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Patent Searching and Data


Title:
FOOT‑OPERATED DOOR OPENER, DOOR AND USE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2013/113511
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention discloses a foot‑operated door opener, with a foot‑operated actuator element arranged/locatable in the lower region of a door, for opening the door, wherein the foot‑operated actuator element has at least one foot tread element (1) which, when actuated by a foot, at least partially pivots downwards and inwards, wherein the foot tread element (1) is at least also guided in a restricted manner by means of a restricting‑guide element (ZF) and at least one restricting‑guide moving element (2), wherein the foot tread element (1) is connected rotatably to an articulated element (3) and rotatably to the restricting‑guide moving element (2) in such a manner that, upon actuation by a foot, the foot tread element (1) both executes a movement downwards and is also moved as a whole at least partially outwards.

Inventors:
KLEIN SASCHA (DE)
Application Number:
PCT/EP2013/000317
Publication Date:
August 08, 2013
Filing Date:
February 01, 2013
Export Citation:
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Assignee:
METIBA VERWALTUNGS GMBH (DE)
International Classes:
E05B53/00; E05B47/00; E05B63/20
Domestic Patent References:
WO2012025230A12012-03-01
WO2002031297A12002-04-18
Foreign References:
US4421350A1983-12-20
US0276626A1883-05-01
FR2951487A12011-04-22
DE10113865A12002-10-02
EP1048811A12000-11-02
US5193863A1993-03-16
US4569546A1986-02-11
US4621848A1986-11-11
DE102010035554A12012-03-01
Attorney, Agent or Firm:
WAGNER, CARSTEN (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Fußtüröffner, mit einem im unteren Bereich an einer Tür angeordneten/anortbaren Fußaktuatorelement, zum Öffnen der Tür, wobei das Fußaktuatorelement zumindest ein Fußflächenelement (1) aufweist, das bei Fußbetätigung zumindest teilweise nach unten und nach innen ver- schwenkt, wobei das Fußflächenelement (1) zumindest auch mittels eines Zwangsführungselementes (ZF) und mindestens eines Zwangsführungslaufelementes (2) zwangsgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass

das Fußflächenelement (1) drehbar mit einem Drehausleger- element (3) und drehbar mit dem Zwangsführungslaufelement (2) verbunden ist, derart, dass bei Fußbetätigung das Flußflächenelement (1) sowohl eine Bewegung nach unten vollführt als auch als Ganzes zumindest teilweise nach außen verfahren wird.

2. Fußtüröffner nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehauslegerelement (3) stangenförmig ausgebildet ist. 3. Fußtüröffner nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwangsführungslaufelement (2) an einem Rahmenteil (4) des Fußtüröffners angelenkt ist . 4. Fußtüröffner nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwangsführungslaufelement (2) als Flächenteil ausgestaltet ist.

5. Fußtüröffner nach Anspruch 4, dadurch gekennzeich- net, dass das Zwangsführungslaufelement (2) mindestens eine Materialausformung (20) aufweist, die mit einer Rahmenteil -Materialausformung (21) korrespondiert. 6. Fußtüröffner nach einem der Ansprüche 4 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwangsführungslaufelement

(2) ein Aufnahmeelement (22) aufweist zur Aufnahme des in Bezug auf die Ruheposition des Fußflächenelementes (1) oberen Endes des Fußflächenelementes (1) .

7. Fußtüröffner nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwangsführungselement (ZF) einen bogen- bis kreisförmigen Zwangsführungsverlauf aufweist .

8. Fußtüröffner nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass dieser derart ausgestaltet ist, dass die Verfahrbarkeit des Fußflächenelementes (1) mittels mindestens eines Anschlagselementes (5) begrenzt ist.

9. Fußtüröffner nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagselement (5) am Drehauslegerelement

(3) angeordnet ist.

10. Fußtüröffner nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Fußflächenelement (1) ein weiteres Zwangsführungslaufelement (6) aufweist. 11. Fußtüröffner nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kraftelement (9) unmittelbar oder mittelbar am Fußflächenelement (1) derart angreift, dass dieses ohne Fußwiderstand eines Bedieners in eine Ruhestellung gezogen wird.

12. Fußtüröffner nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die durch die Rückstellkraft des Kraftelementes (9) hervorgerufene Bewegung des Fußflächenelementes (1) mittels eines Dämpfelementes (10) gedämpft wird.

13. Fußtüröffner nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass dieser derart ausgestaltet ist, dass bei Fußbetätigung ein Verriegelungsmechanismus (V) aktiviert wird, der ein Zurückstellen des Fußflächen- elementes (1) verhindert.

14. Fußtüröffner nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass dieser derart ausgebildet ist, dass bei sich Gegenüberstehen von Türblatt und Türrahmen der Verriege- lungsmechanismus (V) entriegelt wird.

15. Fußtüröffner nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Entriegelung mittels magnetischer Kraft oder mechanischer Kraft bewerkstelligt wird.

16. Tür, aufweisend einen Fußtüröffner nach einem der Ansprüche 1 bis 15.

17. Verwendung eines Fußtüröffners nach einem der An- sprüche 1 bis 15 zum Einbau in eine Tür.

Description:
Fußtüröffner, Tür sowie Verwendung

Die Erfindung offenbart einen Fußtüröffner, eine Tür sowie eine Verwendung.

DE 101 13 865 AI offenbart eine Vorrichtung zum Öffnen einer Tür, insbesondere im Naßzellenbereich, wobei in der Tür ein zum Betätigen mit dem Fuß dienendes Betätigungsorgan vorgesehen ist, wobei das Betätigungsorgan als von der Tür abragende Stange ausgebildet ist .

EP 1 048 811 AI offenbart insbesondere ein mit einem Fußschalter, der neben der Tür angeordnet ist, ausgestattetes Türöffnungssystem, wobei eine Aktuator- stange unmittelbar an einen Türöffnungsmechanismus angreift .

WO02/31297 AI offenbart einen Türöffnungsmecha- nismus, der einen Translationsbewegung durch einen Fußtritt übersetzt in eine Drehbewegung eines Organs, das direkt an einen Türöffnungsmechanismus angreift.

US 5,193,863 und 4,569,546 offenbaren einen Fußtüröffner, der klappenförmig an der Tür angeordnet ist, so dass durch Betätigen durch Auftreten eines Fußes auf ein plattenförmiges oder drehbares Fußtrittelement eine Aktuatorstange eine Translationsbewegung ausführt, so dass durch Angriff an einen Öffnungsmechanismus der Tür diese dann geöffnet werden kann.

BESTÄTIGUNGSKOPIE US 4,621,848 offenbart einen Fußtüröffner, bei dem ein Benutzer ein pedalförmiges und von der Tür abragendes Fußelement betätigen kann, so dass durch eine

Translationsbewegung von oben nach unten direkt über eine Aktuatorstange an einen Öffnungsmechanismus der Tür angreift diese geöffnet werden kann.

DE 10 2010 035 554 AI offenbart einen Fußtüröffner, mit einem im unteren Bereich an der Tür angeordneten Fußaktuatorelement , zum Öffnen der Tür, wobei das Fußaktuatorelement ein oberes und ein unteres Fußflächenelement aufweist, wobei diese gelenkig miteinander verbunden sind und bei Fußbetätigung zumindest jeweils teilweise ins Innere der Tür verschwenken.

Bei diesem aus dem Stand der Technik bekannten Fußtüröffnungsvorrichtungen ist bis auf die letztgenannte gemein, dass diese zum einen ein relativ grobes und nicht fein-dosiertes Öffnen der Tür mittels eines Fußes ermöglichen und darüber hinaus mit einem gewissen Verletzungspotential bei der Bedienung verknüpft sind aufgrund von zum Teil sperrigen Geometrien. Bei der letztgenannten Vorrichtung sind diese Probleme zwar zum größten Teil gelöst, dennoch hat sich in der Praxis herausgestellt, dass die Möglichkeit eines noch feiner dosierenden Öffnens der Tür wünschenswert ist.

Problemstellung der Erfindung ist es daher, die genannten Nachteile zumindest teilweise zu vermeiden. Dieses der Erfindung zugrundeliegende Problem wird gelöst durch einen erfindungsgemäßen Fußtüröffner nach Anspruch 1, eine Tür nach Anspruch 16 sowie eine Ver- wendung nach Anspruch 17.

Der erfindungsgemäße Fußtüröffner ist ausgestattet mit einem im unteren Bereich an einer Tür angeordneten /anortbaren Fußaktuatorelement, zum Öffnen der Tür, wobei das Fußaktuatorelement zumindest ein Fußflächen- element, beispielsweise und insbesondere leicht konvex plattenartig ausgestaltet, aufweist, das bei Fußbetätigung, also dem Auflegen eines Fußes auf das Fußflächenelement und dem Applizieren von Kraft, zumindest teil- weise nach unten und nach innen verschwenkt, wobei das Fußflächenelement zumindest auch mittels eines Zwangsführungselementes, beispielsweise und insbesondere in Form eines bogenförmigen Materialüberstandes, und mindestens eines Zwangsführungslaufelementes , beispiels- weise und insbesondere als Flächenteil, ausgestaltet, beispielsweise und insbesondere dreieckförmig, das an einem Rahmenteil des Fußöffners angelenkt ist, zwangsgeführt ist. Das Fußflächenelement ist drehbar mit einem Drehauslegerelement, beispielsweise und insbesonde- re in Form eines stangenförmigen Elementes, und drehbar mit dem Zwangsführungslaufelement verbunden, und zwar derart, dass bei Fußbetätigung des Fußflächenelementes sowohl eine Bewegung nach unten vollführt als auch als Ganzes, also das Fußflächenelement als Ganzes, teil- weise nach außen verfahren wird.

Auf diese Art und Weise findet zumindest teilweise eine Synchronisierung von Drehbewegung und translatorischem Verfahren des Fußflächenelementes statt, so dass durch das translatorische Verfahren nach außen eine größere Fußauflage des Fußflächenelementes dem Bediener zur Verfügung steht und somit ein leichteres Händling ermöglicht wird.

In der Praxis hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn das Drehauslegerelement stangenförmig ausgebildet ist, um auf diese Art und Weise eine besonders hohe translatorische Bewegung nach außen zu ermöglichen.

Weiterhin ist es von Vorteil, wenn das Zwangsführungslaufelement an einem Rahmenteil des Fußtüröffners angelenkt ist, um auf diese Art und Weise möglich auftretende Friktionskräfte entlang des Verlaufs des

Zwangsführungselementes möglichst zu minimieren.

In diesem Kontext ist es weiterhin vorteilhaft, wenn das Zwangsführungslaufelement als Flächenteil, beispielsweise und insbesondere dreieckförmig, ausgestaltet ist, um beispielsweise zu erreichen, dass über einen weiten Verlauf entlang des Zwangsführungselementes die Möglichkeit besteht, dass an mehr als einem Punkt das Zwangsführungslaufelement Kontakt hat mit dem Zwangsführungselement, um auf diese Art und Weise eine besonders sichere Zwangsführung zu ermöglichen.

Darüber hinaus ist es vorteilhaft, wenn das

Zwangsführungslaufelement mindestens eine Materialaus- formung, beispielsweise und insbesondere meanderförmig, aufweist, die mit einer Rahmenteilmaterialausformung korrespondiert, so dass in Bezug auf die Ruheposition des Fußflächenelementes oder aber im voll durchgetretenen Zustand des Fußflächenelementes jeweils Material - ausformungen miteinander korrespondieren und auf diese Art und Weise eine zusätzliche Stabilisierung des Mechanismus des Fußtüröffners ermöglicht.

Darüber hinaus ist es vorteilhaft, wenn das

Zwangsführungslaufelement ein Aufnahmeelement , bei- spielsweise und insbesondere in Form einer Hohlkehle, zur Aufnahme des in Bezug auf die Ruheposition des Fußflächenelementes oberen Ende des Fußflächenelementes aufweist, um entweder in einer Zwischenposition bereits eine zusätzliche für eine durch Auffahren des oberen Endes und/oder des Gelenkes, dass das untere und obere

Fußflächenelement miteinander verbindet, auf das Auf- nahmeelement fährt/aufnimmt, um eine entsprechende zusätzliche mechanische Stabilisierung gegebenenfalls auch vor Erreichen der durchgetretenen Endposition des unteren Fußflächenelementes bereitzustellen.

Weiterhin ist es von Vorteil, wenn das Zwangsführungselement einen bogen- bis kreisförmigen Zwangsführungsverlauf aufweist, um eine möglichst gleichförmige Bewegung entlang des Verlaufs des Zwangsführungselementes zu realisieren.

Darüber hinaus ist es von Vorteil, wenn der erfindungsgemäße Fußtüröffner derart ausgestaltet ist, dass die Verfahrbarkeit , also die gleichzeitige Drehung und Translation, des Fußflächenelementes mittels mindestens eines Anschlagselementes, beispielsweise und insbesondere in Form eines Gummipuffers, begrenzt ist, wobei es besonders vorteilhaft ist, wenn das Anschlagselement am Drehauslagerelement angeordnet ist, um bei entsprechen- der Dimensionierung des Anschlagselementes und der anderen Parameter einen sicheren und komfortablen Anschlag für den Bediener bereitzustellen.

Es ist weiterhin vorteilhaft, wenn das Fußflächenelement ein weiteres Zwangsführungslaufelement , bei- spielsweise und insbesondere unterhalb des Fußflächenelementes aufweist, um im Betrieb eine noch bessere Verfahrbarkeit des Fußflächenelementes zu ermöglichen.

Darüber hinaus ist es von Vorteil, wenn ein Kraftelement, beispielsweise und insbesondere in Form eines Federelementes, unmittelbar oder mittelbar am Fußflächenelement derart angreift, dass dieses ohne Fußwiderstand eines Bedieners in eine Ruhestellung gezogen wird, um nach Einfallen einer Tür ins Schloß/Falle sofort die Möglichkeit bereitzustellen, den Fußtüröffner entsprechend wieder bedienen zu können, um die Tür zu öffnen.

In diesem Kontext ist es von Vorteil, wenn die durch die Rückstellkraft des Kraftelementes hervorgerufene Bewegung des Fußflächenelementes mittels eines Dämpferelementes gedämpft wird, beispielsweise in Form eines Ölbremszylinders, da es in der Regel vermieden wird, dass das Kraftelement das Fußflächenelement ungebremst in seine Ruheposition zieht, was meistens mit einem hohen Geräuschpegel verbunden ist, da das Fußflächenelement dann an entsprechende Anschläge aufläuft .

Weiterhin ist es von Vorteil, wenn der erfindungsgemäße Fußtüröffner derart ausgestaltet ist, dass bei Fußbetätigung ein Verriegelungsmechanismus, beispielsweise und insbesondere in Form eines sog. Sattelaufliegermechanismus, aktiviert wird, der ein Zurückstellen des Fußflächenelementes verhindert, um zunächst ein unkontrolliertes Verfahren in eine Ruheposition des Fußflächenelementes zu verhindern.

Weiterhin ist es von Vorteil, wenn der erfindungs- gemäße Fußtüröffner derart ausgebildet ist, dass bei sich Gegenüberstehen von Türblatt und Türrahmen der Verriegelungsmechanismus entriegelt wird, beispiels- weise und insbesondere mittels magnetischer Kraft oder mechanischer Kraft, um auf diese Weise zu ermöglichen, dass die Tür sehr leise ins Schloß fallen kann, ohne, dass die Tür gegen die Türfalle fällt. Die Erfindung wird anhand der nachfolgenden Figuren nicht -beschränkend beschrieben, wobei diese darstellen:

Figur 1 - eine skizzenhafte Querschnittsansicht einer ersten Ausführungsform des er- findungsgemäßen Fußtüröffners,

Figur 2 - eine skizzenhafte, perspektivische

Ansicht der in Figur 1 gezeigten Ausführungsform,

Figur 3 - eine skizzenhafte, perspektivische Ansicht einer zweiten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Fußtüröffners, eine skizzenhafte Querschnittsansicht der in Figur 2 gezeigten Ausführungs- form mit anderen Details.

In Figur 1 ist im Querschnitt skizzenhaft eine erste Ausführungsform zu erkennen, bei der ein Fußflächenelement 1 angelenkt ist mit einem Zwangsführungslaufelement 2 über ein Gelenk D2. Gleichzeitig ist das Fußflächenelement 1 angelenkt mit dem Drehauslegerelement 3 über das Gelenk D4. Bei Fußbetätigung wird daher das Fußflächenelement 1 sowohl nach unten als auch nach außen, sich drehend als auch translatorisch verfahrend, bewegt. Diese Bewegung findet sehr kontrolliert und sicher statt, da das Zwangsführungslaufelement 2 am Profil des Zwangsführungselementes ZF entlangläuft, wobei durch die Anlenkung des Zwangsführungslaufelementes 2 an einem Rahmenteil 4 am Gelenk Dl das Zwangsführungslaufelement 2 dabei nach unten gedreht wird und sich somit über die Gelenke D2 und D3 am Profilverlauf des Zwangsführungselementes ZF entlang bewegt. Dabei wird ein zweites, oberes Fußflächenelement 7, das über D2 gelenkig mit dem Fußflächenelement 1 verbunden ist, im Kulissenverlauf eines Kulissenelemen- tes 15 nach unten befördert. Dabei wird eine Türschloß- Öffnungskraft erzeugt (Türschloß nicht gezeigt) durch Herunterziehen eines Drahtes 8, der mit dem (nicht gezeigten) Türschloß verbunden ist und das Türschloß öffnet. Der Draht 8 ist an D2 befestigt. Auf diese Art und Weise ist ein sicheres und komfortables Bedienen des Fußtüröffners möglich.

Die oben beschriebene Anordnung ist perspektivisch in Figur 2 zu erkennen.

Bei der in Figur 3 gezeigten Ausführungsvariante weist das Fußflächenelement 1 ein zweites Zwangsführungs - laufelement 6 auf, das zu einer noch kontrollierteren und sicheren Bewegung des Fußflächenelementes 1 als auch des Zwangsführungslaufelementes 2 entlang des Profils des Zwangsführungselementes ZF führt. Gleichzeitig läuft das zweite Zwangsführungslaufelement 6 bei Durchtreten des Fußflächenlementes 1 auf das gummiartige Anschlagselement 5 auf, schlägt somit an und begrenzt somit die Verfahr- barkeit - also die drehende Bewegung als auch die trans- latorische Bewegung - des Fußflächenelementes 1.

Die beiden Fußflächenelemente (oberes Fußflächenelement 7 und unteres Fußflächenelement 1) sind über ein Gelenk D5 miteinander gelenkig verbunden. Eine Material - ausbuchtung 21 des Rahmenteils 4 korrespondiert mit einer Materialausnehmung 20 des Zwangsführunglaufelementes 2, so dass sowohl in der Ruheposition des Fußflächenelementes 1 als auch in der durchgetretenen Position des Fußflächenelementes 1 jeweils eine zusätzliche mechanische Stabilisierung des Mechanismus des erfindungsgemäßen Fuß- türöffners realisiert ist. Vorteilhafterweise ist in diesem Fall das Gelenk Dl quasi als "Knochengelenk" ausgestaltet, das in erster Linie dafür Sorge trägt, dass ein Ausdrehen verhindert wird, wobei durch die großflächige Berührung des Zwangsführungslaufelementes 2 am Zwangs- führungselement ZF eine erhebliche Entlastung von Dl stattfindet. Das Flußflächenelement 1 ist gelenkig über D4 mit dem Drehauslegerelement 3 verbunden.

In Figur 4 ist die erste Ausführungsform der Figuren 1 und 2 in Aufsicht zu erkennen. Insbesondere ist zu er- kennen, dass der Draht 8 über mehrere Umlenkrollen 11 verbunden ist mit einem Kraftelement 9 in Form eines Federelementes, das eine permanente Kraft nach oben auf das Fußflächenelement 1 appliziert. Das Federelement 9 wird in seiner Kraftwirkung gedämpft durch einen Öldruckdämp- fer als Dämpferelement 10, so dass die Bewegung der beiden Fußflächenelemente 1 und 7 in eine Ruhestellung verlangsamt und gedämpft vonstatten geht; dabei wird das Fußflächenelement 1 nach oben und nach innen gezogen. Mittels eines Verriegelungsmechanismus V in Form eines

Sattelaufliegermechanismus wird ab einem bestimmten Grad an Fußbetätigung (also dem Heruntertreten des Fußflächenelementes 1) das Zurückstellen der Fußflächenelemente 1 und 7 verhindert .

Fällt die Tür quasi zu, so stehen sich Türblatt und

Türrahmen gegenüber, so dass dann das Magnetelement 14 - dieses kann selbst ein Magnet oder ein ferromagnetisier- bares Material sein - von einem (nicht gezeigten) gegenüber angeordneten Magnet angezogen wird, so dass die Ver- riegelung V über das Gestänge 13 und den Hebel 12 entriegelt wird. Somit wird die Schloßfalle der Tür geschlossen und gleichzeitig verfahren gedämpft und langsam die beiden Fußflächenelemente 1 und 7 in ihre Ruhestellungen.

In sämtlichen Figuren handelt es sich um Doppelaus- führungsvarianten des erfindungsgemäßen Fußtüröffners, die bei Einbau in eine Tür somit ein Öffnen der Tür von beiden Seiten ermöglichen.