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Patent Searching and Data


Title:
DOOR STOPPER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/104080
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a door stopper for arresting a door, having a flat basic body which has a first flat basic body portion for bearing on a floor and a second flat basic body portion situated at a certain angle to the first basic body portion. Here, the first basic body portion and the second basic body portion are designed in such a way that, when the door stopper is used as intended, the first basic body portion bearing on the floor can be partially run over by the door as far as the second basic body portion, which acts as a first stop, with the result that the door is blocked in its movement by the second basic body portion acting as a stop, wherein the first basic body portion has a base portion and an elastic tongue portion which projects from the base portion, wherein the tongue portion is designed in such a way that the tongue portion forms a second stop in its original position and can be run over by the door in the direction of the first stop by virtue of the tongue portion being elastically deformed in the direction of the base portion while the tongue portion is being run over, with the result that said tongue portion, after having been run over, is returned to its original position and the door is arrested between the first stop and the second stop.

Inventors:
HEHENWARTER TOBIAS (DE)
FÜRSTENHÖFER PHILIP (DE)
HECKELSMÜLLER STEFAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/072274
Publication Date:
May 28, 2020
Filing Date:
August 20, 2019
Export Citation:
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Assignee:
ID DESIGN PRODUKTENTWICKLUNG GMBH & CO KG (DE)
International Classes:
E05C17/54
Domestic Patent References:
WO1990010135A11990-09-07
Foreign References:
US9644407B12017-05-09
US0886503A1908-05-05
FR2953883A12011-06-17
GB191215287A1912-10-31
US0758998A1904-05-03
US20180119473A12018-05-03
DE19914548A12000-10-05
DE102010009939A12011-09-08
DE2104602A11972-08-10
Attorney, Agent or Firm:
KILIAN KILIAN & PARTNER (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Türstopper (10) zum Arretieren einer Tür, mit einem flachen Grundkörper (30), der einen zur Auflage auf einen Boden ersten flachen Grundköperabschnitt (12) und einen in einem bestimmten Winkel zu dem ersten Grundkörperabschnitt (12) stehenden zweiten flachen Grundkörperabschnitt (14) aufweist,

wobei der erste Grundkörperabschnitt (12) und der zweite Grundkörperabschnitt (14) so ausgebildet sind, dass bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Türstoppers (10) der auf dem Boden aufliegende erste Grundkörperabschnitt (12) von der Tür bis zu dem als ers ten Anschlag fungierenden zweiten Grundkörperabschnitt (14) teilweise überfahren werden kann, so dass die Tür von dem als erster Anschlag fungierenden zweiten G ru nd körpera bsch n itt (14) in ihrer Bewegung blo ckiert wird,

wobei der erste Grundkörperabschnitt (12) einen Basisabschnitt (22) und einen von dem Basisabschnitt (22) abstehenden elastischen Zungenabschnitt (16) aufweist,

wobei der Zungenabschnitt (16) derart ausgebildet ist, dass der Zungenabschnitt (16) in seiner Ursprungsposition einen zweiten An schlag ausbildet und in Richtung zu dem ersten Anschlag von der Tür überfahren werden kann, indem sich der Zungenabschnitt (16) während des Überfahrens des Zungenabschnitts (16) in Richtung zu dem Basis abschnitt (22) elastisch verformt, so dass dieser nach dem Überfahren des Zungenabschnitts (16) in seine Ursprungsposition zurückgekehrt und die Tür zwischen dem ersten Anschlag und dem zweiten Anschlag arretiert ist.

2. Türstopper (10) gemäß Anspruch 1, wobei der erste Grundköperabschnitt (12) und der zweite Grundkörperabschnitt (14) in einem Winkelbereich von 70° bis 120° zueinander stehen, vorzugsweise einen rechten Winkel bilden, und/oder der Zungenabschnitt (16) in einem Winkelbereich von 15° bis 25°, vorzugsweise in einem Winkel von 20°, zu dem Basisabschnitt (22) steht, und/oder ein freistehendes Ende des Zungenabschnitts (16) in Richtung der zweiten Grundkörperabschnitts (14) weist.

3. Türstopper (10) gemäß Anspruch 1 oder 2, wobei der Zun genabschnitt (16) an einer Oberseite des Basisabschnitts (22) angeordnet ist und/oder der Basisabschnitt (22) an dessen Unterseite eine Auflagefläche (20) zur Auflage auf dem Boden aufweist.

4. Türstopper (10) gemäß Anspruch 3, wobei die Auflagefläche (20) so ausgebildet ist, dass der Grundkörper (30) über die Auflageflä che (20) mittels eines Stoffschlusses und/oder Formschlusses und/oder Reibschlusses an dem Boden befestig bar ist.

5. Türstopper (10) gemäß Anspruch 4, wobei die Auflagefläche (20) eingerichtet ist, über eine Klebung und/oder eine Verschraubung und/oder eine Haftreibungsschicht wie einer Gummischicht an dem Boden befestigt zu werden.

6. Türstopper (10) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei der erste Grundkörperabschnitt (12) eine Aussparung (30) aufweist, in die eine Befestigungsplatte (40) eingesetzt ist, über die der Grundkörper (30) an dem Boden befestig bar ist.

7. Türstopper (10) gemäß Anspruch 5, wobei die Aussparung (30) und die Befestigungsplatte (40) so ausgebildet sind, dass in einer ersten Winkelstellung zwischen Aussparung (30) und Befestigungsplatte (40) der Grundkörperabschnitt (12) von der Befestigungsplatte (30) durch Bewegen des Grundkörperabschnitts (12) in eine vorbestimmte Richtung gelöst werden kann und in einer sich von der ersten Winkel stellung unterscheidenden zweiten Winkelstellung zwischen Aussparung (30) und Befestigungsplatte (40) ein Formschluss hergestellt wird, so dass der Formschluss die Bewegung des Grundkörperabschnitts (12) von der Befestigungsplatte (30) in die vorbestimmte Richtung verhindert.

8, Türstopper (10) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Grundkörper (30) aus einem Metall, einem Leichtmetall wie Aluminium, Stahl oder Kunststoff, vorzugsweise Kunststoff auf Po lyurethanbasis, oder aus einem Faser-Kunststoff-Verbund ausgebildet ist.

GEÄNDERTE ANSPRÜCHE

beim Internationalen Büro eingegangen

am 17. Dezember 2019 (17.12.2019)

1. Türstopper (10) zum Arretieren einer Tür, mit einem flachen Grundkörper (30), der einen zur Auflage auf einen Boden ersten flachen Grundköperabschnitt (12) und einen in einem bestimmten Winkel zu dem ersten Grundkörperabschnitt (12) stehenden zweiten flachen Grundkörperabschnitt (14) aufweist,

wobei der erste Grundkörperabschnitt (12) und der zweite Grundkörperabschnitt (14) so ausgebildet sind, dass bei bestimmungs gemäßer Verwendung des Türstoppers (10) der auf dem Boden auflie gende erste Grundkörperabschnitt (12) von der Tür bis zu dem als ers ten Anschlag fungierenden zweiten Grundkörperabschnitt (14) teilweise überfahren werden kann, so dass die Tür von dem als erster Anschlag fungierenden zweiten Grundkörperabschnitt (14) in ihrer Bewegung blo ckiert wird,

wobei der erste Grundkörperabschnitt (12) einen Basisabschnitt (22) und einen von dem Basisabschnitt (22) abstehenden elastischen Zungenabschnitt (16), der in Bezug auf den Basisabschnitt (22) nach oben gebogen ist, so dass unterhalb des elastischen Zungenabschnitts (16) eine Ausnehmung (18) ausgebildet ist, deren Randbereich mit dem des Zungenabschnitts (16) korrespondiert, aufweist,

wobei der Zungenabschnitt (16) derart ausgebildet ist, dass der Zungenabschnitt (16) in seiner Ursprungsposition einen zweiten An schlag ausbildet und in Richtung zu dem ersten Anschlag von der Tür überfahren werden kann, indem sich der Zungenabschnitt (16) während des Überfahrens des Zungenabschnitts (16) in Richtung zu dem Basis abschnitt (22) elastisch verformt, so dass dieser nach dem Überfahren des Zungenabschnitts (16) in seine Ursprungsposition zurückgekehrt

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) und die Tür zwischen dem ersten Anschlag und dem zweiten Anschlag arretiert ist.

2. Türstopper (10) gemäß Anspruch 1, wobei der erste Grundkö perabschnitt (12) und der zweite Grundkörperabschnitt (14) in einem Winkelbereich von 70° bis 120° zueinander stehen, vorzugsweise einen rechten Winkel bilden, und/oder der Zungenabschnitt (16) in einem Winkelbereich von 15° bis 25°, vorzugsweise in einem Winkel von 20°, zu dem Basisabschnitt (22) steht, und/oder ein freistehendes Ende des Zungenabschnitts (16) in Richtung der zweiten Grundkörperabschnitts (14) weist.

3. Türstopper (10) gemäß Anspruch 1 oder 2, wobei der Zun genabschnitt (16) an einer Oberseite des Basisabschnitts (22) angeord net ist und/oder der Basisabschnitt (22) an dessen Unterseite eine Auf lagefläche (20) zur Auflage auf dem Boden aufweist.

4. Türstopper (10) gemäß Anspruch 3, wobei die Auflagefläche (20) so ausgebildet ist, dass der Grundkörper (30) über die Auflageflä che (20) mittels eines Stoffschlusses und/oder Formschlusses und/oder Reibschlusses an dem Boden befestigbar ist.

5. Türstopper (10) gemäß Anspruch 4, wobei die Auflagefläche (20) eingerichtet ist, über eine Klebung und/oder eine Verschraubung und/oder eine Haftreibungsschicht wie einer Gummischicht an dem Bo den befestigt zu werden.

6. Türstopper (10) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei der erste Grundkörperabschnitt (12) eine Aussparung (30) aufweist, in

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19) die eine Befestigungsplatte (40) eingesetzt ist, über die der Grundkör per (30) an dem Boden befestigbar ist.

7. Türstopper (10) gemäß Anspruch 5, wobei die Aussparung (30) und die Befestigungsplatte (40) so ausgebildet sind, dass in einer ersten Winkelstellung zwischen Aussparung (30) und Befestigungsplatte (40) der Grundkörperabschnitt (12) von der Befestigungsplatte (30) durch Bewegen des Grundkörperabschnitts (12) in eine vorbestimmte Richtung gelöst werden kann und in einer sich von der ersten Winkel stellung unterscheidenden zweiten Winkelstellung zwischen Aussparung (30) und Befestigungsplatte (40) ein Formschluss hergestellt wird, so dass der Formschluss die Bewegung des Grundkörperabschnitts (12) von der Befestigungsplatte (30) in die vorbestimmte Richtung verhin dert.

8. Türstopper (10) gemäß einem der vorangehenden Ansprüche, wobei der Grundkörper (30) aus einem Metall, einem Leichtmetall wie Aluminium, Stahl oder Kunststoff, vorzugsweise Kunststoff auf Po lyurethanbasis, oder aus einem Faser-Kunststoff-Verbund ausgebildet ist.

GEÄNDERTES BLATT (ARTIKEL 19)

Description:
Die Erfindung betrifft einen Türstopper, der eingerichtet ist, bei bestimmungsgemäßer Verwendung als Anschlag gegen eine sich öffnende Tür zu fungieren.

Derartige Türstopper sind aus dem Stand der Technik weitläufig bekannt. In der Regel werden derartige Türstopper so angeordnet, dass sich die Tür möglichst weit öffnen lässt, bis der als Anschlag fungieren de Türstopper eine weitere Öffnungsbewegung der Tür blockiert.

Dadurch wird üblicherweise vermieden, dass die Tür gegen ein Objekt wie eine Wand oder ein Möbelstück anschlägt.

Herkömmliche Türstopper sind in unterschiedlichsten Ausbildun gen bekannt.

So sind aus dem Stand der Technik beispielsweise Türstopper be kannt, die in Form eines U-Profils vorzugsweise über eine Türober- oder unterkante gesteckt werden und an einer zur Wand hingerichteten Seite des U-Profils einen Anschlagabschnitt aufweisen, der bei der in bestimmten Ausmaß geöffneten Tür mit der Wand in Anschlag bzw. Berührung gerät. Ein derartiger Türstopper ist beispielsweise in der US 2018/0119473 Al offenbart.

Weiterhin sind Türstopper bekannt, welche an geeigneter Position in Bezug auf die Tür am Fußboden angeordnet sind, mitunter dort auch fixiert sein können, und als Anschlag für die in bestimmten Ausmaß ge öffnete Tür fungieren. Ein Beispiel für einen solchen Türstopper ist in der DE 199 14 548 Al offenbart.

Weitere Beispiele für am Fußboden angeordnete, dort befestigte oder unbefestigte Türstopper sind unter anderem in den Druckschriften CH 544 207, DE 10 2010 009 939 Al, DE 2104602 Al, G 93 11 237.8 Ul und WO 90/10135 beschrieben.

Die aus dem vorgenannten Stand der Technik bekannten Türstop per der G 93 11 237.8 Ul, WO 90/10135 und DE 2104602 Al erfordern allerdings aufgrund deren komplexen Ausgestaltungen einen erhöhten Herstellungsaufwand. Zudem ist eine Arretierung der Tür bei diesen be kannten Türstopper vorwiegend durch einen Reibschluss realisiert, was beispielsweise bei leichter, oftmals ungewollter Bewegung der Tür in Schließrichtung zum Lösen der Arretierung führen kann.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, die vorgenannten Nachteile des Standes der Technik zumindest teilweise zu überwinden. Insbesondere ist es eine Aufgabe der Erfindung, einen Türstopper zur Verfügung zu stellen, dessen Herstellungsaufwand geringgehalten werden kann und/oder mit dem eine sichere Arretierung der Tür bewerk stelligt werden kann.

Diese Aufgabe wird mit dem Gegenstand des Patentanspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den abhängigen Patentansprüchen.

Der erfindungsgemäße Türstopper ist zum Arretieren einer Tür ausgebildet und umfasst einen flachen Grundkörper, der einen zur Auf lage auf einen Boden ersten flachen Grundköperabschnitt und einen in einem bestimmten Winkel zu dem ersten Grundkörperabschnitt stehenden zweiten flachen Grundkörperabschnitt aufweist. Dabei sind der ers te Grundkörperabschnitt und der zweite Grundkörperabschnitt so ausgebildet, dass bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Türstoppers der auf dem Boden aufliegende erste Grundkörperabschnitt von der Tür bis zu dem als ersten Anschlag fungierenden zweiten Grundkörperabschnitt teilweise überfahren werden kann, so dass die Tür von dem als Anschlag fungierenden zweiten Grundkörperabschnitt in ihrer Bewegung blockiert wird, wobei der erste Grundkörperabschnitt einen Basisab schnitt und einen von dem Basisabschnitt abstehenden elastischen Zungenabschnitt (frei von dem Basisabschnitt abstehender flach bzw. band artig ausgebildeter Vorsprung mit freistehendem Ende) aufweist, wobei der Zungenabschnitt derart ausgebildet ist, dass der Zungenabschnitt in seiner Ursprungsposition einen zweiten Anschlag ausbildet und in Rieh- tung zu dem ersten Anschlag von der Tür überfahren werden kann (vor zugsweise nur in dieser Richtung ausschließlich aufgrund eines Formschlusses), indem sich der Zungenabschnitt während des Überfahrens des Zungenabschnitts in Richtung zu dem Basisabschnitt elastisch verformt, so dass dieser nach dem Überfahren des Zungenabschnitts in seine Ursprungsposition zurückgekehrt und die Tür zwischen dem ers ten Anschlag und dem zweiten Anschlag arretiert ist.

Erfindungsgemäß wird demnach ein Türstopper zur Verfügung ge stellt, der derart ausgebildet ist, dass die Tür ein federndes Element, nämlich den elastischen Zungenabschnit, überfährt und anschließend durch den ersten Anschlag, welcher durch den zweiten Grundkörperab schnitt gebildet wird, an einer Weiterbewegung gehindert wird bzw. blockiert wird; dies aufgrund der Tatsache, dass der erste Anschlag ausschließlich einen Formschluss mit der Tür bildet. Die Tür wird demnach mittels des ersten Anschlags und des durch den Zungenabschnitt ausgebildeten zweiten Anschlags, der ebenso wie der erste Anschlag ausschließlich einen Formschluss mit der Tür bildet, sicher fixiert und kann nur durch die Betätigung des federnden Elements, d.h. durch Niederdrücken des elastischen Zungenabschnitts, wieder gelöst bzw. freigegeben und bewegt werden. D.h. Der Formschluss zwischen dem zweiten Anschlag und der Tür kann nur durch Betätigen des elastischen Zun genabschnits aufgehoben werden. Dadurch, dass die Arretierung der Tür somit ausschließlich über einen Formschluss bewerkstelligt wird und nicht etwa über einen Kraftschluss (Reibschluss), kann die Arretierung der Tür sichergestellt werden.

Durch die Arretierung anhand des erfindungsgemäßen Türstoppers wird ermöglicht, ein zu weites Öffnen der Tür zu verhindern und diese gleichzeitig so zu arretieren, dass auch ein ungewolltes Zuschlägen oder Zufallen der Tür vermieden werden kann. Zudem lässt sich der erfindungsgemäße Türstopper ohne große körperliche Anstrengung so betätigen, dass die Tür wieder bewegt werden kann, nämlich indem der elastische Zungenabschnitt niedergedrückt wird, beispielsweise mit ei nem Fuß, um dadurch die Bewegung der Tür wieder zu ermöglichen. Vorzugsweise kann, um Schäden an der Tür und am Boden zu vermeiden und eine ausreichende Haltewirkung des Türstoppers zu gewähr leisten, der Türstopper über eine Auflagefläche mittels einer Klebung mit dem Boden verbunden werden, welche sich bei Demontage des Tür stoppers rückstandslos entfernen lässt.

Der erfindungsgemäße Türstopper kann in vorteilhafterweise so ausgebildet sein, dass der erste Grundköperabschnitt und der zweite Grundkörperabschnitt in einem Winkelbereich von 70° bis 120° zuei nander stehen, vorzugsweise einen rechten Winkel bilden, und/oder der Zungenabschnitt in einem Winkelbereich von 15° bis 25°, vorzugsweise in einem Winkel von 20°, zu dem Basisabschnitt steht und/oder ein freistehendes Ende des Zungenabschnitts in Richtung der zweiten Grundkörperabschnitts weist.

Weiterhin kann der erfindungsgemäße Türstopper derart verwirklicht werden, dass der Zungenabschnitt an einer Oberseite des Basisabschnitts angeordnet ist und/oder der Basisabschnitt an dessen Untersei te eine Auflagefläche zur Auflage auf dem Boden aufweist.

Darüber hinaus kann der erfindungsgemäße Türstopper so umgesetzt werden, dass die Auflagefläche so ausgebildet ist, dass der Grundkörper über die Auflagefläche mittels eines Stoffschlusses und/oder Formschlusses und/oder Reibschlusses an dem Boden befestigbar ist. Als Stoffschluss kann beispielsweise eine Klebung vorgesehen werden, während alternative eine Verschraubung des Türstoppers über die Auflagefläche als Kombination von Formschluss und Kraftschluss vorgesehen sein kann. Als Beispiel für einen reinen Kraftschluss sei eine Gummischicht, vorzugsweise mit bodenseitigem Profil zur Erhöhung der Haftreibung, genannt. Ferner kann der erfindungsgemäße Türstopper derart weitergebildet sein, dass die Auflagefläche eingerichtet ist, über eine Klebung und/oder eine Verschraubung und/oder eine Haftreibungsschicht wie einer Gummischicht an dem Boden befestigt zu werden.

Des Weiteren kann der erfindungsgemäße Türstopper so ausge führt werden, dass der erste Grundkörperabschnitt eine Aussparung aufweist, in die eine Befestigungsplatte eingesetzt ist, über die der Grundkörper an dem Boden befestig bar ist.

In diesem Fall ist der erfindungsgemäße Türstopper vorteilhafter Weise so ausgebildet, dass die Aussparung und die Befestigungsplatte so ausgebildet sind, dass in einer ersten Winkelstellung zwischen Aus sparung und Befestigungsplatte der Grundkörperabschnitt von der Befestigungsplatte durch Bewegen des G ru nd körpera bsch n itts in eine vor bestimmte Richtung gelöst werden kann und in einer sich von der ers ten Winkelstellung unterscheidenden zweiten Winkelstellung zwischen Aussparung und Befestigungsplatte ein Formschluss hergestellt wird, so dass der Formschluss die Bewegung des G ru n d kö rpera bsch n itts von der Befestigungsplatte in die vorbestimmte Richtung verhindert.

Des Weiteren kann der erfindungsgemäße Türstopper so umge setzt werden, dass der Grundkörper aus einem Metall, aus einem

Leichtmetall wie Aluminium, aus Stahl oder aus Kunststoff, vorzugswei se Kunststoff auf Polyurethanbasis, oder aus einem Faser-Kunststoff- Verbund ausgebildet ist.

Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden nachfolgend anhand der Figuren beispielhaft erläutert.

Es zeigen :

Fig. 1 eine schematische Darstellung des erfindungsgemäßen

Türstoppers gemäß einer ersten Ausführungsform in einer Seitenansicht; Fig. 2 eine schematische Darstellung des erfindungsgemäßen Türstoppers von Fig. 1 in einer Unteransicht;

Fig. 3 eine schematische Darstellung des erfindungsgemäßen

Türstoppers von Fig. 1 in einer perspektivischen Ansicht.

Fig. 4 eine schematische Darstellung des erfindungsgemäßen

Türstoppers gemäß einer zweiten Ausführungsform in ei ner perspektivischen Ansicht;

Fig. 5 eine schematische Darstellung eines Teils des erfindungsgemäßen Türstoppers von Fig. 4 in einer perspek tivischen Ansicht;

Fig. 6 eine weitere schematische Darstellung des erfindungsgemäßen Türstoppers von Fig. 4 in einer perspektivi schen Ansicht bei Befestigung des Türstoppers am Bo den;

Fig. 7 eine weitere schematische Darstellung des erfindungs gemäßen Türstoppers von Fig. 4 in einer perspektivi schen Ansicht bei Befestigung des Türstoppers am Bo den;

Fig. 8 eine weitere schematische Darstellung des erfindungs gemäßen Türstoppers von Fig. 4 in einer perspektivischen Ansicht bei befestigtem Türstopper am Boden;

Fig. 9 eine weitere schematische Darstellung eines Teils des er findungsgemäßen Türstoppers von Fig. 4 in einer perspektivischen Ansicht;

Fig. 10 eine weitere schematische Darstellung des erfindungs gemäßen Türstoppers von Fig. 4 in einer perspektivischen Ansicht bei Befestigung des Türstoppers an der Tür; und

Fig. 11 eine weitere schematische Darstellung des erfindungs gemäßen Türstoppers von Fig. 4 in einer perspektivi- sehen Ansicht bei Befestigung des Türstoppers an der

Tür.

Die Fig. 1 und 2 zeigen schematische Darstellungen des erfindungsgemäßen Türstoppers 10 gemäß der ersten Ausführungsform in einer Seitenansicht und einer Unteransicht, während Fig. 3 eine schematische Darstellung des erfindungsgemäßen Türstoppers 10 in einer perspektivischen Ansicht zeigt.

Wie aus den Fig. 1 bis 3 ersichtlich ist, ist der erfindungsgemäße Türstopper 10 zum Arretieren einer nicht dargestellten Tür vorgesehen. Zu diesem Zweck umfasst der erfindungsgemäße Türstopper 10 einen flachen Grundkörper 30, der einen zur Auflage auf einen nicht dargestellten Boden ersten flachen Grundköperabschnitt 12 und einen in ei nem bestimmten Winkel zu dem ersten Grundkörperabschnitt 12 stehenden zweiten flachen Grundkörperabschnitt 14 aufweist. Dabei ist der Grundkörper 30 vorzugsweise ein einstückig hergestelltes Bauteil aus einem Metall, einem Leichtmetall wie Aluminium, Stahl oder Kunststoff, vorzugsweise Kunststoff auf Polyurethanbasis, oder aus einem Faser- Kunststoff- Verbund ausgebildet. In diesem Ausführungsbeispiel ist der Grundkörper 30 aus Aluminium ausgebildet. Insbesondere ist der

Grundkörper 30 aus einer einstückig hergestellten flachen Aluminium- platte ausgebildet, wobei diese Aluminiumplatte so gebogen ist, dass der ersten flache Grundköperabschnitt 12 und der zweite flache Grund körperabschnitt 14 in dem bestimmten Winkel zueinander stehen, wobei der erste Grundkörperabschnitt 12 und der zweite Grundkörperabschnitt 14 über einen gebogenen Abschnitt des Grundkörpers 30 miteinander verbunden sind.

Der erste Grundköperabschnitt 12 und der zweite Grundkörperabschnitt 14 stehen vorzugsweise in einem Winkelbereich von 70° bis 120° zueinander. Im dargestellten Fall von Fig. 1 bilden der erste Grundköperabschnitt 12 und der zweite Grundkörperabschnitt 14 aber einen rechten Winkel.

Der erste Grundkörperabschnitt 12 und der zweite Grundkörperabschnitt 14 sind so ausgebildet, dass bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Türstoppers 10 der auf dem Boden aufliegende erste Grundkörperabschnitt 12 von der Tür bis zu dem als ersten Anschlag fungierenden zweiten Grundkörperabschnitt 14 teilweise überfahren werden kann, so dass die Tür von dem als erster Anschlag fungierenden zweiten Grundkörperabschnitt 14 in ihrer Bewegung blockiert werden kann. Der zweite Grundkörperabschnitt 14 bildet somit in seiner Funkti on als erster Anschlag ausschließlich einen Formschluss mit der Tür.

Dies ist insbesondere in den Figuren 1 und 3 erkennbar.

Wie den Figuren 1 bis 3 weiterhin entnommen werden kann, weist der erste Grundkörperabschnitt 12 einen Basisabschnitt 22 und einen von dem Basisabschnitt 22 abstehenden elastischen Zungenabschnitt 16 auf, welcher ein freistehender zungenartig ausgebildeter Vor sprung mit freistehendem Ende ist, welcher in Bezug auf den Basisabschnitt 22 nach oben gebogen ist, wie in Fig. 1 ersichtlich ist. Demnach ist unterhalb des elastischen Zungenabschnitts 16 eine Öffnung bzw. Ausnehmung 18 ausgebildet, deren Umfang bzw. Randbereich mit dem Umfang bzw. Randbereich des Zungenabschnitts 16 korrespondiert. Beispielsweise kann der Zungenabschnitt 16 hergestellt werden, indem ein U-förmiger Schnitt - wie insbesondere in Fig. 2 erkennbar ist - in dem Grundkörper 30 vorgenommen wird und der Zungenabschnitt 16 in Bezug auf den Basisabschnitt 22 nach oben gebogen wird. Vorzugsweise steht der Zungenabschnitt 16 in einem Winkelbereich von 15° bis 25° zu dem Basisabschnitt 22, im dargestellten Fall aber in einem Winkel von 20°. Dabei weist ein freistehendes Ende des Zungenabschnitts 16 in Richtung des im rechten Winkel zu dem ersten Grund körperabschnitt stehenden zweiten Grundkörperabschnitts 14. Wie insbesondere in den Fig. 1 und 3 zu erkennen ist, ist der Zungenabschnitt 16 an einer Oberseite des Basisabschnitts 22 angeordnet.

Ferner weist der Basisabschnitt 22 an dessen Unterseite eine Auflagefläche 20 zur Auflage und Befestigung auf dem Boden auf, wie insbesondere Fig. 2 entnommen werden kann. Dabei ist die Auflagefläche 20 so ausgebildet, dass der Grundkörper 30 über die Auflagefläche 20 mittels eines Stoffschlusses und/oder Formschlusses und/oder Reib schlusses an dem Boden befestig bar ist. Vorzugsweise erfolgt die Befestigung der Auflagefläche 20 an dem Boden in dieser ersten Ausführungsform mittels einer Klebung, d.h. ausschließlich mittels eines Stoff schlusses.

Wie insbesondere den Figuren 1 und 3 zu entnehmen ist, ist der elastische Zungenabschnitt 16 demnach derart ausgebildet, dass der Zungenabschnitt 16 in seiner Ursprungsposition einen zweiten Anschlag ausbildet und nur in Richtung zu dem ersten Anschlag von der Tür über fahren werden kann, umgekehrt aber nicht, da der zweite Anschlag ausschließlich einen Formschluss mit der Tür bildet. Dies wird dadurch bewerkstelligt, dass sich der Zungenabschnitt 16 während des Überfah rens durch die Tür in Richtung zu dem Basisabschnitt 22 elastisch ver formt und, nachdem dieser von der Tür überfahren wurde, in seine Ursprungsposition zurückgekehrt und den zweiten Anschlag ausbildet, wodurch die Tür zwischen dem ersten Anschlag und dem zweiten An schlag ausschließlich über einen jeweiligen Formschluss anhand des ersten und zweiten Anschlags arretiert werden kann. Zum Freigeben der Tür, d.h. damit diese wieder gelöst werden kann, demnach der Form- schluss mit dem zweiten Anschlag aufgehoben werden kann, ist lediglich der Zungenabschnitt 16 in Richtung des Basisabschnitts 22 zu bewegen, so dass der Zungenabschnitt 16 vorläufig keinen zweiten An schlag mehr ausbildet (keinen Formschluss mit der Tür bilden) und die Tür in umgekehrter Richtung den Zungenabschnitt 16 überfahren kann und demnach wieder freigegeben ist.

Nachfolgend wird eine zweite Ausführungsform des erfindungsge mäßen Türstoppers 10 anhand der Figuren 4-11 beschrieben. Dabei wird lediglich auf die Unterschiede im Hinblick auf den erfindungsgemä ßen Türstopper 10 gemäß der ersten Ausführungsform eingegangen, wobei in den Figuren 4-11 gleiche oder ähnliche Tei

le/Elemente/Abschnitte mit gleichen oder ähnlichen Bezugszeichen be zeichnet sind.

Der erfindungsgemäße Türstopper 10 gemäß der zweiten Ausführungsform unterscheidet sich von dem der ersten Ausführungsform ins besondere dadurch, dass der Basisabschnitt 22 des Grundkörpers 12 eine Aussparung 30 aufweist, in die ein Befestigungsteil 40 zur Befestigung des Basisabschnitts 22 an einem Boden eingesetzt ist, wobei das Befestigungsteil 40 an dessen Unterseite eine Auflagefläche zur Auflage und Befestigung auf dem Boden aufweist. Insbesondere ist das Befestigungsteil 40 an dessen Unterseite mit einer Klebeschicht zur Verklebung mit dem Boden versehen, was beispielsweise dadurch bewerkstelligt werden kann, dass eine Folie zur Freigabe der Klebeschicht und Vornahme der Klebung an dem Boden abgezogen werden kann.

Fig. 4 zeigt eine schematische Darstellung des erfindungsgemäßen Türstoppers 10 gemäß der zweiten Ausführungsform in einer perspektivischen Ansicht. Im dargestellten Fall ist der erfindungsgemäße Türstopper 10 am Boden mittels des Befestigungsteils 40, dass in die Aussparung 30 eingesetzt ist, befestigt.

Wie insbesondere in Figur 4 zu erkennen ist, ist die Aussparung 30 in Form eines Teilkreises, d.h. eines Kreises mit fehlendem Segment, ausgebildet, wobei das Befestigungsteil 40 zum Einsatz in den Teilkreis korrespondierend in dessen Form ausgebildet ist. Ferner ist die Aussparung 30 zwischen dem Zungenabschnitt 16 und dem zweiten Grund kör- perabschnitt 14 so ausgebildet, dass der gebogenen Abschnitt des Grundkörpers 12, der den ersten und zweiten Grundkörperabschnitt 12 und 14 verbindet, teilweise ausgenommen ist, sodass der erste Grund körperabschnitt 12 in einer ersten Stellung bzw. erste Winkelstellung so bewegt werden kann, dass die Aussparung 30 das Befestigungsteil 40 aufnimmt, aber noch keinen Formschluss herstellt, und in einer zweiten Stellung bzw. zweiten Winkelstellung, in der die Aussparung 30 und das Befestigung bei 40 um einen bestimmten Winkel zueinander verdreht wurden, einen Formschluss herstellt.

Die Befestigung des Grundkörpers 12 am Boden wird demnach wie folgt vorgenommen :

Fig. 5 zeigt eine schematische Darstellung eines Teils, nämlich des Befestigungsteils 40, des erfindungsgemäßen Türstoppers 10 von Fig. 4 in einer perspektivischen Ansicht, wobei das Befestigungsteil 40 an dem Boden in geeigneter Anordnung zu der Tür 50 verklebt ist, nämlich so, dass ein geradliniger Abschnitt des Teilkreises parallel zur Tür 50 ausgerichtet 50 ist, wie in Figur 5 zu erkennen ist.

Fig. 6 zeigt eine weitere schematische Darstellung des erfin dungsgemäßen Türstoppers 10 von Fig. 4 in einer perspektivischen Ansicht bei Befestigung des Türstoppers 10 am Boden, indem der erste Grundkörperabschnitt 12 in Richtung des Befestigungsteils 40 bewegt wird, und zwar parallel zum geradlinigen Abschnitt des Teilkreises des Befestigungsteils 40, sodass das Befestigungsteils 40 zumindest teilweise in der Aussparung 30 aufgenommen ist, ohne einen Formschluss in dieser ersten Stellung auszubilden.

Fig. 7 zeigt eine weitere schematische Darstellung des erfindungsgemäßen Türstoppers 10 von Fig. 4 in einer perspektivischen An sicht bei Befestigung des Türstoppers 10 am Boden, wobei der erste Grundkörperabschnitt 12 in Bezug auf das Befestigungsteils 40 um einen vorbestimmten Winkel verdreht ist, sodass ein Formschluss zwi- sehen der Aussparung 30 und dem Befestigungsteil 40 in Längsrichtung des Türstoppers 10 oder senkrecht zum geradlinigen Abschnitt des Teil kreises hergestellt wird.

Fig. 8 zeigt eine weitere schematische Darstellung des erfin dungsgemäßen Türstoppers 10 von Fig. 4 in einer perspektivischen Ansicht bei befestigtem Türstopper 10, d.h. in der zweiten Stellung befindlichem Türstopper 10, am Boden. Dabei befindet sich die Tür 50 zwischen den Anschlägen des Türstoppers 10 in einem arretieren Zustand befindet und ist optional mit einer Schutzplatte 60 vorgesehen, die mit dem durch den Zungenabschnitt 16 ausgebildeten zweiten Anschlag in Berührung kommen kann und somit eine Beschädigung der Tür 50 verhindern kann.

Fig. 9 zeigt eine weitere schematische Darstellung eines Teils, nämlich der Schutzplatte 60, des erfindungsgemäßen Türstoppers 10 von Fig. 4 in einer perspektivischen Ansicht. Weiterhin zeigt Fig. 10 eine weitere schematische Darstellung des erfindungsgemäßen Türstoppers 10 von Fig. 4 in einer perspektivischen Ansicht bei Befestigung des Türstoppers 10 an der Tür 50, indem der Grundkörperabschnitt 12 über die Aussparung 30 auf die Schutzplatte 60 zur Befestigung des Türstoppers 10 an der Tür 50 aufgeschoben wird. Hierzu ist die Form der Schutzplatte 60 entsprechend zu wählen, sodass der Grundkörperabschnitt 12 des Türstoppers 10 stabil in aufrechter Position an der Tür 50 gehaltert werden kann. Schließlich zeigt Fig. 11 eine weitere schematische Darstellung des erfindungsgemäßen Türstoppers 10 von Fig. 4 in einer perspektivischen Ansicht bei Befestigung des Türstoppers 10 an der Tür 50, nämlich in an der Tür 50 befestigter Position.

Anhand der zweiten Ausführungsform wird somit die Funktion rea lisiert, dass sich der Türstopper nun einfach vom Boden entfernen lässt und nicht vollständig über Auflösen der Verklebung entfernt werden muss und nur die Befestigungsplatte 50 (Basisplatte) am Boden klebend verbleibt. Dadurch ergibt sich der Vorteil, dass der Boden leichter gereinigt werden kann. Zudem können über die Art der Befestigung des Grundköpers 12 mit der Befestigungsplatte 40 eine Fehlstellung des Türstoppers vermieden werden.

Die in der vorstehenden Beschreibung, in den Zeichnungen sowie in den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung wesentlich sein.