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Patent Searching and Data


Title:
DOOR OR WINDOW HINGE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1997/024501
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a door hinge (1) which has two components (2 and 3) to which corresponding insertion pins (4 or 5) are secured. The two components (2 and 3) can be hung in each other to be rotatable via an axle pin (8). One insertion pin (5) is provided on the end region thereof which faces the bearing head (7) with a supporting member (12) which is displaceably guided in an imaginary plane (13) at right angles to the axis of rotation (9) predetermined by the axle pin (8) and is fixedly held in a designated position of displacement. Consequently, it is possible to re-adjust the door hinge.

Inventors:
OESTERLE HELMUT (AT)
Application Number:
PCT/EP1996/005807
Publication Date:
July 10, 1997
Filing Date:
December 21, 1996
Export Citation:
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Assignee:
SFS SASSBA SPA (IT)
OESTERLE HELMUT (AT)
International Classes:
E05D7/04; E05D7/00; (IPC1-7): E05D7/04
Foreign References:
EP0196435A21986-10-08
FR2381158A11978-09-15
FR2516582A11983-05-20
CH656178A51986-06-13
CH658098A51986-10-15
DE1559975A11970-01-15
FR2660961A11991-10-18
CH474654A1969-06-30
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Claims:
1. Patentanspröche Tür oder Fensterband, bestehend aus mindestens zwei mit wenigstens je einem Ein¬ steckzapfen, einem Anschweißten, einer Bβfestigungslasche oder dergleichen sowie ei¬ nem Lagerkopf bzw. einer Lagerhülse ausgeführten Bauteilen, welche über einen Achs¬ bolzen gegeneinander verdrehbar ineinander einhängbar sind, wobei wenigstens ein Ein steckzapfen, ein Anschweißteil, eine Befestigungslasche oder dergleichen relativ zum La¬ gerkopf bzw. zur Lagerhülse verstellbar ausgeführt ist, dadurch gekennzeichnet, daß we¬ nigstens einer der Einsteckzapfen (4, 5), Anschweißteile, Befestigungslaschen oder der¬ gleichen an dem dem Lagerkopf (6, 7) bzw. der Lagerhülse zugewandten End bzw.
2. Randbereich einen Tragteil (12) aufweist, welcher in einer quer zu der vom Achsbol zen (8) vorgegebenen Drehachse (9) gedachten Ebene (13) verschiebbar geführt und in einer gewünschten Verschiebesteliung fixierbar gehalten ist.
3. Tür oder Fensterband nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, daβ der Tragteil (12) zwischen zwei quer zur Drehachse (9) liegenden Stützflächen (14, 15) verschiebbar ge¬ führt gehalten ist.
4. Tür oder Fensterband nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Trag¬ teil (12) zwischen zwei Stützflächen (14, 15) und gegebenenfalls zusätzlichen, parallel zur Drehachse (9) verlaufenden Führungsflächen (22, 23) oder abschnitten verdrehsi¬ cher gehalten ist.
5. Tür oder Fensterband nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Tragteil (12) zur Fixierung einer gewünschten Verschiebestellung zwischen den bei¬ den Stützflächen (14, 15) oder zwischen einer Stützfläche (14, 15) und einem Spannele¬ ment oder zwischen zwei Führungsflächen (22, 23) oder abschnitten oder zwischen ei¬ ner Führungsfläche (22, 23) oder einem abschnitt und einem Spannelement einspannbar ist.
6. Tür oder Fensterband nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Tragteil (12) im Querschnitt zumindest annähernd rechteckig ausgeführt ist.
7. Tür oder Fensterband nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Tragteil (12) im wesentlichen als Zylinderkörper ausgeführt ist.
8. Tür oder Fensterband nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Tragteil (12) in eine quer zur Drehachse (9) ausgerichtete, wenigstens nach einer Seite hin offene Ausnehmung (27) in einem Lagerkopf (7) bzw. einer Lagerhülse ein schiebbar und in dieser fixierbar ist.
9. Tür oder Fensterband nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß als Spannelement ein über die Begrenzung einer Stützfläche (14, 15) bzw. einer Füh¬ rungsfläche (22, 23) oder eines Führungsabschnittes eindrehbarer Gewindebolzen (24) vorgesehen ist.
10. Tür oder Fensterband nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß als Spannelement ein an der Stirnseite (25, 26) eines Lagerkopfes (6, 7) eingesetzter Gewindebolzen (24) vorgesehen ist, wobei die innen liegende Begrenzungsfläche des Ge¬ windebolzens (24) eine der Stützflächen (14, 15) bildet.
11. Tür oder Fensterband nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß im Bereich der Stützfläche (14, 15) oder an den zugeordneten Begrenzungsflächen des Tragteiles (12) bzw. im Bereich der die Ausnehmung (27) zur Aufnahme des Tragtei¬ les (12) im Lagerkopf (6, 7) bzw. der Lagerhülse begrenzenden Öffnung Raststufen (35), Anschlagteile (34) oder dergleichen zur unverlierbaren Halterung des Tragteiles (12) im Lagerkopf (6, 7) oder der Lagerhülse ausgebildet sind.
12. Tür oder Fensterband nach Anspruch 8 und 9, dadurch gekennzeichnet, daß das als Ge windebolzen (16) ausgeführte Spannelement von der frei liegenden Stirnseite (25, 26) ei¬ nes Lagerkopfes (6, 7) bzw. vom Außenumfangsbereich eines Lagerkopfes (6, 7) bzw. einer Lagerhülse aus betätigbar ist.
13. Tür oder Fensterband nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß am Tragteil (12) eine quer zur Verschieberichtung desselben verlaufende Nut (46) ausge bildet ist, in welche ein von einem verdrehbaren Bolzen (41 ) axial abstehender Exzenter¬ zapfen (42) eingreift.
14. Tür oder Fensterband nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß sich die Nut (40) nur über einen Teilbereich der Gesamtbreite des Tragteiles (12) quer zu dessen Verschieberichtung erstreckt.
15. Tür oder Fensterband nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, daß der den Exzenterzapfen (42) aufweisende Bolzen (41 ) frei drehbar, jedoch arretierbar in einer Axialbohrung (43) eines Lagerkopfes (7) oder einer Lagerhülse (6) gehalten ist.
16. Tür oder Fensterband nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß der den Exzenterzapfen (42) aufweisende Bolzen (41 ) an dem dem Exzenterzap¬ fen (42) abgewandten Ende eine Öffnung (44) oder einen Zapfen als Eingriff oder als An¬ griff für ein Werkzeug aufweist.
17. Tür oder Fensterband nach einem der Ansprüche 1 bis 4 und 12 bis 15, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß die den Exzenterzapfen (42) aufweisende Begrenzungsfläche (45) des Bolzens (41 ) als an den Tragteil (12) anpreßbare Stützfläche ausgeführt ist und an der dem Exzenterzapfen (42) gegenüberliegenden Begrenzungsfläche (46) des Bolzens (41 ) ein an einer Stirnseite eines Lagerkopfes (7) oder einer Lagerhülse (6) eindrehbarer Ge¬ windebolzen (47) angreift.
18. Tür oder Fensterband nach den Ansprüchen 14 und 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Gewindebolzen (47) hülsenförmig ausgebildet und mit einem Innen oder einem Außenangriff (48) versehen ist, wobei ein Werkzeug für den Angriff oder Eingriff am Bol¬ zen (41 ) durch die mittige Öffnung (49) des hülsenförmigen Gewindebolzens (47) ein¬ führbar ist.
19. Tür oder Fensterband nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß in eine Gewindebohrung (51 ) des in den Lagerkopf (7) oder die Lagerhülse (6) einsetzba¬ ren Tragteiles (12) eine Verstellschraube (52) eingesetzt ist, welche im Lagerkopf (7) oder in der Lagerhülse (6) verschiebesicher, jedoch verdrehbar gehalten ist, wobei gege¬ benenfalls zur Lagesicherung und zur Begrenzung des Verschiebeweges ein achsparallel zur Drehachse (9) des Tür oder Fensterbandes eingesetzter Gewindebolzen (53) in eine Quernut des Tragteiles (12) eingreift bzw. einen Anschlag hintergreift.
20. Tür oder Fensterband nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Tragteil (12) aus zwei parallel zueinander ausgerichteten, in zwei Querbohrun¬ gen (54, 56) des Lagerkopfes (7) bzw. der Lagerhülse (6) eingreifenden Zapfen (56, 57) gebildet ist, wobei der eine Zapfen (57) als Führυngselement ausgeführt ist und der an dere Zapfen (56) mit einer in diesen eingreifenden Verstellschraube (58) in Wirkverbin¬ dung steht.
21. Tür oder Fensterband nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Tragteil (12) zumindest an einer Begrenzungsfläche als Zahnstange (59) ausgeführt ist, in welche eine parallel zur Längsrichtung des Tragteiles (12) ausgerichtete Verstell schraube (60) mit ihrem Gewinde in die Zahnstange (59) eingreift, wobei die Verstell¬ schraube (60) verdrehbar, jedoch gegen Verschieben in deren Achsrichtung gesichert ist.
22. Tür oder Fensterband nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Tragteil (12) zumindest teilweise als Gewindebolzen (63) ausgebildet ist, auf wel¬ chen eine gegen Verschieben in Achsrichtung gesicherte, jedoch verdrehbar in einer Nut (64) geführte Verstellscheibe (65) aufgesetzt ist, wobei die Verstellscheibe (65) an ihrer Außenbegrenzung radial ausgerichtet Nuten (66) oder Zapfen zum Ansetzen eines Versteliwerkzeuges aufweist.
23. Tür oder Fensterband nach Anspruch 1 und einem oder mehreren der Ansprüche 2 bis 1 1 , dadurch gekennzeichnet, daß der Tragteil (12) als hülsenf örmiger Körper ausge bildet ist, welcher zwischen zwei quer zur Drehachse (9) ausgerichteten Stützflä¬ chen (14, 15) einspannbar ist, wobei in den hülsenförmigen Körper ein gleichachsig oder achsparallel zur Drehachse (9) ausgerichteter Bolzen (16) eingreift.
24. Tür oder Fensterband nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, daß der Querschnitt der Ausnehmung (27) im hülsenförmigen Tragteil (12) wesentlich größer ist als der Quer schnitt des diesen durchdringenden Bolzens (16).
25. Tür oder Fensterband nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausneh¬ mung (27) im Tragteil (12) im wesentlichen rechteckig ausgeführt ist.
26. Tür oder Fensterband nach Anspruch 1 und einem oder mehreren der Ansprüche 2 bis 1 1 , dadurch gekennzeichnet, daß eine der Stützflächen (14) von einem am Achsbol¬ zen (8) ausgebildeten Flansch (18) und die andere Stützfläche (15) von der Begrenzung eines Teilabschnittes (19) eines Lagβrkopfes (7) gebildet ist, wobei der hülsenförmige Tragteil (12) selbst einen zwischen dem Flansch (18) und dem Teilabschnitt (19) einge¬ setzten Bereich des Lagerkopfes (7) bildet.
27. Tür oder Fensterband nach den Ansprüchen 22 bis 25, dadurch gekennzeichnet, daß der Achsbolzen (8), der Flansch (18) und ein den hülsenförmigen Tragteil (12) durchdrin¬ gender Bolzen (16) einstückig ausgeführt sind, wobei der Bolzen (16) wenigstens an sei nem freien Endbereich ein Gewinde (20) aufweist, auf welches eine Spannmutter (30) aufdrehbar ist.
28. Tür oder Fensterband nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, daß die Spannmutter von einem Teilabschnitt ( 19) des Lagerkopfes (7) oder von einer versenkt im Lager¬ kopf (7) eingesetzten Gewindemutter (30') gebildet ist.
29. Tür oder Fensterband nach Anspruch 1 und einem oder mehreren der Ansprüche 2 bis 27, dadurch gekennzeichnet, daß der Lagerkopf (7) als topfförmige Hülse (29) mit ei¬ ner bodenseitigen Öffnung und einer seitlichen Ausnehmung zum Einschieben eines Tragteiles (12) ausgebildet ist, und daß in diese Hülse (29) ein mit einem eine der Stütz¬ flächen (14) bildender Flansch (18) versehener Achsbolzen (8) eingesetzt ist, welcher mit einem Bolzen (16) mit Gewinde (20) den hülsenförmigen Tragteil (12) durchdringt, wobei eine Spannmutter (30) oder eine zwischengeschaltete Unterlegscheibe (31 ) die zweite Stützfläche (15) bildet.
30. Tür oder Fensterband nach einem der Ansprüche 1 bis 28, dadurch gekennzeichnet, daß in den hülsenförmigen Tragteil (12) ein mit einem Spannelement versehener Exzenterzap fen eingreift, wobei die Verschiebeeinstellungen durch Verdrehen eines den Exzenterzap¬ fen tragenden Flansches erreichbar sind.
31. Tür oder Fenstβrband nach einem der Ansprüche 1 bis 29, dadurch gekennzeichnet, daß am Übergangsbereich zwischen dem Tragteil (12) und dem Einsteckzapfen (4, 5) oder dergleichen ein Anschlagelβment (36) zur Abstützung im Einbauzustand am Fenster, an der Tür (10), am Fenster oder Türrahmen (1 1 ) oder dergleichen ausgebildet ist.
32. Tür oder Fensterband nach Anspruch 30, dadurch gekennzeichnet, daß das Anschlag element (36) am Übergangsbereich zwischen dem Tragteil (12) und dem Einsteckzap¬ fen (4, 5) oder dergleichen als abgestufter und/oder bogenförmig verlaufender Ab¬ schnitt (38, 39) des Tragteiles (12) ausgeführt ist.
33. Tür oder Fensterband nach einem der Ansprüche 1 bis 31 , dadurch gekennzeichnet, daß am Übergangsbereich zwischen Tragteil (12) und Einsteckzapfen (4, 5) ein Anschlag¬ bund (50) vorgesehen bzw. ausgebildet ist.
34. Tür oder Fensterband nach Anspruch 32, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag¬ bund (50) einsteckzapfenseitig als Teilabschnitt einer Kugel ausgebildet ist.
35. Tür oder Fensterband nach einem der Ansprüche 1 bis 33, dadurch gekennzeichnet, daß Tragteil (12) und Einsteckzapfen (4, 5) gegebenenfalls einschließlich eines Anschlagbun¬ des (50) einstückig durch Umformen hergestellt sind.
36. Tür ode Fensterband nach einem der Ansprüche 1 bis 33, dadurch gekennzeichnet, daß Tragteil (12) und Einsteckzapfen (4, 5) und gegebenenfalls ein Anschlagbund (50) mit tels eines Schweißvorganges zu einem in sich festen Bauteil verbunden sind.
37. Tür oder Fensterband nach Anspruch 1 und/oder einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der quer zur Drehachse (9) des Tür oder Fensterbandes ausgerichtete Tragteil (12) und der Einsteckzapfen (4, 5) einen von 180° abweichenden Winkel miteinander einschließen.
38. Tür oder Fensterband nach Anspruch 36, dadurch gekennzeichnet, daß die Einsteckzap¬ fen (4, 5) in spitzwinklig zur Horizontalen verlaufende Bohrungen an einem Tür oder Fensterrahmen (1 1 ) bzw. an einer Tür (10) oder einem Fenster einsetzbar sind.
Description:
Tür- oder Fβnstβrband

Die Erfindung betrifft ein Tür- oder Fensterband, bestehend aus mindestens zwei mit wenig¬ stens je einem Einsteckzapfen, einem Anschweißteil, einer Befestigungslasche oder derglei¬ chen sowie einem Lagerkopf bzw. einer Lagerhülse ausgeführten Bauteilen, welche über ei¬ nen Achsbolzen gegeneinander verdrehbar ineinander einhängbar sind, wobei wenigstens ein Einsteckzapfen, ein Anschweißteil, eine Befestigungslasche oder dergleichen relativ zum La¬ gerkopf bzw. zur Lagerhülse verstellbar ausgeführt ist.

Bei einem bekannten Beschlag zur schwenkbaren Befestigung eines Flügels an einem zuge¬ ordneten Rahmen (EP-B1 0 196 435) ist bei einem mit einem Gewinde ausgestatteten Bolzen eine axiale Verstellmöglichkeit gegeben, wobei das dem Lagerkopf zugeordnete Ende des Zapfens eine Gewindebohrung aufweist, in welche eine gleichachsig ausgerichtete Schraube eingedreht ist. Diese Schraube ist gegen axiales Verschieben gesichert, so daß der Zapfen bei einem Verdrehen derselben mehr oder weniger weit in eine Öffnung hineingezogen wird. Damit eine Verdrehsicherung des Zapfens gegenüber dem Lagerkopf gewährleistet ist, ist die Öffnung im Querschnitt quadratisch ausgeführt, und auch der Zapfen muß eine exakt dazu angepaßte quadratische Form aufweisen. Es ist also eine relativ exakte Führung notwendig, da der Zapfen auch gegenüber dem Lagerkopf nicht verkanten darf. Auch wenn nur ein ge¬ ringes Spiel vorhanden ist, kann sich der Lagerkopf immer im Rahmen dieses Spiels ohne ir¬ gendeinen Widerstand bewegen. Außerdem wirkt sich bei dieser Ausführung nachteilig aus, daß die Verstellmöglichkeit unmittelbar an der Außenoberfläche des Lagerkopfes sichtbar und daher für jedermann zugänglich ist.

Bei einem weiteren bekannten Einbohrtürscharnier (DE-A-17 08 273) ist ein mit einem Ge¬ winde versehener Zapfen vorgesehen, welcher mit diesem Gewindeabschnitt in eine entspre¬ chende Öffnung an der Tür bzw. an einem Rahmen eingedreht wird. Der Zapfen weist an sei¬ nem dem Lagerkopf zugeordneten Ende einen Schraubenkopf sowie einen an den Schrauben- köpf anschließenden nutartigen Einschnitt auf, in welchen ein Zapfen des Lagerkopfes ein¬ greift. Wenn nun dieser Zapfen über den Schraubenkopf entsprechend verdreht wird, kann eine Einstellung des Türbandes insofern erreicht werden, als das Türband mehr oder weniger weit von der Tür bzw. dem Rahmen entfernt liegt. Um eine Verstellung zu bewirken, wird der Zapfen also weiter aus der Tür bzw. dem Rahmen herausgeschraubt bzw. weiter in die- sen hineingedreht.

Die vorliegende Erfindung hat sich daher zur Aufgabe gestellt, ein Tür- oder Fensterband der eingangs genannten Art zu schaffen, mit welchem eine Verstellmöglichkeit in relativ weiten Grenzen verwirklicht werden kann, wobei in jeder gewünschten Verschiebestellung eine un¬ verrückbare gegenseitige Fixierung zwischen dem Lagerkopf bzw. der Lagerhülse und den Einsteckzapfen, den Anschweißteilen, den Befestigungslaschen oder dergleichen möglich ist.

Erfindungsgemäß wird dazu vorgeschlagen, daß wenigstens einer der Einsteckzapfen, An¬ schweißteile, Befestigungslaschen oder dergleichen an dem dem Lagerkopf bzw. der Lager¬ hülse zugewandten End- bzw. Randbereich einen Tragteil aufweist, welcher in einer quer zu der vom Achsbolzen vorgegebenen Drehachse gedachten Ebene verschiebbar geführt und in einer gewünschten Verschiebestellung fixierbar gehalten ist. Somit ist also eine optimale Ver¬ stellmöglichkeit zwischen dem Einsteckzapfen oder dergleichen und einem Lagerkopf oder dergleichen möglich, ohne daß die Verstellmöglichkeit auf die Achsrichtung des einen oder anderen Teiles beschränkt wäre. Der Einsteckzapfen oder dergleichen ist über seinen Tragteil nicht nur weiter aus dem Lagerkopf herausziehbar bzw. weiter hineinschiebbar, sondern es besteht auch eine Verstellmöglichkeit in horizontaler Richtung quer zur Achsausrichtung des Einsteckzapfens oder dergleichen. Damit wird eine Verstellmöglichkeit geschaffen, die in ein¬ facher Weise auch nachträglich, d.h. nach bereits durchgeführter Montage einer Tür bzw. ei¬ nes Fensters wirkungsvoll einsetzbar ist.

Die weitere Verstellmöglichkeit in einer quer zu der vom Achsbolzen vorgegebenen Drehach- se gedachten Ebene ergibt sich dadurch, daß der Tragteil zwischen zwei quer zur Drehachse liegenden Stützflächen verschiebbar geführt gehalten ist. In diesem Zusammenhang ist es auch von besonderem Vorteil, wenn der Tragteil zwischen zwei Stützflächen und gegebenen¬ falls zusätzlichen, parallel zur Drehachse verlaufenden Führungsflächen oder -abschnitten verdrehsicher gehalten ist. Eine vorteilhafte und gerade im Hinblick auf eine feste Verbindung nach einem Verstellvorgang wirkungsvolle Maßnahme liegt darin, daß der Tragteil zur Fixie¬ rung einer gewünschten Verschiebestellung zwischen den beiden Stützflächen oder zwischen einer Stützfläche und einem Spannelement oder zwischen zwei Führungsflächen oder -abschnitten oder zwischen einer Führungsfiäche oder einem -abschnitt und einem Spannele¬ ment einspannbar ist. Es ist also immer ein Einspannen zwischen zwei Flächen bzw. einer Fläche und einem Spannelement gegeben, so daß nicht nur in jeder gewünschten Verschie¬ bestellung eine ordnungsgemäße Fixierung der beiden Teile zueinander möglich, sondern auch die Gewähr gegeben ist, daß sich die Teile verdrehsicher aneinanderpressen. Somit er-

gibt sich nach einer Verstellung und der entsprechenden Fixierung keinerlei Spiel und keine Möglichkeit zu einer unbeabsichtigten Verstellung mehr.

Bei einer besonderen Ausgestaltung ist der Tragteil im Querschnitt zumindest annähernd rechteckig ausgeführt. Damit wird eine gute Anpassung an die entsprechenden Stützflächen bzw. Führungsflächen oder dergleichen erreicht, und außerdem können auch die entspre¬ chenden Spannelemente an ebenen Abschnitten des Tragteiles angreifen.

Im Rahmen der Erfindung ist es aber auch möglich, daß der Tragteil im wesentlichen als Zy¬ linderkörper ausgeführt ist. Dies ist dadurch möglich geworden, weil der Tragteil ja in einer gewünschten Verschiebestellung fixierbar gehalten ist. Durch eine solche Fixierung ist dann auch eine Sicherung gegen ein Verdrehen gewährleistet, wobei natürlich auch zusätzliche Maßnahmen vorgesehen sein können.

Im Zusammenhang mit dieser Ausbildung des Tragteiles ist es vorteilhaft, daß der Tragteil in eine quer zur Drehachse ausgerichtete, wenigstens nach einer Seite hin offene Ausnehmung in einem Lagerkopf bzw. einer Lagerhülse einschiebbar und in dieser fixierbar ist. Bei einer solchen Konstruktion ist nicht nur eine einfache Herstellung möglich, sondern auch die Mon¬ tage und die Verstellung, welche eventuell nachträglich im bereits eingebauten Zustand not¬ wendig sind, können in einfacher und wirkungsvoller Weise ausgeführt werden.

Weiter wird vorgeschlagen, daß als Spannelement ein über die Begrenzung einer Stützfläche bzw. einer Führungsfläche oder eines Führungsabschnittes eindrehbarer Gewindebolzen vor- gesehen ist. Damit ist eine sehr einfache Fixiermöglichkeit gewährleistet, wobei außerdem durch die gegebene Last der Tür bzw. des Fensters eine ausreichende Selbstsicherung eines solchen Gewindebolzens vorhanden ist. Durch das als Gewindebolzen ausgeführte Spannβle- ment wird der Tragteil fest an die gegenüberliegende Stützfläche bzw. die entsprechende Führungsfläche angepreßt und sicher in dieser Stellung gehalten.

In diesem Zusammenhang ist es vorteilhaft, wenn als Spannelement ein an der Stirnseite ei¬ nes Lagerkopfes eingesetzter Gewindebolzen vorgesehen ist, wobei die innen liegende Be¬ grenzungsfläche des Gewindebolzens eine der Stützflächen bildet. Es ist also eine achsparal¬ lel zum Achsbolzen des Tür- oder Fensterbandes wirksame Verspannung des Tragteiles im Lagerkopf möglich. Ein solcher Gewindebolzen kann zudem einen relativ kleinen Durchmesser aufweisen und daher an der oberen bzw. unteren Stirnseite des Lagerkopfes eingesetzt wer-

den, ohne das Design des Tür- oder Fensterbandes zu stören. Auch ist eine solche Verstell¬ möglichkeit nicht ohne weiteres für jedermann einzusehen und daher entsprechend sicher.

Eine vorteilhafte Ausgestaltung liegt ferner darin, daß im Bereich der Stützfläche oder an den zugeordneten Begrenzungsflächen des Tragtβiles bzw. im Bereich der die Ausnehmung zur Aufnahme des Tragteiles im Lagerkopf bzw. der Lagerhülse begrenzenden Öffnung Raststu¬ fen, Anschlagteile oder dergleichen zur unverlierbaren Halterung des Tragteiles im Lagerkopf oder der Lagerhülse ausgebildet sind. Es ist also beispielsweise nur dann möglich, den Trag¬ teil zur Gänze aus einer entsprechenden Ausnehmung im Lagerkopf herauszuziehen, wenn das Spannelement, also beispielsweise der Gewindebolzen, soweit herausgedreht wird, daß kein entsprechender Eingriff mehr vorhanden ist. Dadurch wird gewährleistet, daß der Trag¬ teil auch nach dem Lösen des Spannelementes nicht ungewollt ganz herausgezogen werden kann, was insbesondere dann von Vorteil ist, wenn eine bereits montierte Tür bzw. ein be¬ reits montiertes Fenster nachjustiert werden soll. Die Tür bzw. das Fenster kann nach dem Lösen des Spannelementes nicht herausfallen, denn es ist ein entsprechender Endanschlag in Form einer Raststufe oder eines Anschlagteiles vorhanden, so daß auch die maximale Ver¬ stellmöglichkeit eingegrenzt ist. Es ist also bei Verstellungen ein zusätzlicher Sicherheitsfak¬ tor vorhanden.

Eine besondere Ausführung des Spannelementes ist darin zu sehen, wenn das als Gewinde¬ bolzen ausgeführte Spannelement von der frei liegenden Stirnseite eines Lagerkopfes bzw. vom Außenumfangsbereich eines Lagerkopfes bzw. einer Lagerhülse aus betätigbar ist. Da¬ mit sind verschiedene Möglichkeiten auch für die Unterbringung des als Gewindebolzen aus¬ geführten Spannelementes gegeben, wobei bei einem im Durchmesser kleineren Gewindebol¬ zen auch seitlich am Umfangsbereich eines Lagerkopfes eine entsprechende Zugangsmög¬ lichkeit geschaffen werden kann. Von dem unmittelbar nach außen gerichteten Bereich ist die Anordnung eines solchen Spannelementes bei der vorliegenden Erfindung nicht betroffen, weil eben die Verspannung bzw. die Fixierung immer quer zu dem eingesetzten Tragteil er¬ folgt und nicht in Achsrichtung desselben.

Bei einer anderen Ausführungsform wird vorgesehen, daß am Tragteil eine quer zur Verschie¬ berichtung desselben verlaufende Nut ausgebildet ist, in welche ein von einem verdrehbaren Bolzen axial abstehender Exzenterzapfen eingreift. Es kann also in einfacher Weise durch Verdrehen eines Bolzens mit einem daran ausgebildeten Exzenterzapfen eine Verschiebung des Tragteiles bewirkt werden.

Dabei ist es aus Festigkeitsgründen und insbesondere zur Vermeidung von Deformationen des Exzenterzapfens bei entsprechender Betastung vorteilhaft, wenn sich die Nut nur über ei¬ nen Teilbereich der Gesamtbreite des Tragteiles quer zu dessen Verschieberichtung erstreckt. Es ist dann praktisch ein Verdrehen des Bolzens mit dem Exzenterzapfen nur in einem be- stimmten Winkelbereich möglich, wobei ja an sich die Verstellbewegung selbst bereits über einen Verdrehwinkel von 120° bis 140° voll erreicht werden kann. Die volle Ausnützung der Verdrehung von 180° bzw. von 360° bringt praktisch keine weitere Verstellmöglichkeit, da im Ubergangsbereich der Verstellbewegung des Exzenterzapfens kaum mehr eine Verschie¬ bebewegung des Tragteiles vorkommen kann.

Bei einer solchen Ausgestaltung ist es zweckmäßig, wenn der den Exzenterzapfen aufwei¬ sende Bolzen frei drehbar, jedoch arretierbar in einer Axialbohrung eines Lagerkopfes oder ei¬ ner Lagerhülse gehalten ist. Es ist dadurch wohl eine einfache und leichte Verstellmöglichkeit gegeben, jedoch auch eine sichere Arretierung der eingestellten Lage des Tragteiles.

Um eine einfache Verstellung des Tragteiles mit einer solchen Ausgestaltung zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, daß der den Exzenterzapfen aufweisende Bolzen an dem dem Exzenter¬ zapfen abgewandten Ende eine Öffnung oder einen Zapfen als Eingriff oder als Angriff für ein Werkzeug aufweist. Es ist also eine sehr einfache Verstellmöglichkeit gewährleistet. In die¬ sem Zusammenhang ist es besonders vorteilhaft, daß die den Exzenterzapfen aufweisende Begrenzungsfläche des Bolzens als an den Tragteil anpreßbare Stützfläche ausgeführt ist und an der dem Exzenterzapfen gegenüberliegenden Begrenzungsfläche des Bolzens ein an einer Stirnseite eines Lagerkopfes oder einer Lagerhülse eindrehbarer Gewindebolzen angreift. Es ist dadurch in einfacher Weise eine Arretierung des den Exzenterzapfen aufweisenden Bol¬ zens möglich, indem nämlich dieser Bolzen mit einem entsprechenden Anpreßdruck an dem Tragteil anliegt.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform ist in diesem Zusammenhang vorgesehen, daß der Gewindebolzen hülsenförmig ausgebildet und mit einem Innen- oder einem Außenangriff ver¬ sehen ist, wobei ein Werkzeug für den Angriff oder Eingriff am Bolzen durch die mittige Öff¬ nung des hülsenförmigen Gewindebolzens einführbar ist. Es ist also eine Verstellmöglichkeit des Tragteiles über den Exzenterzapfen mit dem Bolzen möglich, ohne daß der die Verspan- nung bewirkende Gewindebolzen zur Gänze herausgedreht werden muß. Es ist also lediglich ein geringfügiges Lösen erforderlich, um nach einem entsprechenden Verstellvorgang die neu eingestellte Lage wiederum durch Anziehen des Gewindebolzens zu fixieren.

Nach einer anderen Ausführungsform wird vorgeschlagen, daß in eine Gewindebohrung des in den Lagerkopf oder die Lagerhülse einsβtzbaren Tragteiles eine Verstellschraube eingesetzt ist, welche im Lagerkopf oder in der Lagerhülse verschiebesicher, jedoch verdrehbar gehalten ist, wobei gegebenenfalls zur Lagesicherung und zur Begrenzung des Verschiebeweges ein achsparallel zur Drehachse des Tür- oder Fensterbandes eingesetzter Gewindebolzen in eine Quernut des Tragteiles eingreift bzw. einen Anschlag hintergreift. Bei einer solchen Ausge¬ staltung ist zwar auf der Außβnbegrenzung der in der Regel zylinderförmigen Lagerhülse bzw. des Lagerkopfes eine Öffnung vorzusehen, durch welche hindurch eine solche Verstell¬ schraube betätigt werden kann, doch ist auch eine solche Ausgestaltung wirkungsvoll einzu- setzen.

Eine weitere Ausführungsvariante sieht vor, daß der Tragteil aus zwei parallel zueinander ausgerichteten, in zwei Querbohrungen des Lagerkopfes bzw. der Lagerhülse eingreifenden Zapfen gebildet ist, wobei der eine Zapfen als Führungselement ausgeführt ist und der ande¬ re Zapfen mit einer in diesen eingreifenden Verstellschraube in Wirkverbindung steht. Eine solche Ausführungsvariante wäre beispielsweise dann denkbar, wenn im Tür- oder Fenster¬ band ausreichend Platz zur Verfügung steht und wenn außerdem extrem schwere Türen oder Fenster befestigt werden sollen. Weiter ist eine Ausführungsvariante möglich, gemäß der der Tragteil zumindest an einer Begrenzungsfläche als Zahnstange ausgeführt ist, in welche eine parallel zur Längsrichtung des Tragteiles ausgerichtete Verstellschraube mit ihrem Gewinde in die Zahnstange eingreift, wobei die Verstellschraube verdrehbar, jedoch gegen Verschie¬ ben in deren Achsrichtung gesichert ist. Bei einer solchen Ausführungsvariante ist ebenfalls eine Verstellung von der Außenumfangsseite des Lagerkopfes bzw. der Lagerhülse her erfor¬ derlich, wobei eine exakte Abstimmung der Zahnstange und des Gewindes der Verstellschrau¬ be aufeinander erforderlich ist.

Weiter sieht eine Ausgestaltungsvariante vor, daß der Tragteil zumindest teilweise als Ge¬ windebolzen ausgebildet ist, auf welchen eine gegen Verschieben in Achsrichtung gesicher¬ te, jedoch verdrehbar in einer Nut geführte Verstellscheibe aufgesetzt ist, wobei die Verstell¬ scheibe an ihrer Außenbegrenzung radial ausgerichtet Nuten oder Zapfen zum Ansetzen ei¬ nes Verstellwerkzeuges aufweist. Diese Variante bringt eine von außen leicht zugängliche Verstellmöglichkeit mit sich, wobei jedoch ein Großteil dieser Verstellscheibe von außen sichtbar wäre. Außerdem sind natürlich bei einer solchen Variante offenliegende Verstellteile vorhanden, die sinnvollerweise mit einer entsprechenden Hülse abgedeckt werden müßten.

Eine weitere Ausführungsform sieht vor, daß der Tragteil als hülsenförmiger Körper ausgebil¬ det ist, welcher zwischen zwei quer zur Drehachse ausgerichteten Stützflächen einspannbar ist, wobei in den hülsenförmigen Körper ein gleichachsig oder achsparallel zur Drehachse ausgerichteter Bolzen eingreift. Auch bei dieser Konstruktionsvariante ist eine optimale Ver- Stellmöglichkeit in einer quer zur Drehachse gedachten Ebene möglich, wobei der Verstell¬ weg durch den in den hülsenförmigen Körper eingreifenden Bolzen begrenzt ist. Daher ist auch bei dieser Ausgestaltung eine entsprechende Sicherung vorhanden, damit der Tragteil nach dem Lösen von Spannelementen nicht unmittelbar aus dem Lagerkopf herausgezogen werden kann.

In diesem Zusammenhang ist es gerade im Hinblick auf einen großen Verstellbereich vorteil¬ haft, daß der Querschnitt der Ausnehmυng im hülsenförmigen Tragteil wesentlich größer ist als der Querschnitt des diesen durchdringenden Bolzens.

Wenn dann auch noch vorgesehen wird, daß die Ausnehmung im Tragteil im wesentlichen rechteckig ausgeführt ist, dann ist ersichtlich, daß der Verstellbereich relativ groß und insbe- sondere auch in diagonaler Richtung eine relativ große Verstellmöglichkeit gewährleistet ist.

Bei einer besonderen Ausführungsform ist vorgesehen, daß eine der Stützflächen von einem am Achsbolzen ausgebildeten Flansch und die andere Stützfläche von der Begrenzung eines Teilabschnittes eines Lagerkopfes gebildet ist, wobei der hülsenförmige Tragteil selbst einen zwischen dem Flansch und dem Teilabschnitt eingesetzten Bereich des Lagerkopfes bildet. Der Tragteil, der einen Teilabschnitt des Lagerkopfes bildet, wird entsprechend zwischen den beiden Stützflächen eingespannt, womit ein optimaler Verstellbereich gewährleistet ist. Aller¬ dings ist diesfalls die ansonsten durchgehend glatte Oberfläche des Lagerkopfes unterbro¬ chen, wobei es jedoch denkbar wäre, hier eine entsprechende Abdeckhülse vorzusehen.

In diesem Zusammenhang ist es eine vorteilhafte Ausgestaltung, daß der Achsbolzen, der Flansch und ein den hülsenförmigen Tragteil durchdringender Bolzen einstückig ausgeführt sind, wobei der Bolzen wenigstens an seinem freien Endbereich ein Gewinde aufweist, auf welches eine Spannmutter aufdrehbar ist. Es ist also in einfacher Weise ein Festspannen des eingesetzten Tragteiles möglich.

Eine einfache Ausführungsvariante sieht vor, daß die Spannmutter von einem Teilabschnitt des Lagerkopfes oder von einer versenkt im Lagerkopf eingesetzten Gewindemutter gebildet

ist. Hier kann also auch der Lagerkopf selbst zum Herstellen der festen Klemmverbindung her¬ angezogen werden, wobei dann eben die Oberfläche des Teilabschnittes des Lagerkopfes ei¬ ne der Stützflächen bildet.

Eine weitere Ausführungsform liegt darin, daß der Lagerkopf als topfförmige Hülse mit einer bodenseitigen Öffnung und einer seitlichen Ausnehmung zum Einschieben eines Tragteiles ausgebildet ist, und daß in diese Hülse ein mit einem eine der Stützflächen bildender Flansch versehener Achsbolzen eingesetzt ist, welcher mit einem Bolzen mit Gewinde den hülsenför¬ migen Tragteii durchdringt, wobei eine Spannmutter oder eine zwischengeschaltete Unterleg¬ scheibe die zweite Stützfläche bildet. Bei einer solchen Ausgestaltung kann ein hülsenförmi- ger Tragteil mit relativ großen Verstellmöglichkeiten eingesetzt werden, wobei von außen trotzdem ein an der Außenoberfläche geschlossener Lagerkopf ersichtlich ist.

Eine weitere Ausführungsvariante wird darin gesehen, daß in den hülsenförmigen Tragteil ein mit einem Spannelement versehener Exzenterzapfen eingreift, wobei die Verschiebeeinstel¬ lungen durch Verdrehen eines den Exzenterzapfen tragenden Flansches erreichbar sind. Dies- falls ist allerdings die freie Verstellbarkeit nicht mehr gegeben, sondern nur noch eine Ver¬ stellmöglichkeit entlang des Verschiebeweges bzw. des Verdrehweges des Exzenterzapfens. Auch hier ist aber eine Verstellmöglichkeit in einer quer zur Drehachse des Achsboizens ge¬ dachten Ebene gegeben und eine Fixierung durch entsprechende Spannelemente und einan¬ der gegenüberliegende Stützflächen möglich.

Um bei einer Erstmontage vorab eine exakte Einstellmöglichkeit zu haben, d.h. die Montage gerade bei Tür- oder Fensterbändern, bei weichen die Einsteckzapfen oder dergleichen ledig¬ lich in vorbereitete Löcher hineingesteckt werden, in einer Null-Stellung zu ermöglichen, ist es sinnvoll, wenn am Übergangsbereich zwischen dem Tragteil und dem Einsteckzapfen oder dergleichen ein Anschlagelement zur Abstützung im Einbauzustand am Fenster, an der Tür, am Fenster- oder Türrahmen oder dergleichen ausgebildet ist. Es ist dann gewährleistet, daß der Einsteckzapfen oder dergleichen nur gerade soweit in die vorbereitete Bohrung einge¬ steckt wird, wie dies anhand der eingestellten Null-Lage erwünscht ist. Diese Stellung ist na¬ türlich auch bei der ständigen Verwendung im Tür- oder Fensterbereich von Vorteil, da immer ein Anschlag vorhanden ist, so daß auch nachträgliche Verstellungen immer von der Null-Stel- lung aus vorgenommen werden können.

Eine vorteilhafte Konstruktion in diesem Zusammenhang liegt darin, daß das Anschlagele¬ ment am Übergangsbereich zwischen dem Tragteil und dem Einsteckzapfen oder dergleichen als abgestufter und/oder bogenförmig verlaufender Abschnitt des Tragteiles ausgeführt ist. Solche Ausführungsvarianten sind insbesondere dann von Vorteil, wenn die Einsteckzapfen - wie dies fast immer der Fall ist - nicht rechtwinklig zur Oberfläche der Tür bzw. des Fenster¬ rahmens einzusetzen sind. In der Regel weist das Bohrloch zur Aufnahme eines Einsteckzap¬ fens oder dergleichen einen entsprechend größeren oder kleineren spitzen Winkel zur Ebene der Oberfläche auf, wobei das Anschlagelement auch bei den unterschiedlichsten Winkeln am Tragteil ordnungsgemäß zum Einsatz kommen soll.

Um bei einer Erstmontage eine exakte Null-Einstellung zu gewährleisten, ist es vorteilhaft, wenn am Übergangsbereich zwischen Tragteil und Einsteckzapfen ein Anschlagbund vorge¬ sehen bzw. ausgebildet ist. Es kann somit immer der Einsteckzapfen bis zum Anschlag in den Rahmen bzw. die Tür oder das Fenster eingesteckt werden. Damit bei einem notwendi¬ gen schrägen Einsetzen der Einsteckzapfen in die Tür bzw. das Fenster oder den entspre- chenden Rahmen ebenfalls eine entsprechende Auflage durch den Anschlagbund gewährlei¬ stet ist, wird vorgeschlagen, daß der Anschlagbund einsteckzapfenseitig als Teilabschnitt ei¬ ner Kugel ausgebildet ist.

Wenn Tragteil und Einsteckzapfen gegebenenfalls einschließlich eines Anschlagbundes ein¬ stückig durch Umformen hergestellt sind, dann ist eine optimale und kostengünstige Herstel- lung gegeben, da keinerlei Zusatzoperationen in der Bearbeitung eines solchen Bauteiles not¬ wendig sind.

Insbesondere dann, wenn der Tragteil besondere Formgestaltung aufweist und die Über¬ gangsbereiche einschließlich eines Anschlagbundes eine besondere Ausgestaltung aufwei¬ sen, ist es vorteilhaft, wenn Tragteil und Einsteckzapfen und gegebenenfalls ein Anschlag- bund mittels eines Schweißvorganges zu einem in sich festen Bauteil verbunden sind.

Bei üblichen Tür- oder Fensterbändern ist in der Regel der Einsteckzapfen exakt rechtwinklig zur Drehachse des Tür- oder Fensterbandes ausgerichtet. Gerade bei einem erfindungsge¬ mäßen Tür- oder Fensterband ist es vorteilhaft, wenn der quer zur Drehachse des Tür- oder Fensterbandes ausgerichtete Tragteil und der Einsteckzapfen einen von 180° abweichenden Winkel miteinander einschließen. Es kann dadurch eine Montage des Tür- oder Fensterbandes sowohl im Tür- oder Fensterrahmen als auch in der Tür oder dem Fenster durch Einstecken

erfolgen, ohne daß es eines langwierigen Eindrehens oder sonstiger wesentlicher Verbin¬ dungsmittel bedarf. Es ist daher in diesem Zusammenhang möglich, daß die Einsteckzapfen in spitzwinklig zur Horizontalen verlaufende Bohrungen an einem Tür- oder Fensterrahmen bzw. an einer Tür oder an einem Fenster einsetzbar sind.

Weitere erfindungsgemäße Merkmale und besondere Vorteile werden in der nachstehenden Beschreibung anhand der Zeichnungen noch näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen Horizontalschnitt durch ein in einen Türrahmen und eine Tür eingesetztes Tür¬ band;

Fig. 2 ein Türband in einem Vertikalschnitt, wobei der in den Türrahmen eingreifende, hier untere Lagerkopf hervorgehoben ist;

Fig. 3 einen Vertikalschnitt durch ein Türband, wobei der der Tür zugewandte obere Lager¬ kopf hervorgehoben ist;

Fig. 4 eine gleiche Darstellung wie in Fig. 2, wobei jedoch ein an einem Einsteckzapfen an¬ geordneter Tragteil in einer Extremverstelllage gezeigt ist;

Fig. 5 einen Schnitt nach der Linie V-V in Fig. 4;

Fig. 6 eine weitere Ausführungsvariante eines Türbandes in einer ähnlichen Darstellung wie in Fig. 2;

Fig. 7 einen Schnitt nach der Linie Vll-Vll in Fig. 6;

Fig. 8 und 9 Vertikalschnitte durch zwei weitere Ausführungsformen eines Türbandes;

Fig. 10 einen Vertikalschnitt durch ein Türband einer anderen Ausführungsvariante;

Fig. 1 1 eine Ansicht dieses Türbandes in der eingebauten Stellung;

Fig. 12 einen Horizontalschnitt durch das in einen Türrahmen und eine Tür eingesetzte Tür¬ band gemäß den Fig. 10 und 1 1 ;

Fig. 13 und 14 Horizontalschnitte durch das Türband nach den Fig. 10 bis 12 im Bereich des eingesetzten Tragteiles sowie unmittelbar diesen Figuren zugeordnet Vertikalschnitte des entsprechenden Details;

Fig. 15 eine weitere Ausführungsvariante eines Türbandes in ähnlicher Darstellung wie in Fig. 10;

Fig. 16 eine weitere Ausführungsvariante eines Türbandes in einer ähnlichen Darstellung wie Fig. 10;

Fig. 17 einen Vertikalschnitt durch ein Türband einer anderen Ausführungsvariante;

Fig. 18 und 19 Vertikaischnitte durch ein Türband einer weiteren Ausführungsform, wobei die zwei Vertikalschnitte um 90° verdreht zueinander sind.

In der nachstehenden Beschreibung wird von einem Türband gesprochen, weiches in der Re¬ gel bei der Verbindung von Türen mit einem Türrahmen eingesetzt wird. Die gleichen kon¬ struktiven Maßnahmen sind aber auch bei Fensterbändern anwendbar. Natürlich sind solche Tür- oder Fensterbänder nicht nur im unmittelbaren Baubereich bzw. im Innenausbau einsetz- bar, sondern beispielsweise auch bei Möbeln, im Industriebereich usw. Normalerweise wer¬ den solche Tür- oder Fensterbänder aus Metall mit verschiedenstartigen Oberflächen ausge¬ führt, wobei natürlich ebenfalls Ausführungen aus Kunststoff oder eine Teilausführung aus Kunststoff möglich sind.

Das Türband 1 besteht aus zwei Bauteilen 2 und 3, welche je einen Einsteckzapfen 4 und 5 sowie einen Lagerkopf 6 bzw. 7 aufweisen. Die beiden Bauteile 2 und 3 sind über einen Achsbolzen 8 gegeneinander verdrehbar ineinander einhängbar.

Wie aus der Zeichnung ersichtlich, ist bei der vorliegenden Ausführung jedem Lagerkopf 6, 7 jeweils nur ein Einsteckzapfen 4, 5 zugeordnet. Bei entsprechend schwereren Türen ist es auch möglich, jedem Lagerkopf mehr als einen Einsteckzapfen 4 bzw. 5 zuzuordnen. Es ist in diesem Zusammenhang auch denkbar, anstelle eines Einsteckzapfens einen entsprechenden Anschweißteil vorzusehen, was insbesondere bei Metalltüren oder -rahmen vorteilhaft ist. Auch ist es möglich, anstelle solcher Einsteckzapfen oder zusätzlich zu diesen Befestigungs-

laschen vorzusehen, die am Türrahmen oder an der Tür beispielsweise durch Schrauben oder Nieten befestigt werden können.

Beim gezeigten Beispiel ist auch ersichtlich, daß die Einsteckzapfen 4, 5 in einer durch die Drehachse 9 gedachten Ebene in einem von 90° abweichenden, spitzen Winkel vom Lagβr- köpf 6, 7 abstehen, wobei der eine Einsteckzapfen 4 schräg nach oben und der andere, rah- menseitig einzusetzende Einsteckzapfen 5 schräg nach unten gerichtet ist. Bei einer solchen Maßnahme ist es auf einfache Art und Weise möglich, ein Türband ohne komplizierte Monta¬ gevorgänge einzusetzen und bei Bedarf auch wieder auszuwechseln. Allein durch die vom Ei¬ gengewicht der Tür ausgelöste Kraft wird bewirkt, daß die Einsteckzapfen in Richtung zum freien Ende derselben hin belastet werden. Es ist also durch das Einstecken der Bauteile ei¬ nes Türbandes in den Rahmen bzw. in die Tür oder das Fenster eine ausreichende Halterung gewährleistet. Die vorliegenden erfindungsgemäßen Maßnahmen sind in gleicher Weise auch bei Einsteckzapfen einsetzbar, welche wie bei üblichen Türbändern rechtwinklig zur Drehach¬ se 9 vom entsprechenden Lagerkopf 6 bzw. 7 abstehen. Es ist daher auch möglich, solche Einsteckzapfen in bisher üblicher Art mit einem Gewinde zu versehen, so daß dann die ein¬ zelnen Bauteile in die Tür 10 bzw. in den Rahmen 1 1 eingedreht werden können. Auch in ei¬ nem solchen Falle ist nach dem Einhängen der Tür 10 eine entsprechende Verstellmöglichkeit gewährleistet.

Bei der vorliegenden Erfindung ist nun wenigstens einer der Einsteckzapfen 5 an seinem dem Lagerkopf 7 zugewandten End- bzw. Randbereich mit einem Tragteil 12 versehen, welcher in einer quer zu der vom Achsbolzen 8 vorgegebenen Drehachse 9 gedachten Ebene 13 ver¬ schiebbar geführt ist. Der Tragteil 12 ist dabei in jede gewünschte Verschiebestellung inner¬ halb des Bewegungsbereiches desselben zu bringen und in dieser gewünschten Verschiebe¬ stellung gegenüber dem Lagerkopf 7 fixierbar. Dabei wird der Tragteil 12 zwischen zwei Stützflächen 14 und 15, welche parallel zur Ebene 13 ausgerichtet sind, verschiebbar ge¬ führt gehalten. Durch diese verschiebbare Halterung zwischen den zwei Stützflächen 14 und 15 ist auch eine entsprechende Verdrehsicherung zwischen dem Einsteckzapfen 5 und dem Lagerkopf 7 gewährleistet.

Der Tragteil 12 ist bei diesem Ausführungsbeispiel als hülsenförmiger Körper ausgebildet, welcher eben zwischen den zwei quer zur Drehachse ausgerichteten Stützflächen 14 und 15 einspannbar ist. Der hülsenf örmige Körper des Tragteils 12 wird von einem gleichachsig oder achsparallel zur Drehachse 9 ausgerichteten Bolzen 16 durchsetzt, wobei insbesondere der

Fig. 5 zu entnehmen ist, daß dieser Bolzen 16 die Begrenzung der Verstellbewegung des Tragteils 12 bildet. Der Querschnitt der Ausnehmung 27 im hülsenförmigen Tragteil 12 ist wesentlich größer als der Querschnitt des diesen durchdringenden Bolzens 16, so daß der große Verstellbereich nach allen Richtungen hin erzielt werden kann. Vorteilhaft ist dabei die Ausnehmung 27 im wesentlichen rechteckig ausgeführt, wobei die Eckbereiche aus Festig- keitsgründen etwa in Anpassung an den Bolzen 16 abgerundet ausgeführt werden.

Die Stützflächen 14 und 15 werden hier von einem am Achsbolzen 8 ausgebildeten Flansch 18 und von der Begrenzung eines Teilabschnittes des Lagerkopfes 7 gebildet. Bei dieser Ausführungsform bildet der hülsenförmige Tragteil 12 sozusagen selbst einen zwi- sehen dem Flansch 18 und dem Teilabschnitt 19 eingesetzten Bereich des Lagerkopfes. Wenn die Extremstellung gemäß Fig. 4 angesehen wird, dann ergibt sich daraus, daß von der Sichtseite her eine Unterbrechung des durchgehenden Verlaufes des Türbandes 1 gegeben ist. Durch entsprechende Designgestaltung ist auch eine solche technisch optimale Lösung durchaus einsetzbar.

Der Achsbolzen 8, der Flansch 18 und der den hülsenförmigen Tragteil 12 durchdringende Bolzen 16 sind vorteilhaft einstückig ausgeführt, wobei der Bolzen 16 an seinem freien End¬ bereich ein Gewinde 20 aufweist, auf welches eine Spannmutter aufdrehbar ist. Die Spann¬ mutter wird hier praktisch vom Teilabschnitt 19 des Lagerkopfes 7 gebildet. Am Teilab¬ schnitt 19 des Lagerkopfes 7 kann an der unteren Stirnseite eine entsprechende Angriffsöff- nung 21 für einen Schraubenschlüssel vorgesehen werden. Es ist aber auch denkbar, den hier vorgesehenen Teilabschnitt 19 des Lagerkopfes 7 mit einer entsprechenden Ausneh¬ mung zu versehen oder aber den Bolzen 16 mit dem Gewinde 20 entsprechend zu verlän¬ gern, damit eine Gewindemutter angesetzt werden kann. Bei der Ausgestaltung nach den Fig. 6 und 7 sind neben den zwei oberen und unteren Stützflächen 14 und 15 auch noch zu- sätzliche, parallel zur Drehachse 9 verlaufende Führungsflächen 22, 23 vorgesehen, so daß also eine Art im Querschnitt quadratische Ausnehmung geschaffen wird. Denkbar wäre es auch, anstelle der ebenfalls über die ganze Höhe durchgehenden Führungsflächen 22, 23 le¬ diglich entsprechende Führungsabschnitte, also beispielsweise entsprechende Stege vorzuse¬ hen. Bei dieser Ausführungsvariante wird der Tragteil 12, weicher im Querschnitt ebenfalls annähernd rechteckig ausgebildet ist, zwischen den Stützflächen 14 und 15 oder aber zwi¬ schen den Führungsflächen 22 und 23 eingespannt. Es ist aber auch die Möglichkeit gege¬ ben, ein entsprechendes Spannelement einzusetzen, welches den Tragteil 12 an die jeweils gegenüberliegende Stützfläche 14, 15 oder Führungsfläche 22, 23 anpreßt. Als Spannele-

ment ist hier zweckmäßig ein über die Begrenzung einer Stützfläche 15 bzw. einer Führungs¬ fläche oder eines Führungsabschnittes eindrehbarer Gewindebolzen 24 vorgesehen. Dieser als Spannelement wirkende Gewindebolzen 24 wird an der Stirnseite 25, 26 des Lagerkop¬ fes 6 bzw. 7 eingesetzt, wobei dann eben die innen liegende Begrenzungsfläche des Gewin- debolzens 24 beim Fixieren des Tragteiles 12 eine der Stützflächen bildet.

Bei dieser Ausführungsform ist der Tragteil 12 in eine quer zur Drehachse 9 ausgerichtete, wenigstens nach einer Seite hin offene Ausnehmung 27 in einem Lagerkopf einschiebbar und in diesem fixierbar. Es ist daher auch hier eine einfache Montage möglich, und außerdem ist bei einer solchen Ausgestaltung durch die einander zugeordneten Stützflächen bzw. Füh- rungsflächen und die entsprechende Ausbildung des Tragteiles 12 ebenfalls eine Verdrehsi¬ cherheit gewährleistet. Nach dem Fixieren durch den Gewindebolzen 24 ist eine exakte Ver¬ drehsicherheit und eine optimale Befestigung der eingestellten Lage möglich.

Der Fig. 6 ist zu entnehmen, daß an der unteren Begrenzung des Tragteiles 12 eine entspre¬ chende Nut 28 vorgesehen ist, wobei das freie Ende des Gewindebolzens 24 in diese Nut 28 eingreift. Dadurch ist auch bei dieser Ausführung eine entsprechende Sicherheit geschaffen, daß eine eingesetzte Tür beim Lösen des Gewindebolzens 24 nicht herausfallen kann. Es kann also bei nicht fachgerechter Verstellarbeit verhindert werden, daß gleich die Tür heraus¬ fällt, wenn der Tragteil 12 unmittelbar aus dem Lagerkopf 7 herausgezogen werden könnte.

Bei der Ausführung nach den Fig. 6 und 7 wäre es auch denkbar, den Abstand der beiden Führungsflächen 22, 23 größer auszubilden als die in dieser Richtung gemessene Breite des Tragteiles 12, so daß grundsätzlich auch eine Verschwenkmöglichkeit bzw. eine seitliche Verschiebbarkeit quer zur Vertikalebene des Einsteckzapfens gegeben wäre. Dadurch könnte der Verstellbereich eventuell noch vergrößert werden. Dabei wäre es auch denkbar, daß die beiden Führungsflächen 22 und 23 keine besondere Führungsfunktion übernehmen, somit sogar einen entsprechenden spitzen Winkel miteinander einschließen könnten, wodurch eine entsprechende Verschwenkung auch im ganz eingeschobenen Zustand des Tragteiles 12 er¬ folgen könnte.

Ein weiteres Ausfuhrungsbeispiel ist der Fig. 8 zu entnehmen, wobei hier der Lagerkopf 7 als topfförmige Hülse 29 mit einer bodenseitigen Öffnung und einer seitlichen Ausnehmung zum Einschieben des Tragteiles 12 ausgebildet ist. In die Hülse 29 ist ein mit einem Flansch 18 versehener Achsbolzen 8 eingesetzt, wobei der Flansch 18 eine Stützfläche 14 bildet. Auch

hier ist ein entsprechender Bolzen 16 vorgesehen, der mit einem Gewinde 20 ausgestattet ist. Der Bolzen 16 mit dem Gewinde 20 durchdringt den hülsenförmigen Tragteil 12, der im konstruktiven Aufbau gleich ausgebildet ist wie bei der Ausgestaltung nach den Fig. 1 bis 5. Hier bildet eine Spannmutter 30 oder eine zwischengeschaltete Unterlegscheibe 31 die zwei- te Stützfläche 15. Bei dieser Konstruktion ist dieselbe Verstellmöglichkeit wie bei der Aus¬ führung nach den Fig. 1 bis 5 gegeben, jedoch ist der gesamte Bauteil 3 von außen als in sich geschlossener Bauteil zu sehen.

Bei der Ausgestaltung nach Fig. 9 sind die gleichen konstruktiven Maßnahmen wie bei der Ausgestaltung nach den Fig. 6 bis 7 eingesetzt, wobei jedoch anstelle des Gewindebol- zens 24 ein in den nach unten hin offenen Lagerkopf 7 eingesetzter Gewindezapfen 32 vor¬ gesehen ist. Hier ist praktisch der ganze Lagerkopf 7 nach unten hin offen und an seinem in¬ neren Randbereich mit einem Gewinde versehen, in welches der Gewindezapfen 32 eindreh¬ bar ist. Zum Festziehen ist an diesem Gewindezapfen 32 ein Innenangriff 33 ausgebildet. Die Oberseite des Gewindezapfens 32 bildet somit die untere Stützfläche 15. Bei dieser Ausge- staltung ist an der Oberseite des Tragteiles 12 ein Anschlagteil 34 vorgesehen. An der die Ausnehmung 27 im Lagerkopf 7 begrenzenden Öffnung sind entsprechende Anschlagteile 35 ausgebildet, um auch hier zu einer unverlierbaren Halterung des Tragteiles 12 im Lagerkopf 7 zu kommen. Somit kann es auch hier nicht zu einem unbeabsichtigten, völligen Herausziehen des Tragteiles 12 kommen.

Im Rahmen der Erfindung ist es auch möglich, daß ein hülsenförmiger Tragteil und ein ent¬ sprechendes Spannelement vorgesehen sind, wobei in den hülsenförmigen Tragteil ein Ex¬ zenterzapfen eingreift. Die Verschiebestellungen des Tragteils sind dabei abhängig von der Verdrehstellung eines den Exzenterzapfen tragenden Flansches, so daß eine Verstellmöglich¬ keit ausschließlich in einem entsprechenden Kreisabschnitt möglich ist. Bei den anderen Aus- führungsformen hingegen ist eine individuelle Verstellmöglichkeit in einer durch den Einsteck¬ zapfen gelegten Vertikalebene und teils auch quer dazu möglich.

Am Übergangsbereich zwischen dem Tragteil 12 und dem Einsteckzapfen 4 bzw. 5 ist ein Anschlagelement 36 zur Abstützung des Türbandes 1 im Einbauzustand sowohl an der Tür 10 als auch am Rahmen 1 1 vorgesehen. Damit ist die Eindringtiefe für den Einsteckzap- fen 4, 5 in die Bohrungen 36, 37 in der Tür 10 bzw. im Rahmen 1 1 vorhanden. Eine beson¬ dere Ausführungsform liegt dabei darin, daß der Übergangsbereich zwischen dem Tragteil 12

und dem Einsteckzapfen 4 bzw. 5 als abgestufter und/oder bogenförmig verlaufender Ab¬ schnitt 38 bzw. 39 ausgeführt ist.

Bei der Ausführung nach den Fig. 10 bis 14 ist am Tragteil 12 eine quer zur Verschieberich¬ tung desselben verlaufende Nut 40 ausgebildet, in welche ein von einem verdrehbaren Bol- zen 41 axial abstehender Exzenterzapfen 42 eingreift. Die Nut 40 kann dabei quer zur Längs¬ richtung des Tragteiles 12 durchgehend ausgeführt werden, wird jedoch sinnvollerweise sich nur über einen Teilbereich der Gesamtbreite des Tragteiles 12 erstrecken. Es ist somit eine Verdrehbewegung des Bolzens 41 um etwa 120° bis 160° möglich, wobei dadurch die kom¬ plette Verstell breite ausgenützt ist. Ob nun nämlich der Bolzen 41 um 160° oder um 180° verdreht werden kann, bewirkt eine so minimale Vergrößerung des Verstellbereiches, die kaum mehr meßbar ist. Es ist dann außerdem noch durch diese Maßnahme eine Verringerung der Gefahr des Beschädigens sowohl der Nut 40 als auch des Exzenterzapfens 42 gegeben.

Der den Exzenterzapfen 42 tragende Bolzen ist frei drehbar, jedoch arretierbar in einer Axial¬ bohrung 43 des Lagerkopfes 7 bzw. der Lagerhülse 6 gehalten. An dem dem Exzenterzap- fen 42 abgewandten Ende weist der Bolzen 41 eine Öffnung 44 als Eingriff für ein Werkzeug auf. Es kann natürlich auch ein entsprechender Zapfen als Angriff für ein Werkzeug vorgese¬ hen werden. Es ist hier ersichtlich, daß die den Exzenterzapfen 42 aufweisende Begren¬ zungsfläche 45 des Bolzens 41 als an den Tragteil 12 anpreßbare Stützfläche ausgeführt ist. An der dem Exzenterzapfen 42 gegenüberliegenden Begrenzungsfläche 46 des Bolzens 41 greift ein an einer Stirnseite des Lagerkopfes 7 bzw. der Lagerhülse 6 eindrehbarer Gewinde¬ bolzen 47 an. Dieser Gewindebolzen 47 ist hülsenf örmig ausgebildet und mit einem Innβn- oder einem Außenangriff 48 versehen, so daß ein Werkzeug für den Eingriff in die Öff¬ nung 44 des Bolzens 41 durch die mittige Öffnung 49 des Gewindebolzens 47 eingeführt werden kann.

Bei dieser und auch bei den folgenden Ausführungen ist ersichtlich, daß am Übergangsbe¬ reich zwischen dem Tragteil 12 und den Einsteckzapfen 4 bzw. 5 jeweils ein Anschlag¬ bund 50 vorgesehen bzw. ausgebildet ist. Der Anschlagbund 50 ist dabei einsteckzapfensei- tig als Teilabschnitt einer Kugel ausgebildet, was besonders den Fig. 12 bis 14 entnommen werden kann. Es ist dadurch auch eine entsprechende Abstützmöglichkeit bzw. ein Anschlag gegeben, wenn, wie insbesondere der Fig. 12 entnommen werden kann, die Einsteckzap¬ fen 4 bzw. 5 in einem entsprechenden Winkel zur Oberfläche bzw. zur Stirnseite des Rah¬ mens 1 1 bzw. der Tür 10 eingesetzt werden sollen.

Bei der Ausgestaltung nach Fig. 15 ist in eine Gewindebohrung 51 des Tragteiles 12 eine Verstellschraube 52 eingesetzt, welche im Lagerkopf 7 bzw. der Lagerhülsβ 6 verschiebesi¬ cher, jedoch verdrehbar gehalten ist, wobei gegebenenfalls zur Lagesicherung und zur Be¬ grenzung des Verschiebeweges ein achsparallel zur Drehachse 9 eingesetzter Gewindebol- zen 53 in eine Quernut des Tragteiles 12 eingreift bzw. einen entsprechenden Anschlag hin- tergreift.

Eine weitere Ausführungsform ist der Fig. 16 zu entnehmen. Hier wird der Tragteil 12 aus zwei parallel zueinander ausgerichteten, in zwei Querbohrungen 44 und 45 des Lagerkop¬ fes 6 bzw. der Lagerhülse 7 eingreifenden Zapfen 56 und 57 gebildet. Der eine Zapfen 57 ist dabei lediglich als Führungselement ausgebildet, wogegen der andere Zapfen 56 mit einer in diesen eingreifenden Verstellschraube 58 in Wirkverbindung steht. Durch Verdrehen der Ver¬ stellschraube 58 wird auch hier ein entsprechender Verschiebeweg des Tragteiles 12 gegen¬ über dem Tür- oder Fensterband erzielt und somit ist eine nachträgliche Verstellung der Tür möglich.

Bei der Ausführung nach Fig. 17 ist der Tragteil 12 zumindest an einer Begrenzungsfläche als Zahnstange 59 ausgebildet, in welche eine parallel zur Längsrichtung des Tragteiles 12 aus¬ gerichtete Verstellschraube 60 mit ihrem Gewinde eingreift. Die Verstellschraube 60 ist ver¬ drehbar, jedoch gegen Verschieben in deren Achsrichtung gesichert, wobei zu diesem Zweck die Verstellschraube 60 eine mittige Nut 61 aufweist, in welche eine Feststellschraube 62 eindrehbar ist. Da eine solche Konstruktion an sich seibsthemmend ist, muß die Schraube 62 nicht jedes Mal festgezogen werden, denn es genügt, wenn einfach eine Verschiebesiche¬ rung der Verstellschraube 60 ermöglicht wird.

Die Fig. 18 und 19 zeigen eine weitere Ausführungsvariante, bei welcher der Tragteil 12 zu¬ mindest teilweise als Gewindebolzen 63 ausgebildet ist, auf welchen eine gegen Verschieben in Achsrichtung gesicherte, jedoch verdrehbar in einer Nut 64 geführte Verstellscheibe 65 aufgesetzt ist. Die Verstellscheibe 65 weist an ihrer Außenbegrenzung radial ausgerichtete Nuten 66 zum Ansetzen eines Verstellwerkzeuges auf. Es könnten hier natürlich auch ent¬ sprechende Zapfen oder Noppen ausgebildet sein.

Im Rahmen der Erfindung sind durchaus noch weitere Ausführungsvarianten denkbar. Es ist jedoch immer wesentlich, daß ein entsprechender Tragteil für einen Einsteckzapfen, für An¬ schweißteile oder für Befestigungslaschen relativ großzügig in einer quer zu der vom Achs-

bolzen vorgegebenen Drehachse gedachten Ebene verschiebbar geführt und in der ge¬ wünschten Verschiebestellung eine optimale Fixierung erreicht werden kann. Bei den gezeig¬ ten Ausfϋhrungsbθispielen ist einmal lediglich ein Einsteckzapfen 5 mit einem entsprechend verstellbaren Tragteil und ferner mit einer Verstellmöglichkeit für zwei Einsteckzapfen ge- zeigt. Bei mehr als einem Einsteckzapfen 5 an einem Lagerkopf ist es auch möglich, daß die¬ se entsprechend verstellbar ausgeführt sind und gegebenenfalls unmittelbar aufeinander auf¬ liegende Tragteile aufweisen, welche dann mit einem gemeinsamen Spannelement fixiert werden. Die einander zugewandten Flächen der Tragteile bilden dann gegenseitige Stützflä¬ chen. Die erfindungsgemäßen Maßnahmen sind aber auch bei Türbändern einsetzbar, welche mehr als zweiteilig ausgeführt sind, also beispielsweise drei in Richtung der Drehachse 9 auf¬ einander folgende Lagerköpfe bzw. Lagerhülsen aufweisen. Dabei wäre auch eine Ausgestal¬ tung möglich, bei der an einer Lagerhülse ein entsprechender Tragteil verschiebbar und fixier¬ bar gehalten ist, wobei dies ohne weiteres auch so erfolgen könnte, daß an der Lagerhülse am Außenumfang eine entsprechende Nut vorhanden ist, in welche der Tragteil eingreift. Der hülsenförmige Tragteil hätte dann natürlich eine entsprechend größere Öffnung, so daß eine Verstellung gegenüber dem Nutgrund in der Lagerhülse möglich wäre. Um ein Verspannen zu bewirken, wäre es auch denkbar, die hier dann gegebenenfalls zweiteilige Lagerhülse even¬ tuell mit einer Gewindeverbindung zu versehen, um dadurch den hülsenförmigen Tragteil in axialer Richtung entsprechend zu verspannen.

Es ist möglich, den Tragteil und Einsteckzapfen und gegebenenfalls auch einen entsprechen¬ den Anschlagbund als einstückigen Bauteil durch Umformen herzustellen. Natürlich ist auch die Ausbildung eines Sinterteiles denkbar oder aber die Herstellung aus einem entsprechend widerstandsfähigen Kunststoff, doch wird sich gerade für relativ stark belastete Tür- oder Fensterbänder der Einsatz eines Metallbauteiles besser bewähren. Im Rahmen der Erfindung ist es aber auch möglich, daß Tragteil, Einsteckzapfen und gegebenenfalls ein Anschlagbund mitteis eines Schweißvorganges zu einem in sich festen Bauteil miteinander verbunden sind.

In der vorstehenden Beschreibung wurde im wesentlichen davon ausgegangen, daß der Trag¬ teil und der zugehörige Einsteckzapfen einen von 180° abweichenden Winkel miteinander einschließen, damit die Einsteckzapfen in spitzwinklig zur Horizontalen verlaufende Bohrun- gen an einem Tür- oder Fensterrahmen bzw. an einer Tür oder einem Fenster einsetzbar sind. Es ist aber auch möglich, daß Tragteil und Einsteckzapfen achsgleich zueinander ausgerichtet sind, wobei dann natürlich eine entsprechende Halterung des Einsteckzapfens in der Bohrung im Rahmen bzw. der Tür oder dergleichen erforderlich ist. Beispielsweise könnten dann an

den Einsteckzapfen Rippen oder sägezahnförmige Erhebungen vorgesehen werden oder aber entsprechende Gewindebereiche.

Von der Fertigung her ist es natürlich weitaus am einfachsten, wenn Einsteckzapfen mit re¬ lativ glatter Oberfläche hergestellt werden können. Dies ist aber nur dann möglich, wenn die Einsteckzapfen in einer entsprechenden Passung in eine Bohrung eingeschlagen werden kön¬ nen oder aber in einem spitzen Winkel schräg nach oben bzw. nach unten gerichtet in ent¬ sprechende Bohrungen einzusetzen sind. Eine andere Montagemöglichkeit ist auch gegeben, wenn die Einsteckzapfen in entsprechende Klemmtaschen im Rahmen- und oder im Türbe¬ reich eingeschoben und dort entsprechend verklemmt werden können.