Die Erfindung betrifft ein Tür- oder Fensterband mit einem Zapfenteil und einem Hülsenteil, wobei der Zapfen des Zapfenteiles höhenverstellbar gehalten ist, der Zapfen in dessen Achs¬ richtung verschiebbar ist und ein schraubbar ausgebildeter, achsgleich zum Zapfen ausgerich¬ teter und im Zapfenteil drehbar gelagerter Verstellteil vorgesehen ist.

Ein derartiges Tür- oder Fensterband ist aus der DE 31 04 973 A1 , auf die weiter unten einge¬ gangen wird, bekannt.

Solche Tür- oder Fensterbänder weisen sowohl am Zapfenteil als auch am Hülsenteil einen oder auch mehrere radial frei auskragende Gewindebolzen auf, welche einerseits in den Tür¬ oder Fensterrahmen und andererseits in die Tür bzw. das Fenster selbst eingreifen. Um nach der Montage des Tür- oder Fensterbandes oder aber zu einem späteren Zeitpunkt eine exakte Höheneinstellung vornehmen zu können, ist der Zapfen des Zapfenteiles höhenverstellbar aus¬ gebildet, um dadurch den Hülsenteil gegenüber dem Zapfenteil mehr oder weniger weit anhe¬ ben zu können. Dadurch ist eine Verstellung des Tür- oder Fensterbandes in Richtung der Drehachse möglich.

Es ist bereits ein Scharnierband bekannt geworden, bei welchem der Zapfen mit einem Außengewinde und der Zapfenteil mit einem Innengewinde versehen ist, so daß für die Hö- henversteliung der Zapfen mehr oder weniger weit in den Zapfenteil hineingedreht werden muß. Eine Fixierung der eingestellten Lage ist durch entsprechende Gegenmuttern möglich. Diese Gegenmuttern sind von außen zwischen den beiden Teilen des Tür- oder Fensterbandes sichtbar (CH-PS-654 063). Damit überhaupt eine Fixierung des Zapfens erreichbar ist, ist hier auf jeden Fall eine Gegenmutter erforderlich, die mit entsprechendem Kraftaufwand angetrie¬ ben werden muß. Eine ähnliche bekannte Ausgestaltung ist bei einem Gelenkband für Türen, Fenster und dergleichen vorgesehen (CH-PS-383 202). Auch bei dieser Ausführung wird ein mit einem Gewinde versehener Zapfen in eine Gewindebohrung des Zapfenteiles einge- schraubt, wobei die Höhenverstellung durch eine entsprechende Gegenmutter fixiert wird. Der einzige Vorteil gegenüber der vorgenannten Ausführung liegt darin, daß der Hülsenteil an sei¬ ner unteren Seite eine größere Ausnehmung aufweist, um die Mutter bzw. Gegenmutter zu überdecken.

Eine andere Möglichkeit der Höhenverstellung (AT-PS-168 988) sieht einen im Zapfenteil fest¬ stehenden Zapfen vor, auf dessen freies Ende eine im Hülsenteil gehaltene, achsgleiche Schraube abstützt. Durch Verdrehen dieser Schraube wird natürlich auch eine Höhenverstel¬ lung des Hülsenteiles des Tür- oder Fensterbandes erreicht, doch ist eine solche Verstellung von außen immer sichtbar und kann von jedermann problemlos bedient werden.

Bei einer weiteren bekannten Anordnung (AT-PS-383 389) geht es um ein Einbohrzapfenband, bei welchem ein als Achsboizen ausgeführter Zapfen auf einer Höhenverstellschraube mit ei¬ ner kegelförmigen Stirnfläche abgestützt ist. Der Schraubenkopf weist ebenfalls eine kegel¬ förmige Fläche auf, so daß der Zapfen beim Eindrehen der Schraube bezogen auf die Dreh- achse in radialer Richtung mehr oder weniger weit angehoben wird. Diese Verstelleinheit ist von außen leicht einsehbar und daher jederzeit wieder verstellbar. Eine Sicherung der einge¬ stellten Höhenlage wird jedoch zumindest dadurch versucht, als ein Gewindebolzen in eine entsprechende Öffnung am Umfang des Zapfens eingepreßt wird. Wenn jedoch die Höhenver¬ stellschraube locker wird, kann sich der Zapfen unter der Belastung der eingehängten Tür bzw. des Fensters nach unten bewegen, so daß die Höheneinstellung verloren geht.

Bei dem aus der DE 31 04 973 A1 bekannten Tür- oder Fensterband wird eine Sicherung der eingestellten Höhenlage durch Vorsehen eines Bremsringes um den als Schraube ausgebilde¬ ten Verstellteil versucht.

Die vorliegende Erfindung hat sich daher zur Aufgabe gestellt, eine einfache, wirkungsvolle und selbsthemmende Verstellmöglichkeit für den Zapfen des Zapfenteiles eines Tür- oder Fen¬ sterbandes der eingangs genannten Art zu schaffen.

Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Zapfen gegen Verdrehen gesi¬ chert im Zapfenteil gehalten ist, daß der Verstellteil gegen axiales Verschieben gesichert in ei¬ ner im Zapfenteil vorgesehenen Bohrung gehalten ist, und daß der Zapfen und der Verstellteil über ein zur Drehachse koaxiales Gewinde in gegenseitiger Wirkverbindung stehen. Erfin¬ dungsgemäß ist durch einfaches Verdrehen des schraubbaren Verstellteils eine Höhenverstel¬ lung des in axialer Richtung verschiebbar geführten Zapfens möglich, wobei sich der Zapfen durch diese spezielle Führung nicht mit dem Verstellteil mitdrehen kann. Da außerdem sicher¬ gestellt ist, daß sich der Verstellteil nicht axial bewegen kann, ist in einfacher Weise gewähr- leistet, daß beim Verdrehen des Verstellteiles eine axiale Bewegung des Zapfens erfolgt, da sich der Verstellteil selbst wiederum nur verdrehen, nicht jedoch in axialer Richtung bewegen kann.

Mit einer solchen Konstruktion ist auch eine einfache, unverlierbare Vormontage solcher Tür¬ oder Fensterbänder möglich, wobei stets an Ort und Stelle eine einfache, jedoch sichere und immer selbsthemmende Verstellmöglichkeit gegeben ist. Allein schon, weil der Zapfen durch die axiale Belastung auf denselben immer auf dem Verstellteil abgestützt ist, kann sich dieser durch das entstandene Gewicht nicht von selbst verdrehen.

Eine besondere Ausführungsvariante sieht vor, daß der Zapfen an seiner Mantelfläche wenig¬ stens eine achsparallel verlaufende Nut oder einen vorspringenden Steg aufweist, und daß an der Wandung der zur Aufnahme des Zapfens vorgesehenen Bohrung im Zapfenteil zumindest annähernd korrespondierend ausgebildete oder angeordnete Stege, Erhebungen bzw. Nuten vorgesehen sind. Durch diese konstruktiven Maßnahmen ist eine sichere Führung des Zapfens in dessen Achsrichtung gewährleistet, so daß sichergestellt ist, daß einerseits eine leichte Verschiebbarkeit in Achsrichtung, andererseits jedoch eine sichere Verhinderung einer Verdre¬ hung gewährleistet wird.

Weiter wird vorgeschlagen, daß der Zapfen an seinem in den Zapfenteil hineingereifenden En- de mit einer oder mehreren, achsparallel verlaufenden Nuten, welche zum Ende des Zapfens hin frei ausmünden, versehen ist. Es ist dadurch eine ganz konkrete Ausführungsform ge¬ schaffen worden, welche es ermöglicht, daß gegebenenfalls auch einmal ein solcher Zapfen ausgewechselt werden kann. Durch entsprechend langes Verdrehen des Verstellteiles kann der Zapfen also solange angehoben werden, bis der gegenseitige Gewindeeingriff zwischen Verstellteil und Zapfen aufgehoben ist. Dann kann der Zapfen einfach nach oben hin aus der Bohrung des Zapfenteiies herausgezogen werden, wohingegen der Verstellteil selbst in seiner Stellung im Zapfenteil verbleibt.

In diesem Zusammenhang sieht eine zweckmäßige Ausführungsform vor, daß der Zapfen an seinem in den Zapfenteil hineingreifenden Ende zwei um 180° zueinander versetzt angeord- nete Nuten aufweist. Der Zapfen kann dann in zwei um 180° versetzten Stellungen in den Zapfenteil eingeführt werden. Für eine sichere Verschiebeführung und Verdrehsicherung des Zapfens würde zwar eine einzige Nut ausreichen, doch ist es aus Fertigungsgründen sinnvol¬ ler, zwei einander gegenüberliegende Nuten vorzusehen, welche in einfacher Weise durch ei¬ nen Preß- oder Fräsvorgang hergestellt werden können.

Dazu ist es von besonderem Vorteil, wenn die Nut(en) im Querschnitt kreisbogenförmig be¬ grenzt ist bzw. sind. Gerade eine solche Ausbildung ist für die Fertigung vorteilhaft.

Eine besondere Variante ist dann gegeben, wenn an der Wandung der Bohrung im Zapfenteil eine Erhebung oder in Achsrichtung aufeinander folgend zwei oder mehr als zwei, radial vor¬ stehende Erhebungen in Form von Noppen oder dergleichen vorgesehen sind. Es genügt, wenn diese Noppen oder dergleichen einfach ein geringes Stück in das Innere der Bohrung im Zapfenteil vorstehen, denn diese Noppen oder dergleichen sollen ja nur die Möglichkeit schaf¬ fen, daß sich der Zapfen in Achsrichtung verschieben kann, jedoch gegen Verdrehen gesichert wird. Daher würde auch lediglich eine solche Erhebung in Form einer Noppe oder dergleichen ausreichen, doch ist gerade dann, wenn größere Verstellwege notwendig sind, die Anordnung von zwei oder mehr als zwei solchen Noppen oder dergleichen sinnvoll.

Die zweckmäßigste Ausführungsvariante sieht vor, daß der Zapfen an seinem in den Zapfen¬ teil eingreifenden Ende eine Gewindebohrung aufweist, in welche der Gewindeschaft einer den Verstellteil bildenden Kopfschraube eingreift. Gerade eine solche konstruktive Ausführung kann entsprechend den erfindungsgemäßen Maßnahmen ausgestaltet werden. Allein schon durch diese spezielle Konstruktion ist die Selbsthemmung gewährleistet, da die entsprechen- den Kräfte bei Belastung auf den Zapfen ganz sicher auf dem Kopf der Schraube ruhen, so daß sich die Schraube nicht von selbst, auch nicht bei Erschütterungen, verdreht.

Außerdem wirkt der Kopf der Schraube zusätzlich noch als entsprechender Führungsteil für den Zapfen, wenn vorgesehen wird, daß der Kopf der als Verstellteil wirkenden Schraube den gleichen Durchmesser wie oder einen nur geringfügig kleineren Durchmesser als der Zapfen aufweist. Es kann also die Bohrung im Zapfenteil einen durchgehend gleichen Durchmesser aufweisen, da der als Schraube ausgebildete Verstellteil und der Zapfen selbst eine im Außen¬ durchmesser annähernd gleichmäßig durchgehende Einheit bilden.

Damit auch eine sehr einfache Verstellmöglichkeit des Zapfens gegeben ist, wird vorgeschla¬ gen, daß der Verstellteil mit einem mittigen, stirnseitigen Innenangriff zum Ansetzen eines Werkzeuges versehen ist, und daß der Zapfenteil am Grund der Bohrung eine gleichachsige Öffnung zum Einführen des Werkzeuges aufweist. Es kann also von unten her mit einem Werkzeug in den Zapfenteil eingegriffen werden, um eine Höhenverstellung des Zapfens zu bewirken. Von Vorteil ist ja auch, daß diese Verstellmöglichkeit von außen gar nicht so beson¬ ders ersichtlich ist, so daß eine absichtliche, unberechtigte Verstellung wohl kaum einmal vor- kommen wird. Außerdem ist es ja leicht möglich, diese zusätzliche Öffnung zum Einführen des Werkzeuges durch einen Steckteii zu verschließen, falls dies zweckmäßig ist.

Bei einer besonderen Ausführungsform ist vorgesehen, daß die Erhebungen an der Wandung der Bohrung von den Enden von radial eingeschraubten oder eingeschlagenen Stiften bzw. Bolzen oder von durch Verformung der Wandung gefertigten Noppen gebildet werden. Es ste¬ hen also mehrere Möglichkeiten offen, diese vorstehenden Erhebungen zu schaffen. Dabei ist es einfach, diese Erhebungen durch die Enden von Stiften oder Bolzen herzustellen, die von außen her eingebracht werden können. Damit jedoch immer eine einfache Verstellmöglichkeit des Zapfens in Achsrichtung gewährleistet ist, dürfen diese Stifte, Bolzen oder Noppen auf der Oberfläche des Zapfens oder in der Nut desselben nicht auftreffen, da ansonsten die Ver¬ stellbewegung erschwert würde. Es müssen also diese Stifte oder Bolzen entsprechend gesi- chert sein. Bei der Ausbildung von durch Verformung hergestellten Noppen ist stets die Ge¬ währ gegeben, daß nur entsprechend große Erhebungen gebildet werden.

Die Fertigung des erfindungsgemäßen Tür- oder Fensterbandes ist auf verschiedene Art und Weise möglich. Eine Variante sieht vor, daß die Stifte, Bolzen oder Noppen nach dem Einset¬ zen der aus Zapfen und Verstellteil gebildeten Einheit eingesetzt bzw. eingeformt werden. Da- durch ist es möglich, diese Einheit nach der Vormontage von Zapfen und Verstellteil einzuset¬ zen und dann durch Eindrehen oder Einschlagen der Stifte oder Bolzen oder durch Einformen der Noppen zu fixieren, wobei bei einer solchen Herstellungsweise darauf zu achten ist, daß die Nuten im Zapfen in der richtigen Lage sind und der Verstellteil exakt auf dem Grund der Bohrung im Zapfenteil aufsteht.

An sich ist es auch möglich, vorerst nur den Verstellteil einzusetzen, worauf dann die Stifte oder Bolzen gesetzt oder die Noppen verformt werden. Es ist anschließend lediglich noch der Zapfen einzuschieben, und durch Verdrehen des Verstellteiles kann der Zapfen dann in die Bohrung des Zapfenteiles hineingezogen werden.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden in der nachstehenden Beschreibung anhand der Zeichnung noch näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen Schnitt durch den Zapfenteil eines Tür- oder Fensterbandes;

Fig. 2 eine Ansicht des Hülsenteiles;

Fig. 3 eine Ansicht des Zapfens, teilweise aufgeschnitten dargestellt;

Fig. 4 einen Schnitt nach der Linie IV-IV in Fig. 3.

Das Tür- oder Fensterband besteht im wesentlichen aus einem Zapfenteil 1 und einem Hülsen¬ teil 2, wobei beide Teile mit einem radial abstehenden Gewindebolzen 3 bzw. 4 ausgestattet sind. Diese Gewindebolzen 3 und 4 sind hier fest am jeweiligen Zapfenteil 1 bzw. Hülsenteil 2 angeordnet. Bei verdrehbarer Anordnung ist es auch möglich, an diesen Teilen weitere solche Gewindebolzen oder zusätzlich zu einem Gewindebolzen einen entsprechend glatten Bolzen, der zusätzlich zur Kraftübertragung oder zur genauen Ausrichtung beitragen kann, anzuord¬ nen.

Im Zapfenteil 1 ist ein Zapfen 5 angeordnet, welcher über den Zapfenteil 1 vorsteht. Im Hül¬ senteil 2 ist eine zum Zapfen 5 korrespondierende Bohrung 6 vorgesehen, in welche in be- stimmungsgemäßem Einsatz des Tür- oder Fensterbandes der Zapfen 5 eingreift.

Um bei der Montage oder bei späteren Korrekturarbeiten eine Möglichkeit zur Höhenverstel¬ lung des Zapfens 5 zu schaffen, ist eine besondere Ausgestaltung vorgesehen. Der Zapfen 5 ist dabei in dessen Achsrichtung verschiebbar, jedoch gegen Verdrehen gesichert im Zapfen¬ teil 1 gehalten. Ein als Schraube ausgebildeter Verstellteil 7 ist achsgleich zum Zapfen ausge- richtet und gegen axiales Verschieben gesichert im Zapf enteil 1 gehalten. Der Verstellteil 7 ist jedoch drehbar gelagert.

Der Zapfen 5 und der Verstellteil 7 sind über ein jeweils zur Drehachse 8 koaxiales Gewin¬ de 9, 10 in gegenseitiger Wirkverbindung.

Der Zapfen 5 weist an seiner Mantelfläche wenigstens eine achsparallel verlaufende Nut 1 1 , vorzugsweise jedoch zwei Nuten 1 1 und 12 auf. Es sind natürlich auch mehr als zwei solcher Nuten 1 1 und 12 denkbar.

An der Wandung 13 der Bohrung 14 im Zapf enteil 1 sind zwei Erhebungen 15 vorgesehen, welche achsparallel zueinander ausgerichtet aufeinander folgen. Wie besonders den Fig. 3 und 4 entnommen werden kann, münden die achsparallel verlaufenden Nuten 1 1 , 12 zum En- de des Zapfens 5 hin frei aus. Vorteilhafterweise sind diese Nuten 1 1 , 12 im Querschnitt kreisbogenförmig begrenzt.

Die von der Wandung 13 der Bohrung 14 radial vorstehenden Erhebungen 15 können bei¬ spielsweise durch eine Umformung im entsprechenden Bereich des Zapfenteiles 1 hergestellt werden. Durch ein entsprechendes Werkzeug werden am Außenumfang des hülsenförmigen

Zapfenteiles 1 entsprechend der Anzahl von Erhebungen 15 Nuten 16 eingepreßt, welche dann nach innen hin die entsprechenden Erhebungen 15 bewirken.

Der Zapfen 5 weist, wie schon ausgeführt, an seinem in den Zapfenteil 1 eingreifenden Ende eine Gewindebohrung 17 auf, in welche der Gewindeschaft 18 einer den Verstellteil 7 bilden- den Kopfschraube 19 eingreift. Der Kopf 20 der als Verstellteil 7 wirkenden Schraube 19 weist einen Durchmesser auf, der gleich dem Durchmesser oder nur geringfügig kleiner ist als der Durchmesser des in den Zapfenteil 1 hineinragenden Endes des Zapfens 5.

Der Verstellsteil 7, im vorliegenden Falle also die Schraube 1 9, ist am Kopf 20 mit einem mit¬ tigen, stirnseitigen Innenangriff 21 versehen. Der Zapfenteil 1 ist am Grund der Bohrung 14 mit einer gleichachsig zu dieser Bohrung 14 ausgerichteten Öffnung 22 versehen, die zum Ein¬ führen eines Werkzeuges dient, welches dann am Innenangriff 21 des Verstellteiles 7 ange¬ setzt werden kann.

Die Erhebungen 15, welche eine Art Noppen bilden, bewirken, daß der Verstellteil 7 axial nicht verschiebbar ist, sich jedoch im Bereich unterhalb der unteren Erhebung 15 ohne weite- res verdrehen kann. Die Erhebungen 15 greifen ferner in die Nut 1 1 ein, wobei auch einander um 180° gegenüberliegende Erhebungen in die Nut 12 eingreifen könnten. Es ist dadurch eine axiale Führung für den eingesetzten Zapfen 5 gegeben, so daß dieser Zapfen 5 also in Rich¬ tung der Drehachse 8 verstellt werden kann, in Drehrichtung jedoch gesichert ist. Zu diesem Zweck greifen eben die Erhebungen 15 in die Nut 1 1 ein. Bei entsprechender Verstellbewe- gung kann es vorkommen, daß nur noch die obere Erhebung 15 in die Nut 1 1 eingreift, wobei dies aber kein Problem darstellt, da ja eine weitere Erhebung 15 in die Nut 1 1 hineinragt.

Für die Fertigung eines solchen Tür- oder Fensterbandes kann vorerst der Verstellteil 7 in die Bohrung 14 eingesetzt werden, worauf dann die als Noppen ausgebildeten Erhebungen 15 durch einen Umformvorgang eingedrückt werden können. Es wäre aber auch denkbar, daß die gesamte aus Zapfen 5 und Verstellteil 7 gebildete Einheit in die Bohrung 14 eingesetzt wird, wobei jedoch auf eine entsprechende Ausrichtung des Zapfens 5 mit der Nut 1 1 zu achten ist, und daß dann durch entsprechendes Einpressen die Erhebungen 15 hergestellt werden. Bei einer weiteren Ausführung könnten die Erhebungen 15 bereits vor dem Einsetzen des Ver¬ stellteiles 7 und des Zapfens 5 gefertigt werden, wobei dann jedoch am Kopf 20 des Verstell- teiles 7 zusätzlich eine axiale Nut vorgesehen werden müßte, damit die Einheit entsprechend ausgerichtet eingeführt werden könnte. Auch bei einer solchen Anordnung ist eine entspre¬ chende Verliersicherheit gewährleistet, wenn nämlich zum Einsetzen der aus Zapfen 5 und

Verstellteil 7 gebildeten Einheit das gegenseitige Gewinde nicht festgezogen ist, sondern bei¬ spielsweise nach dem Einsetzen der gesamten Einheit eine Viertelumdrehung des Verstelltei¬ les 7 ausreicht, um die beiden Teile gegenseitig zu fixieren. In dieser Stellung ist bereits ge¬ währleistet, daß durch die entsprechende Verstellung einer im Kopf 20 des Verstellteiles 7 vorgesehenen Nut nicht mehr die gesamte Einheit herausgezogen werden kann.

Anstelle der durch Verformung hergestellten Erhebungen 15 wäre es auch denkbar, entspre¬ chende Bohrungen oder Gewindebohrungen vorzusehen, in welche Bolzen eingeschlagen bzw. Stiftschrauben oder sonstige Schrauben eingedreht werden. Diese Bolzen bzw. Stifte dürften nur soweit eingetrieben bzw. eingedreht werden, daß ihre Enden wohl in die Nuten 1 1 oder 12 eingreifen, nicht jedoch die axiale Verschiebbarkeit des Zapfens 5 beeinträchtigen. Solcherart eingesetzte Bolzen oder Stifte könnten durch Verkleben, Verschweißen, Verlöten oder einfach durch ein Festklemmen in ihrer Lage fixiert werden, um dadurch den Verstell¬ teil 7 dauerhaft gegen Verlieren zu sichern und außerdem stets eine entsprechende Längsfüh¬ rung für den Zapfen 5 zur Verfügung zu haben.

Bei der gezeigten und beschriebenen Ausführung sind am Zapfen 5 eine oder mehrere Nuten und an der Wandung 13 der Bohrung 14 im Zapfenteil 1 entsprechend radial vorstehende Er¬ hebungen 15 vorgesehen. Es sind natürlich auch verschiedene Ausbildungen von Stegen, Rip¬ pen oder Nuten sowohl in der Wandung 13 der Bohrung 14 als auch am Außenumfang des Zapfens 5 denkbar. Es wäre also auch möglich, daß entsprechend Erhebungen oder Stege am Zapfen 5 und eine dazu korrespondierende Nut an der Wandung 13 der Bohrung 14 ausgebil¬ det sind.

In der vorstehenden Beschreibung wurde auch nur ein Ausführungsbeispiel erläutert, bei wel¬ chem der schraubbare Verstellteil 7 als Kopfschraube 19 ausgebildet ist. Es wäre durchaus denkbar, den schraubbaren Verstellteil im Sinne einer Mutter, z.B. einer hülsenartigen Mutter, auszubilden, wobei dann der unterste Abschnitt des Zapfens 5 eben als Bolzen mit einem Außengewinde auszustatten wäre. Die Sicherung des Verstellelementes gegen ein axiales Ver¬ schieben und die Sicherung des Zapfens 5 gegen ein Verdrehen muß dann in konstruktiv an¬ derer Weise gelöst werden, wobei jedoch immer mit entsprechenden Nuten, Stegen, Erhebun¬ gen oder dergleichen gearbeitet werden kann.