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Title:
DOSING PUMP
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/010435
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a dosing pump with opposing pistons (13, 13'), running in cylinders (11, 11'), connected to each other by means of a slide (14) which is displaced back and forth, by means of a drive motor (201). A switching device (3) is arranged in a valve block (2), between the pistons (13, 13'), which alternately connects the opposing cylinder chambers with an inlet opening (4) and an outlet opening (5).

Inventors:
HEMPELMANN WILLI (DE)
Application Number:
PCT/EP2002/008084
Publication Date:
February 06, 2003
Filing Date:
July 19, 2002
Export Citation:
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Assignee:
MICRO MECHATRONIC TECHNOLOGIES (DE)
HEMPELMANN WILLI (DE)
International Classes:
F04B9/04; F04B13/00; (IPC1-7): F04B13/00
Foreign References:
US5201851A1993-04-13
US4184817A1980-01-22
DE4420861A11994-12-22
Attorney, Agent or Firm:
Zumstein F. (Bräuhausstr. 4 München, DE)
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Claims:
Ansprüche
1. l.
2. Dosierpumpe mit einander gegenüberliegenden, in Zylindern (11, 11') geführten Kol ben (13,13'), die durch einen Schieber (14) miteinander verbunden sind, der durch ei nen Antriebsmotor (201) hin und her bewegt wird, wobei zwischen den Kolben (13, 13') eine Umschalteinrichtung (3) in einem Ventilblock (2) angeordnet ist, die ab wechselnd die gegenüberliegenden Zylinderräume mit einer Ansaugöffnung (4) und einer Abgabeöffnung (5) verbindet.
3. Dosierpumpe nach Anspruch 1, bei der die Umschalteinrichtung als Steuerküken (3) ausgebildet ist, das in dem Ventilblock (2) verdrehbar und auf dem Umfang mit Nuten (6,7) versehen ist, die an diametral gegenüberliegenden Stellen durch Stege (8, 8') voneinander getrennt sind, wobei die eine Nut (6) mit einer Zylinderbohrung (9) im Ventilblock (2) und die ande re Nut (7) mit einer im Ventilblock gegenüberliegend ausgebildeten Zylinderbohrung (10) in Verbindung steht und durch das Hinund Herschwenken des Steuerkükens (3) die eine Nut mit der im Ventilblock ausgebildeten Ansaugöffnung (4) in Verbindung tritt, während die andere Nut mit der im Ventilblock ausgebildeten Abgabeöffnung (5) verbunden wird, und umgekehrt.
4. Dosierpumpe nach Anspruch 2, wobei das Steuerküken (3) konisch ausgebildet ist und in eine entsprechend konische Bohrung des Ventilblocks (2) eingesetzt ist.
5. Dosierpumpe nach Anspruch 2, wobei auf dem Umfang des Steuerkükens (3) in Achs richtung nebeneinander weitere Nuten (6', 7' ; 6", 7") ausgebildet sind, die mit entspre chenden Zylinderbohrungen (9', 9" ; 10', 10") und Ansaugsowie Abgabeöffnungen im Ventilblock in Verbindung stehen.
6. Dosierpumpe nach Anspruch 2, wobei am Schieber (14) beabstandete Anschläge (17, 17') vorgesehen sind, die im Bereich der Endstellungen der Kolben einen am Steuer küken (3) angebrachten Hebel (18) zum Umschalten des Steuerkükens beaufschlagen.
7. Dosierpumpe nach Anspruch 5, wobei am Hebel (18) eine Schnappeinrichtung (19, 20) ausgebildet ist, durch die das Steuerküken (3) bei Anlage eines Anschlags (17) am Hebel (18) beschleunigt verschwenkt wird.
8. Dosierpume nach Anspruch 1, bei der die Umschalteinrichtung durch Rückschlagven tile (50) im Ventilblock (2) ausgebildet ist, die an die Ansaugöffnung (4) und die Ab gabeöffnung (5) über Bohrungen (51,52) angeschlossen sind, die quer zu Zylinder bohrungen (9,10) im Ventilblock (2) ausgebildet sind, wobei die Zylinderräume der gegenüberliegenden Kolben (13,13') in diese Bohrungen (51,52) münden.
9. Dosierpumpe nach Anspruch 7, wobei der Durchmesser der Bohrungen (51,52) im Ventilblock (2) etwas größer ausgelegt ist als der Durchmesser der Zylinderbohrungen (9,10).
10. Dosierpumpe nach Anspruch 7, wobei der Ventilblock (2) aus plattenförmigen Ele menten (2', 2") aufgebaut ist, die zwischen äußeren Spannplatten (53) eingespannt sind.
11. Dosierpumpe nach den vorhergehenden Ansprüchen, bei der die Zylinder durch Zy linderrohre (11, 11') ausgebildet sind, die stirnseitig am Ventilblock (2) durch ein Spannelement (35) anliegend gehalten werden.
12. Dosierpumpe nach den vorhergehenden Ansprüchen, wobei am Ventilblock (2) ne beneinanderliegend mehrere Zylinderrohre (11, 11') angeordnet sind und am Schieber (14) nebeneinanderliegend eine entsprechende Anzahl von Kolben (13,13') ange bracht ist.
13. Dosierpumpe nach Anspruch 11, wobei die Zylinderrohre und Kolben der einzelnen Pumpen unterschiedliche Durchmesser haben.
14. Dosierpumpe nach den vorhergehenden Ansprüchen, wobei der Ventilblock (2) mit Zylinderrohren (11) und Schieber (14) an einer Basisplatte (1) zur Ausbildung einer Pumpeneinheit (100) angebracht ist, die lösbar mit einer blockförmigen Antriebsein heit (200) verbunden ist.
15. Dosierpumpe nach Anspruch 13, wobei an der blockförmigen Antriebseinheit (200) Passtifte (231) abstehen, die in Passbohrungen (41) an der Basisplatte (1) der Pum peneinheit (100) eingreifen.
16. Dosierpumpe nach Anspruch 14, wobei an der Antriebseinheit (200) wenigstens ein Spannelement (230) angebracht ist, das mit einem entsprechenden Eingriffselement (40) an der Basisplatte (1) zusammenwirkt.
17. Dosierpumpe nach den Anspruch 13, wobei an der Antriebseinheit (200) ein Bolzen (205) vorseht, der von einer mit einer Gewindespindel (203) in Eingriff stehenden Mutter (204) absteht und in eine Bohrung (43) des Schiebers (14) an der Pumpenein heit (100) eingreift.
18. Dosierpumpe nach den Anspruch 16, wobei ein Antriebsmotor (201) über ein spielfrei eingestelltes Vorgelegegetriebe (202) die Gewindespindel (203) antreibt.
19. Dosierpumpe nach Anspruch 17, wobei die Drehrichtung des Antriebsmotors (201) durch Endschalter (206,207) umschaltbar ist, die durch die Längsbewegung der Mut ter (204) auf der Gewindespindel (203) betätigt werden.
Description:
Dosierpumpe Die Erfindung betrifft eine Dosierpumpe, insbesondere eine Dosierpumpe für kleine Liefer- mengen.

Durch die Erfindung soll eine Dosierpumpe vorgeschlagen werden, die einen einfachen Auf- bau hat und für Dosierzwecke insbesondere bei kleinen Liefermengen vielseitig einsetzbar ist.

Dies wird erfindungsgemäß durch eine Dosierpumpe nach dem Anspruch 1 erreicht, wobei sich durch die Anordnung einer Umschalteinrichtung zwischen einander gegenüberliegenden Kolben, die durch einen Schieber miteinander verbunden sind, ein einfacher Aufbau der Do- sierpumpe ergibt.

Eine beispielsweise Ausführungsform der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen Fig. 1 eine Vorderansicht der Pumpeneinheit im Schnitt längs der Linie I-I in Fig. 3, Fig. 2 eine Schnittdarstellung eines Kolbens, Fig. 3 einen Schnitt längs der Linie II-II in Fig. 1, Fig. 4 eine Rückansicht der Pumpeneinheit, Fig. 4a eine Ansicht der Schnappeinrichtung, Fig. 5 eine perspektivische Ansicht der Dosierpumpe mit der von der Pumpeneinheit ge- trennten Antriebseinheit, Fig. 6 in schematischer Darstellung den Antriebsstrang zwischen Motor und Schieber, und Fig. 7 in schematischer Schnittansicht eine weitere Ausführungsform.

Auf einer Basisplatte 1 einer Pumpeneinheit 100 (Fig. 5) ist mittels Schrauben 21 ein Ven- tilblock 2 befestigt, der in einer konischen Bohrung (Fig. 3) ein entsprechend konisch gestal- tetes Steuerküken 3 aufnimmt. Wie Fig. 1 zeigt, ist der Ventilblock 2 auf der Unterseite mit einer Ansaugbohrung 4 und diametral gegenüberliegend auf der Oberseite mit einer Abgabe- bohrung 5 versehen, wobei im Bereich dieser Bohrungen 4 und 5 Nuten 6 und 7 auf dem Um- fang des Steuerkükens 3 ausgebildet sind, die sich jeweils etwa um den halben Umfang er- strecken und durch Stege 8 und 8'voneinander getrennt sind. Ferner sind seitlich in dem Ven- tilblock 2 im Bereich der Nuten 6,7 Zylinderbohrungen 9 und 10 einander gegenüberliegend ausgebildet, an denen Zylinderrohre 11 und 11'stirnseitig angesetzt sind, die durch eine Hal- teplatte 12 und 12'zwischen dieser und dem Ventilblock 2 eingespannt gehalten werden.

In diesen Zylinderrohren 11 und 11'ist jeweils ein Kolben 13 bzw. 13'geführt, dessen Kol- benstange 30 an einem Schieberarm 14'bzw. 14"befestigt ist. Auf der Rückseite der Basis- platte 1 (Fig. 4) ist in einer Führung 15 ein Schieber 14 geführt, der die beiden Schieberarme 14'und 14"miteinander verbindet. Dieser in der Draufsicht in Fig. 3 etwa U-förmig gestaltete Schieber 14 mit den senkrecht abstehenden Schieberarmen 14'und 14"wird durch einen elektrischen Antriebsmotor hin und her bewegt, der in einer Antriebseinheit 200 (Fig. 5) un- tergebracht ist. Wie Fig. 6 schematisch zeigt, treibt der Elektromotor 201 über ein Vorgelege- getriebe 202, das aus beispielsweise zwei miteinander kämmenden Zahnrädern besteht, eine Gewindespindel 203 an, mit der eine Mutter 204 in Eingriff steht, die über einen abstehenden Bolzen 205 mit dem Schieber 14 in Verbindung steht. Die Drehrichtung des Motors 201 wird durch Endschalter 206 und 207 umgeschaltet, wenn ein an der Mutter 204 einstellbar ange- brachtes Betätigungselement 208 bei Erreichen der Endstellungen der Kolben 13 und 13'an dem jeweiligen Endschalter 206 bzw. 207 zum Anliegen kommt.

Bei dem in Fig. 4 dargestellten Ausführungsbeispiel sind am Schieber 14 in einem Abstand voneinander Ansätze 16 ausgebildet, die in einer Ausnehmung la der Basisplatte 1 verschieb- bar sind und an denen jeweils ein Anschlagstift 17 bzw. 17'durch ein Gewinde einstellbar angebracht ist. Diese Anschlagstifte 17 und 17'wirken mit einem Hebel 18 zusammen, der außermittig auf der Rückseite des Steuerkükens 3 derart angebracht ist, dass bei Anlage eines der Anschlagstifte 17 das Steuerküken 3 über einen vorgegebenen Winkelbereich um seine Achse verschwenkt wird, damit beim Wechsel vom Förderhub zum Saughub der Kolben das Steuerküken 3 verschwenkt wird.

In der Betriebsstellung nach Fig. 1 befindet sich der Kolben 13 am Ende der Ausstoßbewe- gung, bei der das im Zylinderrohr 11 und in der Umfangsnut 6 des Steuerkükens 3 enthaltene Medium durch die oben liegende Abgabebohrung 5 ausgestoßen wurde, während gleichzeitig der Kolben 13'eine Ansaugbewegung ausgeführt hat, durch die Medium durch die unten lie- gende Ansaugbohrung 4 in die Umfangsnut 7 und in das Zylinderrohr 11'angesaugt wurde.

Durch Umsteuern des Antriebsmotors 201 mittels eines der Endschalter 206 und 207 werden die Schieberarme 14'und 14"aus der Stellung in Fig. 1 nach links bewegt, wobei zugleich das Steuerküken 3 durch den Hebel 18 derart im Gegenuhrzeigersinn in Fig. 1 durch die An- schlagstifte 17 am Schieber 14 verschwenkt wird, dass die Stege 8 und 8'auf die jeweils an- dere Seite der Ansaugbohrung 4 und der Abgabebohrung 5 zu liegen kommen, so dass durch den Förderhub des Kolbens 13'das angesaugte Medium über die Umfangsnut 7 zur Abgabe- bohrung 5 befördert wird, während der Kolben 13 über die Ansaugbohrung 4 und die Um- fangsnut 6 Medium ansaugt.

Der Hebel 18 kann am Steuerküken 3 angebracht sein, so dass das Steuerküken 3 durch die Anschlagstifte 17 direkt umgeschaltet wird. Um die Umschaltbewegung des Steuerkükens 3 durch den Schieber 14 zu beschleunigen, wird vorzugsweise eine federbeaufschlagte Schnap- peinrichtung vorgesehen. Bei der in Fig. 4 wiedergegebenen Ausführungsform ist der Hebel 18 radial an einem Zapfen 42 abstehend ausgebildet, der in einer Bohrung 214 eines Gehäuses 220 der Antriebseinheit 200 über ein Kugellager drehbar gelagert ist (Fig. 3). Der Hebel 18 an dem Zapfen 42 ist als Exzenter gestaltet, der in eine etwa V-förmige Ausnehmung 44 auf der Rückseite des Steuerkükens 3 eingreift. In Fig. 4 ist die Ausnehmung 44 angedeutet, die sich radial nach außen erweitert. Ferner ist, wie Fig. 4a zeigt, am Zapfen 42 über einen Mehrkant- zapfen 43 ein radial abstehender Hebel 19 eingesetzt, an dem eine Feder 20 angreift, die mit dem anderen Ende am Gehäuse 220 befestigt ist (Fig. 3). Sobald beispielsweise der Anschlag- stift 17'am Exzenterhebel 18 zum Anliegen kommt und diesen in Fig. 4 etwas nach rechts gedrückt hat, wird die Zugfeder 20 über eine Totpunktlage bewegt, wodurch die Feder mit Schnappwirkung den Zapfen 42 und damit den Exzenterhebel 18 verschwenkt, so dass das Steuerküken 3 beschleunigt in die vorgesehene Schwenkstellung umgeschaltet wird. Der glei- che Vorgang erfolgt an dem gegenüberliegenden Anschlagstift 17, wobei durch Anlage des Anschlagstifts 17 am Exzenterhebel 18 die Feder 20 auf die andere Seite der Totpunktlage zu liegen kommt und das Steuerküken 3 über den am Zapfen 42 angebrachten Exzenterhebel 18 beschleunigt in die andere Schwenkstellung bewegt wird. Auf diese Weise können die Stege 8 und 8'am Steuerküken 3 schneller umgestellt werden als dies durch die Bewegung des Schie- bers 14 allein möglich ist.

Fig. 4a zeigt eine perspektivische Teilansicht der Schnappeinrichtung, wobei der Exzenterhe- bel 18 an einer Seite der Ausnehmung 44 anliegt und das Steuerküken 3 in der vorgegebenen Schaltstellung hält. Wenn der Anschlagstift 17 an dem vom Steuerküken vorstehenden Ab- schnitt des Exzenterhebels 18 zum Anliegen kommt und diesen etwas im Gegenuhrzeigersinn in Fig. 4a verschwenkt, so wird hierdurch das Steuerküken 3 durch Abheben des Exzenterhe- bels 18 noch, nicht aus seiner Stellung bewegt, bis die Feder 20 nach Überschreiten der Tot- punktlage zur Wirkung kommt und den Zapfen 42 beschleunigt weiter dreht, so dass der Ex- zenterhebel 18 aus der Stellung in Fig. 4a auf die andere Seite der Ausnehmung 44 zu liegen kommt, wodurch das Steuerküken beschleunigt in die andere Schaltstellung umgeschaltet wird.

Wie Fig. 3 zeigt, sind bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel auf dem Umfang des Steu- erkükens 3 nebeneinander weitere Nuten 6', 6"und 7', 7"ausgebildet, die mit entsprechenden Zylinderbohrungen 9', 9"und 10', 10"in Verbindung stehen, an denen entsprechende Zylin- derrohre 11 und 11'angesetzt sind. In entsprechender Weise sind an den Schieberarmen 14' und 14"jeweils drei Kolben 13 und 13'befestigt und im Ventilblock 2 sind den jeweiligen Umfangsnuten 6,7 zugeordnet Ansaugbohrungen 4'und 4"sowie Abgabebohrungen 5'und 5"ausgebildet, wie dies Fig. 5 zeigt. Auf diese Weise werden drei nebeneinanderliegende Einzelpumpen an der Pumpeneinheit 100 ausgebildet, die in der gleichen Weise angetrieben und umgesteuert werden.

Die nebeneinanderliegenden Kolben und Zylinderrohre können unterschiedliche Durchmesser haben, so dass sich eine Dreistrompumpe ergibt, die drei unterschiedlich große Fördervolu- mina liefert. So kann beispielsweise die auf dem kleinsten Kükendurchmesser angeordnete Pumpe, die den kleinsten Kolben/Zylinderdurchmesser aufweist, für Fördermengen von 1 bis 1.000 Ill/h ausgelegt sein, während die mittlere Pumpe mit einem etwas größeren Kol- ben/Zylinderdurchmesser 4 bis 4000 pl/h liefert. Die auf dem größten Kükendurchmesser vorgesehene Pumpe mit dem größten Kolben/Zylinderdruchmesser kann hierbei z. B. eine Fördermenge von 10 bis 10.000 pllh abgeben.

Die von den einzelnen Pumpen gelieferten Stoffströme stehen in einem vom Kolbendurch- messer abhängigen Mengenverhältnis. Die drei Stoffströme können über eine nicht darge- stellte, nachgeschaltete Ventileinrichtung beliebig miteinander kombiniert werden. Die von den drei Pumpen gelieferten Stoffströme können auch völlig unterschiedliche Medien sein.

Der Durchmesser der Zylinderrohre und Kolben kann auch bei den dargestellten drei Pumpen gleich ausgelegt sein. Je nach Verwendungszweck können die Durchmesser von Zylinderrohr und Kolben bei den einzelnen Pumpen an die jeweiligen Erfordernisse angepasst werden.

Die Pumpeneinheit 100 mit den drei einzelnen Pumpen kann über eine nicht dargestellte An- steuerelektronik für den Motor 201 im gesamten Mengenbereich stufenlos eingestellt werden.

Die Pumpe ist selbstansaugend und kann hohe Drücke erzeugen.

Die Oberfläche des konischen Steuerkükens 3 wird geläppt, so dass sich eine dichte Anlage an der entsprechend bearbeiteten Fläche der konischen Bohrung im Ventilblock 2 ergibt, wo- durch gesonderte Dichtungselemente zwischen den einzelnen Pumpen bzw. zwischen den einzelnen Umfangsnuten entfallen können.

Die Kolbendurchmesser sind jeweils größer ausgelegt als die Breite der Nuten 6 und 7 am Steuerküken 3, so dass der Kolben 13 auf der Oberfläche des Steuerkükens 3 zum Anliegen kommen kann. Wie Fig. 2 zeigt, ist die Vorderseite der Kolben entsprechend dem Radius des Steuerkükens im Bereich der jeweiligen Zylinderbohrung abgeschrägt und konvex gestaltet.

Die Kolbenstange 30 ist über einen Fortsatz 31 mit kleinerem Durchmesser in eine mittige Bohrung des Kolbens eingesetzt. Zwischen Stirnseite dieses Fortsatzes 31 und Kolben 13 ist ein elastisches Element 32 eingesetzt, während die rückwärtige Stirnseite des Kolbens 13 ein geringes Spiel gegenüber dem Abschnitt der Kolbenstange 30 mit größerem Durchmesser hat.

Der Kolben 13 kann hierdurch an der Umfangsfläche des Steuerkükens 3 zum Anliegen ge- bracht werden, um Toträume möglichst gering zu halten, ohne dass durch die Kolbenstange 30 ein zu starker Druck auf die Umfangsfläche des Steuerkükens ausgeübt wird. Der Durch- messer der Zylinderbohrungen 9 und 10 im Ventilblock 2 entspricht dem Innendurchmesser der Zylinderrohre 11 und 11', so dass die Zylinderbohrung jeweils den durch die Zylinderboh- rung 9,10 gebildeten Zylinderraum fortsetzt.

Das Zylinderrohr 11 ist in eine Aufnahmebohrung 22 des Ventilblocks 2 eingesetzt, wobei ein Dichtungsring 34 zwischen Stirnseite des Zylinderrohrs 11 und Absatz zwischen Zylinder- bohrung 9 und Aufnahmebohrung 22 vorgesehen ist. Zum Einspannen des Zylinderrohrs 11 ist ein die Kolbenstange 30 umgebendes Spannelement 35 (Fig. 3) mit Außengewinde in eine Gewindebohrung in der Halteplatte 12 eingeschraubt. Dieses Spannelement 35 liegt über ei- nem weiteren Dichtungsring 36 an der äußeren Stirnseite des Zylinderrohres 11 an und hält dieses zwischen den beiden Dichtungsringen 34 und 36 eingespannt.

Das außen liegende Ende der Kolbenstange 30 ist über eine Feststellschraube 37 in einer Boh- rung des Schieberarms 14'bzw. 14"befestigt, so dass eine Feineinstellung der Kolbenstel- lung relativ zum Steuerküken 3 vorgenommen werden kann.

Damit auch kleinste Liefermengen mit einem Kolbenhub im lu-Bereich präzise gefördert wer- den können, ist der Kraftstrang zwischen Antriebsmotor 201 und Kolben 13 der Pumpen spielfrei ausgebildet. Der Motor 201 treibt das spielfrei eingestellte Vorgelegegetriebe 202 an, durch das die in Lagern 209 und 209'gelagerte Gewindespindel 203 beim Umschalten der Drehbewegung des Motors spielfrei in die beiden Drehrichtungen gedreht wird. Die Mutter 204 ist geschlitzt ausgebildet und mit einem Spannelement, beispielsweise einer Schraube versehen, die bei 210 angedeutet ist, damit der Eingriff der Mutter 204 mit der Gewindespin- del 203 spielfrei eingestellt werden kann.

Am Motor 201 ist ein Flansch 240 angebracht, der eine Ausnehmung aufweist, in der ein Ex- zenterring 241 mit dem Außenumfang gelagert ist. Am Innenumfang des Exzenterrings 241 ist ein weiterer Flansch 242 gelagert, der über Schrauben an einem stationären Element 243 des Gehäuses 220 befestigt ist. Durch eine Verdrehung des Exzenterrings 241 kann die Ver- zahnung des Vorgelegegetriebes 202 spielfrei eingestellt werden, worauf die beiden Flansche 240 und 242 durch Schrauben 244 fest miteinander verbunden werden.

Die Gewindespindel 203 steht mit einem Gewindering 245 in Eingriff, der im Lager 209 ver- drehbar gelagert ist. Auf der gegenüberliegenden Seite liegt die Gewindespindel über einen Absatz am Lager 209'an. Durch den Gewindering 245 kann die Gewindespindel am Lager 209'eingespannt gehalten werden, so dass auch die Lagerung der Gewindespindel spielfrei ist.

Schließlich ist der von der Mutter 204 abstehende Bolzen 205 über ein steifes Federelement 211 in einer Bohrung 43 des Schiebers 14 eingesetzt, so dass auch an dieser Verbindungs- stelle kein Spiel auftreten kann. Das Federelement 211 zwischen Bolzen 205 und Bohrungs- umfang kann beispielsweise ein längs des Umfangs gewellter Federring sein.

Der in Fig. 6 schematisch wiedergegebene Aufbau des Antriebsstranges zwischen Motor 201 und Bolzen 205 ist in dem Gehäuse 220 der Antriebseinheit 200 untergebracht, wobei der Bolzen 205 aus der Vorderseite des Gehäuses 220 in einem Langloch 213 vorsteht, wie dies Fig. 5 zeigt. In dem Gehäuse 220 ist auch die nicht dargestellte Ansteuerelektronik für die Steuerung des Motors 201 untergebracht.

Auf der Vorderseite des Gehäuses 220 ist in einer Bohrung eine Lagerkugel 216 (Fig. 5) an- geordnet, die federbeaufschlagt ist und beim Zusammenbau von Antriebseinheit und Pum- peneinheit 100 zentrisch an der Rückseite des Steuerkükens 3 zum Anliegen kommt, um das Steuerküken mit einer vorgegebenen Anlagekraft in der konischen Bohrung des Ventilblocks in Achsrichtung zu halten. Die angedeutete, die Lagerkugel 216 beaufschlagende Feder 217 kann durch eine nicht dargestellte Einstelleinrichtung in ihrer Anpresskraft so verändert wer- den, dass die Lagerkugel 216 mit einer vorgegebenen Anpresskraft an der ebenen Rückseite des Steuerkükens anliegt. Durch die Anlage der Lagerkugel an der ebenen Fläche des Steuer- kükens werden die Reibungskräfte minimiert.

Damit die Antriebseinheit 200 schnell von der Pumpeneinheit 100 gelöst werden kann, sind am Gehäuse 220 Spannelemente 230 in der Form von verschwenkbaren Haken an den gegen- überliegenden Seiten angebracht, die mit Stiften 40 zusammenwirken, die seitlich an der Ba- sisplatte 1 der Pumpeneinheit 100 abstehen. An der Vorderseite des Gehäuses 220 sind bei- spielsweise vier Passstifte 231 angebracht, die in entsprechende Passbohrungen 41 an der Ba- sisplatte 1 der Pumpeneinheit 100 eingreifen. Die hakenförmigen Spannelemente 230 können auch durch einen einzelnen Spannbügel ersetzt werden, der die Antriebseinheit 200 mit der Pumpeneinheit 100 verbindet.

Durch diesen Aufbau kann die Pumpeneinheit 100 schnell von der Antriebseinheit 200 gelöst werden, so dass die Pumpeneinheit z. B. in einem Autoklaven bei höheren Temperaturen ste- rilisiert werden kann. Hierbei kann die Pumpeneinheit in kurzer Zeit demontiert werden, wo- bei alle medienführenden Bauteile wie Kolben, Zylinderrohre und Steuerküken für Reini- gungszwecke frei zugänglich sind. In entsprechender Weise kann die Pumpeneinheit 100 über die Spannelemente 230 schnell mit der Antriebseinheit 200 gekoppelt werden, wobei der Zap- fen 205 in die Bohrung 43 am Schieber 14 und der Exzenter 43 in die Ausnehmung 44 auf der Rückseite des Steuerkükens 3 eingreift. Dieser Eingriff wird durch in die Passbohrungen 41 der Basisplatte 1 eingreifenden Passstifte 231 geführt.

Durch Anlage der Kolben 13 an der Umfangsfläche des Steuerkükens 3 ist die Dosierpumpe so aufgebaut, dass sich möglichst keine Toträume ergeben. Sollte durch die unten liegenden Ansaugbohrungen 4 Luft angesaugt werden, so steigt diese mit dem Förderstrom nach oben zu den Abgabebohrungen 5, wobei eventuell vorhandene Luftblasen durch die Schwenkbe- wegung des Steuerkükens 3 während des Umschaltens von Förder-auf Ansaughub beschleu- nigt zu den Abgabebohrungen bewegt werden.

Bei dem beschriebenen Ausführungsbeispiel wird das Steuerküken 3 umgeschaltet, sobald die Kolben 13 ihren Endhub erreicht haben, so dass die Antriebsrichtung des Schiebers 14 und das Steuerküken 3 im Wesentlichen gleichzeitig umgestellt werden. Durch die Trennung der Umsteuerung des Motors durch die Endschalter einerseits und die Umsteuerung des Kükens durch die Anschlagstifte 17 andererseits ist es auch möglich, durch Verstellen der Endschalter 206 und 207 die Antriebsrichtung des Schiebers 14 umzustellen, ohne dass zugleich das Steu- erküken 3 umgeschaltet wird.

Fig. 7 zeigt schematisch eine andere Ausführungsform in der Ansicht entsprechend Fig. 1, wobei der Ventilblock 2 anstelle eines verdrehbaren Steuerkükens 3 Rückschlagventile 50 aufweist. Von der Ansaugbohrung 4 zweigen zwei Leitungen 4a und 4b ab, die zu Rück- schlagventilen 50a und 50b führen, die beim Saughub der Kolben 13 und 13'öffnen. Diese Rückschlagventile sind mit Bohrungen 51 und 52 verbunden, die quer zu den Zylinderboh- rungen 9 und 10 der Kolben 13 und 13'im Ventilblock 2 ausgebildet sind. In diese Bohrungen 51 und 52 des Ventilblocks 2 münden die Zylinderbohrungen 9 und 10 der gegenüberliegen- den Kolben 13 und 13'. Auf der Oberseite in Fig. 7 sind weitere Rückschlagventile 50c und 50d vorgesehen, die über Leitungen 5a und 5b mit der gemeinsamen Abgabebohrung 5 ver- bunden sind und beim Förderhub der Kolben 13 und 13'öffnen. Bei dem dargestellten Saug- hub des Kolbens 13'öffnet das auf der Ansaugseite liegende Rückschlagventil 50b, während bei dem Förderhub des Kolbens 13 das auf der Abgabeseite liegende Rückschlagventil 50c geöffnet wird. Die Bohrungen 51 und 52 im Ventilblock 2, die im wesentlichen senkrecht zu den Zylinderbohrungen 9 und 10 liegen, entsprechen den Nuten 6 und 7 des Steuerkükens 3 in Fig. 1.

Diese Bohrungen 51 und 52 sind im Durchmesser vorzugsweise etwas größer ausgelegt als die Zylinderbohrungen 9 und 10. Dadurch können die Kolben 13 quer in die Bohrungen 51, 52 beim Förderhub eintauchen und an die Bohrungswand anstoßen, so dass sich an den Kol- ben eventuell anhaftende Luftblasen ablösen. Die Leitungen im Ventilblock 2 sind so ausge- bildet, dass eventuell vorhandene Luftblasen nach oben aufsteigen können und über die Ab- gabebohrung 5 nach außen geführt werden. Entsprechend sind die Leitungen im Ventilblock 2 auch so ausgebildet, dass sich keine Toträume ergeben. Die Darstellung in Fig. 7 zeigt nur schematisch das Funktionsprinzip. Ebenso sind die Volumina der im Ventilblock 2 ausgebil- deten Leitungen klein gegenüber der Darstellung in Fig. 7 ausgebildet. So können die Boh- rungen 51,52 in der Länge auch nur etwas größer sein als der Durchmesser der Zylinderboh- rungen 9 und 10.

Die in Fig. 7 wiedergegebene Anordnung von Rückschlagventilen 50 ist in der gleichen Wei- se im Bereich der übrigen Gruppen von einander gegenüberliegenden Kolben 13 vorhanden, so dass in einer Draufsicht entsprechend Fig. 3 drei hintereinanderliegende Gruppen von Rückschlagventilen 50 im Ventilblock 2 vorhanden sind.

Bei der schematischen Darstellung nach Fig. 7 ist der Ventilblock 2 aufgeteilt in einen mittle- ren Block 2', der die quer zu den Zylinderbohrungen 9 und 10 verlaufenden Bohrungen 51 und 52 aufweist, und in zwei außenliegende Blöcke 2", in denen die Rückschlagventile 50 ausgebildet sind. Der Ventilblock 2 kann auch aus mehreren plattenförmigen Einzelelementen aufgebaut sein, um die Herstellung und die Leitungsführung zu erleichtern. Die einzelnen Elemente des Ventilblocks 2 sind durch schematisch angedeutete Schrauben 54 miteinander verbunden, so dass. die Pumpe leicht demontiert werden kann. Vorzugsweise werden auf der Ober-und Unterseite des Ventilblocks 2 Metallplatten 53 vorgesehen, die durch die Schrau- ben 54 gegeneinander verspannt werden, welche durch Bohrungen in den einzelnen Blöcken 2'und 2"des Ventilblock geführt und an den Metallplatten 53 verankert sind. Hierdurch kann die Pumpe nach Lösen dieser Schrauben 54 sehr einfach in ihre Einzelteile zerlegt und gerei- nigt bzw. sterilisiert werden. Andererseits können bei diesem Aufbau, bei dem die einzelnen plattenförmigen Elemente des Ventilblocks 2 als Stapel zwischen zwei äußeren Metallplatten eingespannt gehalten werden, Drücke bis 200 bar in der Pumpe erzeugt werden, ohne dass Undichtigkeiten auftreten.

Die Elemente der Pumpe, die mit dem zu fördernden Medium in Berührung kommen, insbe- sondere die einzelnen Elemente 2', 2"des Ventilblocks 2 und die Kolben 13 mit Zylinderroh- ren 11, werden vorzugsweise aus Teflon oder Keramik gefertigt, je nach Art der zu fördern- den Medien.

Bei der Ausführungsform nach Fig. 7 entfällt mit dem Steuerküken 3 auch die in den Figuren 3 und 4 wiedergegebene Umschalteinrichtung 42,43, da die Umschaltung zwischen Ansaug- bohrung 4 und Abgabebohrung 5 durch die Rückschlagventile 50 selbsttätig erfolgt.

Im übrigen entspricht der Aufbau der Dosierpumpe nach Fig. 7 dem nach den vorhergehenden Figuren was den Antrieb der Kolben und deren Anordnung und Ausgestaltung bzw. Ausle- gung betrifft.

Bei dem Aufbau nach Fig. 7 können die Kolben einzeln leichter eingestellt werden als dies bei der Ausführungsform nach den Fig. 1 und 3 der Fall ist, bei der bei der Einstellung der Kolben die Stellung des Steuerkükens 3 berücksichtigt werden muß. Dies entfällt durch die selbsttätig umschaltenden Rückschlagventile 50. Gegenüber der Bauform mit verdrehbarem Steuerküken 3 ist bei der Ausführungsform nach Fig. 7 aufgrund der selbsttätig umschalten- den Rückschlagventile 50 auch eine schnellere Umschaltung der Pumpe zwischen Saug-und Vorderhub möglich.

Durch die Rückschlagventile 50 im Ventilblock 2 ergibt sich weiterhin ein pulsationsfreier Betrieb der Dosierpumpe, wodurch insbesondere bei sehr kleinen Fördermengen eine exakte Dosierung des Fördermediums möglich ist.

Die Pumpe selbst kann von der Antriebseinheit 200 in einfacher Weise getrennt werden, wie dies Fig. 5 zeigt, wobei die Ansicht in Fig. 5 im wesentlichen auch einer Bauform entspricht, die im Ventilblock 2 den Aufbau nach Fig. 7 aufweist.

Durch den Aufbau des Ventilblocks 2 nach Fig. 7 wird auch die Verbindung der blockförmi- gen Antriebseinheit 200 mit der Basisplatte 1 der Pumpeneinheit 100 (Fig. 5) vereinfacht, weil die in Fig. 3 wiedergegebene Koppelung zwischen Exzenterhebel 18 und der in der Antriebs- einheit untergebrachten Schnappeinrichtung entfällt. Ebenso entfällt die in Fig. 5 wiedergege- bene Lagerkugel 216 für die Einstellung des Anlagedrucks des Steuerkükens. Zum Trennen der Antriebseinheit 200 von der Pumpeneinheit 100 brauchen lediglich die Spannhaken 230 gelöst zu werden, während beim Zusammenbau lediglich der Bolzen 205 in die Bohrung 43 des Schiebers 14 eingesetzt zu werden braucht, wobei die Passstifte 231 in die Passbohrungen 41 in der Basisplatte 1 der Pumpeneinheit 100 eingreifen. Antriebseinheit 200 und Pum- peneinheit 100 bilden somit voneinander getrennte Baueinheiten, die zusammengesteckt wer- den können. Es sind verschiedene Abwandlungen der beschriebenen Bauweise möglich. So kann anstelle der beschriebenen drei Einzelpumpen auch nur eine einzelne Pumpe mit zwei Zylinderrohren und zwei gegenüberliegenden Kolben vorgesehen sein. Ebenso können die Zylinderrohre 11 mehrerer Einzelpumpen zu einem Zylinderblock zusammengefasst sein, der in der beschrie- benen Weise am Ventilblock 2 anliegend gehalten wird.