Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zur reproduzierbaren Entnahme einer einstellbaren, insbesondere 5 kleinen, Menge einer Flüssigkeit oder eines Wirkstoffes aus einem Behälter, wie Glasfläschchen.

In vielen Anwendungsbereichen ist es erforderlich, kleine Menge eines flüssigen Wirkstoffes oder einer anderen Flüssigkeit aus

10 einem Behältnis zu entnehmen, wobei die Entnahme leicht und bequem und ohne besondere Kenntnisse möglich und reproduzierbar sein soll. So ist es bekannt, Fläschchen für flüssige Arzneimittel oder Wirkstoffe mit einem in den Hals des Fläschchens eingesetzten Kopfmechanismus zu versehen, der ι ₅ einerseits das Austreten der Flüssigkeit in zählbaren Tropfen und andererseits das Eintreten von Luft in das Innere des Fläschchens steuert. Diese Dosiereinsätze erweisen sich in vielen Anwendungsbereichen als unbefriedigend, da sie den Inhal des Fläschchens nur sehr zögerlich freigeben, was den Benutzer

20 veranlaßt, den TropfVorgang schüttelartig zu beschleunigen mit der Folge einer ungenauen Dosierung. In anderen Fällen wird die Flüssigkeit in einer so engen Tropfenfolge abgegeben, daß ein Mitzählen kaum möglich ist. In jedem Fall bedarf es einer besonderen Aufmerksamkeit des Benutzers. Hinzu kommt, daß bei 5 etwas größeren Mengen der Entnahmevorgang relativ lange dauert .

Es ist Aufgabe hier Abhilfe zu schaffen und eine solche Vorrichtung zu schaffen, die eine leichte und genaue Einstellun kleinerer und größerer Mengen ebenso wie eine bequeme und rasch 30 Entnahme ohne besondere Aufmerksamkeit des Benutzers möglich macht .

Diese Aufgabe wird durch die technische Lehre des Anspruchs 1 bzw. 21 bzw. 27 gelöst.

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Gemäß dieser Lehre kann zunächst die mit dem Inneren des Behälters in freier Strömungsverbindung stehende Vorkammer gefüllt werden. Aus der Füllmenge der Vorkammer kann nunmehr di

Meßkammer gefüllt werden. Die Meßkammer selber weist ein definiertes, jedoch veränderbares oder einstellbares Volumen auf. Das in der Meßkammer befindliche Flüssigkeitsvolumen kann dann auf bequeme Weise durch Öffnen des verschließbaren Auslasses entnommen werden. Die zu entnehmende Menge kann also auf bequeme Weise voreingestellt werden. Nach der Voreinstellung braucht der Benutzer auf die entnommene Menge nicht mehr zu achten, da er aufgrund der erfindungsgemäßen Lehre nur die voreingestellte Menge aus dem Meßvolumen entnehmen kann unabhängig davon, wie voll der mit der Vorrichtung versehene Behälter noch ist.

Die Vorrichtung erlaubt es, wie bisher, die Flüssigkeitsmenge aus dem Meßvolumen tröpfchenweise zu entnehmen oder aber in einem einzigen zusammenhängenden Fließvorgang.

Bei montierter Vorrichtung stehen das Innere des Behälters, die Vorkammer und die Meßkammer in freier Strömungsverbindung, wobei sie an einer gemeinsamen Überlaufkante aneinandergrenzen. Die Überlaufkante ist dabei zweckmäßigerweise an einem von zwei die Vorkammer und die Meßkammer begrenzenden und relativ zueinander einstellbar verstellbaren Teilen vorgesehen.

Die Meßkammer und die Vorkammer können dabei so ausgebildet und in der Vorrichtung angeordnet sein, daß in der am Behälter montierten Stellung der Vorrichtung die Vorkammer aus dem Behälterinneren nur in einer annähernden Über-Kopf-Stellung des Behälters füllbar ist, während die Meßkammer aus der Vorkammer erst bei Rückführung des Behälters annähernd in die Normalstellung gefüllt wird. Die Einstellung des Volumens der Meßkammer erfolgt durch relative Bewegung der beiden, die Vorkammer und die Meßkammer begrenzenden Teile, wobei die Volumina bei Verstellung gegenläufig verändert werden.

Bevorzugt sind auch Mittel vorgesehen, um bei der Rückführung des Behälters aus der Über-Kopf-Stellung in die annähernde Normalstellung die in der Vorkammer befindliche Flüssigkeit bevorzugt in die Meßkammer zu leiten. Dadurch ist es möglich,

auch kleine Restmengen an Flüssigkeit in dem Behälter zuverlässig und dosiert zu entnehmen.

Die Entnahme durch den Auslaß kann unter Pumpwirkung erfolgen.

Wenigstens die die Meßkammer und die den Auslauf begrenzenden Teile können aus einem in Abhängigkeit von der Konsistenz der Flüssigkeit ausgewählten Werkstoff hergestellt werden oder mit einem solchen Werkstoff oberflächlich beschichtet sein, der das Haftungsvermögen der Flüssigkeit an den Oberflächen möglichst klein werden läßt .

In konkreter Gestalt kann die (allgemein gehaltene) Vorrichtung zur reproduzierbaren Entnahme der einstellbaren Flüssigkeit (Anspruch 1) drei strömungsmäßig in Verbindung stehende Kammern oder Räume enthalten, wovon eine - die Vorkammer - über einen Zu- und Abströmkanal für die Flüssigkeit in freier Strömungsverbindung zum Behälterinnern steht . Über diesen Zu- und Abströmkanal gelangt der Inhalt des Glasfläschchens in die in der Dosiervorrichtung (im aufrechten Zustand) oben liegende Vorkammer. Ist die vorerwähnte Verbindung eine freie StrömungsVerbindung, so ist von der Vorkammer eine Meß- oder Dosierkammer von einstellbarem Volumen strömungsmäßig abgeteilt Insbesondere ist die volumeneinstellbare Dosierkammer ringraumförmig um den Zu- und Abströmkanal angeordnet.

Zwischen der Vorkammer und der Meßkammer wird ein zu beiden Kammern in freier unbehinderter Strömungsverbindung stehendes Feindosiervolumen gebildet. Das Feindosiervolumen hat eine zwar freie - aber in ihrer Durchflußleistung gedrosselte -

StrömungsVerbindung zum Zu- und Abströmkanal bzw. an diesem vorbei zurück in das Behälterinnere.

Ein verschließbarer Auslaß - durch Klapp- oder Schiebeverschluß - steht in Verbindung mit der volumenveränderbaren Meßkammer, um aus ihr die dosierte Menge kontinuierlich oder in Tröpfchen handlich und reproduzierbar zu entnehmen.

noch deutlicher, welche anhand von mehreren Ausführungsbeispielen das Wesen der Erfindung herausstellt.

In den Figuren zeigen:

Figur 1 im senkrechten Schnitt eine Vorrichtung gemäß der Erfindung in dem an einem Behälter montierten Zustand. Figur 2 einen Querschnitt durch den oberen Bereich der Vorrichtung. Figur 3 in ähnlicher Darstellung wie Figur 1, jedoch im

Ausschnitt, eine abgewandelte Ausführungsform der Vorrichtung nach der Erfindung.

Figur 4, Figur 5 und Figur 6 zeigen verschiedene Ansichten und Schnitte eines Schieberventils 69.

Die Vorrichtung gemäß der Erfindung zur reproduzierbaren Entnahme einer einstellbaren, insbesondere kleinen, Menge einer Flüssigkeit oder eines flüssigen Wirkstoffes aus einem Behälter ist überall da einsetzbar, wo das Erfordernis besteht, in reproduzierbarer Weise eine Flüssigkeit genau und rasch aus einem Behälter zu entnehmen. Ein weites Anwendungsfeld sind die sogenannten Tropfflaschen für Arzneimittel. Ein anderer Anwendungsbereich sind Flaschen oder Fläschchen für flüssige Gewürze oder flüssige Süßungsmittel oder auch Spirituosen bzw. Aromastoffe (Bitter Orange, Angostura) . Ein weiterer

Anwendungsbereich besteht in den Flaschen oder Fläschchen für flüssige Düngemittel. Die aufgezählten Anwendungsbereiche sind beispielhaft.

Die Vorrichtung kann auch vom Hersteller oder Abfüller her bleibend an dem Behälter vorgesehen sein. Die Vorrichtung kann aber auch abdichtend und leicht lösbar und auswechselbar für verschiedene Behälter wiederverwendbar ausgebildet sein.

Die Teile der Vorrichtung können aus verschiedenen Materialien hergestellt sein. Bevorzugt werden für bestimmte Bereiche solche Werkstoffe, die für die betreffende Flüssigkeit ein nur geringes

Strömungsverbindung mit dem Zulaufkanal 11 und damit mit dem Inneren des Behälters 1, 2. Die Meßkammer 19 steht mit der Vorkammer 30 über das Feinmeßvolumen 32 in Verbindung.

Nach Aufschrauben der Vorrichtung 4 auf den Behälter 1, 2 kann zunächst die gewünschte Größe des Meßvolumens 19 durch Verdrehe des kappenförmigen Teils 15 eingestellt werden. Eine nicht gezeigte, von außen sichtbare Skala kann das genaue und reproduzierbare Einstellen des Meßvolumens erleichtern.

Nach Einstellen des Meßvolumens 19 kann der Behälter annähernd in die Über-Kopf-Stellung geschwenkt werden wodurch Flüssigkeit aus dem Behälter unabhängig von der Flüssigkeitsstandhöhe 33 in die Vorkammer 30 einlaufen kann. Beim Zurückwenden des Behälter annähernd in die aufrechte Normalstellung fließt ein Teil der

Flüssigkeit durch den Zu- bzw. Ablaufkanal 11 ungehindert zurüc in den Behälter 1. Gleichzeitig wird durch den Aufrichtvorgang gewährleistet, daß ein ausreichender Anteil der Flüssigkeit in die Meßkammer 19 fließt.

Um sicherzustellen, daß die Meßkammer 19 gefüllt wird, sorgt da Feinmeßvolumen 32 für einen Vorrat an Flüssigkeit, der in das Behälterinnere nur verzögert, nämlich durch die Drosselkanäle 3 gelangen kann, so daß aus diesem Vorrat das Meßvolumen 19 bis zur Überlaufkante 8 aufgefüllt wird, der Rest des

Feinmeßvolumens, der nicht zur Auffüllung des Meßkammer 19 benötigt wird, kehrt in den Behälter 1 zurück.

In der aufrechten Stellung des Behälters kann nunmehr die Tülle 22 des Auslaufs 21 aus der angeklappten Schließstellung i die ausgeschwenkte Entnahmestellung geschwenkt werden, so daß die in der Meßkammer 19 vorhandene Flüssigkeit durch die Tülle 22 auslaufen kann.

Der AuslaufVorgang kann durch - gegebenenfalls wiederholten - Druck auf die den membranförmigen Kappenboden 28 unterstützt werden. Durch diese Pumpwirkung kann auch erreicht werden, daß an den die Meßkammer 19 begrenzenden Flächen oder dem

Auslaufkanal 25 haftende Flüssigkeitströpfchen ausgetrieben werden. Durch gezieltes Betätigen des Kappenbodens 28 kann aber auch die in der Meßkammer 19 vorhandene Flüssigkeit tröpfchenweise entnommen werden.

Das Feindosiervolumen 32 gewährleistet, daß auch bei einer nur noch kleinen Restmenge in dem Behälter 1 diese zuverlässig in die Meßkammer 19 geleitet wird.

Es ist somit eine einfache restlose genaue und wiederholbare dosierte Entnahme einer voreinstellbaren Flüssigkeitsmenge aus dem Behälter möglich, ohne daß es eines besonderen Geschicks oder einer besonderen Aufmerksamkeit der Person bedarf .

Die Meßkammer 19 kann statt ringförmig auch als zentral angeordnete oder gegenüber der Mitte versetzte Kammer ausgebildet sein. Die gezeigte Ausbildung erleichtert jedoch wesentlich die Herstellung und die Bedienung.

Statt des Schraubgewindes 9, 17 kann zur Verstellung des

Meßvolumens auch nur ein einfacher Gleitsitz oder Schiebesitz des kappenförmigen Teils 15 auf dem Abschnitt 5 des rohrförmigen Innenteils 10 vorgesehen sein. Statt eines membranförmigen Kappenbodens 28 kann der obere Bereich oberhalb der Meßkammer 19 auch anderweitig elastisch zusammendrückbar ausgebildet sein.

Dazu können zwei teleskopförmig zueinander verschiebliche, nach Art eines Pumpenkolbens wirkende Teile oder ein balgförmiger Mantelabschnitt am Teil 15 vorgesehen sein.

Wie die Figur 3 zeigt, können anstelle oder zusätzlich zu der Hülse 12 Maßnahmen getroffen sein, um die Flüssigkeit nach dem Zurückführen des Behälters in die Normalstellung bevorzugt in die Meßkammer 45 zu leiten.

Eine Maßnahme besteht beispielsweise darin, mittig an dem starren oder bevorzugt membranartig verformbaren Kappenboden 60 einen Verdrängerkörper 61 anzuordnen, der entsprechend der

ringförmigen Meßkammer 45 auch die Vorkammer 51 ringförmig gestaltet .

Ferner kann der Verdrängerkörper 61 auch als Verschlußteil ausgebildet sein, dessen in die Vorkammer ragende Stirnfläche bei Niederdrücken des membranförmigen Kappenbodens 60 die durch die Überlaufkante 47 der Buchse 46 gebildete Öffnung verschließt, solange der Behälter sich noch in der Über-Kopf- Stellung befindet. Wenn man nun den Behälter in die Normalstellung zurückführt und erst dann die Membran 60 wieder freigibt, ist gewährleistet, daß zunächst die Meßkammer 45 gefüllt ist, bevor Flüssigkeit einerseits gedrosselt durch die Drosselbohrungen zwischen Innenteil 43 und Buchse 46 bzw. frei durch die Innenöffnung der Buchse 46 nach Wiederanheben des Verschlußstopfens 62 in das Behälterinnere abfließen kann.

Um die Pumpwirkung mit Hilfe der Membran 60 nicht zu behindern, kann der als Verschlußkörper ausgebildete Verdrängungskörper 61 in seinem unteren Bereich 62 auch balgförmig - also nachgiebig - ausgebildet sein.

Wenn in dem Innenteil 43 eine Buchse 46 mit zusätzlicher Überlaufkante 47 fehlt, kann der Verdrängerkörper 61 auch so ausgebildet werden, daß er den Innenraum 52 des Innenteils 43 bei Niederdrücken der Membran 60 verschließt.

Der ringförmige Bodenabschnitt 42 für die Meßkammer 45, der lippendichtförmig mit dem Außenumfang des Innenteils 43 gleiten zusammenwirkt, kann, wie Figur 3 zeigt, von der AuslaufÖffnung 48 aus auch schräg ansteigend ausgebildet sein. Dadurch wird ohne Verringerung der radialen Weite das Volumen der Meßkammer entsprechend verkleinert und das Auslaufen der Flüssigkeit unterstützt. Figur 3 zeigt ferner die mit dem nicht dargestellten Ventilglied zusammenwirkende Ventilsitzfläche 49 und die Lagerung 50 für ein walzenförmiges Ventilglied.

Bei Anordnung oder Anformung eines Verdrängerkörpers 61 an den Kappenboden 60 kann das Innere des Verdrängerkörpers durch eine