Das vorliegende Türstoppsystem kann in einer besonderen Ausgestaltung auch als Türfeststeller dienen.

Türstopper sollen zum einen verhindern, dass eine Tür über einen be- stimmten Öffnungswinkel hinaus bewegt werden und dadurch andere In- stallationen oder eine angrenzende Wand beschädigen kann. Zum ande- ren dienen Türstopper auch dem Schutz von angebrachten Boden-oder Oberschließern vor einem Überdrehen des Türflügels. Türstopper sind hierbei in der Regel als erhabene Elemente ausgeführt, die auf dem Fuß- boden oder als Abstandshalter an der Wand hinter dem Türflügel befestigt werden und dem Anschlag des Türflügels bei dem gewünschten maxima- len Öffnungswinkel dienen. Ein Nachteil dieser bekannten Türstopper be- steht jedoch darin, dass diese beispielsweise bei geschlossener Tür für Passanten ein leicht zu übersehendes Hindernis darstellen und daher zu Unfällen führen können. Dies stellt insbesondere in öffentlich zugänglichen Bereichen ein großes Problem dar.

Eine Feststellvorrichtung für Glastüren offenbart die DE 203 06 001 U1, bei der zur Halterung des Türblattes im geschlossenen Zustand ein Schnäpper in Form einer federbelasteten Kugel verwendet wird.

Die CH 555 464 und CH 562 384 A5 beschreiben jeweils eine Verriege- lungsvorrichtung für einen Notausgang, wobei die Verriegelungsvorrich- tung mit einem Elektromagneten, einem Bolzen und einer Sperrnase aus- gerüstet ist. Das freie Ende des Verriegelungsbolzens trägt dabei eine Rolle, wobei die Sperrnase zwei gegeneinander gerichtete Abschrägun-

gen aufweist. Der Bolzen ist nicht vorbelastet und wird bei einer Unterbre- chung der Stromzuführung des Elektromagneten nicht zurückgezogen.

Eine derartige Verriegelungsvorrichtung dient dazu, Ausgangstüren im ge- schlossenen Zustand zu verriegeln. So ist bei entsprechender Stromlos- stellung der Riegel nicht mit einer Kraft behaftet und kann durch entspre- chenden Druck in Öffnungsrichtung auf die Tür aus der Verriegelungsposi- tion herausgedrückt werden, so dass die Tür entsprechend geöffnet wer- den kann.

Eine ebenfalls als Sicherheitsverriegelung ausgebildete Vorrichtung mit einer Rolle, die sich an einem federbelasteten Bolzen befindet und mit ei- ner Schrägen zusammenarbeitet, ist der GB 20 512 03 A zu entnehmen.

Aus dem Stand der Technik sind weiterhin so genannte Türfeststeller be- kannt, die an der Tür befestigt werden und bei der gewünschten Öffnungs- weite der Tür mit dem Fuß arretiert werden. Hierbei wird ein in der Regel gummibelegter Bolzen gegen den Boden gepresst, der die momentane Position des Türflügels fixieren soll. Derartige Türfeststeller müssen je- doch aktiv betätigt werden und arbeiten zudem nicht sehr zuverlässig, so dass die Tür bei einer entsprechenden Krafteinwirkung dennoch über die momentane Position hinaus bewegt werden kann. Weiterhin sind derartige Türfeststeller relativ kompliziert aufgebaut und somit nicht kostengünstig realisierbar.

Ausgehend von diesem Stand der Technik besteht die Aufgabe der vorlie- genden Erfindung darin, ein kostengünstig realisierbares Türstoppsystem bereitzustellen, das zuverlässig arbeitet und kein Hindernis für Passanten darstellt.

Die Aufgabe wird mit dem Türstoppsystem gemäß Patentanspruch 1 ge- löst. Vorteilhafte Ausgestaltungen des Türstoppsystemes, im Folgenden lediglich als Türstopper bezeichnet, die dessen Einsatz auch als Türfest- steller ermöglichen, sind Gegenstand der Unteransprüche oder lassen

sich aus der nachfolgenden Beschreibung und den Ausführungsbeispielen entnehmen.

Der vorliegende Türstopper besteht aus einem Verriegelungselement, ei- ner Längsführung für das Verriegelungselement, die zur Anbringung an ei- nen Türflügel oder zur Integration in einen Türflügel in einer Orientierung ausgebildet ist, bei der das Verriegelungselement durch die Schwerkraft mit seinem unteren Ende gegen eine unter dem Türflügel befindliche Bo- denfläche gerichtet ist, und einem eine Vertiefung bildenden Element zur Versenkung in der Bodenfläche, das zumindest auf einer Seite der Vertie- fung einen seitlichen Anschlag für das Verriegelungselement und auf der gegenüberliegenden Seite eine zumindest teilweise abgerundete oder ab- geschrägte Begrenzung der Vertiefung aufweist. Das Verriegelungsele- ment ist am unteren Ende derart ausgebildet, dass das untere Ende glei- tend oder rollend bewegt werden kann. Der Begriff Tür bzw. Türflügel ist hierbei im weiteren Sinne zu verstehen und umfasst neben üblichen Durchgangstüren für Personen, wie beispielsweise Eingangstüren von Ge- bäuden oder Räumen, auch vergleichbare Arten von Öffnungselementen, beispielsweise auch Fenster o. Ä.. Im Folgenden wird in diesem Zusam- menhang jeweils auf Durchgangstüren eingegangen, die über dem Fußbo- den als Bodenfläche angebracht sind. Selbstverständlich lassen sich diese Ausführungen jedoch auch jederzeit auf andere Arten von Türen in obi- gem Sinne übertragen, so dass die Bodenfläche nicht immer zwangsläufig der Fußboden sein muss.

Die Längsführung mit dem Verriegelungselement, das vorzugsweise stab- förmig ausgebildet ist und einen runden oder eckigen Querschnitt aufwei- sen kann, wird, wie bereits bekannte Türfeststeller, im unteren vorderen Bereich des Türflügels angebracht. Neben der Anbringung von außen kann die Längsführung auch in das Türblatt integriert werden, so dass nur das Verriegelungselement am unteren Ende der Tür etwas herausragt.

Das Verriegelungselement ist dabei verschiebbar und vertikal in der

Längsführung gelagert, so dass es bei fachgerechter Montage am Türflü- gel automatisch durch die Schwerkraft gegen den Fußboden gerichtet wird. Selbstverständlich kann zur Unterstützung dieser Wirkung auch ein elastisches Element, wie beispielsweise eine Spiralfeder, in der Längsfüh- rung angebracht sein. Die Längsführung selbst kann beispielsweise als Führungsrohr, als Führungsschiene oder in Form mehrerer Führungsringe ausgebildet sein. Die exakte Ausgestaltung dieser Längsführung ist dabei unerheblich, solange deren Funktion, das Führen des Verriegelungsele- mentes beim teilweisen Aus-und Einschieben gewährleistet ist.

Als weiterer Bestandteil des vorliegenden Türstoppers dient ein eine Ver- tiefung bildendes Element, das derart in den Fußboden eingelassen wird, dass es nicht über die Oberfläche des Fußbodens übersteht. Das die Ver- tiefung bildende Element kann bereits bei der Herstellung bzw. Auslegung des Fußbodens eingebracht werden oder auch nachträglich in den fertigen Fußboden, beispielsweise durch Ausfräsung des Bodens. Der Standort des Elementes kann durch eine mitgelieferte Bohrschablone bestimmt werden, die maßlich auf das Verriegelungselement abgestimmt ist. Durch dieses Element wird eine geeignete Vertiefung mit einem Anschlag und z. B. einem Indikator im Fußboden erzeugt, in die das Verriegelungsele- ment beim Öffnen der Tür eindringt, wenn das Verriegelungselement auf das Element, das die Vertiefung abdeckt, auffährt. Der Anschlag, über den die Stoppfunktion erreicht wird, kann durch eine annähemd senkrechte Ausgestaltung eines Wandbereiches der Vertiefung dieses Elementes ge- bildet werden. Die gegenüberliegende Seitenwandung ist abgeschrägt oder abgerundet ausgeführt, so dass die Tür bei Bewegung in der entge- gengesetzten Richtung, ohne Kraftaufwand, wieder gelöst werden kann.

Alternativ kann an der oberen Begrenzung der Vertiefung auf dieser Seite ein plattenförmiges Element klappbar befestigt sein, das beim Eintritt des Verriegelungselementes in die Vertiefung gegen eine Federkraft, die bei- spielsweise durch eine in der Vertiefung angeordnete Druckfeder ausge-

übt werden kann, nach unten klappt, um eine schräge Rampe für den Ein- tritt und Austritt des Verriegelungselementes zu bilden. Das Verriegelungs- element wird beim Austreten aus der Vertiefung durch die Bewegung über die Schräge entgegen der Schwerkraft wieder weiter in die Längsführung hinein geschoben, bis sie die Vertiefung verlassen hat und die Tür in ge- wohnter Weise bewegt werden kann. Dieses die Vertiefung bildende Ele- ment ist selbstverständlich an der geeigneten Stelle in den Fußboden in- tegriert, bei der die gewünschte Öffnungsweite der Tür erreicht ist. Bei Pendeltüren kann das Türstoppsystem so eingesetzt werden, dass nur eine Längsführung mit dem Verriegelungselement an der Tür angebracht und zwei Vertiefungselemente jeweils auf beiden Seiten der Tür in den Boden eingebracht werden. Weiterhin müssen die Tiefe der Vertiefung so- wie die Länge des Verriegelungselementes selbstverständlich so aufein- ander abgestimmt sein, dass dieses bei Erreichen des Bodenbereiches der Vertiefung noch in der Längsführung steckt.

Bei Einsatz des vorliegenden Türstoppers wird somit die Tür in gewohnter Weise, ohne vergrößerten Kraftaufwand, geöffnet, bis die Vertiefung im Fußboden erreicht ist, in die das Verriegelungselement automatisch ein- dringt und am Anschlag mit der Tür gestoppt wird. Die Tür kann dann z. B. nicht mehr weiter geöffnet werden, so dass damit die gewünschte zuver- lässige Türstoppfunktion erreicht wird. Auch zum Schließen der Tür muss kein zusätzliches Element betätigt werden, da aufgrund der abgeschräg- ten oder abgerundeten dem Anschlag gegenüberliegenden Begrenzung der Vertiefung lediglich eine leicht größere Kraft als bei normaler Bewe- gung der Tür aufzubringen ist, um die Tür wieder aus dieser Endstellung zu bewegen. Ein wesentlicher Vorteil des vorliegenden Türstoppers be- steht auch darin, dass durch die mögliche vollständige Integration des Ver- tiefungselementes in den Fußboden keinerlei Stolperkanten erzeugt wer- den, die Passanten behindern oder Unfälle hervorrufen könnten. Der Ein-

satz des vorliegenden Türstoppers bietet daher gerade an Orten mit Publi- kumsverkehr einen erheblichen Vorteil.

Damit bei einer Bewegung der Tür, sei es bei einer Drehtür die Viertel- kreis-oder bei einer Schiebetür die Längsbewegung, nicht dauernd das Verriegelungselement mit seiner Rolle über den Fußboden läuft, wird eine Aus-und Einschaltung des Türstoppsystemes und damit auch des Verrie- gelungselementes vorgeschlagen. Dadurch werden die entsprechend un- erwünschten Streifen im Bodenbereich vermieden.

Zur Ein-und Ausschaltung des Verriegelungselementes ist eine Vorrich- tung vorhanden, die innerhalb des Führungsrohres integriert sein kann.

Dabei ist es unerheblich, ob die Vorrichtung innerhalb des Verriegelungs- elementes oder innerhalb des Rohres integriert ist. Eine solche Vorrich- tung besteht im Wesentlichen aus einer Führungskulisse mit darin geführ- tem Führungsstift, der an einer Anbindung zum Verriegelungselement an- geordnet ist. Das Anbindungselement wird vorzugsweise ein unter Vor- spannung stehendes Material, wie z. B. eine Blattfeder, sein.

Die Führungskulisse hat dabei vorzugsweise eine etwa herzförmige Kon- tur, die eine leichte Schräglage aufweist, um so das Element der Vorspan- nung der Anbindung mit dem Führungsstift zu unterstützen. Der Aufbau der Kulisse besteht im Wesentlichen aus einem unteren Verriegelungs- punkt, dem sich eine aufsteigende Bahn anschließt, die in einen oberen Sattelpunkt endet. Der Sattelpunkt gilt als Umkehr der Bewegung, wobei der Führungsstift bei der aufsteigenden Bahn nach oben strebt und im Sattelpunkt dann wieder in eine Bahn gelenkt wird, die unterhalb des Sat- telpunktes liegt. Diese Bahn endet in einem oberen Tiefpunkt, der gleich- zeitig die Position des eingefahrenen Verriegelungselementes wiedergibt.

In dieser Position verharrt das eingefahrene Verriegelungselement solan- ge, bis es durch einen Indikator aus diesem Punkt herausgebracht wird.

Dieser Indikator befindet sich bei einer rein mechanischen Lösung inner-

halb des Fußbodens und ist dort platziert, wo das die Vertiefung bildende Element innerhalb des Fußbodens eingelassen ist. Es ist denkbar, dass das die Vertiefung bildende Element mit dem Indikator direkt in einem Stück hergestellt wird. Somit ist sichergestellt, dass genaue Abstände ein- gehalten werden und keine unnützen Schleifspuren auf dem Fußboden dann entstehen, wenn der Indikator zu weit vor dem die Vertiefung bilden- den Element im Boden eingelassen wird. Als Indikator hat sich ein leicht aus dem Boden hervorstehendes kugelförmiges Element als Mittel der Wahl erwiesen.

Überfährt nun der eingefahrene Verriegelungsstift diesen Indikator, so wird aufgrund des Kontaktes mit dem Indikator das Verriegelungselement noch weiter in das Befestigungsrohr hineingedrückt. Dieses bedeutet, dass der Führungsstift aus dem Verriegelungspunkt hoch gedrückt wird und zwangsläufig über einen neben dem Verriegelungspunkt liegenden Um- kehrpunkt aufgrund der Vorspannung der Anbindung gedrückt wird. Dem Umkehrpunkt schließt sich eine Kulissenbahn mit abfallender Tendenz an, die wiederum in dem unteren Verriegelungspunkt endet. Dieses bedeutet, dass durch die Zwangsführung des Führungsstiftes das Verriegelungsele- ment gegen den Boden gedrückt wird, wobei gleichzeitig das Anbindungs- element aufgrund seiner federnden Wirkung eine Zerstörung dann verhin- dert, wenn entsprechende Gegenstände hinter dem Indikator auf dem Fußboden vorhanden sind. Im Normalfall wird somit die an dem Verriege- lungselement befindliche Rolle oder der Gleiter in das in die Vertiefung bil- dende Element über die schräge Wandung eintauchen und dort die Tür in ihrer Bewegung fixieren.

In öffentlichen Bereichen sind aufliegende Türstopper in der Regel auf- grund von Arbeitsschutzrichtlinien nicht zulässig. Ein derartiger Türstopper wird den behördlichen Richtlinien aber in jeder Lage gerecht. Auch bei der Bodenreinigung bietet der vorliegende Türstopper Vorteile, da mit Reini-

gungsmaschinen keinerlei zusätzliche Hindernisse umfahren werden müs- sen.

Ein weiterer Vorteil des erfindungsgemäßen Türstoppers ist ein einfacher Aufbau, durch den er leicht und kostengünstig herzustellen ist. Prinzipiell lässt sich der vorliegende Türstopper aus allen Materialien oder Material- kombinationen herstellen und bei allen Arten von Türöffnungselementen an-oder einbauen. Die Ausführung erfolgt spezifiziert je nach Größe und Gewicht der Tür.

In einer weiteren Ausbildung des vorliegenden Türstoppers ist im Boden- bereich der Vertiefung des diese bildenden Elementes zwischen der abge- schrägten oder abgerundeten Seitenwandung und dem senkrechten End- anschlag z. B. eine Halteschwelle vorgesehen, die das Verriegelungsele- ment auf dem Weg zum Endanschlag oder zurück überwinden muss.

Durch geeignete Ausgestaltung dieser Halteschwelle, insbesondere durch geeignete Wahl der Steigungen der Seitenflächen der Schwelle, kann der Kraftaufwand zum Lösen der Tür, d. h. zum Rückführen des Verriege- lungselementes in die Längsführung, erhöht werden, so dass durch die Ausgestaltung die Funktion eines Türfeststellers realisiert werden kann.

Der erfindungsgemäße Gedanke eines Türstoppsystemes kann auch da- hingehend ausgeführt werden, dass bei einer Anordnung eines modifizier- ten, die Vertiefung bildenden Elementes eine Spaltöffnung, z. B. zum Lüf- ten, der Tür möglich ist. In einem solchen Fall würde das die Vertiefung bildende Element mit zwei gegenüberliegenden schrägen Wänden verse- hen sein, die im Boden mit einem waagerechten Element verbunden sind.

Wird nun die Tür geöffnet, so wird das abgehobene Verriegelungselement aufgrund des bei dem die Vertiefung bildenden Elementes vorhandenen Indikators nach der bereits vorbeschriebenen Art angehoben und das Ver- riegelungselement senkt sich über die schrägen Wände in das in die Ver- tiefung bildende Element ab. Damit eine sichere Platzierung der Tür mög-

lich ist, sind beispielsweise im Boden Halteschwellen vorhanden, die eine Halterung des Türelementes bewerkstelligen. Wird nun die Tür weiter ge- öffnet, so wird das Verriegelungselement über die schräge Wand wieder aus dem die Vertiefung bildenden Element herausfahren und aufgrund ei- nes zusätzlichen dahinterliegenden Indikators wieder in seine Ruhestel- lung, d. h. in die eingefahrene Stellung, zurückgehen.

Bei einer weiteren Öffnung der vorbeschriebenen Tür kann dann z. B. noch zusätzlich ein Türstoppsystem der vorbeschriebenen Art eingesetzt werden, die dann ein weiteres Öffnen der Tür verhindert.

Die Funktion als Türfeststeller kann selbstverständlich auch durch einen zusätzlichen Mechanismus an der Längsführung, z. B. eine Schraube, rea- lisiert werden, der eine Arretierung des Verriegelungselementes in Längs- richtung sowie die Lösung dieser Arretierung ermöglicht. Auf diese Weise kann die Tür ebenfalls in der entsprechend eingesetzten Vertiefung fixiert und nur durch entsprechendes Lösen bzw. Freigeben des Verriegelungs- elementes wieder in die andere Position (Freigabe der Tür) bewegt wer- den.

Die Ausbildung eines Türstoppers in Verbindung mit einer Verrriegelungs- vorrichtung, die adaptiv angebracht sein kann oder auch innerhalb des Türstoppsystemes integriert sein kann, ist ebenfalls nach der Erfindung möglich. Das Verriegelungselement kann dabei entweder durch Schwer- kraft nach unten bewegt werden oder aber durch ein entsprechendes Fe- derelement und zusätzlich durch eine elektrische Verriegelung in der ver- riegelten Position festgesetzt werden. Um eine solche Tür wieder aus der Verriegelung herauszubringen, kann durch eine entsprechende Freischal- teeinrichtung, insbesondere bei Feuerschutztüren, eine Entriegelung be- wirkt werden. Dabei ist der Türstopper, mit oder ohne Verriegelungsvor- richtung, innerhalb eines Profiles einer Tür unsichtbar einbaubar. Neben

dem nicht sichtbaren Einbau ist der Einbau, insbesondere auf Türblättern, natürlich auch mit einer elektrischen Verriegelungsvorrichtung möglich.

Es versteht sich, dass derartige Türen mit einem Türschließer oder einem Antrieb in Verbindung mit einem Sensor ausgestattet sein können. Bei ei- nem automatischen Antrieb kann beispielsweise nach dem Öffnungsvor- gang auch durch eine entsprechende elektrische Schaltung eine Verriege- lung des Verriegelungselementes automatisch ausgelöst werden.

Während die vorbeschriebenen Ausführungen eine rein mechanische Lö- sung eines Türstoppsystemes beschrieben haben, ist es jedoch auch möglich, eine solche Art derart zu automatisieren, dass z. B. in Verbindung mit einem automatischen Türantrieb, die Tür sowohl in einer Spaltöffnung als auch in einer bestimmten Endlagenöffnung durch ein automatisiertes Verriegelungselement in Verbindung mit ein die Vertiefung bildendes Ele- ment bewerkstelligt werden kann. Hierzu können statt des rein mechani- schen vorbeschriebenen Indikators auch die Winkelstellungen des Türflü- gels über beispielsweise einen Inkrementalgeber gemessen werden. Die Bewegung des Verriegelungselementes kann dabei durch einen entspre- chenden Elektromagneten oder-motor unterstützt bzw. ausgeführt wer- den. Es versteht sich, dass eine derartige Anordnung auch unsichtbar in- nerhalb eines Türflügels eingebaut werden kann.

Die vorliegende Erfindung wird nachfolgend anhand verschiedener Aus- führungsbeispiele in Verbindung mit den Zeichnungen erläutert.

Hierbei zeigen : Figur 1 : Eine Querschnittsansicht einer Ausführung eines an einer Tür befestigten Türstoppsystemes gemäß der vorliegenden Erfindung ;

Figur 2 : eine erste Ausführung für ein eine Vertiefung bilden- des Element in Seitenansicht und Draufsicht ; Figur 3 und 3a : eine zweite Ausführung für ein Türstoppsystem mit ei- ner Abdeckung des die Vertiefung bildenden Elemen- tes ; Figur 4a bis 4c : eine dritte Ausführung für die Ausgestaltung des die Vertiefung bildenden Elementes ; Figur 5a und 5b : eine vierte Ausführung für die Ausgestaltung des die Vertiefung bildenden Elementes mit einer modifizier- ten Abdeckung.

Figur 6 : eine fünfte Ausführung für die Ausgestaltung des die Vertiefung bildenden Elementes ; Figur 7 : die Ausführung einer Haltevorrichtung für das Verrie- gelungselement in der nicht verriegelten Stellung ; Figur 8 : wie Figur 7, nur in der verriegelten Stellung.

Der in den Figuren dargestellte Türstopper für die Befestigung an einem Türflügel ist selbstverständlich nur als Beispiel anzusehen. Dieser Türstop- per besteht im Wesentlichen aus einem Führungsrohr 2, das auf einer Be- festigungsplatte 1 aufgebracht ist. Das Material der Befestigungsplatte 1 für die Befestigung an einem Türflügel 6 ist beliebig. Die Befestigungsplat- te 1 ist statisch nach Bedarf ausgelegt. Sie wird im unteren Bereich der Tür 6 angebracht, so dass das Führungsrohr 2 mit seiner Führungsachse senkrecht zum Fußboden 8 verläuft. In dem Führungsrohr 2 ist im vorlie- genden Beispiel ein Stift oder Bolzen als Verriegelungselement 3 einge- setzt, der z. B. einen annähernd kreisförmigen Querschnitt mit-einer Längsnut 4 aufweist. Die Längsnut 4 dient als Verdrehsperre des Verrie- gelungselementes 3. In dem Führungsrohr 2 ist hierzu ein entsprechender

Sicherungsstift 12 oder Vorsprung vorgesehen, der in diese Nut 4 ein- greift, wie dies in der Figur 1 zu erkennen ist. Dieser Sicherungsstift 12 kann in entsprechender Ausgestaltung, beispielsweise als Schraube, auch zur Sperrung bzw. Arretierung des Verriegelungselementes, in einer Ver- tiefung 7 eingesetzt werden, so dass gleichzeitig damit ein Türfeststeller realisiert wird. Bei einer Ausgestaltung des Verriegelungselementes 3 in Form einer Profilschiene bzw. eines Profiles kann die Längsnut 4 durch die profilierte Form automatisch gegeben sein. Im rechten Teil der Figur 1 ist zusätzlich noch eine Vorderansicht auf die Befestigungsplatte 1 mit der Führung 2 dargestellt. Hierbei sind auch Öffnungen 27 für Befestigungs- schrauben sowie der Sicherungsstift 12 für die Verdrehsicherung des Ver- riegelungselementes 3 zu erkennen.

Am unteren-Teil des Verriegelungselementes 3 ist ein mitlaufendes Teil, im vorliegenden Fall eine Rolle 5, angebracht, mit der das Verriegelungs- element 3 in die Vertiefung 7 rollen kann. Gleichzeitig dient die Rolle 5 in Verbindung mit einem Indikator 19 zum Aktivieren und Deaktivieren des Verriegelungselementes 3.

Selbstverständlich kann die Führung oder das Führungsrohr 2 mit dem Verriegelungselement 3 auch in die Tür 6 integriert werden, so dass nur das Verriegelungselement 3 unten aus der Führung bzw. Tür herausragt.

Im Fußboden 8 wird das eine Vertiefung bildende Element 7, das bei- spielsweise eine runde, ovale oder wie hier eine eckige Form aufweisen kann, zur Anschlagsperre des Türflügels 6 in einer bestimmten Öffnungs- weite so eingebaut, dass es mit der Oberseite des Fußbodens 8 ab- schließt, so dass keinerlei Stolperkanten verbleiben. Diese Vertiefung 7 für den Anschlag im Fußboden 8 oder anderen Ebenen kann sowohl beim Einbau des Fußbodens 8 als auch nachträglich eingebracht und mit einer passenden Rosette abgedeckt werden. Durch die Aktivierung des Indika- tors wird bei der Bewegung des Türflügels 6 das Verriegelungselement 3

aufgrund seiner Schwerkraft durch das Eigengewicht in die Vertiefung des Elementes 7 gedrückt, bis eine senkrechte Seitenwandung in der Vertie- fung 7, die als Anschlag 11 dient, erreicht ist. An dieser Stelle hat der Tür- flügel 6 einen Endanschlag, der auch mit einem Belag aus Gummi oder ei- nem ähnlich wirkenden Material zur Anschlagdämpfung versehen sein kann. Durch Wahl des Einbauortes des Vertiefungsteiles 7 kann somit die Öffnungslage des Türflügels 6 genau festgelegt werden. Um ein störungs- freies Lösen der Tür 6 von diesem Anschlag zu erreichen, weist das Ele- ment 7 auf der dem Anschlag 11 gegenüberliegenden Seite eine Abschrä- gung 9 oder Rundung auf, die das Wiedereintauchen des Verriegelungs- elementes 3 in die Führung 2 durch Bewegung der Tür 6 in Schließrich- tung ermöglicht.

Figur 2 zeigt schließlich in Seitenansicht das die Vertiefung bildende Ele- ment 7 mit der schrägen Seitenwandung 9 sowie den senkrechten An- schlag 11, wobei in diesem Beispiel am Boden der Vertiefung eine zusätz- liche Halteschwelle 10 für das Festhalten des Türflügels 6 in der Endstel- lung zu erkennen ist. Die Halteschwelle 10 ist so ausgelegt, dass bei ei- nem gewissen Winddruck oder Staudruck ein Festhalten des Türflügels 6 gewährleistet ist, jedoch ein Überdrücken des Flügels 6 durch einen Be- nutzer der Tür beim Schließen ohne Weiteres ermöglicht wird.

Die Seitenwandung 9 dient sowohl als Einlaufschräge als auch als Aus- laufschräge.

Der Anschlag des Elementes 7 kann selbstverständlich zur Vermeidung von harten Geräuschen mit einem entsprechenden Dämpfungselement 13 oder einer entsprechenden Beschichtung oder Schicht, beispielsweise aus Neoprenen, versehen sein. Das Element 7 selbst kann beispielsweise aus Stahl, Alu oder Kunststoff bestehen, die Rolle 5 des Verriegelungselemen- tes 3 beispielsweise aus Kunststoff.

In einer weiteren erfindungsgemäßen Ausgestaltung kann das die Vertie- fung bildende Element 7 mit einer flexiblen Abdeckung versehen sein. Die Abdeckung kann dabei z. B. aus einem Kunststoff bestehen, wie z. B.

Neopren, der so bemessen ist, dass ein normales Begehen der Vertiefung möglich ist. Hierzu würde die Abdeckung der Vertiefung den entsprechen- den Schutz vor Witterungseinflüssen geben. Eine derartige Abdeckung kann z. B. in der Mitte einen zentralen Schlitz aufweisen, um den Eintritt des Verriegelungselementes 3 zu ermöglichen. Bei einem Kontakt des Verriegelungselementes 3 mit der Rolle 5 würde sich die Abdeckung so teilen, dass das Verriegelungselement 3 ungehindert in die Vertiefung 7 soweit eindringen kann, dass eine Begrenzung des Türflügels 6 an dem Anschlag 11 direkt oder an einem vorgelagerten Dämpfungselement 13 bewirkt wird. Durch die flexible Ausführung dieser Abdeckung schließt sich automatisch der Schlitz wieder, sobald das Verriegelungselement 3 die Vertiefung 7 wieder in entgegengesetzter Richtung verlassen hat.

Die Figur 6 zeigt eine Variante eines die Vertiefung bildenden Elementes 7, bei der sowohl eine schräge Seitenwand 9 als auch eine schräge Sei- tenwand 16 vorhanden ist. Die schrägen Seitenwände 9 und 16 laufen in einem Grund 41 zusammen. Im Grund 41 sind gleichzeitig zur Fixierung des Verriegelungselementes 3 Halteschwellen 10 so platziert, dass dazwi- schen der Gleiter bzw. die Rolle 5 dem Verriegelungselement 3 und damit dem Türflügel 6 einen sicheren Halt in einer Ruhelage geben. Innerhalb des Abdeckkranzes 24 können auch gleichzeitig zwei Indikatoren 19 integ- riert werden, die zur Steuerung des Verriegelungselementes 3 dienen.

Aufgrund der zeichnerischen Darstellung wird deutlich, dass in ein solches Element 7 ein Verriegelungselement 3 einlaufen, es durchlaufen und wie- der verlassen kann. Die Funktionsweise der Indikatoren wird an einer spä- teren Stelle noch beschrieben werden.

In einer weiteren Ausgestaltung, wie sie in den Figuren 3 und 3a gezeigt wird, kann das die Vertiefung bildende Element 7 auch mit einer versenk-

baren Abdeckung 14 versehen sein, die mit einem oder mehreren Feder- elementen 15 in der Ebene der Fußbodenoberfläche 8 gehalten wird. Bei Eindringen des Verriegelungselementes 3 in die Vertiefung 7 wird die Ab- deckung 14 dann durch das Verriegelungselement 3 gegen den Feder- druck in die Vertiefung 7 hinein gedrückt, wie dies schematisch in der Fi- gur 3a angedeutet ist. Die Abdeckung 14 kann beispielsweise aus einem biegsamen Kunststoff oder Gummi oder einem anderen Material bestehen und wird beim Austreten des Verriegelungselementes 3 aus der Vertiefung 7 durch das gezeigte Federelement 15 wieder in die Ausgangsposition zu- rückbewegt, in der sie die Vertiefung 7 vor äußeren Einflüssen schützt. In diesem Beispiel ist auch das Dämpfungselement 13 zur Dämpfung des Verriegelungselementes 3 am Anschlag 11 zu erkennen. Die versenkbare Abdeckung 14 ist bei dieser Ausführungsform einseitig mit einem nicht dargestellteri Gelenk ausgestattet.

Die Abmessungen des Elementes 7 sowie des Verriegelungselementes 3 und der zugehörigen Längsführung 2 werden je nach den Festigkeitserfor- dernissen gewählt.

Die Figuren 4a und 4c zeigen ein weiteres Beispiel für die Ausgestaltung des die Vertiefung bildenden Elementes 7 des vorliegenden Türstoppsy- stemes. In diesem Beispiel ist an der oberen Begrenzung der Vertiefung ein plattenförmiges Element 21 in Form eines Deckels klappbar befestigt, das beim Eintritt des Verriegelungselementes 3 in die Vertiefung 7, z. B. gegen die Federkraft des Federelementes 15, nach unten klappt, um eine schräge Rampe für den Eintritt und Austritt des Verriegelungselementes 3 zu bilden. In diesem Ausführungsbeispiel ist ein Anschlagpuffer 23 direkt an dem Verriegelungselement 3 integriert. Durch eine solche Maßnahme kann insgesamt das die Vertiefung bildende Element 7 kleiner gestaltet werden. Das Verriegelungselement 3 fährt über das plattenförmige Ele- ment 21, welches aufgrund der durch das Verriegelungselement 3 ausge- übten Kräfte nach unten zum Bereich seines Bodens verschwenkt und so-

mit dem Verriegelungselement 3 den Eintritt über die schräg gestellte Plat- te 21 in das Vertiefungselement 7 bietet. Der Anschlagpuffer 23 fährt da- bei gegen den Anschlag 11, der sich innerhalb des Vertiefungselementes 7 befindet.

Das Element 7 weist an seiner Unterseite eine Verankerungsplatte 29 auf, die sich innerhalb des Fußbodens 8 befindet. Innerhalb der Verankerungs- platte 29 und dem darüber befindlichem Boden des Vertiefungselementes 7 ist eine Bohrung 25 für die Entwässerung von eintretendem Wasser vor- gesehen. Befestigt wird das Vertiefungselement 7 neben der Veranke- rungsplatte 9 über eine mit 26 bezeichnete Bodenbefestigung. Den oberen Abschluss des Vertiefungselementes 7 bildet ein Abdeckkranz 24 (Figur 4c). Ferner kann in dem Abdeckkranz 24 der noch später zu beschreiben- de Indikator 19 integriert werden.

In den Figuren 5a und 5b ist eine Modifikation des die Vertiefung bilden- den Elementes 7 wiedergegeben. Hierbei ist als Verschlusselement für die Abdeckung ein winkelförmiges Element 22 verwendet worden. Dieses win- kelförmige Element 22 besteht aus einem langen Schenkel und einem kur- zen Anschlagschenkel 31. Der lange Schenkel bildet in der Ruhelage des Elementes 22 gleichzeitig die Abdeckung der Vertiefung 7. Das Element 22 weist eine Achse 30 auf, die sich im Bereich des langen Schenkels be- findet und um die das Element 22 drehbar innerhalb der Vertiefung 7 gela- gert ist. Der zweite Schenkel, nämlich der Anschlagschenkel 31, ist etwa in einem Winkel von 90° zu dem längeren Schenkel ausgebildet. Der An- schlagschenkel 31 ragt in die Vertiefung 7 hinein. Die Bemessung des winkelförmigen Elementes 22 ist so ausgeführt, dass durch die Lage der Achse 30 und die Bemessung des Anschlagschenkels 31 das Element 22 durch Schwerkraft die Vertiefung 7 bei Nichtbenutzung verschließt. Es ist natürlich auch denkbar, dass zur Unterstützung ein Federelement verwen- det wird. Wird nun aufgrund des Verriegelungselementes 3 bei der Berüh- rung des Elementes 22 dieses gegen die Schwerkraft des Anschlagschen-

kels 31 und/oder gegen die Kraft einer Feder, die nicht dargestellt ist, ins Innere der Vertiefung 22 verschwenkt, so entsteht gleichzeitig für das Ver- riegelungselement 3 eine Ablaufschräge in das Element 7 hinein. Am En- de der Schräge läuft das Verriegelungselement 3 mit seinem Anschlagpuf- fer 23 gegen den Anschlag 11. Die Begrenzung für das Element 22 im ein- geschwenkten Zustand bildet der Anschlagschenkel 31, der an der dem Anschlag 11 gegenüberliegenden Wandungsbereich der Vertiefung 7 zur Anlage kommt. Wird die Tür wieder in ihre Schließlage verschwenkt, so fährt entgegen der Einfahrrichtung das Verriegelungselement 3 aus der Vertiefung 7 heraus und aufgrund der Rückstellkraft des Federelementes oder der Schwerkraft des Anschlagschenkels 31 wird das Element 22 wie- der in seine Ruhelage verschwenkt. In der Ruhelage ist somit die Vertie- fung 7 durch den langen Schenkel des Elementes 22 sicher verschlossen.

Wie bereits zuvor ausgeführt worden ist, soll das Verriegelungselement 3 nicht dauernd über dem Fußboden 8 laufen bzw. gleiten, um so entspre- chende Gebrauchsspuren zu vermeiden. In der Figur 7 wird deshalb eine Vorrichtung 20 wiedergegeben, die es ermöglicht, mit einfachen Mitteln, eine rein mechanische Anhebung und Absenkung des Verriegelungsele- mentes 3 vorzunehmen. Die Stellung der Figur 7 zeigt die eingefahrene Stellung des Verriegelungselementes 3. Innerhalb des Führungsrohres 2 ist verschieblich das Verriegelungselement 3 gelagert. In dem Ausfüh- rungsbeispiel ist oberhalb des Verriegelungselementes 3 die Vorrichtung 20 ortsfest innerhalb des Führungsrohres 2 integriert. Es sei angemerkt, dass auch eine Umkehr, das bedeutet die Vorrichtung 20 ist an dem Ver- riegelungselement 3 vorhanden, möglich ist.

An dem Verriegelungselement 3 befindet sich eine Anbindung 28, die ei- nerends an dem Verriegelungselement 3 kraft-und formschlüssig verbun- den ist und anderenends einen Führungsstift 27 trägt. Die Anbindung ist unter einer leichten Vorspannung, wie es aus der Figur 7 zu entnehmen ist (gebogene Form), montiert. Innerhalb der Vorrichtung 20 ist eine Füh-

rungskulisse 32 vorhanden, die eine annähernde herzförmige leicht ver- drehte Form aufweist. Die Führungskulisse 32 besteht im Wesentlichen aus folgenden Elementen, einem Verriegelungspunkt 38 mit daran an- schließender aufsteigender Bahn 37, die in einem oberen Sattelpunkt 34 endet, und einer leicht abfallenden Bahn gegenüber der aufsteigenden Bahn 37, die in einem oberen Tiefpunkt 33 endet. Dem Tiefpunkt 33 schließt sich ein etwas höher gelegener Umkehrpunkt 35 an, der seiner- seits in eine abfallende Bahn 36 übergeht, die in dem Verriegelungspunkt 38 endet.

Die Funktionsweise der Führungskulisse wird nachfolgend im Einzelnen dargelegt.

Wird der Türflügel 6 in die Türaufrichtung 39 verschoben oder verdreht, so kommt die Rolle 5 mit dem Indikator 19 in Berührung. Die maßliche Ab- stimmung zwischen der Rolle 5 und dem Indikator 19 ist so, dass das Ver- riegelungselement 3 zwangsläufig in dem Führungsrohr (siehe Figur 7) nach oben verschoben wird. Durch die Anbindung 28 mit dem Führungs- stift 27 wird gleichzeitig dieser aus dem oberen Tiefpunkt herausgedrückt und aufgrund seiner Zwangsführung über den Umkehrpunkt 35 geführt.

Aufgrund der sich anschließenden abfallenden Bahn 36 wird somit das Verriegelungselement 3 nach einem kurzen Anheben wieder abgesenkt und kann, wie in der bereits vorbeschriebenen Art, innerhalb des Elemen- tes 7 eintauchen. Dieses zeigt auch die Figur 8, bei der über das Element 21 das Verriegelungselement 3 in das Element 7 innerhalb des Fußbo- dens 8 eingetaucht ist. Ist das Verriegelungselement 3 in dem Element 7 eingetaucht, so ist eine weitere Bewegung des Türflügels 6 nicht mehr möglich. Gleichzeitig ist jedoch der Führungsstift 27 in dem unteren Verrie- gelungspunkt 38 angelangt.

Soll nun die Tür wieder geschlossen werden, d. h. die Tür wird in die Zug- richtung 40 verschwenkt, so fährt aufgrund der Schräglage des Elementes

21 der Verriegelungsbolzen 3 auf dieser Schräge nach oben und drückt automatisch durch die Anbindung 28 den Führungsstift 27 in die aufstei- gende Bahn 37 der Vorrichtung 20. Beim Überfahren des Indikators 19 wird gleichzeitig der Führungsstift 27 den oberen Sattelpunkt 34 überfah- ren und durch die anschließende Zwangsführung dem oberen Tiefpunkt 33 zugeführt. Dieses bedeutet, dass nach Verlassen des Indikators 19 das Verriegelungselement 3 leicht abgesenkt wird und in dieser eingezogenen Stellung verharrt. Erst beim weiteren Überfahren eines Indikators würde der vorbeschriebene Vorgang erneut durchgeführt werden, d. h. eine er- neute Absenkung des Verriegelungselementes 3 würde durchgeführt.

Bei den vorhergehenden Figurenbeschreibungen ist zum größten Teil der Türflügel 6, an dem sich das Verriegelungselement 3 befindet, der Über- sicht halber nicht mit dargestellt worden. Es versteht sich jedoch, dass das Verriegelungselement 3 an einem Türflügel angebracht ist.

Die vorbeschriebene Ausführung eines Türstoppsystemes ist sowohl bei Drehflügeltüren als auch bei Schiebetüren anwendbar. Hierbei spielt es keine Rolle, ob die Türflügel manuell oder automatisch betrieben werden.

Ein solches Türstoppsystem in Verbindung mit einem Schiebeflügel, einer automatischen Schiebetür oder einer manuellen Schiebetür würde gleich- zeitig dann eine Verriegelung der Flügel darstellen, wenn z. B. in der ge- schlossenen Position das Verriegelungselement 3 innerhalb des Vertie- fungselementes 7 eintaucht. Aufzubringende Querkräfte vermögen das Verriegelungselement 3 aus der Vertiefung 7 nicht herauszubringen. Bei Schiebeflügeln würde das Verriegelungselement in der Regel an der vor- deren Kante, nämlich der Schließkante, des Flügels zum Einsatz kommen.

Es ist jedoch auch denkbar, dass sowohl in der geschlossenen Position ei- ner Schiebetür und in der geöffneten Position einer Schiebetür eine Fest- stellung des Schiebeflügels durch das vorgenannte Türstoppsystem mög- lich ist.

Bezugszeichenliste 1 Befestigungsplatte 2 Führungsrohr 3 Verriegelungselement 4 Längsnut 5 Rolle 6 Türflügel 7 eine Vertiefung bildendes Element 8 Fußboden 9 schräge Seitenwandung 10 Halteschwelle 11 Anschlag 12 Sicherungsstift 13 Dämpfungselement 14 versenkbare Abdeckung 15 Federelement 16 schräge Seitenwand 17 flexible Abdeckung 18 Längsschlitz 19 Indikator 20 Vorrichtung 21 Element (Abdeckung) 22 Element (Abdeckung) 23 Anschlagpuffer 24 Abdeckkranz 25 Bohrung für Entwässerung 26 Bodenbefestigung 27 Führungsstift 28 Anbindung 29 Verankerungsplatte 30 Achse 31 Anschlagschenkel 32 Führungskulisse 33 oberer Tiefpunkt

34 oberer Sattelpunkt 35 Umkehrpunkt 36 fallende Bahn 37 aufsteigende Bahn 38 Verriegelungspunkt 39 Türaufrichtung 40 Türzurichtung 41 Grund