HIRSCHOFF, Oliver (Freithofstrasse 1, Messstetten, 72469, DE)
HOLZER, Michael (Obere Markenhalde 60, Albstadt, 72461, DE)
FAILER, Gisbert (Carl-Zuckmayer-Str. 5, Winterlingen, 72474, DE)
HIRSCHOFF, Oliver (Freithofstrasse 1, Messstetten, 72469, DE)
HOLZER, Michael (Obere Markenhalde 60, Albstadt, 72461, DE)
| Ansprüche Türöffnereinrichtung mit einem elektrisch betätigbaren Türöffner (20) und mit einer mit diesem zusammenwirkenden Entriegelungseinrichtung (20be), wobei vorgesehen ist, a) dass der elektrisch betätigbare Türöffner (20) eine Türöffnerfalle (20f), eine Sperreinrichtung (20sp) mit mindestens einem als Sperrhebel oder Sperrschieber oder Sperrkolben ausgebildeten Sperrglied und eine elektrische Schalteinrichtung (20sa) mit Elektromagnet (200e) und Anker (20a) aufweist, wobei das Sperrglied zwischen dem Anker (20a) und der Türöffnerfalle (20f) geschaltet ist und der Anker (20a) mit dem Sperrglied derart zusammenwirkt, dass in einer ersten Schaltstellung der elektrischen Schalteinrichtung (20sa) die Türöffnerfalle (20f) gesperrt wird und in einer zweiten Schaltstellung der elektrischen Schalteinrichtung (20sa) die Türöffnerfalle (20f) freigegeben wird, b) dass die Entriegelungseinrichtung (20be) eine Magneteinrichtung und eine die Magneteinrichtung derart steuernde Betätigungseinrichtung aufweist, dass in einer Entriegelungsstellung der Entriegelungseinrichtung (20be) die Magneteinrichtung auf den Anker (20a) der elektrischen Schalteinrichtung (20sa) des Türöffners oder auf das Sperrglied (20sp) des Türöffners oder unmittelbar auf die Türöffnerfalle (20f) des Türöffners derart einwirkt, dass die Türöffnerfalle (20f) unabhängig von der Schaltstellung der elektrischen Schalteinrichtung (20sa) des Türöffners freigegeben wird, und dass in einer Wirklosstellung der Entriegelungseinrichtung (20be) die Magneteinrichtung nicht im Sinne einer Freigabe der Türöffnerfalle (20f) einwirkt. Türöffnereinrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass in der Entriegelungsstellung der Entriegelungseinrichtung (20be) die Magneteinrichtung auf den Anker (200a) bzw. den Sperrhebel (200w) bzw. die Türöffnerfalle (20f) magnetisch einwirkt, indem sie diese magnetisch anzieht oder magnetisch abstößt. Türöffnereinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Magneteinrichtung der Entriegelungseinrichtung (20be) einen Permanentmagneten (220pm) oder einen Elektromagneten aufweist. Türöffnereinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung der Entriegelungseinrichtung (20be) eine mechanische Übertragungseinrichtung (22s) aufweist, die Schub- und/oder Zugkräfte überträgt, um die Magneteinrichtung zu schalten. Türöffnereinrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die mechanische Übertragungseinrichtung (22s) von Hand oder über eine mit oder ohne Hilfsenergie arbeitende Stelleinrichtung bewegbar ist. Türöffnereinrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Stelleinrichtung einen Elektromotor (220em) aufweist. Türöffnereinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Magneteinrichtung relativ zu dem Türöffner bewegbar gelagert ist und/oder über die mechanische Übertragungseinrichtung (22s) in ihrer Position verlagerbar ist. Türöffnereinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Entriegelungseinrichtung (20be) als eine von dem Türöffner separate Baueinheit ausgebildet ist. Türöffnereinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Entriegelungseinrichtung (20be) angrenzend an den Türöffner montierbar ist. Türöffnereinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Magneteinrichtung auch in der Entriegelungsstellung außerhalb des Türöffners verbleibt oder in der Entriegelungsstellung in den Türöffner eingreift. Türöffnereinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Magneteinrichtung berührungslos mit dem Anker (20a) bzw. dem Sperrglied (200w) bzw. der Türöffnerfalle (20f) zusammenwirkt. Türöffnereinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Türöffner ein Gestell aufweist, auf dem die Türöffnerfalle (20f), die Sperreinrichtung und die elektrische Schalteinrichtung gelagert ist und dass die Entriegelungseinrichtung (20be) separat von dem Gestell gelagert ist. Türöffnereinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Entriegelungseinrichtung (20be) eine mechanische Übertragungseinrichtung aufweist, die als ein Schaltgetriebe (20bs) mit Druckschalter (20bd) ausgebildet ist. 14. Türöffnereinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Türöffner als Pendeltüröffner ausgebildet ist, wobei die Türöffnerfalle (20f) als ein in beide Öffnungsrichtungen der Pendeltür betätigbares Rastelement ausgebildet ist. 15. Türöffnereinrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Türöffner als Türöffner eines Standflügels (1fs) einer zweiflügligen Tür ausgebildet ist und die Entriegelungseinrichtung (20be) eine mechanische Übertragungseinrichtung aufweist, über die die Magneteinrichtung der Entriegelungseinrichtung (20be) und gleichzeitig mindestens ein Riegel des Standflügels (1fs) betätigbar ist. |
Die Erfindung betrifft eine Türöffnereinrichtung
mit einem elektrisch betätigbaren Türöffner und mit einer mit diesem zusammenwirkenden Entriegelungseinrichtung.
Im folgenden werden zunächst einige Begriffsdefinitionen gegeben:
Der Begriff„Türöffner" ist in der vorliegenden Anmeldung zu verstehen als „fernbetätigbare Arretiereinrichtung für eine Tür und/oder für ein Fenster". Die Fernbetätigung erfolgt vorzugsweise elektrisch, kann aber auch anders, z. B. hydraulisch, pneumatisch oder dergleichen erfolgen. Die Arretiereinrichtung weist eine fernbetätigbare Sperreinrichtung und eine Türöffnerfalle auf. Das abtriebsseitige Sperrglied der Sperreinrichtung wirkt mit der Türöffnerfalle mittelbar oder unmittelbar zusammen und schaltet die Türöffnerfalle in eine Sperrschaltung und eine Freigabestellung. Sperrstellung bedeutet, dass die Türöffnerfalle blockiert ist und die Tür daher nicht geöffnet werden kann.
Freigabestellung bedeutet, dass sie freigegeben ist und die Tür geöffnet werden kann.
Ausdrücklich sei darauf hingewiesen, dass unter Türöffner nicht nur der Öffner einer Tür, sondern auch eines Tores, eines Fensters und/oder einer anderen Verschlusseinrichtung mit bewegbar gelagertem Flügel verstanden wird. Das heißt unter dem Begriff Tür wird in der vorliegenden Anmeldung auch ein Tor, ein Fenster und/oder eine andere Verschlusseinrichtung mit bewegbar gelagertem Flügel verstanden. Bei dieser Tür in diesem Sinne kann es sich um eine Tür in einem Gebäude handeln, in entsprechender Weise jedoch auch um eine Tür in einem Fahrzeug, z.B. Kraftfahrzeug. Ferner aber sei noch
klarstellend darauf hingewiesen, Türöffner bedeutet nicht, dass ein Aggregat zum Antrieb der Öffnungsbewegung der Tür vorgesehen sein muss; ein solches Aggregat kann als Zusatzeinrichtung allerdings vorgesehen sein.
Unter dem Begriff Flügel oder Türflügel wird in der vorliegenden Anmeldung ein Drehflügel und/oder ein Schiebeflügel bestehend aus einem oder mehreren solcher Flügel verstanden. Es kann sich auch um eine nicht begehbare vergleichbare Verschlussvorrichtung im Bau- oder Möbelbereich handeln, so zum Beispiel auch um eine Rauchschutzklappe.
Unter dem Begriff Schlossfalle wird in der vorliegenden Anmeldung die mit der Türöffnerfalle zusammenwirkende federnd gelagerte Falle verstanden. Sie kann aber grundsätzlich auch starr gelagert sein. Sie muss nicht - kann aber - in Verbindung mit einem Schloss angeordnet sein. Bei federnd gelagerten
Schlossfallen kann vorzugsweise eine Schräge an der Schlossfalle so ausgebildet sein, dass beim Schließen der Tür die Türöffnerfalle federnd eingefahren wird, wenn unmittelbar vor der Schließlage der Tür die Schräge am Türrahmen in Anlage kommt. In der Schließlage fährt die Schlossfalle sodann unter Federwirkung in die Aufnahme des Türöffners, die Türöffnerfalle hintergreifend.
Unter Riegel werden Riegelelemente verstanden, die über eine Stelleinrichtung, vorzugsweise flügelseitig bewegbar gelagert sind. In der Verriegelungsstellung greifen sie in, vorzugsweise rahmenseitig stationär angeordnete Aufnahmen eines Schließblechs ein. Vorzugsweise hintergreifen sie das Schließblech. Die Stelleinrichtung zur Betätigung der Riegel kann ein, vorzugsweise flügelseitig angeordnetes Schloss sein, welches über einen Schlüssel betätigbar ist.
Der an sich bekannte Aufbau eines Türöffners ist z.B. in der DE 42 29 239 C1 beschrieben. Die Sperreinrichtung ist bei diesem Türöffner als eine
elektromechanische Einrichtung ausgebildet, bestehend aus einer
Hebeleinrichtung und einem Elektromagneten. Die aus einem einarmigen Hebel und einem zweiarmigen Hebel zusammengesetzte Hebeleinrichtung greift bei diesem bekannten Türöffner unmittelbar an der als Schwenkfalle ausgebildeten Türöffnerfalle an. Die Hebeleinrichtung wird über den Elektromagneten im Bestromungsfalle arretiert, so dass die Türöffnerfalle also bei unbestromtem Elektromagneten freigegeben ist. Dieser bekannte Türöffner funktioniert somit nach dem sogenannten Ruhestromprinzip; im Unterschied zu dem ebenfalls bekannten Arbeitsstromprinzip, bei dem die Freigabestellung bei bestromtem Elektromagneten und die Sperrstellung bei nicht bestromtem Elektromagneten vorliegt. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine verbesserte Türöffnereinrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, die leicht zu handhaben und einfach im Aufbau ist.
Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe mit dem Gegenstand des Anspruchs 1 gelöst. Es wird eine Türöffnereinrichtung mit einem elektrisch betätigbaren Türöffner und mit einer mit diesem zusammenwirkenden
Entriegelungseinrichtung vorgeschlagen, wobei vorgesehen ist,
a) dass der elektrisch betätigbare Türöffner eine Türöffnerfalle, eine
Sperreinrichtung mit mindestens einem als Sperrhebel oder
Sperrschieber oder Sperrkolben ausgebildeten Sperrglied und eine elektrische Schalteinrichtung mit Elektromagnet und Anker aufweist, wobei das Sperrglied zwischen dem Anker und der Türöffnerfalle geschaltet ist und der Anker mit dem Sperrglied derart zusammenwirkt, dass in einer ersten Schaltstellung der elektrischen Schalteihrichtung die Türöffnerfalle gesperrt wird und in einer zweiten Schaltstellung der elektrischen Schalteinrichtung die Türöffnerfalle freigegeben wird, b) dass die Entriegelungseinrichtung eine Magneteinrichtung und eine die Magneteinrichtung derart steuernde Betätigungseinrichtung aufweist, dass in einer Entriegelungsstellung der Entriegelungseinrichtung die Magneteinrichtung auf den Anker der elektrischen Schalteinrichtung des Türöffners oder auf das Sperrglied des Türöffners oder unmittelbar auf die Türöffnerfalle des Türöffners derart einwirkt,
dass die Türöffnerfalle unabhängig von der Schaltstellung der
elektrischen Schalteinrichtung des Türöffners freigegeben wird, und dass in einer Wirklosstellung der Entriegelungseinrichtung die
Magneteinrichtung nicht im Sinne einer Freigabe der Türöffnerfalle einwirkt. Ein wesentlicher Vorteil besteht darin, dass die vorgeschlagene Entriegelungseinrichtung auch an bereits vorhandenen Türöffnern nachrüstbar ist, wobei die Entriegelungseinrichtung an drei Baugruppen des Türöffners angreifen kann, so dass zahlreiche Ausführungsvarianten möglich sind. Es kann vorgesehen sein, dass die Entriegelungseinrichtung als eine von dem zugeordneten Türöffner separate Einrichtung ausgebildet ist, die außerhalb des Türöffners angeordnet und/oder als Zusatzeinrichtung des Türöffners ausgebildet ist.
Durch die vorgeschlagene Magneteinrichtung der Entriegelungseinrichtung sind keine mechanischen Eingriffe in den Türöffner nötig, so dass ein einfacher und kostengünstiger Aufbau möglich ist. Es kann vorgesehen sein, dass in der Entriegelungsstellung der
Entriegelungseinrichtung die Magneteinrichtung auf den Anker bzw. den Sperrhebel bzw. die Türöffnerfalle magnetisch einwirkt, indem sie diese magnetisch anzieht oder magnetisch abstößt. Besonders vorteilhafte Ausführungen ergeben sich, wenn die
Magneteinrichtung der Entriegelungseinrichtung als
Permanentmagneteinrichtung ausgebildet ist. Es sind aber auch Ausführungen vorgesehen, bei denen die Magneteinrichtung der Entriegelungseinrichtung als Elektromagneteinrichtung ausgebildet ist. Die Permanentmagneteinrichtung kann bevorzugt sein, weil sie zum Betrieb keine Hilfsenergie benötigt und/oder weil bereits mit Permanentmagneten kleiner Abmessung hohe Magnetkräfte erzielbar sind. Der Permanentmagnet kann beispielsweise aus einem Neodym- Eisen-Bor-Magnetwerkstoff mit der Magnetisierung von N42 und einer Haftkraft von 40 N ausgebildet sein. Die obere Einsatztemperatur des besagten
Magnetwerkstoffs liegt bei 80 °C. Durch die Verwendung eines
Permanentmagnets ist es weiter möglich, die sogenannte Curie-Temperatur des Magnetwerkstoffs auszunutzen, um eine durch Temperatureinwirkung betätigbare Entriegelungseinrichtung zu schaffen. Die Curie-Temperatur markiert den Phasenübergang des magnetischen Materials in seine
paramagnetische Hochtemperaturform. Die magnetische Eigenschaft verschwindet oberhalb der materialspezifischen Curie-Temperatur, unterhalb dieser Temperatur erlangt das Material seine magnetischen Eigenschaft wieder zurück. Wenn also der Türöffner durch die magnetische einwirkende
Einrichtung entriegelt ist, wird der Türöffner im Brandfall durch Verlust der Magnetkraft infolge Überschreitung der Curie-Temperatur verriegelt
(Brandschutztür). Wenn der Türöffner durch die magnetische einwirkende Einrichtung verriegelt ist, wird der Türöffner durch Verlust der Magnetkraft \nfo\ge Überschreitung der Curie-Temperatur entriegelt (Fluchttür).
Es kann vorgesehen sein, dass die Magneteinrichtung relativ zu dem Türöffner bewegbar gelagert ist und/oder über die mechanische Übertragungseinrichtung in ihrer Position verlagerbar ist.
Weiter kann vorgesehen sein, dass die Entriegelungseinrichtung als eine von dem Türöffner separate Baueinheit ausgebildet ist. Die
Entriegelungseinrichtung kann beispielsweise als Nachrüstbausatz ausgebildet sein.
In einer vorteilhaften Ausbildung kann vorgesehen sein, dass die
Entriegelungseinrichtung angrenzend an den Türöffner montierbar ist. In einer weiteren vorteilhaften Ausbildung kann vorgesehen sein, dass die Magneteinrichtung auch in der Entriegelungsstellung außerhalb des Türöffners verbleibt oder in der Entriegelungsstellung in den Türöffner eingreift.
Die Magneteinrichtung kann berührungslos mit dem Anker bzw. dem Sperrglied bzw. der Türöffnerfalle zusammenwirken.
Der Türöffner kann ein Gestell aufweisen, auf dem die Türöffnerfalle, die Sperreinrichtung und die elektrische Schalteinrichtung gelagert ist und die Entriegelungseinrichtung kann separat von dem Gestell gelagert sein.
Es kann vorgesehen sein, dass die Entriegelungseinrichtung eine mechanische Übertragungseinrichtung aufweist, die als ein Schaltgetriebe mit Druckschalter ausgebildet ist.
Es kann vorgesehen sein, dass der Türöffner als Pendeltüröffner ausgebildet ist, wobei die Türöffnerfalle als ein in beide Öffnungsrichtungen der Pendeltür betätigbares Rastelement ausgebildet ist.
Der Türöffner kann auch als Türöffner eines Standflügels einer zweiflügligen Tür ausgebildet sein und die Entriegelungseinrichtung kann eine mechanische Übertragungseinrichtung aufweisen, über die die Magneteinrichtung der Entriegelungseinrichtung und gleichzeitig mindestens ein Riegel des
Standflügels betätigbar ist.
Bei bevorzugten Ausführungen kann vorgesehen sein, dass die
Betätigungseinrichtung der Entriegelungseinrichtung eine mechanische Übertragungseinrichtung aufweist, die Schub- und/oder Zugkräfte überträgt, um die Magneteinrichtung zu schalten.
Die mechanische Übertragungseinrichtung kann von Hand oder über eine mit oder ohne Hilfsenergie arbeitende Stelleinrichtung bewegbar ausgebildet sein. Es kann vorgesehen sein, dass die mit oder ohne Hilfsenergie arbeitende Stelleinrichtung als eine
- mechanische Stelleinrichtung und/oder
- elektrische Stelleinrichtung und/oder
- elektromechanische Stelleinrichtung und/oder
- magnetische Stelleinrichtung und/oder
- hydraulische Stelleinrichtung und/oder
- pneumatische Stelleinrichtung und/oder
- unter Temperatureinwirkung wirkende Stelleinrichtung
ausgebildet ist. Die mechanische Stelleinrichtung kann beispielsweise ein Federwerk oder ein Gewichtsantrieb sein. Die elektromechanische
Stelleinrichtung kann durch einen Elektromagneten oder durch einen
Elektromotor angetrieben sein. Die elektromechanische Stelleinrichtung kann weiter ein Getriebe aufweisen. Das Getriebe kann vorteilhafterweise
selbsthemmend ausgebildet sein. Es ist aber auch möglich, dass das Getriebe stabile Totpunktlagen aufweist, in denen es ohne äußere Krafteinwirkung verharrt. Ein Schubkurbelgetriebe weist beispielsweise zwei Totpunktlagen auf. Bei senkrechter Anordnung der Schubkurbel sind unter Einbeziehung der Schwerkraft die„6-Uhr-Position" und die„12-Uhr-Position" stabile
Totpunktlagen, bei denen das Drehmoment an der Schubkurbel Null ist. Es ist auch möglich, statt dessen ein selbsthemmendes Getriebe einzusetzen, das beispielsweise einen Schneckentrieb aufweist. Die elektrisch betriebene
Stelleinrichtung kann weitere Wirkprinzipe umfassen, die mit dem Begriff „elektromechanisch" nicht abgedeckt sind, zum Betrieb jedoch elektrische Hilfsenergie erfordern. Die durch Temperatureinwirkung betätigbare
Stelleinrichtung kann beispielsweise einen Bimetall-Biegestab oder dergleichen aufweisen oder einen Ausdehnungskörper aus intumeszentem Material aufweisen, der sich bei Überschreiten einer Grenztemperatur aufbläht.
Ausdrücklich sei auch darauf hingewiesen, dass für Türen und für Fenster jeweils entsprechende Ausführungen vorgesehen sind, d. h. die Erfindung ist keineswegs nur auf Türen begrenzt, sondern in gleicher Weise auf Fenster gerichtet. Entsprechende Anforderungen für den Wärmeschutz und für den Einbruchschutz bestehen nämlich für Türen und für Fenster.
Die Erfindung wird nun anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen
Fig. 1 eine Tür mit einer erfindungsgemäßen Türöffnereinrichtung;
Fig. 2.1 einen Türöffner nach dem Stand der Technik mit einem
Entriegelungshebel im gesperrten Zustand;
Fig. 2.2 den Türöffner in Fig. 2.1 im entsperrten Zustand;
Fig. 3 ein Blockschaltbild der erfindungsgemäßen Türöffnereinrichtung mit drei Schnittstellen für die Einwirkung der
Entriegelungseinrichtung;
Fig. 4.1 ein erstes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen
Türöffnereinrichtung in einer Seitenansicht;
Fig. 4.2 die Türöffnereinrichtung in Fig. 4.1 in der Ansicht von hinten;
Fig. 4.3 einen Ausschnitt der Türöffnereinrichtung in Fig. 41 im entsperrten
Zustand; Fig. 4.4 die Türöffnereinrichtung in Fig. 4.1 im gesperrten Zustand;
Fig. 5.1 ein zweites Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen
Türöffnereinrichtung in einer Seitenansicht;
Fig. 5.2 die Türöffnereinrichtung in Fig. 5.1 in der Ansicht von hinten; Fig. 6.1 ein drittes Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen
Türöffnereinrichtung im gesperrten Zustand;
Fig. 6.2 die Türöffnereinrichtung in Fig. 6.1 im entsperrten Zustand;
Fig. 6.3 die Türöffnereinrichtung in Fig. 6.1 und 6.2 mit Blick auf die
Türöffnerfalle;
Fig. 7 eine Pendeltür mit einem vierten Ausführungsbeispiel der
erfindungsgemäßen Türöffnereinrichtung;
Fig. 7.1 die Pendeltür in Fig. 7 in, teilweise geöffnet, in einer
ausschnittsweisen Draufsicht;
Fig. 7.2 die Pendeltür in Fig. 7.2, geschlossen;
Fig. 7.3 die Türöffnereinrichtung in Fig. 7 im gesperrten Zustand;
Fig. 7.4 die Türöffnereinrichtung in Fig. 7 im entsperrten Zustand;
Fig. 7.5 die Türöffnereinrichtung in Fig. 7.3 und 7.4 mit Blick auf die
Türöffnerfalle;
Fig. 7.6 die Türöffnereinrichtung in Fig. 7.3 in der Seitenansicht;
Fig. 7.7 die Türöffnereinrichtung in Fig. 7.4 in der Seitenansicht;
Fig. 8 eine zweiflüglige Tür mit einem fünften Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Türöffnereinrictung;
Fig. 8.1 die Türöffnereinrichtung in Fig. 8 in einer Teilschnittansicht;
Fig. 8.2 die Türöffnereinrichtung in Fig. 8.1 mit Blick auf die Türöffnerfalle. Fig. 1 zeigt in schematischer Darstellung eine Tür mit einem an einem ortsfesten Türrahmen 2 an Türbändern 3 angeschlagenen Türflügel 1. Der Türflügel 1 ist als Anschlag-Drehflügel ausgebildet. Er weist ein Schloss 1s auf, das einen flügelseitig angeordnete Riegel 1sr aufweist, der über das Schloss 1s betätigbar ist. Ferner ist eine federnd gelagerte Schlossfalle 10 vorgesehen. Der Riegel 1sr kann vorzugsweise als Schubriegel ausgebildet sein. Der Riegel 1sr greift in der in Figur 1 dargestellten Verriegelungsstellung in ein am
Türrahmen 2 stationär angeordnetes Schließblech 2sb ein, d.h. in
Riegelaufnahmen des Riegelblechs 1sb.
Die Schlossfalle 10 wirkt mit einer am Türrahmen 2 angeordneten elektrischen Türöffnereinrichtung 20 zusammen, indem sie in der Schließstellung der Tür die Türöffnerfalle der Türöffnereinrichtung 20 hintergreift.
Das Schloss 1s weist einen Türgriff 1g und ein Schlüsselloch 1sl auf, durch das beispielsweise ein Zylinderschloss betätigbar ist. Der Türgriff 1g wirkt mit der Schlossfalle 10 und das über einen Schlüssel betätigbare Zylinderschloss wirkt mit dem Riegel 1sr zusammen. Der Riegel 1sr sowie die Schlossfalle 10 sind aufgrund ihrer mechanischen Kopplung synchron betätigbar. Durch Betätigung des Türgriffs 1g ist die Schlossfalle 10 aus dem Eingriff der Türöffnerfalle bringbar. Durch Betätigung des Schlosses 1s über einen Schlüssel ist der Riegel 1sr aus dem Eingriff des Schließbleches 2sb bringbar. Um den Riegel 1sr wieder in Riegeleingriff mit dem Schließblech 2sb zu bringen, wird das Schloss vorzugsweise ebenfalls über den Schlüssel in Gegenrichtung betätigt. Die federnde Schlossfalle 10 kommt jeweils automatisch wieder in Eingriff mit der Türfalle der Türöffnereinrichtung 20, wenn der Türflügel 1 geschlossen wird, da die federnde Schlossfalle 10 eine mit der Türöffnerfalle zusammenwirkende Betätigungssphräge aufweist.
Die elektrische Türöffnereinrichtung 20 ist im Türrahmen 2 vorzugsweise versenkt angeordnet. Bei der Türöffnereinrichtung 20 kann es sich um einen elektrischen Arbeitsstromtüröffner handeln, der im bestromten Zustand die Türöffnerfalle freigibt und so das öffnen des Türflügels 1 ermöglicht, sofern nicht der Türflügel 1 über den Riegel 1sr verriegelt ist. Der Grundaufbau der Türöffnereinrichtung 20 kann herkömmlich sein, d. h. ein Aufbau, wie z.B. in der eingangs zitierten DE 42 29 239 C1 beschrieben.
Ein Türöffner nach dem Stand der Technik ist in den Fig. 2.1 und 2.2
dargestellt. Der Türöffner 200 weist eine Türöffnerfalle 200f auf, die durch einen drehbar im Gehäuse des Türöffners 200 gelagerten Wechsel 200w sperrbar ist. Zwischen dem Wechsel 200w und dem Gehäuse ist eine Rückstellfeder 200wr angeordnet, die den Wechsel 200w in die Sperrstellung zurückstellt. Der Wechsel 200w wirkt mit einem Anker 200a zusammen, der zusammen mit einem als Druckankermagnet ausgebildeten Elektromagneten 200e eine elektrische Schalteinrichtung für den Wechsel 200w bildet. In der Sperrstellung des Ankers 200a hintergreift der Wechsel 200w eine Nase des Ankers und ist dadurch in der Sperrstellung fixiert. Der Anker 200a wird durch einen als
Druckanker ausgebildeten beweglichen Spulenkern 200ek in die
Freigabestellung gebracht, wobei der Wechsel 200w außer Eingriff mit dem Anker 200a kommt.
Zum manuellen und zugleich stromlosen Entsperren des Türöffners 200 ist bei diesem herkömmlichen Türöffner ein etwa im Mittelpunkt gelagerter
zweiarmiger Entsperrhebel 200h vorgesehen, der an seinem einen
Endabschnitt eine Griffkerbe und an seinem anderen Endabschnitt ein Drehlager für eine Entsperrstange 200s aufweist. Die Entsperrstange 200s greift an ihrem freien Endabschnitt am Anker 200a so an, dass durch
Verschwenken des Entsperrhebeis 200h der Anker 200a von der Sperrstellung in die Freigabestellung bringbar ist. Der Entsperrhebel 200h ist mit einer Kugelrast ausgebildet, die in der Freigabestellung einrastet.
Fig. 3 zeigt das Grundprinzip der erfindungsgemäßen Türöffnereinrichtung 20, die mit einer Entriegelungseinrichtung 20be zusammenwirkt, wobei drei Schnittstellen für die Einwirkung der Entriegelungseinrichtung 20be
eingezeichnet sind. Die Türöffnereinrichtung 20 in Figur 3 weist eine elektrische Schalteinrichtung 20sa, eine Sperreinrichtung 20sp und eine Türöffnerfalle 20f auf, die im Wirkfluss der Türöffnereinrichtung 20 hintereinander angeordnet sind. Die Schalteinrichtung 20sa ist durch eine Betätigungseinrichtung 20b betätigbar, wobei es sich beispielsweise um einen elektrischen Schalter handeln kann, der zwischen einer elektrischen Energiequelle und der
Schalteinrichtung 20sa angeordnet ist. Bei der Schalteinrichtung kann es sich beispielsweise um die in Fig. 2.1 und 2.2 beschriebene Schalteinrichtung handeln, gebildet aus dem Elektromagnet 200e, dem Spulenkern 200ek und dem Anker 200a.
Mit der Türöffnereinrichtung 20 wirkt in Figur 3, wie gesagt, eine
Entriegelungseinrichtung 20be zusammen, die im Wirkfluss mit der
Schalteinrichtung 20a oder der Sperreinrichtung 20sp oder der Türöffnerfalle 20f verbunden ist. Diese drei Alternativen sind in Figur 3 eingezeichnet.
Ferner ist in Figur 3 gezeigt, dass die Türöffnerfalle 20f im Wirkfluss mit der Schlossfalle 10 verbunden ist, d.h. mit der Schlossfalle 10, wie oben
beschrieben, zusammenwirkt. Die in Fig. 3 dargestellten Wirkflüsse sind nicht notwendigerweise in eine Richtung gerichtet. Beispielsweise kann die Türöffnerfalle 20f oder die
Schlossfalle 10 auch auf die Sperreinrichtung 20f zurückwirken und sie in die Freigabestellung bringen, sofern die Schalteinrichtung 20a das ermöglicht.
Die Schalteinrichtung 20sa schaltet die Sperreinrichtung 20sp, so dass in einer ersten Schaltstellung die Türöffnerfalle 20f arretiert ist und die Schlossfalle bei geschlossener Tür hält und dass in einer zweiten Schaltstellung die
Türöffnerfalle 20f freigegeben ist und die Türöffnerfalle 20f freigegeben ist und die Schlossfalle 20f nicht hält, so dass die Tür geöffnet werden kann. Über die Entriegelungseinrichtung 20be kann die Schalteinrichtung 20sa entriegelt werden, indem der Anker der Schalteinrichtung in einer Wirklosstellung durch die Entriegelungseinrichtung 20be gehalten wird, so dass die Türöffnerfalle 20f unabhängig von der Schaltstelle der Schalteinrichtung 20sa freigegeben ist.
Die Ausgestaltung der Entriegelungseinrichtung 20be mit einer
Permanentmagneteinrichtung ermöglicht einen besonders einfachen
konstruktiven Aufbau, der insbesondere toleranzunempfindlich sein kann und/oder nachträglich am Türöffner angebracht werden kann.
Die Fig. 4.1 bis 4.4 zeigen ein erstes Ausführungsbeispiel der
erfindungsgemäßen Türöffnereinrichtung, bei dem die Entriegelungseinrichtung mit dem Anker 20a des Elektromagneten der Schalteinrichtung zusammenwirkt.
Die Entriegelungseinrichtung ist durch einen Permanentmagnet 220pm gebildet, der mit einer Schubstange 22s verbunden ist. Als Türöffnereinrichtung 20 ist ein elektrisch betriebener Türöffner vorgesehen, der als wesentliche Komponenten einen Elektromagneten, einen Anker 20a und eine Türöffnerfalle, ggf. mit zwischen der Türöffnerfalle und dem Anker 20a zwischengeschaltetem Sperrhebel, den sogenannten Wechsel, wie weiter oben beschrieben, aufweist. Der Anker 20a ist im Falle des Ausführungsbeispiels in einem Randabschnitt des Türöffners angeordnet, so dass er zum Entriegeln durch den von außen herangeführten Permanentmagneten 220pm betätigbar ist. Der zur Betätigung des Türöffners vorgesehenen Permanentmagnet 220pm ist auf der Schubstange 22s angeordnet und mittels eines in dem dargestellten Fall als Schiebeelement ausgebildeten Betätigungsknopfes 22b von Hand betätigbar (siehe Fig. 4.1 ). Die Schubstange 22s ist im Wesentlichen als ein Blechstreifen aus weichmagnetischem Material mit abgekanteten
Aufnahmeabschnitten 22a ausgebildet (siehe Fig. 4.3, 4.4), auf dem der Permanentmagnet 220pm durch Magnetkraft haftet. Der Permanentmagnet 220pm ist durch ein Gehäuse 22g überdeckt. Weil der Permanentmagnet 220pm nicht starr, sondern beweglich auf der Schubstange 22s montiert ist, sind Lagetoleranzen des Permanentmagnets 220pm unkritisch. Der mögliche Verschiebeweg des Permanentmagnets 220pm ist durch das Gehäuse 22g begrenzt, das mit der Schubstange 22s starr verbunden sind. Der
Permanentmagnet 220pm weist eine quaderförmige Form auf und ist
beispielsweise aus einem Neodym-Eisen-Bor-Magnetwerkstoff mit der
Magnetisierung von N42 und einer Haftkraft von 3,8 kg ausgebildet. Die obere Einsatztemperatur des besagten Magnetwerkstoffs liegt bei 80 °C. Die
Schubstange 22s ist hinter dem Schließblech 2sb angeordnet und durch das Schließblech 2sb optisch verdeckt. An der Schubstange 22s ist eine in den Figuren nicht dargestellte Kugelrast angeordnet, die die Schubstange 22s in zwei definierten Endlagen gegen unbeabsichtigtes Verstellen fixiert. Der Betätigungsknopf 22b ist . durch ein Verbindungselement 22v mit der Schubstange 22s verbunden (Fig. 4.2). Der Betätigungsknopf 22b durchgreift mit einem rückseitigen Führungsabschnitt eine rechteckförmige
Führungsausnehmung in dem Schließblech 2sb und greift mit zwei
zylinderförmigen Fortsätzen in Durchgangslöcher der Schubstange 22s ein. Das Verbindungselement 22v und der Betätigungsknopf 22b sind durch Befestigungsschrauben lösbar miteinander verbunden.
Die Fig. 4.3 und 4.4 zeigen das Zusammenwirken des Permanentmagneten 220pm mit dem Türöffner im Einzelnen.
Fig. 4.3 zeigt die Türöffnereinheit 20 im entriegelten Zustand. Der
Permanentmagnet 220pm liegt in der dargestellten Entriegelungsstellung in Figur 4.3 mit einer Stirnseite an dem Gehäuse des Türöffners an oder nahezu an und steht jedenfalls in dieser Stellung in magnetischem Kontakt mit dem Anker 20a des Türöffners. Der Anker 20a ist gegen die Kraft einer Ankerfeder 20af in seine Entriegelungsstellung geschwenkt, bei der er einen zwischen dem Anker und der Türöffnerfalle geschalteten internen Sperrhebel des Türöffners, zum Beispiel einen sogenannten Wechsel, freigibt (in dem in Fig. 4.3 und 4.4 dargestellten Ausführungsbeispiel nicht dargestellt). Dieser mit der
Türöffnerfalle des Türöffners zusammenwirkende Sperrhebel, ein sogenannter Wechsel gibt in dieser Stellung die Türöffnerfalle frei.
Fig. 4.4 zeigt die Türöffnereinheit 20 im verriegelten Zustand. Der zwischen dem Permanentmagnet 220pm und dem Anker 20a ausgebildete Luftspalt ist so groß, dass die Federkraft der Ankerfeder 20af den Anker 20a in seine
Verriegelungsstellung schwenkt, in der auch der interne Sperrhebel, ein sogenannter Wechsel des Türöffners verriegelt ist, so dass die Türöffnerfalle wieder verriegelt ist.
Entsprechende weitere Ausführungsbeispiele mit als Permanentmagnet ausgebildeten Entriegelungseinrichtungen 220 sind vorgesehen, bei denen ein den Anker schaltender manueller Einstellhebel des Türöffners randseitig am Türöffnergehäuse angeordnet ist und der Permanentmagnet mit diesem
Einstellhebel zusammenwirkt, entsprechend wie dies in den Figuren 4.3 und 4.4 für das Zusammenwirken von Anker und Permanentmagnet gezeigt ist.
Die Fig. 5.1 und 5.2 zeigen nun ein Ausführungsbeispiel, bei dem die
Verriegelungseinrichtung gleich, wie vorstehend beschrieben, ausgebildet ist, jedoch mit dem Unterschied, dass die Schubstange 22s mit einem elektrischen Antrieb zusammenwirkt. In diesem Fall bildet also ein elektrischer
Antriebsmotor die Entriegelungseinrichtung 220. Der elektrische Antriebsmotor weist einen Elektromotor 220em und ein Getriebe 220g auf. Der Abtrieb des Getriebes 220g greift über das Verbindungselement 22v an der Schubstange 22s an. Das Getriebe 220g kann beispielsweise als ein Schubkurbelgetriebe
ausgebildet sein, wobei die Kurbel mit dem Abtrieb des Elektromotors 220em verbunden ist und die Drehachse der Kurbel vorteilhafterweise waagerecht angeordnet ist. Bei dieser bevorzugten Anordnung weist das
Schubkurbelgetriebe zwei Totlagen auf („6 Uhr" und„12 Uhr"), in denen die Schubstange 2sb bei abgeschaltetem Elektromotor 220em verbleibt. Die
Handbetätigung der Schubstange 22s über den Betätigungsknopf 22b ist nach wie vor möglich. Es kann weiter vorgesehen sein, auf den weiter oben beschriebenen Elektromagnet des Türöffners zu verzichten und statt dessen den Türöffner sowohl kurzzeitig als auch im Dauerbetrieb durch den
beschriebenen elektrischen Antrieb zu entriegeln bzw. zu verriegeln.
Weiter ist es möglich, das Getriebe 220g als ein selbsthemmendes Getriebe auszubilden, beispielsweise als ein Schneckengetriebe. In diesem Fall kann der Betätigungsknopf entfallen, da die Schubstange 2sb durch das
selbsthemmende Getriebe gesperrt ist.
Bei gegenüber dem Ausführungsbeispiel der Figuren 5.1 und 5.2
abgewandelten Ausführungsbeispielen kann auch vorgesehen sein, dass die Antriebsaggregate mit den elektromotorischen Antrieben 220em durch
Elektromagnete oder andere zum Beispiel nicht elektrische Antriebsaggregate ersetzt sind.
Weiter kann die Betätigung der Schubstange 2sb mittels Schließzylinder vorgesehen sein, so dass die Betätigung nur durch berechtigte Personen möglich ist.
Die Fig. 6.1 bis 6.3 zeigen ein drittes Ausführungsbeispiel der
erfindungsgemäßen Türöffnereinrichtung.
Die Türöffnereinrichtung 20 weist einen Türöffner auf, von dem in den Fig. 6.1 und 6.2 der Anker 20a und die Türöffnerfalle 20f im Einzelnen dargestellt sind. An der dem Anker 20a zugewandten Schmalseite des Türöffners ist eine
Betätigungseinrichtung 20bd mit einem Permanentmagnet 220pm angeordnet. Der Permanentmagnet 220pm ist mit dem Abtrieb eines Schaltgetriebes 20bs (Fig. 6.2) verbunden, das mittels eines Druckschalteres 20bd schaltbar ist, der das Schließblech 2sb bzw. ein Montageblech des Türöffners durchgreift. Das Schaltgetriebe kann vorteilhafterweise als ein räumliches Schaltkurvengetriebe aufgebaut sein, wie es beispielsweise aus Kugelschreibern bekannt ist. Die Schaltkurve ist auf dem Umfang eines zylindrischen Stiftes angeordnet. Durch fortwährendes Niederdrücken des Druckschalteres 20bd nimmt das
Schaltgetriebe 20bs eine untere Position, in der der Permanentmagnet 220pm außer Eingriff mit dem Anker 20a ist und eine obere Position, in der der Permanentmagnet 220pm im Eingriff mit dem Anker 20a ist, ein. Es ist aber auch möglich, anstelle eines Schaltgetriebes ein kontinuierlich verstellbares Getriebe vorzusehen, beispielsweise ein Schraubspindelgetriebe mit
vorzugsweise großer Steigung. In diesem Falle kann anstelle des
Druckschalteres ein Drehknopf vorgesehen sein. Anstelle eines ohne Werkzeug bedienbaren Drehknopfes kann auch ein mit einem Werkzeug bedienbares Drehelement vorgesehen sein, beispielsweise mit einem Schlitz oder
Kreuzschlitz für Betätigung mit einem Schraubendreher.
Die Fig. 7 bis 7.7 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel der
erfindungsgemäßen Türöffnereinrichtung.
Fig. 7 zeigt eine Pendeltür mit einem in zwei Richtungen um eine
Schließstellung pendelnden Türflügel 1.
In diesem Fall ist der Türöffner 20 als ein Pendeltüröffner ausgebildet, der eine dachkantförmige Türöffnerfalle 20f aufweist, die in eine zum Dachkant kongruente stirnseitige Schließblech-Ausnehmung des Türflügels 1 oder in eine federnde Schlossfalle mit einer zum Dachkant kongruenten Ausnehmung eingreift. Wie in den Fig. 7.3 bis 7.7 gezeigt, ist vorgesehen, die Türöffnerfalle 20f bei Bedarf durch einen Permanentmagneten 220pm einer
Entriegelungseinrichtung an der Rückwand des Türöffners festzulegen, so dass die Türfalle unabhängig von der Schaltstellung des Elektromagneten der Schalteinrichtung des Türöffners entriegelt ist. Der Türflügel 2 kann somit in beide Öffnungsrichtungen geschwenkt werden, vorzugsweise frei schwingen. Wenngleich die Türbänder 3 als Pendeltürbänder ausgebildet sein können, die den Türflügel 1 in eine definierte Nulllage stellen, so sind doch einander gegenüberstehende Magnetpaare vorgesehen, um den Türflügel zusätzlich mit Magnetkraft in der Nulllage zu fixieren. Die Magnetpaare sind jeweils aus einem rahmenseitigen Permanentmagnet 2pm und einem türseitigen
Permanentmagnet 1pm gebildet, die einander gegenüberstehend so
angeordnet sind, dass stirnseitig unterschiedliche Magnetpole einander gegenüberstehen, so dass beide Permanentmagnete sich anziehen. Es können beispielsweise zwei Magnetpaare vorgesehen sein, die im oberen und unteren Abschnitt der Pendeltür angeordnet sind. Die Fig. 7.3 und 7.4 zeigen den Aufbau zur Betätigung des
Permanentmagneten 220pm der Entriegelungseinrichtung. Zur Betätigung des Permanentmagneten 220pm weist die Entriegelungseinrichtung einen als zweiarmigen Hebel ausgebildeten Entsperrhebel 200h auf. Er ist in dem dargestellten Fall von der Frontseite des Türöffners betätigbar. An seinem freien Endabschnitt weist er eine Griffkerbe und an seinem dem
Elektromagneten zugewandten Endabschnitt einen Lagerstift auf, der in einem Langloch eines Koppelglieds 200hk geführt ist. Das Koppelglied 200hk ist mit dem Permanentmagnet 220pm starr verbunden. Das Koppelglied kann auch einstückig mit dem Permanentmagnet 220pm verbunden sein. Um eine gesonderte Magnetführung einzusparen, kann zumindest der dem
Permanentmagnet 220pm zugewandte Gehäuseabschnitt des Türöffners aus weichmagnetischem Material ausgebildet sein. In der Sperrstellung des Türöffners ist der Permanentmagnet 220pm außer Eingriff mit der Türöffnerfalle 20f (Fig. 7.3). In der Freigabestellung des
Türöffners ist der Permanentmagnet 220pm im magnetischen Eingriff mit der Türöffnerfalle 20f. Die Türöffnerfalle 20f kann aus weichmagnetischem Material ausgebildet sein. Es kann aber auch vorgesehen sein, die Türöffnerfalle 20f aus nichtmagnetischem Material auszubilden und in dem hinteren Abschnitt, der dem Permanentmagnet 220pm zugewandt ist, einen Permanentmagnet vorzusehen, der magnetisch so gepolt ist, dass er von dem Permanentmagnet 220pm angezogen wird.
Fig. 8 zeigt eine zweiflügelige Tür mit einem Gehflügel 1fg und einem
Standflügel 1fs, der durch ein Riegelgestänge 1rg feststellbar ist, das bei festgestelltem Standflügel 1fs in köpf- und fußseitige Schließbleche 2sb eingreift.
Eine am Standflügel 1fs angeordnete Türöffnereinrichtung 20 weist eine
Entriegelungseinrichtung mit einer mechanischen Übertragungseinrichtung auf, über die eine Magneteinrichtung der Entriegelungseinrichtung betätigbar ist. Die Türöffnereinrichtung 20 ist in den Fig. 8.1 und 8.2 im Einzelnen dargestellt. Ein Permanentmagnet 220pm der Entriegelungseinrichtung wirkt zum
Entriegeln und Sperren des Türöffners bei dem dargestellten
Ausführungsbeispiel wie Fig. 8.1 zeigt, mit einem Anker 20a des Türöffners zusammen. Der Permanentmagnet 220pm ist wie weiter oben in den Figuren 4 beschrieben, mit einer Schubstange 22s verbunden, die mit dem
Riegelgestänge 1rg so bewegungsverbunden ist, dass der Türöffner entriegelt ist, wenn das Riegelgestänge 1 rg außer Eingriff mit den köpf- und fußseitigen Schließblechen 2sb ist und dass der Türöffner gesperrt ist, wenn das Riegelgestänge I rg im Eingriff mit den köpf- und fußseitigen Schließblechen 2sb ist (siehe Fig. 8).
Bezugszeichenliste
1 Türflügel
1 pm türseitiger Permanentmagnet
1s Schloss
ifg Gehflügel
1fs Standflügel
1rg Riegelgestänge
1sr Riegel
ig Türgriff
1sl Schlüsselloch
2 ortsfester Türrahmen
2pm rahmenseitiger Permanentmagnet
2sb Schließblech
3 Türband
10 federnde Schlossfalle
20 Türöffnereinrichtung
20a Anker
20af Ankerfeder
20b Betätigungseinrichtung
20bd Druckschalter
20be Entriegelungseinrichtung
20bs Schaltgetriebe
20f Türöffnerfalle
20sa Schalteinrichtung
20sp Sperreinrichtung
22a Aufnahmeabschnitt b Betätigungsknopfg Magnetgehäuse
s Schubstange
v Verbindungselement
0 Türöffner nach dem Stand der Technik0a Anker
0e Elektromagnet
0ek Spulenkern
0f Türöffnerfalle
0h Entsperrhebel
0hk Koppelglied
0s Entsperrstange
0w Wechsel
0wr Rückstellfeder
0 Entriegelungseinrichtung
0em elektrischer Motor
0g Getriebe
0pm Permanentmagnet
Next Patent: LOCKING DEVICE FOR A DOOR AND/OR WINDOW HAVING A CENTRAL ACTUATING DEVICE FOR THE DOOR OPENERS