Die Erfindung betrifft einen Türschließmechanismus mit einer in den Türrahmen eingelassenen Aufnahme für einen Schließriegel einer in die Tür eingelassenen Vorrich- tung zum Steuern des Schließriegels in die Öffnungsstellung mittels eines manuell steuerbaren Betätigungsglieds.

Es ist ein derartiger Türschließmechanismus bekannt, bei dem das manuell steuerbare Betätigungsglied als Türgriff ausgebildet ist. Beim Verdrehen des Türgriffs wird der Schließriegel aus der Aufnahme im Türrahmen herausgeführt, so dass die Tür geöffnet werden kann. Zum Absperren der Tür in der Schließstellung ist in den Türschließmechanismus ein mit einem Schlüssel absperrendes Schloss integriert. Dies macht den Türschließmechanismus kompliziert und verteuert seine Herstellung. Es ist Aufgabe der Erfindung, einen Türschließmechanismus der eingangs erwähnten Art so weiterzuentwickeln, dass seine Schließstellung ohne zusätzliches schlüsselbetätigtes Schloss in der Schließstellung arretiert und festgelegt ist, seine einfache Einstellung in die Öffnungsstellung aber dafür nicht erschwert wird. Die gestellte Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Dies ist dadurch erreicht, dass das Betätigungsglied der in die Tür eingelassenen Vorrichtung als Schalengriff ausgebildet ist, der in der Schließstellung über einen gelagerten Steuerwinkel einen Schieber steuert, wobei der Schieber über einen drehbar gelagerten Hebel den Schließriegel in der Aufnahme des Türrahmens festhält und dass beim Betätigen der Griffschale in der Tür über den Steuerwinkel und den Schieber der Schließriegel in die Öffnungsstellung der Tür einstellbar und die Tür zum Öffnen freigegeben ist. Bei nicht betätigter Griffschale ist der Türschließmechanismus stets in seiner Schließstellung festgelegt und kann durch Betätigen der Griffschale in die Öffnungsstellung gebracht und die Tür geöffnet werden, wobei letzteres keine zusätzlichen Mittel in dem Türschließmechanismus erfordert. Ein derartiger Türschließmechanismus ist insbesondere für eine Toilettentür geeignet, die auf einfache Weise auch noch eine Einstellung der Öffnungsstellung der Tür ermöglicht.

Die Griffschale ist vorzugsweise bündig in einen Rahmen der Vorrichtung in der Tür eingelassen und aus dem Rahmen so ausklappbar, dass sie dabei den Steuerwinkel, den Schieber und den Hebel so verstellt, dass der Schließriegel die Aufnahme im Türrahmen vollständig verlässt. Die Vorrichtung mit dem Schalengriff ist so in die Tür einbaubar, dass sie vier verschiedene Stellungen einnimmt, die jeweils um 90° gegeneinander verdreht sind, wobei der Schalengriff entweder nach unten, nach links, nach oben oder nach rechts aus dem mit der Tür verbundenen Rahmen ausklappbar ist. Auf diese Weise kann der Aufbau stets an die günstigste Bedienungsstellung an- gepasst werden.

Der Schalengriff erstreckt sich bis auf eine Grifföffnung über den Rahmen und er- leichtert so das Fassen des Schalengriffs zum Betätigen des Türschließmechanismus.

Der Schalengriff ist so mit dem Steuerwinkel gekoppelt, dass beim Ausklappen des Schalengriffs der Steuerhebel verdreht und der Schieber parallel zum Schließriegel verstellbar ist, wobei der verstellbare Schieber den Hebel so weit verdreht und der Schieber parallel zum Schließriegel so weit verstellbar ist, dass der Schließriegel die Aufnahme im Türrahmen vollständig verlassen hat.

Der Schließriegel ist in einer mit der Stirnseite der Tür verbindbaren Platte geführt. Diese Platte ist mit einer senkrecht dazu stehenden Platte verbunden, die Lagerbolzen für die Drehlagerung des Hebels und die Verstellung des Schiebers trägt, wobei der Hebel auf dem Lagerbolzen drehbar gelagert und der Schieber mit Führungsaufnahmen versehen auf den Lagerbolzen verschiebbar ist. Der Hebel, der Schieber und der Schließriegel sind mit einer zur Platte mit den Lagerbolzen parallelen Platte abgedeckt.

Der Steuerwinkel ist im Rahmen um die Griffschale drehbar gelagert. Der Schließriegel kann auch einen oder mehrere Dauermagnete tragen. Der aus elektromagnetisch leitendem Material bestehende Steuerwinkel ist in den Bereich dieser Dauermagnete beim Betätigen der Griffschale verstellbar. Der Schließriegel ist dabei in die Öffnungsstellung verstellt, und eine Feder stellt den Schließriegel in der Schließstellung der Griffschale in seine Schließstellung in die Aufnahme im Türrahmen zurück.

Die Erfindung wird anhand der beiliegenden Zeichnungen an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen in die Tür eingelassenen Rahmen mit einer nach oben offenen Griffschale, wobei an der Stirnseite der Tür 10 der Schließriegel 14 vorsteht,

Fig. 2 die Vorrichtung des Türschließmechanismus, die in die

Tür 10 eingelassen ist, wobei die Fig. 2 den Rahmen 1 1 mit der Griffschale 12 von hinten zeigt,

Fig. 3 die Bauteile, die bei dem Türschließmechanismus zu- sammenarbeiten

Fig. 4 und 5 die Bauteile der Vorrichtung nach Fig. 2 mit nach oben offener Griffschale 12

Fig. 6 und 7 die Bauteile der Vorrichtung mit nach unten offener Griff- schale 12, die Bauteile der Vorrichtung mit nach links offener Griff- schale 12,

die Bauteile der Vorrichtung mit nach rechts offener Griffschale 12 und die Bauteile der Vorrichtung nach Fig. 2 mit nach oben offener Griffschale 12.

Die Fig. 1 zeigt einen Ausschnitt einer Tür 10, in die ein Rahmen 1 1 mit einer nach oben offenen Griffschale 12 eingelassen ist. In der Schließstellung ragt der Schließriegel 14 an der vertikalen Stirnseite der Tür 10 heraus. Dieser Schließriegel 14 ist in einer Platte 13 geführt, die mit der Stirnseite der Tür 10 verbunden ist. Dabei ist die Platte 13 bündig in die Stirnseite der Tür 10 eingelassen. Die Fig. 2 zeigt die beiden Bauteile der Vorrichtung, die in die Tür 10 eingelassen sind von der Rückseite. An dem mit der Platte 13 versehenen Bauteil sind die Bauteile mit einer Platte 21 abgedeckt. An der Hinterseite dieses Bauteils ragt ein Schieber 17 heraus, dem ein Steuerwinkel 19 zugeordnet ist. Die Rückseite des Rahmens 1 1 ist so mit dem Steuerwinkel 19 und der Griffschale 12 versehen, dass beim Betätigen der Griffschale 12 der Steuerwinkel 19 verdreht wird und dabei den Schieber 17 parallel zum Schließriegel 14 verstellt.

Wie die Fig. 3 erkennen lässt, wird bei einer Verstellung des Schiebers 17 der Hebel 15 um den Lagerbolzen 16 verdreht. Dabei wird der Schließriegel 14 auf dem Lager- bolzen 22 eingezogen und dabei vollständig aus der Aufnahme im Türrahmen (nicht dargestellt) heraus bewegt. Der Türschließmechanismus nimmt seine Öffnungsstellung ein, und die Tür 10 kann geöffnet werden. Der Schieber 17 ist im Bereich der Lagerbolzen 23 und 24 mit Führungsaufnahmen versehen, die eine Verstellung des Schiebers 17 parallel zum Schließriegel 14 erlauben. Die Platte 13 ist mit einer senkrecht dazu stehenden Platte 25 verbunden, die die Lagerbolzen 16, 23 und 24 trägt. Der Hebel 15 ist mit dem Schieber 17 und dem Schließriegel 14 gekoppelt, so dass eine Verdrehung des Hebels 15 zu einem Einzug des Schließriegels 14 führt.

Die Fig. 4 und 5 zeigen die beiden Baugruppen in der Tür 10 in getrennten Zeichnungen. Die Zeichnungen lassen erkennen, dass dem Schieber 17 ein Steuerwinkel 19 zugeordnet ist, der in dem Rahmen 1 1 der Griffschale 12 drehbar angeordnet ist. Seine Drehbewegung führt der Steuerwinkel 19 dann aus, wenn die Griffschale 12 aus dem Rahmen 1 1 ausgeklappt wird. Diese Drehbewegung wird auf den Schieber 17 übertragen, der dadurch die Einzugsbewegung und Einstellung des Schließriegels 14 in die Öffnungsstellung bewirkt.

Wie die Fig. 6 und 7 erkennen lassen, kann die Griffschale 12 auch so in den Rah- men 1 1 eingebaut werden, dass die Griffschale nach unten offen ist. Der Steuerwinkel 19 ist dann einem zweiten Schieber 17 zugeordnet, der auf der Platte 25 längs verstellbar ist und einen Hebel 15 verdreht, der den Einzug des Schließriegels 14 und die Einstellung des Türschließmechanismus in die Öffnungsstellung bewirkt. Bei den Fig. 8 und 9 ist die Griffschale 12 so in den Rahmen 1 1 eingebaut, dass die Griffschale 12 nach links offen ist. Der im Rahmen 1 1 drehbar gelagerte Steuerwinkel 19 ist mit einer Verlängerung 26 an der dem Schieber 17 zugekehrten Stelle als verstellbares Teil 19 ausgebildet und leitet dabei den Einzug des Schließriegels 14 und damit die Einstellung des Türschließmechanismus in die Öffnungsstellung ein.

Schließlich zeigen die Fig. 10 und 1 1 die Griffschale 12 in einer nach rechts offenen Stellung im Rahmen 11. Hier ist der Steuerwinkel 19 direkt dem Schieber 17 zugeordnet. Die Fig. 12 und 13 zeigen die Bauteile in der Tür 10 in getrennten Zeichnungen und entsprechen der Fig. 2.

Mit den Fig. 4 bis 13 ist gezeigt, dass der Einbau der Griffschale 12 in den Rahmen 11 in vier verschiedenen Stellungen vorgenommen werden kann. Damit ist die Betätigung der Griffschale 12 an die günstigsten Bedingungen angepasst, ohne die Vorteile der Erfindung zu verlieren.