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Title:
DOOR LOCK FOR A MOTOR VEHICLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/046409
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a door lock for a motor vehicle, said lock comprising a locking mechanism (1, 2) essentially consisting of a rotary catch (1) and a stop pawl (4). The insertion opening (4) of the rotary catch (1) has a noise-attenuating coating (9) at least in the region of a surface (8) brought into contact with a locking bolt (3) of a lock holder.

Inventors:
ALBERS SVEN (DE)
FOX SABINE (DE)
Application Number:
PCT/DE2007/001857
Publication Date:
April 24, 2008
Filing Date:
October 19, 2007
Export Citation:
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Assignee:
KIEKERT AG (DE)
ALBERS SVEN (DE)
FOX SABINE (DE)
International Classes:
E05B17/00; E05B65/32
Domestic Patent References:
WO2004101929A22004-11-25
Foreign References:
DE3721023A11988-01-07
EP1619329A12006-01-25
EP0628682A11994-12-14
US20050046199A12005-03-03
DE202006009003U12007-10-25
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Claims:

Patentansprüche:

1. Kraftfahrzeugtürverschluss, mit einem Gesperre (1 , 2) aus im Wesentlichen Drehfalle (1) und Sperrklinke (2), wobei die Drehfalle (1) in ihrem Einlaufmaul (4) wenigstens im Bereich einer Kontaktfläche (8) mit einem Schließbolzen (3) eine geräuschdämpfende Beschichtung (9) aufweist, d a d u r c h g e k e n nz e i c h n e t, dass die Beschichtung (9) aus einem thermoplastischen Kunststoff hergestellt ist.

2. Kraftfahrzeugtürverschluss nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung (9) als vorgefertigtes Einlegeteil (9) ausgebildet ist.

3. Kraftfahrzeugtürverschluss nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung (9) mit wenigstens einem Befestigungssteg (10) in die Drehfalle (1) eintaucht.

4. Kraftfahrzeugtürverschluss nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung (9) zwei sich in Bezug auf einen Anschlagbereich (11) für den Schließbolzen (3) gegenüber liegende Befestigungsstege (10) aufweist.

5. Kraftfahrzeugtürverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehfalle (1) eine zusätzliche Ummantelung (13) aus einem elastomeren Kunststoff aufweist.

6. Kraftfahrzeugtürverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Ummantelung (13) und die Beschichtung (9) gleichzeitig oder nacheinander an bzw. auf der Drehfalle (1) angebracht werden.

7. Kraftfahrzeugtürverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehfalle (1) inklusive Beschichtung (9) nachträglich mit der Ummantelung (13) ausgerüstet wird.

8. Kraftfahrzeugtürverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung (9) aus einem Polyacetal, beispielsweise POM, hergestellt ist.

9. Kraftfahrzeugtürverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch ge- kennzeichnet, dass die Ummantelung (13) aus einem thermoplastischen Polyester-Elastomer (PEE) besteht.

10. Kraftfahrzeugtürverschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung (9) und die Ummantelung (13) im Wesentlichen flächenbündig aneinander anschließen.

Description:

Kraftfahrzeugtürverschluss

Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugtürverschluss, mit einem Gesperre aus im Wesentlichen Drehfalle und Sperrklinke, wobei die Drehfalle in ihrem Ein- laufmaul wenigstens im Bereich einer Kontaktfläche mit einem Schließbolzen eines Schlosshalters eine geräuschdämpfende Beschichtung aufweist.

Ein solcher Kraftfahrzeugtürverschluss wird in der EP 0 233 506 B1 oder auch in der EP 0 628 682 A1 beschrieben. In beiden Fällen kommt als Beschichtung ein elastomerer Kunststoff zum Einsatz, welcher im Rahmen der EP 0 628 682 A1 darüber hinaus die Drehfalle insgesamt nahezu vollständig ummantelt.

Die Beschichtung bei den gattungsgemäßen Kraftfahrzeugtürverschlüssen sorgt insbesondere für einen geräuscharmen Schließvorgang. Die an dieser Stelle auftretenden Kräfte werden nicht von metallischen Bereichen der Drehfalle aufgenommen, sondern von der bekannten eiastomeren Beschichtung. Das gilt sowohl für die so genannte Vorraststellung als auch für die eigentliche Hauptraststellung.

Unabhängig davon ist es aus der Praxis bekannt, den Schließbolzen des Schlosshalters mit einer Kunststoffbeschichtung auszurüsten. Hierbei hat sich jedoch gezeigt, dass diese Beschichtung unter Umständen sehr schnell verschleißt und die gewünschte Geräuschdämpfung nur über eine gewisse Zeit zur Verfügung stellt.

Der Erfindung liegt das technische Problem zugrunde, einen Kraftfahrzeugtürverschluss der eingangs beschriebenen Gestaltung so weiter zu entwickeln, dass das Geräuschverhalten zwischen Drehfalle und Schließbolzen bzw. Schlosshalter bei langer Lebensdauer verbessert ist und auch eventuell auf-

tretende Relativbewegungen zwischen Schloss und Schlosshalter das Geräuschverhalten nicht negativ beeinflussen.

Zur Lösung dieser technischen Problemstellung ist ein gattungsgemäßer Kraft- > 5 fahrzeugtürverschluss im Rahmen der Erfindung dadurch gekennzeichnet, dass die Beschichtung aus einem thermoplastischen - und nicht elastomeren - Kunststoff hergestellt ist.

Im Rahmen der Erfindung kommt also ausdrücklich zwischen dem Schließ- 10 bolzen des Schlosshalters und der Drehfalle keine elastomere bzw. gummielastische Beschichtung mehr zum Einsatz. Vielmehr greift die Erfindung an dieser Stelle auf einen thermoplastischen Kunststoff zurück.

Bekanntermaßen zeichnen sich Thermoplaste dadurch aus, dass sie durch 15 Wärmezufuhr erweichen und nahezu beliebig formbar sind. Beim Abkühlen wird die Schmelze wieder fest, wobei sich dieser Vorgang theoretisch beliebig oft wiederholen lässt. Da thermoplastische Kunststoffe über einen gewissen Ordnungszustand in ihren jeweiligen Atomketten verfügen und teilkristalline Kunststoffe bilden können, erklären sich ihre physikalischen Eigenschaften. 0

Denn die eingesetzten thermoplastischen Kunststoffe, bei denen es sich vorteilhaft um so genannte Polyacetale handeln kann, zeichnen sich durch einen hohen Kristallisationsgrad von 60 bis 77 % und Molmassen im Bereich von ca. 20.000 bis 90.000 g/mol aus. Sie sind un- bzw. schwer löslich und verfügen 5 über eine hohe Festigkeit, Steifigkeit und Zähigkeit - auch bei tiefen Temperaturen. Gleichzeitig werden eine gute Wärmestandfestigkeit und ein geringes Wasseraufnahmevermögen beobachtet. Schließlich zeichnen sich die fraglichen thermoplastischen Kunststoffe, insbesondere Polyacetale, durch ein günstiges Gleit- und Verschleißverhalten sowie eine gute Verarbeitbarkeit aus.

Dabei kommen als Verarbeitungsmethoden sowohl das Spritzgießen als auch das Extrudieren grundsätzlich in Frage.

Mit diesen Eigenschaften sind die thermoplastischen Kunststoffe, insbesondere Polyacetale und hier ganz besonders Polyoxymethylen (POM), für den beschriebenen Einsatzzweck prädestiniert. Denn ihre gute Formbeständigkeit und hohe Festigkeit gewährleistet das gewünschte geräuschdämmende bzw. geräuschdämpfende Verhalten zwischen Schließbolzen und Drehfalle über lange Zeitintervalle. Immer wird mit Hilfe der Beschichtung aus dem thermo- plastischen Kunststoff eine Relativbewegung zwischen Drehfalle und Schließbolzen bzw. Schlosshalter im Ganzen praktisch unterdrückt, so dass Klappergeräusche, harte metallische Anschläge beim Schließen etc. nicht (mehr) auftreten.

Im Gegensatz zu den im Stand der Technik eingesetzten elastomeren Kunststoffen, die sich durch ihr gummielastisches Verhalten aufgrund der losen Vernetzung ihrer Hauptvalenzketten auszeichnen, wird eine dauerhafte Geräuschdämmung und -dämpfung erreicht. Außerdem ist die Verarbeitung solcher gummielastischer Elastomere meistens problematischer als diejenige von Thermoplasten. Die EP 0 233 506 B1 empfiehlt an dieser Stelle zwar Polyester- Elastomere, die sich grundsätzlich auch Spritzgießen lassen. An den zuvor beschriebenen Problemen der mangelnden Alterungsbeständigkeit und -festigkeit haben diese Maßnahmen jedoch nichts geändert.

Es hat sich bewährt, wenn die geräuschdämpfende Beschichtung im Einlaufmaul der Drehfalle als vorgefertigtes Einlegeteil ausgebildet ist. Dieses separat gefertigte Einlegeteil kann mit der Drehfalle durch Spritzgießen vereinigt werden. Dabei hat es sich als günstig erwiesen, wenn das Einlegeteil mit wenigstens einem Befestigungssteg in die Drehfalle und hier eine öffnung bzw. Bohrung in der Drehfalle eintaucht.

Meistens verfügt die Drehfalle über zwei sich in Bezug auf das Ende des Ein- laufmauls gegenüber liegende öffnungen bzw. Bohrungen. In diese Bohrungen tauchen zwei Befestigungsstege des Einlegeteils ein, die sich in Bezug auf einen Anschlagbereich für den Schließbolzen gegenüber liegen. Dadurch wird das Einlegeteil mit der Drehfalle besonders innig verbunden. Außerdem lässt sich das Einlegeteil durch diese Maßnahmen praktisch durch die öffnungen bzw. Bohrungen in der Drehfalle Spritzgießen und legt sich bei diesem Vorgang an die Kontur der Drehfalle im Endbereich des Einlaufmaules an.

Im Allgemeinen verfügt die Drehfalle neben der Beschichtung aus dem thermoplastischen Kunststoff über eine zusätzliche Ummantelung aus einem elasto- meren Kunststoff. Das heißt, die Ummantelung und die Beschichtung werden aus unterschiedlichen Kunststoffen, einerseits dem thermoplastischen Kunst- stoff und andererseits dem elastomeren Kunststoff hergestellt. Dabei kommt als Werkstoff für die Ummantelung vorteilhaft ein thermoplastischer Polyester- Elastomer zum Einsatz, welcher sich - wie die Beschichtung aus dem PoIy- acetal - Spritzgießen lässt und folglich in einem Herstellungsschritt zusammen mit der Beschichtung verarbeitet werden kann. Das heißt, die Ummantelung und die Beschichtung lassen sich gleichzeitig an bzw. auf der Drehfalle anbringen.

Alternativ ist es aber auch möglich, die Ummantelung und die Beschichtung nacheinander an- bzw. aufzubringen. So wird meistens vorgegangen. Das heißt, zunächst wird das Einlegeteil mit der Drehfalle durch Spritzgießen vereinigt und wird anschließend die Ummantelung spritzgegossen. Dabei sorgt das optional vorgefertigte Einlegeteil dafür, dass das Einlegeteil und die Ummantelung unmittelbar aneinander anschließen. Insofern hat es sich bewährt, wenn die Beschichtung bzw. das Einlegeteil und die Ummantelung im Wesentlichen flächenbündig aneinander anliegen.

Die Ummantelung aus dem thermoplastischen Polyester-Elastomer (PEE) ist gegenüber ölen und Kraftstoffen sowie allgemein Lösemitteln beständig und verfügt über eine konstante Härte in einem breiten Temperaturbereich. Infolge des gummielastischen Charakters der Ummantelung werden metallische Geräusche innerhalb des Kraftfahrzeugtürverschlusses in bekannter Art und Weise wirkungsvoll gedämpft und gedämmt.

Im Ergebnis wird ein Kraftfahrzeugtürverschluss zur Verfügung gestellt, welcher ein optimiertes Geräuschverhalten im Fahrbetrieb zur Verfügung stellt. Dadurch, dass die Drehfalle wenigstens im Bereich ihrer Kontaktfläche mit dem Schließbolzen des Schlosshalters über eine Beschichtung aus dem thermoplastischen Kunststoff verfügt, wird ein besonders effizienter Verschleißschutz im hinteren Einlaufbereich der Drehfalle zur Verfügung gestellt. Gleichzeitig wird ein etwaiger harter mechanischer Anschlag in diesem Bereich verhindert. Das alles gelingt einfach und kostengünstig, weil sich die Beschichtung - ebenso wie die Ummantelung - durch einen leicht beherrschbaren bewährten und preisgünstigen Spritzgießvorgang auf die Drehfalle aufbringen lassen. Hierin sind die wesentlichen Vorteile zu sehen.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand einer lediglich ein Ausführungsbeispiel darstellenden Zeichnung näher erläutert; es zeigen:

Fig. 1 den erfindungsgemäßen Kraftfahrzeugtürverschluss ausschnitts- weise in einer schematischen Explosionsdarstellung und

Fig. 2 den Gegenstand nach Fig. 1 in zusammengebautem funktionsfertigen Zustand.

In den Figuren ist ein Kraftfahrzeugtürverschluss dargestellt, welcher letztendlich auf sein Gesperre 1 , 2 aus im Wesentlichen Drehfalle und Sperrklinke 2 reduziert ist. Die Sperrklinke 2 ist lediglich in der Fig. 2 angedeutet. Wie üblich arbeitet das Gesperre 1, 2 mit einem Schlosshalter bzw. einem an den Schlosshalter angebrachten Schließbolzen 3 zusammen, welcher ebenfalls nur in der Fig. 2 gezeigt wird. Der Schließbolzen 3 taucht zum Schließen des Kraftfahrzeugtürverschlusses in ein Einlaufmaul 4 der Drehfalle 1 ein und dreht diese um ihre Drehachse 5 im Gegenuhrzeigersinn entsprechend dem angedeuteten Pfeil in Fig. 2, so dass die Sperrklinke 2 zunächst in eine Vorrast 6 und dann in eine Hauptrast 7 einfällt, wie dies allgemein bekannt ist.

Die Drehfalle 1 verfügt nun in ihrem Einlaufmaul 4 über eine Kontaktfläche 8 mit dem Schließbolzen 3. Im Bereich dieser Kontaktfläche 8 sorgt eine Beschich- tung 9 dafür, dass der in die Drehfalle 1 eingefahrene Schließbolzen 3 keine Relativbewegung zur Drehfalle 1 vollführt und insbesondere Klapper- und Knarzgeräusche nicht beobachtet werden.

Zu diesem Zweck ist die fragliche Beschichtung 9 im Rahmen der Erfindung aus einem thermoplastischen Kunststoff hergestellt, nämlich einem Polyacetal, im Ausführungsbeispiel POM (Polyoxymethylen). Dieser thermoplastische Kunststoff ist formstabil und schlagzäh, verfügt ausdrücklich nicht über gummielastische Eigenschaften, wie sie im Stand der Technik an dieser Stelle verfolgt werden.

Im Rahmen der Darstellung ist die Beschichtung 9 als vorgefertigtes Einlegeteil 9 ausgebildet. Anhand der Explosionsdarstellung in der Fig. 1 erkennt man, dass das Einlegeteil 9 mit zwei Befestigungsstegen 10 ausgerüstet ist. Diese beiden Befestigungsstege 10 liegen sich in Bezug auf einen Anschlagbereich 11 für den Schließbolzen 3 gegenüber. Zu den Befestigungsstegen 10 korres- pondieren Bohrungen bzw. öffnungen 12 in der Drehfalle 1. Tatsächlich wird

das Einlegeteil 9 in der Regel so hergestellt, dass es durch die fraglichen Bohrungen bzw. öffnungen 12 in der Drehfalle 1 hindurch spritzgegossen wird.

Neben der Beschichtung bzw. dem vorgefertigten Einlegeteil 9 verfügt die Drehfalle 1 über eine ergänzende Ummantelung 13, die nicht aus einem thermoplastischen Kunststoff hergestellt ist, sondern vielmehr aus einem elasto- meren gummielastischen Kunststoff. Im Detail kommt hier ein thermoplastisches Polyester-Elastomer (PEE) zum Einsatz, welches sich - wie die Beschichtung 9 - Spritzgießen lässt. Dazu kann man auf ein und dasselbe Spritz- gießwerkzeug mit unterschiedlichen Spritzdüsen zurückgreifen.

Folgerichtig lassen sich die Ummantelung 13 und die Beschichtung 9 gleichzeitig oder nacheinander an bzw. auf die Drehfalle 1 aufbringen. In der Regel wird zunächst die Beschichtung 9 definiert, indem das vorgefertigte Einlegeteil mit seinen beiden Befestigungsstegen 10 an der Drehfalle 1 verankert wird. Danach wird die Ummantelung 13 durch Umspritzen der Drehfalle 1 angebracht. Man erkennt, dass die Beschichtung 9 und die Ummantelung 13 im Wesentlichen flächenbündig aneinander anschließen. Dabei verfügt die Beschichtung 9 bzw. das Einlegeteil 9 über eine angenähert V-förmige Gestalt, wobei die beiden in die Bohrungen 12 der Drehfalle 1 eingreifenden Befestigungsstege 10 jeweils endseitig der V-Stege angeordnet sind. Im Scheitel der beiden V-Stege befindet sich der vom Anschlagbereich 11 umschlossene Schließbolzen 3. Dadurch wird eine gleichmäßige Krafteinleitung in beide V- Stege der Beschichtung bzw. des Einlegeteils 9 erreicht.

Zu erkennen sind noch zwei Taschen 14 im Anfangsbereich des Einlaufmauls 4, welche ein Anschlagen des Schließbolzens 3 beim Einfahren in das Einlaufmaul 4 federnd aufnehmen. Sobald jedoch die Drehfalle 1 ihre Hauptrast 7 erreicht hat, sorgt der in etwa halbzylindrisch ausgeführte Anschlagbereich 11 des Einlegeteils bzw. der Beschichtung 9 dafür, dass der Schließbolzen 3 sicher

umgriffen und spaltfrei gegenüber der Drehfalle 1 gehalten wird, so dass Relativbewegungen zwischen Schließbolzen 3 und Drehfalle 1 und damit verbundene Geräusche wirkungsvoll unterdrückt werden.