dem steil ansteigenden Profilabschnitt 30 anliegt. Insbesondere ist damit die Wirkung des steil ansteigenden Profilabschnitts 30 als Anschlag aufgehoben, so daß die Türhaltestange 2 gegenüber dem Gehäuse 4 weiter bewegt werden kann, und die Tür, die sich bei dem Anschlag in einer - in diesem Ausführungsbeispiel - ca. 90°-Offenstellung befindet, in eine ca. 180°-Offenstellung überführt werden kann, wobei die Bremskörper 3, 3' in dem zweiten gekrümmten Abschnitt 2c der Türhaltestange 2 laufen. Ist der steil ansteigende Abschnitt 30 unter dem durch den Hebel 6 angehobenen ersten Bremskörper 3 weggelaufen, kann der Bediener den Hebel 6 loslassen, so daß der erste Bremskörper 3 wieder in Anlage mit der ersten Seite 15 der Türhaltestange 2 gelangt. Der erste Bremskörper 3 läuft dabei den abfallenden Abschnitt 32 der ersten Seite 15 entlang, so daß die Bremswirkung des ersten Bremskörpers 3 mit zunehmender Öffnung abnimmt. Der Beitrag des zweiten Bremskörpers 3' ist in dieser Phase der Öffnung der Tür gering, da der zweite Bremskörper 3' sich im dem waagrechten Abschnitt 33 der zweiten Seite 15' der Türhaltestange 2 befindet.

Wird die Tür ausgehend von der 180°-Offenstellung geschlossen, läuft der erste Bremskörper 3 die vergleichsweise flach ansteigende Rampe des Abschnittes 32 hoch, sinkt dann in das ebene Profil 29 ab und gleitet die Rampe 28 hoch, ohne daß sich der steil ansteigende Abschnitt 29 als Anschlag erweist, so daß sich die Tür ohne weitere Umstände über die 90°-Offenstellung in die Schließstellung überführen läßt. Zu überwinden ist allerdings der Beitrag des zweiten Bremskörpers 3', der in jeder Stellung der Türhaltestange 2 in Anlage mit dem jeweils zugeordneten Abschnitt der zweiten Seite 15' ist und - abhängig von der Profilierung der zweiten Seite 15' - einen Beitrag zu der zum Schließen der Tür aufzubringenden Kraft liefert.

Die Erfindung wurde vorstehend anhand eines Ausführungsbeispiels beschrieben, bei dem die Betätigungseinrichtung nur an dem ersten Bremskörper 3 angreift. Es versteht sich, daß die Betätigungseinrichtung auch an beiden Bremskörpern 3, 3' angreifen kann. Ist die Betätigungseinrichtung insbesondere als Hebel ausgebildet, kann über ein Gelenk die Bewegung des Hebels auf den zweiten Bremskörper übertragen werden, so daß beide Bremskörper gemeinsam durch eine einmalige Betätigung des Hebels von dem Bediener angesprochen werden können.

In dem vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel war der zweite Arm 9 des Hebels als Gabel 11 ausgebildet, zwischen deren Gabelarmen 11a, 11 b das zweite Ende 18 des ersten Bremskörpers 3 weitgehend frei beweglich aufgenommen war. Es versteht sich, dass auch eine andere Art der Befestigung des Hebels an dem ersten Bremskörper 3 vorgesehen sein kann, insbesondere kann ein Hebel direkt an dem ersten Bremskörper beispielsweise mittels eines Kugelgelenks angelenkt sein.

Es ist ebenfalls nicht zwingend erforderlich, Bremskörper 3, 3' der vorbeschriebenen Bauweise einzusetzen. Sind die Bremskörper beispielsweise als Walzen oder als in Käfigen geführte Kugeln ausgebildet, kann die Betätigungseinrichtung an den Walzen bzw. an den Kugeln direkt angreifen, beispielsweise indem die Walzen bzw. Kugeln um eine Drehachse drehbar gelagert sind, wobei die Betätigungseinrichtung an der Drehachse angreift.

Alternativ oder ergänzend hierzu kann vorgesehen sein, daß die Betätigungseinrichtung unmittelbar an dem Federelement angreift. Greift in dem vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel der zweite Arm 9 des Hebels 6 direkt an einem Ende der Schraubenfeder 20 an, so wird die Schraubenfeder 20 entspannt, sobald der Hebel 6 betätigt wird. Damit wird die Beaufschlagung des ersten Bremskörpers 3 durch die Schraubenfeder 20 ggf. so weit herabgesetzt, daß der erste Bremskörper 3 über einen Anschlag gleiten

kann, insbesondere, wenn der Anschlag als Profilabschnitt mit nicht zu steilen Flanken ausgebildet ist.

In Fortführung der beschriebenen Erfindung kann vorgesehen sein, daß der durch die Betätigungseinrichtung gegenüber der ersten Seite angehobene erste Bremskörper verbleiben kann, wozu eine Rasteinrichtung an der Betätigungseinrichtung und / oder an dem Bremskörper selbst vorgesehen sein kann, insbesondere kann der erste Bremskörper in eine Nut oder vergleichbare Ausnehmung eingreifen. In beiden Fällen braucht der Bediener die Betätigungseinrichtung nur kurz zu betätigen und kann diese dann loslassen, während der erste Bremskörper beispielsweise erst dann wieder in Anlage mit der ersten Seite der Türhaltestange kommt, wenn die Tür entgegen der Öffnungsrichtung bewegt und die Rasteinrichtung freigegeben wird.