Kontakt

Ein Aspekt der Erfindung betrifft eine Tür für ein Haushaltsgerät. Die Tür weist eine Innenwand auf. An der Tür ist zumindest eine Aufnahmezone zum Anbringen eines Türabstellers ausgebildet. Die Aufnahmezone weist eine Haltenocke für den Türabsteller auf. Darüber hinaus weist die Tür eine elektrische Kontaktierungsvorrichtung auf, die in der Aufnahmezone ausgebildet ist. Diese elektrische Kontaktierungsvorrichtung ist zum elektrischen Kontaktieren einer elektrischen Gegenkontaktierungsvorrichtung ausgebildet, die an einem an der Tür anbringbaren Türabsteller ausgebildet ist. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät mit einer derartigen Tür.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft einen Türabsteller zur Aufnahme von Lebensmitteln mit einem Korpus zur Aufnahme der Lebensmittel. Der Türabsteller weist darüber hinaus eine Koppeleinheit zum Halten und Koppeln mit einer Haltenocke an einer Tür für ein Haushaltsgerät auf. Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft auch ein Haushaltsgerät mit einem derartigen Türabsteller.

Solche Ausgestaltungen von Türabstellern, Türen und Haushaltsgeräten sind beispielsweise aus der DE 10 2017 205 062 A2 und der DE 103 39 904 A1 bekannt. Damit kann beispielsweise auch elektrische Energie zum Türabsteller, der an der Tür angeordnet ist, übertragen werden. Bei den bekannten Ausführungen sind die elektrischen Kontaktierungsvorrichtungen und Gegenkontaktierungsvorrichtungen quasi fest und starr. Dadurch kann beispielsweise bei Montage- und Fertigungstoleranzen und bei gegebenenfalls auftretenden Verformungen des Türabstellers die elektrische Kontaktierung beeinträchtigt sein.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Türabsteller, eine Tür und ein Haushaltsgerät zu schaffen, bei welchem eine derartige elektrische Kontaktierung verbessert ist. Diese Aufgabe wird durch eine Tür, einen Türabsteller und ein Haushaltsgerät gemäß den unabhängigen Ansprüchen gelöst.

Ein Aspekt der Erfindung betrifft eine Tür für ein Haushaltsgerät. Die Tür weist eine Innenwand auf. Die Tür weist zumindest eine definierte Aufnahmezone zum Anbringen eines Türabstellers auf. Die Aufnahmezone weist zumindest eine Haltenocke für den Türabsteller auf. Darüber hinaus weist die Aufnahmezone eine elektrische Kontaktierungsvorrichtung auf. Diese elektrische Kontaktierungsvorrichtung ist zum elektrischen Kontaktieren einer elektrischen Gegenkontaktierungsvorrichtung ausgebildet. Die elektrische Gegenkontaktierungsvorrichtung ist an dem an der Tür anbringbaren Türabsteller ausgebildet. Die elektrische Kontaktierungsvorrichtung weist zumindest einen elektrischen Federkontakt auf, der an der Haltenocke angeordnet ist. Es wird also ein Konzept bereitgestellt, bei welchem die Haltenocke ein mechanisches Koppelelement darstellt, mit welchem der angebrachte Türabsteller gehalten ist. Genau an diesem spezifischen mechanischen Element ist nun ein ganz spezifischer elektrischer Kontakt angeordnet. Ein Federkontakt ist ein derartiger, welcher relativ zur Haltenocke bewegbar ist und/oder in sich selbst verformbar ist. Durch eine derartige Ausgestaltung eines elektrischen Kontakts kann die elektrische Kontaktierung mit der elektrischen Gegenkontaktierungsvorrichtung verbessert werden. Auch dann, wenn Fertigungstoleranzen bei der Innenwand mit der Aufnahmezone und/oder beim Türabsteller gegeben sind und/oder Positionstoleranzen beim Anbringen des Türabstellers an der Haltenocke in der Aufnahmezone gegeben sind, kann dennoch eine verbesserte elektrische Kontaktierung erreicht werden. Denn durch die Ausgestaltung des Federkontakts, wie er oben erläutert wurde, ist dieser nicht ortsfest und in sich formsteif, sondern kann die entsprechenden Eigenschaften, wie sie oben dargelegt wurden, dazu nutzen, um dann gegebenenfalls die oben genannten Toleranzen auszugleichen. Ebenso ist es möglich, dass sich der Türabsteller verformt, wenn er beispielsweise von außerhalb des Haushaltsgeräts, insbesondere eines Haushaltskältegeräts, an der Aufnahmezone eingesetzt wird und die Tür geschlossen wird und er sich dann relativ stark abkühlt, da im Aufnahmeraum des Haushaltsgeräts diesbezüglich eine deutlich kühlere Temperatur als in der Umgebung herrscht. Um auch bei diesen Bedingungen und gegebenenfalls dann eintretenden Positionsveränderungen und/oder kleinen Formveränderungen auch dann noch eine sichere elektrische Kontaktierung zwischen der elektrischen Kontaktierungsvorrichtung und der elektrischen Gegenkontaktierungsvorrichtung bereitstellen zu können, ist ein derartiger Federkontakt von besonderer Vorteilhaftigkeit.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Federkontakt an einer Oberseite der Haltenocke angeordnet ist und in Höhenrichtung der Tür federnd gelagert ist. Dies ist eine weitere sehr vorteilhafte positioneile Anordnung. Denn dann kann der Türabsteller, wenn er von oben auf die Haltenocke aufgesetzt ist, mit seiner Gewichtskraft auf den Federkontakt drücken und dieser in Höhenrichtung dann örtlich noch unten bewegt werden. Gerade dann, wenn der Federkontakt diesbezüglich nach unten gedrückt wird, kann durch eine in Höhenrichtung wirkende Federkraft dann auch eine entsprechende Gegenkraft nach oben erzeugt werden. Der Federkontakt wird dann in gewissem Maße nach oben an die elektrische Gegenkontaktierungsvorrichtung an dem Türabsteller gedrückt. Auch dadurch ist eine sicherere elektrische Kontaktierung ermöglicht. Selbst dann, wenn der Türabsteller sich aufgrund der oben genannten Einflüsse geringfügig nach oben anheben würde, voll zieht der Federkontakt eine diesbezüglich vertikale Bewegung nach oben mit, sodass auch die erzeugte elektrische Kontaktierung mit der elektrischen Gegenkontaktierungsvorrichtung aufrechterhalten wird.

In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass der Federkontakt einen starren Kontaktblock aufweist. Dieser Kontaktblock ist mit einer Feder des Federkontakts verbunden, durch welche der Kontaktblock in Höhenrichtung bewegbar ist. Dies ist eine sehr individuelle Ausgestaltung des Federkontakts. Es wird in dem Zusammenhang ein eigentliches Kontaktierungselement, nämlich ein starren Kontaktblock gebildet, der somit in sich starr und robust ist und entsprechende Kontaktierungskräfte aufnehmen und übertragen kann. Durch die dazu zusätzliche Feder wird die oben genannte Vorteilhaftigkeit der Relativbewegung des Federkontakts als solches ermöglicht.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Kontaktblock an der Haltenocke aufgehängt beziehungsweise angehängt ist und die Feder in der Haltenocke selbst innenliegend angeordnet ist. Dadurch wird ein platzsparendes Konzept ermöglicht, welches dennoch funktionell und präzise die Bewegung des Kontaktblocks ermöglicht.

Es kann auch vorgesehen sein, dass der Federkontakt in sich selbst elastisch verformbar ist. Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass der Federkontakt eine federnde Blechzunge aufweist. Diese ist vorzugsweise oberhalb einer Oberseite der Haltenocke angeordnet und somit über die Oberseite überstehend. Insbesondere ist vorgesehen, dass auch ein diesbezüglicher Federkontakt als Ganzes betrachtet an der Oberseite der Haltenocke angeordnet ist. Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass ein Basisteil dieses Federkontakts, an dem dann die federnde Blechzunge einstückig angeformt ist, im Inneren der Haltenocke angeordnet ist und die federnde Blechzunge durch eine Öffnung in der Oberseite der Haltenocke nach außen übersteht.

In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass die Haltenocke durch Wände begrenzt ist und einen Aufnahmebereich beziehungsweise einen Hohlbereich aufweist. In diesen erstreckt sich der Federkontakt hinein. In fertiggestelltem Zustand der Tür ist dieser Hohlraum der Haltenocke in einer vorteilhaften Ausführung zusätzlich mit einem thermisch isolierenden Material, beispielsweise einem Isolationsschaum gefüllt. Insbesondere ist jedoch vorgesehen, dass der Federkontakt so angeordnet ist, dass er seine definierte Relativbewegung relativ zur Haltenocke durchführen kann, auch dann, wenn das thermisch isolierende Material eingebracht ist.

Es kann vorgesehen sein, dass zwei separate Federkontakte an der Oberseite der Haltenocke angeordnet sind. Diese können somit einerseits einen Pluspol und andererseits eines Minuspol der elektrischen Kontaktierungsvorrichtung bilden. Es kann vorgesehen sein, dass beide Federkontakte im Hinblick auf ihr Federprinzip gleich ausgebildet sind. Es können jedoch auch unterschiedliche Konzepte realisiert sein.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass an einer ersten Haltenocke ein erster Federkontakt angeordnet ist und an einer zweiten Haltenocke der Aufnahmezone, an welcher ein Türabsteller im angeordneten Zustand zusätzlich zur ersten Haltenocke auch gehalten ist beziehungsweise sein kann, ein zweiter Federkontakt angeordnet ist. Zu einer derartigen Ausführung sind somit einzelne Federkontakte der elektrischen Kontaktierungsvorrichtung an unterschiedlichen Haltenocken angeordnet. Beide Haltenocken sind jedoch dafür vorgesehen, einen gleichen Türabsteller zu halten. Bei einer derartigen Ausgestaltung können die Haltenocken für sich betrachtet kleiner ausgebildet werden. Insbesondere kann eine jeweilige Oberseite kleiner dimensioniert werden, da sie nur noch für jeweils einen Federkontakt Platz bieten soll. Es kann in dem Zusammenhang vorgesehen sein, dass ein erster Federkontakt an einer erster Haltenocke einen Pluspol darstellt und der andere Federkontakt an der anderen Haltenocke den Minuspol darstellt.

Insbesondere ist vorgesehen, dass die elektrische Kontaktierungsvorrichtung zur Übertragung von elektrischer Energie ausgebildet ist. Insbesondere ist somit eine Stromversorgung zu zumindest einem Verbraucher, der am Türabsteller angeordnet ist, ermöglicht.

In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass der Federkontakt durch eine Öffnung in einer Wand der Haltenocke ragt und beidseitig der Wand angeordnet ist. Insbesondere ist diese Wand eine Oberseite beziehungsweise eine Dachwand der Haltenocke.

In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass die Öffnung mit zumindest einer Dichtung abgedichtet ist. Damit kann vermieden werden, dass Flüssigkeiten oder sonstiger Staub oder Schmutz durch die Öffnung durchtritt und somit in einen Bereich eintritt, in dem gegebenenfalls thermisch isolierendes Material der Tür angeordnet ist.

In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass die Dichtung in einem Holbereich der Haltenocke angeordnet ist und zwar im Bereich der Öffnung in der Wand der Haltenocke angeordnet ist, durch welche sich der Federkontakt erstreckt. Insbesondere ist die Dichtung an einer Wand, die die Haltenocke begrenzt, angeklebt. Dadurch wird eine mechanisch stabile und dauerhaft robuste Befestigung ermöglicht. Das Dichtungskonzept ist dadurch nochmals verbessert.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät mit einem Korpus und mit einer Tür gemäß dem oben genannten Aspekt von einer vorteilhaften Ausgestaltung davon. Insbesondere ist das Haushaltsgerät als Haushaltskältegerät ausgebildet. Es kann beispielsweise ein Kühlgerät oder ein Gefriergerät oder ein Kühl-Gefrier-Kombigerät sein. Das Haushaltsgerät kann einen Korpus aufweisen, in dem zumindest ein Aufnahmeraum für Lebensmittel ausgebildet ist. Der Aufnahmeraum kann ein Kühlfach oder ein Gefrierfach sein.

Die Tür ist insbesondere schwenkbar an dem Korpus angeordnet. In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass das Haushaltsgerät zumindest ein Kommunikationsmodul aufweist, welches zur drahtlosen Kommunikation mit einem Kommunikationsmodul eines Türabstellers des Haushaltsgeräts ausgebildet ist und diesbezüglich entsprechend kommunizieren kann. Damit wird zusätzlich zu der vorzugsweise vorgesehenen Energieversorgung über die Kontaktierungsvorrichtung und die Gegenkontaktierungsvorrichtung auch noch eine zusätzliche drahtlose Kommunikationsverbindung bereitgestellt. Es kann vorgesehen sein, dass zusätzlich oder anstatt der Signalübertragung über die drahtlose Kommunikationsschnittstelle, die durch die elektronische Kontaktierungsvorrichtung und die elektronische Gegenkontaktierungsvorrichtung gebildet ist, beispielsweise Datensignale über die drahtlose Kommunikationsverbindung übertragen werden.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft einen Türabsteller zur Aufnahme von Lebensmitteln. Der Türabsteller weist einen Korpus zur Aufnahme der Lebensmittel auf. Der Türabsteller weist darüber hinaus eine Koppeleinheit zum haltenden Koppeln mit einer Haltenocke, die an einer Tür für ein Haushaltsgerät ausgebildet ist, auf. An der Koppeleinheit ist eine elektrische Gegenkontaktierungsvorrichtung zum Kontaktieren einer elektrischen Kontaktierungsvorrichtung, die an der Haltenocke angeordnet ist, ausgebildet. Diese elektrische Gegenkontaktierungsvorrichtung weist zumindest einen elektrischen Federkontakt auf, der an der Koppeleinheit angeordnet ist. Dadurch wird ein Türabsteller geschaffen, der einen ganz spezifischen elektrischen Kontakt aufweist. Die Ausgestaltung des Federkontakts kann entsprechend sein, wie sie oben bezüglich dem Federkontakt an der Aufnahmezone beziehungsweise der Haltenocke der Tür erläutert wurde. Insbesondere kann die Koppeleinheit eine Nische an einer Seitenwand des Korpus des Türabstellers sein. Diese Nische ist in einer vorteilhaften Ausführung dazu vorgesehen, dass eine Haltenocke einer Tür eingreifen kann.

Die Haltenocke ist insbesondere ein erhabenes beziehungsweise von einer Seitenwand der Tür überstehendes Element. Diese Seitenwand kann eine Wand eines Holms der Tür sein. Der Holm ist vorzugsweise vertikal orientiert. Er ist insbesondere einstückig mit der Innenwand der Tür ausgebildet. Insbesondere weist die Innenwand zwei parallel zueinander und an gegenüberliegenden Wandbereichen der Innenwand ausgebildete Holme auf. Es kann vorgesehen sein, dass der Federkontakt des Türabstellers an einer Dachwand der Nische ausgebildet ist. Er kann in einer vorteilhaften Ausführung in Höhenrichtung bewegbar angeordnet sein. Insbesondere ist auch hier die Bewegbarkeit relativ zu der Koppeleinheit.

Auch bei dem Türabsteller ist vorgesehen, dass ein weiterer Aspekt ein Haushaltsgerät, insbesondere ein Haushaltskältegerät, ist, welches einen derartigen Türabsteller aufweist. Das Haushaltskältegerät kann darüber hinaus auch zusätzlich eine Tür aufweisen, an welcher dieser Türabsteller angeordnet ist.

Insbesondere sind die vorgeschlagenen Federkontakte keine Steckverbinder. Ein durchgehender elektrischer Kontakt wird durch einen Federmechanismus des Federkontakts erreicht, wobei dieser Federmechanismus den elektrischen Federkontakt in der Haltenocke des Türabstellers an ein entsprechendes Gegenstück drückt.

Ein entsprechender Federmechanismus kann auch am Türabsteller integriert sein.

Vorzugsweise ist ein Federkontakt über eine insbesondere innenliegende, für einen Beobachter nicht sichtbare Dichtung abgedichtet, wie dies bereits oben erläutert wurde. Die Dichtung kann beispielsweise eine Silikondichtung oder eine Elastomerdichtung oder ein anderes Hinterlegteil sein. Vorzugsweise wird eine derartige Dichtung beim Herstellen vor dem Einbringen des thermisch isolierenden Materials in die Tür von innen eingeklebt. Dadurch kann auch ein Austreten des thermisch isolierenden Materials, insbesondere eines Isolationsschaums, in der Herstellung verhindert werden.

Es kann vorgesehen sein, dass für die Positionierung der Federkontakte mehrere Möglichkeiten vorgesehen sind. Beispielsweise können beide Federkontakte, der mit dem Minuspol und der mit dem Pluspol auf einer Seite angeordnet sein und somit an einer Haltenocke angeordnet sein, wie dies oben erläutert wurde. Möglich ist jedoch auch die bereits oben ebenfalls erläuterte Alternative, dass an jeder Haltenocke nur ein Federkontakt angeordnet ist. Vorzugsweise wird der Federkontakt mit einer elektrischen Leitung verbunden. Dadurch ist eine drahtgebundene Ausführung vorgesehen. Insbesondere wird die Stromversorgung durch eine zweiadrige Leitung erreicht, die insbesondere durch ein Türscharnier in der Tür geführt ist. Eine zweiadrige Leitung wird vorteilhafterweise bereits während der Herstellung der Tür fest in die Tür integriert beziehungsweise verbaut. Insbesondere erfolgt dies vor dem Einbringen des thermisch isolierenden Materials. Es kann jedoch auch vorgesehen sein, dass eine derartige elektrische Leitung bereits in der Tür vorhanden ist, wenn beispielsweise eine Anzeigeeinheit an der Tür mit Energie versorgt werden muss. Ist eine derartige bereits vorhanden, so kann diese einfach verlängert werden, um sie zum Federkontakt der elektrischen Kontaktierungsvorrichtung zu führen. Es kann vorgesehen sein, dass das Netzteil des Haushaltsgeräts für spätere zusätzliche Leistungsaufnahmen des Türabstellers ausgelegt ist. Es kann jedoch auch vorgesehen sein, dass durch ein modulares Netzteil Konzepte realisiert sind. Vorzugsweise wird die Energieversorgung und somit auch die Stromversorgung über einen eigenen, entkoppelten Stromkreis erreicht. Dadurch kann erreicht werden, dass ein möglicher Fehler in gegebenenfalls nachgerüsteten Türabstellern keine nachteiligen Auswirkungen auf das Basisgerät hat. In einer vorteilhaften Ausführung kann vorgesehen sein, dass das Kommunikationsmodul auch eine Verbindung zu einem externen Server aufnehmen kann, um in dem Zusammenhang die Verbindung für weitere digitale Dienste beziehungsweise Dienstleistungen zu ermöglichen. Vorzugsweise ist das Kommunikationsmodul updatefähig für Software, um durch ein eigenes Softwareupdate auf Änderungen in zukünftigen intelligenten Türabstellern reagieren zu können.

Vorzugsweise verfügt ein diesbezüglich intelligenter Türabsteller über zwei Federkontakte, wie sie bereits oben erläutert wurden. Diese sind dann für die Energieversorgung vorgesehen und können auch hier als Stromkontakte bezeichnet werden. Insbesondere weist ein derartiger Türabsteller auch eine entsprechende Sensorik auf. Beispielsweise kann dies eine Beleuchtung sein oder ein Gewichtssensor oder eine Kamera oder dergleichen sein. Damit können Lagergüter im Türabsteller individuell behandelt werden. Insbesondere ist es durch ein derartiges Kommunikationsmodul auch möglich, drahtlos Daten vom Türabsteller zu versenden und/oder zu empfangen. Das Kommunikationsmodul des Türabstellers kann in einer vorteilhaften Ausführung zur Kommunikation mit dem Kommunikationsmodul des Haushaltsgeräts ausgebildet sein und/oder zur Kommunikation mit einem haushaltsgerätexternen weiteren Kommunikationsmodul zur Kommunikation ausgebildet sein. Beispielsweise kann dies über WLAN sein.

Durch diese Ausgestaltung können auch Türabsteller individueller verwendet werden. Bestehende Türabsteller können ausgetauscht werden und durch andere Türabsteller als Nachrüst-Türabsteller ersetzt werden. Diese Nachrüst-Türabsteller können dann auch neue Funktionen haben. Damit ist es möglich, dass über die Laufzeit eines Haushaltsgeräts Türabsteller, durch die elektronischer Signalaustausch möglich ist, sukzessive nachgerüstet werden. Es muss dann nicht das gesamte Haushaltsgerät ausgetauscht werden. Vielmehr ist durch die Basiskonfiguration einer Tür und eines Haushaltsgeräts, wie es oben erläutert wurde, auch möglich, dass gegebenenfalls nach dem Erwerb des Haushaltsgeräts auf den Markt kommende neue Türabsteller mit entsprechenden technischen Funktionalitäten verwendet und genutzt werden können. Damit kann auch ein quasi „digitales Mitwachsen“ eines Haushaltsgeräts erreicht werden, wenn sich diesbezüglich Neuerungen bei Türabstellern ergeben. Es können somit auch diesbezüglich im Laufe der Lebenszeit des Haushaltsgeräts auftretende neue Türabsteller bei dem bestehenden Gerät genutzt werden.

Mit Angaben „oben“, „unten“, „vorne“, „hinten, „horizontal“, „vertikal“, „Tiefenrichtung“, „Breitenrichtung“, „Höhenrichtung“ etc. sind die bei bestimmungsgemäßen Gebrauch und bestimmungsgemäßem Anordnen des Türabstellers, der Tür beziehungsweise des Geräts gegebenen Positionen und Orientierungen angegeben.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der Figurenbeschreibung. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen, sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Es sind somit auch Ausführungen von der Erfindung als umfasst und offenbart anzusehen, die in den Figuren nicht explizit gezeigt und erläutert sind, jedoch durch separierte Merkmalskombinationen aus den erläuterten Ausführungen hervorgehen und erzeugbar sind. Es sind auch Ausführungen und Merkmalskombinationen als offenbart io anzusehen, die somit nicht alle Merkmale eines ursprünglich formulierten unabhängigen Anspruchs aufweisen.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Haushaltskältegeräts mit zumindest einer Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Haushaltsgerätebauteils;

Fig. 2 eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines

Haushaltsgerätebauteils;

Fig. 3 eine schematische Darstellung eines Ausführungsbeispiels einer

Haltenocke mit Federkontakten einer elektrischen Kontaktierungsvorrichtung einer Tür;

Fig. 4 eine Schnittdarstellung durch ein weiteres Ausführungsbeispiel einer

Haltenocke mit einem Federkontakt;

Fig. 5 eine schematische Schnittdarstellung durch ein weiteres

Ausführungsbeispiel einer Haltenocke mit einem Federkontakt; und

Fig. 6 eine schematische Darstellung eines Türabstellers mit einer Koppeleinheit und zumindest einem Federkontakt an der Koppeleinheit.

In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

In Fig. 1 ist in einer perspektivischen vereinfachten Darstellung ein Haushaltsgerät 1 gezeigt, welches ein Haushaltskältegerät ist und beispielsweise ein Kühlgerät oder ein Gefriergerät oder ein Kühl-Gefrier-Kombigerät sein kann. Das Haushaltsgerät 1 ist zur Aufnahme von Lebensmitteln ausgebildet und weist ein Gehäuse 2 auf, in dem ein entsprechender Aufnahmeraum 3 ausgebildet ist. Der Aufnahmeraum 3 ist durch Wände eines Innenbehälters 2a begrenzt. Der Innenbehälter ist ein Haushaltsgerätebauteil. Frontseitig ist der Aufnahmeraum 3 durch eine Tür 4 verschließbar, welche schwenkbar an dem Gehäuse 2 angeordnet ist. Die Tür 4 ist mehrteilig aufgebaut und weist eine Außentür 5 und eine Innentür auf, die eine Innenverkleidung 6 darstellt. Die Innenverkleidung 6 ist ein sichtseitiges Bauteil der Tür 4 und somit ein außenliegendes Bauteil. Im geschlossenen Zustand der Tür 4 ist diese Innenverkleidung 6 dem Aufnahmeraum 3 zugewandt. Diese Innenverkleidung 6 ist einstückig aus Kunststoff ausgebildet und stellt ein wannenartiges Haushaltsgerätebauteil dar. Zwischen der Außentür 5 und der Innenverkleidung 6 ist zumindest bereichsweise ein thermisch isolierendes Material, insbesondere ein Isolationsschaum, eingebracht, der nicht sichtseitig vorliegt, sondern durch die Außentür 5 und die Innenverkleidung 6 verdeckt ist.

An der Innenverkleidung 6 können darüber hinaus auch noch andere Komponenten, beispielsweise zumindest ein Türabsteller 14 als Zusatzbauteil zerstörungsfrei lösbar angeordnet sein.

Das Haushaltsgerätebauteil in Form der Innenwand beziehungsweise der wannenartigen Innenverkleidung 6 wird in einem Ausführungsbeispiel durch ein spezifisches Spritzgießen beziehungsweise ein RIM-Verfahren oder ein kombiniertes Dünnwandspritzgießen und Kaskadenspritzgießen hergestellt. Entsprechendes kann insbesondere auch bei dem Innenbehälter 2a vorgesehen sein.

Wie aus der schematischen Darstellung in Fig. 1 bereits zu erkennen ist, ist ein überwiegend großer Bereich dieser Ausmaße des Haushaltsgerätebauteils ein ebener oder im Wesentlichen ebener Flächenbereich, der hier durch einen Wannenboden 7 eines wannenförmigen Grundteils der Innenverkleidung 6 gebildet ist.

An diesem Wannenboden 7 sind im gezeigten Ausführungsbeispiel vorzugsweise zwei längliche Holme 8 und 9 ausgebildet, die von der Ebene des Wannenbodens 7 abstehend orientiert sind. Die Holme 8, 9 sind an einer dem Wanneninnenraum abgewandten Außenseite ausgebildet und erstrecken sich somit diesem Wanneninnenraum abgewandt. Diese beiden Holme 8 und 9 sind insbesondere geradlinig ausgebildet und bei der Anordnung an der Tür 4 in Höhenrichtung orientiert. Die Holme 8 und 9 sind einstückig an der Innenverkleidung 6 bei diesem Spritzgießen mithergestellt. Diese beiden Holme 8 und 9 erstrecken sich bei geschlossener Tür 4 in Richtung des Aufnahmeraums 3. Sie können im Wesentlichen über die gesamte Höhe der Innenverkleidung 6 oder aber auch nur in Teilabschnitten davon ausgebildet sein. Die beiden Holme 8 und 9 sind parallel zueinander ausgebildet und an gegenüberliegenden Seitenbereichen der Innenverkleidung 6 ausgebildet. Die Home 8 und 9 sind zu der dem Aufnahmeraum 3 abgewandten Seite und somit bei der Ausgestaltung der Tür 4 der Außentür 5 zugewandt hohl ausgebildet. Die diesbezüglichen Hohlkörper in Form der Holme 8 und 9 sind somit zu dieser Außentür 5 hin auch offen ausgebildet.

Die Holme 8 und 9 stellen daher rinnenartige Hohlkörper dar und werden durch das Spritzgießen entsprechend hergestellt.

Durch diese erhabenen und formspezifizierten Holme 8 und 9 können dann Aufnahmen für weitere separate Komponenten, die an der Innenverkleidung 6 angebracht werden können, ausgebildet werden. Insbesondere kann an diesen Holmen 8 und 9 ein Türabsteller befestigt werden. Eine anderweitige Anbringung eines Türabstellers, beispielsweise an dem Wannenboden 7 selbst, ist dann nicht vorgesehen. Durch diese Holme 8 und 9 wird eine einfache und dennoch mechanisch stabile Befestigungsmöglichkeit für derartige anderweitige Komponenten geschaffen.

Es kann dazu vorgesehen sein, wie dies bei der vergrößerten Darstellung der Innenverkleidung 6 in Fig. 2 zu erkennen ist, dass an einer Seitenwand 10 eines Holms 8 zumindest eine zusätzliche Struktur beziehungsweise ein Zusatzelement als Funktionselement integriert ausgebildet ist, um die Befestigung einer weiteren Komponente, insbesondere eines Türabstellers, weiter vorteilhaft zu gestalten. Insbesondere kann dieses Zusatzelement eine Aufnahmestruktur sein, die insbesondere eine Haltenocke 11 ist. In Fig. 2 sind beispielhaft zwei Haltenocken 11 und 12 an dieser Begrenzungswand beziehungsweise Seitenwand 10 angeformt. Diese Seitenwand 10 bildet einen Wandbereich, mit welchem die Haltenocke 11 und/oder 12 einstückig hergestellt ist, nämlich durch ein Spritzgießen. An den gegenüberliegenden Haltenocken 11 kann der Türabsteller 14 von oben aufgeschoben werden. Er kann auch an den gegenüberliegenden Haltenocken 12 von oben aufgeschoben werden. Er kann somit auf unterschiedlichen Höhenlagen angeordnet werden. Wie in Fig. 2 zu erkennen ist, ist auch an dem gegenüberliegenden Holm 9 an einer dem anderen Holm 8 zugewandten Seitenwand 13 beispielsweise eine Haltenocke 11 ‘ und eine weitere Haltenocke 12‘ ausgebildet. Die Haltenocken 11 und 11 ‘ sind auf einer gemeinsamen Höhenlage angeordnet, sodass sie eine gemeinsame Halteeinheit für einen Türabsteller 14 bilden. Der Türabsteller 14 ist zerstörungsfrei lösbar an diesen Haltenocken 11, 11 ‘ mechanisch anbringbar, insbesondere von oben einhängbar. Die Haltenocken 11 und 11 ‘ erstrecken sich von den Seitenwänden 10 und 13 erhaben weg. Entsprechendes gilt für die Haltenocken 12 und 12‘, die ebenfalls auf gleicher Höhenlage angeordnet sind. Sie bilden eine weitere Halteeinheit für den Türaufsteller 14. Sowohl die Anzahl als auch die Formgebung der Haltenocken 11, 11 ‘, 12 und 12‘ ist nicht abschließend zu verstehen. Die Haltenocken 11, 11‘, 12 und 12‘ sind einstückig mit den Holmen 8 und 9 ausgebildet. Insbesondere sind sie auch einstückig mit dem Wannenboden 7 ausgebildet und somit einstückig mit der Innenwand beziehungsweise Innenverkleidung 6 der Tür 4 ausgebildet.

In Fig. 3 ist in einer schematischen Darstellung ein Teilausschnitt der Innenverkleidung 6 gemäß Fig. 2 gezeigt. Es ist hier der Holm 8 bereichsweise dargestellt. Die Haltenocke 11 ist gezeigt. Sie weist eine in Höhenrichtung (y-Richtung) betrachtete Oberseite 15 auf. Auf dieser Oberseite 15 ist im Ausführungsbeispiel ein elektrischer Federkontakt 16 angeordnet. Der Federkontakt 16 ist Bestandteil einer elektrischen Kontaktierungsvorrichtung 17 der Tür 4. Der Federkontakt 16 ist in Höhenrichtung bewegbar, insbesondere relativ zur ortsfesten Haltenocke 11. Im Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass ein weiterer elektrischer Federkontakt 18 an dieser Oberseite 15 angeordnet ist. Er ist ebenfalls in Höhenrichtung relativ bewegbar zur Haltenocke 11 angeordnet. Der Federkontakt 18 ist ebenfalls Bestandteil der elektrischen Kontaktierungsvorrichtung 17. Es kann vorgesehen sein, dass einer dieser beiden Federkontakte 16, 18 ein Pluspol ist und der andere ein Minuspol. Durch die elektrische Kontaktierungsvorrichtung 17 kann eine Energieversorgung, insbesondere eine Stromversorgung für einen Türabsteller 14 ermöglicht werden, wenn der Türabsteller 14 an der Haltenocke 11 mechanisch gekoppelt ist. Insbesondere weist der Türabsteller 14 dazu eine elektrische Gegenkontaktierungsvorrichtung auf. Diese elektrische Gegenkontaktierungsvorrichtung weist elektrische Kontakte auf, die in der Endposition des Türabstellers 14 an den Haltenocken 11, 1T mit den Federkontakten 16 und 18 elektrisch kontaktiert sind, insbesondere direkt daran anliegen. Durch die Holme 8 und 9 und ein Paar von Haltenocken 11, 11 ‘ oder 12, 12‘ ist eine jeweilige Aufnahmezone 19 (Fig. 2) gebildet, die definiert und bestimmungsgemäß dafür vorgesehen ist, dass ein derartiger Türabsteller 14 zerstörungsfrei lösbar dort positioniert wird.

Wie zu erkennen ist, sind die Federkontakte 16 und 18 hier als Kontaktstifte ausgebildet.

Die elektrischen Kontakte der Gegenkontaktierungsvorrichtung können elektrische Federkontakte sein. Sie können jedoch auch ortsfeste und unbeweglich angeordnete elektrische Kontakte sein, wenn die Federkontakte 16 und 18 an zumindest einer Haltenocke vorhanden sind.

In Fig. 4 ist in einer Vertikalschnittdarstellung ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Haltenocke 11 gezeigt. Ein Federkontakt 16 ist hier mit einem Kontaktblock 20 ausgebildet. Dieser Kontaktblock 20 ist in sich starr ausgebildet. Der Federkontakt 16 weist darüber hinaus eine Feder 21 auf. Die Feder 21 ist mit dem starren Kontaktblock 20 verbunden. Die Feder 21 ist in Höhenrichtung komprimierbar und expandierbar. Die Feder 21 ist im Ausführungsbeispiel eine Spiralfeder 22. Dadurch wird der Kontaktblock 20 in Höhenrichtung bewegbar gelagert. Wie zu erkennen ist, erstreckt sich der Federkontakt 16 durch eine Öffnung 23 in der Oberseite 15. Entsprechend ist auch bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 3 eine Anordnung der Federkontakte 16 und 18 vorgesehen, die sich durch eine jeweilige Öffnung in der Oberseite 15 in den Haltenocken 11 hinein erstrecken.

Die Feder 21 ist im Beispiel in Fig. 4 somit vollständig innerhalb des Hohlraums der Haltenocke 11 angeordnet. Die Schnittdarstellung im Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 4 ist in der y-z-Ebene, wenn die Tür 4 geschlossen ist.

Darüber hinaus ist zu erkennen, dass die Öffnung 23 durch eine Dichtung 24 abgedichtet ist. Die Dichtung 24 ist im Inneren beziehungsweise Hohlbereich der Haltenocke 11 angeordnet. Sie ist insbesondere an einer Wand, die die Haltenocke 11 begrenzt, angeklebt. Insbesondere ist dies die Oberseite 15. Diese stellt eine Dachwand dar. Darüber hinaus ist eine elektrische Leitung 25 gezeigt, die mit dem Federkontakt 16 verbunden ist. Über diese Leitung 25 werden die Stromsignale übertragen.

In Fig. 5 ist in einer weiteren schematischen Schnittdarstellung ein weiteres Ausführungsbeispiel gezeigt. Bei dieser Darstellung ist der Federkontakt 16 unterschiedlich zur Fig. 4 ausgebildet. Er weist hier ein Basisteil 26 auf, welches im Inneren der Haltenocke 11 angeordnet ist. Insbesondere an einer Innenseite der Oberseite 15. Eine Federzunge 27 dieses Federkontakts 16 erstreckt sich durch die Öffnung 23 nach außen, insbesondere nach oben. Diese Federzunge 27 ist in Höhenrichtung elastisch federnd ausgebildet.

In Fig. 6 ist ein Ausführungsbeispiel eines Türabstellers 14 gezeigt. Der Türabsteller 14 weist einen Korpus 28 auf. In diesen Korpus 28 können Lagergüter eingebracht werden. Der Türabsteller 14 ist hier quaderartig ausgebildet. An gegenüberliegenden schmalen Seitenwänden 29 und 30 ist jeweils eine Koppeleinheit 31 und 32 ausgebildet. Im Ausführungsbeispiel sind dies nach innen orientierte Vertiefungen. Beim Aufbringen des Türabstellers 14 auf die Haltenocken 11 und 1T tauchen diese Haltenocken 11 und 1T in diese Koppeleinheiten 31 und 32 ein. Der Türabsteller 14 ist diesbezüglich von oben auf die Haltenocken 11 und 1 T aufgesteckt. Insbesondere liegen diese Seitenwände 29 und 30 dann an den Seitenwänden 10 und 13 an. Wie im Ausführungsbeispiel zu erkennen ist, weist der Türabsteller 14 eine elektrische Gegenkontaktierungsvorrichtung 33 auf. Diese elektrische Gegenkontaktierungsvorrichtung 33 weist elektrische Kontakte 34 und 35 auf. Diese elektrischen Kontakte 34 und 35 müssen keine Federkontakte sein, wenn an der Haltenocke 11, 1 T Federkontakte 16, 18 ausgebildet sind. Sind die elektrischen Kontakte der elektrischen Kontaktierungsvorrichtung 17 keine Federkontakte, so sind in einer vorteilhaften Ausführung die elektrischen Kontakte 34 und 35 als Federkontakte 36 und 37 ausgebildet. Möglich ist es auch, dass sowohl die Federkontakte 16 und 18 als auch die Federkontakte 36 und 37 vorhanden sind und in elektrischen Kontakt miteinander gebracht werden. Auch bei dem Türabsteller 14 kann vorgesehen sein, dass die elektrischen Kontakte 34 und 35 in zumindest einer Koppeleinheit 31 oder 32 angeordnet sind. Insbesondere sind die Federkontakte 36 und 37 in Höhenrichtung relativ zu der Koppeleinheit 31 beziehungsweise 32 bewegbar. Sie sind insbesondere auch an Dachwänden 31a oder 32a angeordnet. Der Türabsteller 14 kann zumindest einen Verbraucher 38 aufweisen. Dies kann ein Sensor und/oder eine Beleuchtung oder eine Kamera oder ein anderer Verbraucher sein.

Insbesondere weist das Haushaltsgerät 1 ein Kommunikationsmodul 39 (Fig. 1) auf. Es ist zur drahtlosen, insbesondere funkbasierten, Kommunikation ausgebildet. Der Türabsteller 14 kann ein Kommunikationsmodul 40 (Fig. 1) aufweisen. Es ist zur drahtlosen, insbesondere funkbasierten, Kommunikation ausgebildet. Die Kommunikationsmodule 39, 40 können Datensignale und/oder Steuersignale austauschen.

Bezugszeichenliste

1 Haushaltsgerät

2 Gehäuse

2a Innenbehälter

3 Aufnahmeraum

4 Tür

5 Außentür

6 Innenverkleidung

7 Wannenboden

8 Holm

9 Holm

10 Seitenwand 11 Haltenocke 12 Haltenocke

13 Seitenwand

14 Türabsteller

15 Oberseite

16 Federkontakt

17 Kontaktierungsvorrichtung

18 Federkontakt

19 Aufnahmezone

20 Kontaktblock 21 Feder 22 Spiralfeder

23 Öffnung

24 Dichtung

25 Leitung

26 Basisteil

27 Federzunge

28 Korpus

29 Seitenwand

30 Seitenwand 31 Koppeleinheit

31a Dachwand

32 Koppeleinheit 32a Dachwand

33 Gegenkontaktierungsvorrichtung 34 elektrischer Kontakt

35 elektrischer Kontakt

36 Federkontakt

37 Federkontakt

38 Verbraucher 39 Kommunikationsmodul

40 Kommunikationsmodul