Abgabeverschlüsse für Behälter, insbesondere für fließfähiges Gut enthaltende Behälter, sind im Stand der Technik in mannigfaltigen Ausführungen bekannt und werden für Getränkebehälter aus unterschiedlichen Materialien, insbesondere aus Glas und Kunststoff, eingesetzt.

Es besteht ein hoher Bedarf an Abgabeverschlüssen, die zum einen kostengünstig herzustellen sind, zum anderen in ausreichender Weise die Anforderungen an ihre Funktionsfähigkeit und ihre Haltbarkeit erfüllen. Ferner besteht ein Bedarf an Abgabeverschlüssen, die besonders hohen ästhetischen Anforderungen genügen.

Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Abgabeverschluß für Behälter zur Verfügung zu stellen, der einfach und kostengünstig herstellbar ist, hohen qualitativen Anforderungen genügen kann und gleichzeitig einfach und kostengünstig an spezielle ästhetische Anforderungen bzw. an bestimmte Funktionen angepaßt werden kann.

Diese Aufgabe wird durch einen Abgabeverschluß für Behälter gemäß Anspruch 1 gelöst, die abhängigen Ansprüche betreffen besonders vorteilhafte Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Abgabeverschlusses.

Der Abgabeverschluß für Behälter umfaßt ein Grundelement zum Befestigen an einem Abgabeelement eines Behälter, wobei das Grundelement bevorzugt als Befestigungsbund ausgebildet ist. Ferner umfaßt der Abgabeverschluß einen Deckelbereich, der sich an das Grundelement anschließt, um bevorzugt einen im wesentlichen geschlossenen, häufig im wesentlichen zylinderförmigen Abgabeverschluß zu bilden.

Gemäß der Erfindung ist zumindest der Deckelbereich des Abgabeverschlusses mittels eines Mehrkomponentenverfahrens hergestellt, wobei eine erste Komponente ein Deckelelement und eine zweite Komponente einen Rahmen für das Deckelelement bilden.

Ein solcher erfindungsgemäßer Abgabeverschluß ist aufgrund der wenigstens zwei Komponenten besonders flexibel an seine Funktionsweise und seine Anforderungen anpaßbar, da insgesamt zwei Komponenten zur Verfügung stehen, die jeweils weitestgehend unabhängig voneinander auf bestimmte Funktionen oder Anforderungen optimiert werden können. Unter diesen Funktionen sind sowohl Benutzungsfunktionen, wie beispielsweise der Wunsch, einen solchen Abgabeverschluß auch als Dosiereinheit bzw. Dosierkappe zu verwenden, als auch Anforderungen an z. B. die Stabilität des Abgabeverschlusses zu verstehen, Dabei stellt beispielsweise die zweite als Rahmen ausgebildete Komponente die Formgebung und/oder Stabilität für den Deckelbereich des Abgabeverschlusses sicher, während die erste Komponente auf eine bestimmte Funktionsweise oder optische Wirkung hin optimiert werden kann, selbst wenn diese Optimierung bzw. Anpassung der ersten Komponente zur Wahl eines Materials oder einer Ausgestaltung der ersten Komponente führen würde, die ohne die als Rahmen ausgebildete zweite Komponente diesen Stabilitäts-und/oder Formgebungsanforderungen nicht entsprechen würde oder könnte.

Ferner lassen sich solche erfindungsgemäßen Abgabeverschlüsse auch sehr einfach und kostengünstig herstellen, beispielsweise im Spritzgußverfahren, wobei jede Komponente unabhängig von der anderen Komponente hergestellt werden kann, und die beiden Komponenten bevorzugt erst danach auf unterschiedliche Weise miteinander verbunden werden können, beispielsweise mittels Kleben, Form-und/oder Reibschluß, Erhitzen und Verschmelzen der beiden Komponenten miteinander etc., oder auch eine Herstellung in einem gemeinsamen Verfahrensschritt oder sukzessiv denkbar ist.

Durch eine Verwendung von zwei Komponenten ergeben sich auch vielfältige Möglichkeiten für die ästhetische Gestaltung eines solchen Abgabeverschlusses.

Bevorzugt besteht aus den oben genannten Gründen eine als Rahmen ausgebildete zweite Komponente aus einem stabileren und dadurch in der Regel schwereren Material, während die erste Komponente aus einem weniger stabilen, dafür in der Regel leichteren Material besteht, das ein im wesentlichen geschlossenes, kappenförmiges Deckelelement bilden kann, sich aber auch im wesentlichen zwischen den einzelnen Rahmenelementen und dem Grundelement des Abgabeverschlusses erstrecken kann. Unter Umständen kann dabei auch die Wanddicke der ersten Komponente größer, gleich oder auch kleiner als diejenige der zweiten Komponente gewählt werden.

Es wird jedoch in der Regel bevorzugt, die zweite Komponente aus einem Material mit einer dickeren Wandstärke herzustellen als die erste Komponente, wobei die zweite Komponente dadurch die Anforderungen des Deckelbereiches des Abgabeverschlusses bezüglich der Stabilität und/oder der Formgebung erfüllt, während die Ausformung des Deckelelements durch die erste Komponente unabhängig davon mittels eines Material mit einer sehr dünnen Wandstärke durchgeführt werden kann. Dadurch läßt sich das Gesamtgewicht des Abgabeverschlusses sowie die Menge des zu verwendenden Materials stark reduzieren, was zu einer deutlichen Kostensenkung führt, die insbesondere bei einem solchen Massenprodukt wie einem Abgabeverschluß zu erheblichen Einsparungen führt. Tatsächlich ist das Gesamtgewicht eines Abgabeverschlusses in der Regel der entscheidende Kostenfaktor und daher von herausragender Bedeutung.

Bei der Ausbildung der beiden Komponenten in unterschiedlichen Wandstärken können sowohl, wie oben erwähnt, unterschiedliche Materialien für die einzelnen Komponenten verwendet werden, es ist jedoch auch möglich, im Prinzip für beide Komponenten die gleichen Materialien zu verwenden und lediglich die Wandstärke und/oder die Struktur unterschiedlich auszubilden.

Ferner ist es nicht erforderlich, daß der Rahmen und/oder das Deckelelement durchgehend gleichbleibende Wandstärken aufweisen, es ist vielmehr auch möglich, einzelne Teile innerhalb einer Komponente gegenüber anderen Teilen der Komponente verstärkt auszubilden, um beispielsweise im Hinblick auf Stabilität besonders kritische Bereiche des Abgabeverschlusses, die häufig Belastungen ausgesetzt sind, besonders zu verstärken oder gleichzeitig in anderen Bereichen Material einzusparen..

Eine bevorzugte Wandstärke für die als Rahmen ausgebildete zweite Komponente liegt zwischen 0,5 mm und 3 mm, eine besonders bevorzugte Wandstärke liegt bevorzugt in einem Bereich von etwa 1 mm, wobei die Wandstärken je nach Größe des Abgabeverschlusses und der gewählten Materialien variieren können und grundsätzlich die Tendenz besteht, eine etwas größere Wandstärke für größer dimensionierte Abgabeverschlüsse zu wählen.

Bei der das Deckelelement bildenden ersten Komponente werden bevorzugt Wandstärken ausgewählt, die geringer sind als 0,5 mm und bevorzugt in einem Bereich zwischen 0,1 mm und 0,3 mm liegen. Die erste Komponente kann in Extremfällen auch eine Folie sein, die sehr dünne Wandstärken im Bereich von unter 0,1 mm, ggf. unter 0,01 mm haben kann.

Für die erste Komponente und die zweite Komponente werden bevorzugt Materialien ausgewählt, die ein möglichst geringes spezifisches Gewicht haben, wobei das spezifische Gewicht der den Rahmen bildenden zweiten Komponente aufgrund der Stabilitätsanforderungen bevorzugt höher ist als das spezifische Gewicht des Materials der ersten Komponente. Dies ist jedoch nicht unbedingt erforderlich, weil eine stabile Konstruktion nicht nur von dem spezifischen Gewicht eines Materials abhängt, sondern insbesondere von der Steifigkeit, Bruchfestigkeit etc. des Materials, zumal da die geometrische Formgebung und Struktur eines Materials zu einer erhöhten Stabilität führen kann.

Bei einer bevorzugte Ausführungsform besteht die das Deckelelement bildende erste Komponente aus einem weicheren Material als die zweite Komponente. Da die erste Komponente, wie oben erläutert, aufgrund des Rahmens keine erhöhten Stabilitätsanforderungen erfüllen muß, kann ein weicheres Material gewählt werden, das zum einen ein niedrigeres Gewicht aufweisen kann, zum anderen auch für den Nutzer des Behälters bzw. des Abgabeverschlusses bei der Handhabung angenehmer ist und zu einem sogenannten "Soft-Touch Effekt"führt. Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist insbesondere die erste Komponente zumindest teilweise transparent ausgebildet. Dies hat den Vorteil, daß der erfindungsgemäße Abgabeverschluß auch als Dosierkappe oder Dosierverschluß verwendet werden kann, um im Behälter aufbewahrtes fließfähiges Füllgut in den Abgabeverschluß füllen und die Füllmenge ablesen zu können. Bevorzugt können zu diesem Zwecke auch außen und/oder innen an dem Abgabeverschluß bestimmte Messlinien vorhanden sein, die beispielsweise den Füllstand des Abgabeverschlusses in ml oder in willkürlichen Einheiten angeben.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist die erste Komponente vollständig transparent ausgebildet, so daß von möglichst jeder Seite von außen durch den Abgabeverschluß hindurch gesehen werden kann. Es ist jedoch auch möglich, beispielsweise nur bestimmte Bereiche, die ggfls. als"Messleisten"verwendet werden, transparent auszubilden.

Grundsätzlich ist es auch möglich, die zweite Komponente des Abgabeverschlusses teilweise transparent auszubilden. Da bei einer Ausführungsform jedoch die das Deckelelement bildende erste Komponente bevorzugt als durchgehende Wandung ausgebildet ist, müssen in einem solchen Fall auch entsprechende Bereiche dieser ersten Komponente zusätzlich zu den Bereichen der zweiten Komponente, die transparent ausgebildet sind, ebenfalls transparent ausgebildet sein.

Es ist jedoch auch möglich, die das Deckelelement bildende erste Komponente nicht durchgehend und vollständig auszuformen, sondern sich lediglich zwischen Elementen, beispielsweise Stegen oder Streben des Rahmens erstrecken zu lassen, so daß im Querschnitt Teile des Deckelbereichs des Abgabeverschlusses z. B. sektorartig nur durch die zweite Komponente gebildet werden, in welchem Fall es ausreicht, wenn lediglich dieser Bereich der zweiten Komponente transparent ausgebildet ist.

Bevorzugt besteht die zweite Komponente, die den Rahmen bildet, aus mindestens einem, bevorzugt aus mindestens zwei Stegen, die einen Struktur-bzw. Stabilitätsrahmen bilden, mit dessen Stegen die erste Komponente an deren Innenseite, Außenseite oder Seitenrändern verbunden werden kann.

Die Stege der den Rahmen bildenden zweiten Komponente sind dabei bevorzugt um den bzw. an dem Deckelbereich umlaufend ausgebildet und ferner mit dem Grundelement des Abgabeverschlusses verbunden, so daß das Grundelement und die Stege des Rahmens eine Stabilitätseinheit bilden.

Die Stege des Rahmens verlaufen dabei bevorzugt im wesentlichen über die gesamte Höhe des Deckelbereiches und bevorzugt auch über eine Oberseite des Deckelbereiches, so daß der Deckelbereich im wesentlichen vollständig durch die Stege des Rahmens formgebend gehalten wird. Die Stege verlaufen bei einem bevorzugten, etwa zylindrisch ausgebildeten Deckelbereich im wesentlichen rahmenförmig oder umgekehrt U-förmig und verlaufen bevorzugt durch eine Rotationsachse eines rotationssymmetrisch ausgebildeten Deckelbereichs des Abgabeverschlusses.

Es können ein oder mehrere Stege vorgesehen sein, die um den Deckelbereich des Abgabeverschlusses verlaufen, wobei die einzelnen Stege jeweils um bestimmte Winkel voneinander versetzt angeordnet sind. Bei einer bevorzugten Ausführungsform verlaufen die Stege im wesentlichen in äquidistanten Winkelabständen, wobei sie sich bevorzugt in einem Mittelpunkt auf der Oberseite des Deckelbereichs des Abgabeverschlusses kreuzen.

Bevorzugt sind die Stege so ausgebildet, daß sie eine Gitterstruktur bilden, die den Deckelbereich des Abgabeverschlusses umgibt, wodurch eine besondere Stabilität und besondere ästhetische Effekte erzeugt werden.

Besonders bevorzugt ist ferner, daß die den Rahmen bildende zweite Komponente des erfindungsgemäßen Abgabeverschlusses auf einer Außenseite ausgebildet ist, während die das im wesentlichen geschlossene Deckelelement bildende erste Komponente im Innenbereich des Rahmens ausgebildet wird.

Bevorzugt wird ein solcher Abgabeverschluß einstückig durch Spritzgießen hergestellt, wobei zuerst der Rahmen für den Deckelbereich mit dem Grundelement, also die zweite Komponente, hergestellt wird und danach mit der ersten Komponente ausgespritzt bzw. überspritzt wird.

Bevorzugt ist vorgesehen, daß die zweite Komponente nur einen geringen Anteil an der Flächenabdeckung des Deckelbereiches hat, der gerade ausreicht, um die gewünschte Stabilität und/oder Formgebung zu erreichen, während der größere Teil des Deckelbereichs von der ersten Komponente abgedeckt wird. Je nach Ausgestaltung des Abgabeverschlusses kann die zweite Komponente weniger als 10%, bevorzugt weniger als 5% der Oberfläche des Deckelbereichs abdecken, während die erste Komponente bevorzugt 90% oder gar mehr als 95% der Oberfläche des Deckelbereiches abdeckt.

Selbstverständlich ist es auch möglich, beispielsweise aus Stabilitätsgründen oder auch aus Gründen der Ästhetik, die zweite Komponente auch in ihrer Flächenausdehnung stärker einzusetzen. Bei einem bevorzugten Abgabeverschluß wird jedoch die zweite, den Rahmen bildende Komponente, in der Regel eine Oberfläche von weniger als 50% des Deckelbereiches abdecken, so daß stets die erste Komponente bezüglich der Flächenausdehnung und damit aus optischer Sicht im Deckelbereich dominiert.

Bei einer weiteren Ausführungsform ist es insbesondere aus ästhetischen Gründen möglich, eine dritte oder sogar mehr Komponenten vorzusehen.

Diese und weitere Merkmale und Vorteile des erfindungsgemäßen Abgabeverschlusses werden anhand der beigefügten, schematischen Zeichnungen noch deutlicher. Es zeigen : Figur 1 eine perspektivische Ansicht einer ersten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Abgabeverschlusses ; und Figur 2 eine perspektivische, teilweise geschnittene Ansicht einer zweiten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Abgabeverschlusses.

Figur 1 zeigt eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Abgabeverschlusses 10 für Behälter (nicht gezeigt) mit einem Grundelement 30 zum Befestigen an einem Abgabeelement eines Behälters und einem Deckelbereich 20.

Diese in Figur 1 gezeigte Ausführungsform des Abgabeverschlusses 10 ist im wesentlichen zylindrisch und rotationsförmig ausgebildet. Das Grundelement 30 ist als Befestigungsbund ausgebildet und umfaßt einen im wesentlichen horizontal verlaufenden Innenring 32, der auf seiner radialen Innenseite direkt an dem Deckelbereich 20 anschließt und an diesem anliegt.

Radial nach außen grenzt der Innenrand 32 an einem schräg verlaufenden Außenring 34 an, der im wesentlichen abgerundet ausgebildet ist.

Von dem Außenring 34 erstreckt sich in etwa vertikaler Richtung ein im wesentlichen zylinderförmiger Mantel 36 des Grundelements 30 nach unten, der mit einer Riffelung oder Längsrillen versehen ist, damit der Abgabeverschluß 10 vom Benutzer leichter erfaßt und gedreht werden kann..

Der Deckelbereich 20 des Abgabeverschlusses 10 besteht bei dieser Ausführungsform aus zwei Komponenten, einer ersten Komponente 100, die ein im wesentlichen geschlossenes, zylinderförmiges Deckelelement bildet, und einer zweiten Komponente 200, die einen Rahmen bildet.

Die den Rahmen bildende zweite Komponente 200 umfaßt zwei, um einen Winkel von 90° versetzte, das Deckelelement 100 im wesentlichen umlaufende Stege, wobei auf einer Seitenwand 102 des zylindrischen Deckelelements 100 je vier im wesentlichen senkrecht verlaufende Stege 202 vorhanden sind, die in im wesentlichen horizontal verlaufende Stege 206 auf einer Oberseite 106 der ersten Komponente 100, die das Deckelement bildet, übergehen. In Abweichung von dem hier beschriebenen Ausführungsbeispiel kann die Zahl und der Verlauf der Stege sowie die Form und Struktur des gitter-oder käfigartigen Rahmens selbstverständlich variieren.

Am Übergang zwischen den vertikalen Stegen 202 und den horizontalen Stegen 206 sind abgerundete Übergangsstege 204 vorgesehen, die direkt an einem ebenfalls abgerundeten Übergangsbereich 104 der das Deckelelement bildenden ersten Komponente 100 anliegen. Die horizontalen Stege 206 kreuzen sich in einem mittleren Kreuzungspunkt 108 der im wesentlichen flach ausgebildeten Oberseite 106 der ersten Komponente 100, wobei durch die Verbindung der einzelnen Stege in diesem Kreuzungspunkt 208 eine besondere Stabilität hervorgerufen wird. Die vertikalen Stege 202 sind an Verbindungsbereichen 210 mit dem Innenring 32 des Grundelements 30 verbunden. Auch hierdurch wird eine besondere Stabilität des Gesamtelements erzielt.

Bei der in Figur 1 gezeigten Ausführungsform ist das Grundelement 30 als Spritzgußteil einstückig mit der zweiten Komponente 200, die die Stege 202,204 und 206 umfaßt, ausgebildet. Die erste Komponente 100 wird ebenfalls mittels eines Spritzgußverfahrens nachträglich auf der Innenseite der Stege 202,204, 206 hergestellt, so daß das im wesentlichen zylindrische Deckelement mit zylindrischer Seitenwand 102, dem Übergangsbereich 104 und Oberseite 106 gebildet wird, die von den Stegen 202,204 und 206 eingeschlossen und gehalten werden. In Abweichung hiervon kann die zweite Komponente auch auf die Außenseite der Stege des Rahmens aufgespritzt oder sektorartig nur mit den Seitenrändern der Stege des Rahmens verbunden sein, um nur die Zwischenräume des Rahmens auszufüllen und abzudichten.

Die erste Komponente 100 ist vollständig aus transparentem Material ausgebildet, so daß der Abgabeverschluß 10 auch als Dosierkappe verwendet werden kann. Zu diesem Zweck ist auf der Seitenwand 102 ferner eine Markierung 108 vorgesehen, die einen bestimmten Füllstand des als Dosierkappe einzusetzenden Abgabeverschlusses 10 anzeigt.

Das Grundelement 30 sowie die zweite Komponente 200 sind bei dieser Ausführungsform aus Polypropylen PP oder Polyethylen PE hergestellt, während die erste Komponente 100 aus einem Weichlcunststoff besteht. Die durchschnittliche Wandstärke der zweiten Komponente 200 beträgt 1 mm, während der Kreuzungspunkt 208 etwas verstärkt ausgebildet ist und eine maximale Wandstärke von 1,5 mm aufweist, und ferner an den Verbindungspunkten 210 eine verstärkte Wandstärke vorgesehen ist. Die erste Komponente 100 weist dagegen lediglich eine durchschnittliche Wandstärke zwischen 0,7 und 0,1 mm auf. Das Grundelement 30 hat eine Wandstärke von 0,6 bis 1,4 mm auf, um eine sichere Handhabung des Verschlusses zu ermöglichen.

Figur 2 zeigt eine zweite Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Abgabeverschlusses, die der in Figur 1 gezeigten Ausführungsform sehr ähnlich ist. Gleiche oder ähnliche Bauteile wurden daher mit identischen Bezugszeichen versehen. Es wird ferner auf die Beschreibung zu Figur 1 verwiesen.

In der teilweise geschnittenen Ansicht der in Figur 2 gezeigten Ausführungsform wird insbesondere der Aufbau des Grundelements 30 deutlich, der, wie in Zusammenhang mit Figur 1 erläutert, einen Innenring 32, einen Außenring 34 und einen sich über einen eine Abgabeöffnung aufweisenden, nicht gezeigten Behälterhals erstreckenden Mantel 36 aufweist.

Der Mantel 36 ist an einer Innenseite mit einem Innengewinde 38 versehen, so daß der Abgabeverschluß 10 auf einen Behälterhals mit Außengewinde als Abgabeelement eines Behälters aufgeschraubt werden kann In Figur 2 ist auch ein Flansch 40 zu sehen, der im wesentlichen ringförmig ist und sich auf der radialen Innenseite des Innenrings 32 vertikal nach unten erstreckt und eine ringförmige Verlängerung der vertikal verlaufenden Stege 202 der zweiten Komponente 200 bildet und die auslaufenden Stege in diesem Flansch 40 miteinander verbindet, so daß die Stege zum einen mittels des Flansches 40 und des Kreuzungspunktes 208 miteinander verbunden sind und die Stabilität des Abgabeverschlusses erhöhen.

Die Ausgestaltung der in Figur 2 gezeigten Ausführungsform entspricht ansonsten im wesentlichen der in Figur 1 gezeigten Ausführungsfbrm, so daß auf eine zusätzliche detaillierte Beschreibung zur Vermeidung von Wiederholung vermieden wird.

Die Seitenwand 102 der ersten Komponente 100 ist im wesentlichen undurchsichtig und farbig ausgebildet und weist in einem Segment einen senkrechten, transparenten Sichtstreifen 110 auf, der mit Markierungen 108 versehen ist, so daß der Abgabeverschluß 10 auch als Messeinheit bzw. Dosierkappe verwendet werden kann. Zumindest die undurchsichtigen Bereiche der ersten Komponente 100 sind anders eingefärbt als die Stege 202,204 und 206 der zweiten Komponente 200, so daß besondere ästhetische Effekte erzielt werden.

Als Material für die zweite Komponenten 200 ist bei dieser Ausführungsform Polyethylen PE oder Polypropylen PP mit einer Wandstärke von durchschnittlich 1,5 mm verwendet worden, während das Grundelement 30 als mit der zweiten Komponente 200 einstückig hergestelltes Spritzgießteil, ebenfalls aus PE oder PP besteht und eine durchschnittliche Wandstärke von circa 0,6 bis 1,4 mm aufweist.

Die das Deckelelement bildende erste Komponente 100 besteht bei dieser Ausführungsform ebenfalls aus einem Weichkunststoff und weist eine Wandstärke zwischen 0,7 und 0,1 mm auf.

Die in der vorstehenden Beschreibung, den Ansprüchen und den Zeichnungen offenbarten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Realisierung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausgestaltungen von Bedeutung sein.

Bezugszeichenliste 10 Abgabeverschluß 20 Deckelbereich 30 Grundelement 32 Innenring 34 Außenring 36 Mantel 38 Innengewinde 40 Flansch 100 Erste Komponente 102 Seitenwand (Erste Komponente) 104 Übergangsbereich (Erste Komponente) 106 Oberseite (Erste Komponente) 108 Markierung (Erste Komponente) 110 Sichtstreifen (Erste Komponente) 200 Zweite Komponente 202 vertikaler Steg (zweite Komponente) 204 Übergangssteg (zweite Komponente) 206 horizontaler Steg (zweite Komponente) 208 Kreuzungspunkt (zweite Komponente) 210 Verbindungsbereich