Dosierpistole, insbesondere Hochdruckdosierpistole

Die Erfindung bezieht sich auf eine Dosierpistole, insbesondere Hochdruckdosierpistole zum Versprühen eines Mediums wie Polier¬ paste, nach den Oberbegriffen der Ansprüche 1, 10 und 17.

Der DE-C-22 04 942 ist erstmals eine Hochdruckdosierpistole zu entnehmen, bei der mittels eines Druckluftmotors in einer das zu versprühende Medium wie Polierpaste aufnehmenden Vorratskammer ein Druck erzeugt wird, durch den die Bewegung des Ventilkör¬ pers wie Ventilkolbens bestimmt wird. Hierzu umgibt das Medium zumindest im Bereich des Ventilsitzes den Ventilkolben, so daß in Abhängigkeit von dem herrschenden Druck der Ventilkolben zu dem Ventilsitz beabstandet ist oder auf diesem anliegt, um so wahlweise das Medium abzusprühen oder zurückzuhalten.

Sofern das Versprühen des Mediums ohne Beimengung von Luft erfolgt, wird von einem "Airless"-Verfahren gesprochen. Bevor das Medium versprüht werden kann, ist es erforderlich, daß die Hochdruckdosierpistole entlüftet wird. Hierzu sind zum Teil gesonderte Ventile erforderlich bzw. die vorhandene Luft wird zu Beginn des Sprühvorganges mit ausgestoßen, so daß während

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dieser Zeit eine reproduzierbare Abgabe des Mediums nicht er¬ folgt.

Der DE-A-32 02 189 ist eine Hochdruckdosierpistole zu entnehmen, bei der der Ventilkörper ortsfest angeordnet und die mittels einer Feder druckbeaufschlagte, den Ventilsitz aufweisende Düse auf den Ventilkolben anlegbar bzw. zu diesem beabstandbar ist. Die Feder umgibt koaxial die Düse und wird von einer Überwurfmutter festgelegt. Eine diesbezügliche Konstruktion hat sich als überaus nachteilig erwiesen. Weiterer Mangel der diesbezüglichen Pistole ist es, daß die Abdichtung zwischen dem Ventilkörper und einem zu diesem relativ verschiebbaren Abschnitt eines die Düse auf¬ nehmenden Zylinderelementes erfolgt, wodurch sich eine relativ große Dichtfläche ergibt, aus deren große Kräfte resultieren, die wiederum durch ein Federelement mit entsprechend hoher Kraft kompensiert oder ausgeglichen werden müssen. Hierdurch ergibt sich die Gefahr, daß bereits bei geringen Undichtigkeiten des Ventilsitzes bzw. der Dichtung selbst ein nicht mehr ausreichen¬ der Innendruck aufgebaut werden kann, um das Zylinderelement zu verschieben. Insbesondere bei Benutzung oder Betrieb mit abrasiven Medien wie Polierpaste ist von gravierender Bedeutung, daß die Ventileinrichtung ausreichend geöffnet wird, da an¬ sonsten, trotz Verwendung von Hartmetallen oder dergleichen, eine selbstzerstörerische Wirkung infolge von ungleichmäßigen Auswaschungen am Ventilsitz bzw. Ventilschaft eintritt, die den Verschleiß noch beschleunigt. Darüber hinaus ist die für die Inbetriebnahme notwendige manuelle Öffnung der Ventileinrichtung zur Entlüftung des Systems nur mit einem zusätzlichen Spezial- werkzeug möglich. Für den Betrieb einer solchen Einrichtung mit Zerstäuberluft fehlt die notwendige Sensibilität, um eine gleich¬ mäßig gute Dosierbarkeit zu erzielen, die jedoch gewünscht wird. Diese ist mit der aufgezeigten Vorrichtung der DE-A-32 02 189 nicht erreichbar.

Entsprechende Hochdruckdosierpistolen zeigen des weiteren den Nachteil, daß ein häufiges Auswechseln der Verschleißteile wie Ventilkörper bzw. eines den Ventilsitz aufweisenden Ventilelements wie Lochscheibe erforderlich ist. Ferner können dann

konstruktive Nachteile gegeben sein, wenn der Ventilkörper als Hohlnadel ausgebildet ist, durch die das abzugebende Medium ström .

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es unter anderem, eine Dosierpistole insbesondere nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 derart weiterzubilden, daß eine Austauschbarkeit der Verschlei߬ teile reduziert wird, daß mit konstruktiv einfachen Mitteln eine hohe Reproduzierbarkeit der zu versprühenden Medien erfolgt, wobei insbesondere kleine Abdichtflächen zu wählen sind, um die auftretenden Kräfte besser beherrschen zu können. Auch soll ein einfacher Austausch von gegebenenfalls verschlissenen Teilen möglich sein. Schließlich soll auch die Möglichkeit bestehen, die Dosierpistole wahlweise im "Airless"-Verfahren oder unter Bei¬ mischung von Druckluft zu betreiben. Aufgabe der Erfindung ist es auch, insbesondere bei einer Dosierpistole nach dem Oberbe¬ griff des Anspruchs 10 mit einfachen Mitteln eine Entlüftung vorzunehmen, wobei sowohl eine Schnellentlüftung als auch gege¬ benenfalls eine Dauerentlüftung möglich sein soll. Ferner soll mit einfachen Mitteln die Düse justierbar sein, ohne daß festzuziehen¬ de Überwurfmuttern oder ähnliches erforderlich sind.

Die Aufgabe bzw. die Teilaufgaben werden im wesentlichen durch die den Kennzeichen der Ansprüche 1 , 10 und 17 zu entnehmen¬ den Merkmale gelöst.

Insbesondere zeichnet sich die Erfindung dadurch aus, daß der Ventilkörper lösbar von einer ersten mit dieser eine Einheit bildenden Büchse aufgenommen ist, daß die erste Büchse von dem Kartuschenkörper oder dem Gehäuse ausgeht und daß der Ventil¬ sitz im Stirnbereich eines zu der ersten Büchse verschiebbaren Hohlzylinders ausgebildet ist, der mit einer zweiten gegen das Federelement und gegenüber der ersten Büchse verschiebbaren Büchse eine Einheit bildet. Dabei ist insbesondere der Ventilkör¬ per von dem Medium umströmbar und über Abstandselemente gegenüber der ersten Büchse abgestützt, die ihrerseits integraler Teil des Ventilkörpers sind. Insbesondere ist vorgesehen, daß der Ventilkörper mit den Abstandselementen sowohl in bezug auf

die Hauptachse als auch auf die Nebenachse symmetrisch ausgebil¬ det ist. Gleiches gilt in bezug auf den den Ventilsitz aufweisen¬ den Hohlzylinder.

Die zweite, den Hohlzylinder aufnehmende Büchse weist eine oder mehrere Leckagebohrungen auf, die erstens verhindern, daß zwischen dem Hohlzylinder und der ersten Büchse hindurch¬ dringendes Medium sich sammelt und die Beweglichkeit der Ein¬ richtung beeinträchtigt, und zweitens erkennbar machen, daß eine Revision der Dichtung und des Hohlzylinders bzw. des Ventil¬ sitzes erfolgen muß.

Insbesondere hinsichtlich der zuletzt genannten Merkmale ergibt sich der Vorteil, daß die Verschleißteile wendbar sind, so daß eine doppelte Nutzung im Vergleich zu bekannten Vorrichtungen möglich ist. Mit anderen Worten ist ein Wendeventilkörper und ein Wendehohlzylinder vorgesehen, dessen Stirnbereiche jeweils den Ventilsitz aufweisen. Die Abdichtung der ersten, das Medium aufweisenden zwischen Ventilsitz und Ventilkörper verlaufenden Arbeitskammer erfolgt an der Außenseite des Hohlzylinders vor¬ zugsweise mittels eines Nutringes. Folglich ist nur eine kleine Dichtfläche erforderlich, .so daß die auftretenden Kräfte besser beherrschbar sind.

In Ausgestaltung ist vorgesehen, daß zwischen radial verlaufen¬ den Abschnitten der ersten und zweiten Büchse eine zweite Arbeitskammer derart ausgebildet ist, daß bei Druckluftbeauf¬ schlagung dieser die zweite Büchse entgegen der Kraft des Fe¬ derelementes verschiebbar ist, wobei zwischen der Arbeitskammer und den Auslaßkanälen im Bereich der Düse eine Verbindung besteht. Mit anderen Worten kann die erfindungsgemäße Dosier¬ pistole sowohl im "Airless"-Verfahren als auch mit Druckluftbei¬ mischung betrieben werden.

Der die Ventilsitze aufweisende Hohlzylinder weist stirnseitig eine außenseitig sich bereichsweise konisch erweiternde Nylondichtung auf, die an der Innenfläche der Düse anlegbar ist. Der Außen¬ geometrie der Nylondichtung ist ein entsprechend ausgebildeter

Abschnitt der zweiten Büchse angepaßt, auf die außenseitig eine die Düse in Richtung der Dichtung festziehende Überwurfmutter aufschraubbar ist. Hierdurch ist ein sicheres Festlegen von dem Hohlzylinder mit Dichtung und Düse in bezug auf die zweite Büchse gegeben, die bereichsweise die erste Büchse umgibt und entlang dieser verschiebbar ist.

Die zweite Büchse ist wiederum von einer weiteren Überwurfmut¬ ter umgeben, die von dem Kartuschenkörper bzw. dem Gehäuse ausgeht. Im Bereich zwischen der zweiten Überwurfmutter und der Außenseite der zweiten Büchse verläuft das Federelement, das die zweite Büchse in Richtung des Gehäuses druckbeaufschlagt. Vorzugsweise im vorderen Stirnbereich der zweiten Überwurfmut¬ ter ist ein Anschlag vorgesehen, der die axiale Verschiebbung der zweiten Büchse und damit des Ventilsitzes von dem Gehäuse bzw. dem Ventilkörper weg begrenzt.

Bei einer Dosierpistole nach dem Oberbegriff des Anspruchs 10, bei der der Ventilkörper entgegen der Kraft eines Federelementes in bezug auf den Kartuschenkörper bzw. das Gehäuse verschieb¬ bar ausgebildet ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß die Düse drehbar und gegen die Kraft des Federelementes axial verschiebbar von der Überwurfmutter aufgenommen ist. Ferner ist ein den Ventilsitz aufweisendes Scheibenelement schwimmend an der Düse anliegend ausgebildet.

Durch die erfindungsgemäße Lehre ist die Möglichkeit gegeben, mittels eines Werkzeuges wie eines üblichen Schraubenziehers eine Hebelwirkung zwischen der auch als Düsenmutter zu bezeichnen¬ den Überwurfmutter und der Düse selbst hervorzurufen, durch die die Düse in das Innere der Hochdruckdosierpistole verschoben wird. Hierdurch wird der in den Leitungen der Vorrichtung und in angeschlossenen Schlauchleitungen vorhandenen Luft die Mög¬ lichkeit gegeben zu entweichen. Sobald das Werkzeug entfernt wird, verschließt sich die Ventileinrichtung automatisch, d.h. der Ventilkörper liegt wieder an dem Ventilsitz an, so daß eine hin¬ reichende Abdichtung erfolgt.

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Nach einer weiteren Ausgestaltung ist die erste, die Düse aufneh¬ mende Überwurfmutter an einer weiteren auf den Kartuschenkör¬ per bzw. dem Dosierpistolengehäuse aufschraubbaren Überwurf¬ mutter befestigt, deren stirnseitige, zu der ersten Überwurfmut¬ ter zugewandte Öffnung dem Durchmesser des Anlagebundes der Düse angepaßt ist. Dieser Bereich ist gegenüber dem sich an¬ schließenden Abschnitt der zweiten Überwurfmutter vorspringend ausgebildet, so daß sich innenseitig das Ventilelement wie Loch¬ scheibe anlegen kann. Hierdurch ergibt sich der Vorteil, daß beim Entfernen der Düse, also beim Abschrauben der ersten Überwurfmutter der Ventilkörper weiterhin an dem Ventilsitz anliegt, also eine hinreichende Abdichtung gegen ein unkontrol¬ liertes Versprühen des Mediums gewährleistet ist, da die Ventil¬ scheibe von dem stirnseitigen Abschnitt der zweiten Überwurfmut¬ ter gehalten ist.

Der Ventilkörper selbst ist vorzugsweise in einer Ventilkolbenfüh- rung verschiebbar gelagert, die eine innenliegende mit dem Ven¬ tilkörper wechselwirkende austauschbare Verschleißbuchse auf¬ weist.

Die Abdichtung zwischen der ersten, das Medium aufweisenden zwischen dem Ventilsitz und dem Ventilkörper verlaufenden Ar¬ beitskammer erfolgt durch eine im Bereich der Verschleißbuchse in der Wandung des Ventilkörpers vorgesehene umlaufende Dich¬ tung. Auch hierdurch ist nur eine geringe Dichtfläche erforder¬ lich, so daß ein sensibles Öffnen bzw. Verschließen der Düse gewährleistet ist.

Wesentliche Teile der Ventileinrichtung wie Ventilkörper, Ventil¬ kolbenführung, Verschleißbuchse und ein mit dem Federelement wechselwirkender Federteller sind nur gesteckt. Sämtliche Teile können bei entfernter zweiter Überwurfmutter einfach ausgebaut und erneuert werden. Hierdurch wird die Wartung der Dosier¬ pistole vereinfacht.

Zu der erfindungsgemäßen Möglichkeit der einfachen Justierung der Düse sei noch auf folgendes verwiesen. Die üblicherweise R ATZBLATT

verwendeten Airless-Düsen versprühen in den meisten Fällen keinen Rundstrahl, sondern eine Fächerform. In diesem Fall muß deshalb die Düse radial ausgerichtet werden. Bei den bekannten Vorrichtungen wird die Düse an ihrem Befestigungsbund mit Hilfe einer Überwurfmutter festgezogen, wobei in der Regel diese selbst mit einem separaten Schlüssel festgehalten werden muß, um ein Mitdrehen zu verhindern. Durch die erfindungsgemäße Lehre sind die aufwendigen Maßnahmen nicht mehr erforderlich, da die Kraft des Federelementes über den Federteller, den Ventilkolben und dem Ventilsitz durchgehend bis zum Anlagebund der Düse wirkt und die Düse dichtend an der zugewandten Wandung der Über¬ wurfmutter anliegt. Die Düse kann dann z.B. mit einem Maul¬ schlüssel, der an einer an der Düse angebrachten Schlüsselfläche eingreift, in jede gewünschte Stellung gedreht werden, ohne daß vorher ein Lockern bzw. ein anschließendes Festziehen der Über¬ wurfmutter erforderlich ist.

Um wahlweise eine Dosierpistole nach dem Oberbegriff des An¬ spruchs 17 mit und ohne Beimischung von Druckluft betreiben zu können, ist vorgesehen, daß der Ventilkörper zumindest ab¬ schnittsweise von einem Führungshohlzylinder umgeben ist, daß der Ventilkörper und der Führungshohlzylinder relativ zueinander verschiebbar sind, daß zwischen dem Führungshohlzylinder und der Düse ein den Ventilsitz aufweisendes Ventilelement festgelegt ist und daß zwischen dem Führungshohlzylinder und einem mit diesem verbundenen Element und einem den Ventilkörper haltendes oder von diesem ausgehendes Element eine weitere Arbeitskammer angeordnet ist, die zur relativen Verschiebbarkeit des Ventilkör¬ pers zu dem Ventilelement mit Druckluft beaufschlagbar ist, wobei die weitere Arbeitskammer mit den Luftauslaßkanälen im Bereich der Düse verbunden ist.

Mit der erfindungsgemäßen Dosierpistole können je nach Bedarf verschiedene Sprüh- und Dosierverfahren ohne Veränderung des Grundaufbaus ausgeübt werden. Die Dosierpistole eignet sich für aggressive, abrasive, niedrig- und hochviskose Stoffe. Je nach der Art des ausgeübten Sprühverfahrens wird die weitere Ar¬ beitskammer an eine Druckluftquelle angeschlossen oder nicht. Die

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Bestandteile der Dosierpistole sind konstruktiv einfach aufgebaut und daher wirtschaftlich herstellbar. Die gesamte Dosierpistole läßt sich schnell und leicht zerlegen. Daher sind die bei abrasiven Stoffen einem höheren Verschleiß ausgesetzten Teile schnell und einfach auswechselbar.

Weitere besonders hervorzuhebende Merkmale -für sich und/oder in Kombination- sind insbesondere den Ansprüchen 2 bis 9, 11 bis 16 und 18 bis 24 zu entnehmen.

Die Erfindung wird nachstehend an Hand in der Zeichnung darge¬ stellten bevorzugten Ausführungsbeispielen näher erläutert, aus denen sich gleichfalls weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale ergebe .

Es zeigen:

Fig. 1 eine erste Ausführungsform einer Dosierpistole in perspektivischer Darstellung,

Fig. 2 die Dosierpistole nach Fig. 1 in Seitenansicht, teilweise im Längsschnitt,

Fig. 3 eine zweite Ausführungsform einer Dosierpistole,

Fig. 4 eine dritte Ausführungsform einer Dosierpistole mit axial verschiebbarem Ventilkörper,

Fig. 5 eine besonders hervorzuhebende Ausführungsform einer Dosierpistole,

Fig. 6 die Dosierpistole nach Fig. 5, jedoch mit Druckluftbeimischung,

Fig. 7 eine Detaildarstellung eines Rückschlagventils,

Fig. 8 eine Detaildarstellung einer für eine Dosierpistole bestimmten Ventileinrichtung und

Fig. 9 eine besonders hervorzuhebende Ausführungsform eines Ventilkörpers in Form eines Wendeelementes.

In den Fig. 1 und 2 ist eine Dosierpistole (1) zum Sprühen bzw. Spritzen von flüssigen oder pastenförmigen Stoffen, d.h. Stoffen, die jeweils verschiedene Viskositäten haben, dargestellt. Die Dosierpistole (1) enthält ein Gehäuse (2), mit dessen einer Seite eine Druckluft-Kolben-Zylinder-Einrichtung (3) verbunden ist. An der gegenüberliegenden Seite des Gehäuses (2) ist eine Ventilein¬ richtung (4) angeordnet. Auf einer weiteren Seite des Gehäuses ist ein Rückschlagventil (5) angebracht. Mit dem Rückschlagventil (5) ist ein Absperrhahn (6) verbunden, der einen Anschlu߬ stutzen (7) für einen Schlauch enthält, der nicht näher darge¬ stellt ist und zu einer Quelle für den zu versprühenden bzw. zu spritzenden Stoff verlegt ist, der unter Druck steht. Die Druckluft-Kolben-Zylinder-Einrichtung (3) enthält einen hohlen Zylinder (8), der an einer Seite durch eine abgedichtete Scheibe (9) verschlossen ist, die mit einer Überwurfmutter (10) am Zylin¬ der (8) befestigt ist.

In der Scheibe bzw. am Deckel (9) ist ein Anschlußstutzen für einen nicht näher dargestellten Schlauch befestigt, der über ein Steuerventil, insbesondere ein Dreiwegeventil, das ebenfalls nicht näher dargestellt ist, an eine Druckluftquelle für insbesondere niedrigen Druck angeschlossen ist. In der Mitte der Scheibe (9) ist eine Anschlagspindel (12) angeordnet, die eine außerhalb der Druckluft-Kolben-Zylinder-Einrichtung (3) angeordnete Stellmutter (13) aufweist, mit der die axiale Eintauchtiefe der Anschlagspindel (12) im Inneren des Zylinders (8), der im folgenden auch Hohlzy¬ linder (8) genannt wird, eingestellt werden kann.

Der Absperrhahn (6) weist einen nicht näher bezeichneten Betäti¬ gungsgriff auf. Im Gehäuse (2) ist eine Gewindebohrung (14) zum Einschrauben eines weiteren nicht näher dargestellten Anschlu߬ stutzens vorgesehen, der über einen ebenfalls nicht näher

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1 0 dargestellten Schlauch mit der erwähnten oder einer weiteren Druckluftquelle verbunden ist.

Ein hohler Gewindezapfen (15) des Rückschlagventils (5) ist in eine nicht näher bezeichnete Gewindebohrung des Gehäuses (2) eingeschraubt. Diese Gewindebohrung verjüngt sich an ihrem im Gehäuse (2) angeordneten Ende und steht über einer Öffnung (16) mit einem zylindrischen Hohlraum (17) in Verbindung, der sich durch das Gehäuse hindurch erstreckt und an seinen Enden nicht näher bezeichnete Abschnitte größeren Durchmessers auf¬ weist. Einer dieser Abschnitte, der sich auf derjenigen Seite des Hohlraumes (17) befindet, die der Druckluft-Kolben-Zyl ^' inder- Einrichtung (3) abgewandt ist, weist ein Innengewinde auf. In dieses Innengewinde ist ein kartuschenförmiger Einsatz (18) eingeschraubt, der einen in den Hohlraum (17) ragenden Ab¬ schnitt (19) aufweist, in dem eine zylindrische Vorratskammer (20) angeordnet ist, die über einen Durchlaß (21) im Abschnitt (19) mit einem freien Raum (22) im Hohlraum (17) verbunden ist. In den freien Raum (22) mündet die Öffnung (16) ein.

In der Vorratskammer (20) ist ein Stößel (23) längsverschiebbar angeordnet, dessen der Vorratskammer (20) abgewandtes Ende in einem Kolben (24) gehalten wird, der im Inneren des Hohlzylin¬ ders (8) verschiebbar gelagert ist. In der zylindrischen, nicht näher bezeichneten Wand des Kolbens (23) ist eine Dichtung (25) angeordnet. Der Kolben (24), die Innenwand des Hohlzylinders (8) und die Scheibe (9) schließen eine Arbeitskammer (26) ein, die über den Anschlußstutzen (11) für Gase zugänglich ist.

Der Hohlzylinder (8) ist an seinem der Scheibe (9) abgewandten Ende mit einem in den zylindrischen Hohlraum eingesetzten und an dessen Wand mit einem Sicherungsring (27) befestigten, kreisför¬ migen Flansch (28) verschlossen, der eine nicht näher bezeichnete Durchlaßöffnung für den Stößel (23) aufweist. Der Flansch (28) enthält nicht näher bezeichnete, parallel zur Längsachse des Hohlzylinders (8) verlaufende Bohrungen, in die Schrauben (29) eingesetzt sind, die in Gewindebohrungen des Gehäuses (2) eingeschraubt sind. Der Flansch (28) und das Gehäuse (2) sind

1 1 jeweils mit nicht näher dargestellten, zueinander fluchtenden Leckagebohrungen versehen. Ferner sind nicht näher bezeichnete Entlüftungsbohrungen für den Zylinder vorgesehen.

Die zylindrische Vorratskammer (20) verjüngt sich an einem Ende zu einer nicht näher bezeichneten, achsgleichen Gewindebohrung hin, in die eine auch als Ventilkörper zu bezeichnende Hohlnadel (30) mit einem mit Außengewinde versehenen Endabschnitt (31) eingeschraubt ist. Die Hohlnadel (30), die einen in Längsrichtung verlaufenden, zentrischen Kanal (32) aufweist, gehört zu der Ventileinrichtung (4). An der Mündung des Kanals (32) in die Vorratskammer (20) ist in eine Ausnehmung eine Verschlußdich¬ tung (33) eingesetzt. Die Hohlnadel (30) enthält einen mit einem angeformten Mutterkopf versehenen Mittelabschnitt (34), an den sich der zweite Zylinderform aufweisende Endabschnitt (35) an¬ schließt, dessen Außenseite zumindest teilweise als Führungsfläche (36) ausgebildet ist.

Der Einsatz (18) ragt mit einem Abschnitt (37) über das Gehäuse (2) hinaus. Im Inneren des Abschnitts (37) befindet sich ein hohler Zylinder (38), der eine Führungsfläche für einen Abschnitt

(39) eines Schiebekörpers (40) ist. In der Wand des Zylinders (38) ist eine Dichtung (41) angeordnet. Der Schiebekörper (40) weist eine gegen den Abschnitt (39) radial nach innen zurückge¬ setzte Stufung auf, wodurch sich ein freier Raum zwischen der Wand des Zylinders (38) und dem Schiebekörper (40) ergibt. In diesem freien Raum ist eine Spiralfeder (42) eingefügt, deren eines Ende sich an der ringförmigen Wand der Stufung am Ab¬ schnitt (39) abstützt. Das andere Ende der Spiralfeder (42) stützt sich an einer Überwurfmutter (43) ab, die auf ein Außen¬ gewinde des Abschnitts (37) aufgeschraubt ist und einen zen¬ trischen Durchlaß für den über den Abschnitt (37) hinausragen¬ den Teil des Schiebekörpers (40) aufweist. Der Schiebekörper

(40) ist in seinem Inneren mit einem Hohlraum (44) versehen, in dem sich der Mittelabschnitt (34) befindet. Die dem Gehäuse (2) zugekehrte Wand des Abschnitts (39) bildet mit den Wänden des Zylinders (38) eine weitere Arbeitskammer (45), der über einen Kanal (46) im Einsatz (18) mit der Gewindebohrung (14)

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1 2 verbunden ist. Im Abschnitt (19) ist eine Dichtung (47) vorge¬ sehen, die den Kanal (46) und den Arbeitsraum (45) gegen den Raum (22) abdichtet, in dem sich der zu versprühende bzw. zu spritzende Stoff befindet. Der Hohlraum (44) verjüngt sich zu einer zylindrischen Führungsfläche (48), also einem sogenannten Führungshohlzylinder, der die Führungsfläche (36) am Ventilkör¬ per (30) umgibt. In der Führungsfläche des Führungshohlzylin- ders (48) ist eine Dichtung (49) angeordnet.

Der Kanal (32) ist in der Nähe des aus dem Gehäuse (2) ragen¬ den Endes der Hohlnadel (30) radial nach außen abgewinkelt und weist eine Mündung in einen Hohlraum (51) auf, der durch eine zylindrische Aussparung im Schiebekörper (40) gebildet wird. Der Durchmesser dieses Hohlraumes (51) ist großer als der Durchmes¬ ser des Führungshohlzylinders (48). Der Hohlraum (51) erstreckt sich bis an die Stirnseite (52) des Schiebekörpers (40).

An der Stirnseite (52) liegt eine, die vordere Öffnung des Hohl¬ raumes (51) verschließende Ventilplatte (53) an, die eine zen¬ trische Durchlaßöffnung (54) aufweist. Der Rand dieser Durch¬ laßöffnung (54) ist als Ventilsitzfläche für einen Ventilkopf (55) ausgebildet, der sich an demjenigen Ende der des Ventilkörpers (30) bzw. der Hohlnadel befindet, das aus dem Gehäuse (2) herausragt. Der Ventilkopf (55) kann integraler Bestandteil der Hohlnadel (30) sein. Es ist auch möglich, einen gesonderten Ventilkopf (55) auf dem Ende der Hohlnadel (30) zu befestigen. Vorzugsweise ist der Ventilkopf (55) kugel- oder halbkugelförmig ausgebildet.

Der Schiebekörper (40) ist an seinem dem Gehäuse (2) abge¬ wandten Ende mit einem nicht näher bezeichneten Außengewinde versehen, auf das eine Überwurfmutter (56) aufgeschraubt ist, die einen Einsatz (57) mit einer Düse (58) gegen die Ventilplatte (53) und diese gegen die Stirnseite (52) drückt.

Der Einsatz (57) enthält neben der Düse (58) Luftauslaßkanäle (59), die zu einem Ringhohlraum (60) verlaufen, der zwischen der inneren Stirnseite des Einsatzes (57), der Überwurfmutter (56),

1 3 der Ventilplatte (53) und der Stirnseite (52) angeordnet ist. Der Ringhohlraum (60) ist über einen Kanal (61) mit dem Hohlraum (44) verbunden.

Über dem Rückschlagventil (5) befindet sich eine mutterförmige Verschraubung (63) an der Umlenkstelle des zum Absperrhahn (6) führenden Kanals für den Stofftransport. In einem Fortsatz (64) der Verschraubung (63) befindet sich ein nicht näher darge¬ stellter Drucksensor, der ein optisches Anzeigeelement (65) für den Druck aufweist. Auch kann gegebenenfalls eine elektrische Erfassung und z.B. digitale Anzeige des Drucks erfolgen.

Ein weiterer Drucksensor (62) ist mit einem Fühlerelement im Inneren mit der Vorratskammer (20) verbunden. Die Druckwerte können elektronisch ausgewertet und zur Funktionsüberwachung des ganzen Systems benutzt werden.

Zu der Fig. 2 ist noch ergänzend zu bemerken, daß die hydrau¬ lische Einheit, die die Kartusche und die Ventileinrichtung um¬ faßt, über einen Nutring (123) von dem Druckluftmotor trennbar ist, wodurch sich eine hohe Wartungsfreundlichkeit ergibt.

Mit der oben beschriebenen Vorrichtung können sechs verschie¬ dene Sprüh- bzw. Spritzverfahren ausgeübt werden, die im folgenden näher beschrieben sind.

1. Zum kontinuierlichen Sprühen eines Stoffes wird der in Verbindung mit der Fig. 2 näher beschriebene Einsatz (57) verwendet. Die Gewindebohrung (14) ist über ein nicht näher dargestelltes Dreiwegeventil mit der Druckluftquelle verbunden. Der Arbeitsraum (26) ist über den Anschlu߬ stutzen (11) an atmosphärischen Luftdruck gelegt. Über die Gewindebohrung (14) und den Kanal (46) gelangt Druckluft in die Arbeitskammer (45). Von dort strömt die Druckluft über den Hohlraum (44) und den Kanal (61) zum Ringhohl- räum (60), aus dem sie über die die Düse (58) in gleichmä¬ ßigen Abständen umgebenden Luftauslaßkanäle (59) ent¬ weicht. Die der Arbeitskammer (45) zugewandte ringförmige

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Stirnfläche des Abschnitts (39) ist unter Abstimmung auf die aus den Luftauslaßkanälen (59) austretende Luftmenge so groß ausgebildet, daß der sich in der Arbeitskammer (45) aufbauende Druck ausreicht, um den Schiebekörper (40) entgegen der Kraft der Spiralfeder (42) um ein geringes Stück, z.B. 2 mm, zu verschieben. Hierdurch wird die Ventilplatte (53) vom Ventilkörper (55) abgehoben. Es ent¬ steht ein Durchlaß an dem die Ventilplatte (53) und den Ventilkörper (55) enthaltenden Ventil. Der zu versprühende Stoff wird unter Druck in die Vorratskammer (20) gefördert und strömt von dort durch den Kanal (32) in den Hohlraum (51). Durch die Öffnung des Ventils gelangt daher zu ver¬ sprühendes Medium kontinuierlich zur Düse (58), aus der das Medium austritt und in den Ein irkungsbereich der aus den Luftauslaßkanälen (59) austretenden Druckluft gelangt, mit der das Medium ein Luft-Materialgemisch bildet, das unter Druck als Sprühnebel auf einen Gegenstand aufge¬ bracht werden kann.

2. Weiterhin ist mit der in Fig. 1 und 2 gezeigten Dosierpistole (1 ) ein Sprühen eines viskosen Stoffes möglich, der ein genau vorgegebenes Volumen aufweist, das durch die axiale Lage der Anschlagspindel (12) bestimmt wird. Durch eine nicht näher dargestellte Skala an der Stellmutter (13) wird das über die Anschlagspindel (12) einstellbare Volumen der Vorratskammer (20) angezeigt. Der Anschlußstutzen (11) ist bei der Ausübung des vorstehend erwähnten Verfahrens z.B. über ein Dreiwegeventil in gleicher Weise wie die Ge¬ windebohrung an die Druckluftquelle angeschlossen. Unter dem Druck, mit dem der zu versprühende Stoff gefördert wird, füllt sich die Vorratskammer mit dem Stoff, bis der Kolben (24) an der Anschlagspindel (12) anliegt. Eine Feder zum Zurückziehen des Kolbens (24) in seiner einen Endlage erübrigt sich daher. Danach werden die Arbeitskammern (26) und (45) mit Druckluft versorgt, die sich gleichmäßig auf die Arbeitskammern (26) und (45) verteilt. Die Ventileinrich¬ tung (4) arbeitet in gleicher Weise wie oben bereits be¬ schrieben. Der Kolben (26) schiebt den Stößel (23) in die

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Vorratskammer (20), wodurch sich in dieser ein Druck aufbaut, durch den das Rückschlagventil (5) geschlossen wird. Deshalb wird kein weiterer Stoff mehr in die Vorrats¬ kammer (20) eingespeist. Der Stößel (23) verdrängt die in der Vorratskammer (20) vorhandene viskose Stoffmenge, die über den Kanal (32) und das Ventil zur Düse (58) strömt, bis die Stirnseite des Stößels (23) an der Verschlußdichtung (33) anliegt. Anschließend werden die Arbeitsräume (26) und (45) an atmosphärischen Luftdruck gelegt. Dies hat zur Folge, daß die Ventileinrichtung (4) schließt und das Rück¬ schlagventil (5) öffnet. Es gelangt unter Druck erneut Stoff über eine Ringkammer (67) in der Vorratskammerwand zur Stirnseite des Stößels (23), der durch den in der Vorrats¬ kammer (20) einströmenden Stoff aus dieser verdrängt wird, bis sich der Kolben (24) gegen die Anschlagspindel (12) legt. Danach kann der oben beschriebene Vorgang wiederholt werden.

Die Druckluftzufuhr zum Arbeitsraum (26) kann durch eine nicht dargestellte Eingangsluftdrossel reduziert werden, um den Druck im Arbeitsraum (26) gerade so hoch werden zu lassen, daß das Rückschlagventil (5) schließt und der Stößel (23) bis zur Verschlußdichtung (33) bewegt wird.

3. Ein kontinuierliches Sprühen mit Niederdruck ohne Beimi¬ schung von Druckluft mit Hilfe des Materialförderdruckes (Klecksen) setzt voraus, daß keine Luftauslaßkanäle (59) vorhanden sind. Es wird z.B. ein entsprechender Einsatz ohne Luftauslaßkanäle (59) in die Vorrichtung (1) eingebaut. Es ist auch möglich, eine Dichtung im Ringhohlraum (60) vorzusehen, durch die die Luftauslaßkanäle (59) abgedichtet werden. Die Druckluft gelangt in die Arbeitskammer (45) und bewegt den Schiebekörper (40) in die Ventilöffnungs¬ stellung gegen die Kraft der Spiralfeder (42). Hierbei kann Stoff aus der Vorratskammer (20) über den Kanal (32) und den Hohlraum (51) zum offenen Ventil gelangen, aus dem er in die Düse (58) übertritt. Die aus der Düse pro Zeiteinheit austretende Stoffmenge hängt vom Druck in der

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Vorratskammer (20) bzw. dem Materialförderdruck ab. Die Sprühdauer wird vorzugsweise durch ein Zeitrelais ge¬ steuert, mit dem die Zufuhr von Druckluft zum Arbeitsraum (45) unterbrochen wird, wodurch sich die Ventileinrichtung (4) schließt.

4. Eine Volumendosierung beim Sprühen mit Niederdruck ohne Druckluftbeimischung mit Hilfe des Materialförderdrucks (Klecksen) wird erreicht, wenn die Arbeitskammer (26) in gleicher Weise wie bei dem unter Punkt 2. erwähnten Ver¬ fahren mit Druckluft versorgt wird. Um keinen unerwünscht hohen Druck in der Arbeitskammer (26) zu erzeugen, wird die Druckluftzufuhr gedrosselt, wenn die vorgegebene Stoff¬ menge aus der Vorratskammer (20) verdrängt wird.

5. Zum Hochdrucksprühen des Stoffes ohne Druckluftbei¬ mischung wird der Arbeitsraum (45) an atmosphärischen Druck gelegt.

Die Arbeitskammer (26) wird über ein nicht dargestelltes Steuerventil an Druckluft angeschlossen. Durch den Druck in der Arbeitskammer (26) bewegt der Kolben (24) den Stößel (23) in die Vorratskammer (20), wodurch sich ein Druck in dieser aufbaut, der das Rückschlagventil (5) schließt. Eine weitere Verschiebung des Stößels (23) führt zu einer Erhöhung des Druckes in der Vorratskammer (20), dem Kanal (32) und dem Hohlraum (51), bis der auf die Ventilplatte (53) wirkende Druck die Federvorspannung übersteigt. Hierdurch wird der Schiebekörper (20) in die Öffnungsstellung der Ventilvorrichtung (4) verschoben. Der aus dem Ventil austretende Stoff gelangt zur Düse (58) und tritt aus dieser unter hohem Druck aus, wobei er zerstäubt wird. Solange der hohe Druck im Stoff vorhanden ist, bleibt die Ventileinrichtung (4) geöffnet. Wenn der Kolben (26) am Flansch (28) anschlägt, fällt der Druck rasch ab, so daß die Ventileinrichtung (4) schließt. Durch den Kolben (24), der eine größere Angriffsfläche hat als der Stößel (23), wird der

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1 7 für das luftlose Zerstäuben (Airless) notwendige hohe Druck erzeugt.

Unter bestimmten Voraussetzungen ist es erforderlich, das Hochdruckzerstäuben (Airless) unter Beimengung von Druckluft in bestimmten Grenzen weiter zu beeinflussen. Dieses Verfahren wird als Airless-Verfahren mit Luftunter¬ stützung bezeichnet. Bei diesem Verfahren sind die Arbeits¬ kammern (26) und (45) zugleich mit Druckluft beaufschlag¬ bar. Der Einsatz (57) enthält neben der Düse (58) wieder Luftauslaßkanäle (59). Zwischen der Gewindebohrung (14) und der Druckluftquelle ist jedoch eine Drossel angeordnet. Zunächst ist die Druckluftzufuhr zur Arbeitskammer (45), z.B. drucklos bzw. verschlossen. Wird die Druckluftzufuhr zur Arbeitskammer (26) freigegeben, entsteht ein Druckauf¬ bau in der Vorratskammer (20), der sich in der oben unter Punkt 5. angegebenen Weise bis zum Hohlraum (51) fortsetzt und die Ventileinrichtung (4) öffnet. Danach kann über die Arbeitskammer (45) durch Öffnen der Drossel dem Hohlraum (44) und dem Kanal (61) sowie den Ringhohlraum (60) dem Einsatz (57) Druckluft zugeführt werden, die dem zer¬ stäubten Stoff beigemischt wird. Damit wird ein Sprühnebel wie gewünscht beeinflußt. Je weiter die Drossel geöffnet wird, um so weniger Luft bzw. Druck steht für den Arbeits¬ raum (26) zur Verfügung, so daß der von dem Kolben (24) erzeugte hohe Druck parallel hierzu reduziert werden kann. Dabei sinkt auch der im Expansionsraum vorhandene Druck, und die Ventileinrichtung (4) könnte gegebenenfalls schließen, was aber durch die den Schiebekörper (40) über den Arbeitsraum (45) beeinflussende Druckluft ausgeglichen wird, die genügend Druck aufbaut, um die Ventileinrichtung (4) offen zu halten.

Der Hub des Stößels (23) kommt an der Dichtung (33) zum Stillstand und wird wie bei dem unter Punkt 2. und 4. beschriebenen Dosierungsverfahren über die Anschlagspindel (12) auf einen gewünschten Wert eingestellt.

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In der Fig. 3 ist in rein schematischer Darstellung und teilweise im Schnitt ein Teil einer weiteren Ausführungsform einer Dosier¬ pistole, insbesondere Hochdruckdosierpistole (200) dargestellt, die einen in einen Pistolenkörper (212) lösbar einsetzbaren Kar¬ tuschenkörper (209) aufweist. In dem Pistolenkörper (212) ist ein nicht dargestellter Druckluftmotor z.B. zuvor beschriebener Art angeordnet, um durch Bewegen eines in einer zu versprühendes Medium aufnehmenden Vorratskammer verschiebbaren Stößels im gewünschten Umfang einen Druck zu erzeugen. Das zu versprü¬ hende Medium wie Polierpaste erstreckt sich in der zeichnerischen Darstellung in dem gestrichelten Bereich bis zu einem Ventilkopf (213) eines Ventilkörpers wie Ventilkolbens (205). Der Ventilkol¬ ben (205) ist axial in einer Ventilkolbenführung (207) verschieb¬ bar angeordnet, die eine Verschleißbuchse (206) umfaßt, entlang der der Ventilkolben (205) bewegbar ist. Die Abdichtung zwischen dem Ventilkolben (205) und der Verschleißbuchse (206) erfolgt über in einer Nut (214) eingelassene Dichtung (215). Die Ver¬ schleißbuchse (206) bildet mit ihrer rückseitigen ringförmigen Stirnwandung (216) einen Anschlag für einen Federteller (208), der mit seiner rückseitigen Stirnwandung (217) des Ventilkolbens (205) zusammenwirkt. Der Federteller (208), der in Richtung des Pistolenkörpers (212) geöffnet ist, nimmt eine Druckfeder (211) auf, die sich gegen einen Deckel (210) abstützt, der bei mon¬ tierter Dosierpistole (200) im wesentlichen unverrückbar durch Anliegen z.B. an einem nicht dargestellten Anschlag festgelegt ist. Der Deckel (210) weist im Schnitt eine U-Form auf, wobei der sich in Richtung des Federtellers (208) erstreckende umlaufende Rand (218) gegenüber der eine Hohlzylinderform aufweisenden Ventilkolbenführung (207) abgedichtet ist. Erkennbar bewirkt die von der Feder (211) hervorgerufene Kraft ein Verschieben des Federtellers (208) und damit des Ventilkolbens (205) in Richtung einer Düse (202), die von einer ersten Überwurfmutter oder Düsenmutter (201) aufgenommen ist. Die Düsenmutter (201) ist ihrerseits mit einer zweiten Überwurfmutter (204) verschraubt, die bereichsweise außenseitig den Kartuschenkörper (209) umgibt. Die Abdichtung zwischen der Überwurfmutter (204) und dem Kartuschenkörper (208) erfolgt dabei über eine statisch dichtende O-Ringdichtung (219).

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Die Düse (202) weist einen Anlagebund (220) auf, der an der Innenfläche der ersten Überwurfmutter (201) anliegt. Zwischen dem Ventilkopf (213) des Ventilkolbens (205) und dem Anlagebund (202) ist ferner ein einen Ventilsitz (222) aufweisendes Ventilele¬ ment wie Lochscheibe (203) schwimmend gelagert.

In Abhängigkeit von dem im Bereich des Ventilkopfes (213) herr¬ schenden Druckes, der von dem Druckluftmotor erzeugt über das zu versprühende Medium übertragen wird, kann der Ventilkolben (205) entgegen der von der Feder (211) hervorgerufenen Kraft von dem Ventilsitz (203) _ .abgehoben werden, um so das Medium über die Düse (202) versprühen zu können.

Der Stirnbereich der zweiten Überwurfmutter (204) weist einen radial sich nach innen erstreckenden Abschnitt (223) auf, . dessen lichter Durchmesser größer als der des Anlagebundes (220), jedoch kleiner als der der Lochscheibe (203) ist.

Die Funktionsweise der erfindungsgemäßen Merkmale der Hoch¬ druckdosierpistole (200) ist nun die folgende.

Die von der ersten Überwurfmutter oder Düsenmutter (201) gehaltene Düse (202) kann mittels eines Schraubenziehers, der in eine in der Düsenmutter (201) vorhandene Aussparung (221) einsetzbar ist, gegen die Düse (202) gedrückt werden, wodurch die Düse (202) nach innen verschoben wird. Dabei wird die an der Düse (202) anliegende und schwimmend gelagerte, den Ventil¬ sitz (222) aufweisende Lochscheibe (203) einschließlich des Ventil¬ kolbens (205) gegen die Kraft der Schließfeder (211) verschoben. Durch das Abheben des Anlagebundes (220) der Düse (202) von der Innenfläche der Düsenmutter (201) wird die Abdichtung an der Innenfläche der Düsenmutter (201) aufgehoben, so daß in der Ventileinrichtung vorhandene Luft am Düsenmantel vorbei entwei¬ chen kann. Entfernt man das Werkzeug aus der Aussparung (221), so verschließt sich die Ventileinrichtung automatisch, da die Kraft der Feder (211) bewirkt, daß der Federteller (208) über den Ventilkolben (205) und den Ventilsitz (202) bzw. die

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Lochscheibe (203) eine Kraft auf den Anlagebund (220) zum dichtenden Anliegen an der Überwurfmutter (201) hervorruft.

Sofern eine Dauerentlüftung gewünscht wird, wird die Überwurf¬ mutter (204) so weit von dem Kartuschenkörper (209) gelockert, bis der Federteller (208) an dem Anschlag (216) der Verschlei߬ buchse (206) anliegt. Bei einem weiteren Herausdrehen der Über¬ wurfmutter (204) kann die Federkraft nicht mehr auf den Ventil¬ kolben (205) einwirken, so daß die Schließkraft des Ventilkolbens

(205) bzw. des Ventilkopfes (213) am Ventilsitz (222) aufgehoben wird und somit eventuell vorhandene Luft durch die Lochscheibe

(203) und die Düse entweichen kann.

Wird nur die Düsenmutter (201) mit der Düse (202) z.B. zu deren Erneuerung entfernt, ist der Innenbereich der Dosierpistole (200) weiterhin abgedichtet, kann also unter Druck stehen. Ursächlich hierfür ist, daß die Lochscheibe (203) weiterhin an der Innenflä¬ che des radial nach innen vorspringenden Abschnitts (223) der zweiten Überwurfmutter (204) anliegt. Infolgedessen liegt der Ventilkopf (213) dicht an dem Ventilsitz (222) an und verschließt den Innenraum.

Der Fig. 4 sind weitere besonders hervorzuhebende Ausgestal¬ tungen der Erfindung zu entnehmen. Dabei sind grundsätzlich für bereits den Fig. 1 und 2 zu entnehmende Elemente gleiche Be¬ zugszeichen gewählt.

Von dem Gehäuse (2) geht ein Hohlzylinderabschnitt (70) aus, der sich in Richtung der Ventileinrichtung (4) erstreckt. Der Hohlzylinderabschnitt (70) kann dabei auch ein aus dem Gehäuse (2) ragender Endabschnitt einer Kartusche (100) sein, die lösbar in dem Gehäuse (2) anordbar ist, jedoch bei Betrieb der Sprüh¬ vorrichtung stationär zu dem Gehäuse (2) verharrt. Gehäuse (2) und Kartusche (100) können auch als eine Einheit ausgebildet sein. Innerhalb des Hohlzylinderabschnitts (70) ist nun ein Kol¬ ben (101) verschiebbar ausgebildet. Der Kolben (101) des Aus¬ führungsbeispiels nach Fig. 4 stellt einen Abschnitt des Ventil¬ körpers (102) dar, der gegenüber dem Führungshohlzylinder (48)

21 verschiebbar ausgebildet ist. Der Ventilkörper (102) ist im we¬ sentlichen als länglicher Hohlzylinder ausgebildet, der seinerseits eine fest mit der Kartusche (100) bzw. dem Gehäuse (2) ver- schraubbare Hohlnadel (103) umgibt, die zur Vorratskammer (20) hin geöffnet ist. Die auch als Hohlzapfen bezeichnete Hohlnadel

(103) ist in der Vorratskammer mit der Dichtung (33) versehen, an die der Verdrängerkolben (23) bei maximalem Hub anlegbar ist. Durch den Hohlzapfen (103) kann nun der zu versprühende Stoff gedrückt werden, um über eine radial verlaufende Öffnung

(104) in den Hohlraum (51) zwischen Führungshohlzylinder (48) und der Außenseite des Ventilkörpers (102) zu strömen. In Abhängigkeit von dem dort herrschenden Druck hebt sich dann der Ventilkopf (55) von dem Ventilsitz (53) ab. Die Öffnung (104) stellt folglich die Verbindung zwischen der Kammer (105) und dem Hohlraum (101) dar, wobei erstere von der Innenwandung des Ventilkörpers (102) und der Stirnfläche des Hohlzapfens (103) begrenzt wird.

Der Führungshohlzylinder (48) wird seinerseits von einem auf dem Gehäusehohlzylinderabschnitt (70) aufschraubbaren Hohlzylinder (73) aufgenommen, auf dem seinerseits der topfförmige Endab¬ schnitt (83) der Ventileinrichtung (4) und eine weitere als druckluftregulierend wirkende Überwurfmutter (112) schraubbar ist.

Zwischen der dem Kolben (101) zugewandten Wandung (106) des den Führungshohlzylinder (48) aufnehmenden Hohlzylinder (73), der seinerseits fest mit dem Hohlzylinderabschnitt (70) der Kar¬ tusche (100) bzw. des Gehäuses (2) verbunden ist, und der ventilseitigen Stirnfläche (107) des Kolbens (103) ist nun der weitere Arbeitsraum (78) ausgebildet, der über den Kanal (79) mit dem Druckluftanschluß (80) verbindbar ist, um so in Abhän¬ gigkeit von dem herrschenden Druck den Kolben (101) gegen die Kraft der Feder (76) zu verschieben und damit den Ventilkörper (102) vom Ventilsitz (53) abzuheben. Von der Arbeitskammer (78) gehen Kanäle (107) und (109) aus, die in den Luftauslaßkanälen (59) münden. Dabei können nach dem Ausführungsbeispiel der Fig. 4 die Luftauslaßkanäle (59) zum Versprühen des über die

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Düse (58) austretenden Mediums zwischen dem topfförmigen End¬ abschnitt (83) und einer Zentrierkappe (110) verlaufen, die ihrerseits die Düse (8) aufnimmt. Zwischen der Düse (58) und dem Ventilsitz (53) befindet sich des weiteren eine kegelstumpfar¬ tige vorzugsweise aus einem Polymer bestehende Dichtung (111).

Durch Verstellen des Regulierringes (112) kann nun die Verbin¬ dung zwischen den Kanälen (108) und (109) derart verändert werden, daß mehr oder weniger Druckluft über die Luftaustritts¬ kanäle (59) abgegeben wird.

Die Verschiebung des Ventilkörpers (102), der erfindungsgemäß eine starre Einheit mit dem gegen die Feder (76), die eine von dem Gehäuse (2) weggerichtete Kraft hervorruft, verschiebbaren Kolben (101) bildet, kann ausschließlich und/oder mit Druckluft unterstützt erfolgen.

In Fig. 8 ist eine bevorzugte Ausführungsform des auch als Verschleißbuchse zu bezeichnenden FührungsZylinders (48) mit der von diesem aufgenommenen Materialdüse (58) dargestellt. So ist die Materialdüse (58) von der Gehäuseseite her in den Füh¬ rungszylinder (48) einsetzbar, wobei durch vorspringende Nasen (120) und (122) eine Zentrierung gegeben ist. Die Materialdüse selbst weist einen Hartmetalleinsatz (124) auf, der die eigentliche Düse bildet und gehäuseseitig über den die Düse aufnehmenden Haltekörper (125) mit einer planen Fläche (126) vorsteht. Diese Fläche (126) dient gleichzeitig als Ventilsitz für den Ventilkopf (127) an der Stirnfläche des Ventilkörpers (102) bzw. (30). Dabei kann in der Stirnseite des Ventilkörpers (30), (102) ein elastisches Element, das dann als Ventilkopf (55) wirkt, eingelas¬ sen sein, um gegebenenfalls etwaige Verkantungen auszugleichen. Durch eine entsprechende Konstruktion ist ein einfacher Aufbau und damit problemloses Warten des Ventilkopfes möglich, wobei sich die im Zusammenhang z.B. mit der Fig. 2 beschriebenen Ventilplatten (53) erübrigen. Auch ist es nicht erforderlich, daß der Ventilkopf kugelförmig ausgebildet ist, wie es in den Fig. 2 und 4 dargestellt ist. Vielmehr kann die dem Ventilsitz (126)

23 zugewandte Fläche flach ausgebildet sein, wie es in der Fig. 6 angedeutet ist.

In Fig. 7 ist in Explosionsdarstellung das Rückschlagventil (5) dargestellt, das nach einem weiteren Merkmal der Erfindung als austauschbare Einheit ausgebildet sein kann. Das Rückschlagventil (5) besteht aus einem einschraubbaren Käfig (174), in dem eine Anpreßfeder (176) mit aus Keramik oder Hartmetall bestehender Dichtkugel (178), Ventilsitz (180) und Dichtscheibe (182) aus¬ tauschbar angeordnet ist. Bei einem Verschleiß des Rückschlag¬ ventils (5) braucht die zuvor erwähnte aus den Elementen (174) bis (182) bestehende Einheit nur aus dem Gehäuse herausge¬ schraubt zu werden, um durch eine neue ersetzt zu werden. Hierdurch ergibt sich eine hohe Wartungsfreundlichkeit.

Den Fig. 5 und 6 sind besonders hervorzuhebende Ausführungs¬ formen von erfindungsgemäßen Hochdruckdosierpistolen (500) und (600) zu entnehmen, die mit oder ohne Druckluft (Airless- -Verfahren) arbeiten. Ansonsten ist der Aufbau der Hochdruck¬ dosierpistolen (500) und (600) gleich, so daß für gleiche Elemente gleiche Bezugszeichen benutzt werden.

In einem Pistolengehäuse (502) ist eine Kartusche (504) ortsfest angeordnet. In die Kartusche (504) ist eine erste zylinderförmige Büchse oder Buchse (506) eingeschraubt, die einen radial nach außen abragenden Vorsprung (508) aufweist. Das vordere Ende (510) der Büchse (506), also des hohlzylinderförmigen Körpers weist einen nach innen gerichteten radialen Abschnitt auf, um eine Nutringdichtung (512) zwischen der ersten Büchse (506) und einem Hohlzylinderele ent (514) aufzunehmen. Zwischen der Nutringdichtung (512) und einem radial sich nach innen er¬ streckenden Abschnitt (516) des Kartuschenkörpers (504) ist ein sogenannter Wendeventilkörper (518) lösbar festgeklemmt, der aus einem Zylinderabschnitt (520) mit an den Stirnflächen vorhan¬ denen Ventilkugelabschnitten (522) bzw. (524) besteht. Der Körper (520) kann dabei hohl ausgebildet sein. Von der Außen¬ fläche des Körpers (520) ragen Abstandselemente in Richtung der Innenfläche der ersten Büchse (504) ab, um so in dieser eine

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Lagefixierung des Wendeventilkörpers (518) zu gewährleisten. Diese Abstandselemente sind in Fig. 9 mit den Bezugszeichen (526) und (528) versehen. In Seitenansicht weist der Wendeven¬ tilkörper (518) in etwa eine Knochenform auf, wobei die Stirnbe¬ reiche (530) und (532) zum einen an der Nutringdichtung (512) und zum anderen an dem Abschnitt (516) des Kartuschenkörpers (504) anliegen. Der zylinderförmige Abschnitt (520) ist erkennbar vollständig von von der Hochdruckdosierpistole (500) bzw. (600) abzugebendem Medium wie Polierpaste umströmbar. Diese wird mittels eines nicht dargestellten, jedoch bereits zuvor angespro¬ chenen Druckluftmotors aus dem Gehäuse (502) über die Vorrats¬ kammer (534) in die zwischen dem Wendeventilkörper (518) und der Innenfläche der ersten Büchse (506) vorhandene erste Ar¬ beitskammer (536) gefördert.

Der Wendeventilkörper (518) ist sowohl in bezug auf seine Haupt¬ achse (538) als auch um seine senkrecht hierzu verlaufende Nebenachse (540) symmetrisch ausgebildet. Hierdurch ergibt sich der Vorteil, daß bei Verschleiß eines Ventilkopfes (522) bzw. (524) der Wendeventilkörper (518) nur umgedreht werden muß, um den noch nicht verbrauchten Ventilkopf (524) bzw. (522) auf den Hohlzylinder (514) auszurichten, der stirnseitig den Ventilsitz (542) bildet. Dabei ist der Hohlzylinder (514) gleichfalls sowohl in bezug auf seine Längsachse (538) als auch auf seine Nebenachse symmetrisch ausgebildet, so daß ein Wenden möglich ist.

Der Hohlzylinder (514) bzw. der Ventilsitz kann aus Hartmetall, Keramik, Borcarbit oder dergleichen bestehen.

Die erste Arbeitskammer (536) wird zum einen zwischen dem Ventilsitz (542) und dem anliegenden Ventilkopf (522) abgedich¬ tet. Zum anderen erfolgt die Abdichtung durch den auf der Außenfläche des Hohlzylinder (514) sich abstützenden Nutring (512).

Der Hohlzylinder (514) ist nun gegenüber der ersten Büchse (504) verschiebbar ausgebildet, um so in Abhängigkeit von dem in der ersten Arbeitskammer (536) vorherrschendem Druck zu dem

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Ventilkopf beabstandet zu sein oder an diesem anzuliegen. Hierzu ist eine zweite Büchse oder Buchse (544) vorgesehen, die bereichsweise die erste Büchse (506) umgibt und entlang dieser verschiebbar ausgebildet ist. Die zweite Büchse (544), also der hohlzylinderformige Körper weist einen sich konisch erweiternden Stirnbereich (546) auf, in dessen Innenraum eine vorzugsweise aus Nylon bestehende Dichtung (548) einlegbar ist, die z.B. im Preßsitz mit dem Hohlzylinder (514) verbunden ist. Außenseitig liegt an der Dichtung (548) eine Düse (550) an, über die das Medium versprüht wird. Die Düse (550) wird von einer ersten Überwurfmutter (552) erfaßt, die auf den Abschnitt (546) der zweiten Büchse (514) derart aufschraubbar ist, daß die Dichtung (548) in der konischen Erweiterung des innen konisch ausgebil¬ deten Abschnitts (546) der zweiten Büchse (544) festgeklemmt wird. Hierdurch wird gleichzeitig der die Ventilsitze (542) bzw. (554) zur Verfügung stellende Hohlzylinder (514) festgelegt.

Die zweite Büchse (544) weist eine oder mehrere Leckageboh¬ rungen (572) auf. Diese verhindern, daß sich zwischen der ersten und zweiten Büchse (506) und (544) im Bereich (574) des Hohlzylinders (514) ein durch das Verschieben der zweiten Buchse (544) zur ersten erfolgender Unter- bzw. Überdruck aufbaut, der die gegenseitige Beweglichkeit beeinflussen kann. Ferner kann aus der Dichtung (544) austretendes Medium, das entlang der Außenfläche in den Raum (574) gelangt, über die Leckagebohrungen (572) heraustreten, so daß sich Medium nicht ansammeln und somit auch nicht die Beweglichkeit beeinträchtigen kann. Gleichzeitig wird bei einem Mediumaustritt erkennbar, daß eine Revision der Dichtung (512) und des Hohlzylinders (514) erfolgen muß.

Die zweite Büchse (544) ist nun entgegen der Kraft einer Feder (556) verschiebbar, die zwischen der zweiten Büchse (544) und einer zweiten Überwurfmutter (556) festgelegt ist, die von dem Kartuschenkörper (504) ausgeht. Die Kraft der Feder (556) ist so gerichtet, daß die zweite Büchse (544) in Richtung des Gehäuses (502) gedrückt wird. Hierdurch wird gleichzeitig ein Anliegen des Ventilsitzes (542) an dem Ventilkopf (522) des ortsfest in dem

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Kartuschenkörper (504) und damit in dem Gehäuse (502) angeord¬ neten Wendeventilkörpers (518) bewirkt.

Der Stirnbereich der zweiten Überwurfmutter (556) weist einen radial nach innen ragenden Abschnitt (560) auf, der als Anschlag für die zweite Büchse (544) dient.

Ein Verschieben der zweiten Büchse (544) und damit ein Abheben des Ventilsitzes (542) von dem Ventilkopf (522) erfolgt dann, wenn der in der ersten Arbeitskammer (536) vorherrschende Druck die von dem Federelement (556) hervorgerufene Kraft überwindet. In diesem Fall kann das Medium über einen sich in die Düse (550) erstreckenden Kanal (562) strömen, um so ver¬ sprüht zu werden.

Um die Verschleißteile wie Wendeventilkörper (518) und den die Ventilsitze (542) bzw. (554) aufweisenden Hohlzylinder (514) wenden bzw. austauschen zu können, ist es nur noch erforder¬ lich, daß nach Lösen der ersten Überwurfmutter (552) die zweite Überwurfmutter (558) entfernt wird, um so nacheinander die zweite Büchse (544) und sodann die erste Büchse (506) zu ent¬ fernen, um anschließend die Verschleißteile auszutauschen bzw. zu drehen.

Die Ausführungsform nach Fig. 6 unterscheidet sich von der der Fig. 5 dahingehend, als daß das Abheben der zweiten Büchse • (544) und damit des Ventilsitzes (542) von dem Ventilkörper (518) druckluftunterstützt erfolgt, wobei gleichzeitig über im Bereich der Düse (550) verlaufende Auslaßkanäle (562) eine Vermischung des zu versprühenden Mediums mit Druckluft stattfindet.

Hierzu ist eine zweite Arbeitskammer (564) vorgesehen, die mit einer nicht dargestellten Druckluftquelle in Verbindung steht.

Die zweite Arbeitskammer (564) wird seitlich zum einen von dem radial sich nach außen erstreckenden Abschnitt (508) der ersten Büchse (506) und zum anderen einem parallel hierzu verlaufenden radial sich nach außen erstreckenden Abschnitt (566) der zweiten

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Büchse (546) begrenzt, dessen gegenüberliegende Wandung als Widerlager für das Federelement (556) dient. Die weitere Begren¬ zung der zweiten Arbeitskammer (564) erfolgt durch einen Ab¬ schnitt der Innenwandung der Überwurfmutter (558) sowie der Außenfläche der ersten Büchse (506) bzw. ein nicht näher be¬ zeichnetes Ringelement.

Wird die Arbeitskammer (564) mit Druckluft beaufschlagt, so wird ein Teil der von dem Federelement (556) hervorgerufenen Kraft überwunden. Hierdurch wird ein Abheben des Ventilsitzes (542) von dem Ventilkopf (522) unterstützt. Von der Arbeitskammer (564) strömt sodann die Druckluft durch den zwischen der zweiten Büchse (546) und der zweiten Überwurfmutter (558) vorhandenen Raum zu den Auslaßkanälen (562).

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