| JP4562856 | Painter |
| WO/2004/089556 | T-SHAPED NOZZLE FOR METERING VISCOUS SUBSTANCES AND NOZZLE POSITIONING |
| JP6527698 | Extruder |
MUELLER-BRUCH EVI (DE)
| DE20103170U1 | 2001-09-20 |
| 1. | Schutzanspruch 1 bis Schutzanspruch 11 Schutzanspruch 1 Eine Tubenkanüle dadurch gekennzeichnet, dass die eng tolerierte Innenform so ge¬ staltet ist, dass sie die zum Transport und der genauen Dosierung des Verbin¬ dungsmittels notwendigen Querschnitte freigibt, Schutzanspruch. |
| 2. | Eine Tubenkanüle nach Schutzanspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass an einer genau vorgegebenen Stelle in der Innenkanüle eine Kompaktnadel mit Festsitz positioniert wird, ohne das die erforderlichen, genau berechneten Strö¬ mungsquerschnitte eingeengt werden, Schutzanspruch. |
| 3. | Eine Tubenkanüle nach Einspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass in der TubenInnenkanüle eine KompaktNadel mit Festsitz dauerhaft positioniert ist und in diese KompaktNadel mehrere Längsnuten aufweist, durch die das Verbindungsmittel in die TubenKanüle eintreten kann, ohne die erforderlichen, genau berechneten Strömungsquerschnitte einzuengen, Schutzanspruch. |
| 4. | Eine Tubenkanüle nach Anspruch 1 ,2, und 3, dadurch gekennzeichnet, dass die mit Festsitz positionierte und damit verbundene Nadel aus einem zylindri¬ schen Teil und einem konischen Teil besteht, wobei sich die Längen etwa wie 2 : 1 verhalten und somit sich ein langer konischer Anteil ergibt. Dabei ragt die Nadel¬ spitze aus der Kanüle mit einer berechneten Länge nach Aussen. |
| 5. | Schutzanspruch. |
| 6. | Eine Tubenkanüle nach Anspruch 1 ,2,3 und 4, dadurch gekennzeichnet, dass durch die besondere Ausformung der Nadel, die bei der Anwendung bis auf den Unterboden vorgeschoben wird, eine gewollte und vollständige Benetzung bei¬ der Nahtflanken entsteht, was zur Verbindung der gesamten Materialdicke und da¬ mit des gesamten Querschnittes in dauerhafter und dichter Form führt. |
| 7. | Schutzanspruch. |
| 8. | Eine Tubenkanüle nach Anspruch 1 ,2,3, 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, dass alle Querschnitte im Innern der Kanüle und der Kompakt Nadel in Abhängigkeit der Viskosität der Verbindungsmittel so bestimmt sind, dass ein genaues Dosieren des Verbindungsmittels mit der Tubenkanüle und der Kompaktnadel ermöglicht wird. |
| 9. | Schutzanspruch. |
| 10. | Eine Tubenkanüle nach Anspruch 1 ,2,3,4, 5 und 6, dadurch gekenntzeichnet, dass die Kanülenöffnung mit der eingesetzen Kompaktnadel durch eine Schraubkappe so verschlossen wird, dass kein Verbindungsmittel nach aussen oder in den Zwischenraum eindringen kann, und damit ein Verstopfen der Do¬ siereinrichtung für die weitere und wiederholte Anwendung verhindert wird. Schutzanspruch 8, Eine Tubenkanüle nach Anspruch 1 ,2,3,4,5, 6 und 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Konstruktion und die Abmessungen so gewählt wurden, dass beim Auf¬ schrauben der Verschlusskappe die Nadel leicht in die Spitze der Verschlusskappe eindringt, ohne den Festsitz der Kompakt Nadel zu verändern. Dadurch ist sichergestellt, dass kein Verbindungsmittel aus der Kanüle austritt und die Ver¬ schlusskappe nicht an der Aussenkanüle anklebt und sich damit nicht mehr ohne erhöhten Aufwand öffnen und entfernen lässt. Schutzanspruch 9, Eine Tubenkanüle nach Anspruch 1 ,2,3,4,5,6, 7 und 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosiereinrichtung nach Entfernen der Verschlusskappe sofort einsatzbe¬ reist ist und keine weiteren, zusätzlichen Teile oder Werkzeuge benötigt werden. Schutzanspruch 10 Eine Tubenkänüle nach Anspruch 1 ,2,3,4,5,6,7,8 und 9, dadurch gekennzeichnet, das der Tubenkörper manuell einrollbar ist und damit die Dosiereinrichtung stän¬ dig unter Flüssigkeit ohne Luftraum/Lufteinschluss bei stets gleichbleibenden Bedingungen arbeitet. Schutzanspruch 1 1 Eine Tubenkanüle nach Anspruch 1 ,2,3,4,5,6,7,8,9, und 10, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass die hier konstruierte Dosiereinrichtung besonders positive Bedingungen für die Arbeitshygiene ergibt, indem nur die minimalst benötigten Mengen an Verbindungsmittel ausgetragen werden müssen. |
Beschreibung: Bei der Nahtversiegelung von Bodenbelägen.Tapeten, Bahnen und Fliesen aus Kunststoffen kommt es vorrangig darauf an, dass die Nahtfuge dauerhaft und flüs¬ sigkeitsdicht verbunden wird und einer mechanischen Belastung durch Begehen und Befahren auf viele Jahre standhält. Das in die Nahtfuge einzubringende Kaltschweißmittel aus artgleichen und/oder artähnlichen, flüssigen Verbindungsmitteln auf Lösungsmittelbasis in der Art von Klebestoffen erfordert ein sehr genaues Dosieren des Verbindungsmittels.
Bringt die Dosierung zu wenig Verbindungsmittel, so entsteht eine unvollständige, z.B. undichte Nahtverbindung, die zur Flüssigkeitseinwanderung führt und die Stoss-Stelle und auch den Unterboden beschädigt. Wird zuviel eindosiert, so kommt es zur „Überflutung" der Verbindungsstelle, unschönem Aussehen und u.U. auch zur Fleckenbildung auf der Oberfläche der Kunststoffbeläge [z.B. Fussbodenbeläge aus PVC].
Neben den sehr genauen Dosierungserfordernissen darf das Verbindungsmittel aus der geöffneten, sich in senkrechter Position befindlichen und nach unten zei¬ genden, Metall - Tube, nicht austreten, sondern erst bei leichten Druck auf den Tubenkörper die Dosiereinrichtung verlassen, um so auch gezielt die Nahtverbindung einzuleiten und vollständig durchzuführen.
Diese genaue Dosiermöglichkeit ergibt zusätzliche positive Bedingungen für den Ar¬ beitsschutz.
Als weitere Forderung kommt hinzu, dass die Dosiereinrichtung durch eine Schraubkappe so verschlossen werden kann, dass während der Lagerung und des Transportes kein Verbindungsmittel unterhalb der Kappe austreten kann und somit den Zwischenraum zwischen Kunsttstoffkappe und Außenseite Kanüle sich unge¬ wolltfüllt und zur Verklebung und Verstopfung der Dosiereinrichtung führt.
Auch nach Benutzung und wiederholter Anwendung stellt die der Aussenkanüle an- gepasste Verschraubkappe sicher, dass die Dosiereinrichtung für den weiteren Ge¬ brauch nicht verstopft.
Das Fügen/Verschliessen der stumpf aneinander gestossenen Bahnen oder Plat¬ ten geschieht so, dass die Dosiemadel aufgrund ihrer Formgebung in die Fuge mit geringer Kraft schräg eingedrückt wird. Die Fuge öffnet sich dann entsprechend der besonderen Ausformung der Nadel , um das Verbindungsmittel in diesen Frei¬ raum eintreten zu lassen, nachdem ein leichter Druck auf den Tubenkörper ausge¬ übt wurde. Durch die besondere Ausformung der Nadel, die bei der Anwendung bis auf den Unterboden vorgeschoben wird, erfolgt eine gewollte vollständige Benetzung der beiden Nahtflanken, d.h. die gesamte Materialdicke wird durch die Benetzung im ganzen Querschnitt dauerhaft verbunden und abgedichtet.
Die Dosiereinrichtung, die aus einer Sonderkanüle mit einer einteiligen Kompakt- Nadel besteht, muss also durch ihre konstruktiven Formgebungen diese Erfor¬ dernisse in allen Arbeits- und Lagerungsposition erfüllen.