Eine derartige Dosierpumpe ist aus der DE 42 19 663 C2 bekannt. Die Membran des Entiüftungsventils hat eine als Drossel wirkende Öffnung mit einem derartigen Durchmesser, daß die Membran beim Durchströmen von Gasen nicht ausgelenkt wird, aber beim Anliegen von Flüssigkeit an der Membran während des Druck- hubs bewegt und auf diese Weise der Ventilausgang geschlossen wird. Auf diese Weise kann die in der Pumpenkammer befindliche Flüssigkeit sowohl wahrend des Druck-als auch während des Saughubs das in ihr enthaltene Gas an die Entiüftungsleitung abgeben. Bei vollständig entlüfteter Flüssigkeit schließt jedoch die Membran, so daß nur wenig Flüssigkeit in die Entiüftungsleitung gelangt.

Ein Zurückströmen von Gasen aus der Entiüftungsleitung in die Pumpenkammer wird durch ein Rückschlagventil verhindert, welches im Entiüftungsweg hinter der Membran angeordnet ist. Während des Entiüftens strömt immer auch ein geringer Teil an Fiüssigkeit über das Rückschlagventil in die Entlüftungsleitung und zum Ansaugbehälter zurück. Nach dem Entiüften ist das mit der Flüssigkeit benetzte Rückschlagventil von Gas bzw. Luft umgeben, wobei die Flüssigkeit atimähiich abtrocknet. Dabei treten häufig Schwierigkeiten auf, denn diese zum Teil aus- getrockneten Flüssigkeitsreste, insbesondere bei zur Auskristallisation neigenden Flüssigkeiten, führen zu einem Festkleben des Ventilglieds am Ventilsitz des Rückschlagventils. Bei einem erneuten Entiüftungsvorgang reicht der Gasdruck am Rückschlagventil dann in der Regel nicht aus, um das Ventil zu öffnen. Eine andere Dosierpumpe zum dosierten Fördern von Flüssigkeiten ist aus der DE 42 41 030 C1 bekannt. Die Pumpe besitzt ebenfalls eine Entiüftungs-und Rückführleitung zum Ansaugbehälter, aber das Entiüftungsventil ist innerhalb des Strömungsweges von der Pumpenkammer zum Fiüssigkeitsauslaß angeordnet. Die Entiüftungsleitung wird bei ent ! üfteter Ftüssigkeit von einem Schließkörper verschlossen, der über Tragarme mit einer Steuermembran verbunden ist.

Zwischen der Steuermembran und dem Schließkörper ist ein Rückschlagventil vorgesehen, das hier"Rückschlagmittelventil"genannt wird. Das Entlüftungsventil ist nur von dem auf die Membran wirkenden Druck, nicht aber vom Aggregat- zustand des anliegenden Fluids abhängig. Die Entiüftungsgeschwindigkeit bei dieser Pumpe hängt von der Größe der Steuermembran ab.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Störanfälligkeit einer Pumpe der eingangs genannten Art wesentlich zu verringern.

Diese Aufgabe wird dadurch gelost, daß die Membran mit einem im Abstand angeordneten Schließkörper verbunden ist, der bei ausgelenkter Membran die Entiüftungsleitung verschließt, und daß das Rückschlagventil zwischen der Membran und dem Schtießkörper angeordnet ist.

Im Gegensatz zur Pumpe nach der DE 42 19 663 C2 dient die Membran bei der erfindungsgemäßen Pumpe nicht gleichzeitig als Schließkörper, sondern nur als Steuerelement für einen derartigen Körper. Im Raum zwischen der Membran und dem Schließkörper ist das Rückschlagventil angeordnet, so daß dessen Ventil- glied, z. B. eine Kugel, bei entiüfteter Flüssigkeit und damit geschlossener Ent- lüftungsleitung immer von Flüssigkeit umgeben ist, so daß das Ventilglied auch bei längerem Betrieb der Pumpe mit ent) üfteter Ftüssigkeit nicht am Ventilsitz festkleben kann. Der Raum zwischen der Membran und dem Schließkörper bleibt solange mit der Flüssigkeit gefüllt, bis erneut nicht ent) üftete Ftüssigkeit angesaugt wird, die Membran in ihre Ruhestellung zurückgeht und damit der Schließkörper die Entiüftungsleitung öffnet, so daß das Gas entweichen kann.

Beim Saughub im Falle von enttüfteter Flüssigkeit bewegt sich die Membran in ihre Ausgangsstellung zurück, und der Schließkörper öffnet die Entluftungsleitung. Ein Zurückströmen von Luft oder Gasen wird in diesem Fall jedoch durch das Rückschlagventil verhindert. Die im Gegensatz zur Pumpe nach der DE 42 19 663 C2 auch bei entlufteter Flussigkeit stattfindende ständige Bewegung der Membran verhindert deren Festsetzen und trägt zur Funktionssicherheit bei.

Da bei der Entfüftung und beim Druckwechsel vom Saug-zum Druckhub geringe Mengen an Flüssigkeit über die Entiüftungsleitung abfließen, ist es von Vorteil, wenn die Entiüftungsleitung zum Ansaugbehälter zurückführt.

Die Membran wird durch ihre eigene Vorspannung oder alternativ oder zusätzlich über eine Feder in dieser Ausgangsstellung gehalten. Mit Hilfe dieser Kraft ist der Ansprechwert des Ventils vorgegeben. Dieser Wert ist so gewählt, daß die Membran nur bei ent) üfteter F ! üssigkeit im Pumpenraum tätig wird.

Ein besonderer Vorteil der erfindungsgemäßen Dosierpumpe liegt in der besonders schnellen Entiüftung, da bei nicht entiüfteter Flüssigkeit keine Steuer- leistung auf die Membran erforderlich ist, um die Enttüftungteitung zu öffnen. Not- wendig ist nur die relativ geringe Steuerleistung auf das Rückschlagventil.

Die Abhängigkeit des Ansprechverhaltens des Enttüftungsventits vom Aggregat- zustand des anliegenden Fluids wird vorzugsweise dadurch erreicht, daß die Membran bis auf eine Drosselbohrung eine geschlossene Fläche bildet. Der Durchmesser der Bohrung ist auf die Flüssigkeit und die Vorspannung der Membran abgestimmt, so daß die Bohrung einen ausreichend hohen Strömungswiderstand für die Flüssigkeit bildet und beim Druckhub die Membran betätigt wird. Für anliegendes Gas ist der Strömungswiderstand zu gering, um ein Abheben der Membran von ihrem Sitz zu erreichen.

Im folgenden wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand von Zeich- nungen näher beschrieben. Es zeigen Figur 1 einen Längsschnitt durch eine erfindungsgemäße Dosierpumpe in der Saugstellung, Figur 2 eine vergrößerte Darstellung des Ent ! üftungsteits der Pumpe nach Figur 1, ebenfalls in der Saugstellung, Figur 3 die Pumpe in der Entiüftungsstellung und Figur 4 die Pumpe in der Dosierstellung.

In allen Zeichnungen haben gleiche Bezugszeichen die gleiche Bedeutung und werden daher gegebenenfalls nur einmal erläutert.

Die Kolbenpumpe hat eine Ansaugleitung 12, die mit einem nicht dargestellten Ansaugbehälter für die zu fördernde Flüssigkeit verbunden ist, eine Dosierleitung 13 und eine zwischen beide Leitungen angeordnete innere Pumpenkammer 7. Zum Pumpen wird eine das Volumen der Pumpenkammer 7 ändernde Förder- membrane 6 von einem nicht dargestellten Motor in Richtung der Pfeile bewegt.

Am Einlaß der Ansaugleitung 12 ist ein Saugventil vorgesehen, dessen als Kugel ausgebildetes Ventilglied 8 von einer Druckfeder 14 in seiner Schließlage gehalten wird. Ein entsprechendes Dosierventil am Eingang der Dosierleitung 13 weist ebenfalls eine Ventilkugel 9 auf, die von einer Druckfeder 15 auf ihren Ventilsitz gepreßt wird.

Die Pumpenkammer 7 ist im oberen Teil der Pumpe mit einer Enttüftungs- einrichtung verbunden, die über eine Entiüftungsleitung 10 zu dem nicht dar- gestellten Ansaugbehälter zurückgeführt ist.

Die Entiüftungseinheit ist in Figur 2 im vergrößerten Maßstab dargestellt. Sie weist zwei Ventile auf, ein Membranventil und ein Rückschlagventil mit einer Ventilkugel 2. Das Membranventil besteht aus einer Membran 5 mit einer als Drossel wirkenden Durchbohrung 3. Die Membran dient als Ansteuerung für einen mit ihr über Tragarme 1 verbundenen Schließkörper 4, der das eigentliche Ventilglied bildet. Zwischen der Membran 5 und dem Schließkörper 4 ist das Rückschlagventil angeordnet.

Weitere Einzelheiten werden aus der nachfolgenden Funktionsbeschreibung deutlich. Zu Beginn des Dosiervorgangs, in der Saugstellung, befindet sich die Membran 5 durch ihre Vorspannung, wobei zusätzlich auch eine Druckfeder vor- gesehen sein kann, in der Ruhestellung und liegt flächig auf ihrem Ventilsitz auf.

Die Kugel 2 des Rückschlagventils verschließt die Bohrung 3 in der Membran, aber der Schließkörper 4 ist von seinem Ventilsitz 11 abgehoben und gibt die Entiüftungsleitung 10 frei. Die Bewegung der Fördermembran 6 nach rechts (Figur 1) vergrößert das Volumen der Pumpenkammer 7, die Ventilkugel 8 des Ansaugventils hebt sich entgegen der Druckfeder 14 von ihrem Ventilsitz ab, und Flüssigkeit, Luft oder beides wird in die Pumpenkammer 7 gesaugt. Das Druck- ventil 9 ist geschlossen. Der Unterdruck in der Pumpenkammer 7 wirkt auf die relativ große Fläche der Membran 5 und in Richtung der Vorspannung der Membran, so daß diese in ihrer Ruhestellung verbleibt.

Beim folgenden Druckhub (Figur 3) bewegt sich die Fördermembran 6 nach links und verringert das Volumen der Pumpenkammer 7, wobei sich das Ventil 8 schließt. Infolge der in der Flüssigkeit enthaltenden Luft reicht der Druck noch nicht aus, um das Dosierventil 9 gegen die Kraft der Druckfeder 15 und des eventuell anstehenden Gegendrucks aus der Dosierleitung 13 zu öffnen. Die in der Pumpenkammer 7 enthaltende Luft strömt nach oben zur Membran 5, hebt die Ventilkugel 2 an und entweicht über den Schließkörper 4, der die Entiüftungs- leitung 10 freigibt, in die Leitung 10. Die Bohrung 3 in der Membran 5 hat einen derartigen Durchmesser, so daß der durch die strömende Luft entstehende Rückstau nicht ausreicht, die Membran 5 anzuheben. Die Entiüftungsleitung ist daher während dieses Entiüftungsvorgangs dauernd geöffnet und ein Gasdruck im System, z. B. durch ausgasende Flüssigkeiten, kann nicht auftreten. Vorteil- hafterweise arbeitet die Entiüftung drucklos und ohne Verlustraum ("Totraum") der Membran 5. Die Entiüftung erfolgt damit schnell und sicher.

Figur 4 zeigt die Druckstellung der Dosierpumpe bei enttüftetem Pumpenkopf. Die Ventilkugel 8 des Ansaugventils ist wiederum geschlossen. Durch den größeren Rückstau der Flüssigkeit an der Drosselbohrung 3 der Membran 5 hebt sich die Membran von ihrem flächigen Sitz nach oben ab und drückt den Schließkörper 4 gegen seinen Sitz 11, so daß die Entiüftungsleitung 10 verschlossen ist. Ent- sprechend der Flache der Membran 5 und ihrem Weg vergrößert sich das Volumen der Pumpenkammer 7. Nach dem Verschließen der Entiüftungsleitung 10 hebt sich die Ventilkugel 9 des Dosierventils von ihrem Ventilsitz gegen die Kraft der Druckfeder 15 ab, da nun bei vollständig mit ent) üfteter F ! üssigkeit gefülltem Pumpenraum 7 ein ausreichender Druck auf die Kugel 9 einwirkt. Die Flüssigkeit wird in die Dosierleitung 13 eindosiert.

Beim anschließenden Saughub bewegt sich die Membran 5 bei geschlossenem Rückschlagventil nach unten und verkleinert das Volumen der Pumpenkammer 7. Eine Verlustleistung durch die Entiüftungseinrichtung tritt daher nur im entlüfteten Zustand auf. Bei in der Pumpenkammer 7 vorhandenem Gas kommt es dagegen zu einer Art selbststeigerndem Effekt für die Ansaugleistung. Wichtig ist auch die relativ große Membranfläche, an der die Kräfte angreifen, um das Festkleben des Schließkörpers 4 am Sitz 11 zu verhindern.

B e z u g s z e i c h e n l i s t e 1 Tragarm 2 Ventilkugel 3 Bohrung 4 Schließkörper 5 Membran 6 Fördermembran (Pumporgan) 7 Pumpenkammer 8 Ventilglied des Ansaugventils 9 Ventilkugel des Dosierventils 10 Entliiftungsleitung 11 Ventilsitz 12 Ansaugleitung<BR> 13 Dosierleitung 14 Druckfeder 15 Druckfeder