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Title:
DOSING DEVICE, FEED CELL CYLINDER FOR SUCH A DOSING DEVICE AND DISTRIBUTOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/083085
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a dosing device comprising an inlet opening (2) and an outlet opening (3) and an interposed feed chamber (1). At least one drive shaft (5) is provided in said feed chamber around which drive shaft feed cells (6) are radially arranged that transport material picked up at the inlet opening to the outlet opening when the drive shaft rotates. The feed cells are at least partially produced from a flexible material so that they can be deformed. The invention also relates to a feed cell cylinder for use in a dosing device and to a distributor comprising such a dosing device.

Inventors:
BILLERISS HELMUT (DE)
ASBECK KARL (DE)
HOFFMANN ALEXANDER (DE)
HEIN NORBERT (DE)
Application Number:
PCT/DE2004/000585
Publication Date:
September 30, 2004
Filing Date:
March 22, 2004
Export Citation:
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Assignee:
LORENZ REISSL GMBH & CO KG (DE)
BILLERISS HELMUT (DE)
ASBECK KARL (DE)
HOFFMANN ALEXANDER (DE)
HEIN NORBERT (DE)
International Classes:
B65G53/46; (IPC1-7): B65G53/46
Foreign References:
DE359110C1922-09-18
US2824675A1958-02-25
US3947071A1976-03-30
DE964845C1957-05-29
DE2936324A11981-04-02
DE3609994A11987-10-01
US2715246A1955-08-16
US4536121A1985-08-20
CH675573A51990-10-15
DE8913720U11990-01-18
Attorney, Agent or Firm:
Epping, Hermann Fischer Patentanwaltsgesellschaft Mbh (München, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. l.
2. Dosiervorrichtung mit einer Einlassöffnung und einer Aus lassöffnung und einer dazwischen angeordneten Förderkam mer, in der sich mindestens eine Antriebswelle befindet, um die sternartig Förderzellen angeordnet sind, die bei rotierender Antriebswelle an der Einlassöffnung aufgenom menes Material zur Auslassöffnung transportieren, dadurch gekennzeichnet, dass die Förderzellen zumindest teilweise aus einem flexiblen Material, insbesondere aus einem gummiartigen Material, KunststoffMaterial, KunststoffCompoundMaterial oder aus einem federnden metallischen Material, gefertig sind, der art, dass sie verformbar sind.
3. Dosiervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass sie derart ausgestaltet ist, dass im Wesentlichen jeder Innenflächenbereich jeder Förderzelle bei einem Umlauf der Antriebswelle mindestens ein Mal eine Verformung erfährt, die insbesondere dazu dient, anhaftendes Fördergut von dieser Innenfläche abzulösen.
4. Dosiervorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sie derart ausgebildet ist, dass jede Förderzelle während eines Umlaufes der Antriebswelle mindestens ein Mal insge samt verformt wird.
5. Dosiervorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass bei deren Betrieb die Förderzellen während des Umlaufs in der Förderkammer zumindest an einer Stelle verformt wer den.
6. Dosiervorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Förderzellen derart ausgestaltet sind, dass sie bei deren Entlangstreifen an einer Wand der Förderkammer ver formt werden.
7. Dosiervorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Wände der Förderzellen zwischen Einlassöffnung und Auslassöffnung an einer Förderkammerwand derart streifen, dass die Förderzellen verformt werden.
8. Dosiervorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Förderkammerwand zumindest in einem Teilbereich eckig ausgeführt ist, derart, dass die Förderzellen beim Vorbei lauf an diesem Teilbereich abwechselnd stärker und schwä cher verformt werden.
9. Dosiervorrichtung nach einem der Ansprüch 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass in der Förderkammer mindestens ein Steg oder ein Keil vor gesehen ist, an dem Wände der Förderzellen beim Vorbeilauf anschlagen und während der Weiterbewegung verformt werden.
10. Dosiervorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg oder der Keil zwischen Einlassöffnung und Aus lassöffnung benachbart zur, insbesondere unmittelbar vor der Auslassöffnung angeordnet ist, so dass die oder eine besonders starke Verformung der Förderzellen benachbart o der unmittelbar vor der Auslassöffnung erfolgt.
11. Dosiervorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 2 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine Verformung der Förderzellen auf deren Weg von der Einlassöffnung zur Auslassöffnung erfolgt, insbesondere zwischen Einlassöffnung und Auslassöffnung fortlaufend zu nimmt, und die Förderzellen beim Vorbeilauf an der Aus lassöffnung in Ihre Ausgangsform zurückschnellen.
12. Dosiervorrichtung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Förderzellen aus flexiblen Streifen gefertigt sind, die, vorzugsweise Uartig gewölbt oder Vartig geformt, sternartig um die Antriebswelle herum angeordnet und an dieser befestigt sind.
13. Dosiervorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass um die Antriebswelle herum beabstandet voneinander flexib le Stützstreifen angeordnet und an der Antriebswelle be festigt sind, die radial oder schräg nach aussen verlau fen, und dass zwischen jeweils zwei Stützstreifen ein U artig gewölbter oder Vartig geformter Streifen angeordnet ist, der eine Förderzelle ausbildet.
14. Dosiervorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Streifen mit den zugehörigen Stützstreifen mittels Vulkanisieren oder Verkleben oder mittels sonstigen be kannten geeigneten Verbindungtechniken verbunden sind.
15. Dosiervorrichtung nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Streifen und die zugehörigen Stützstreifen einstückig aus flexiblem Material ausgebildet sind und auf die An triebswelle aufgesteckt und mit dieser verbunden sind.
16. Dosiervorrichtung nach mindestens einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Förderzellen an einer einstückigen spritzgegossenen Hülse ausgebildet sind, die auf die Antriebswelle aufge steckt ist.
17. Dosiervorrichtung nach mindestens einem vorangehenden An sprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Längserstreckungsrichtung der Förderzellen nicht pa rallel zur Drehachse der Antriebswelle verläuft.
18. Förderzellenhülse zur Verwendung bei einer Dosiervorrich tung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 16, die ei nen Förderzellenkranz aufweist, an dem umfangsseitig mit ihrer Öffnung nach außen gerichtete Förderzellen ausgebil det sind und die auf die Antriebswelle der Dosiervorrich tung montierbar, insbesondere aufsteckbar ist.
19. Förderzellenhülse zur Verwendung bei einer Dosiervorrich tung nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 16, die ei nen Förderzellenkranz aufweist, an dem umfangsseitig mit ihrer Öffnung nach außen gerichtete Förderzellen ausgebil det sind und die aus mindestens einem flexiblen Streifen, inbesondere aus Gummistreifen gefertigt ist, die mittels Vulkanisieren untereinander derart verbunden sind, dass sie den Förderzellenkranz ausbilden.
20. Förderzellenhülse nach Anspruch 17 oder 18, bei dem der Förderzellenkranz einstückig aus flexiblem Material gefer tigt ist, insbesondere spritzgegossen oder spritzgepresst ist.
21. Verteilgerät für die Bau, Agarund Umwelttechnik mit einem Materialvorratsbehälter, der einen Materialauslass umfaßt, dem eine Materialdosiervorrichtung nachgeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Materialdosiervorrichtung mindestens eine Dosiervor richtung nach einem der Ansprüche 1 bis 16 umfaßt.
22. Verteilgerät nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass der Materialdosiervorrichtung eine Verteilvorrichtung, insbesondere ein Streuwerk, nachgeordnet ist.
23. Verteilgerät nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Materialdosiervorrichtung gleichzeitig als Verteilvor richtung, insbesondere als Streuwerk, verwendet ist.
Description:
Beschreibung Dosiervorrichtung, Förderzellenhülse für eine solche Dosier- vorrichtung und Verteilgerät Die Erfindung bezieht sich auf eine Dosiervorrichtung mit ei- ner Einlassöffnung und einer Auslassöffnung und einer dazwi- schen angeordneten Förderkammer, in der sich mindestens eine Antriebswelle befindet, um die sternartig Förderzellen ange- ordnet sind, die bei rotierender Antriebswelle an der Ein- lassöffnung aufgenommenes Material, inbesondere körniges oder pulverförmiges Schüttgut, viskoses oder schlammartiges Mate- rial oder Stückgut zur Auslassöffnung transportieren und dort ausschütten. Sie bezieht sich insbesondere auf eine solche Dosiervorrichtung für die Bau-, Agrar-und Umwelttechnik und auf ein Verteilgerät für die Bau-, Agrar-und Umwelttechnik mit einer solchen Dosiervorrichtung.

Ein weiterer Aspekt der Erfindung ist die Bereitstellung ei- ner Förderzellenhülse für eine Dosiervorrichtung der eingangs genannten Art.

Unter den Begriff"Antriebswelle"fällt vorliegend jedes stabartige Mittel zur Übertragung eines Antriebes, das die sternartig angeordneten Förderzellen in Drehbewegung zur För- derung des Materials versetzt.

Insbesondere bei herkömmlichen Zellenradschleusen besteht das Problem, dass sich in den Förderzellen (auch Radtaschen ge- nannt) Material anlegt, wodurch das Fördervolumen der Förder- zellen verringert wird und folglich die tatsächlich geförder- te Materialmenge mit der nominal eingestellten Fördermenge nicht mehr übereinstimmt. Dies führt beispielsweise bei Bin- demittelverteilgeräten, die zur Bodenstabilisierung in der Bauindustrie eingesetzt werden dazu, dass zu wenig Bindemit-

tel in den Boden gelangt und damit die erwartete Stabilität des Bodens nicht erzielt wird.

In der deutschen Offenlegungsschrift 27 32 199 ist eine Zel- lenradschleuse mit ausblasbaren Radtaschen beschrieben. Bei dieser werden die Radtaschen mittels Druckluft ausgeblasen, um sie möglichst rückstandslos vom geförderten Schüttgut zu befreien. Diese Lösung ist zum einen aufgrund der erforderli- chen für Druckluft ausgelegten Kanäle, Schläuche und Dichtun- gen sowie der Einbau in die Zellenradschleuse mit erheblichem zuätzlichen technischen Aufwand verbunden und gewährleistet zum anderen bei stark anbackenden Materialien keine zuverläs- sige Reinigung der Radtaschen.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Dosiervorrichtung der eingangs genannten Art zur Verfügung zu stellen, bei der die Reinigung der Förderzellen während des Betriebes technisch einfach und zuverlässig erfolgt. Weiter- hin soll ein Förderzellenkranz bereitgestellt werden, der in der Dosiervorrichtung auf technisch einfache Weise austausch- bar ist.

Diese Aufgaben werden durch eine Dosiervorrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 und durch eine Förderzellen- hülse mit den Merkmalen des Patentanspruches 17 gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildung der Dosiervor- richtung und der Förderzellenhülse sind in den Ansprüchen 2 bis 16 bzw. 18 und 19 angegeben.

Besonders bevorzugte Verwendungen der Dosiervorrichtung sind in den Ansprüchen 20 bis 22 angegeben.

Bei einer Dosiervorrichtung gemäß der Erfindung sind die För- derzellen zumindest teilweise, besonders bevorzugt vollstän-

dig aus flexiblem Material, insbesondere aus einem gummiarti- gen Material, Kunststoff-Material oder Kunststoff-Compound- Material, ausgebildet, derart dass die Förderzellen-vor- zugsweise während des Betriebes der Dosiervorrichtung-ver- formbar ist. Denkbar ist auch, dass die Förderzellen bei- spielsweise aus einem federnden metallischen Material oder Verbundmaterial gefertigt sind.

Besonders bevorzugt ist die Dosiervorrichtung derart ausge- bildet, dass im Wesentlichen jeder Innenflächenbereich einer Förderzelle bei einem Umlauf der Antriebswelle mindestens ein Mal eine Verformung erfährt, die dazu dient, anhaftendes För- dergut von dieser Innenfläche abzulösen. Ganz besonders be- vorzugt ist die Dosiervorrichtung derart ausgebildet, dass jede Förderzelle während eines Umlaufes der Antriebswelle mindestens ein Mal insgesamt verformt wird.

Insbesondere zum Lösen von Fördergut von den Innenwänden der Förderzellen werden diese vorzugsweise während des Umlauf in der Förderkammer zumindest an einer Stelle insbesondere ver- mittels einer geeigneten Einrichtung an oder in der Förder- kammer verformt. Diese Verformung der Förderzellen erfolgt besonders bevorzugt bei deren Entlangstreifen an einer Wand der Förderkammer, während dem sich die Förderzellen verbie- gen. Vorzugsweise erfolgt dies zumindest an der Förderkammer- wand zwischen Einlassöffnung und Auslassöffnung. Zusätzlich kann auch in anderen Bereichen der Förderkammer eine Verfor- mung der Förderzellen erfolgen. Denkbar ist auch, dass die Verformung der Förderzellen im Wesentlichen nur auf deren Weg von der Auslassöffnung zurück zur Einlassöffnung erfolgt, wenn dies bereits den gewünschten Effekt bringt.

Ein Andrücken der Förderzellen an eine Wand der Förderkammer erfolgt vorzugsweise aufgrund einer entsprechenden Formgebung der Förderkammerwand, indem sie beispielsweise zumindest im

Bereich zwischen Einlass-und Auslassöffnung abgeflacht ist oder insgesamt eine Oval-artige oder Ellipsen-artige Form aufweist. Ein Andrücken der Förderzellen an eine Wand der Förderzellen kann aber auch bewerkstelligt werden, indem die Drehachse der Antriebswelle ausserhalb der Längsmittelachse einer im Querschnitt kreisartigen Förderkammer also exzent- risch in Bezug auf die Förderkammer verläuft. Diese beiden geschilderten Maßnahmen können in der Dosiervorrichtung al- ternativ oder zusammen zum Einsatz kommen.

Ein alternatives oder ergänzendes Mittel zum Verformen der Förderzellen umfaßt mindestens einen Steg oder einen Keil, an dem Wände der Förderzellen beim Vorbeilauf anschlagen und während der Weiterbewegung verformt werden. Bevorzugt ist ein solcher Steg oder Keil zwischen Einlassöffnung und Auslass- öffnung benachbart zur, insbesondere unmittelbar vor der Aus- lassöffnung angeordnet. Dadurch wird erreicht, dass die Ver- formung der Förderzellen oder eine maximale Verformung der Förderzellen kurz oder unmittelbar vor der Auslassöffnung er- folgt.

Bei einer besonderen Ausführungsform der Dosiervorrichtung erfolgt die Verformung der Förderzellen auf deren Weg von der Einlassöffnung zur Auslassöffnung und schnellen die Förder- zellen nach Erreichen der Auslassöffnung in Ihre Ausgangsform zurück. Bevorzugt nimmt die Verformung der Förderzellen zwi- schen Einlassöffnung und Auslassöffnung fortlaufend zu, was vorzugsweise mittels einer in Richtung Auslassöffnung sich zur Antriebswelle hin verengenden Förderkammer erreicht wird.

Alternativ kann die im Übrigen im Querschnitt kreisförmige oder kreisartige Förderkammer zwischen Einlassöffnung und Auslassöffnung abgeflacht sein (vorzugsweise im Mittenbereich zwischen Einlass-und Auslassöffnung), so dass eine maximale Verformung in einem Bereich zwischen Einlassöffnung und Aus-

lassöffnung erfolgt und sich die Förderzellen auf dem Weg von dem Mittenbereich zur Auslassöffnung bereits wieder in ihre Ausgangsform zurückbewegen. Dadurch ist es möglich, schnel- lende Verformungen der Förderzellen, die zu ungewünschten Er- schütterungen in der Dosiervorrichtung, insbesondere an der Auslassöffnung, führen können, so weit wie möglich zu vermei- den.

Bei einer weiteren besonderen Ausführungsform ist die Wand der Förderkammer zwischen Einlassöffnung und Auslassöffnung, an der die mit dem Fördergut gefüllten Förderzellen vorbei- laufen, flexibel ausgestaltet. Dadurch kann die Störanfällig- keit aufgrund von Fremdkörpern im Fördergut verringert wer- den, weil die Wand der Förderkammer lokal dem Fremdkörper nachgeben kann. Andernfalls kann es zu einer Schädigung der Förderzellen und zu einem fehlerhaften Betrieb oder gar zum Totalausfall der Dosiervorrichtung kommen.

Um die Entleerung der Förderzellen an der Auslassöffnung zu unterstützen kann in der Auslassöffnung ein Anschlagelement vorgesehen sein, das mit den Wänden der Förderzellen über- lappt und an das die Wände der Förderzellen bei deren Vorbei- lauf an der Auslassöffnung anschlagen, wodurch sie im Bereich der Auslassöffnung nochmals verformt werden.

Alternativ kann ein solches Anschlagelement der einzige Be- standteil der Dosiervorrichtung sein, der eine für das Ablö- sen von Anlagerungen in der Förderzelle hinreichende Verfor- mung der Förderzellen hervorruft. Die Förderzellen bleiben bei einer solchen Ausführungsform der Dosiervorrichtung im Übrigen im Wesentlichen unverformt und liegen an den Wänden der Förderkammer lediglich so stark an, dass eine ausreichen- de Dichtwirkung erzielt wird.

Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Dosier- vorrichtung sind die Förderzellen aus flexiblen Streifen ge- fertigt, die U-artig gewölbt oder V-artig geformt sind und sternartig mit ihrer Öffnung nach aussen gerichtet um die An- triebselle herum angeordnet und an dieser befestigt sind. Zur Befestigung der Förderzellen an der Antriebswelle sind vor- zugsweise um diese herum beabstandet voneinander flexible Stützstreifen angeordnet und an der Antriebswelle befestigt.

Diese Stützstreifen sind radial nach aussen gerichtet und zwischen jeweils zwei Stützstreifen ist ein U-artig gewölbter oder V-artig geformter Streifen angeordnet, der eine Förder- zelle ausbildet. Die U-artigen oder V-artigen Streifen sind vorzugsweise mittels Vulkanisieren oder Verkleben mit den Stützstreifen verbunden. Alternativ können die Streifen aber auch miteinander verschraubt oder vernietet oder geklemmt sein.

Bei einer anderen vorteilhaften Ausführungsform sind die U- oder V-artigen Streifen und die Stützstreifen einstückig aus flexiblem Material gefertigt, auf die Antriebswelle aufge- steckt und an dieser befestigt. Alternativ können die Förder- zellen an einer einstückig gefertigten, insbesondere spritz- gegossenen oder spritzgepressten, Hülse ausgebildet sein, die auf die Antriebswelle aufgesteckt ist oder mit der Antriebs- welle fest verbunden komplett hergestellt ist. Eine solche Hülse weist einen Förderzellenkranz auf, an dem umfangsseitig mit ihrer Öffnung nach außen gerichtete Förderzellen ausge- bildet sind und der auf die Antriebswelle aufsteckbar ist.

Diese Ausführungsformen der Förderzellen ermöglichen vorteil- hafterweise einen technisch einfachen Austausch der Förder- zellen.

Die Förderzellen sind beispielsweise aus Gummi, Gewebegummi, Neopren, Fluorkautschuk, Teflon, flexibles Gewebe oder aus einer Kombination dieser Materialien hergestellt, können aber

auch aus anderen für das jeweils zu dosierende Material ge- eigneten flexiblen Materialien gefertigt sein.

Denkbar ist auch, vorausgesetzt, dass die Dimensionen der Do- siervorrichtung dies zulassen, dass der Förderzellenkranz und die Antriebswelle einstückig aus einem flexiblen Material ge- fertigt sind, beispielsweise mittels Spritzgießen oder Sprizpressen. Die erforderliche Starrheit der Antriebswelle und die erforderliche Flexibilität Förderzellen kann hier zweckmäßig über Einstellung ensprechender Materialstärken und Wanddicken erreicht werden. Diese Ausführungsform kommt vor- zugsweise für Dosiervorrichtungen mit kleinen Abmessung bei- spielsweise im cm-oder mm-Bereich in Frage.

Die Innenwände der Förderkammer können bei Bedarf mit einer Gleitbeschichtung versehen sein oder aus Material mit guter Gleitfähigkeit bestehen. Alternativ oder zusätzlich können die die Wände der Förderkammer streifenden Bereiche der För- derzellen oder die Förderzellen insgesamt mit einer Gleitbe- schichtung versehen sein oder selbst aus Material mit guter Gleitfähigkeit auf den Kammerwänden gefertigt sein. All diese Maßnahmen können alleine oder gemeinsam in Kombination vor- teilhafterweise den Verschleiß an den Förderzellen verrin- gern.

Bei einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindun- gen und deren vorteilhaften Weiterbildungen können die För- derzellen aus einem Material gefertigt sein, auf dem das zu fördernde Material schlechte oder idealerweise überhaupt nicht haftet. Ein in vielen Fällen geeignetes Material ist diesbezüglich beispielsweise Teflon.

Dosiervorrichtungen gemäß der Erfindung eignen sich besonders für den Einsatz bei Verteilgeräten der Bau-, Agrar-oder Um- welttechnik, wie beispielsweise Bindemittelverteilgeräten zur

Bodenstabilisierung. Hierbei kann die Dosiervorrichtung zwi- schen einem Materialauslass eines Vorratsbehälters und einer Verteilvorrichtung, beispielsweise einem Streuwerk angeordnet sein. Mit der Dosiervorrichtung wird die im Betrieb des Ver- teilgeräts ausgetragene Materialmenge eingestellt. Alternativ kann die Dosiervorrichtung gleichzeitig als Verteilvorrich- tung fungieren ; eine separate Verteilvorrichtung, wie ein Streuwerk, ist dann nicht mehr erforderlich.

Weitere Vorteile, Ausführungsformen und Weiterbildungen der Dosiervorrichtung ergeben sich aus den im Folgenden in Ver- bindung mit den Figuren 1 bis 16 erläuterten Ausführungsbei- spielen.

Es zeigen : Figur 1, eine schematische Darstellung einer vertikalen Schnittansicht durch ein erstes Ausführungsbeispiel, Figur 2, eine schematische Darstellung einer vertikalen Schnittansicht durch ein zweites Ausführungsbeispiel, Figur 3, eine schematische Darstellung einer vertikalen Schnittansicht durch ein drittes Ausführungsbeispiel, Figur 4, eine schematische Darstellung einer vertikalen Schnittansicht durch ein viertes Ausführungsbeispiel, Figuren 5 bis 9, schematische Darstellungen vertikaler Schnittansichten durch vier Ausführungsbeispiele einer För- derzellenhülse, Figur 10, eine schematische Darstellung einer vertikalen Schnittansicht durch ein fünftes Ausführungsbeispiel,

Figur 11, eine schematische Darstellung einer vertikalen Schnittansicht durch ein sechstes Ausführungsbeispiel, Figur 12, eine schematische Darstellung einer vertikalen Schnittansicht durch ein siebtes Ausführungsbeispiel, Figuren 13 und 14, schematische Darstellungen von Ansichten auf die Längsachse verschiedener besonderer Anordnungen von Förderzellen auf der Antriebswelle, Figur 15, eine schematische Darstellung einer vertikalen Schnittansicht durch ein achtes Ausführungsbeispiel, und Figur 16, eine schematische Darstellung einer vertikalen Schnittansicht durch ein neuntes Ausführungsbeispiel.

In den Figuren sind durchweg nur die für das jeweilige Aus- führungsbeispiel wesentlichen Elemente gezeigt und beschrie- ben. In den verschiedenen Ausführungsbeispielen sind gleiche oder gleichwirkende Bestandteile jeweils mit den gleichen Be- zugszeichen versehen.

Bei dem in Figur 1 dargestellten Ausführungsbeispiel einer Dosiervorrichtung, hier eine Zellenradschleuse, ist eine För- derkammer 1 mit einer Einlassöffnung 2 und einer Auslassöff- nung 3 vorgesehen, in der sich ein Zellenrad 4 befindet. Das Zellenrad 4 weist eine Antriebswelle 5 auf, um die sternartig Förderzellen 6 angeordnet sind, die bei rotierender Antriebs- welle an der Einlassöffnung 2 aufgenommenes Material, wie Schüttgut, viskoses oder schlammartiges Material zur Auslass- öffnung 3 transportieren. Die Förderzellen 6 sind vollständig aus einem flexiblen Material, beispielsweise Gummi gefertig.

Die zwischen Einlassöffnung 2 und Auslassöffnung 3 verlaufen- de Wand 7 der Förderkammer 1 (bezogen auf die in der Zeich- nung eingezeichnete Drehrichtung 10) verläuft auf einem Radi-

us um die Antriebswelle 5, der kleiner ist als der Radius, auf dem die Stirnflächen 8 der Wände der Förderzellen 6 um die Antriebswelle 5 verlaufen. Dadurch werden die seitlichen Wände der Förderzellen 6 auf dem Weg von der Einlassöffnung 2 zur Auslassöffnung 3 beim Entlangschleifen an der Wand 7 der Förderkammer 1 in Richtung der in der Figur eingezeichneten Pfeile 9 gebogen, wodurch die Förderzellen 6 insgesamt ver- formt werden.

Bei Erreichen der Auslassöffnung 3 der Förderkammer 1 schnel- len die Förderzellen 6 in ihre Ausgangslage zurück. Durch die Verformung und das Zurückschnellen der Förderzellen 6 wird eventuell an den Innenwänden der Förderzellen 6 angelagertes Fördergut abgelöst, so dass die Förderzellen 6 nachfolgend im Idealfall jeweils wieder ihr nominales Fassungsvermögen aufweisen.

Die Wand 7 kann mit einer Gleitbeschichtung, beispielsweise aus Teflon, versehen sein oder aus einem Material mit guter Gleitfähigkeit gegenüber dem Material der Förderzellen, bei- spielsweise aus Teflon, bestehen. Ebenso können die an der Wand 7 entlangschleifenden Stirnbereiche 8 der seitlichen Wände der Förderzellen 6 mit einer solchen Gleitbeschichtung versehen sein oder die Förderzellen insgesamt aus einem ent- sprechend gleitfähigen Material bestehen.

An Stelle der oder zusätzlich zur Verformung der Förderzellen 6 mittels der Wand 7 kann in der Förderkammer 1 mindestens ein Steg oder ein Keil (nicht eingezeichnet) vorgesehen sein, an dem Wände der Förderzellen 6 beim Vorbeilauf anschlagen und während der Weiterbewegung verformt werden.

Der Steg oder der Keil ist vorzugsweise zwischen Einlassöff- nung 2 und Auslassöffnung 3 benachbart zur, insbesondere un- mittelbar vor der Auslassöffnung 3 angeordnet, so dass die

oder eine besonders starke Verformung der Förderzellen 6 be- nachbart oder unmittelbar vor der Auslassöffnung 3 erfolgt.

Die Förderzellen 6 sind aus flexiblen Streifen 61, beispiels- weise aus Gummistreifen gefertigt, die U-artig gewölbt und sternartig mit ihrer Öffnung nach aussen um die Antriebswelle 5 herum angeordnet und an dieser befestigt sind. Um die An- triebswelle 5 herum sind beabstandet voneinander flexible Stützstreifen 60 angeordnet und an zugeordneten an der An- triebswelle 5 befestigten radial nach aussen verlaufenden Montageblechen 50 befestigt sind. Zwischen jeweils zwei Stützstreifen 60 ist ein U-artig gewölbter Streifen 61 ange- ordnet, der zusammen mit den benachbarten Stützstreifen 60 jeweils eine Förderzelle 6 ausbildet.

Die U-artig gewölbten Streifen 61 sind mit den angrenzenden Stützstreifen 60 mittels Vulkanisieren oder Verkleben zu ei- ner Förderzellenhülse 62 (man vergleiche Figur 5) verbunden, die auf die Antriebswelle 5 aufsteckbar ist. Alternativ kön- nen die Stützstreifen 61 und die U-artig gewölbten Streifen 61, wie in Figur 4 angedeutet, mittels Schrauben oder Nieten oder mittels Klemmen verbunden sein.

Alternativ können die Förderzellen 6 in einer einstückig spritzgegossenen oder spritzgepressten Förderzellenhülse 62 (man vergleiche die Figuren 6 und 7) ausgebildet sein, die auf die Antriebswelle 5 aufsteckbar ist. Mögliche Materialien sind weiter oben im allgemeinen Teil der Beschreibung angege- ben.

Weiterhin alternativ können die Förderzellen 6 einstückig aus einer flexiblen Schicht 63 hergestellt sein, die mäanerartig oder sternartig um die Antriebswelle 5 gelegt und beispiels- weise mittels Vulkanisieren mit dieser Verbunden ist. Man vergleiche hierzu die Figuren 8 und 9. Ein solcher mäander-

oder sternartiger Förderzellenkranz kann separat einstückig hergestellt werden und nachfolgend auf die Antriebswelle auf- gesteckt und mit dieser verbunden werden.

Ebenso ist es möglich, eine Mehrzahl von flexiblen Streifen zu einem sternartigen Förderzellenkranz, wie er in Figur 8 gezeigt ist, um die Antriebswelle auszubilden. Die flexiblen Streifen können untereinander beispielsweise mittels Vulkani- sieren oder mittels einer anderen geeigneten Technik verbun- den sein. Mit der Antriebswelle kann ein solcher Förderzel- lenkranz beispielsweise ebenfalls mittels Vulkanisieren oder mittels Kleben befestigt sein. Denkbar ist aber auch eine Be- festigung auf der Antriebswelle mittels Schrauben, Nieten, Klemmen oder dergleichen. Auch ein solcher sternartiger För- derzellenkranz kann separat einstückig hergestellt werden und nachfolgend auf die Antriebswelle aufgesteckt und mit dieser verbunden werden.

Das in der Figur 2 gezeigte zweite Ausführungsbeispiel unter- scheidet sich von dem in Verbindung mit Figur 1 beschriebenen insbesondere dadurch, dass - die Einlassöffnung 2 und die Auslassöffnung 3 nicht genau gegenüber an der Förderkammer 1 angeordnet sind und - sich der Abstand zwischen der Wand 7 und der Antriebswelle 5 im Verlauf zur Auslassöffnung 3 hin verringert.

Das in Figur 3 dargestellte Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von den vorher beschriebenen Ausführungsbeispielen ins- besondere dadurch, dass in der Auslassöffnung 3 ein Anschlag- element 11 vorgesehen ist, das mit den Stützstreifen 60 der Förderzellen 6 überlappt und an das die Stützstreifen 60 im Betrieb der Dosiervorrichtung anschlagen, wodurch die Förder- zellen im Bereich der Auslassöffnung 3 nochmals verformt wer- den.

Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 10 ist die Förderkam- merwand zwischen Einlassöffnung und Auslassöffnung eckig aus- geführt. Dadurch wird erreicht, dass die Förderzellen auf ih- rem Weg von der Einlassöffnung zur Auslassöffnung abwechselnd stärker und schwächer verformt werden und damit eine verbes- serte Ablösung von angelagertem Material erzielt werden kann.

Im Übringen ist eine solche Ausgestaltung der Förderkammer technisch einfach realisierbar. Die Förderkammerwand kann al- ternativ oder zusätzlich auch in einem anderen als dem oben genannten Bereich zwischen Einlassöffnung und Auslassöffnung eckig ausgeführt sein.

Das Ausführungsbeispiel gemäß Figur 11 zeigt eine weitere Möglichkeit, wie die Förderzellen verformt werden können.

Hierbei ragen Befestigungselemente 51 für den Förderzellen- kranz in die Antriebswelle 5 hinein, in der sie während einer Drehung der Antriebswellen an ein oder mehrere Anschlag-oder Auslenkungselemente 52 anschlagen. Selbstverständlich können auch andere Elemente in oder an der Antriebswelle vorgesehen sein, die ein Auslenken der Befestigungselement aus deren Ru- helage hervorrufen.

Das in Figur 12 dargestellte Ausführungsbeispiel unterschei- det sich von den vorher beschriebenen Ausführungsbeispielen in der Anordnung der Einlass-und der Auslassöffnung und soll verdeutlichen, dass die Anordnung der Einlass-und der Aus- lass-öffnung im Rahmen der vorliegenden Erfindung beliebig gestaltet sein kann.

Bei dem in Figur 15 dargestellten Ausführungsbeispiel, das funktionell dem Prinzip desjenigen der Figur 1 folgt, sind die einzelnen Förderzellen aus flexiblen Profilkörpern 110, vorzugsweise Gummiprofilen hergestellt, die auf eine sternar- tig ausgebildete Welle 5 aufgesteckt und mit dieser verklebt oder anderweitig verbunden sind. Eine seitliche Förderzellen-

wand 102 von zwei einander benachbarten und vorzugsweise mit- einander verbundenen, beispielsweise verklebten Förderzellen- wänden 102,103 ist länger ausgebildet und überragt diese.

Dieser überragende Teil der Förderzellenwand 102 wird dann beim Entlangschleifen an der Wand der Förderkammer stärker verformt als die übrigen Bestandteile der Förderzellen und geährleistet dadurch eine verbesserte Abdichtung der Förder- zellen gegenüber der Wand der Förderkammer. Grundsätzlich kann dieses Ausführungsbeispiel auch mit allen anderen geeig- neten weiterbildenden Maßnahmen der übrigen Ausführungsbei- spiele kombiniert werden.

Vorzugsweise weist der Profilkörper jeder Förderzelle eine zumindest teilweise zwischen den sternartigen Fortsätzen 100 der Antriebswelle angeordnete Hohlkammer 101 auf.

Das Ausführungsbeispiel gemäß Figur 16 unterscheidet sich von dem vorgenannten insbesondere dadurch, dass in zwischen den sternartigen Fortsätzen 100 der Antriebswelle angeordneten Hohlkammern 101 der flexiblen Profilkörper Klemmwinkel 104 angenordnet sind, die die Profilkörper gegen die sternartigen Fortsätze der Antriebswelle 5 drücken und damit deren Fixie- rung an der Antriebswelle 5 unterstüzen.

Die Förderzellen müssen sich nicht zwangsweise parallel zur Drehachse der Antriebswelle 5 erstrecken, sondern können, wie in Figur 13 angedeutet, schräg zu dieser Drehachse verlaufen.

Ebenso können, wie in Figur 14 angedeutet, mehrere Förderzel- lenelemente auf einer Antriebswelle nebeneinander angeordnet sein. Beide Ausführungsformen oder Kombinationen davon fallen in den Rahmen der vorliegenden Erfindung, ebenso wie andere zweckmäßige Varianten, wie beispielsweise ein welliger Ver- lauf der Förderzellen entlang der Drehsachse der Antriebswel- le.

Als Antriebsmittel für die Antriebswelle können herkömmliche Einrichtungen, wie beispielsweise ein Elektromotor eingesetzt werden. Alternativ kann das Zellenrad 4 durch unmittelbares Aufsetzen auf dem Untergrund, über den die Dosiervorrichtung bewegt wird, beispielsweise bei nachlaufenden Streuvorrich- tungen, angetrieben werden.

Die in den Ausführungsbeispielen beschriebenen Dosiervorrich- tungen sind vorzugsweise bei Verteilgeräten der Bau-, Agrar- oder Umwelttechnik einsetzbar, beispielsweise bei Bindemit- telverteilgeräten. Hier bestehen die eingangs geschilderten Probleme der Anlagerung von Material an die Zelleninnenwände, insbesondere bei hoher Luftfeuchtigkeit oder längeren Still- standzeiten des Verteilgeräts. Die Dosiervorrichtung kann hierbei zwischen einem Mäterialauslass eines Materialvorrats- behälters und einer Verteilvorrichtung, z. B. einem Streuwerk angeordnet sein oder selbst als Verteilvorrichtung, im Bei- spielfall als Streuwerk fungieren. Die Dosiervorrichtung führt der Verteilvorrichtung eine einstellbar vorbestimmte Menge an Material zu, so dass beispielsweise eine für die ge- wünschte Bodenstabilität erforderliche Menge an Bindemittel zuverlässig sehr exakt durch die Dosiervorrichtung transpor- tiert wird.

Dosiervorrichtungen der im allgemeinen Teil der Beschreibung und in den Ausführungsbeispielen erläuterten Art lassen sich selbstverständlich nicht nur im Bereich der Bindemittelver- teilgeräte einsetzen, sondern sind überall dort verwendbar, wo es ganz besonders auf die exakte Menge an von der Dosier- vorrichtung ausgetragenen Menge an Schüttgut, schlammartigem oder viskosem Material, Stückgut oder dergleichen ankommt und/oder das Fördergut dazu neigt, sich in den Förderzellen anzulegen oder zu verkeilen. Zu denken ist hierbei beispiels- weise an die Lebensmittelindustrie, die chemische Industrie, die pharmazeutische Industrie und die Keramik-Industrie.