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Title:
DOSING DEVICE FOR DOSING AND/OR PORTIONING GROUND COFFEE OR TEA LEAVES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2000/008987
Kind Code:
A1
Abstract:
Disclosed is a dosing device (1) for dosing and/or portioning ground coffee or tea leaves. Said device acts as an accessory device for a coffee maker or tea maker and comprises at least one graduated scale (10) that indicates the number of cups. In order to establish the desired strength or a relatively precise amount of ground coffee or tea leaves required and to enable the accessory to be used in existing coffee machines, a tubular insert (2; 14) is provided and placed on the bottom of a filter (13) that can be filled with ground coffee or tea leaves. The bottom-side opening of the insert is substantially closed by the bottom of the filter (13). At least one graduated scale (10) is arranged on the wall of the insert (2; 14), extending from the bottom edge (5) in the direction of the top edge (9). The graduated scale (10) only allows for enough ground coffee to be placed in the receiving area of the dosing device as required according to the degree of strength and the desired number of cups. The dosing device (1) is subsequently lifted out of the filter (13), whereby the ground coffee is emptied into the filter (13) via the bottom opening (5).

Inventors:
OPPERMANN GUENTER (DE)
WINTER FLORINA (DE)
KAMPRATH KARL-HEINZ (DE)
Application Number:
PCT/EP1999/005156
Publication Date:
February 24, 2000
Filing Date:
July 20, 1999
Export Citation:
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Assignee:
BRAUN GMBH (DE)
OPPERMANN GUENTER (DE)
WINTER FLORINA (DE)
KAMPRATH KARL HEINZ (DE)
International Classes:
A47J31/44; G01F19/00; (IPC1-7): A47J31/40; A47J31/06; G01F19/00
Domestic Patent References:
WO1995008097A11995-03-23
Foreign References:
US1829771A1931-11-03
GB2259080A1993-03-03
DE29718374U11998-02-19
DE19606775A11997-08-28
DE29718374U11998-02-19
Attorney, Agent or Firm:
BRAUN GMBH (Frankfurter Strasse 145 Kronberg, DE)
BRAUN GMBH (Frankfurter Strasse 145 Kronberg, DE)
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Claims:
Patentansprüche :
1. Dosiervorrichtung (1) mit einem Aufnahmeraum (40) zum Dosieren und/oder Portionie ren von Kaffeemehl oder Teeblättern, als Zusatzeinheit für eine Kaffee oder Teema schine, wobei die Dosiervorrichtung (1) mindestens eine eine Tassenanzahl angeben de Skala (10) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß ein rohrförmiges, auf den Boden eines Filters (13) einsetzbaren Einsatzteils (2; 14) vorgesehen ist, dessen bodenseitiges Ende (5 ; 16) offen ist und im wesentlichen mit dem Boden des Filters (13) abschließt und dessen Wand mindestens eine Skala (10) aufweist, die sich im wesentlichen von dem unteren (5) in Richtung des oberen Randes (9) erstreckt.
2. Dosiervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an der Wand des Einsatzteils (2; 14) mehrere, unterschiedliche Skalen (10) ange ordnet sind.
3. Dosiervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Einsatzteil (2; 14) eine konische Form aufweist, wobei der weite Öffnungs querschnitt dessen obere Offnung bildet.
4. Dosiervorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Einsatzteil (2,14) zusätzlich Vförmig nach unten verläuft.
5. Dosiervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Einsatzteil (2,14) einen oberen Rand (15) aufweist.
6. Dosiervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Einsatzteil (14) an seinem oberen Rand (8) Ausnehmungen (26) aufweist.
7. Dosiervorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein rohrförmiger Trichter (3) vorgesehen ist, der in das Einsatzteil (2), an dessen Wand zumindest teilweise anliegend, eingesetzt ist, und daß der Trichter (3) in seiner Wand mindestens einen Fensterbereich (7) åufweist, über den die Skalen (10) am Ein satzteil (2) sichtbar sind, wobei unter einer Verdrehung des Trichters (3) gegen das Einsatzteil (2) durch den Fensterbereich (7) unterschiedliche Skalen (10) wahlweise sichtbar sind.
8. Dosiervorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Fensterbereich (7) des Trichters (3) aus einem transparenten Material gebildet ist.
9. Dosiervorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Fensterbereich (7) des Trichters (3) durch einen Wandausschnitt gebildet ist.
10. Dosiervorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Fensterbereiche (7) im Trichter (3) vorgesehen sind, durch die jeweilige der Skalen (10) sichtbar sind.
11. Dosiervorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die mehreren Fensterbereiche (7) gleichmäßig um den Umfang des Trichters (3) verteilt sind und jedem Fensterbereich (7) mehrere Skalen (10) zugeordnet sind, wobei sich die mehreren Skalen (10) in einer gleichen Reihenfolge und gleichen Beabstan dungen zueinander in Umfangsrichtung wiederholen.
12. Dosiervorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Trichter (3) in Ebenen, senkrecht zu seiner Achse (18) verlaufend, mehrere voneinander beabstandete Markierungsringe (17) aufweist.
13. Dosiervorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem ersten Einsatzteil (2) und dem Trichter (3) ein Gewinde (19) derart ausgebildet ist, daß sich unter Drehung des Trichters (3) in dem ersten Einsatzteil (2) das Trichter (3) von einer Grundstellung aus nach oben aus dem ersten Einsatzteil (2) heraus verschiebt.
14. Dosiervorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Trichter (3) an seinem oberen Ende einen Rand (8) aufweist, der oberhalb des Randes (9) des Einsatzteils (2) ausgebildet ist.
15. Dosiervorrichtung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Rand (8) Ausnehmungen (26) aufweist.
Description:
Dosiervorrichtung zum Dosieren und/oder Portionieren von Kaffeemehl oder Teebtättern Die Erfindung betrifft eine Dosiervorrichtung mit einem Aufnahmeraum zum Dosieren und/oder Portionieren von Kaffeemeht oder Teeblättern als Zusatzeinheit für eine Kaffee- oder Teemaschine, wobei die Dosiervorrichtung mindestens eine eine Tassenanzahl ange- bende Skala aufweist.

Bekannte Kaffeemaschinen, oder auch Teemaschinen, besitzen üblicherweise einen Was- serbehä ! ter mit einer Wasserstandsanzeige. Je nach der gewünschten Tassenanzahl an Kaffee, die zubereitet werden soll, wird in dem Wasserbehä) ter eine entsprechende Was- sermenge, orientiert an dieser Wasserstandsanzeige, eingefüllt. Hierzu kann es hilfreich sein, daß die Kaffeekanne, beispielsweise als Glaskanne ausgeführt, ebenfalls eine Was- sermengenmarkierung besitzt, so daß diese Glaskanne dazu benutzt werden kann, den Wasserbehälter der Kaffeemaschine im gewünschten Umfang aufzufüllen. Anschließend wird dann in den Kaffeefilter die der gewünschten Tassenanzahl entsprechende Menge an Kaffeemehl mit einem Meßlöffel abgemessen, eingegeben.

Je nach Stärke des Kaffees, der zubereitet werden soll, wird mehr oder weniger Kaffeemehl in den Filter eingegeben, häufig basierend auf Erfahrungswerten des Benutzers der Kaffee- maschine. Insofern kann es vorkommen, daß versehentlich zu viel oder zu wenig Kaffee- mehl in den Filter eingegeben wird, so daß der zubereitete Kaffee dann zu stark oder zu schwach wird. Auch ist es mit dieser Verfahrensweise nicht möglich, daß unterschiedliche Personen den Kaffee in der Stärke vergleichbar zubereiten, da bereits der Meßlöffel unter- schiedlich angehäuft wird, und somit die Menge des Kaffeemehis, die verwendet wird, von Person zu Person unterschiedlich ist.

Um einen Anhaltswert dafür zu haben, inwieweit der zubereitete Kaffee ein starker oder schwacher Kaffee wird, könnten der Füttstandsanzeige des Wasservorratsbehälters unter- schiedliche Skalen für die Kaffeemengen zugeordnet werden. Das bedeutet, daß der Skala der Füllstandsanzeige, die den Wasserstand in der Form der Anzahl der Tassen angibt, un- terschiedliche zweite Skalen zugeordnet werden, die die Mengen an Kaffeemehl, beispiels- weise die Anzahl der Meßlöffel, angeben, die für die Zubereitung von Kaffee in der ge- wünschten Stärke notwendig sind. Für einen schwachen oder milden Kaffee sind der Was- sermenge dann weniger Mehlmengen-Einheiten zugeordnet als für einen mittelstarken oder starken Kaffee.

Für eine Wahl zwischen mildem und starkem Kaffee wird in dem deutschen Gebrauchsmu- ster 297 18 374 eine Fü ! ! standsanzeige vorgeschlagen, die ein mit dem Wasservorratsbe- häiter in Verbindung stehendes, senkrechtes Rohr aufweist, auf dessen transparenter Wand der für eine entsprechende Tassenanzahl erforderliche Wasser-Füllstand angegeben ist. In dem Rohr ist ein Stab eingetaucht, der an der Oberseite des Rohrs mittels einer Handhabe drehbar ist. Auf der Vorder- und Rückseite des Stabs sind zwei unterschiedliche Skalen, die Anzahl Mehimengen-Löffel angebend, aufgebracht. Die eine Mehlmenge bezieht sich bei- spielsweise auf einen milden Kaffee, während die andere Menge einem starken Kaffee ent- spricht.

Die bekannten Dosiervorrichtungen sind solche, die fest in der Kaffeemaschine eingebaut sind. Obowhl der Füllstandsanzeige für starken oder schwachen Kaffee unterschiedliche Mehimengen-Einheiten zugeordnet werden, bringen diese Vorrichtungen das Problem mit sich, daß es dem Benutzer der Kaffeemaschine selbst überlassen bleibt, der Zahl der Skala eine bestimmte Mehlmengen-Einheit zuzuordnen, beispielsweise die Mehlmenge eines Meßlöffels. Ein soicher Meßlöffel ist aber meistens nicht vorhanden, so daß oft ein Suppen- iöffet benutzt wird. Ist ein Meßlöffel aber tatsäch) ich vorhanden, so wird dieser von unter- schiedlichen Personen benutzt und daher meistens unterschiedtich stark gefüllt, so daß sich bereits dadurch bei dem zubereiteten Kaffee unterschiedliche Ergebnisse einstellen.

Ausgehend von dem vorstehend beschriebenen Stand der Technik und der aufgezeigten Problematik liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Dosiervorrichtung zu schaffen, die nicht nur der gewünschten Stärke des zuzubereitenden Kaffees oder Tees eine Menge an Mehl oder Teeblättern zuordnet, sondern die die zugeordnete Menge ziem- lich genau festlegt und die darüberhinaus auch bei vorhandenen Kaffeemaschinen, als Zu- satzeinheit, einsetzbar ist.

Gelöst wird die Aufgabe bei einer Dosiervorrichtung mit den eingangs angegebenen Merk- malen dadurch, daß ein erstes, rohrförmiges, auf den Boden eines mit Kaffeemehl oder Teeblättern befüllbaren Filters einer Kaffee- oder Teemaschine einsetzbaren Einsatzteils vorgesehen ist, dessen bodenseitiges Ende offen ist und im wesentlichen mit dem Boden des Filters abschließt und das auf seiner Wand mindestens eine Skala aufweist, die sich im wesentlichen von dem unteren in Richtung des oberen Randes erstreckt.

Eine solche Dosiervorrichtung kann imm Filter einer Kaffee- oder Teemaschine als Zusat- zeinheit eingesetzt werden. Anhand der Skala oder der Skalen an der Wand des Einsatzteils kann der Benutzer der Kaffeemaschine bzw. der Filtriervorrichtung die Menge Kaffeemehl oder Teeb ! ätter zuordnen, die benötigt wird, um einen schwachen, mittelstarken oder star- ken Kaffee zuzubereiten. Zum Zubereiten von beispielsweise Kaffee wird somit eine ge- wünschte Wassermenge, der Tassenanzahl entsprechend, in den Wasserbehäiter der Kaf- feemaschine eingefüllt, wobei diese Wassermenge an der Füttstandsanzeige des Wasser- behälters abgelesen oder überprüft werden kann.

Anschießend wird der Filter, beispielsweise ein Papierfilter oder ein Dauerfilter, in die Kaf- feemaschine eingesetzt und dann wird das rohrförmige Einsatzteil auf den Boden des Filters aufgestellt. Danach wird die Menge an Kaffeemehl (oder an Teeblättern, falls diese Dosier- vorrichtung bei einer Teemaschine eingesetzt wird) in den Meßraum eingeschüttet, wobei die exakte Mehimenge an den Skalen dieser Dosiervorrichtung abgelesen werden kann.

Falls nur eine Skala in dem Zusatzteil vorhanden ist, kann diese Skala auf einen mittelstar- ken Kaffee abgestimmt sein, d. h. die den Zahlen entsprechende Mehlmenge entspricht der Menge an Kaffeemehl, die benötigt wird, um einen mittelstarken Kaffee zuzubereiten. Falls dann ein sehr starker Kaffee gewünscht wird, wird eine Mehlmenge eingegeben, die bei- spielsweise um eine Skaleneinheit höher liegt als die angegebene Mehtmenge, während dann, wenn ein schwacher Kaffee zubereitet werden soll, eine um eine entsprechende Ska- leneinheit geringere Menge Kaffeemehl in die Dosiervorrichtung eingegeben wird. Anschlie- ßend wird die Zusatzeinheit aus dem Filter herausgezogen, so daß das Kaffeemehl über das offene, bodenseite Ende dieses rohrförmigen Einsatzteils herausläuft und in dem Filter der Kaffeemaschine verbleibt.

Bevorzugt sollten, gemäß Anspruch 2, an der Wand des Einsatzteils mehrere, unterschiedli- che Skalen vorgesehen sein, die zumindest die Mengen an Kaffeemehl (oder Teebtättern) für die Zubereitung eines schwachen, eines mittelstarken oder eines starken Getränks an- geben. Mit der Dosiervorrichtung, wie sie vorstehend angegeben ist, ist sichergestellt, daß auch unterschiedliche Personen, die dieselbe Kaffeemaschine benutzen, unter Verwendung dieser Dosiervorrichtung jeweils für die gewünschte Stärke eine gleiche Menge an Kaffee- mehl in die Maschine eingeben.

Um zu gewährleisten, daß sich das in das Einsatzteil eingegebene Mehl, oder die Teeblätter, in gleichmäßiger Schüttung in dem Innenraum des Einsatzteils anhäuft bzw. anhäufen, soll- te, gemäß Anspruch 3, das Einsatzteil eine konische Form aufweisen ; hierbei bildet der weite Öffnungsquerschnitt die obere Öffnung, während der engere Querschnitt im Bereich des unteren, auf dem Boden des Filters aufgesetzten Rands liegt. Es ist aber auch möglich, das Einsatzteil nach unten sowohl konisch verjüngend wie auf gegenüberliegenden Seiten V-förmig verlaufend auszubilden, damit ein derartiges Einsatzteil auch in die heutigen ent- sprechend verlaufenden Filtertüten 1 X 4,2 X 4 etc. der Firma Melitta passen und an dessen Boden annähernd aufsitzen (Anspruch 4).

Um einerseits zu gewährleisten, daß das Einsatzteil in einer reproduzierbaren Stellung in den Filter der Kaffee- oder Teemaschine eingesetzt wird, und um andererseits die spätere Entnahme des Einsatzteils aus dem Filter zu erleichtern, sollte eine Handhabung an dem Einsatzteil vorgesehen werden, die vorzugsweise, gemäß den Merkmalen des Anspruchs 5, durch ein Flächenteil gebildet wird, das an dem oberen Rand des Einsatzteils nach außen übersteht. An diesem Rand kann leicht das Einsatzteil ergriffen werden. Durch diesen Rand kann auch, unter entsprechender Dimensionierung des rohrförmigen Abschnitts des Ein- satzteils, gewährleistet werden, daß das Einsatzteil nicht unmittelbar auf dem Boden des Filters aufliegt und somit eine Beschädigung des Filters, insbesondere dann, wenn es sich um einen Papierfilter handelt, ausgeschlossen ist. Dies ist insbesondere dann wichtig, wenn das Einsatzteil von dem Benutzer, nach Einsetzen dieses Filters, verdreht wird, um bei- spielsweise die Skala auf der Innenwand des Einsatzteils für den Benutzer deutlich sichtbar zu positionieren.

Wenn allerdings das Einsatzteil im Filter vollständig einsitzen soll, dann ist es zur einfachen Handhabung von Vorteil, wenn an dem nun nicht mehr aus dem Filter herausragenden Rand Ausnehmungen vorgesehen sind, in die zur Entnahme Zeigefinger und Daumen eingreifen können (Anspruch 6), ohne daß die Filterwand dabei stört.

Um die erforderlichen Mengen an Kaffeemehl oder Teebtättern in Abhängigkeit verschiede- ner Stärkegrade festlegen zu können, wird in einer weiteren Ausgestaltung der Dosiervor- richtung, gemäß Anspruch 7, in das rohrförmige Einsatzteil ein Trichter eingesetzt. Dieser Trichter zentriert sich hierbei am Einsatzteil und liegt zumindest teilweise an dessen Innen- wand an und ist am Einsatzteil drehbar befestigt. An diesem Trichter ist mindestens ein Fen- sterbereich vorgesehen, der den unterschiedlichen Skalen, auf der Innenwand des rohrför- migen Einsatzteils aufgebracht, zugeordnet ist. Unter Verdrehung dieses Trichters gegen das Einsatzteil kann dann der Fensterbereich einer Skala zugeordnet werden, die der er- wünschten Stärke des zuzubereitenden Getränks entspricht. Nach Einstellung dieser Skala in dem Fensterbereich wird dann die erforderliche Menge an Kaffeemehl oder Teebtättern eingefüllt, die für die Wassermenge bzw. die gewünschte Tassenanzahl erforderlich ist. Falls eine andere Stärke des zuzubereitenden Getränks gewünscht wird, wird der Trichter gegen- über dem Einsatzteil so weit verdreht, bis der Fensterbereich einer anderen Skala zugeord- net ist bzw. diese Skala in dem Fensterbereich sichtbar wird.

Falls die Dosiervorrichtung in der vorstehend angegebenen Form mit einem Einsatzteil und einem Trichter ausgebildet wird, sollte der Fensterbereich des Trichters gemäß Anspruch 8 aus einem transparenten Material gebildet sein, so daß durch dieses transparente Material die darunterliegende, eingestellte Skala auf der Innenwand des ersten Einsatzteils sichtbar wird. Bei dieser Ausführung ist der Trichter aus zwei verschiedenen Kunststoffen zusam- mengesetzt, vorzugsweise zu einem Teil verspritzt. Alternativ dazu kann, gemäß Anspruch 9, der Fensterbereich des Trichters durch einen Wandausschnitt gebildet werden.

Die Maßnahme, den Fensterbereich aus transparentem Material auszubilden, kann dahin- gehend bevorzugt sein, daß das Einsatzteil eine durchgehende Wand ohne Unterbrechun- gen aufweist und das Kaffeemehl nur im Trichter verbleibt. Eine leichte Reinigung dieses Teils ist dann auch möglich.

Um die Einstellung der Fensterbereiche auf die jeweilige gewünschte Skala zu erleichtern, sollten gemäß Anspruch 10 mehrere Fensterbereiche vorgesehen werden, so daß bereits unter Verdrehung des Trichters um einen kleinen Winkel in einem Fensterbereich eine neue darunterliegende Skala des Einsatzteiles sichtbar wird.

Um das Auffinden einer gewünschten Skala noch weiter zu erleichtern, werden, gemäß An- spruch 11, mehrere Fensterbereiche gleichmäßig um den Umfang des Trichters verteilt ; je- dem Fensterbereich werden dann mehrere Skalen zugeordnet, wobei sich diese Skalen in gleicher Reihenfolge und unter gleichen Beabstandungen zueinander in Umfangsrichtung wiederholen. Hierdurch ist gewährleistet, daß, unabhängig davon, wie das Einsatzteil mit dem Trichter in den Filter eingesetzt ist, die Skalen gut sichtbar und ablesbar sind, ohne daß beide Teile hierzu in dem Filter umorientiert werden müßten.

Um eine noch bessere Zuordnung der Fütthöhe von Kaffeemehl oder Teeblättern im Trichter zu erhalten, sind in dem Einsatzteil Markierungsringe vorgesehen, die senkrecht zu der Ach- se des Einsatzteils verlaufen (Anspruch 12). Solche Markierungsringe sollten insbesondere dann vorgesehen werden, wenn die Dosiervorrichtung mit dem vorstehend angegebenen Trichter, der in dem Einsatzteil verschiebbar ist, versehen ist.

Um die Skalen der jeweiligen Kaffeemaschine anpassen zu können, kann zwischen dem Einsatzteil und dem Trichter ein Gewinde vorgesehen werden, derart, daß sich der Trichter, unter Drehung, in axialer Richtung gegen das Einsatzteil nach oben oder nach unten ver- schiebt (Anspruch 13). Mit einer solchen verdrehbaren und verschiebbaren Anordnung des Trichters in dem Einsatzteil können die Skalen in ihrer axialen Positionierung so verändert werden, daß den Skalen, je nach ihrer höhenmäßigen Stellung oberhalb des Bodens des Filters, unterschiedliche Mehlmengen oder Teebtätter zugeordnet werden.

Durch die Merkmale der Ansprüche 15 und 16 läßt sich der Trichter besser drehen und her- ausnehmen, also generell besser handhaben.

Ausführungsbeispiete der Erfindung sind in der Zeichnung dargestellt und werden nachfol- gend naher beschrieben. In der Zeichnung zeigt Fig. 1 den oberen Teil einer Kaffeemaschine mit Filteraufnahme und Dosiervorrichtung in einer Explosionsdarstellung, Fig. 2 die Dosiervorrichtung der Fig. 1, ohne Filter, in einer Stellung für die Zubereitung eines starken Getränks, Fig. 3 die Dosiervorrichtung der Fig. 2 in der Stellung zur Zubereitung für ein mildes Ge- tränk, Fig. 4 einen Längsschnitt durch die Dosiervorrichtung gemäß der Schnittführung IV-IV nach Fig. 2, Fig. 5 eine perspektivische Darstellung des Trichters gemäß Fig. 2, Fig. 6 eine perspektivische Darstellung des Einsatzteils gemäß Fig. 2, allerdings ohne die aufgedruckten Skalen, Fig. 7 einen Schnitt durch eine einteilige Dosiervorrichtung, und Fig. 8 einen Schnitt durch eine Dosiervorrichtung ohne Filter, bei der das Einsatzteil und der Trichter mittels eines Gewindes gegeneinander verschiebbar sind.

Die Dosiervorrichtung 1, wie sie in den Figuren 1,2 und 3 dargestellt ist, umfaßt ein äußeres Einsatzteil 2 sowie einen darin eingesetzten Trichter 3. Die beiden Teile 2,3 sind rohrförmig, in den gezeigten Beispielen mit kreisförmigem Querschnitt, ausgebildet. Die Kontur der Teile 2,3 ist, entlang deren Längsachse 25 gesehen, von der oberen Öffnung 4 zu der im Bereich des Bodens liegenden unteren Öffnung 5, konisch verjüngt.

Der Trichter 3 liegt mit seiner Außenwand 24 an der Innenwand 23 des Einsatzteils 2 an, ist aber gegen das Einsatzteil 2 in Richtung des Pfeils 6 oder auch umgekehrt verdrehbar.

Wie die Figuren 2,3 und 5 zeigen, besitzt der Trichter 3 drei um den Umfang verteilte, je- weils zueinander gleichmäßig beabstandete Fensterbereiche 7, die in der gezeigten Ausfüh- rungsform aus transparentem Kunststoff gebildet sind, während das Einsatzteil 3 ansonsten aus eingefärbtem oder auch transparentem Kunststoff gefertigt ist. Die übrigen drei Seg- mente 22 des Trichters 2 sind aus eingefärbtem Kunststoff hergestellt.

Auf der Innen- bzw. Außenwand 23 bzw. 28 des Einsatzteils 2 sind nach den Firugen 2 und 3 Skalen 10 aufgedruckt, eingeprägt oder sonstwie angebracht, mit fortlaufenden Ziffern und mit steigenden Zahlenwerten von unten nach oben. Diese Skalen 10 sind allerdings der Einfachheit halber in Fig. 6 nicht dargestellt. Sie sind aber setbstverständtich auch dort vor- handen.

Wie in Fig. 2 zu sehen ist, erstreckt sich der jeweilige Fensterbereich 7 auch in einen nach außen überkragenden Rand 8 des Trichters 3, um besser über die Fensterbereiche 7 die Skalen 10 am Einsatzteil 2 erkennen zu können. In Bodennähe des Einsatzteils 2 oder an dessen Rand 9 ist zusätztich eine Beschriftung oder ein Bildzeichen auf einem entsprechen- den Abschnitt zugeordnet, mit den Angaben"mittel","mild"und"stark"oder als eine"halb- gefüllte", "leere" oder "volle" Tasse 29 dargestellt. Hierdurch erkennt die Bedienungsperson, ob sie die Skala 10 mit milder, halbstarker oder starker Einheit wählt. Je nachdem, wie der Trichter 3 in Richtung des Pfeils 6 gegen das Einsatzteil 2 verdreht wird, werden in den je- weiligen Fensterbereichen 7 die Angaben"stark"oder"mittel"oder"mild"bzw."volle","halb- volle"oder"leere"Tasse 30,29 sichtbar, was auf die Stärke des zuzubereitenden Getränks hinweist. Den jeweiligen Stärke-Angaben sind dann die unterschiedlichen Skalen 10 zuge- ordnet, wobei die Fülihöhe X (Fig. 7) für die Bezeichnung"stark", den jeweiligen Tassenan- zahlen entsprechend, höher ist, als dies für die Bezeichnungen"mittel"oder"mild"der Fall ist. Dies bedeutet zum Beispiel, daß dann, wenn 12 Tassen Kaffee zubereitet werden sollen, für einen starken Kaffee die Fütthöhe X des Kaffeemehls in dem Trichter 3, beispielsweise bis zu dem oberen Rand 8 gemäß Fig. 2, reicht, während die Fütthöhe X des Kaffeemehls für 12 Tassen"milden"Kaffee unterhalb des Rands 8 des Trichters 3 endet, wie die Fig. 3 zeigt.

Wenn Kaffee unter Verwendung der vorstehend beschriebenen Dosiervorrichtung 1 zube- reitet werden soll, wird, wie dies in Fig. 1 dargestellt ist, in den aus dem Gehäuse 31 auf- schwenkbaren Filterkorb 11 einer nur angedeutet dargestellten Kaffeemaschine 12 zunächst ein Papierfilter 13, wie üblich, eingesetzt. Danach wird die Dosiervorrichtung 1 mit den Teilen 2,3 so eingefügt, daß das Einsatzteil 2 mit seiner unteren Öffnung 5 auf dem Boden des Papierfilters 13 aufsitzt. Hierbei ist zu erwähnen, daß der untere Bereich der Öffnung 5 der Dosiervorrichtung 1 im wesentlichen dem Bodenbereich des Papierfilters 13 angepaßt sein sollte, damit die Öffnung 5 nahezu bündig am Boden (nicht dargestellt) des Papierfilters 13 anliegt, um keine falschen Messungen zu erhalten.

Die vorbereitete Dosiervorrichtung 1 wird dann unter Verdrehung des Trichters 3 gegen das Einsatzteil 2 auf die gewünschte Stärke des zuzubereitenden Kaffees eingestellt, beispiels- weise auf"stark", wie in Fig. 2 gezeigt ist, oder auf"mild", wie in Fig. 3 gezeigt ist. Die Ein- stellung kann auch vor Einsetzen der Dosiervorrichtung 1 in den Papierfilter 13 erfolgen. Da sich die jeweiligen Skalen 10 in Umfangsrichtung in der Folge"stark","mittel"und"mild" wiederholen, ist mit einer geringen Verdrehung des Trichters 3 gegen das Einsatzteil 2 die gewünschte Skala 10 schnell einstellbar und auch gut von jeder Seite dieser Dosiervorrich- tung 1 aus sichtbar.

Nachdem die gewünschte Skala eingestellt ist, wird eine der zuzubereitenden Kaffeezahl entsprechende Menge an Kaffeemehl in den Aufnahmeraum 40 des Trichters 3 direkt aus der Kaffeemehttüte (nicht dargestellt) eingefüllt, bis die entsprechend der Tassenanzahl an- gegebene Kaffeemehlmenge auf diesen Teilstrich 17 aufgefüttt ist. Bei dieser Füttmethode kann ein Löffel entfallen. Es kann aber auch als Schütthilfe ein Löffet oder sonst eine kleine Schaufel verwendet werden. Anschießend wird die Dosiervorrichtung 1 aus dem Filter 13 herausgenommen, so daß über die untere Öffnung 5 das Mehl aus dem Trichter 3 heraus- läuft und so in dem Papierfilter 13 zu liegen kommt. Nun kann die Kaffeemaschine nach Ein- gabe von Wasser eingeschaltet und der Kaffee zubereitet werden.

Mit der Dosiervorrichtung 1 ist es gewährleistet, daß ein milder, mittlerer oder starker Kaffee in konstanter Abhängigkeit der Tassenanzahl immer wieder dieselbe Stärke hat, sowohl dann, wenn eine unterschiedliche Zahl von Tassen zubereitet werden soll, als auch dann, wenn verschiedene Personen den gewünschten Kaffee (oder Tee) zubereiten.

Wie Fig. 4 zeigt, ist der Trichter 3 in das ebenfalls trichterförmige Einsatzteil 2 derart einge- setzt, daß seine Außenwand 24 an der Innenwand 23 des Einsatzteils 2 anliegt. An die trichterförmigen Teile 2,3 schließen sich nach unten zur Öffnung 5 hin noch zy ! inderförmige Ringbunde 33,34 an, die ebenfalls konzentrisch zueinander verlaufen und aneinander anlie- gen. Damit der Trichter 3 im Einsatzteil 2 lösbar gehalten ist, sind an der Außenwand 23 im Bereich des Ringbundes 34 noppenartige Vorsprünge 35 am Umfang gleichmäßig verteilt, die in am Ringbund 33 des Einsatzteils 2 ausgebildete Längsschtitze 36 einrasten, wenn eine entsprechende Skala 10 mit einem entsprechenden Fensterbereich 7 fluchtet. Durch die am Umfang mehrfach verteilten Längsschtitze 36 wirken die einzelnen Abschnitte 37 des Ringbundes 33 als federnde Abschnitte, so daß, wenn der Trichter 3 verdreht ist, die Vor- sprünge 35 durch Aufweitung des entsprechenden Abschnitts 33 sich gut in diesem Bereich unter gewissser Reibkraft verdrehen lassen. Hierdurch wird auch ein selbsttätiges Verdrehen beider Teile 2,3 vermieden. Durch das Eingreifen der Vorsprünge 35 in die Längsschtitze 36 wird auch der Trichter 3 rastermäßig in dem Einsatzteil 2 gehalten. Es ist aber auch denk- bar, zusätzlich noch an der Innenwand 23 des Einsatzteils 2 eine Nut 38 (Fig. 4) auszubil- den, in die eine Rippe 39 federnd einrastet. Die Nut 38 und die Rippe 39 sind allerdings nur in Figur 4 dargestellt.

Nach den Figuren 4 und 6 ist der Rand 9 in gewissem Abstand unterhalb der oberen Öff- nung 4 des Einsatzteiles 2 angeordnet, damit beim Drehen des Trichters 3 der Rand 9 nicht hinderlich ist. Der Rand 9 dient zum Zentrieren im Papierfilter 13.

Nach Fig. 5 besteht der Trichter 3 aus einem einteiligen Kunststoffteil, wobei allerdings die mit gefärbtem Kunststoff versehenen Segmente 22 beim Spritzvorgang des Trichters 3 an die mit durchsichtigem Kunststoff versehenen Segmente bzw. Fensterbereiche 7 angespritzt werden. Nach den Figuren 4 und 5 weist der Rand 8 des Trichters 3 diametral gegenüberlie- gende Ausnehmungen 26 auf, die zum besseren Ergreifen des Trichters 3 bzw. der Dosier- vorrichtung 1 dienen, wenn beispielsweise der Rand 8 von einem Papierfilter 13 eng umge- ben ist. Hierbei können leicht das Ende des Zeigefingers und des Daumens einer Bedie- nungsperson (nicht dargestellt) in die Ausnehmungen 26 eingreifen, ohne daß dabei die) n- nenwand des Papierfilters 13 stört. Gleichzeitig kann mit den Fingern so weit in die Ausneh- mungen 26 eingegriffen werden, bis sie an dem Rand 9 des Einsatzteils 1 anschlagen. Auf diese Weise läßt sich die Dosiervorrichtung 1 besonders leicht aus dem Papierfilter 13 her- ausheben.

Während in den Figuren 1 bis 6 eine aus einem Trichter 3 und einem Einsatzteil 2 aufwei- sende Dosiervorrichtung 1 gezeigt ist, ist in Fig. 6 eine Schnittdarstellung eines einzelnen Einsatzteils 14 als Dosiervorrichtung 1 zu sehen.

In Fig. 7 ist an der Oberseite des Einsatzteils 14 ein doppelter Rand 15 vorgesehen, wobei der untere Rand 15 dazu dienen kann, die Auflage auf dem Filterkorb 11 zu bilden, während der obere Rand 15 zum Greifen dient, um das Einsatzteil 14 bzw. die Dosiervorrichtung 1 in den Papierfilter 13 einer Kaffee- oder Teemaschine einzusetzen und aus dieser wieder her- auszunehmen. Die untere Öffnung 5 des Einsatzteils 14 dient dazu, daß, nachdem die ent- sprechende Menge an Kaffeemehl oder Teebiättern (nicht dargestellt) in dieses Einsatzteil 14 auf die gewünschte Höhe entsprechend der Tassenanzahl und der Stärke eingefüllt ist, nach der Herausnahme des Einsatzteils 14 das Kaffeemehl oder die Teeblätter über die Off- nung 5 in den Papierfilter 13 einfließt und dort zum Aufbrühen verbleibt.

Wie in der Schnittdarstellung der Fig. 7 zu sehen ist, sind auf der Innenwand 2 des Einsatz- teils 14 umlaufende Markierungsringe als Teilstriche 17, beispielsweise in der Form von Ril- ten oder aufgedruckten oder aufgeklebten Anzeigen, vorgesehen, die eindeutig die Fütthö- hen X markieren, die einer gewünschten Tassenanzahl entspricht. Auch das Einsatzteil 14 gemäß der Fig. 4 weist eine leicht konische nach unten verjüngende Form auf.

In Fig. 8 ist eine weitere Ausführungsform einer Dosiervorrichtung 1 in der Stellung"mild" dargestellt, die mit der Ausführungsform der Fig. 3 vergleichbar ist. Diese Dosiervorrichtung 1 weist wiederum ein Einsatzteil 2 und einen darin eingesetzten Trichter 3 auf. Im Gegensatz zu den Ausführungsformen der Figuren 1 bis 3 ist zusätzlich zwischen dem Trichter 3 und dem Einsatzteil 2 ein Gewinde 19 vorgesehen. Aufgrund dieses Gewindes 19 verschiebt sich der Trichter 3, wenn er in Richtung der Pfeile 6 um seine Längsachse 25 gedreht wird nach oben oder nach unten, so daß die Skala 10 mit den Ziffern 1 bis 12 in der Höhe verän- dert werden kann. In dem Rand 8 des Trichters 3 kann darüber hinaus wiederum ein Fen- sterbereich 7 vorgesehen werden, um so diese auf dem Rand 9 aufgebrachten, unterschied- lichen Angaben (nicht dargestellt), wie beispielsweise"mild","mittelstark"und"stark", einzu- stellen. In dem Fall, daß beispielsweise ein starker Kaffee zubereitet werden soll, wird der Trichter 3 so verdreht, daß in dem Fensterbereich 7 die Angabe"stark"auf dem Rand 9 des Einsatzteils 2 zu sehen ist. Hierbei wurde dann der Trichter 3 so weit nach oben verdreht, daß auch die Skala 10, in diesem Fall an der Innenwand 23 des Trichters 3 aufgebracht, weit nach oben verschoben ist. Das bedeutet, daß beispielsweise für eine zuzubereitende Tassenanzahl von 12 für einen"starken"Kaffee mehr Mehl erforderlich ist als in einer unte- ren Stellung für einen "milden" Kaffee, d.h. wiederum, das untere Ende 42 des Trichters 3 ist weiter von dem unteren Ende 41 des Einsatzteils 2 entfernt, als dies Fig. 8 zeigt, so daß der dadurch vergrößerte Aufnahmeraum 40 auch mehr Kaffeemehl oder Teebtätter aufnehmen kann und daher bei gleicher Wassermenge ein stärkerer Kaffee oder Tee entsteht.

Darüber hinaus zeigt die Ausführungsform der Fig. 6 einen senkrecht hochstehenden Wandabschnitt 21 an dem Trichter 3, der eine leicht greifbare Handhabe bildet.

Es ist verständlich, daß verschiedene Merkmale der einzelnen Ausführungsformen mitein- ander kombiniert werden können, ohne daß dies näher dargestellt ist. So können beispiels- weise auch bei der Ausführungsform der Fig. 8 mehrere Skalen, die unterschiedlichen Zube- reitungsarten und Füttmengen zugeordnet sind, vorgesehen werden. Darüberhinaus sind auch die umlaufenden Markierungsringe 17 bei der Ausführungsform der Figuren 2,3, 4 und 6 möglich.