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Patent Searching and Data


Title:
DOSING DEVICE FOR LIQUIDS IN TOILET BOWLS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/063877
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a dosing device attached to the lid (17) of a toilet. The tilting motion of the toilet lid (17) as it is lowered causes the dosing device to discharge an identical amount of cleaner and/or disinfectant and a fragrance forwards into the toilet bowl each time. The liquid (8) is located in a container (4). A small trough, formed by a deflector part (14) and side walls (15), is situated inside this container (4) and is filled when the toilet lid (17) is lifted. The dosed quantity (9) flows out of the trough and into a pipe (5), through an intake opening (7). When the toilet lid (17) is replaced, the dosed quantity (9) flows through the twisted pipe (5), through the discharge opening (6) and into the transversal distributor channel (10), before dripping into the toilet bowl in a distributed manner through several holes (11). This arrangement releases the products with a time delay of 10-25 seconds, hereby preventing them from being flushed away too soon.

Inventors:
Loertscher, Ulrich (Rigistrasse 24 Zürich, CH-8006, CH)
Pfluger, Toni (Foehrenstrasse 27 Erlenbach, CH-8703, CH)
Application Number:
PCT/CH1999/000256
Publication Date:
December 16, 1999
Filing Date:
June 11, 1999
Export Citation:
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Assignee:
Kuyus-stiftung (Pradafant 7 Vaduz, FL-9490, LI)
Loertscher, Ulrich (Rigistrasse 24 Zürich, CH-8006, CH)
Pfluger, Toni (Foehrenstrasse 27 Erlenbach, CH-8703, CH)
International Classes:
A47K13/30; E03D9/00; G01F11/26; (IPC1-7): A47K13/30; E03D9/00; G01F11/26
Foreign References:
US1510111A
DE8527501U1
DE223014C
Attorney, Agent or Firm:
PATENTBÜRO BÜCHEL & PARTNER AG (Letzanaweg 25 Triesen, FL-9495, LI)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE
1. Dosiervorrichtung (420) zur Abgabe von Flüssigkeiten (8) in eine WCSchüssel (2) dadurch gekennzeichnet, dass sich in einem Behälter (4) mindestens ein gewundenes Rohr (5) befindet, das einem Ende über eine Ausgabeöffnung (6) in einen Verteilkanal (10) mit mindestens zwei Löchern (11) mündet und das an seinem gegenüberliegenden, anderen Ende eine Aufnahmeöffnung (7) für die Aufnahme einer Dosiermenge (9) aufweist, wobei das Rohr (5) innerhalb des Behälters (4) in einem Neigungswinkel angebracht ist, der so gewählt ist, dass bei Montage der Dosiervorrichtung an einem beliebigen WCDeckel (17,17A, 17B) das Rohr (5) bei geschlossenem WC Deckel stets ein Gefälle in Richtung WCSchüssel 2 aufweist.
2. Dosiervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich net, dass der Neigungswinkel des Rohres (5) 5 bis 15 Grad, bezogen auf die Horizontale bei horizontaler Position der Dosiervorrichtung, beträgt.
3. Dosiervorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (4) eine innenliegende Wanne, gebildet aus Abweisteil (14) und Seitenwänden (15), enthält und jenes Ende des Rohres (5) mit der Aufnahmeöffnung (7) innerhalb dieser Wanne angeordnet ist.
4. Dosiervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass jenes Ende des Rohres (5) mit der Aufnahmeöffnung (7) am oder nahe dem höchstliegenden Punkt des Behälters (4), bezogen auf eine in horizontaler Position befindliche Dosiervorrichtung, angeordnet ist.
5. Dosiervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass sie zwei oder mehrere Rohre (5) aufweist.
6. Dosiervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Verteilkanal (10) vier symmetrisch angeordnete Löcher (11) aufweist, wobei die innenliegenden Löcher einen kleineren Durchmesser haben als die aussenliegenden.
7. Dosiervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der Ausgabeöffnung (6) des Rohres (5) eine Luftöffnung (12) an einem durch die Flüssigkeit (8) nicht erreichbaren Punkt des Rohres (5) angeordnet ist.
8. Dosiervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass unter dem Verteilkanal (10) eine Auffangrinne (13) angebracht ist.
9. Dosiervorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (4) zwei oder mehrere innenliegende Wannen, gebildet aus den Abweisteilen (14) und Seitenwänden (15), aufweist und vorzugsweise jedes Rohr (5) mit seinem die Aufnahmeöffnung (7) enthaltenden Ende einzeln in einer dieser Wannen angeordnet ist.
10. Dosiervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet ; dass sie über eine geeignete Befestigungsvorrichtung, beispielsweise über Haken (18), Adapter (19) und/oder Selbstklebestreifen (20), vorzugsweise wegnehmbar an einem WCDeckel (17,17A, 17B) befestigbar ist.
11. Dosiervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass sie in einem WCDeckel fest integriert oder in Form eines WCDeckels ausgebildet ist.
12. Dosiervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine verschliessbare Nachfüllöffnung (16) aufweist.
Description:
DOSIERVORRICHTUNG FÜR FLÜSSIGKEITEN IN WC-SCHÜSSELN Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum gleichmässigen Dosieren einer Flüssigkeit in eine WC-Schüssel. Die Vorrich- tung ist an einem WC-Schüsseldeckel befestigt und gibt nach dem Schliessen des Deckels eine immer gleich grosse Menge eines Reinigungs-und/oder Desinfektionsmittels zeitverzögert und über einen grösseren Bereich verteilt in die WC-Schüssel ab.

Vorrichtungen aus dem Stand der Technik, die durch die Kipp- bewegung eines Deckels ausgelöst dosieren, geben eine Flüs- sigkeit nur punktuell an einem Ort, also nicht über einen Bereich verteilt ab. Das hat den Nachteil, dass sich Reini- gungs-und/oder Desinfektionsmittel inklusive der zumeist ebenfalls darin enthaltenen Duftstoffe wegen geringer Flächenverteilung nicht richtig entfalten können. Zudem werden sie, falls es sich um eine WC-Schüssel handelt, sofort weggespült, wenn die Schüssel mit Wasser gespült wird, nach- dem der Deckel geschlossen wurde.

Zum Teil werden Zeitverzögerungen der Flüssigkeitsabgabe im Stand der Technik durch Einbau von langen, schwach geneigten Entleerungsrohren erreicht. Dies bedingt für ein Funktionie- ren eine absolut immer gleiche Lage des geschlossenen Deckels, wobei schon geringfügige Abweichungen von einer horizontalen Lage solche Dosiersysteme ihrer Funktion berau- ben können. Solche Vorrichtungen sind also nicht geeignet für einen nachträglichen Einbau an bestehende WC-Deckel, da diese -je nach Bauart-in geschlossenem Zustand unterschiedlich stark nach unten und sogar noch oben geneigt sind, beispiels- weise wenn der Deckel als Sitzmulde ausgebildet ist.

Ausserdem wird mit solchen herkömmlichen Systemen eine Zeit- verzögerung von nur 2-3 Sekunden erreicht. Auch ist bei den genannten Vorrichtungen die Dosiermenge nicht immer gleich, sondern zum Teil abhängig von der Inhaltsmenge des Behälters.

Ziel der Erfindung ist es daher, die oben angeführten Nach- teile zu beheben und mit einem kostengünstigen Gerät, vor- zugsweise aus Kunststoff, ohne Mechanik eine zeitverzögerte, über zwei oder mehrere Dosierstellen verteilte Abgabe einer Flüssigkeit zu erreichen. Ebenso ist es ein Ziel, auf der schräg abfallenden Innenseite der WC-Schüssel, was bei den meisten Modellen im vorderen, bei manchen Modellen aber auch im hinteren Bereich der WC-Schüssel sein kann, einen Gleit- film zu bilden, der ein Anhaften des Stuhls vermindert und dadurch den Gebrauch der WC-Bürste reduziert.

Erfindungsgemäss wird dies durch einen speziell konstruierten Flüssigkeitsbehälter erreicht, der entweder am WC-Deckel montiert oder in diesen integriert oder überhaupt in Form eines WC-Deckels ausgebildet ist, der durch den Schliess- vorgang des WC-Deckels eine immer gleich grosse Menge einer entsprechenden Flüssigkeit an der schrägen Inneneite der WC- Schüssel verteilt. Dadurch bildet sich ein Gleitfilm der bis zum nächsten Spülvorgang haften bleibt. Der Dosiervorgang erfolgt im wesentlichen durch die geführte Zwangsbewegung von rund 90° beim Schliessen des WC-Deckels. Ein oder mehrere im geschlossenen Behälter befindliche, gewundene Rohre mit je einer Aufnahmeöffnung am unteren Ende auf der dem Deckel zugewandten Seite, füllt sich dank dem nach dem Öffnen des Deckels im Behälter entstehenden Unterdruck stets nur bis knapp über den Rand dieser Öffnung mit der Dosiermenge, unabhängig vom Füllstand des Behälters.

Wird der WC-Deckel von der vertikalen in die horizontale Position gekippt, das heisst geschlossen, rinnt die Dosier- menge durch das Rohr und wird durch eine dem Deckel abgewandte Abgabeöffnung in Verteilkanäle abgegeben, die wiederum die Flüssigkeit durch kleinere Löcher tropfenweise in die WC-Schüssel verteilen. Die Tropfen rinnen hinunter in Richtung des wasserbedeckten Abflusses der WC-Schüssel. So bildet sich der Gleitfilm.

Da sich die Aufnahmeöffnung jedes gewundenen Rohres für die Dosiermenge in geschlossenem Zustand des Deckels über dem

Flüssigkeitsniveau des Behälters befindet, fliesst keine weitere Flüssigkeit aus dem Behälterinhalt nach. Das Fliessen der Flüssigkeit durch die Rohrwindungen, das anschliessende Teilen in die Querkanäle und das Abtropfen erwirkt die gewünschte Zeitverzögerung, die ein vorzeitiges Wegspülen der Wirkstoffe verhindert, falls zuerst der WC-Deckel geschlossen und erst nachher die Toilette gespült wird.

Mit dieser Konstruktion werden alle Erfindungsziele erreicht.

Die Dosiervorrichtung hat folgende Vorteile : -Durch die Zeitverzögerung von 10-25 Sekunden wird die dosierte Flüssigkeit nicht sofort weggespült, sie bleibt bis zur nächsten WC-Benutzung in der Schüssel.

-Durch die Flächenverteilung ist die Wirksamkeit der Geruchsbeseitigung und der Parfumierung entscheidend besser als bei anderen Systemen.

-Dank dem Gleitfilm bleibt der Stuhl weniger oft bis gar nicht in der Schüssel haften, das verbessert die Hygiene und der WC-Besen wird weniger gebraucht.

-Die Dosiermenge ist immer gleich gross, unabhängig vom Füllstand des Behälters.

-Über eine verschliessbare Nachfüllöffnung, beispielsweise einenSchraubverschluss, kann bequem aus einer Vorratsfla- sche nachgefüllt werden, ohne dass der Behälter vom WC- Deckel entfernt werden muss.

-Durch eine geeignete, gegebenenfalls wieder lösbare, Befestigungsvorrichtung kann ein beliebig geformter WC- Deckel nachgerüstet werden.

-Die Dosiervorrichtung arbeitet ohne Mechanik und kann daher kostengünstig, vorzugsweise aus Kunststoff, hergestellt werden.

-Die Dosiervorrichtung ist bei geschlossenem WC-Deckel nicht sichtbar ; sie behindert auch nicht die manuelle Reinigung der WC-Schüssel, im Gegensatz zu vielen anderen Systemen, die entweder in die WC-Schüssel eingehängt oder innerhalb der WC-Schüssel befestigt werden.

-Die Dosiervorrichtung wird durch die Benutzung der Toilette nicht verschmutzt.

Der Anwendungsbereich liegt vor allem im Privathaushalt, aber auch bei öffentlichen Toiletten und im Gastgewerbe.

Nachfolgend wird der Erfindungsgegenstand anhand der nach- stehenden Zeichnungen näher erläutert.

Figur 1 zeigt eine Teil-Schnittansicht einer Toilette 1 mit geöffnetem WC-Deckel 17 und der darauf befestigten Dosier- vorrichtung 4-20.

Figur 2 zeigt eine Teil-Schnittansicht einer Toilette 1 mit geschlossenem WC-Deckel 17 kurz nach der Benützung.

Figur 3 zeigt eine Schnittansicht durch die stehende Dosier- vorrichtung.

Figur 4 zeigt die Schnittansicht der einen Hälfte der Dosier- vorrichtung durch die Linie A-A der Figur 3.

Figur 5 zeigt eine Teil-Schnittansicht eines abwärts geneig- ten WC-Deckels 17A im geschlossenen Zustand mit der darauf befestigten Dosiervorrichtung 4-20.

Figur 6 zeigt eine Teil-Schnittansicht eines aufwärts geneig- ten WC-Deckels 17B mit Sitzmulde im geschlossenen Zustand, mit der darauf befestigten Dosiervorrichtung 4-20.

Figur 7 zeigt eine schmatische Darstellung der Verteilung der dosierten Flüssigkeit innerhalb der WC-Schüssel 2 mit Ausbildung des Gleitfilms 3.

Figur 8 zeigt eine schmatische Darstellung der Verteilung der dosierten Flüssigkeit innerhalb der WC-Schüssel 2 mit Ausbildung des Gleitfilms 3 bei Verwendung einer Dosier- vorrichtung 4-20 mit zwei Verteilkanälen 10.

Nach dem Schliessen des Deckels 17 gibt die Dosiervorrichtung 4-20 eine Dosiermenge 6 tropfenweise über den Verteilkanal 10 in die WC-Schüssel verteilt ab. Dank der Verteilung in der Breite und dem Gefälle der WC-Schüssel 2 bildet sich eine durch die Flüssigkeit benetzte Fläche, der Gleitfilm 3.

Die Ausbildung des Gleitfilms 3 und seine physikalisch-chemi- schen Eigenschaften hängen natürlich auch von der Art der

eingesetzten Flüssigkeit ab. Bevorzugt ist eine ölhaltige, wässerige Mischung, welche Substanzen mit Reinigungs-, Desinfektions-und/oder starker Parfumierungswirkung enthält.

Der Ölanteil beträgt dabei vorzugsweise weniger als 10 Gew. % und kann für die meisten Anwendungszwecke im Bereich von 2 bis 6 Gew. % liegen. Der auf diese Weise entstehende Gleitfilm hat gute haftmindernde Wirkung und reduziert wirksam das Anhaften des Stuhls an der Innenseite der WC-Schüssel.

Im Behälter 4 befindet sich die Flüssigkeit 8 und ein Teil davon auch in einer kleinen Wanne, gebildet ausAbweisteil 14 und Seitenwänden 15. Diese kleine Wanne, die einen separaten Innenraum innerhalb des Behälters 4 bildet und in welcher das Rohr 5 mit seinem einen Ende befestigt ist (Fig. 3, Fig. 4), wird gefüllt, indem beim Öffnen des WC-Deckels 17, das heisst von der horizontalen Lage in die dargestellte vertikale Lage, ein Teil der Flüssigkeit 8 in diese Wanne einfliesst und dort verbleibt, während der Rest wieder, der Schwerkraft folgend, in den unteren Bereich des Behälters 4 zurückströmt. Ein Teil der in der Wanne des Abweisteils aufgefangenen Flüssigkeit fliesst dann durch die Aufnahmeöffnung 7 in das gewundene Rohr 5, bis die Aufnahmeöffnung 7 durch die umgebende Flüs- sigkeit verschlossen wird.

Aufgrund des in der Folge entstehenden Unterdrucks im Behäl- ter 4 kann die Flüssigkeit 8 im Rohr 5 nicht viel höher steigen als bis zum oberen Rand der Aufnahmeöffnung 7. Die auf diese Weise in das Rohr 5 gelangte Flüssigkeitsmenge ist stets gleich gross und entspricht im wesentlichen der nach- folgend abzugebenden Dosiermenge 9. Am oberen Ende des Rohres 5 ist der Verteilkanal 10 angeschlossen, der beliebig viele Löcher 11, bevorzugt jedoch vier, aufweist. Die Löcher sind vorzugsweise symmetrisch angeordnet und haben von der Mitte zu den Rändern des Verteilkanals hin zunehmende Durchmesser, um eine möglichst gleichmässige Dosierung aus allen Löchern zu erlauben (Fig. 4). Um eine noch breitere Verteilung der Flüssigkeitsabgabe in die WC-Schüssel zu erzielen, werden vorzugsweise zwei oder mehr Rohre 5 mit zugehörigen Verteil-

kanälen 10 innerhalb der Dosiervorrichtung 4-20 angeordnet, wobei die Verteilkannäle sowohl in einer Reihe, als auch in Winkeln zueinander angeordnet sein können (Fig. 7, Fig. 8).

Eine alternative Ausführungsform mit mehreren Rohren 5, jedoch ohne Verteilkanal 10, hat sich in der Praxis nicht bewährt, da bei dieser Ausführung der Verbrauch an Dosier- flüssigkeit wesentlich höher ist, als bei der erfindungs- gemässen Variante mit Verteilkanal 10.

Die Dosiervorrichtung 4-20 gemäss der vorliegenden Erfindung kann in unterschiedlichen Grossen ausgeführt sein und ebenso kann die Dosiermenge 9 durch konstruktive Massnahmen, bei- spielsweise durch Variation der Querschnitte des oder der Rohre 5 und/oder der Löcher 11, beliebig eingestellt werden.

Für die meisten Anwendungsfälle ist jedoch eine Dosiervor- richtung günstig, deren Dimensionen so bemessen sind, dass der Behälter 4 mit 100 bis 250 ml, vorzugsweise mit rund 150 ml Dosierflüssigkeit befüllt werden kann und pro Dosiervor- gang etwa 0.5 bis 1 ml Flüssigkeit in die WC-Schüssel 2 abgibt. Dies ermöglicht pro Behälterfüllung ca. 100 bis 500, vorzugsweise etwa 200 bis 250 Dosiervorgänge. Auch die Lange des oder der Verteilkanäle 10 kann auf die jeweiligen WC- Schüssel-Modelle abgestimmt werden. In der Praxis hat sich jedoch gezeigt, dass eine Dosiervorrichtung mit einem oder mehreren Verteilkanälen 10, deren am weitesten auseinander- liegende Löcher 11 eine Distanz von insgesamt 10 bis 20 cm, insbesondere von 12 bis 15 cm umspannen, für die allermeisten Toilettenmodelle gut geeignet ist und einen ausreichend breiten Gleitfilm 3 erzeugt.

Wird der WC-Deckel geschlossen, das heisst wenn die Dosier- vorrichtung in horizontale Lage gebracht wird, fliesst die Dosiermenge 9 durch das gewundene Rohr 5, durch die Ausgabe- öffnung 6 nach links und rechts in den Verteilkanal 10 und tropft durch die Löcher 11 in die WC-Schüssel 2. Da sich die Aufnahmeöffnung 7 über dem Niveau der Flüssigkeit 8 befindet, kann keine weitere Flüssigkeit 8 aus dem Behälter 4 nach-

fliessen. Der gewundene Lauf der Dosiermenge 9 und das lang- same Tropfen bewirkt die Funktion der Zeitverzögerung. Diese verhindert ein Wegspülen des Gleitfilms 3 im Falle dass der WC-Deckel geschlossen wird bevor die WC-Schüssel 2 mit Wasser gespült wird.

Da die Löcher 11 klein sind und daher durch die Flüssigkeit 8 vollständig ausgefüllt sein können, ist für den nötigen Luftrückfluss vorzugsweise eine Luftöffnung 12 angeordnet.

Sie befindet sich im Bereich der Ausgabeöffnung 6 des Rohres 5 an einer erhöhten Stelle, die von der Dosierflüssigkeit 8 auf ihrem Weg durch das Rohr 5 im Normalfall nicht erreicht und daher auch nicht verstopft wird (Fig. 3), sodass während des Abtropfens der Flüssigkeit (8) aus den Löchern (11) des Verteilkanals (10) Luft in den Behälter (4) ungehindert zurückströmen kann.

Unter dem Verteilkanal 10 ist bevorzugt ausserdem eine Auffangrinne 13 angebracht, die eventuelle, beim Öffnen des WC-Deckels zurückfliessende oder zurückkriechende, ölige Flüssigkeit 8 auffängt (Fig. 3). Wie aus Fig. 3 weiters ersichtlich, ist diese Auffangrinne 13 so konstruiert, dass bei neuerlichem Schliessen des WC-Deckels die in der Auffang- rinne 13 aufgefangene Flüssigkeit wieder in Richtung des Ver- teilkanals 10 zurückfliesst oder-kriecht und anschliessend an dessen Aussenseite wieder in die WC-Schüssel hineintropft.

Die Befestigung der Dosiervorrichtung 4-20 an einem beliebi- gen bestehenden WC-Deckel 17,17A, 17B erfolgt beispielsweise über Haken 18, die an einem Adapter 19 angebracht sind, und Selbstklebestreifen 20. Diese Montagevorrichtung wird nicht weiter beschrieben, sie kann beliebig und gegebenenfalls auch wieder abnehmbar sein. Selbstverständlich kann die Dosiervor- richtung auch fest im WC-Deckel integriert oder überhaupt in Form eines WC-Deckels ausgebildet sein.

In Figur 4 sind deutlich das gewundene Rohr 5, der Verteil- kanal 10 und die Löcher 11 zu sehen. Um eine noch breitere

Verteilung und damit einen breiteren Gleitfilm 3 zu errei- chen, ist gemäss diesem Ausführungsbeispiel die Dosiervor- richtung mit zwei dieser Anordnungen ausgerüstet, wovon in der Schnittansicht der Fig. 4 jedoch nur eine Hälfte darge- stellt ist. Die zweite Hälfte wäre daneben, um die Achse C gespiegelt, angeordnet.

Die Funktion der kleinen Wanne, gebildet durch Abweisteil 14 und Seitenwände 15, erlaubt ein Ausrüsten aller gängigen WC- Deckeltypen mit ein und derselben Dosiervorrichtung, trotz sehr unterschiedlicher Neigungswinkel der geschlossenen WC- Deckel 17,17A, 17B. Dank dieser Wanne ist es möglich, das Rohr 5 mit einem starken Neigungswinkel von vorzugsweise 5-15 Grad, bezogen auf die Horizontale bei horizontaler Position der Dosiervorrichtung, anzuordnen, sodass selbst bei leicht aufwärts geneigten WC-Deckeln 17B das Rohr 5 bei geschlosse- nem WC-Deckel immer noch ein Gefälle in Richtung WC-Schüssel aufweist und die Dosiermenge 9 nach dem Schliessen des WC- Deckels selbsttätig in den Verteilkanal 10 fliessen und anschliessend in die WC-Schüssel 2 tropfen kann. Sollte in Spezialfällen eine Neigung des Rohres 5 um mehr als 15 Grad erforderlich sein, so würde der Behälter 4 entsprechend breiter ausgeführt werden, um den benötigten Platz für die Neigung des Rohres zu schaffen.

Bei einer Ausführungsvariante, bei der die Vorrichtung fest im WC-Deckel integriert ist, das heisst die horizontale Lage bekannt ist, kann das Rohr 5 mit Aufnahmeöffnung 7 auch am Boden des Behälters 4 beginnen.

Eine Möglichkeit, den Behälter über eine Nachfüllöffnung nachzufüllen, ist gezeigt anhand eines Einfüllstutzens 16 mit Schraubverschluss (Fig. 4).