Die Erfindung betrifft ein Dosierelement zur Einbringung und ggf. Verteilung von pulverförmigem, pastösem oder flüssigem Waschmittel in eine Waschmaschine.

Derartige Dosierelemente, die auch als Dosierspeicher verwendet werden, sind bereits in verschiedenen Ausge¬ staltungen bekannt geworden. Beispielsweise in Kugelform als praktisch starrer Körper. In solche Dosierkugeln wird flüssiges Waschmittel durch eine geeignete Öffnung von oben eingefüllt und das gefüllte Dosierelement so¬ dann in eine mit Wäsche gefüllte Waschmaschine einge¬ setzt. Bei Beginn des Waschvorganges, mit Einsetzen der Trommelbewegung, wird das Dosierelement umgekippt und das flüssige Waschmittel läuft in die Wäsche bzw. die Waschlauge aus. Derartige Dosierelemente sind noch nicht in jeder Hinsicht zufriedenstellend. Insbesondere kann mit einer solchen bekannten Dosierelement nicht auch pulverförmiges oder pastöses Waschmittel in einer dosier¬ ten Menge unmittelbar in die Wäsche eingesetzt werden. Zwar läßt sich theoretisch pulverförmiges Waschmittel in ein bekanntes Dosierelement für Flüssigwaschmittel ein¬ füllen, was jedoch bereits mit einem gewissen Aufwand verbunden ist, da die Öffnungen hierfür nicht gedacht sind. Jedoch ergeben sich Schwierigkeiten beim vollstän¬ digen Entleeren des Dosierelementes. Darüber hinaus sind die bekannten Dosierelemente auch in der Hinsicht unbe¬ friedigend, daß sie beim Betrieb der Waschmaschine durch Aufschlagen auf die Waschtrommel ein relativ lautes Geräusch verursachen.

Im Hinblick auf den angeführten Stand der Technik leitet sich für die Erfindung die Aufgabe ab, ein Dosierelement zur Einbringung und ggf. Verteilung von pulverförmigem,

pastösem oder flüssigem Waschmittel in eine Waschmaschi¬ ne anzugeben, welches bei einfacher Ausbildung gebrauchs¬ vorteilhafter gestaltet ist.

Diese Aufgabe ist bei dem im Anspruch 1 angegebenen Dosierelement gelöst.

Zufolge solcher Ausgestaltung ist ein Dosierelement von erhöhtem Gebrauchswert geschaffen. Das Dosierelement

10 weist einen flexiblen, lappigen Aufnahmebeutel auf, welcher an seinem oberen Rand mit einem starren, eine Ausgabeöffnung und Einfüllhilfe ausbildenden Einsatzteil versehen ist. Als Einfüllhilfe kann hierbei ein Schöpf¬ rand ausgebildet sein, mit welchem auch aus einem Behäl-

• _j ς ter für pulverförmiges Waschmittel solches gebrauchsvor¬ teilhaft entnommen und in das Dosierelement eingebracht werden kann. Der flexible, lappige Aufnahmebeutel ermög¬ licht ein relativ großes Volumen, benötigt aber im unbenutzten Zustand relativ wenig Raum. Das Dosierele-

20 ent ist darüber hinaus auch in gefülltem Zustand kein durchgehend starrer Körper. Der Randbereich des Aufnahme- beutels ist in dem Einsatzteil gefaßt, bevorzugt derart, daß das Aufnahmeteil einen sich in den Aufnahmebeutel nach unten erstreckenden Bereich ausbildet, der entspre-

25 chend von dem Aufnahmebeutel überdeckt ist. Der Aufnahme¬ beutel kann hierzu etwa mittig, auf die LängenerStreck¬ ung des Einsatzteils bezogen, gefaßt sein. Bevorzugt besteht der Aufnahmebeutel aus einem textilen Material, beispielsweise Frottier-Material. Auch kann ein bei-

3Φ spielsweise offenporiges Schaumstoffmaterial gewählt sein. Alternativ hierzu kann der Aufnahmebeutel auch vollständig aus Kunststoffolien aterial etwa auf Basis Polyethylen bestehen, insbesondere zur Aufnahme von flüssigem Waschmittel. In diesem Kunststoffolienbeutel

3 kann aber in gleicher Weise auch pulverförmiges oder

pastöses Waschmittel eingegeben werden. Durch eine rela¬ tiv große Einström- und Auströmöffnung in dem Einsatz¬ teil kann der Beutel vollständig durchspült werden, zur restlosen Entleerung. Vorteilhaft ist, daß der Aufnahme¬ beutel aufgrund seiner Längenerstreckung sich im geleer¬ ten Zustand das Dosierelementes sogar - zumindest teil¬ weise - um das Einsatzteil herumwickeln kann und auf diese Weise eine Dämpfung bei Berührung mit der Trommel schafft. Soweit der Aufnahmebeutel aus textilem Material besteht, ist gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung vorgesehen, daß der Aufnahmebeutel in seinem unteren Bereich mit einer flüssigkeitsundurchlässigen Ausklei¬ dung versehen ist. Dieser Bereich kann danach zur Aufnah¬ me von flüssigem Waschmittel verwendet werden. Die zwei¬ geteilte Ausführung, bei welcher sich an das Einsatzteil zunächst ein textiler Bereich des Aufnahmebeutels an¬ schließt und sodann ein beispielsweise mit Folie ausge¬ schlagener, flüssigkeitsundurchlässiger Bereich, macht vorteilhaft von dem in der Regel geringeren Waschmittel¬

20 volumen bei Verwendung von flüssigem Waschmittel Ge¬ brauch. Bei Verwendung von pulverförmigem Waschmittel steht jedoch das gesamte Volumen des Aufnahmebeutels zur Verfügung, wobei Waschlauge auch, in dem oberen Bereich des Aufnahmebeutels, durch die textile Wandung des Auf-

25 nahmebeutels in das Innere eintreten kann. Der Eintritt von Waschlauge ist also nicht auf die Einfüll- bzw. Ausgabeöffnung in dem Einsatzteil beschränkt. Diese zweigeteilte Ausführung ist auch bei Verwendung von Schaumstoffmaterial möglich. Hierzu kann der Schaumstoff ^ teilweise behautet sein. In weiterer Alternative kann der Aufnahmebeutel auch insgesamt aus flüssigkeitsun¬ durchlässigem Kunststoffolienmaterial bestehen. Das Einsatzteil selbst besteht in weiterer Ausgestaltung aus zwei Steckteilen, die einen umlaufenden, zylinderartigen ~ Steckbereich ausbilden, mittels welchem der Aufnahmebeu-

tel gefaßt ist. Montagegünstig sind die Steckteile unter gleichzeitiger Befestigung des Aufnahmebeutels zusammen¬ steckbar. Hierbei kann der Aufnahmebeutel mit Vorteil derart in dem Einsatzteil gefaßt sein, daß der Randbe- reich des Aufnahmebeutels in das Innere des Einsatztei- les, gleichsam einen Kragen ausbildend, vorsteht. Auf¬ grund der weichelastischen Materialeigenschaft des Auf¬ nahmebeutels ist das Einfüllen von Waschmittel hierdurch praktisch nicht behindert, wohl aber ist, etwa in bezug auf leichte Kippneigungen beim Einsetzen in eine Waschma¬ schine, ein Auslaufen oder Ausströmen vor Beginn des Waschzyklus * weitgehend gehindert. Das Einsatzteil kann darüber hinaus deckelverschließbar ausgebildet sein, wobei der Deckel Austrittslöcher aufweist. Bei abgenomme- nem Deckel kann das Dosierelement leicht gefüllt werden, mit aufgesetztem Deckel ist aber ein Austritt von Wasch¬ mittel in gewisser zeitlicher Verzögerung sicherge¬ stellt. Es ist auch eine Ausgestaltung mit während der Benutzung nicht zu entfernendem Deckel möglich. Hierbei besitzt der Deckel eine für die Befüllung genügend große Öffnung. An dem transparent ausgebildeten Einsatzteil kann desweiteren eine Meßmarkierung vorgesehen sein, die beim Schöpfen und Füllen des Dosierelementes eine besse¬ re Dosierung im Hinblick auf unterschiedliche Einsatz- zwecke ermöglicht.

Nachstehend ist die Erfindung desweiteren anhand der beigefügten Zeichnung, auf der jedoch lediglich Ausfüh¬ rungsbeispiele dargestellt sind, erläutert. Im einzelnen zeigt:

Fig. 1 eine Seitenansicht eines Dosierelementes mit transparentem Aufnahmebeutel;

Fig. 2 einen Längsschnitt durch den Gegenstand gemäß Fig. 1;

Fig. 3 eine Draufsicht auf den Gegenstand gemäß Fig. i;

Fig. 4 eine Seitenansicht, teilweise geschnitten entlang der Linie IV-IV in Fig. 5, einer zwei _^ ten Ausführungsform des Dosierelementes;

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Fig. 6 eine Seitenansicht einer weiteren Ausführungs¬ form eines Dosierelementes;

Fig. 7 eine Seitenansicht einer weiteren Ausführungs¬ form eines Dosierelementes; 5

Fig. 8 einen Längsschnitt durch das Dosierelement gemäß Fig. 7, geschnitten entlang der Linie VIII-VIII in Fig. 9; und t

Fig. 9 eine Draufsicht auf das Dosierelement gemäß Fig. 8.

Dargestellt und beschrieben ist ein Dosierelement 1 zur Einbringung und ggf. Verteilung von pulverförmigem pastö- 5 sem oder flüssigem Waschmittel in eine Waschmaschine. Das Dosierelement 1 besitzt einen flexiblen, lappigen Aufnahmebeutel 2, der an seinem oberen Rand 3 mit einem starren, eine Ausgabeöffnung 4 und Einfüllmittel 5 aus¬ bildenden Einsatzteil 6 versehen ist. Der in dem Einsatz¬ teil 6 gefaßte Randbereich 3 des Aufnahmebeutels 2 über¬ deckt einen sich in den Auf ahmebeutel 2 erstreckenden Bereich 7 des Einsatzteiles 6, welcher etwa zur Führung des Aufnahmebeutels in diesem oberen Bereich dient.

Der Aufnahmebeutel 2 kann sowohl aus einem wasserundurch¬ lässigen Material, wie etwa Kunststoffolienmaterial als auch aus einem durchflutbaren Stoff oder Schaumstoff gearbeitet sein. Es sind auch Kombinationen zwischen textilem Material und wasserundurchlässigem Material möglich. Dies ist noch weiter unten im einzelnen mit Bezug zu Fig. 7 beschrieben.

Bevorzugt hinsichtlich des textilen Materials ist etwa ein Frottiermaterial.

Die Einfüllmittel können etwa in der Ausgestaltung des Randbereiches des Einsatzteiles 6 bestehen, die sowohl ein Eingießen von flüssigem Waschmittel wie auch ein Schöpfen von pulverförmigem Waschmittel ermöglichen. Bei der Darstellung in Fig. 2 ist ein entsprechender Schöpf- rand 8 zu erkennen. Bei der Darstellung gemäß Fig. 4 ist ein vergrößerter Schöpfrand 8 zu erkennen. Bei der Dar¬ stellung gemäß Fig. 6, bei welcher der Aufnahmebeutel 2 zur Aufnahme von flüssigem Waschmittel aus einem flüssig- keitεundurchläsεigen Material, hier Kunststoffolienmate¬ rial, besteht, ist der obere Rand 8 des Einsatzteiles 6 mit Markierungen 9 ausgebildet, so daß er auch als Meßbe¬ cher dient.

Bei dem Dosierelement 1 gemäß Fig. 7 ist der Aufnahmebeu¬ tel 2 mit zwei, hinsichtlich seiner Durchlässigkeit unterschiedlichen Bereichen ausgebildet. Der untere Bereich 10 besteht aus einem textilen Stoff, der im Inneren mit einem Kuπststoffolienmaterial ausgeschlagen ist, während der obere Bereich 11 aus lediglich textilem durchflutbarem Material besteht. Das Dosierelement 1 gemäß Fig. 7 ist besonders geeignet für eine kombinierte Benutzung zur Dosierung und Einbringung in eine Waschma- schine von flüssigem Waschmittel oder pulverförmigem

Waschmittel. Bei flüssigem Waschmittel wird in der Regel ein geringeres Volumen benötigt, so daß der untere Be¬ reich 10 zur Aufnahme des flüssigen Waschmittels ausrei¬ chend ist, während bei der Füllung mit pulverförmigem Waschmittel das vollständige Volumen beider Bereiche 10 und 11 des Aufnahmebeutels 2 benötigt wird. Aufgrund der Durchlässigkeit des Aufnahmebeutels 2 im oberen Bereich 11 kann in den Aufnahmebeutel 2 eingebrachtes pulverför¬ miges Waschmittel durch schnellere Wasserbenetzung als Folge der Durchflutung des textilen Materials rascher gelöst und in die Waschlauge überführt werden. Das Do¬ sierelement 1 gemäß den Fig. 7 - 9 besitzt einen abnehm¬ baren Deckel 12, der mit Austrittslöchern 13 versehen ist.

Wie in den Fig. 2, 4 und 8 zu erkennen ist, besteht das Einsatzteil 6 aus zwei Steckteilen 13, 14, die einen umlaufenden, zylinderartigen Steckbereich 15 ausbilden, mittels welchem der Aufnahmebeutel 2 gefaßt ist. Der Aufnahmebeutel ist bevorzugt derart gefaßt, daß er, wie aus Fig. 3 und 8 ersichtlich, einen in das Innere des Dosierelementes 1 hineinragenden Randbereich 16 ausbil¬ det. Dieser kragenförmige Randbereich 16 dient gleichsam als Einfülltrichter und auch als gewisser Schutz gegen ein Auslaufen, leichtes Verkanten oder dergleichen. Beim Ausführungsbeispiel der Fig. 8 ist als weiteres Steck¬ teil, welches die Halterung des Aufnahmebeutels er¬ bringt, der Deckel 12 anzusehen.

Im einzelnen ist das Steckteil 14 bei der Ausführungs¬ form gemäß Fig. 4 mit einem inneren, nach oben gebogenen Kragen 17 ausgebildet, auf welchem der Randbereich 16 (vergl. Fig. 3) aufliegt. Darüber hinaus ist das Steck¬ teil 14 in seinem U fangsbereich doppelschalig ausgebil¬ det, mit einer oberen Öffnung, welche von dem von außen

nach innen gezogenen Randbereich des Aufnahmebeutels 2 überdeckt ist. Die über den Rand des Steckteils 14 nach innen überstehenden Beutelteile bzw. Randbereiche 16 wirken als lamellenhafter Verschluß und verhindern ein schnelles Ausfließen des Produktes. Entsprechend geform¬ te, verschließend wirkende flexible ^' Lamellen können auch an dem Steckteil 14 innen ausgebildet sein.

Die in der vorstehenden Beschreibung, der Zeichnung und den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung von Bedeutung sein.