Titel: Türschloss

Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Türschloss mit einem Gehäuse, in dem ein Riegel angeordnet ist, der in einer ersten aus dem Gehäuse vorspringenden Position das Türschloss verriegelt und in eine zweite das Türschloss entriegelnde Position zumindest teilweise in das Gehäuse zurückziehbar ist, einer ersten Achse für einen mit einem Schlüssel betreibbaren Schließmechanismus, Kraftübertragungsmittel zum manuellen Bewegen des Riegels über die Achse und mit einem bewegbaren Selektorelement zur Umstellung von Funktionseigenschaften des Türschlosses.

Aus der Fl 87682 ist ein Türschloss der oben genannten Art beschrieben, wobei das Schloss ferner mit einem Schließelement ausgeführt ist, das am Gehäuse angeordnet ist, wobei durch die Kraftübertragungsmittel in Verbindung mit einer Schlüsseloperation das Schließelement von einer Blockierposition, in der eine Bewegung des Selektorelementes nicht möglich ist, in eine Freigabeposition bewegbar ist, in der eine Bewegung des Selektorelementes möglich ist. In der Praxis hat sich jedoch gezeigt, dass eine Blockierung des Selektorelementes in einer Funktionseigenschaft des Türschlosses unerwünscht sein kann. Des Weiteren hat sich der aufwendige Schließmechanismus dieses Türschlosses als nachteilig erwiesen.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Türschloss zu schaffen, bei dem die genannten Nachteile vermieden werden, insbesondere ein Türschloss geschaffen wird, bei dem zu jeder Zeit der Benutzer eine Umstellung der Funktionseigenschaft des Türschlosses vornehmen kann.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird ein Türschloss mit den Merkmalen des Anspruches 1 vorgeschlagen. In den abhängigen Ansprüchen sind bevorzugte Weiterbildungen ausgeführt.

Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Selektorelement in eine Freigabestellung und in eine Sicherungsstellung bringbar ist, wobei eine erste Funktionseigenschaft des Türschlosses in der Freigabestellung erzielbar ist, bei der der Riegel über die Kraftübertragungsmittel in die erste Position bringbar ist, eine zweite Funktionseigenschaft des Türschlosses in der Sicherungsstellung erzielbar ist, bei der eine Bewegung des Riegels über die Kraftübertragungsmittel in die erste Position blockiert ist, und das Selektorelement derart mit dem Riegel in Wirkverbindung steht, dass in jeder Stellung des Selektorelemen- tes eine änderung der Funktionseigenschaft des Türschlosses über eine Bewegung des Selektorelementes möglich ist.

Die erste Funktionseigenschaft kann beispielsweise eine Selbstverriegelung des Türschlosses sein, bei der der Riegel bei geschlossener Tür vollständig ausfährt, so dass eine Entriegelung lediglich über eine Schlüsseloperation an der ersten Achse ausführbar ist. Eine Entriegelung über einen Drücker ist nicht möglich. Die zweite Funktionseigenschaft des Türschlosses kann sein, dass der Riegel sowohl über eine Schlüsseloperation als auch über den Drücker am Gehäuse hin und her bewegbar ist. Besonders vorteilhaft ist, dass in jeder Stellung des Selektorelementes der Benutzer das Selektorelement bewegen kann, um nach seinen Wünschen die Funktionseigenschaften des Türschlosses zu variieren.

Vorteilhafterweise kann das Selektorelement an einer innerhalb des Gehäuses angeordneten Blockiereinheit vorgesehen ist, wobei die Blockiereinheit in der Freigabestellung des Selektorelementes eine erste Lage und in der Sicherungsstellung des Selektorelementes eine zweite Lage einnimmt. Hierbei kann die Blockiereinheit einen Anschlag aufweisen und der Riegel kann mit einem Gegenanschlag ausgeführt sein. Hierdurch liegt

in der zweiten Lage der Blockiereinheit der Anschlag am Gegenanschlag an, wodurch eine Bewegung des Riegels in die erste Position blockiert ist. Zweckmäßigerweise ist die Verschieberichtung des Riegels von der ersten Position in die zweite Position und umgekehrt senkrecht zur Bewegungsrichtung der Blockiereinheit von ihrer ersten Lage in ihre zweite Lage und umgekehrt ausgerichtet.

In einer Ausführungsform der Erfindung weist die Blockiereinheit ein Federelement auf, das die Bewegung von der ersten Lage in die zweite Lage unterstützt. Des Weiteren kann vorgesehen sein, dass an der Blockiereinheit eine Rastvorrichtung vorgesehen ist, die die jeweilige Stellung des Selektorelementes hält. In einer denkbaren Alternative kann die Rastvorrichtung eine Rastkulisse mit mindestens zwei Raststellungen aufweisen, in die ein Rastelement eingreift. Vorteilhafterweise befindet sich das Rastelement in der ersten Raststellung, wenn das Selektorelement die Freigabestellung einnimmt. Bei einer Bewegung des Selektorelementes von der Freigabestellung in die Sicherungsstellung wird gleichzeitig das Rastelement in die zweite Raststellung entlang der Rastkulisse verfahren.

Vorteilhafterweise ist die Blockiereinheit in der ersten Stellung des Selektorelementes beabstandet zum Riegel angeordnet. Zwischen der Blockiereinheit und dem Riegel besteht ein Spiel, so dass der Riegel in die erste und zweite Position und umgekehrt hin und her bewegt werden kann und somit die Blockiereinheit unterfährt. Zweckmäßigerweise kann in dieser Lage der Blockiereinheit der Riegel lediglich über eine Schlüsselbetätigung an der ersten Achse aus der ersten Position in das Gehäuse zurückgezogen werden. Vorzugsweise wird hierbei eine integrierte Selbstverriegelungsfeder für den selbsttätigen Riegelausschluss vorgespannt und der Riegel in einer Zwischenstellung (zwischen der ersten Position und der zweiten Position) gehalten. Mit einer Betätigung einer Zusatzfalle kann der Riegel entsperrt werden und fährt vollständig in die erste Position aus (Selbstverriegelung).

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In einer weiteren die Erfindung verbessernden Maßnahme weist die Blockiereinheit ein Anschlagelement, das an einem freien Ende mit dem Anschlag ausgeführt ist, und ein Koppelelement aufweist, das mit der Rastvorrichtung verbunden ist, wobei das Anschlagelement und das Koppelelement relativ zueinander verschiebbar sind. In einer vorteilhaften Ausführungsform des Türschlosses ist die Blockiereinheit in eine Zwischenlage bringbar, die zwischen der ersten und der zweiten Lage liegt, wobei in der Zwischenlage der Blockiereinheit sich der Riegel in der ersten Position und das Selektorelement in der Sicherungsstellung befindet.

Eine Alternative der Erfindung sieht vor, dass der Riegel eine erste und eine zweite Kon- taktierungsfläche aufweist, die durch den Gegenanschlag getrennt sind, wobei die erste Kontaktierungsfläche der Frontplatte des Gehäuses zugewandt ist und die zweite Kontak- tierungsfläche der Frontplatte des Gehäuses abgewandt ist. Hierbei kann in der zweiten Lage der Blockiereinheit das Anschlagelement auf der ersten Kontaktierungsfläche anliegen und in der Zwischenlage der Blockiereinheit kann das Anschlagelement auf der zweiten Kontaktierungsfläche anliegen.

Der Riegel kann an der der Blockiereinheit zugewandten Seite im Bereich des Gegenanschlages stufenartig ausgeführt sein. Während der Anschlag des Anschlagelementes am Gegenanschlag des Riegels anliegt, nimmt der Riegel eine Zwischenposition ein, die zwischen der ersten vollständig ausgefahrenen Position und der zweiten Position (vollständig in das Gehäuse eingefahrene Position) liegt. Zweckmäßigerweise verlaufen die Kontaktflächen des Anschlages und des Gegenanschlages in Verstellrichtung der Blockiereinheit leicht schräg. Diese geometrische Ausführungsform der Kontaktflächen begünstigt, dass über eine Bewegung des Selektorelementes von der Sicherungsstellung in die Freigabestellung der Anschlag sich leicht vom Gegenanschlag des Riegels löst, wodurch eine zuverlässige Funktionsweise der Blockiereinheit sichergestellt ist.

Erfindungsgemäß kann in der Freigabestellung des Selektorelementes über einen Drücker, der an einer zweiten Achse drehbar gelagert ist, eine Bewegung des Riegels aus der ersten Position in die zweite Position und umgekehrt erzielt werden, wobei in der Sicherungsstellung des Selektorelementes der Drücker mechanisch zum Riegel entkoppelt ist.

Das Gehäuse des Türschlosses kann ein Fenster aufweisen, an dem das Selektorele- ment beweglich angeordnet ist. Der Benutzer kann leicht von außen das Selektorelement wunschgemäß manuell betätigen. Alternativ oder zusätzlich ist es denkbar, eine änderung der Funktionseigenschaften des Schlosses über einen Antrieb erfolgen zu lassen, der insbesondere als ein elektromechanischer Antrieb ausgeführt ist. Beispielsweise kann der Antrieb ein Piezo-Antrieb sein, mit einem piezoelektrischen Körper, an dem eine elektrische Spannung anlegbar ist. Aufgrund des Piezoeffektes weist der piezoelektrische Körper eine gewisse Verformung auf. Hierdurch kann eine mechanische Kraft ausgelöst werden, die eine Bewegung der Blockiereinheit, insbesondere des Selektorelementes bewirkt. Vorteilhafterweise weist der piezoelektrische Körper Quarz, Lithiumniobat, Galiu- morthophosphat, Berlinit, Bariumtitanat (BTO) oder Blei-Zirkonat-Titanat (BZT) auf. Alternativ kann der piezoelektrische Körper aus synthetischen, anorganischen, ferroelektri- schen und/oder polykristallinen Keramikwerkstoffen ausgeführt sein. Der piezoelektrische Körper kann ebenfalls aus einem Kunststoff, insbesondere aus Polyvenylidenfluorid (PVDF) ausgeführt sein.

In einer weiteren möglichen Ausführungsform der Erfindung kann der Antrieb als Hubmagnet ausgeführt sein, der eine entsprechende Bewegung der Blockiereinheit, insbesondere des Selektorelementes bewirkt.

Ferner kann die Erfindung vorsehen, dass eine Aktivierung der Bewegung des Selektorelementes fernsteuerbar ist, insbesondere dass das Selektorelement mittels eines drahtlosen übertragungsverfahren fernsteuerbar ist.

In diesem Zusammenhang kann das drahtlose übertragungsverfahren einen der folgenden Standards aufweisen: Bluetooth, IrDA, ZigBee, Bonjour (Apple), Bluejacking, Blues- narfing, Bluebugging, NFC, Wireless LAN, WiMAX, Wibree, WiMAX.

Insbesondere die Bewegung des Selektorelementes von der Sicherungsstellung in die Freigabestellung ermöglicht ein ferngesteuertes Verriegeln einer Tür mit einer gleichzeitigen Entkopplung der Drückerbetätigung, so dass nur noch mittels berechtigter Schlüsseloperationen an der ersten Achse die Tür geöffnet werden kann. Es hat sich gezeigt, dass eine derartige elektromechanische und/oder ferngesteuerte Verstellung des Selektorelementes für eine Türsteuerung im Rahmen von Gebäudemanagementsystemen von Vorteil sein kann.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung, in der unter Bezugnahme auf die Zeichnungen Ausführungsbeispiele der Erfindung im Einzelnen beschrieben sind. Dabei können die in den Ansprüchen und in der Beschreibung erwähnten Merkmale jeweils als einzeln für sich oder in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein.

Es zeigen:

Figur 1 ein erfindungsgemäßes Türschloss mit einer Blockiereinheit, an der ein Selektorelement beweglich angeordnet ist, und einen Riegel, wobei das Selektorelement in einer Freigabestellung und der Riegel in einer ersten vorspringenden Position sich befindet,

Figur 2 das Türschloss gemäß Figur 1 , wobei das Selektorelement sich in der Sicherungsstellung und die Blök-

kiereinheit in einer Zwischenlage befindet, wobei der Riegel die erste Position einnimmt,

Figur 3 das Türschloss gemäß Figur 1 , wobei das Selektorelement die Sicherungsstellung einnimmt, die Blockiereinheit eine zweite Lage aufweist und der Riegel sich in einer zurückgezogenen zweiten Position befindet,

Figur 4 das Türschloss gemäß Figur 1 , wobei das Selektorelement sich in der Sicherungsstellung befindet und der Riegel unmittelbar an der Blockiereinheit anliegt und

Figur 5 eine vergrößerte Darstellung des Kontaktbereiches zwischen der

Blockiereinheit und dem Riegel.

In Figur 1 ist ein Türschloss 1 mit einem Gehäuse 2 dargestellt, in dem ein Riegel 3 bewegbar angeordnet ist. Der Riegel 3 befindet sich in einer ersten aus dem Gehäuse 2 vorspringenden Position, in der das Türschloss 1 verriegelt ist. Das Türschloss 1 weist ferner eine erste Achse 4 für einen mit einem Schlüssel betreibbaren Schließmechanismus auf. Des Weiteren ist eine zweite Achse 7 vorgesehen, an der ein nicht dargestellter Drücker drehbar gelagert ist. Zwischen der ersten Achse 4 und dem Riegel 3 sind rein schematisch dargestellte Kraftübertragungsmittel 8 vorgesehen, die zum manuellen Bewegen des Riegels 3 über die erste Achse 4 dienen. Die Kraftübertragungsmittel 8 können beispielsweise diverse Schiebelemente und/oder Federelemente sein, die durch eine Schlüsselbewegung um die erste Achse 4 eine entsprechende Bewegung, insbesondere ein Zurückziehen des Riegels 3 bewirken. Die Kraftübertragungsmittel 8 dienen somit als Koppelelement(e) 18, um eine entsprechende Bewegung des Riegels 3 über die erste Achse 4 zuverlässig zu bewirken.

Auch der Drücker an der zweiten Achse 7 kann über diese Kraftübertragungsmittel 8 mit dem Riegel 3 in Wirkverbindung stehen. Gemäß Figur 1 ist jedoch eine Bewegung des Riegels 3 aus einer ersten Position in eine zurückgezogene, entriegelte Position lediglich über eine Schlüsseloperation um die erste Achse 4 möglich. Der Drücker der zweiten Achse 7 ist hierbei mechanisch zum Riegel 3 entkoppelt, welches explizit nicht dargestellt ist.

über ein bewegbares Selektorelement 1 1 kann eine Umstellung von Funktionseigenschaften des vorliegenden Türschlosses 1 erfolgen. In der vorliegenden Darstellung gemäß Figur 1 befindet sich das Selektorelement 11 in einer Freigabestellung (S1 ). In dieser Freigabestellung ist eine erste Funktionseigenschaft des Türschlosses 1 erzielbar, bei der der Riegel 3 über die Kraftübertragungsmittel 8 in die voll ausgefahrene erste Position (F1 ) bringbar ist. Diese erste Funktionseigenschaft des Türschlosses 1 , die über das Selektorelement 1 1 in der Freigabestellung auswählbar ist, weist die Funktion einer Selbstverriegelung auf, bei der im Falle eines Schließen der Tür der Riegel 3 automatisch in die erste, vollständig ausgefahrene Position fährt und somit das Türschloss 1 verriegelt. Hierbei wird eine Zusatzfalle 9 betätigt, die den Riegel 3 entsperrt, der anschließend in die erste Position „springt".

Das Selektorelement 11 ist Bestandteil einer innerhalb des Gehäuses 2 angeordneten Blockiereinheit 10, die in der Freigabestellung des Selektorelementes 1 1 gemäß Figur 1 sich in einer ersten Lage (AO) befindet. Hierbei ist gut zu erkennen, dass in der Freigabestellung des Selektorelementes 11 die Blockiereinheit 10 beabstandet zum Riegel 3 angeordnet ist. Ferner weist die Blockiereinheit 10 ein Anschlagelement 14, das an seinem freien Ende mit einem Anschlag 12 ausgeführt ist, und ein Koppelelement 18 auf. Das Koppelelement 18 ist mit einer Rastvorrichtung 15 verbunden, die die Blockiereinheit 10 im oberen Bereich aufweist. Das

Anschlagelement 14 sowie das Koppelelement 18 sind relativ zueinander verschiebbar, worauf im Folgenden noch eingegangen wird.

über Befestigungsmittel sind das Koppelelement 18 sowie das Anschlagelement 14 miteinander verbunden. Das Anschlagelement 14 ist hierbei L-förmig ausgestaltet. Das Gehäuse 2 weist an seiner Frontplatte 2a ein Fenster 5 auf, in dem das Selektorelement 11 beweglich angeordnet ist. Das Selektorelement 11 erstreckt sich in das Innere des Gehäuses 2, wobei das Selektorelement 1 1 unmittelbar am Koppelelement 18 angreift. Die Blockiereinheit 10, insbesondere das Anschlagelement 14 ist mit einem Langloch 19 versehen. Das Koppelelement 18 sowie das Anschlagelement 14 bilden gemeinsam eine U- förmige Einheit, die einseitig (zur rechten Seite) offen ausgestaltet ist. Innerhalb dieser Einheit ist ein Federelement 13 vorgesehen, das im oberen Bereich auf das Koppelelement 18 und im unteren Bereich auf das Anschlagelement 14 einwirkt. Das Federelement 13 ist hierbei als Druckfeder ausgeführt.

Die Rastvorrichtung 15 der Blockiereinheit 10 ist mit einer Rastkulisse 15a, einer ersten Raststellung 16a (R1 ) und einer zweiten Raststellung 16b (R2) ausgebildet. Gemäß Figur 1 greift ein Rastelement 17 in die erste Raststellung 16a ein, wodurch das Selektorelement 1 1 in der Sicherungsstellung (S1 ) zuverlässig gehalten ist. Die Rastvorrichtung 15 ist ferner über eine Schenkelfeder 15b federunterstützt. Die Schenkelfeder 15b übt hierbei eine größere Kraft als das Federelement 13 aus. Somit übersteuert die Rastfeder 15b die Kraft der Druckfeder 13, wodurch die jeweilige Raststellung 16a, 16b gehalten wird.

Wie in Figur 1 zu erkennen ist, ist das Anschlagelement 14 der Blockiereinheit 10 mit dem Anschlag 12 ausgebildet. Der Riegel 3 weist einen korrespondierenden Gegenanschlag 3a auf. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist der Riegel 3 an der der Blockiereinheit 10 zugewandten Seite im Bereich des Gegenanschlages 3a stufenartig ausgeführt. Hierbei

weist der Riegel 3 eine erste und eine zweite Kontaktierungsfläche 6a, 6b auf, die durch den Gegenanschlag 3a getrennt sind. Die erste Kontaktierungsfläche 6a ist der Frontplatte 2a des Gehäuses 2 zugewandt. Die zweite Kontaktierungsfläche 6b ist der Frontplatte 2a des Gehäuses 2 abgewandt, wobei die zweite Kontaktierungsfläche 6b erhöht zur ersten Kontaktierungsfläche 6a ausgebildet ist. In der ersten Lage (AO) des Anschlagelementes 14 besteht ein gewisser Abstand zwischen der zweiten Kontaktierungsfläche 6b und dem Anschlagelement 14, so dass ein Unterfahren der Unterkante des Anschlagelementes 14 vom Riegel 3 möglich ist.

Eine änderung von Funktionseigenschaften des Türschlosses 1 kann der Benutzer dadurch erzielen, dass das Selektorelement 1 1 aus seiner Freigabestellung gemäß Figur 1 in die Sicherungsstellung (S2) bewegt wird, die in Figur 2 dargestellt ist. Durch diese Bewegung des Selektorelementes 11 erfolgt eine Bewegung der Blockiereinheit 10 in eine Zwischenlage (A1 ), bei der das Anschlagelement 14 unmittelbar auf der zweiten Kontaktierungsfläche 6b des Riegels 3 aufliegt. Die Bewegung des Anschlagelementes 14 in die Zwischenlage (A1 ) wird durch die Druckfeder 13 begünstigt. über die Bewegung des Selektorelementes 11 in Richtung der Sicherungsstellung wird das Koppelelement 18 mit nach unten bewegt, wodurch das Rastelement 17 entlang der Rastkulisse 15a in die zweite Raststellung 16b (R2) sich bewegt. Während die Blockiereinheit 10 in die Zwischenlage ausgefahren wird, bewegt sich das Selektorelement 1 1 innerhalb des Langlochs 19.

In der Sicherungsstellung des Selektorelementes 1 1 wird eine zweite Funktionseigenschaft des Türschlosses 1 aktiviert, bei der die Selbstverrieglung gemäß Figur 1 unterdrückt wird. Wird nun gemäß Figur 2 der Riegel 3 beispielsweise über eine Schlüsseloperation an der Achse 4 mittels eines Schließzylinders zurückgezogen, springt das gefederte Anschlagelement 14 in die zweite Lage (A2) vor und kontaktiert die erste

Kontaktfläche 6a des Riegels 3. Der Riegel 3 nimmt gemäß Figur 3 eine zweite, zurückgezogene entriegelte Position (F3) ein und beim nächsten Arbeitshub des Riegels 3 ist die Selbstverriegelung gemäß Figur 1 vollständig unterdrückt, da der entsperrte Riegel 3 mit seinem Gegenanschlag 3a gegen den Anschlag 14 läuft. Die erste Position (F1 ) gemäß Figur 1 kann nicht mehr erreicht werden und der Riegel 3 lässt sich sowohl mittels Zylinder an der ersten Achse 4 als auch mittels des Drückers an der zweiten Achse 7 zurückziehen.

In Figur 4 befindet sich der Riegel 3 in einer Zwischenposition (F2), wobei die Kontaktflächen des Anschlages 12 und des Gegenanschlages 3a formschlüssig aneinander anliegen.

In Figur 5 sind die Kontaktflächen des Anschlages 12 und des Gegenanschlages 3a in Verstellrichtung der Blockiereinheit 10 leicht schräg verlaufend ausgebildet. Hierdurch wird eine Bewegung des Anschlagelements 14 aus der zweiten Lage der Blockiereinheit 10 in Richtung der ersten Lage begünstigt. Die Kontaktflächen sind derart geneigt, dass es nicht zu einer Verklemmung des Anschlagelementes 14 am Gegenanschlag 3a kommt.

Neben einer manuellen Bewegung des Selektorelementes 11 durch den Benutzer kann das Selektorelement 11 ferngesteuert aktiviert werden, um wunschgemäß in seine jeweilige Stellung verfahren zu werden.

Bezugszeichenliste

1 Türschloss

2 Gehäuse

2a Frontplatte

3 Riegel

3a Gegenanschlag

4 erste Achse

5 Fenster

6a erste Kontaktierungsfläche

6b zweite Kontaktierungsfläche

7 zweite Achse

8 Kraftübertragungsmittel

9 Zusatzfalle

10 Blockiereinheit

1 1 Selektorelement

12 Anschlag

13 Federelement

14 Anschlagelement

15 Rastvorrichtung

15a Rastkulisse

15b Schenkelfeder

16a erste Raststellung

16b zweite Raststellung

17 Rastelement

18 Koppelelement

19 Langloch