Zur Entfernung von Schadstoffen aus einem Abgas einer Ver- brennungsanlage können katalytische Reinigungsverfahren vor- gesehen sein. Katalytische Reinigungsverfahren, bei denen ein Schadstoff als ein erster Reaktand mit einem zusätzlich in das Abgas eingebrachten Medium als zweitem Reaktanden rea- giert, finden Verwendung bei sogenannten reduktionsmittelbe- triebenen Abgasreinigungsanlagen.

Bei reduktionsmittelbetriebenen Abgasreinigungsanlagen han- delt es sich bei dem in den Abgasraum einzubringenden Medium um ein Reduktionsmittel, das einen oder mehrere Schadstoffe des Abgases reduziert. Die in den Abgasraum einzubringende Menge des Reduktionsmittels richtet sich nach der jeweiligen Schadstoffmenge. Diese kann zu verschiedenen Zeiten unter- schiedlich groß sein. Die jeweils einzubringende Menge an Re- duktionsmittel wird üblicherweise über eine elektrische Re- geleinheit vorgegeben.

Handelt es sich bei den verwendeten Reduktionsmitteln um ge- löste Feststoffe, insbesondere Harnstoff (NH2-CO-NH2), so kann eine Aufheizung des Reduktionsmittels zu einer Verdamp- fung und/oder zu einem Ausflocken einzelner Lösungsbestand- teile führen. Als Folge bleiben dann Feststoffe zurück. Diese sind nach entsprechender Aufheizung an den mit dem Abgas in Berührung stehenden Teilen meistens nicht wieder zu entfer- nen. Derartige Rückstände können zu Funktionsstörungen im Leitungssystem des Reduktionsmittels führen. Beispielsweise besteht die Gefahr der mechanischen Verstopfung einer Düse, die üblicherweise der Einbringung des Reduktionsmittels in

den Abgasraum dient. Deswegen soll die Wärme des Abgasraumes, in welchem Temperaturen von beispielsweise bis zu 600 °C herrschen, das Reduktionsmittel, das eine Temperatur von bei- spielsweise Umgebungstemperatur aufweist, nicht vor dem Ein- bringen in den Abgasraum aufheizen.

Um eine Aufheizung des Reduktionsmittels zu verhindern, un- terstützt üblicherweise kühlende Druckluft die Eindüsung des Reduktionsmittels in den Abgasraum der Verbrennungsanlage.

Hierzu ist aus der EP 0 558 452 B1 bekannt, die Eindüsung mittels einer sogenannten Zweistoffdüse vorzunehmen und dabei die notwendige Druckluft als ein Kühlmittel entlang der Zu- führungsleitung zu führen. Die strömende Druckluft kühlt hierbei auch die in den Abgasraum mündende Düse. Alternativ ist aus der WO 96/36767 bekannt, die Mischung von Luft und Reduktionsmittel in einer Vormischkammer vorzunehmen. Diese ist über eine Leitung und eine Düse mit dem Abgaskanal so verbunden, daß die Vormischkammer nicht durch das heiße Abgas aufheizbar ist. Außerdem verhindert die zugemischte Luft eine Aufheizung des Reduktionsmittels.

Die Druckluftunterstützung bei der dosierten Einbringung von Reduktionsmittel in einen Abgasraum einer Verbrennungsanlage erfordert jedoch einen erheblichen technischen Aufwand. Au- ßerdem ist beim Betrieb einer derartigen Verbrennungsanlage neben einer Kontrolle der dosierten Einbringung des Redukti- onsmittels in den Abgasraum zusätzlich eine ständige Überwa- chung eines technisch aufwendigen Druckluftsystems erforder- lich.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Dosiersy- stem zur Einbringung eines Reduktionsmittels in einen Abgas- raum einer Verbrennungsanlage anzugeben, das einen besonders geringen technischen Aufwand und im Betrieb ein besonders ge- ringes Maß an Überwachung erfordert.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst, indem ein elek- trisch steuerbares Ventil vorgesehen ist, dessen Austritts- öffnung unmittelbar in den Abgasraum mündet.

Die Erfindung geht dabei von der Überlegung aus, daß die Be- reitstellung eines Dosiersystems, das im Betrieb ein beson- ders geringes Maß an Überwachung erfordert, mit geringem technischen Aufwand möglich ist, wenn ein technisch aufwendi- ges Druckluftsystem entfallen kann. Ein technisch aufwendiges Druckluftsystem kann entfallen, wenn der durch Druckluft zu kühlende Bereich zwischen der elektrisch steuerbaren Absperr- stelle der Reduktionsmittelleitung und der Einspeisestelle des Reduktionsmittels in den Abgasraum besonders gering aus- fällt. Dazu mündet die Austrittsöffnung des elektrisch steu- erbaren Ventils unmittelbar in den Abgasraum.

Um außerdem eine Erwärmung des Reduktionsmittels in den Be- reichen, die durch die Wärme des durch den Abgasraum hin- durchströmenden Abgases aufheizbar sind, besonders zuverläs- sig zu verhindern, ist vorteilhafterweise ein Umwälzkreislauf für das Reduktionsmittel vorgesehen. Zweckmäßigerweise ist in diesen Umwälzkreislauf ein unmittelbar vor der Ventilaus- trittsöffnung angeordneter Vorhalteraum für das Reduktions- mittel geschaltet. Das in diesem vorgehaltene Reduktionsmit- tel kann somit trotz seiner Nähe zum Abgasraum durch eine ständige Umwälzung auf einer konstant niedrigen Temperatur gehalten werden. Es besteht somit nicht die Gefahr, daß das Reduktionsmittel verdampft und/oder ausflockt.

Das Ventil ist vorteilhafterweise durch einen Kühlmittel- kreislauf kühlbar. Dieser kann in das Kühlsystem der jeweili- gen Verbrennungsanlage integriert sein. Das Ventil kann sich dabei beispielsweise in einem von Kühlmittel durchflossenen Adapter befinden. Bei einer derartigen Anordnung ist durch das gekühlte Ventil und/oder durch den Umwälzkreislauf eine zusätzliche Kühlung des Reduktionsmittels sichergestellt.

Um eine besonders günstige Vermischung des Reduktionsmittels mit dem im Abgasraum der Verbrennungsanlage geführten Abgas herbeizuführen, ist das Ventil vorteilhafterweise derart an dem Abgasraum angeordnet, daß seine Hauptachse einen Winkel von weniger als 90° mit der Hauptströmungsrichtung des Abga- ses im Abgasraum einschließt. Durch diese Anordnung wird das Reduktionsmittel bei seinem Eintritt in den Abgasraum vom Ab- gas auf besonders einfache Weise mitgerissen, so daß die Ver- mischung begünstigt ist.

Vorteilhafterweise weist das Dosiersystem außerdem eine im Abgasraum angeordnete Prallvorrichtung auf. Diese Prallvor- richtung ist derart angeordnet, daß sie eine Richtungsände- rung des in den Abgasraum eingebrachten Reduktionsmittels verursacht. Die damit verbundene zusätzliche Verteilung des Reduktionsmittels im Abgasraum ist insbesondere zweckmäßig, um eine besonders vollständige Reaktion des Reduktionsmittels mit einer Anzahl von Schadstoffen des Abgases herbeizuführen.

Das Dosiersystem findet vorteilhafterweise Verwendung bei der Einbringung von Harnstofflösung in einen Abgasraum eines Die- selmotors. Wie sich nämlich herausgestellt hat, ist gerade Harnstofflösung gegenüber einer Aufheizung, beispielsweise durch die Wärme des durch den Abgasraum hindurchströmenden Abgases, besonders empfindlich. Denn im Falle einer Verdamp- fung einzelner Lösungsmittelbestandteile der Harnstofflösung können Funktionsstörungen des Dosiersystems verursachende Feststoffe zurückbleiben.

Die Einbringung von Harnstofflösung ist insbesondere bei dem sogenannten SCR-Verfahren, der Selektiven Katalytischen Re- duktion, als Vorstufe des nicht geruchsneutralen Ammoniaks (NH3) vorgesehen. Das SCR-Verfahren wird üblicherweise zur Umsetzung von Stickoxiden (NOx) zu Stickstoff (N2) und Was- ser (H2O) mit Hilfe von Ammoniak (NH3) und eines Katalysators eingesetzt.

Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbeson- dere darin, daß durch den Verzicht auf ein technisch aufwen- diges Druckluftsystem das Dosiersystem besonders einfach aus- geführt und betrieben werden kann. Der Verzicht auf ein tech- nisch aufwendiges Druckluftsystem ist durch den Einsatz eines elektrisch steuerbaren Ventils möglich, dessen Austrittsöff- nung unmittelbar in den Abgasraum mündet. Dies ist mit beson- ders geringem technischen Aufwand verbunden, denn dann fällt die elektrisch steuerbare Absperrstelle der Reduktionsmittel- leitung im wesentlichen mit der Einspeisestelle für das Re- duktionsmittel zusammen. Als Ventil kann auch ein üblicher- weise zur Benzineinspritzung vorgesehenes Ventil verwendet werden.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand einer Zeichnung näher erläutert. Darin zeigen : FIG 1 eine Verbrennungsanlage mit einem Abgasraum, an den ein Dosiersystem zur Einbringung eines Reduktions- mittels angeschlossen ist, FIG 2 das unmittelbar am Abgasraum befestigte elektrisch steuerbare Ventil des Dosiersystems gemäß Figur 1 und FIG 3 im Längsschnitt das elektrisch steuerbare Ventil des Dosiersystems gemäß Figur l.

Gleiche Teile sind in allen Figuren mit denselben Bezugszei- chen versehen.

Die Verbrennungsanlage 2 gemäß Figur 1 ist als Dieselmotor ausgebildet. Das bei der Kraftstoffverbrennung im Dieselmotor entstehende Abgas A, das Schadstoffe enthält, gelangt über einen als Abgaskanal ausgebildeten Abgasraum 4 in die Umwelt.

Um die Schadstoffbelastung der Umwelt möglichst gering zu

halten, ist an den Abgasraum 4 ein Abgasreinigungssystem 6 angeschlossen.

Das Abgasreinigungssystem 6 weist einen im Abgasraum 4 ange- ordneten Katalysator 8 auf, der als ein sogenannter DeNOx-Ka- talysator ausgebildet ist. Dieser zersetzt nach dem bekannten SCR-Verfahren der Selektiven Katalytischen Reduktion Stick- oxide (NOx) mit Hilfe eines zusätzlich in den Abgasraum 4 einzubringenden Reduktionsmittels R zu Stickstoff (N2) und Wasser (H2O). Als Reduktionsmittel R ist im Ausführungsbei- spiel Harnstofflösung H vorgesehen, die im Abgasraum 4 Ammo- niak (NH3) freisetzt, der wiederum unmittelbar eine Reduktion der Stickoxide (NOx) bewirkt.

Zur Einbringung von Harnstofflösung H in den Abgasraum 4 um- faßt das Abgasreinigungssystem 6 ein Dosiersystem 10. Das Do- siersystem 10 weist zur Einbringung der Harnstofflösung H ein elektrisch steuerbares Ventil 12 auf. Das Ventil 12 ist mit dem Abgasraum 4 in der Weise verbunden, daß die Austrittsöff- nung 14 des Ventils 12 unmittelbar in den Abgasraum 4 mündet.

Das Ventil 12 ist in einen für die Harnstofflösung H vorge- sehenen Umwälzkreislauf 16 geschaltet, der ein Bestandteil des Dosiersystems 10 ist. Im Umwälzkreislauf 16 gelangt die Harnstofflösung H von einem Vorratsbehälter 18 aus über ein Leitungssystem 20 zum elektrisch steuerbaren Ventil 12. Ein in den Umwälzkreislauf 16 geschalteter Druckregler 22 bewirkt einen konstanten Druck der Harnstofflösung H im Umwälzkreis- lauf 16. Für eine ständige Umwälzung der Harnstofflösung H ist in den Umwälzkreislauf 16 eine Pumpe 24 geschaltet.

Das elektrisch steuerbare Ventil 12 ist zudem über einen Kühlmittelkreislauf 26 kühlbar. Der Kühlmittelkreislauf 26 ist an einen ohnehin in der als Dieselmotor ausgebildeten Verbrennungsanlage 2 vorhandenen Kühlmittelkreislauf ange- schlossen.

Das Dosiersystem 10 umfaßt weiterhin eine im Abgasraum 4 an- geordnete Prallvorrichtung 28. Diese verursacht eine Rich- tungsänderung der in den Abgasraum 4 eingebrachten Harnstoff- lösung H. Dies bewirkt eine besonders homogene Verteilung der Harnstofflösung H in dem Abgasraum 4 der Verbrennungsanlage 2. Dadurch ist eine besonders vollständige Reaktion der Harn- stofflösung H mit den Stickoxiden (NOx) des Abgases A gewähr- leistet.

Das Dosiersystem 10 ist für eine elektrisch steuerbare Zudo- sierung der Harnstofflösung H in den Abgasraum 4 der Verbren- nungsanlage 2 in Abhängigkeit vom Massenstrom der Stickoxide (NOX) ausgelegt. Hierfür sind das elektrisch steuerbare Ven- til 12 und eine Kontrolleinheit 30 des Abgasreinigungssystems 6 über einen elektrischen Anschluß 32 miteinander verbunden.

Der elektrische Anschluß 32 ist dabei im Ausführungsbeispiel mit einem ohnehin vorhandenen, nicht anderweitig belegten Kontakt der Kontrolleinheit 30 verbunden. Ein derartiger, nicht anderweitig belegter Kontakt der Kontrolleinheit 30 ist üblicherweise bei einem Dieselmotor eines Personenkraftwagens vorhanden.

Für eine Regelung des Massenstroms der Stickoxide (NOX) ist die Kontrolleinheit 30 über einen elektrischen Anschluß 34 mit einer im Abgasraum 4 angeordneten Meßeinrichtung 36 und über einen elektrischen Anschluß 38 mit einer elektrischen Einspritzausrüstung 40 für Kraftstoff für die Verbrennungsan- lage 2 verbunden. Ohne eine Regelung wäre der Massenstrom der Stickoxide (NOX) starken Schwankungen unterworfen, da schon geringe Last-oder Drehzahlschwankungen der Verbrennungsanla- ge 2 eine große Veränderung des Massenstroms bewirken können.

Ein für ungeregelten Massenstrom der Stickoxide (NOx) vorge- sehenes Dosiersystem müßte daher hochdynamisch und in weiten Betriebsbereichen der Verbrennungsanlage 2 genau arbeitend ausgelegt sein. Bei geregeltem Massenstrom sind diese Anfor- derungen an das Dosiersystem 10 nicht erforderlich.

Wie in Figur 2 im Detail dargestellt, mündet die Austritts- öffnung 14 des elektrisch steuerbaren Ventils 12 unmittelbar in den Abgasraum 4. Das über den Anschluß 32 elektrisch steu- erbare Ventil 12 des Dosiersystems 10 ist hierbei derart am Abgasraum 4 angebracht, daß seine Hauptachse 42 einen Win- kel 43 von annähernd 45° mit der Hauptströmungsrichtung 44 des Abgases A im Abgasraum 4 einschließt. Diese Anordnung be- wirkt einen besonders guten Transport der in den Abgasraum 4 eingebrachten Harnstofflösung H entlang der Hauptströmungs- richtung 44 des Abgases A und damit eine besonders günstige Vermischung der Harnstofflösung H mit dem Abgas A.

Das in den Umwälzkreislauf 16 geschaltete elektrisch steuer- bare Ventil 12 ist teilweise von Harnstofflösung H umspülbar.

Das Ventil 12 ist außerdem über einen von Kühlmittel K durch- flossenen Adapter 46 am Abgasraum 4 angebracht. Der Adapter 46 ist in den Kühlmittelkreislauf 26 geschaltet und mit die- sem über einen Kühlmittelzufluß 48 und über einen Kühlmit- telabfluß 50 verbunden. Das Ventil 12 ist somit indirekt über das den Adapter 46 durchströmende Kühlmittel K und direkt über die Harnstofflösung H kühlbar. Im Abgasraum 4 ist die Prallvorrichtung 28 des Dosiersystems 10 derart angeordnet, daß sie eine Richtungsänderung der in den Abgasraum 4 einge- brachten Harnstofflösung H verursacht.

Figur 3 zeigt im Längsschnitt eine mögliche Ausführungsform des elektrisch steuerbaren Ventils 12. Das elektrisch steuer- bare Ventil 12 ist über eine seitliche Zuführung 52 für die als Reduktionsmittel R vorgesehene Harnstofflösung H in den Umwälzkreislauf 16 geschaltet. Mit der Zuführung 52 ist ein für die Harnstofflösung H vorgesehener Vorhalteraum 54 ver- bunden, der der Austrittsöffnung 14 des elektrisch steuerba- ren Ventils 12 vorgelagert ist. Unmittelbar vor der Aus- trittsöffnung 14 des Ventils 12 ist ein Sieb 56 angeordnet, das eine homogene Verteilung der in den Abgasraum 4 einge- brachten Harnstofflösung H bewirkt.

Das Ventil 12 ist für einen elektromagnetischen Betrieb vor- gesehen. Dazu ist eine Magnetspule 58 des Ventils 12 über den elektrischen Anschluß 32 mit der Kontrolleinheit 30 des Ab- gasreinigungssystems 6 verbunden. Führt die Magnetspule 58 Strom, so entsteht ein magnetisches Feld, durch das der mit dem unteren Teil 59a des Zylinders 59 verbundene Ventilstem- pel 60 des Ventils 12 anhebbar ist. Ein Anheben des Ventil- stempels 60 öffnet das Ventil 12, schließt annähernd die Trennfuge 61 und hat ein Zusammendrücken einer Rückstellfeder 62 zur Folge. Die Rückstellfeder 62 führt den Ventilstempel 60 bei abgeschaltetem Spulenstrom in seine das Ventil 12 ver- schließende Ruheposition zurück.

Weitere Details zur Ausgestaltung des Ventils 12 sind in Fi- gur 3 in fachüblicher Weise dargestellt und hier nicht näher erläutert. Das hier dargestellte elektrisch steuerbare Ventil 12 ist ein sogenanntes fußgespeistes Ventil, da der"Fuß"64 des Ventils 12 von Harnstofflösung H umspülbar ist. Dabei wird als"Fuß"eines Ventils allgemein der auslassende Be- reich des Ventils bezeichnet. Alternativ kann auch ein kopf- gespeistes Ventil Verwendung finden, bei dem die Zuführung des Harnstoffs H über den"Kopf"erfolgt. Beide Ventilarten sind herkömmliche Bauteile und üblicherweise zur Benzinein- spritzung bei Verbrennungsmotoren vorgesehen. Die Komponenten des Ventils 12 sind im Ausführungsbeispiel derart ausgelegt, daß eine Zerstörung derselben durch eine chemische Zersetzung durch Harnstofflösung H ausgeschlossen ist. Mit anderen Wor- ten : Die Komponenten des Ventils 12 sind resistent gegenüber Harnstofflösung H und/oder ihren Zersetzungsprodukten.

Das Abgasreinigungssystem 6 der Verbrennungsanlage 2 redu- ziert Stickoxide (NOX) mit Hilfe von Ammoniak (NH3) und des DeNOx-Katalysators 8 zu Stickstoff (NOx) und Wasser (H2O). Als Vorstufe des nicht geruchsneutralen Ammoniaks (NH3) erfolgt beim Betrieb des Abgasreinigungssystems 6 die Einbringung von Harnstofflösung H in den Abgasraum 4 durch das Dosiersy-

stem 10. Die Harnstofflösung H wird dabei in Abhängigkeit vom geregelten Massenstrom der Stickoxide (NOX) zudosiert.

Die Einbringung der Harnstofflösung H erfolgt elektromagne- tisch getaktet. Dazu wird der Magnetspule 58 über den elek- trischen Anschluß 32 Strom zugeführt, so daß ein magnetisches Feld entsteht. Dieses bewirkt ein Anheben des Ventilstempels 60. Dabei wird die Feder 62 zusammengedrückt. Der in dem Um- wälzkreislauf 16 der Harnstofflösung H bestehende Druck be- wirkt dann ein Austreten der Harnstofflösung H aus dem Ventil 12 in den Abgasraum 4 hinein. Wird die Stromzufuhr der Ma- gnetspule 58 durch den elektrischen Anschluß 32 unterbrochen, so bricht das zuvor entstandene Magnetfeld zusammen. Der Ven- tilstempel 60 wird durch die Rückstellfeder 62 in seine Ruhe- position zurückgeführt und schließt damit das Ventil 12. Da- durch ist ein elektromagnetisch getaktetes Öffnen und Schlie- ßen des Ventils 12 möglich.

Das Dosiersystem 10 ist außerdem dafür ausgelegt, eine Auf- heizung der Harnstofflösung H in den Bereichen, die durch die Wärme des durch den Abgasraum 4 hindurchströmenden Abgases A aufheizbar sind, besonders zuverlässig zu verhindern. Hierfür wird die Harnstofflösung H einerseits durch den Umwälzkreis- lauf 16 umgewälzt. Andererseits wird das elektrisch steuer- bare Ventil 12 durch den Kühlmittelkreislauf 26 gekühlt.

Die Verbrennungsanlage 2 weist somit ein mit besonders gerin- gem technischen Aufwand bereitstellbares Dosiersystem 10 auf, das beim Betrieb lediglich die Überwachung der dosierten Ein- bringung der Harnstofflösung H in den Abgasraum 4 erfordert.

Durch den Einsatz eines elektrisch steuerbaren Ventils 12, dessen Austrittsöffnung 14 unmittelbar in den Abgasraum 4 mündet, ist der Verzicht auf ein technisch aufwendiges Druck- luftsystem möglich. Zudem ist das Dosiersystem 10 derart aus- gebildet, daß die elektrisch steuerbare Absperrstelle des Ventils 12 mit der Einspeisestelle für das Reduktionsmittel R unmittelbar zusammenfällt. Dadurch entfällt der üblicherweise durch Druckluft zu kühlende Bereich zwischen diesen beiden

Stellen. Die Gefahr einer Aufheizung der Harnstofflösung H und eine daraus resultierende Verdampfung und/oder ein Aus- flocken einzelner Lösungsbestandteile ist dabei auch beim Verzicht auf ein technisch aufwendiges Druckluftsystem beson- ders gering gehalten.