Die Erfindung geht aus von einem fernbetätigbaren Türöffner zum Einbau in einer Tür, vorzugsweise in den ortsfesten Rahmen einer Tür, mit einer bewegbaren Türöffnerfalle und einer fernbetätigbaren Sperreinrichtung, die unmittelbar oder mittelbar mit der Türöffnerfalle derart zusammenwirkt, dass die Türöffnerfalle in eine Sperrstellung und eine Freigabestellung schaltbar ist.

Im folgenden werden zunächst einige Begriffsdefinitionen gegeben:

Der Begriff „fernbetätigbarer Türöffner" ist in der vorliegenden Anmeldung zu verstehen als „fernbetätigbare Arretiereinrichtung für eine Tür. Die Arretiereinrichtung weist eine fernbetätigbare Sperreinrichtung und eine Türöffnerfalle auf. Das abtriebsseitige Sperrglied der Sperreinrichtung wirkt mit der Türöffnerfalle mittelbar oder unmittelbar zusammen und schaltet die Türöffnerfalle in eine Sperrschaltung und eine Freigabestellung. Sperrstellung bedeutet, dass die Türöffnerfalle blockiert ist und die Tür daher nicht geöffnet werden kann. Freigabestellung bedeutet, dass sie freigegeben ist und die Tür geöffnet werden kann.

Unter Türöffner wird nicht nur der Öffner einer Tür, sondern auch eines Tores, eines Fensters und/oder einer anderen Verschlusseinrichtung mit bewegbar gelagertem Flügel verstanden. Dass heißt unter dem Begriff Tür wird in der vorliegenden Anmeldung auch ein Tor, ein Fenster und/oder eine andere Verschlusseinrichtung mit bewegbar gelagertem Flügel verstanden. Türöffner bedeutet aber nicht, dass ein Aggregat zum Antrieb der Öffnungsbewegung der Tür vorgesehen sein muss; ein solches Aggregat kann als Zusatzeinrichtung allerdings vorgesehen sein.

Unter dem Begriff Flügel oder Türflügel wird in der vorliegenden Anmeldung ein Drehflügel und/oder ein Schiebeflügel bestehend aus einem oder mehreren solcher Flügel verstanden. Es kann sich auch um eine nicht begehbare, vergleichbare Verschlussvorrichtung im Bau- oder Möbelbereich handeln, so z.B. auch um eine Rauchschutzklappe.

Unter dem Begriff Schlossfalle wird in der vorliegenden Anmeldung die mit der Türöffnerfalle zusammenwirkende Falle verstanden. Sie kann starr gelagert oder federnd gelagert sein. Sie muß nicht - kann aber - in Verbindung mit einem Schloss angeordnet sein.

Was den Stand der Technik betrifft:

Lediglich beispielhaft wird die DE 42 29 239 C1 genannt. Dieses Dokument beschreibt einen Türöffner der eingangsgenannten Art. Die Sperreinrichtung ist bei diesem Türöffner als eine elektromechanische Einrichtung ausgebildet, bestehend aus einer Hebeleinrichtung und einem Elektromagneten. Die aus einem einarmigen Hebel und einem zweiarmigen Hebel zusammengesetzte Hebeleinrichtung greift bei diesem bekannten Türöffner unmittelbar an der als Schwenkfalle ausgebildeten Türöffnerfalle an. Die Hebeleinrichtung wird über den Elektromagneten im Bestromungsfall arretiert, so dass die Türöffnerfalle also bei bestromtem Elektromagneten in ihrer Sperrstellung vorliegt und bei unbestromtem Elektromagneten freigegeben ist. Dieser bekannte Türöffner funktioniert somit nach dem sogenannten Ruhestromprinzip; im Unterschied zu dem ebenfalls bekannten Arbeitsstromprinzip, bei dem die Freigabestellung bei bestromten Elektromagneten und die Sperrstellung bei nicht bestromten Elektromagneten vorliegt.

Der aus der DE 42 29 239 C1 bekannte Türöffner der also nach dem Ruhestromprinzip arbeitet, ist ein sogenannter Fluchttüröffner, d.h. er ist zu dem Einsatz in Fluchttüren ausgelegt. Für diesen Einsatz ist es erforderlich, dass bei ausgeschaltetem Strom die Freigabestellung zum Öffnen der Tür geschaltet ist. Um zuverlässig auch im Falle, daß mehrere Personen gegen die Tür drücken, eine Freigabe der Türöffnerfalle zu gewährleisten, was für den Einsatz als Fluchttüröffner wesentlich ist, ist bei diesem bekannten Türöffner vorgesehen, dass die Hebeleinrichtung aus einem zweiarmigen Sicherungshebel und einem einarmigen Sperrhebel zusammengesetzt ist. Der Sicherungshebel wirkt mit seinem einem Arm als Ankerplatte mit dem Elektromagneten zusammen und an seinem anderen Arm weist er einen speziell gestalteten Anschlag für den Sperrhebel auf. Diese

Anschlaganordnung ist so gestaltet, das eine keilartige Verdrängungswirkung auf den Anschlag durch den Sperrhebel erfolgt und damit bei ausgeschaltetem Strom der Sperrhebel sicher aus seiner Anschlaglage kommt, auch wenn Druck auf die Tür ausgeübt wird.

Aus der DE 10 2004 037 827 A1 ist ein elektrischer Türöffner bekannt, bei dem die als Schwenkfalle ausgebildete Türöffnerfalle stufig verstellbar ist. Diese stufige Verstellung ist gemäß diesem Dokument dadurch realisiert, dass die Türöffnerfalle aus einem Grundkörper und einem, die Fallensperrkante aufweisenden, Sperrkörper zusammengesetzt ist. Der Grundkörper und der Sperrkörper sind über eine komplementär ineinandergreifende Rastverzahnung miteinander gekuppelt und über eine Verschraubung aufeinanderfixierbar. Über diese Verzahnung ist die Verstellung stufig abhängig vom Zahnabstand möglich. Der verstellbare Sperrkörper wird in der Praxis Aufschraubstück bezeichnet. Die Verstellung muss manuell vorgenommen werden. Aus der EP 0 841 474 A1 ist ein Türöffner bekannt, dessen Türöffnerfalle stufenlos verstellbar ist, indem die Türöffnerfalle aus einem Grundkörper und einem darauf über eine Exentereinrichtung stufenlos verstellbaren Sperrkloben zusammengesetzt ist. Auch hier ist die Verstellung manuell vorzunehmen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde einen Türöffner der eingangsgenannten Art weiterzubilden, so dass er einfach aufgebaut ist und funktionelle Vorteile gegenüber herkömmlichen Türöffnern erbringt.

Diese Aufgabe wird mit dem Gegenstand des Patentspruchs 1 gelöst. Der Patentanspruch 1 betrifft einen fernbetätigbaren Türöffner zum Einbau in eine Tür. Die Tür weist einen Türflügel auf, der an einem vorzugsweise ortsfesten Rahmen bewegbar gelagert ist. Der Türöffner wird vorzugsweise in dem ortsfesten Rahmen montiert. Der Türöffner umfasst eine bewegbare Türöffnerfalle und eine fernbetätigbare Sperreinrichtung, die unmittelbar oder mittelbar mit der

Türöffnerfalle derart zusammenwirkt, dass die Türöffnerfalle in eine Sperrstellung und eine Freigabestellung schaltbar ist. Als wesentlich ist vorgesehen, dass die Sperreinrichtung einen hydraulischen Kreislauf aufweist, in dem ein Ventil und ein Arbeitskolben angeordnet ist, wobei der Arbeitskolben als Sperrglied wirkend mittelbar oder unmittelbar mit der Türöffnerfalle zusammenwirkt und das Ventil als ein fernansteuerbares Ventil ausgebildet ist, welches so geschaltet ist, dass bei geschlossener Stellung des Ventils die Türöffnerfalle in Sperrstellung ist und bei geöffneter Stellung des Ventils die Türöffnerfalle in Freigabestellung ist. Hierbei ist eine einen Kraftspeicher aufweisende Rückstelleinrichtung vorgesehen, die den Arbeitskolben und/oder die Türöffnerfalle im Sinne der Einstellung der Sperrstellung beaufschlagt.

Bei dem Gegenstand des Patentanspruchs 1 handelt es sich also um einen Türöffner, bei dem eine Sperreinrichtung, die mit der Türöffnerfalle zusammenwirkt, über ein Ventil schaltbar ist. Die Sperreinrichtung arbeitet mit einer hydraulischen Blockierung, welche durch das Ventil der Sperreinrichtung ein- und ausschaltbar ist. Das Ventil kann als Ventil mit einstellbarer Durchströmung und/oder als Sperrventil ausgebildet sein. Das Ventil ist bei bevorzugten Ausführungen als Sperrventil, und zwar vorzugsweise als Auf/ZuVentil ausgebildet. Das Ventil kann insbesondere als elektrisch ansteuerbares Ventil, z. B. als Elektromagnetventil, ausgeführt sein. Das Ventil kann aber auch über ein mechanisches Stellglied oder hydraulisch oder pneumatisch angesteuert werden. Bei bewegten Ausführungen ist somit das Ventil so ausgestaltet und geschaltet, dass der Arbeitskolben und/oder die Türöffnerfalle durch das Ventil steuerbar ist bzw. sind.

Ein einfacher Aufbau und hohe Funktionssicherheit ergibt sich mit

Ausführungen, die vorsehen, dass das Ventil der Sperreinrichtung als ein vorzugsweise elektrisch ansteuerbares Ventil mit einem axial beweglichen Ventilstößel ausgebildet ist. Es kann hierbei vorgesehen sein, dass der Ventilstößel zwei axial zueinander versetzt hintereinander und winkelig, vorzugsweise senkrecht zur Längsachse angeordnete, zueinander gekreuzte Durchströmungskanäle aufweist. Auf diese Weise kann eine präzise funktionssichere Schaltung des Ventils gewährleistet werden.

Bei bevorzugten Ausführungen ist vorgesehen, dass das Sperrventil als elektrisches Magnetventil ausgebildet ist. Hierbei kann der Ventilstößel als Anker des Magnetventils ausgebildet sein.

Praktische Vorteile für den Einsatz ergeben sich mit Ausführungen, bei denen vorgesehen ist, dass der Ventilstößel zur Umschaltung des Magnetventils zwischen Arbeits- und Ruhestrombetrieb um seine Längsachse um einen vorbestimmten Winkel, vorzugsweise 90° drehbar ausgebildet ist.

Es sind vorteilhafte Ausführungen möglich, bei denen die Position eines mit der Türöffnerfalle zusammenwirkenden Sperrglieds in beliebiger Position in der Sperrstellung positionierbar ist. Das Sperrglied kann durch den

Hydraulikkreislauf der Sperreinrichtung betätigt werden, und zwar unmittelbar oder im Falle eines zwischengeschalteten Getriebes mittelbar. Als Hydraulikmedium können unterschiedliche Flüssigkeiten eingesetzt werden, z.B. auch Theologische Flüssigkeiten. Das Sperrglied kann als Arbeitskolben ausgebildet sein, z. B. mit einem Kolben einer Kolben-Zylinder-Einrichtung des hydraulischen Systems verbunden sein. Der Arbeitskolben kann durch das Ventil der Sperreinrichtung gesteuert werden. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Arbeitskolben oder ein mit dem Arbeitskolben verbundenes Teil mit der Türöffnerfalle in Anschlag stehend zusammenwirkt oder mit der Türöffnerfalle unter Zwischenschaltung eines Übersetzungsgetriebes zusammenwirkt.

Als Rückstelleinrichtung für die Türöffnerfalle kommen Rückstelleinrichtungen in Frage, die die Türöffnerfalle direkt, das heißt unabhängig vom Sperrglied, beaufschlagen. Es ist jedoch zusätzlich oder auch alternativ möglich, dass die Rückstelleinrichtung auf das hydraulische Medium des hydraulischen Kreislaufs einwirkt. Bei diesen Ausführungen kann die Rückstelleinrichtung die Rückstellung des das Sperrglied bildenden oder mit dem Sperrglied verbundenen Arbeitskolbens sicherstellen.

Die zum Einsatz kommenden Rückstelleinrichtungen weisen jeweils einen Kraftspeicher auf. Der Kraftspeicher kann vorzugsweise als mechanischer Federspeicher ausgebildet sein. Er kann jedoch auch als anderer Kraftspeicher, z.B. pneumatischer Speicher ausgebildet sein. Wesentlich ist, dass er beim Öffnen und/oder Schließen der Tür aufgeladen wird und sodann die Energie für die selbsttätige Rückstellung des Arbeitskolbens bzw. der Türöffnerfalle zur Verfügung stellt.

Bei bevorzugten Ausführungen ist vorgesehen, dass die Rückstelleinrichtung mit dem Arbeitskolben bzw. dem Sperrglied mittelbar oder unmittelbar derart zusammenwirkt, dass der Arbeitskolben in seine Sperrposition rückgestellt wird, in der er die Türöffnerfalle in Sperrposition hält.

Bei diesen Ausführungen wird also das Sperrglied bzw. der Arbeitskolben automatisch der Türöffnerfalle nachgeführt. Das heißt es ist hier eine Nachführeinrichtung vorgesehen, die das Sperrglied bzw. den Arbeitskolben während oder nach dem Schließen der Tür der Türöffnerfalle automatisch nachführt. Die Nachführungseinrichtung kann allein durch die Rückstelleinrichtung, und zwar insbesondere alleine durch den Kraftspeicher, vorzugsweise durch eine mechanische Rückstellfeder, gebildet sein. Alternativ oder zusätzlich kann die Nachführungseinrichtung jedoch durch eine separate Antriebseinrichtung, z. B: eine beim Öffnen der Tür und/oder beim Schließen der Tür beaufschlagte separate Kraftspeichereinrichtung, vorzugsweise mechanische Federspeichereinrichtung, und/oder eine mit Fremdenergie betreibbare Motoreinrichtung, vorzugsweise elektrische Motoreinrichtung, gebildet sein Es sind damit auch Ausführungen möglich, bei denen die den Kraftspeicher aufweisende Rückstelleinrichtung neben dem Kraftspeicher zusätzlich eine solche fremd kraftbetätigte Krafteinrichtung aufweist.

Diese automatische Nachführung des Sperrglieds mit Feststellung in beliebiger Position lässt sich vorteilhafterweise bei Türöffnern mit hydraulischer Feststellung oder pneumatischer Feststellung realisieren, da bei diesen Systemen auf besonders einfache Weise das Sperrglied bzw. der Arbeitskolben in jede beliebige Position nachführbar und dort feststellbar ist. Die Freigabe erfolgt dann jeweils durch entsprechende Betätigung des Ventils.

Das nachführbare Sperrelement kann in bestimmten Ausführungen als reines Sperrelement ausgebildet sein, dessen Funktion lediglich darin liegt, die Türöffnerfalle in der Sperrstellung zu arretieren und in der Freigabestellung freizuschalten. Es sind jedoch auch andere Ausführungen möglich, bei denen das Sperrelement als ein die Türöffnerfalle rückstellendes Element ausgebildet ist.

Es sind bevorzugte Ausführungen vorgesehen, bei denen die einen Kraftspeicher aufweisende Rückstelleinrichtung als hydraulische oder pneumatische Einrichtung ausgebildet ist, die in den hydraulischen Kreislauf der Sperreinrichtung geschaltet ist und einen Ausgleichszylinder und einen darin geführten von dem Kraftspeicher, z.B. einer mechanischen Rückstellfeder beaufschlagten Ausgleichskolben aufweist. Bei diesen Ausführungen kann vorteilhafterweise vorgesehen sein, dass der mit dem Ausgleichskolben zusammenwirkende Kraftspeicher, z.B. eine mechanische Rückstellfeder so dimensioniert ist, dass sie beim öffnen der Tür einen hydraulischen Druck aufbaut, der in der Lage ist, den Arbeitskolben in die Sperrposition zurückzustellen. Es kann hierbei vorgesehen sein, dass der mit dem Ausgleichskolben zusammenwirkende Kraftspeicher, z.B. eine mechanische Rückstellfeder so dimensioniert ist, dass sie beim Öffnen der Tür einen hydraulischen Druck aufbaut, der in der Lage ist, den Arbeitskolben mitsamt der Türöffnerfalle in die Position zu bewegen, in der die Türöffnerfalle in der Schließstellung der Tür in Sperrstellung steht und/oder mit der Schlossfalle in Anschlag steht.

Bei diesen Ausführungen erfolgt also eine automatische Einstellung der Türöffnerfalle in die Position, in der in der Schließstellung der Tür die Türöffnerfalle mit der Schlossfalle in Anschlag steht. Das heißt es ist eine automatische Einstelleinrichtung der Türöffnerfalle vorgesehen, die die Türöffnerfalle automatisch in diese Position stellt. Die Türöffnerfalle ist somit selbsteinstellend. Auf eine manuelle Einstellung zur Justierung des Aufschraubstücks, wie sie im Stand der Technik erforderlich ist, um bei der Montage eine Einstellung auf die baulichen Gegebenheiten oder bei der Wartung eine Anpassung an die gebrauche- und witterungsbedingten Änderungen zu erreichen, kann verzichtet werden oder sie kann gegebenenfalls lediglich als grobe Vorjustierung bei der Montage durchgeführt werden. Die Feinjustierung erfolgt dann automatisch beim Betrieb des Türöffners über die automatische Selbsteinstellung. Die Selbsteinstellungseinrichtung kann alleine durch die einen Kraftspeicher aufweisende Rückstelleinrichtung, vorzugsweise mechanische Rückstellfeder gebildet sein oder auch alternativ oder zusätzlich durch eine separate Einrichtung, z. B. eine beim Öffnen und/oder Schließen der Tür beaufschlagte separate Kraftspeichereinrichtung, vorzugsweise Federspeichereinrichtung und/oder eine mit Fremdenergie betreibbare Motoreinrichtung, vorzugsweise elektrische Motoreinrichtung. Bei bevorzugten Ausführungen ist vorgesehen, dass die Nachführeinrichtung des Sperrglieds und/oder die Einstelleinrichtung der Türöffnerfalle stufenlos oder stufig die Position des Arbeitskolbens bzw. der Türöffnerfalle einstellt.

Die Rückstelleinrichtung kann bei anderen Ausführungen auch als vorzugsweise mechanische Federeinrichtung ausgebildet sein, die ohne Zwischenschaltung des hydraulischen oder pneumatischen Kreislaufs mit ihrem einen Ende an dem Arbeitskolben oder der Türöffnerfalle und mit ihrem anderen Ende am Gehäuse des Türöffners oder an einem darin angeordneten Bauteil abgestützt ist.

Insbesondere für den Einsatz als Fluchttüröffner können Ausführungen vorgesehen sein, bei denen in dem hydraulischen Kreislauf ein Überdruckventil parallel zum dem Sperrventil angeordnet ist. Das Überdruckventil kann einstellbar sein, so dass das Überdruckventil dann öffnet, wenn ein einstellbar vorgegebener Überdruck überschritten wird.

Besondere Funktionsvorteile ergeben sich bei Ausführungen, die vorsehen, dass eine mit der Türöffnerfalle und/oder dem Arbeitskolben zusammenwirkende Halteeinrichtung vorgesehen ist, die die Türöffnerfalle bzw. den Arbeitskolben nach dem Öffnen der Tür in einer Öffnungsstellung der Tür arretiert und beim Schließen, vorzugsweise durch die Schlossfalle freigebbar ist. Bei bevorzugten Weiterbildungen mit Halteeinrichtung kann vorgesehen sein, dass ein mit der Türöffnerfalle und/oder dem Arbeitskolben zusammenwirkender Zwischenanschlag vorgesehen ist, der die Türöffnerfalle in einer nach dem Öffnen der Tür bereits teilweise rückgestellten Position arretiert und beim Schließen der Tür vorzugsweise durch die Schlossfalle freigebbar ist.

Funktionsvorteile beim Öffnen und/oder Schließen der Tür und Ausführungen mit besonders bevorzugter Baugröße können erhalten werden, wenn vorgesehen ist, dass eine Schlossfallenbetätigungseinrichtung vorgesehen ist, die mit der

Schlossfalle beim Öffnen und/oder Schließen der Tür zusammenwirkt im Sinne die Schlossfalle außer Anschlagslage mit der Türöffnerfalle bzw. in die Anschlaglage mit der Türöffnerfalle zu bringen. Ein einfacher Aufbau des hydraulischen Kreislaufs der Sperreinrichtung ergibt sich bei Ausführungen, die vorsehen, dass in dem hydraulischen Kreislauf stromabwärts hinter dem Ausgleichskolben ein Rückschlagventil angeordnet ist.

Im nachfolgenden werden Ausführungsbeispiele anhand von Figuren erläutert.

Dabei zeigen

Figur 1 eine schematische Ansicht des Aufbaus eines ersten

Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Türöffners;

Figur 2 eine schematisch Ansicht des Aufbaus eines zweiten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Türöffners;

Figur 3 eine schematische Ansicht des Aufbaus eines dritten

Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Türöffners;

Figur 4 eine schematische Ansicht des Aufbaus eines vierten

Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Türöffners;

Figur 5 eine schematische Ansicht des Aufbaus eines fünften

Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Türöffners, in diesem Falle mit stufig oder stufenloser Selbsteinstellung der

Türöffnerfalle über rotierende Bewegung der Schwenkfalle;

Figur 6 eine schematische Ansicht des Aufbaus eines sechsten

Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Türöffners, in diesem Falle mit stufig oder stufenloser Selbsteinstellung der zweiteiligen Türöffnerfalle mit linearer Selbsteinstellung des linear beweglichen Teils der Schwenkfalle; Figur 7.1 eine schematische Ansicht des Aufbaus eines siebten

Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Türöffners, in diesem Falle mit stufig oder stufenloser linearer Selbsteinstellung einer Schwenkfalle mit Zwangsführung über Führungskurve, in Sperrstellung;

Figur 7.2 eine Ansicht des Ausführungsbeispiels in Figur 7.1 , jedoch mit in

Freigabeposition verfahrene, über eine Halteeinrichtung festgestellte Türöffnerfalle.

Figur 8.1 eine schematische Ansicht des Aufbaus eines achten

Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Türöffners mit stufiger oder stufenloser linearer Selbsteinstellung der linear beweglichen Türöffnerfalle mit Führung der Schlossfalle am Türöffnergehäuse, in Sperrstellung;

Figur 8.2 eine Ansicht des Ausführungsbeispiels in Figur 8.1 , jedoch mit in Freigabeposition verfahrener und festgestellter Türöffnerfalle beim Auslösen der Halteeinrichtung durch die Schlossfalle;

Figur 9.1 eine schematische Ansicht des Aufbaus eines neunten

Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Türöffners mit stufiger oder stufenloser linearer Selbsteinstellung mit Betätigungsschieber für die Schlossfalle, in Sperrstellung;

Figur 9.2 eine Ansicht des Ausführungsbeispiels in Figur 9.1 , jedoch beim Betätigen der Schlossfalle durch den Betätigungsschieber beim öffnen der Tür;

Figur 10 eine erste perspektivische Schnittansicht einer konkreten konstruktiven Gestaltung eines zehnten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Türöffners; Figur 11 eine zweite perspektivische Schnittansicht des Türöffners in Figur 10;

Figur 12 eine dritte perspektivische Schnittansicht des Türöffners in Figur 10;

Figur 13a eine ausschnittsweise Schnittdarstellung des Türöffners in Figur 10 zur Verdeutlichung der Funktion der Sperreinrichtung in der Sperrstellung;

Figur 13b eine ausschnittsweise Schnittdarstellung des Türöffners in Figur 10 zur Verdeutlichung der Funktion der Sperreinrichtung in der

Freigabestellung;

Figur 14a eine perspektivische Darstellung des Ankers des Sperrventils zur

Verdeutlichung der Funktion der Sperreinrichtung in der Sperrstellung, im Arbeitsstrombetrieb;

Figur 14b eine perspektivische Darstellung des Ankers des Sperrventils zur Verdeutlichung der Funktion der Sperreinrichtung in der Freigabestellung, im Arbeitsstrombetrieb;

Figur 15a eine perspektivische Darstellung entsprechend Figur 14a, jedoch im Ruhestrombetrieb;

Figur 15b eine perspektivische Darstellung entsprechend Figur 14b, jedoch im Ruhestrombetrieb;

Figur 16a eine Schaltungsanordnung der Komponenten des Türöffners in Figur 10, in der Sperrstellung;

Figur 16b die Schaltungsanordnung in Figur 16a, jedoch in der Freigabestellung; Figur 16c die Schaltungsanordnung in Figur 16a, jedoch beim Übergang in die Sperrstellung.

Figur 1 zeigt eine schematische Ansicht eines Türöffners mit hydraulischer Feststellung des Sperrglieds 2 über ein elektrisch betätigbares Hydraulikventil 5. Die Türöffnerfalle 1 ist als Schwenkfalle ausgebildet. Das Sperrglied 2 ist als Hydraulikkolben 2k des Hydraulikkreislaufs der Sperreinrichtung ausgebildet. Der Hydraulikkolben 2k ist als Arbeitskolben in einem Hydraulikzylinder 2z geführt und bildet eine Kolben-Zylinder-Einrichtung 20 des Hydraulikkreislaufs der Sperreinrichtung. In dem Hydraulikkreislauf ist außer der Kolben-Zylinder- Einrichtung 20 mit dem als Hydraulikkolben ausgebildeten Sperrglied 2 ein Ausgleichsbehälter 3z mit einer Rückstellfeder 3f vorgesehen. Diese durch die Feder 3f beaufschlagte Kolben-Zylinder-Einheit bildet eine hydraulische Rückstelleinrichtung 30 des Sperrglieds. Die hydraulische Kolben-Zylinder-Einheit 20 und der Ausgleichsbehälter 3z, d.h die hydraulische Rückstelleinrichtung 30, sind - wie in Figur 1 erkennbar - über Hydraulikkanäle verbunden, wobei in dem einen Hydraulikkanal ein Rückschlagventil 4 und in dem anderen Hydraulikkanal das Ventil 5 angeordnet ist, welches elektrisch ansteuerbar ist, um die Feststellung des Kolbens 2 ein- und auszuschalten.

Dieser Türöffner kann nach dem Ruhestromprinzip arbeiten. In diesem Falle ist das Ventil 5 elektrisch zuhaltend geschaltet. Das heißt solange das Ventil bestromt ist, ist das Ventil geschlossen und damit das Sperrelement 2 in seiner Sperrstellung arretiert. Wenn der Strom abgeschaltet wird, öffnet das Ventil.

Als Variante ist es möglich, den Türöffner auch im Arbeitsstromprinzip zu betreiben. Hierfür muss das Ventil 5 elektrisch öffnend geschaltet sein, das heißt solange das Ventil 5 nicht bestromt ist, ist es geschlossen unter Arretierung des Sperrelements 2. Wenn das Ventil 5 bestromt wird, öffnet es unter Freigabe des Sperrelements 2.

Zusätzlich kann in einem hydraulischen Verbindungskanal auch noch ein Überdruckventil angeordnet sein, welches dafür sorgt, dass bei Auftreten einer Überlast auf die Tür die hydraulische Feststellung freigegeben wird, indem das Überdruckventil öffnet. Das Überdruckventil kann vorzugsweise auf eine vorbestimmte Überlast variabel einstellbar sein.

Bei dem Ausführungsbeispiel in Figur 1 ist für die Steuerung des Sperrglieds 2 wird ein hydraulischer Kreislauf eingesetzt, d.h. das Arbeitsmedium des Kreislaufs ist Hydrauliköl. Anstelle von Hydrauliköl kann auch eine vergleichbare Flüssigkeit oder auch ein gasförmiges Arbeitsmedium, z.B. Luft, eingesetzt werden.

Der Türöffner ist vorzugsweise am ortsfesten Rahmen einer Tür montiert. In der Schließstellung der Tür hintergreift die Türöffnerfalle 1 eine am Türflügel angeordnete Schlossfalle oder dergleichen. Die Schlossfalle ist in Figur 1 nicht dargestellt. Die Schlossfalle kann herkömmlich ausgebildet sein, d.h. als federnde Falle mit einer Einlaufschräge, über die die Schlossfalle beim Schließen der Tür durch die Türöffnerfalle 1 überdrückbar ist und schließlich in der Schließstellung diese hintergreift und mit ihr in Anschlag steht. In der Anschlagstellung steht die Schlossfalle mit ihrer vertikalen Anschlagfläche im Anschlag mit der in Sperrstellung befindlichen Türöffnerfalle 1.

Bei einer alternativen umgekehrten Montageart kann der Türöffner türflügelfest montiert werden und mit der Türöffnerfalle mit einer am ortsfesten Rahmen angeordneten Schlossfalle oder dergleichen entsprechend zusammenwirken.

Die Funktionsweise des Türöffners in Figur 1 ist wie folgt:

In der Schließstellung der Tür hintergreift die Türöffnerfalle 1 die Schlossfalle. Solange wie das Ventil 5 geschlossen ist, ist das Sperrglied 2, d.h. der Arbeitskolben 2k, gegen eine Bewegung in Figur 1 nach rechts hydraulisch blockiert und dadurch gleichzeitig auch die Türöffnerfalle festgestellt, d.h. sie ist in ihrer sog. Sperrstellung. Sie ist festgestellt und damit blockiert, so dass sie in der Darstellung in Figur 1 nicht im Uhrzeigersinn drehen kann. Sie hält damit die nicht dargestellte Schlossfalle in Anschlagstellung. Die Tür kann, solange diese Blockierung durch die Türöffnerfalle 1 besteht, nicht geöffnet werden. Erst wenn das Ventil 5 durch elektrische Betätigung geöffnet wird, wird die Sperrstellung der Türöffnerfalle 1 aufgehoben, d.h. sie kommt in Freigabestellung. Dies bedeutet, dass sie freigegeben ist, so dass sie um ihre Schwenkachse 1s in Figur 1 im Uhrzeigersinn drehen kann. Beim Öffnen der Tür wird über die Schlossfalle der Tür die Türöffnerfalle außer Anschlag gedreht. Bei dieser Drehung der Türöffnerfalle 1 wird das Sperrglied 2, d.h. der Arbeitskolben 2k der hydraulischen Kolben-Zylinder-Einrichtung 20 in Figur 1 nach rechts bewegt. Das Hydraulik-Medium wird dabei in dem Hydraulikkreislauf so bewegt, dass es die Hydraulikleitung des offenen Ventils 5 durchströmt und in den Ausgleichszylinder 3z, der durch die Rückstellfeder 3f beaufschlagten hydraulischen Kolben-Zylinder- Einrichtung 30 einströmt. Der Federkolben 3k wird daher unter Kompression der Rückstellfeder 3f beaufschlagt und in Figur 1 nach links bewegt.

Sobald bei dem Öffnungsvorgang die Türöffnerfalle 1 außer Eingriff der

Schlossfalle kommt, erfolgt der Rückfluss des Hydraulikmediums unter Wirkung der Rückstellfeder 3f. Der Ölrückfluss kann, solange das Ventil 5 geöffnet ist, durch den Strömungskanal des Ventils 5 zurückströmen. Wenn das Ventil 5 jedoch bereits geschlossen ist, erfolgt der Ölrückfluss durch das Rückschlagventil 4. Es öffnet bei der Beaufschlagung in der Rückflussrichtung automatisch, so dass der Ölrückfluss durch die Leitung des Rückschlagventils 4 erfolgen kann. Unter Wirkung des Ölrückflusses wird der Arbeitskolben 2k der hydraulischen Kolben- Zylinder-Einrichtung 20 in seine Schließposition zurückgestellt.

Bei Ausführungsbeispielen, bei denen die Türöffnerfalle 1 keine separate Rückstelleinrichtung aufweist, wie dies in Figur 1 der Fall ist, verbleibt das Sperrglied 2, d.h. der Arbeitskolben 2k, während seiner gesamten Bewegung beim Öffnen und Schließen jeweils permanent in Anschlag mit der Türöffnerfalle 1. Wenn das Ventil geschlossen ist, erfolgt die Blockierung der Türöffnerfalle 1 gegen eine Bewegung in Freigaberichtung. In der Schließstellung der Tür liegt dabei das hydraulisch blockierte Sperrglied 2 in Anlage an der Türöffnerfalle 1 , welche ihrerseits von der Schlossfalle der geschlossenen Tür hintergriffen wird und mit dieser in Anschlag steht. Figur 2 zeigt eine gegenüber Figur 1 abgewandelte Ausführung. Die Abwandlung besteht darin, dass eine Rückstelleinrichtung 33 vorgesehen ist, die nicht wie die in Figur 1 vorgesehene hydraulische Rückstelleinrichtung 30 über den Hydraulikkreislauf und das Sperrelement 2 auf die Türöffnerfalle 1 einwirkt, sondern unabhängig davon direkt auf die Türöffnerfalle einwirkt. Die Rückstelleinrichtung 33 kann eine Schraubendruckfeder sein, die sich mit ihrem einen Ende am Türöffnergehäuse 6 und mit ihrem anderen Ende an der Türöffnerfalle 1 abstützt.

Figur 3 zeigt eine gegenüber Figur 1 abgewandelte Ausführung, bei der die Abwandlung darin besteht, dass zwischen dem hydraulisch beaufschlagten Sperrglied 2 und der Türöffnerfalle 1 ein einarmiger Hebel 2w geschaltet ist. Bei diesem einarmigen Hebel 2w handelt es sich um einen sogenannten Wechsel, der als Übersetzungsgetriebe zwischen dem Sperrelement 2 und der Türöffnerfalle 1 wirkt.

Figur 4 zeigt eine gegenüber dem Ausführungsbeispiel in Figur 3 abgewandelte Ausführung, wobei die Abwandlung darin besteht, dass zwischen dem hydraulisch betätigten Sperrglied 2 und dem einarmigen Hebel 2w ein einarmiger Rasthebel 2s angeordnet ist, der mit dem hydraulisch betätigten Sperrglied 2 zusammenwirkt. Der Rasthebel 2s ist über das hydraulisch betätigte Sperrelement 2 feststellbar und freigebbar.

In den Figuren 3 und 4 ist eine Rückstelleinrichtung nicht dargestellt. Die jedoch vorgesehene Rückstelleinrichtung kann mit der Türöffnerfalle 1 unmittelbar zusammenwirkend, z. B. wie in Figur 2 als Rückstelleinrichtung 33 ausgeführt sein, oder über das hydraulische Sperrelement 2 auf die Falle einwirkend, z. B. wie in Figur 1 als hydraulische Rückstelleinrichtung 30, ausgeführt sein.

Figur 5 zeigt ein gegenüber der Ausführung in Figur 2 abgewandeltes Ausführungsbeispiel. Die Abwandlung besteht darin, dass das hydraulisch betätigte Sperrglied 2 jeweils der Türöffnerfalle 1 in Schließrichtung automatisch nachgeführt wird und in der nachgeführten Position, wenn die Türöffnerfalle 1 in der Schließstellung der Tür mit der Schlossfalle in Eingriff steht, über das hydraulische Ventil 5 festgestellt wird. Dies bedeutet, dass die Türöffnerfalle 1 bei diesem Ausführungsbeispiel eine automatische Selbsteinstellung aufweist. Die herkömmliche Verstellung der Türöffnerfalle, bei der die Einstellung der

Türöffnerfalle auf die bauliche Situation der Tür bei der Montage oder Wartung des Türöffners als manuelle Justierung erfolgt, indem ein Verstellkörper - ein sog. Aufschraubstück - auf dem Grundkörper der Türfalle jeweils manuell eingestellt wird, ist bei diesem neuen System nicht mehr erforderlich. Grund hierfür ist, weil die Türöffnerfalle 1 selbsttätig in die optimale Position zur Schlossfalle automatisch einstellbar ist und die Feststellung des Sperrglieds 2 in jeder beliebig nachgeführten Position möglich ist und automatisch erfolgt.

Die Nachführbewegung der Türöffnerfalle 1 erfolgt bei der Ausführung in Figur 5 durch Drehen der Schwenkfalle 1 um ihre Schwenkachse 1s über die Rückstelleinrichtung 33 angetrieben. Zusätzlich kann jedoch auch das hydraulische Sperrelement 2 unter hydraulischer Beaufschlagung nicht nur die Nachführung des Sperrelements 2, sondern auch die Rückstellung der Türfalle 1 bewirken.

In Figur 5 ist zusätzlich ein Zwischenanschlag 11 vorgesehen, der mit der Schlossfalle 1 zusammenwirkt. Dieser Zwischenanschlag 11 kann als Memory- Einrichtung ausgebildet sein, die die Türfalle 1 nach dem Öffnen der Tür in einer Zwischenposition festhält und beim Schließen der Tür, vorzugsweise durch die Schlossfalle angesteuert, freigegeben wird, um sodann die automatische Nachstellung und Justierung der Schlossfalle 1 , wie oben beschrieben, zu ermöglichen. Die Rückstelleinrichtung 33 kann wie die Rückkstelleinrichtung 33 in Figur 2 als vorgespannte mechanische Federeinrichtung ausgebildet sein, die beim öffnen der Tür beaufschlagt wird und sodann beim Schließen der Tür die Türöffnerfalle 1 selbsttätig zurückstellt. Die Vorspannung der Rückstelleinrichtung 33 sorgt dafür, dass sie die Türöffnerfalle 1 in der Schließstellung der Tür jeweils bis in die Anschlaglage zur Schlossfalle verbringt. Zusätzlich oder alternativ kann die Rückstelleinrichtung 33 aber auch einen motorischen Antrieb mit Fremdenergie aufweisen, z. B. ein elektrisches Motoraggregat.

Figur 6 zeigt ein gegenüber dem Ausführungsbeispiel in Figur 5 abgewandeltes Ausführungsbeispiel. Die Abwandlung besteht darin, dass die Türöffnerfalle 1 hier als Schwenkfalle mit einem schwenkbaren Grundkörper 1a und einem linear verfahrbaren Fallenkörper 1b ausgebildet ist. Der schwenkbare Grundkörper 1a wirkt mit dem hydraulisch betätigten Sperrelement 2 zusammen. Der linear verfahrbare Fallenkörper 1b wird über eine Betätigungseinrichtung 2I beaufschlagt, um den linear verfahrbaren Türfallenkörper 11 in Eingriff mit der Schlossfalle zu bringen und dort festzustellen. Das Betätigungseinrichtung 2I ist mit dem Hydraulikkreislauf des Sperrelements 2 verbunden und wird ebenfalls über das Hydraulikventil 5 freigegeben. Diese Betätigungseinrichtung 2I kann mit einer Memoryeinrichtung 2m verbunden sein. Die Betätigungseinrichtung 2I kann als selbsttätige Federeinrichtung oder aber auch als fremd kraftbetätigtes Motoraggregat ausgebildet sein.

Die Figuren 7.1 und 7.2 zeigen ein gegenüber dem Ausführungsbeispiel in Figur 5 abgewandeltes Ausführungsbeispiel. Die Abwandlung besteht darin, dass die Türöffnerfalle 1 hier als eine über eine Führungskurve 1f zwangsgeführte Falle ausgebildet ist.

Bei diesem Ausführungsbeispiel ist noch zusätzlich eine Halteeinrichtung 12 vorgesehen, die die Türöffnerfalle 1 nach dem Öffnen der Tür in der Offenlage arretiert, wie dies in Figur 7.2 gezeigt ist. Diese Arretierung wird sodann beim Schließen der Tür aufgehoben. Hierfür weist die Halteeinrichtung 12 ein Auslöseelement 12a auf, welches von der Schlossfalle beim Schließen der Tür bestätigt wird.

Die Figuren 8.1 und 8.2 zeigen ein gegenüber dem Ausführungsbeispiel in den Figuren 7.1 und 7.2 abgewandeltes Ausführungsbeispiel. Die Abwandlung besteht darin, dass hier die Türöffnerfalle 1 als linear verschiebbare Falle ausgebildet ist und am Türöffnergehäuse 6 eine Schlossfallenführung 6a für die Schlossfalle 90 vorgesehen ist. Beim Öffnen der Tür wird die Türöffnerfalle 1 unter Wirkung der Schlossfalle 90 nach oben in die in Figur 8.2 dargestellte Stellung verfahren. Die Schlossfallenführung 6a bewirkt, dass beim Öffnen der Tür die Schlossfalle 90 schließlich außer Eingriff kommt.

Die Türöffnerfalle 1 wird in der in Figur 8.2 dargestellten Position über die Halteeinrichtung 12 festgestellt und verbleibt solange in dieser Position wie die Tür geöffnet ist. Wenn die Tür geschlossen wird, wird sodann über die Schlossfalle 90 das Auslöseelement 12a der Halteeinrichtung 12 im Sinne einer Freigabe der Halteeinrichtung betätigt. Die Türöffnerfalle 1 verfährt sodann unter Wirkung des hydraulisch betätigten Sperrelements 2 nach unten in die in Figur 8.1 dargestellte Sperrstellung. Bei geschlossener Tür untergreift die Schlossfalle 90 die Sperrkante der Türfalle 1 im optimalen Eingriff aufgrund der durch das Sperrelement 2 erfolgten stufenlosen Nachführung und Feststellung.

Die Figuren 9.1 und 9.2 zeigen ein gegenüber dem Ausführungsbeispiel in den Figuren 8.1 und 8.2 abgewandeltes Ausführungsbeispiel. Die Abwandlung besteht darin, dass hier keine Schlossfallenführung 6a vorgesehen ist, sondern eine Schlossfallen-Betätigungseinrichtung 19, welche über einen vorzugsweise hydraulisch betätigten Stößel beim Öffnungsvorgang die Schlossfalle 90 zurückdrückt. Die Schlossfallen-Betätigungseinrichtung 19 kann mit der Hydraulikeinrichtung der Sperreinrichtung verbunden sein. Sie kann aber auch als separate motorische Einrichtung, z. B. als Elektromotor ausgebildet sein.

In den Figuren 10ff ist eine konkrete konstruktive Ausgestaltung eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Türöffners in diversen Schnittansichten gezeigt. Die Gesamtanordnung mit der Schaltung der Komponenten des Türöffners ist am besten in den schematischen Schaltbildern 16a, 16b und 16c zu erkennen.

Der Türöffner weist, wie die Schnittdarstellungen in den Figuren 10ff zeigen, ein Gehäuse 6 auf, in welchem die Komponenten des Türöffners gelagert sind. Bei den Komponenten handelt es sich um Komponenten, die in Verbindung mit den Ausführungsbeispielen der Figuren 1 bis 9 bereits vorangehend beschrieben sind, nämlich um eine Türöffnerfalle 1 und eine hydraulische Sperreinrichtung mit hydraulischem Kreislauf, in dem, wie am besten in den Schaltbildern 16a, 16b und 16c zu erkennen ist, ein Sperrglied 2 mit hydraulischem Arbeitskolben 2k, eine hydraulisch wirkende Rückstelleinrichtung 30, ein elektrisch betätigbares Sperrventil 5 und ein Rückschlagventil geschaltet sind.

In den Schaltbildern 16a, 16b und 16c sind die Komponenten des Türöffners dargestellt. Erkennbar ist folgendes: Der Kolben 2k der hydraulischen Kolben-Zylinder-Einrichtung 20 bildet in dem dargestellten Ausführungsbeispiel das Sperrglied 2, das unmittelbar mit der Türöffnerfalle 1 zusammenwirkt.

Die hydraulische Federspeichereinrichtung 30 besteht aus einem hydraulische Ausgleichszylinder 3z, in dem ein von einer Schraubendruckfeder 3f beaufschlagter Federkolben 3k als Ausgleichskolben geführt ist. Die Schraubenfeder 3f bildet die Rückstellfeder, die dafür sorgt, dass der das Sperrglied 2 bildende Arbeitskolben 2k nach dem Öffnen der Tür in seine Sperrstellung selbsttätig zurückgestellt wird.

Das Rückschlagventil 4 besteht aus einem durch eine Schraubendruckfeder 4r beaufschlagte Sperrkugel 4k. Das Rückschlagventil 4 ist zwischen der hydraulischen Federspeichereinrichtung 30 und der hydraulischen Kolben- Zylinder-Einrichtung 20 geschaltet. Das Rückschlagventil 4 ist nur in einer Richtung durchströmbar, in den Figuren 16a bis 16c von rechts nach links, und sorgt damit dafür, dass das Hydraulikmedium in dem Hydraulikkreislauf von der Kolben-Zylinder-Einrichtung 20 zu der hydraulischen Federspeichereinrichtung 30 nur über das Ventil 5 strömen kann und nicht unter Überbrückung dieses Ventils 5 unmittelbar zu dem hydraulischen Federspeicher 30 gelangen kann.

Die Türöffnerfalle 1 ist in dem dargestellten Fall als Schwenkfalle schwenkbar um ihre Schwenkachse 1s ausgebildet. Sie weist ein sog. Aufschraubstück 1j auf. Das Aufschraubstück 1j weist im Querschnitt L-förmige Gestalt auf und ist auf dem Grundkörper der Türöffnerfalle 1 in unterschiedlicher Position über Rippen mittels nicht dargestellte Schrauben feststellbar, d.h. justierbar um die Türöffnerfalle 1 an die baulichen Verhältnisse anzupassen. Die Einstellung bei der Justierung erfolgt so, dass die Türöffnerfalle 1 mit ihrem Aufschraubstück 1j in der Schließstellung der Tür die Schlossfalle der Tür hintergreift und dabei an der Schlossfalle rüttelfest anliegt. In dem dargestellten Fall wirkt die Türöffnerfalle 1 mit einer Rückstellfeder 33 zusammen, die mit ihrem einen Ende an der Türöffnerfalle unmittelbar abgestützt ist und mit ihrem anderen Ende sich in dem Türöffnergehäuse 6 abstützt. Über diese Rückstellfeder 33 ist sichergestellt, dass die Türöffnerfalle 1 jeweils nach dem Öffnen der Tür wieder in ihre Schließstellung zurückgestellt wird, in der sie bei geschlossener Tür von der Schlossfalle hintergriffen mit dieser im Anschlag steht.

Das Sperrventil 5 weist in dem dargestellten Fall einen Ventilstößel 5v auf, der in einer zylinderförmigen Magnetspule 5s angeordnet ist und mit einem plattenförmigen Magnetanker 5a stirnseitig starr verbunden ist. Der Ventilstößel 5v ist auf einer Rückstellfeder 5r abgestützt. Die Magnetspule 5s ist über einen Schalter 57 mit einer Spannungsquelle 58 verbunden. Der mit dem Magnetanker 5a verbundene Ventilstößel 5v wird in die Magnetspule 5s hineingezogen, wenn der Schalter 57 geschlossen ist. Dabei wird die Rückstellfeder 5r komprimiert. Der Ventilstößel 5v durchgreift mit seinem dem Magnetanker 5a abgewandten hinteren Endabschnitt die hydraulische Verbindungsleitung 56 und weist dort zwei axial hintereinander und senkrecht zur Längsachse angeordnete, um 90° gekreuzte Durchgangslöcher auf. Ein vorderes Durchgangsloch 5dv ist dem Magnetanker 5a zugewandt, ein hinteres Durchgangsloch 5dh dem hinteren Endabschnitt zugewandt. Der axiale Abstand der beiden Durchgangslöcher entspricht dem Arbeitshub des Ventilstößels 5v.

In dem in Fig. 16a bis 16c dargestellten Fall ist das Sperrventil 5 als Arbeitsstromventil geschaltet, d. h. die Türöffnerfalle 1 ist freigegeben, wenn der Schalter 57 geschlossen ist. Wenn der Schalter 57 offen ist, wie in Fig. 16a dargestellt, ist die Türöffnerfalle 1 gesperrt. Das hintere Durchgangsloch 5dh befindet sich zwar in der Ebene der Verbindungsleitung 16, doch es vermag die beiden an den Ventilstößel 5v angrenzenden Teilabschnitte der Verbindungsleitung 16 nicht miteinander zu verbinden, weil seine Längsachse nicht mit der Längsachse der

Verbindungsleitung 16 fluchtet, wie später in Verbindung mit den Figuren 14a und 15a näher beschrieben.

Wenn der Schalter 57 geschlossen ist, wie in Fig. 16b dargestellt, ist der Ventilstößel 5v in die Magnetspule 5s hineingezogen. Das vordere

Durchgangsloch 5dv greift in die Verbindungsleitung 16 ein und verbindet die beiden auf der Oberfläche des Ventilstößels 5v endenden Teilabschnitte der Verbindungsleitung 16 miteinander, wie später in Verbindung mit den Figuren 14b und 15b näher beschrieben. Das Sperrventil 5 ist geöffnet.

Wie in den Schaltbildern 16a, 16b und 16c erkennbar, wird beim Verschwenken der freigegebenen Türöffnerfalle 1 durch die Schlossfalle der Tür der Arbeitskolben 2k heruntergedrückt und der Ausgleichskolben 3k wird wegen des geöffneten Sperrventils 5 mit Druck beaufschlagt. Der Ausgleichskolben 3k wird zurückbewegt und die am Ausgleichskolben 3k angreifende Rückstellfeder 3f komprimiert. Weiter wird die an der Türöffnerfalle 1 angreifende Rückstellfeder 33 komprimiert. Die an der Türöffnerfalle langreifende Rückstellfeder 33 stellt die Türöffnerfalle 1 sofort in die Sperrlage zurück, sobald die Schlossfalle außer Eingriff mit der Türöffnerfalle ist.

Wird nun, wie in Fig. 16c dargestellt, der Schalter 57 wieder geöffnet und damit das Sperrventil 5 geschlossen, drückt die am Ausgleichskolben 3k angreifende Rückstellfeder 3f den Ausgleichskolben 2k in seine Ausgangslage zurück. Infolge des Druckanstiegs in der Verbindungsleitung 16 zwischen dem Ausgleichskolben 3k und dem Rückschlagventil 4 öffnet nun das Rückschlagventil 4, wodurch in der Verbindungsleitung 16 zwischen dem Rückschlagventil 4 und dem Arbeitskolben 2k der Druck steigt und der Arbeitskolben 2k in seine Ausgangslage gebracht wird. Das Rückschlagventil 4 verhindert, dass der auf den Arbeitskolben 2k wirkende hydraulische Druck wieder abgebaut wird. Die Sperreinrichtung 2 ist wieder gesperrt.

Es kann auch vorgesehen sein, auf die an der Türöffnerfalle 1 angreifende Rückstellfeder 33 zu verzichten und die am Ausgleichskolben 3k angreifende Rückstellfeder 3f so zu dimensionieren, dass die Türöffnerfalle 1 durch den Arbeitskolben 2k zurückgestellt wird.

Im folgenden wird anhand der perspektivischen Schnittdarstellungen der Figuren 10ff der konkrete konstruktive Aufbau des Ausführungsbeispiels erläutert. Sämtliche zuvor beschriebenen Komponenten sind in dem im Wesentlichen quaderförmigen Gehäuse 6 angeordnet. Zur besseren Orientierung ist jeweils ein x-y-z-Koordinatensystem eingezeichnet.

Die Hydraulikkanäle 16 sind als Gehäusebohrungen des massiven Körpers des Gehäuses 6 ausgebildet. Gleichfalls als Gehäusebohrungen sind die Aufnahmeräume der Komponenten in dem Gehäuse angeodneten Komponenten des Türöffners ausgebildet. Die Anordnung der Komponenten ist, wie die perspektivischen Schnittdarstellungen zeigen, komplex verschachtelt auf kleinstem Raum, um einen möglichst kompakten Aufbau des Türöffners zu erhalten. Fig. 10 zeigt den Türöffner in einem Halbschnitt entlang der x-z-Ebene, wobei der Schnitt so gelegt ist, dass der Aufbau des Sperrventils 5, des Arbeitskolbens 2k und des Ausgleichskolbens 3k der hydraulischen Federeinrichtung 30 in Schnittdarstellung zu erkennen sind. Entsprechend der in Figur 10 gewählten Darstellung bilden die Seiten des Gehäuses 6, aus denen die Türöffnerfalle 1 herausragt, die obere Stirnseite und die Rückseite des Gehäuses. Entsprechend dieser Zuordnung sind das Sperrventil 5 und der Ausgleichszylinder 3z im unteren Abschnitt des Gehäuses 11 angeordnet, wobei die Längsachsen der beiden Komponenten parallel zur oberen bzw. unteren Stirnfläche des Gehäuses 6 angeordnet sind. Der Arbeitskolben 2k ist unterhalb der Türöffnerfalle 1 angeordnet und greift mittig an der Türöffnerfalle 1 an (siehe Fig. 10).

Das Sperrventil 5 ist rotationssymmetrisch aufgebaut. Der rotationssymmetrische Ventilkörper 5k weist einen zylindrischen Aufnahmeraum für den Ventilstößel 5v auf, der sich mit seiner dem Magnetanker 5a abgewandten Stirnfläche auf der Rückstellfeder 5r abstützt. Die Rückstellfeder 5r ist als Schraubendruckfeder ausgebildet. Weiter weist der Ventilkörper 5k an seiner Außenseite einen zylinderförmigen Aufnahmeraum für die Magnetspule 5s auf. Die äußere Stirnfläche des mit dem Ventilstößel 5v starr verbundenen Magnetankers 5a fluchtet mit der seitlichen Stirnfläche des Gehäuses 6. Die innere kreisringförmige Stirnfläche ist im Ruhezustand, also in der Sperrstellung des Sperrventils 5, von der kreisringförmigen Stirnfläche des Ventilkörpers 5k beabstandet, so dass, wie weiter oben beschrieben, das vordere Durchgangsloch 5dv des Ventilstößels 5v nicht mit der Verbindungsleitung 16 in Eingriff ist.

Die äußere Stirnfläche des Magnetankers 5a ist, wie in Figur 10 erkennbar, mit einer pfeilartigen Umschalter-Ausnehmung 5u versehen, die es ermöglicht, dass der Ventilstößel 5v von Hand durch Drehen um seine Längsachse von Ruhestrombetrieb auf Arbeitsstrombetrieb und umgekehrt verstellt wird. Zwei

Markierungen am Gehäuse 6 zeigen die Drehlage des Ventilstößels 5v an. Durch Verdrehen des Ventilstößels 13v um 90° kann das Sperrventil 5 vom Arbeitsstrombetrieb in den Ruhestrombetrieb versetzt werden. Im Ruhestrombetrieb ist die Türöffnerfalle 1 gesperrt, wenn der Schalter 57 (siehe Fig. 16a bis 16c) geschlossen ist, und freigegeben, wenn der Schalter 57 geöffnet ist oder die Stromversorgung unterbrochen ist. Es ist auf diese Weise beispielsweise möglich, Fluchttüren im Havariefall zu entsperren.

Fig. 11 zeigt einen Schnitt in der x-y-Ebene, wobei nun die Rückseite des Türöffners nach oben weist. Zu erkennen sind nun zahlreiche Abschnitte der Verbindungsleitung 16, die vorzugsweise als Durchgangs- oder Sacklöcher ausgebildet sind, die die Oberfläche des Gehäuses 6 durchgreifen. Die Verbindungsleitungen 16 sind an den Durchgriffsbereichen mit der Oberfläche des Gehäuses mit eingepressten Kugeln verschlossen. Das Sperrventil 5 ist in Fig. 11 nicht in allen Einzelheiten dargestellt.

Die Fig. 13a und 13b zeigen einen Schnitt in einer y-z-Ebene, die durch die an dem Sperrventil 5 anliegenden Teilabschnitte der Verbindungsleitung 16 gelegt ist. Wie in Fig. 13a und 13b zu erkennen ist, weist der Ventilkörper 5k fluchtende Durchgangslöcher auf, die bei geöffnetem Sperrventil mit dem vorderen Durchgangsloch 5dv im Ventilstößel 5v fluchten und die weiter mit den an dem Sperrventil 5 anliegenden Teilabschnitten korrespondieren (Fig. 13b). Fig. 13a zeigt den Sperrzustand des Sperrventils 5, bei dem das hintere Durchgangsloch 5dh in der Schnittebene liegt. Wie bereits weiter oben angemerkt, zeigen die Figuren 13a und 13b das Sperrventil 5 im Arbeitsstrombetrieb.

Die Fig. 14a bis 15b verdeutlichen nun die Umschaltung des Sperrventils 5 vom Arbeitsstrombetrieb (Fig. 14a und 14b) in den Ruhestrombetrieb (Fig. 15a und 15b).

Im Arbeitsstrombetrieb stellt das vordere Durchgangsloch 5dv die Verbindung zwischen den am Sperrventil 5 anliegenden Teilabschnitten der Verbindungsleitung 16 her, sobald die in Fig. 14a bis 15b nicht dargestellte Magnetspule (siehe Fig. 16a bis 16c) stromdurchflossen ist (Fig. 14b).

Wird nun der Ventilstößel 5v um 90° gedreht, wie in Fig. 15a und 15b dargestellt, ist das Sperrventil 5 im Ruhestrombetrieb. Nunmehr stellt das hintere Durchgangsloch 5dh die Verbindung zwischen den am Sperrventil 5 anliegenden Teilabschnitten der Verbindungsleitung 16 her, sobald die Magnetspule nicht stromdurchflossen ist (Fig. 15a). Wenn die Magnetspule stromdurchflossen ist, ist das Sperrventil 5 gesperrt. Bezugszeichenliste

1 Türöffnerfalle

1s Schwenkachse

1a Fallengrundkörper

11 linear verfahrbarer Fallengrundkörper

1f Führungskurve

1j Aufschraubstück

2 Sperrglied

2k Arbeitskolben

2z hydraulischer Zylinder

2w Wechsel

2s Sperrhebel

2I Betätigungseinrichtung

2m Memoryeinrichtung

20 Kolben-Zylinder-Einrichtung mit Arbeitskolben 2k

3f Rückstellfeder

3k Ausgleichskolben

3z Ausgleichszylinder

30 hydraulische Federspeichereinrichtung

33 Rückstellfeder außerhalb Hydraulikkreislauf

4 Rückschlagventil

4r Feder

4k Kugel

5 Sperrventil

5s Magnetspule

5a Magnetanker

5v Ventilstößel

5dh hinteres Durchgangsloch 5dv vorderes Durchgangsloch

5r Rückstellfeder

5u Umschalter-Ausnehmung

58 Stromquelle 57 Schalter

6 Türöffnergehäuse

6a Führungsschräge für Schlossfalle

11 Zwischenanschlag

12 Halteeinrichtung

12a Auslöserelement

16 Hydraulikleitung des Hydraulikkreislaufs

16v Verzweigung

19 Schlossfallenbetätigungseinrichtung

90 Schlossfalle