Aus der EP 0 755 721 A2 ist ein Dosierspender bekannt, bei dem das Mischungsverhältnis zweier pastöser oder flüs- siger Fluidkomponenten stufenlos einstellbar ist. Ein der- artiger Dosierspender läßt sich beispielsweise besonders vorteilhaft als Sonnenmilchspender einsetzen, um zwei Son- nenmilchkomponenten mit einem Lichtschutzfaktor von 1 und beispielsweise 25 zu mischen, so daß sich der Lichtschutz- faktor stufenlos im Bereich von 1 bis 25 einstellen läßt.

Dieser neue Dosierspender stellt für den Verbraucher eine erhebliche Erleichterung dar, da er den Lichtschutzfaktor in Abhängigkeit von der Sonneneinstrahlung und der Gewöh- nung der Haut wählen kann und nicht mehr mehrere Behält- nisse mit unterschiedlichen Lichtschutzfaktoren mit sich führen muß.

Bei der in der EP 0 755 721 A2 vorgeschlagenen Lösung hat der Dosierspender zwei Pumpen, denen jeweils eine aus- wechselbare Kartusche zugeordnet ist, in der jeweils ein Sonnenmilchtyp (z. B. Lichtschutzfaktor 1 oder Lichtschutz- faktor 25) enthalten ist. Die Pumpen werden über zwei Ex- zenterhebel betätigt, die in Wirkverbindung mit einem Pump- oder Düsenkopf stehen, der in einem Gehäuse des Dosierspen- ders gelagert ist und vom Verbraucher betätigt wird. Die Einstellung des Lichtschutzfaktors erfolgt über einen am Gehäuse gelagerten Drehknopf, der über eine Einstellein- richtung auf die Pumpen wirkt, so daß deren Relativposition mit Bezug zum Drehpunkt der Exzenterhebel einstellbar ist.

Durch diese Veränderung des Abstandes zum Drehpunkt der Ex- zenterhebel läßt sich der Hub der Pumpen jeweils im Bereich zwischen Null (kein Hub) und dem Maximalhub einstellen. Die Einstelleinrichtung wirkt dabei derart, daß der Hub der beiden Pumpen jeweils gegenläufig veränderbar ist.

Nachteilig bei der vorbeschriebenen Konstruktion wird empfunden, daß der konstruktionstechnische Aufwand und Fer- tigungsaufwand relativ hoch sind. Auch ist die Baulänge aufgrund der Hintereinanderanordnung der Pumpen und der Kartuschen gegenüber den herkömmlichen Sonnenmilchbehält- nissen größer.

Die DE 198 18 434.4 zeigt einen Dosierspender, wie er in Fig. 2 der beigefügten Zeichnung-auf welche bereits jetzt Bezug genommen wird-dargestellt ist.

Gemäß Fig. 2 hat dieser Dosierspender einen Düsenkopf 2, der axial verschiebbar in einem Gehäuse 4 aufgenommen ist. Im Düsenkopf 2 ist eine Austrittsdüse 6 ausgebildet, durch die hindurch bei Betätigung des Düsenkopfes 2 in F- Richtung (Pfeil in Fig. 2) ein hoch-oder niedrigviskoses Gemisch austritt. Hierbei ist der Dosierspender beispiels- weise zum Dosieren und Mischen von Sonnenmilch vorgesehen, wobei die Mischung derart erfolgt, daß ein Spektrum von ei- nem minimalen Lichtschutzfaktor 1 bis zu einem maximalen Lichtschutzfaktor von beispielsweise 25 abgedeckt werden kann. Zur Einstellung der Mischung ist im Gehäuse 4 ein Drehknopf 8 gelagert, der in Wirkverbindung mit einer Ein- stelleinrichtung steht. Im Inneren des Gehäuses 4 sind ge- mäß Fig. 2 zwei Kartuschen 10a, 10b aufgenommen, die einen identischen Aufbau haben. Eine der Kartuschen enthält Son- nenmilch mit einem Lichtschutzfaktor 1, während die andere Kartusche Sonnenmilch mit dem maximal einstellbaren Licht- schutzfaktor, beispielsweise 25 beinhaltet.

Die Förderung aus den beiden Kartuschen erfolgt mittels jeweils einer Pumpe 12a, 12b. Ein Sauganschluß 14 der Pumpe steht in Verbindung mit einem Kartuschenauslaß, durch den hindurch die Sonnenmilch aus der Kartusche angesaugt werden kann. Bei den Pumpen handelt es sich jeweils um eine Kol- benpumpe, deren Pumpenkolben 16 axial verschiebbar in einem Pumpengehäuse 18 geführt ist. Die Betätigung des Pumpenkol- bens 16 erfolgt jeweils über Exzenterhebel 20, die jeweils über ein Schwenklager 22 im Pumpengehäuse 4 gelagert sind. Die Verschwenkung der beiden Exzenterhebel 20 zur Dosierung der Sonnenmilch erfolgt über den in F-Richtung verschiebba- ren Düsenkopf 2, der über einen Druckkopf 24 auf die beiden Schwenkhebel wirkt. An der in Fig. 2 unteren Seitenfläche der Exzenterhebel 20 liegt ein Pumpenkopf 26 an, der mit dem Pumpenkolben 16 verbunden ist und über den die Bewegung des Exzenterhebels 20 auf den Pumpenkolben 16 übertragen wird. Im Pumpenkopf 26 jeder Pumpe 12 ist ein Druckanschluß 28 ausgebildet, durch den hindurch die über die Pumpe 12 geförderte Sonnenmilchkomponente austreten kann. Diese aus der Pumpe 12 austretende Milch wird über eine nicht darge- stellte, elastische Leitung zu einer Mischeinrichtung ge- fördert, in der die beiden Komponenten vermischt und zum Düsenkopf 2 geführt werden. Gegebenenfalls kann auch auf eine separate Mischeinrichtung, beispielsweise eine Misch- kammer oder dergleichen, verzichtet werden und die Pumpen 12 bzw. deren Druckanschlüsse 28 sind mit einem Y-Stück oder dergleichen direkt mit dem Düsenkopf verbunden.

Die Einstellung des Mischungsverhältnisses erfolgt über eine Verstellung des Pumpenkolbenhubes. Die Pumpen 12 sind schwenkbar gelagert, so daß sich die auf die Pumpe 12 wir- kende Hebellänge des Exzenterhebels 20 einstellen läßt. Diese Hebellänge ist durch den Abstand zwischen dem Schwenklager 22 und dem Angriffspunkt des Pumpenkopfes 26 am Exzenterhebel 20 bestimmt. Die Einstellung erfolgt über eine mit dem Drehknopf 8 verbundene Kulissenscheibe 30, de- ren Kulissenführung zwei Kulissenzapfen eines Führungsbü-

gels 32 führen. Dieser umgreift die beiden Pumpen 12a, 12b, so daß deren simultane Verschwenkung gewährleistet ist. Die Schwenkbewegung der Pumpen 12 wird durch ein Kugelgelenk 34 ermöglicht.

Bei Inbetriebnahme des Dosierspenders 1 sind zwei ge- füllte Kartuschen im Gehäuse 4 aufgenommen. Der vorbe- stimmte Lichtschutzfaktor läßt sich vom Verbraucher über den Dosierknopf 8 einstellen, wodurch die Kulissenscheibe 30 gedreht wird, so daß der Führungsbügel 32 in Abhängig- keit von der Position der Kulissenscheibe über die in die Kulissenführung eingreifenden Kulissenzapfen in Querrich- tung (Ansicht nach Fig. 2) verschoben wird. Diese Stellbe- wegung des Führungsbügels 32 wird auf die Pumpen 12a, 12b übertragen, so daß diese entsprechend um ihr Kugelgelenk 34 verschwenkt werden. In der in Fig. 2 dargestellten Position befinden sich die beiden Pumpen in einem Endschwenkbereich, in dem die Pumpe 12a mit ihrem Pumpenkopf den Maximalab- stand zum Schwenklager 22 aufweist, während die Achse der anderen Pumpe 12b das Schwenklager 22 schneidet. Das heißt, bei einer Betätigung der beiden Exzenterhebel 20 vollführt der Pumpenkolben 16 der Pumpe 12a einen Maximalhub (Ansicht nach Fig. 2), während der Pumpenkolben 16 der zweiten Pumpe 12b keinerlei Hub durchführt. Demzufolge wird lediglich aus der Kartusche 10a Sonnenmilch abgepumpt, so daß entweder der Lichtschutzfaktor 1 oder aber der maximale Lichtschutz- faktor eingestellt ist. Durch Zurückdrehen des Drehknopfs 8 können die beiden Pumpen in ihre Vertikalstellung gebracht werden, in der die Wirkungslinie der beiden Pumpenkolben 16 jeweils den gleichen Abstand zu den ihnen zugeordneten Schwenklagern 22 haben, so daß beide Pumpen den gleichen Hub durchführen. In diesem Fall ist ein Mischungsverhältnis 1 : 1 eingestellt. Bei weiterem Verdrehen des Drehknopfes 8 läßt sich der andere Extremzustand einstellen, in dem le- diglich die in der Kartusche 10b befindliche Komponente ab- gepumpt wird.

Hinsichtlich weiterer Einzelheiten dieses Dosierspen- ders sei ausdrücklich auf die DE 198 18 434.4 verwiesen ; auf den dortigen Offenbarungsgehalt wird hier insoweit vol- linhaltlich Bezug genommen.

Der Dosierspenders gemäß der DE 198 18 434.4 hat sich in der Praxis bewährt ; gleichwohl haftet ihm noch der De- tailmangel an, daß der Einstellmechanismus zur Einstellung des Mischungsverhältnisses noch vergleichsweise komplizier- ten Aufbau hat. Auch die Notwendigkeit der schwenkbewegli- chen Lagerung der beiden Kartuschen in den Kugelgelenken ist vergleichsweise aufwendig und teuer.

Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Dosierspender zu schaffen, der einen konstruktiv ein- fachen und im Betrieb sicheren Einstellmechanismus für die einzelnen Pumpen hat.

Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des Patentan- spruchs 1 bzw. 9 gelöst.

Gemäß einem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung wird demnach ein Dosierspender für hoch-und niedrigviskose Mischungen geschaffen, mit einem Gehäuse, in dem zumindest zwei verstellbare Pumpen, vorzugsweise Kolbenpumpen gela- gert sind, deren Fördermengen über eine Einstelleinrichtung einstellbar sind, und über die jeweils eine Komponente aus einer Kartusche zu einer mit einem Düsenauslaß verbundenen Mischeinrichtung förderbar ist. Erfindungsgemäß hat hierbei jede Kartusche an einer pumpenseitigen Stirnfläche eine Einwölbung, in die ein Pumpenfuß zumindest abschnittsweise eintaucht.

Durch die Maßnahme, die Kartusche des Dosierpenders mit einer Einwölbung zu versehen, in die der Pumpenfuß mit ei- nem Pumpeneinlaß eintaucht, überlappen die Kartusche und die Pumpe praktisch in Axialrichtung, so daß die Baulänge

gegenüber der herkömmlichen Lösung erheblich verringert wird, ohne daß eine Einschränkung der Kartuschenkapazität erfolgt. Vorzugsweise werden Kolbenpumpen eingesetzt. Der Bauraum läßt sich weiter verringern, wenn die Pumpenlage- rung in einer Gehäuseaufnahme erfolgt, deren Geometrie an die Einwölbung der Kartusche angepaßt ist, so daß die zuge- ordnete Stirnfläche der Kartusche flächig an der Gehäuse- aufnahme anliegt.

Vorteilhafterweise wird das Pumpenlager als Kugelgelenk ausgebildet. Das Entleeren der Kartusche ist besonders ein- fach, wenn in der Senke der Einwölbung der Gehäuseaufnahme eine Saugöffnung ausgebildet ist, die in einem Kartuschen- auslaß mündet, der im tiefsten Punkt der Kartuscheneinwöl- bung ausgebildet ist.

Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel wird die Kar- tusche, ähnlich wie bei Zahnpastaspendern, mit einem axial verschiebbaren Kolbenboden versehen, der in Abhängigkeit von dem Füllstand innerhalb der Kartusche verschoben wird.

Dieser Kolbenboden wird mit einer Auswölbung versehen die im wesentlichen an die vorbeschriebene Geometrie der Ein- wölbung angepaßt ist, so daß der Kolbenboden in seiner End- position-das heißt bei vollständig entleerter Kartusche- in flächige Anlage an die Einwölbung bringbar ist.

Dabei wird es besonders bevorzugt, wenn in dem Scheitel der Auswölbung des Kolbenbodens eine Entlüftungsöffnung ausgebildet ist, über die beim Befüllen der Kartusche eine Entlüftung erfolgen kann, so daß eine vollständige Füllung gewährleistet ist.

Beim erfindungsgemäßen Dosierspender gemäß der ersten Ausführungsform wird es bevorzugt, wenn die Pumpen über Ex- zenterhebel betätigt werden, die ihrerseits über den Düsen- kopf verschwenkbar sind. Beim Stand der Technik wirkte der Exzenterhebel direkt auf den Pumpenkolben, wobei in Abhän-

gigkeit von der Relativposition der Pumpe mit Bezug zum Ex- zenterhebel Querkräfte auftreten konnten, die zu einem Ver- kanten des Kolbens und damit zu einem Klemmen führen konn- ten. Um diesen Nachteil zu beseitigen, wird vorgeschlagen, den Exzenterhebel über einen im Pumpengehäuse verschiebbar geführten Pumpenkopf auf den Kolben wirken zu lassen, so daß keine Querkräfte auf den Kolben wirken können.

Die auf den Pumpenkolben wirkenden Querkräfte lassen sich weiter verringern, wenn dieser mit einem radial zu- rückgesetzten Endabschnitt in einen Mitnahmeabschnitt des Pumpenkopfs eintaucht. Um ein Verkanten des Pumpenkopfes zu verhindern, wird dieser mit einer balligen Anlagefläche für den zugeordneten Exzenterhebel versehen. Um eine synchrone Verstellung der beiden Pumpen zu gewährleisten, können diese bei einer Ausführungsform über einen Führungsbügel gekoppelt werden. Alternativ dazu könnten die Pumpengehäuse auch mit entsprechenden Verbindungselementen ausgeführt werden, so daß eine direkte Verbindung der Pumpengehäuse ohne zusätzliches Bauteil erfolgen könnte.

Für den Fall, daß ein Führungsbügel zur Verbindung der Pumpengehäuse verwendet wird, umgreift dieser vorzugsweise die beiden Pumpengehäuse. Letzere tragen Zapfen, die in entsprechende Aufnahmen des Führungsbügels eintauchen.

Der Führungsbügel- oder bei der alternativen Ausfüh- rung die Pumpengehäuse-haben Kulissenzapfen, die in Ku- lissenführungen einer Kulissenscheibe geführt sind, die aber den Drehknopf am Gehäuse des Dosierspenders verstell- bar ist. Der Pumpenhub läßt sich über einen weiten Bereich einstellen, wenn die Kulisse in zwei spiralförmige Kulis- senabschnitte unterteilt ist, in denen die zwei Kulissen- zapfen des Führungsbügels oder der beiden Pumpengehäuse ge- führt sind.

Um eine versehentliche Betätigung des Dosierspenders zu verhindern, kann über den Drehknopf eine Endposition einge- stellt werden, in der eine Axialverschiebung des Düsenkop- fes nicht möglich ist.

Bei einem besonders vorteilhaften Ausführungsbeispiel wirkt der Düsenkopf über einen Druckkopf auf die beiden Ex- zenterhebel, wobei letzterer mit einer Mischeinrichtung ausgebildet ist, an die die Auslässe der Pumpenköpfe ange- schlossen sind und die in der Düse des Düsenkopfes mün- det. Die Anzahl der beweglichen Teile läßt sich verringern, wenn als Mischer ein statischer Mischer verwendet wird.

Der Füllstand des Dosierspenders ist auf einfache Weise ablesbar, wenn die Kartuschen zumindest abschnittsweise aus einem durchsichtigen Material ausgebildet werden und im Ge- häuse des Dosierspenders Fenster vorgesehen sind.

Das Einsetzen der Kartusche in den Dosierspender er- folgt vorzugsweise über einen Handhabungsabschnitt, der in einem Bodendeckel der Kartusche ausgeformt ist. Dieser Handhabungsabschnitt ist in seiner Geometrie etwa an die Form der Auswölbung im Kolbenboden angepaßt, so daß dadurch keine Vergrößerung der Axiallänge erfolgt und eine bequeme Handhabung ermöglicht ist.

Gemäß einem zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung ist ein Dosierspender für ein flüssiges Medium vorgesehen, mit : einem Behälter, der in wenigstens zwei Aufnahmeabteile für eine entsprechende Anzahl unterschiedlicher Komponenten des abzugebenden Mediums unterteilt ist ; je einer Auslaß- einrichtung an jedem der Aufnahmeabteile ; je einer Pumpein- richtung an jedem der Aufnahmeabteile, welche jeweils mit einer der Auslaßeinrichtungen verbunden ist ; gegebenenfalls einer Mischeinrichtung, die mit den Auslaßeinrichtungen verbunden sein kann ; einer Einstelleinrichtung, mit der über eine Änderung der Pumpenleistungen der jeweiligen

Pumpeinrichtungen das Mengenverhältnis der Komponenten des Mediums einstellbar ist ; und einer Spenderdüse für das von dem Spender abzugebende Medium. Gekennzeichnet ist dieser Dosierspender dadurch, daß die Einstelleinrichtung ein um seine Hochachse drehbares, in einer Neutralstellung im we- sentlichen horizontal angeordnetes Bauteil aufweist, wel- ches mit seiner Unterseite an den Pumpeinrichtungen zu de- ren Betätigung anliegt, wobei das Bauteil um eine senkrecht zur Hochachse und in der Ebene des Bauteils verlaufende Achse schwenkbar ist.

Durch die Verwendung eines um seine Hochachse drehba- ren, in einer Neutralstellung im wesentlichen horizontal angeordneten Bauteiles, das mit seiner Unterseite an den Pumpeinrichtungen zu deren Betätigung anliegt, wobei das Bauteil um eine senkrecht zur Hochachse und in der Ebene des Bauteils verlaufende Achse schwenkbar ist, kann auf den doch vergleichsweise komplizierten Einstellmechanismus ge- mäß der DE 198 18 434.4 mit den beiden Exzenterhebeln ver- zichtet werden, so wie auf die Exzenterscheibe zur Ver- schwenkung oder Kippung der beiden Pumpengehäuse, um deren Pumpenhub und damit Pumpmenge einstellen zu können und die Lagerung der Kartuschen in den Kugelgelenken.

Besonders vorteilhaft ist, daß die Drehung des Bauteils und dessen Verkippung durch ein einziges Bedienungselement erfolgen kann, beispielsweise in Form eines um seine Längs- achse drehbaren und entlang dieser Längsachse niederdrück- baren Düsenkopfes, der dann gleichzeitig die Austrittsdüse für das Medium aufweist. Eine getrennte Betätigung von Dü- senkopf und Einstellscheibe zur Einstellung des Mischungs- verhältnisses etwa gemäß der DE 198 18 434.4 ist somit beim Gegenstand der vorliegenden Erfindung gemäß der zweiten Ausführungsform hiervon ebenfalls nicht mehr nötig. Hier- durch wiederum ist es möglich, den gesamten Dosierspender konstruktiv einfacher und damit preiswerter auszugestalten.

Bevorzugt ist das Bauteil im wesentlichen ring-oder scheibenförmig, also rotationssymmetrisch, was den Aufbau des erfindungsgemäßen Dosierspenders weiter vereinfachen kann.

Bevorzugt kann das Bauteil über eine Drehhandhabe um seine Hochachse drehbar sein.

Weiterhin bevorzugt weist jede Pumpeinrichtung in an sich bekannter Weise einen Kolben auf, der von dem Bauteil betätigbar ist, wobei das Verhältnis der Kolbenhübe zuein- ander abhängig von dem Verschwenkungsbetrag des Bauteiles um die senkrecht zur Hochachse stehende Achse änderbar ist.

Nur der guten Ordnung halber sei nochmals darauf hinge- wiesen, daß die Kopplung der beiden Pumpengehäuse, die Form der Kartuschen und die Zwischenschaltung des Pumpenkopfes zwischen Exzenterhebel und Pumpenkolben für sich genommen eigene Erfindungen darstellen und auch in getrennten Schutzrechtsanmeldungen weiter verfolgt werden können. Die Erfindung ist keinesfalls auf das Dosieren von pastösen Stoffen beschränkt, sondern es können auch niedrigviskose Stoffe, wie beispielsweise Farben oder Flüssigkeiten ge- mischt werden. Falls dies erforderlich ist, können mehr als zwei Pumpen in das Gehäuse intergriert werden, so daß drei und mehr Komponenten mischbar sind.

Weitere Einzelheiten, Aspekte und Vorteile ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsformen anhand der Zeichnung.

Es zeigt : Fig. 1 eine Vorderansicht eines ersten Ausführungsbei- spiels eines erfindungsgemäßen Dosierspenders ;

Fig. 2 eine Schnittdarstellung des Dosierspenders aus Fig. 1 ; Fig. 3 einen Schnitt entlang der Linie A-A in Fig. 1 ; Fig. 4 eine vergrößerte Detaildarstellung einer Pumpe aus Fig. 2 ; Fig. 5 einen Führungsbügel des Dosierspenders aus Fig.

1 ; Figuren 6,7 eine Kulissenscheibe des Dosierspenders aus Fig. l ; Figuren 8,9 Ansichten eines Druckkopfes des Dosier- spenders aus Fig. 1 ; Fig. 10 einen statischen Mischer des Druckkopfes aus den Figuren 8,9 ; Fig. 11 ein Pumpengehäuse eines zweiten Ausführungsbei- spiels eines Dosierspenders ; Fig. 12A bis 12F verschiedene Betriebszustände der Ein- stelleinrichtung eines dritten Ausführungsbeispiels des er- findungsgemäßen Dosierspenders ; und Fig. 13 einen Schnitt durch den aus der DE 198 18 434.4 bekannt gewordenen Dosierspender.

Die Figuren 1 bis 3 zeigen Gesamtansichten eines ersten Ausführungsbeispiels eines Dosierspenders 1. Gemäß Fig. 1 hat dieser Dosierspender einen Düsenkopf 2, der axial ver- schiebbar in einem Gehäuse 4 aufgenommen ist. Im Düsenkopf 2 ist eine Austrittsdüse 6 ausgebildet, durch die hindurch bei Betätigung des Düsenkopfes 2 in F-Richtung (Pfeil in Fig. 1) ein hoch-oder niedrigviskoses Gemisch austritt.

Bei dem beschriebenen Ausführungsbeispiel ist der Dosier- spender 1 zum Dosieren und Mischen von Sonnenmilch vorgese- hen, wobei die Mischung derart erfolgt, daß ein Spektrum von einem minimalen Lichtschutzfaktor 0 bis zu einem maxi- malen Lichtschutzfaktor von beispielsweise 25 abgedeckt werden kann.

Zur Einstellung der Mischung ist im Gehäuse 4 ein Dreh- knopf 8 gelagert, der in Wirkverbindung mit einer im fol- genden beschriebenen Einstelleinrichtung steht. Zur einfa- cheren Handhabung ist der Drehknopf mit zwei Griffausneh- mungen 10a, 10b ausgeführt, so daß zwischen diesen ein Steg 12 gebildet wird, der vom Verbraucher zum Drehen erfaßt werden kann. Die Einstellung wird erleichtert, indem auf dem Gehäuse 4 eine (nicht dargestellte) Skala aufgedruckt wird, so daß der Pfeil auf dem Steg 12 auf den gewünschten Skalenwert eingestellt wird, um den gewünschten Licht- schutzfaktor zu wählen.

Im Inneren des Gehäuses 4 sind gemäß Fig. 2 zwei Kartu- schen 14a, 14b aufgenommen, die einen identischen Aufbau haben, so daß diese im folgenden lediglich mit dem Bezugs- zeichen 14 versehen werden. Eine der Kartuschen 14 enthält Sonnenmilch mit einem Lichtschutzfaktor 0 (d. h. beispiels- weise normale Körperlotion ohne Lichtschutzfaktor), während die andere Kartusche Sonnenmilch mit dem maximal einstell- baren Lichtschutzfaktor, beispielsweise 25 beinhaltet.

Zur Kontrolle des Füllstandes sind die im folgenden noch näher beschriebenen Kartuschen 14 aus einem durchsich- tigen Material gefertigt und im Gehäuse sind etwa entlang der Kartuschenlängsachse Sichtfenster 16 ausgebildet, so daß der Füllzustand jederzeit kontrollierbar ist. Weitere konstruktive Details werden im folgenden anhand der Schnittdarstellungen erläutert.

Fig. 2 zeigt einen Schnitt durch den in Fig. 1 darge- stellten Dosierspender 1. Demgemäß erfolgt die Förderung aus den beiden Kartuschen 14 mittels jeweils einer Pumpe 18a, 18b, deren konstruktiver Aufbau identisch ist, so daß sich im folgenden auf die Beschreibung einer Pumpe 18 be- schränkt wird. Ein Sauganschluß 20 der Pumpe steht in Ver- bindung mit einem Kartuschenauslaß 22, durch den hindurch die Sonnenmilch aus der Kartusche 14 angesaugt werden kann.

Bei der Pumpe 18 handelt es sich um eine Kolbenpumpe, deren Pumpenkolben 24 axial verschiebbar in einem Pumpengehäuse 26 geführt ist. Die Betätigung des Pumpenkolbens 24 erfolgt jeweils über Exzenterhebel 28, die jeweils über ein Schwenklager 30 im Pumpengehäuse 4 gelagert sind.

Die Verschwenkung der beiden Exzenterhebel 28 zur Do- sierung der Sonnenmilch erfolgt über den in F-Richtung ver- schiebbaren Düsenkopf 2, der über einen Druckkopf 32 auf die beiden Schwenkhebel wirkt. An den aufeinander zu wei- senden, freien Endabschnitten der Exzenterhebel 28 sind Eingriffsnasen 34 ausgebildet, die in eine Eingriffsausneh- mung 36 des Druckkopfs 32 eingreifen, so daß eine form- schlüssige Ankopplung der Exzenterhebel 28 an den Druckkopf 32 vorliegt. An der in Fig. 2 unteren Seitenfläche der Ex- zenterhebel 28 liegt ein Pumpenkopf 38 an, der mit dem Pum- penkolben 24 verbunden ist und über den die Bewegung des Exzenterhebels 28 auf den Pumpenkolben 24 übertragen wird. Im Pumpenkopf 38 jeder Pumpe 18 ist ein Druckanschluß 40 ausgebildet, durch den hindurch die über die Pumpe 18 geförderte Sonnenmilchkomponente austreten kann. Diese aus der Pumpe 18 austretende Milch wird über eine nicht darge- stellte, elastische Leitung zu einer Mischeinrichtung 42 (siehe Fig. 3) gefördert, in der die beiden Komponenten vermischt und zum Düsenkopf 2 geführt werden.

Die Einstellung des Mischungsverhältnisses erfolgt über eine Verstellung des Pumpenkolbenhubes. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Pumpen 18 schwenkbar gelagert,

so daß sich die auf die Pumpe 18 wirkende Hebellänge des Exzenterhebels 28 einstellen läßt. Diese Hebellänge ist durch den Abstand zwischen dem Schwenklager 30 und dem An- griffspunkt des Pumpenkopfes 38 am Exzenterhebel 28 be- stimmt. Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel erfolgt diese Einstellung über eine mit dem Drehknopf 8 verbundene Kulis- senscheibe 44, deren Kulissenführung 46 zwei Kulissenzapfen 48,49 eines Führungsbügels 50 führen. Dieser umgreift die beiden Pumpen 18a, 18b, so daß deren simultane Verschwen- kung gewährleistet ist. Die Schwenkbewegung der Pumpen 18 wird durch eine Kugel 52 ermöglicht, die in einer Gelenk- pfanne 54 des Gehäuses 4 geführt ist. Das Kugelgelenk mit der Kugel 52 und der Gelenkpfanne 54 ermöglicht eine wei- testgehend reibungsfreie Lagerung und Führung der Pumpen 18 mit allen erforderlichen Freiheitsgraden, so daß ein Klem- men vermieden werden kann.

Weitere technische Einzelheiten der Pumpe 18 werden im folgenden anhand von Fig. 4 erläutert, die eine vergrößerte Detailansicht der Pumpe 18a in Fig. 2 zeigt.

Ausweislich Fig. 4 hat das Gehäuse 4 einen Zwischenbo- den 56, in dem eine Bajonettaufnahme 58 zur Befestigung der Kartusche 14 ausgebildet ist. Des weiteren hat der Zwi- schenboden 56 eine in der Ansicht nach Fig. 4 zur Pumpe 18 hin konkav oder schalenförmig ausgebildete Gehäuseaufnahme 60, in der die Gelenkpfanne 54 ausgebildet ist. In der Senke der Gehäuseaufnahme 60 ist ein sich düsenförmig nach unten hin (Ansicht nach Fig. 4) erstreckender Vorsprung 62 ausgebildet, in dem eine Saugöffnung 64 vorgesehen ist. Die Gelenkpfanne 54 umgreift die Kugel 52, die von einer Mit- telbohrung 66 durchsetzt ist. Letzere mündet einerseits in der Saugöffnung 64 der Gehäuseaufnahme 60 und andererseits im Sauganschluß 20 der Pumpe 18. Zur Befestigung der Kugel 52 hat das Pumpengehäuse 26 einen Vorsprung, der in die Mittelbohrung 66 der Kugel 52 eintaucht und mit dieser ver- preßt oder auf sonstige Weise verbunden ist. Im Mündungsbe-

reich des Sauganschlusses 20 in einen Zylinderraum 68 des Pumpengehäuses 26 ist ein gestrichelt angedeutetes Saugven- til 70 ausgebildet, das eine Fluidströmung von der Kartu- sche 14 in den Zylinderraum 68 zuläßt, eine Strömung in Ge- genrichtung jedoch unterbindet. Dieses Saugventil 70 ist vorzugsweise in Schließrichtung federvorgespannt. Der Pum- penkolben 24 ist als Hohlkolben ausgeführt und liegt mit einem Führungsbund 72 an der Innenumfangswandung des Pum- pengehäuses 26 an. Aus dem Führungsbund 72 heraus erstreckt sich ein radial zurückgesetzter Vorsprung, der in eine Auf- nahmebohrung des Pumpenkopfes 38 eintaucht. Dieser über- deckt den Vorsprung 74 glockenförmig. Die in Fig. 4 oben liegende Stirnfläche des Vorsprungs 74 liegt an einer Ring- schulter 76 des Pumpenkopfes 40 an, so daß eine Axialbewe- gung des Pumpenkopfes 38 auf den Pumpenkolben 24 übertragen wird.

Im glockenförmigen Boden des Pumpenkopfes 38 mündet der sich in der Ansicht nach Fig. 4 schräg nach unten erstrek- kende Druckanschluß 40, in dem ein nicht dargestelltes Druckventil angeordnet ist, das eine Rückströmung der Son- nenmilch in den Zylinderraum 68 unterbindet. An dem sich aus dem Pumpengehäuse 26 heraus erstreckenden Endabschnitt des Pumpenkopfes 38 ist eine ballig vorspringende Anlage- fläche 76 angeordnet, die eine definierte Kontaktfläche für den zugeordneten Exzenterhebel 28 definiert. Die Schrägnei- gung des Druckanschlusses 40 und die Geometrie des Exzen- terhebels 28 sind so ausgebildet, daß im gesamten Schwenk- bereich der Pumpe 18 keine Kollision zwischen diesen Bau- elementen stattfinden kann. Der Pumpenkopf 38 ist des wei- teren mit Führungsvorsprüngen (senkrecht zur Zeichenebene in Fig. 4) versehen, die in entsprechenden Führungsaufnah- men (nicht dargestellt) des Pumpengehäuses 26 verschiebbar aufgenommen sind, so daß eine Axialführung des Pumpenkopfes 38 erfolgt. Dies hat sich als besonders vorteilhaft erwie- sen, da durch den Exzenterhebel 28 stets eine Querkraftkom- ponente auf den Pumpenkopf 38 wirkt und durch die Führung

im Pumpengehäuse 26 diese Querkraftkomponente aufgenommen werden kann, so daß der Pumpenkolben 24 im wesentlichen nur in Axialrichtung beaufschlagt ist und somit nicht klemmen kann.

Wie bereits vorstehend erwähnt, sind am Außenumfang des Pumpengehäuses 26 zwei diametral und senkrecht zur Zeichen- ebene angeordnete Zapfen ausgebildet, die in entsprechende Aufnahmen des Führungsbügels 50 eintauchen. Dieser Füh- rungsbügel ist in Fig. 5 dargestellt. Demgemäß hat dieser einen umlaufenden Umfangsrand 78, in dem gestrichelt ange- deutete Aufnahmen 80 für die Zapfen (nicht dargestellt) am Pumpengehäuse 26 vorgesehen sind. An den Schmalflächen des Umfangsrandes 78 sind zwei Keilflächen 82,84 (siehe Fig.

4) ausgebildet, die als Anschläge für das Pumpengehäuse 26 in seinen Endpositionen dienen und somit den Schwenkbereich festlegen.

Der Umfangsrand 78 trägt des weiteren die beiden Kulis- senzapfen 48,49, über die der Führungsbügel 50 in der Ku- lissenscheibe 44 geführt ist. Diese Kulissenscheibe 44 ist in den Figuren 6 und 7 dargestellt. Auf der in Fig. 6 sichtbaren Großfläche der Kulissenscheibe sind die beiden spiralförmigen Kulissenführungsabschnitte 46,47 darge- stellt, in denen die Kulissenzapfen 48 bzw. 49 geführt sind. Die zweiteilige Ausbildung der Kulissenführungen 46, 47 ist erforderlich, um über einen möglichst kleinen Dreh- bereich der Kulissenscheibe einen möglichst breiten Ver- stellbereich des Pumpenhubes bewirken zu können. Die Kulis- senführung 46 hat einen Anschlag 82, über den die End- schwenkposition der Pumpen begrenzt ist. Bei der in Fig. 6 gewählten Anordnung der Kulissenführungsabschnitte 46,47 ergibt sich, daß in einigen Schwenkbereichen lediglich ei- ner der Kulissenzapfen 48,49 in der Kulisse 46 bzw. 47 ge- führt ist. Prinzipiell ließen sich auch andere Geometrien oder Übertragungseinrichtungen einsetzen, die eine exakte Verstellung mit einer mögichst geringen Stellbewegung der

Kulissenscheibe 44 erlauben. Wie aus Fig. 7 hervorgeht, die eine Seitenansicht der Kulissenscheibe 44 zeigt, trägt diese an der von den Kulissenführungen 46,47 abgewandten Großfläche einen mittigen Lagerzapfen 84 und einen versetzt dazu angeordneten Mitnehmer 86, über den die Kulissenschei- be 44 mit dem Drehknopf 8 drehfest verbunden ist. Die Ku- lissenscheibe 84 ist über den Lagerzapfen 84 im Zwischenbo- den 56 des Gehäuses 4 gelagert.

Wie eingangs erläutert, erfolgt die Betätigung der bei- den Schwenkhebel 28 über den Druckkopf 32, der über den Dü- senkopf 2 betätigt wird. In den Darstellungen gemäß den Fi- guren 2 und 3 befindet sich der Düsenkopf 2 in seiner End- position, das heißt in der in das Gehäuse 4 eingedrückten Position. Diese Endposition ist durch eine Anschlagschulter 88 begrenzt, auf die der Düsenkopf 2 bei der Betätigung aufläuft. Die Führung des Düsenkopfes 2 erfolgt über einen Führungskragen 90 des Gehäuses 4. Der Druckkopf 32 ist in Fig. 2 von der Schmalseite her, in Fig. 3 in Seitenansicht, in Fig. 8 in einer Draufsicht von oben und in Fig. 9 in ei- ner Ansicht von unten (auf Fig. 3 bezogen) dargestellt.

Demgemäß hat der Druckkopf 32 eine mittige Führungshülse 92, in die ein Führungszapfen 94 des Düsenkopfes 2 ein- taucht.

Gemäß den Figuren 8 und 9 sind die Bauelemente 92 und 94 mit einem rechteckförmigen Querschnitt ausgebildet. Die Führungshülse 92 trägt einen sich pilzförmig nach unten er- streckenden Anker 96, der die Eingriffsnase 34 der Exzen- terhebel 28 umgreift und somit die Eingriffsausnehmung 36 begrenzt. In der Ansicht nach den Figuren 8,9 und 3 sind seitlich neben der Führungshülse 92 zwei Eingangsanschlüsse 98,100 der Mischeinrichtung 42 ausgebildet, die über ela- stische Leitungen mit den Druckanschlüssen 40 der Pumpe 18a bzw. 18b verbunden sind. Gemäß den Figuren 8 und 9 gehen die beiden Eingangsanschlüsse 98,100 in eine gemeinsame Mischleitung 102, über die ihrerseits in einem horizontal

verlaufenden Mischkanal 106 mündet. In diesem ist ein sta- tischer Mischer 104 als Einsatz eingefügt. Dieser statische Mischer 104 ist in Fig. 10 als Einzeldarstellung gezeigt. Demgemäß hat dieser eine Vielzahl von axial hintereinander liegenden Schneckenwendelabschnitten 105a, 105b, 105c..., durch die die beiden in den Mischkanal 102 eintretenden Komponenten innig durchmischt werden. Der Förderdruck der Pumpen 18a, 18b muß dabei so ausgelegt sein, daß dieser ausreicht, um die Komponenten durch den statischen Mischer 104 hindurch zu bewegen.

Der Ausgang des Mischkanals 102 ist mit dem Düsenauslaß 6 verbunden. Die beiden Kartuschen 14a, 14b sind im unteren Abschnitt des Gehäuses 4 aufgenommen und über einen Bajo- nettverschluß in den Zwischenboden 56 des Gehäuses 4 einge- setzt. Wie insbesondere aus den Figuren 2 und 3 hervorgeht, ist die pumpenseitige Stirnfläche jeder Kartusche 14 mit einer Einwölbung 108 versehen, deren Geometrie etwa an die glockenförmige Gehäuseaufnahme 60 angepaßt ist. Bei einge- setzter Kartusche 14 verläuft die Einwölbung 108 etwa par- allel oder in Anlage zu einem Abschnitt der Gehäuseaufnahme 60, so daß über diese auch eine Zentrierung der Kartusche 14 erfolgt.

In der Senke der Einwölbung 108 ist der Kartuschenaus- laß 22 ausgebildet, der mit einer Membran 110 oder einem sonstigen Verschluß verschlossen ist, die bei Einsetzen der Kartusche 14 durch den Vorsprung 62 der Gehäuseaufnahme 60 durchstoßen wird. In der Kartusche 14 ist ein axial ver- schiebbarer Kolbenboden 111 aufgenommen, dessen Bodenfläche mit einer Auswölbung 112 ausgeführt ist, deren Geometrie etwa derjenigen der Einwölbung 108 und der Gehäuseaufnahme 60 entspricht. Im Scheitel der Auswölbung 114 ist eine Be- lüftungsöffnung 114 ausgebildet, die im Füllzustand der Kartusche 14 zur Umgebung hin verschlossen ist. Beim Befül- len wird diese Belüftungsöffnung 114 geöffnet, so daß ein Lufteinschluß in der Kartusche 14 verhindert wird und eine

vollständige Füllung gewährleistet ist. Durch den über die Pumpen 18 aufgebauten Unterdruck in der Kartusche 14 wan- dert der Kolbenboden 111 in Abhängigkeit vom Füllstand in der Darstellung nach Fig. 3 nach oben, bis er seine in Fig.

2 rechts angedeutete Endstellung erreicht hat, in der die Einwölbung 108 der Kartusche 14 in die Innenseite der Aus- wölbung 112 des Kolbenbodens 111 eintaucht. Aufgrund der flächigen Anlage ist dann ein vollständiges Entleeren der Kartusche 14 gewährleistet. Dieser Zustand kann über die Sichtfenster 16 erfaßt werden, so daß die Kartusche 14 rechtzeitig gewechselt werden kann.

Um eine Beschädigung des Kolbenbodens 111 zu vermeiden, ist die Kartusche 14 an ihrem in Fig. 3 unteren Endab- schnitt mit einem Kartuschendeckel 116 verschlossen, der mit einem Lagerabschnitt den entsprechenden Umfangsrand der Kartusche 14 umgreift. Das Einschrauben der Kartusche 14 wird erleichtert, wenn der Kartuschendeckel 116 mit einge- zogenen Handhabungsabschnitten 118 versehen ist, in die der Verbraucher zum Befestigen der Kartusche 14 das heißt zum Einsetzen in die Bajonettaufnahme 58 eingreifen kann. Für den Fall, daß der Kartuschendeckel 116 dichtend abschließt, kann auf ein Verschließen der Belüftungsbohrung 114 ver- zichtet werden.

Bei Inbetriebnahme des Dosierspenders 1 sind zwei ge- füllte Kartuschen im Gehäuse 4 aufgenommen, so daß die Kol- benböden 111 die in Fig. 3 gezeigte untere Position einneh- men. Der vorbestimmte Lichtschutzfaktor läßt sich vom Ver- braucher über den Dosierknopf 8 einstellen, wodurch die Ku- lissenscheibe 44 gedreht wird, so daß der Führungsbügel 50 in Abhängigkeit von der Position der Kulissenscheibe 44 über die in die Kulissenführung 46 eingreifenden Kulissen- zapfen 48,49 in Querrichtung (Ansicht nach Fig. 2) ver- schoben wird. Diese Stellbewegung des Führungsbügels 50 wird auf die Pumpen 18a, 18b übertragen, so daß diese ent- sprechend um ihr Kugelgelenk 52,54 verschwenkt werden. In

der in Fig. 2 dargestellten Position befinden sich die bei- den Pumpen in einem Endschwenkbereich, in dem die Pumpe 18b mit ihrem Pumpenkopf den Maximalabstand zum Schwenklager 30 aufweist, während die Achse der anderen Pumpe 18a das Schwenklager 30 schneidet. Das heißt, bei einer Betätigung der beiden Exzenterhebel 28 vollführt der Pumpenkolben 24 der Pumpe 18b einen Maximalhub (Ansicht nach Fig. 2), wäh- rend der Pumpenkolben 24 der zweiten Pumpe 18a keinerlei Hub durchführt. Demzufolge wird lediglich aus der Kartusche lOb Sonnenmilch abgepumpt, so daß entweder der Lichtschutz- faktor 0 oder aber der maximale Lichtschutzfaktor einge- stellt ist. Durch Zurückdrehen des Drehknopfs 18 können die beiden Pumpen in ihre Vertikalstellung (Fig. 2) gebracht werden, in der die Wirkungslinie der beiden Pumpenkolben 24 jeweils den gleichen Abstand zu den ihnen zugeordneten Schwenklagern 30 haben, so daß beide Pumpen den gleichen Hub durchführen. In diesem Fall ist ein Mischungsverhältnis 1 : 1 eingestellt. Bei weiterem Verdrehen des Drehknopfes 8 läßt sich der andere Extremzustand einstellen, in dem le- diglich die in der Kartusche 14a befindliche Komponente ab- gepumpt wird.

Die bei Betätigung des Düsenkopfs 2 aus den Druckan- schlüssen 40 der Pumpenköpfe 38 austretenden Komponenten werden über die Eingangsanschlüsse 98,100 der Mischein- richtung 42 zugeführt und im Mischkanal 102 innig ver- mischt, so daß eine Feinstverteilung vorliegt. Die Mischung wird dann über die Horizontalbohrung 106 und den Düsenaus- laß 6 abgegeben. Nach dem Loslassen des Düsenkopfes springt dieser durch Federwirkung wieder in seine Ausgangsposition zurück, wobei auch die Kolben 24 aufgrund einer Federvor- spannung oder eines anderen geeigneten Rückholmechanismus in ihre obere Endlage zurückbewegt werden. Der Dosierspen- der ist bereit für einen weiteren Förderhub.

Die Kartuschen 14a, 14b sind nachfüllbar ausgebildet, so daß diese als Pfandkartuschen im Kreislauf geführt wer-

den können. Dadurch kann der Verpackungsaufwand gegenüber herkömmlichen Sonnenmilchbehältnissen erheblich verringert werden, da diese lediglich als Einwegpackungen ausgeführt sind. Der erfindungsgemäße Dosierspender als solcher mit dem Pumpmechanismus bleibt beim Verbraucher. Diese Kreis- laufführung ist lediglich als Option aufzufassen, selbst- verständlich können die Kartuschen 14 auch als Einmalpro- dukte verwendet werden. Zur Verbesserung der Betriebssi- cherheit kann der Pumpmechanismus durch Verdrehen des Dreh- knopfes 8 in eine Endposition in eine Sperrstellung ge- bracht werden, in der keine Betätigung des Düsenkopfes 2 möglich ist.

Bei den vorbeschriebenen Ausführungsbeispielen sind die beiden Pumpen 18a, 18b über einen Führungsbügel 50 gekop- pelt. Fig. 11 zeigt ein vereinfachtes Ausführungsbeispiel, bei dem die beiden Pumpengehäuse 26 mit Eingriffsabschnit- ten 120,122 versehen sind, über die die beiden Pumpenge- häuse 26 formschlüssig miteinander verbunden werden können.

Die beiden Eingriffsabschnitte 120,122 erlauben eine Ver- schwenkung der beiden Pumpengehäuse 26 zueinander, da ein Lagerzapfen 124 des Eingriffsabschnittes 122 in einer kreisbogenförmigen Aufnahme 126 des Eingriffsabschnittes 120 geführt ist. In diesem Fall müssen die Kulissenzapfen 48,49 etc. direkt an dem Pumpengehäuse 26 ausgebildet wer- den.

In Abwandlung von den vorbeschriebenen Ausführungsbei- spielen könnte anstelle der Kulissenscheibe 44 auch ein li- nearer Antrieb mit einer Zahnradübertragung oder sonstigen Führungselementen eingesetzt werden. Es ist vorgesehen, den Dosierspender 1 im wesentlichen aus Spritzguß zu fertigen, so daß das Produkt vollständig recycelbar ist. Um das Able- sen des Füllstandes zu erleichtern, werden die Kartuschen 14 aus durchsichtigem Material, beispielsweise PMMA gefer- tigt und die Kolbenböden 112 eingefärbt, so daß der Füll- stand mit einem Blick ablesbar ist.

Bei dem vorbeschriebenen Ausführungsbeispiel wurden zwei Komponenten zusammengemischt. Selbstverständlich läßt sich das Erfindungsprinzip auch auf mehr Komponentenmi- schungen anwenden, wobei jeder Komponente ein Pumpmechanis- mus zugeordnet ist. Der Dosierspender läßt sich auch bei anderen Stoffen, beispielsweise zur Farbmischung, zur Mi- schung von Klebstoffen oder für Kosmetika einsetzen.

Insoweit zusammenfassend wurde somit ein Dosierspender für Mehrkomponentenmischungen beschrieben, bei dem die Kom- ponenten in Kartuschen aufgenommen sind. Jeder Kartusche ist eine Pumpe zugeordnet, die mit ihrem Pumpenfuß in eine Einwölbung der Kartusche eintaucht, so daß die Axiallänge des Dosierspenders minimal ist.

Die Figuren 12A bis 12F zeigen jeweils in perspektivi- scher Darstellung schematisch vereinfacht das Grundprinzip einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zur Realisierung einer Einstelleinrichtung für einen Dosierspender. Die in den Figuren 12A bis 12F gezeig- te Einstelleinrichtung läßt sich prinzipiell auch bei dem Dosierspender etwa gemäß Fig. 13 (entspricht bis auf andere Bezugszeichen Fig. 2) anwenden, wobei dann auf die mit dem Bezugszeichen 20 bis 34 bezeichneten Bauelelemente zum Großteil verzichtet werden kann. Mit anderen Worten, die in den Lagern 22 gelagerten Hebel 20, die Einstellscheibe 30 mit dem Führungsbügel 32 und die Lagerung der Pumpen 12 in den Kugelgelenken 34 ist beim Gegenstand der dritten Aus- führungsform der vorliegenden Erfindung entbehrlich.

Gemäß den Figuren 12A bis 12F weist eine insgesamt mit dem Bezugszeichen 36A bezeichnete Einstellvorrichtung für einen erfindungsgemäßen Dosierspender im wesentlichen ein Bauteil 38A auf, welches im dargestellten Ausführungsbei- spiel ring-oder scheibenförmig ist. Das Bauteil 38A ist um eine in Fig. 12A strichpunktiert veranschaulichte Hochachse

H drehbar und weiterhin um eine senkrecht zur Hochachse H und in der Ebene des Bauteils 38A verlaufende Achse 40A schwenkbar.

Das Bauteil 38A liegt mit seiner Unterseite an den Pum- penköpfen 26A der beiden Pumpen 12a und 12b an bzw. ist mit diesen Pumpenköpfen 26A in Anlage bringbar.

Die Figuren 12A, 12C und 12E zeigen jeweils den Zu- stand, wo das ring-oder scheibenförmige Bauteil 38A nicht um seine Achse 40A verschwenkt ist und die Figuren 12B, 12D und 12F zeigen jeweils Zustände, in welchen dieses Bauteil 38A um seine Achse 40A nach unten verschwenkt ist.

Das Verschwenken oder Niederdrücken des Bauteiles 38A um seine Achse 40A kann etwa analog zu Fig. 13 durch einen Düsenkopf erfolgen, in welchem auch die Austrittsdüse für das Medium angeordnet ist. Weiterhin kann bevorzugt über in der Zeichnung nicht näher dargestellte Verbindungsmittel über diesen Düsenkopf das Bauteil 38A um seine Hochachse H gedreht werden, so daß sich die Lage der senkrecht zur Hochachse verlaufenden Schwenkachse 40A gegenüber den Pum- pen 12a und 12b ändert, wie unmittelbar aus den Figuren 12A bis 12F hervorgeht. Beispielsweise kann das Bauteil 38A mittels seiner Achse 40A in einer Lagerung oder Halterung gelagert sein, welche drehfest mit dem Düsenkopf verbunden ist und bei einer entsprechenden Drehung des Düsenkopfes von außen her eine Drehung des Bauteiles 38A hervorruft.

Fig. 12A zeigt eine Neutralstellung des Bauteiles 38A, wo dieses im wesentlichen horizontal ausgerichtet ist und keinen Druck auf die Pumpenköpfe 26A der Pumpen 12a und 12b ausübt. Diese Neutralstellung ist bevorzugt federunter- stützt, d. h. das Bauteil 38A nimmt ohne äußere Krafteinwir- kung durch z. B. Federunterstützung die Neutralstellung ein bzw. kehrt nach Krafteinwirkung in diese zurück.

Wird das Bauteil 38A beispielsweise durch Niederdrücken des Düsenkopfes nach unten gedrückt oder ausgelenkt, führt es gemäß Fig. 12B eine Schwenkbewegung um die senkrecht zur Hochachse H verlaufende Achse 40A aus, so daß der Pumpen- kopf 26A der in Fig. 12B rechten Pumpe 12b niedergedrückt wird. Hierdurch hat die Pumpe 12b einen Hub oder ein För- dervolumen von 100% und die Pumpe 12a, welche von der Un- terseite des Bauteiles 38A nicht beaufschlagt wird, da sie unterhalb der Achse 40A liegt, hat einen Hub-oder ein För- dervolumen von 0%.

Wird das Bauteil 38A beispielsweise über den Düsenkopf oder eine andere geeignete Vorrichtung um 180° um seine Hochachse H gedreht, nimmt das Bauteil 38A in seiner Neu- tralstellung die Lage gemäß Fig. 12C ein, in der die Achse 40A dem Pumpenkopf 26A der rechten Pumpe 12b benachbart ist bzw. über dieser zu liegen kommt. Wird ausgehend von der Position gemäß Fig. 12C das Bauteil 38A um seine Achse 40A nach unten verschwenkt, gerät seine Unterseite mit dem Pum- penkopf 26A der linken Pumpe 12a in Anlage und drückt die- sen nieder, so daß gemäß Fig. 12D nunmehr die linke Pumpe 12a einen Hub oder ein Fördervolumen von 100% hat und die rechte Pumpe 12b einen Hub oder ein Fördervolumen von 0%.

Bei einer Verdrehung des Bauteiles 38A ausgehend von der Position gemäß Fig. 12A oder 12C um 90° wird eine Aus- richtung der Achse 40A gemäß Fig. 12E erhalten. Wird ausge- hend von der Position gemäß Fig. 12E das Bauteil 38A wieder nach unten gedrückt, werden die beiden Pumpenköpfe 26A der Pumpen 12a und 12b nach unten gedrückt, wie in Fig. 12F ge- zeigt, so daß beide Pumpen einen Hub oder ein Fördervolumen von 50% haben.

Bei entsprechenden Zwischenlagen des Bauteiles 38A bzw. seiner Achse 40A ergeben sich entsprechende Zwischenver- hältnisse zwischen den Hüben oder Fördervolumen der Pumpen

12a und 12b, so daß diese zwischen 0% : 100% und 100% : 0% stufenlos änderbar sind.

Gegenüber dem bekannten Dosierspender etwa gemäß der DE-198 18 434.4 ergibt sich somit beim Gegenstand der vor- liegenden Erfindung gemäß der dritten Ausführungsform auf- grund der Ausgestaltung der dortigen Einstelleinrichtung 36A der Vorteil, daß auf eine Mehrzahl von Komponenten oder konstruktiven Details verzichtet werden kann, so beispiels- weise auf die beiden schwenkbeweglich gelagerten Hebel und die Lagerung der Pumpen in den Kugelgelenken etwa gemäß Fig. 2 oder 13.

Das Verstellen, d. h. Verdrehen und Niederdrücken des Bauteiles 38A kann über ein und dasselbe Bedienungselement erfolgen, welches in besonders vorteilhafter Weise den Dü- senkopf mit der Austrittsdüse beinhaltet.

Das momentan eingestellte Mischungsverhältnis, d. h.

Hubverhältnis der beiden Pumpen 12a und 12b zueinander kann über eine außenliegende Skala oder dergleichen ablesbar ge- macht werden.

Die erste Ausführungsform der vorliegenden Erfindung umfaßt demnach einen Dosierspender für hoch-und niedrig- viskose Mischungen, mit einem Gehäuse 4, in dem zumindest zwei verstellbare Pumpen, vorzugsweise Kolbenpumpen 18a und 18b gelagert sind, deren Fördermengen über eine Einstell- einrichtung einstellbar sind, und über die jeweils eine Komponente aus einer Kartusche 14a und 14b zu einer mit ei- nem Düsenauslaß 6 verbundenen Mischeinrichtung 4 förderbar ist. Jede Kartusche hat an einer pumpenseitigen Stirnfläche eine Einwölbung 108, in die ein Pumpenfuß zumindest ab- schnittsweise eintaucht.

Hierbei trägt der Pumpenfuß ein Pumpenlager 52,54, das in einer Gehäuseaufnahme 66 gelagert ist, deren Geometrie an diejenige der Einwölbung 108 angepaßt ist.

Das Pumpenlager hat eine Gelenkpfanne 54, in der eine Kugel 52 der Kolbenpumpe 18 gelagert ist.

In einer Senke der Gehäuseaufnahme 66 ist eine Saugöff- nung 64 ausgebildet, die in einem Kartuschenauslaß 22 mün- det.

Die Kartusche hat einen axial verschiebbaren Kolbenbo- den 111, der mit einer Auswölbung 112 versehen ist, deren Geometrie etwa derjenigen der Kartuschenstirnfläche ent- spricht, so daß sich Kolbenboden 111 und Kartuschenstirn- fläche in einer Kolbenendstellung in Axialrichtung überlap- pen.

In der Senke des Kolbenbodens 111 ist eine Belüftungs- öffnung 114 vorgesehen.

Jeder Pumpenkolben ist mittels eines Exzenterhebels 28 betätigbar, der in Wirkverbindung mit einem im Gehäuse 4 verschiebbar geführten Düsenkopf 2 steht, wobei der Hub des Exzenterhebels 28 über einen in einem Pumpengehäuse 26 axial verschiebbaren Pumpenkopf 38 auf den Pumpenkolben 24 übertragen wird.

Der Pumpenkolben 24 taucht mit einem radial zurückge- setzten Vorsprung 74 in den Pumpenkopf 38 ein.

Der Pumpenkopf 38 hat an seinem exzenterhebelseitigen Endabschnitt eine ballige Anlagefläche 76.

Der Pumpenkopf 38 hat einen Druckanschluß 40, der über eine Leitung mit der Mischeinrichtung 42 verbunden ist.

Zumindest zwei Pumpengehäuse 26 sind bevorzugt über ei- nen Führungsbügel 50 miteinander verbunden. Hierbei um- greift der Führungsbügel 50 die Pumpengehäuse 26 und ist mit diesen über Zapfenaufnahmen verbunden.

Die beiden Pumpengehäuse 26 können auch direkt mitein- ander verbunden sein.

Die Einstelleinrichtung hat eine drehbare Kulissen- scheibe 44, in deren Kulissenführung Kulissenzapfen 48 und 49 des Führungsbügels 50 oder der Pumpengehäuse 26 geführt sind. Die Kulissenscheibe 44 hat zwei spiralförmig ge- krümmte Kulissenführungsabschnitte 46 und 47, in denen je- weils zumindest ein Kulissenzapfen 48 und 49 führbar ist.

Die Kulissenführung 46,47 bestimmt eine Endposition, in der der Düsenkopf 2 gesperrt ist.

Die Mischeinrichtung 42 ist bevorzugt in einem zwischen Exzenterhebel 28 und Düsenkopf 2 als Übertragungselement angeordneten Druckkopf 32 ausgebildet und enthält einen statischen Mischer 104. Der statische Mischer 104 hat eine Vielzahl von axial hintereinander angeordneten Schnecken- wendelabschnitten 105a, 105b, 105c,...

Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist weiterhin ei- ne Kartusche für einen Dosierspender der oben beschriebenen Art, wobei in einer Stirnfläche eine Einwölbung 108 mit ei- ner Saugöffnung 64 ausgebildet ist.

Die Kartusche hat einen Kolbenboden 111 mit einer Aus- wölbung 112, deren Geometrie derjenigen der Einwölbung 108 entspricht und in deren Scheitel eine Belüftungsöffnung 114 ausgebildet ist.

Weiterhin hat die Kartusche einen Kartuschendeckel 116, der als Handhabungsabschnitt ausgebildet ist.

Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist gemäß einem weiteren Aspekt hiervon ein Dosierspender für hoch-und niedrigviskose Mischungen, mit : einem Behälter, der in we- nigstens zwei Aufnahmeabteile für eine entsprechende Anzahl unterschiedlicher Komponenten des abzugebenden Mediums un- terteilt ist ; je einer Auslaßeinrichtung an jedem der Auf- nahmeabteile ; je einer Pumpeinrichtung an jedem der Aufnah- meabteile, welche jeweils mit einer der Auslaßeinrichtungen verbunden ist ; gegebenenfalls einer Mischeinrichtung, die mit den Auslaßeinrichtungen verbunden sein kann ; einer Ein- stelleinrichtung 36, mit der über eine Änderung der Pumpen- leistungen der jeweiligen Pumpeinrichtungen das Mengenver- hältnis der Komponenten des Mediums einstellbar ist ; und einer Spenderdüse für das von dem Spender abzugebende Medi- um. Hierbei weist erfindungsgemäß die Einstelleinrichtung 36 ein um seine Hochachse H drehbares, in einer Neutral- stellung im wesentlichen horizontal angeordnetes Bauteil 38 auf, welches mit seiner Unterseite an den Pumpeinrichtungen 12a und 12b zu deren Betätigung anliegt, wobei das Bauteil 38 um eine senkrecht zur Hochachse H und in der Ebene des Bauteils 38 verlaufende Achse 40 schwenkbar ist.

Das Bauteil 38 ist im wesentlichen ring-oder scheiben- förmig.

Das Bauteil 38 ist weiterhin über eine Drehhandhabe um seine Hochachse verschwenkbar.

Jede Pumpeinrichtung 12a und 12b weist einen Kolben auf, der von dem Bauteil 38 betätigbar ist, wobei das Ver- hältnis der Kolbenhübe zueinander abhängig von dem Ver- schwenkungsbetrag des Bauteils 38 um die senkrecht zur Hochachse H stehende Achse 40 änderbar ist.