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Patent Searching and Data


Title:
DOUBLE CHAMBER DRINKING VESSEL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/127792
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a double chamber drinking vessel having an interior for receiving a drinking liquid, comprising two separate drinking chambers (3, 4) and made of a round, elongated container body (1), one container opening (5, 6) for each drinking chamber being disposed at the opposite end areas thereof, in which a closure device (7, 8) is provided, characterized in that at least one receiving chamber (9, 10) is integrated in the closure device (7, 8), said chamber having a dispensing opening (21) to the interior of each drinking chamber (3, 4), wherein the open dispensing opening (21) of the receiving chambers (3, 4) to the interior can be opened and closed again by means of a manual axial inserting, screwing, or a manual rotating motion.

Inventors:
ENGHARD FLORIAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2010/002595
Publication Date:
November 11, 2010
Filing Date:
April 28, 2010
Export Citation:
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Assignee:
ENGHARD FLORIAN (DE)
International Classes:
B65D1/04; A47J41/00; B65D1/06; B65D51/24; B65D51/28; B65D81/38
Foreign References:
DE202005000659U12006-06-01
DE102005047866B32007-03-29
AU2005200587A12005-09-01
Attorney, Agent or Firm:
BEHRENS, HELMUT (DE)
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Claims:
Doppelkammer-Trinkbehälter

Patentansprüche

1. Doppelkammer-Trinkbehälter mit einem Innenraum zur Aufnahme einer Trinkflüssigkeit, der zwei separate Trinkkammern (3, 4) aufweist und aus einem runden, langgestreckten Behälterkörper (1) besteht, an dessen gegenüberliegenden Endbereichen jeweils eine Behälteröffnung (5,6) für jede Trinkkammer (3, 4) angeordnet ist, in der eine Verschlussvorrichtung (7, 8) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass in der Verschlussvorrichtung (7, 8) mindestens eine Aufnahmekammer (9, 10) integriert ist, die mindestens eine Ausgabeöffnung (21) zum Behälterinnenraum jeder Trinkkammer (3, 4) aufweist, wobei durch eine manuelle axiale Steck-, Schraub- oder eine manuelle Drehbewegung der Verschlussvorrichtung (7, 8) die offene Ausgabeöffnung (21) der Aufnähmekämmern (3, 4) zum Innenraum freigebbar und wieder verschließbar ist.

2. Doppelkammer-Trinkbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , dass die beiden Trinkkammern (3, 4) durch eine Trennwand (2, 18, 19) im Innenraum des Behälterkörpers (1) gebildet sind, die an der inneren Mantelfläche des Behälterkörpers (1) dicht befestigt ist und so verläuft, dass jede der beiden Trinkkammern (3,

4) einer Behälteröffnung (5, 6) zugeordnet ist.

3. Doppelkammer-Trinkbehälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwand (2, 18, 19) als Quertrennwand (2), Diagonal-Trennwand (18) oder becherartige Trennwand (19) ausgebildet ist.

4. Doppelkammer-Trinkbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterkörper (1) ein zylinderförmigen Mittelteil aufweist, an dessen Endbereichen eine flaschenhalsartige Verengung als Behälteröffnung (5, 6) angeordnet ist, die ein Innengewinde, ein Außengewinde oder eine äußere Ringwulst zur Befestigung der Verschlussvorrichtung (7, 8) aufweist.

5. Doppelkammer-Trinkbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälterkörper (1) aus Kunststoff, Aluminium, Edelstahl oder Glas besteht und die Verschlussvorrichtung (7, 8) als Kunststoffspritzteil ausgebildet ist.

6. Doppelkammer-Trinkbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussvorrichtung (7, 8) zylinderförmig ausgebildet ist, dessen Außendurchmesser gleich oder kleiner dem Innendurchmesser der Behälteröffnung (5, 6) entspricht und einen oder mehrere Innenräume als Aufnahmekammern

(9, 10) aufweist, die im unteren Bereich zum Behälterinnenraum mindestens eine offene Ausgabeöffnung

(21) aufweist, die durch eine Schraub-, axiale Steckoder Drehbewegung in die erste oder die zweite Trinkkammer (3, 4) freigebbar und wiederverschließbar ist.

7. Doppelkammer-Trinkbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlussvorrichtung (7, 8) eine von außen in die Trinkkammer (3, 4) verlaufende Trinköffnung (22) aufweist, an der außen ein verschließbares Mundstück (14) angeordnet ist.

8. Doppelkammer-Trinkbehälter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Mundstück (14) durch einen auf die Verschlussvorrichtung aufschnappbaren Deckel (15) dicht verschließbar ist.

9. Doppelkammer-Trinkbehälter nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Deckel (15) zu der der Verschlussvorrichtung (7, 8) abgekehrten Seite als Aufstandsvorrichtung (23) ausgebildet ist.

10. Doppelkammer-Trinkbehälter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufstandsvorrichtung (23) als Teller (24)- oder Ringfläche ausgebildet ist, dessen Außendurchmesser mindestens dem Durchmesser der Verschlussvorrichtung (7, 8) oder mindestens dem des Behälterkörpers (1) entspricht.

11. Doppelkammer-Trinkbehälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in geringem Abstand zur Außen- oder Innenwand des Behälterkörpers (1) eine Thermowand (20) angeordnet ist, die durch ein Vakuum voneinander getrennt sind.

Description:
Doppelkammer-Trinkbehälter

Die Erfindung betrifft einen Doppelkammer-Trinkbehälter mit einem Innenraum zur Aufnahme einer Trinkflüssigkeit gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Es gibt derzeit viele Nahrungszusammensetzungen, die insbesondere vor oder während sportlicher Betätigungen zu sich genommen werden. Diese sollen vornehmlich der Verbesserung der Leistungsfähigkeit oder der Zuführung wichtiger Nahrungsbestandteile dienen. Diese Nahrungszusammensetzungen bestehen meist aus einer wässrigen Trinklösung und einem festen oder pulverförmigen Nahrungsergänzungsmittel, die miteinander vermischt und in einem Trinkbehälter zu sich genommen werden. Insbesondere bei isotonischen Nahrungszusammensetzungen gibt es auch schon isotonische Fertiggetränke, bei denen einer wässrigen Lösung die pulverförmigen isotonischen Ergänzungsmittel beim Getränkeabfüller zugegeben wurden und das als Fertiggetränk vor Ort aus einem mitgelieferten Trinkbehälter zu sich genommen werden kann.

Häufig verlieren derartige Fertiggetränke im gemischten Zustand aber an Geschmack oder an Wirkung, so dass es notwendig ist, der Trinklösung erst vor Ort kurz vor dem Verzehr ein oder mehrere Nahrungsergänzungsmittel zuzumischen. Dazu werden die Nahrungsergänzungsmittel meist in Pulverform oder als Feststoff in löslicher Tablettenform geliefert und mit einem Trink- oder Mineralwasser vermischt.

Ein derartiger Trinkbehälter zur Herstellung eines Fertiggetränks vor Ort ist aus der DE 10 2005 047 866 B3 bekannt. Dabei handelt es sich um einen flaschenartigen Trinkbehälter, der eine oberseitige Behälteröffnung enthält, in die eine Verschlussvorrichtung eingeschraubt ist. In dieser Verschlussvorrichtung ist eine Aufnahmekämmer integriert, in die pulverförmige oder feste Nahrungsergänzungsmittel eingegeben werden können. Im unteren Bereich der Verschlussvorrichtung ist eine Zugaböffnung angeordnet, durch die die Aufnahmekämmer durch einen Eindrehvorgang in den Innenraum des Trinkbehälters freigebbar ist. So kann der Nutzer vor Ort durch Eindrehen der Verschlussvorrichtung in die Behälteröffnung die Ausgabeöffnung der Aufnähmekämmer freigeben, so dass die Nahrungsergänzungsmittel in den Innenraum und die darin befindliche wässrige Trinkflüssigkeit eingeben wird und mit dieser vermischbar ist. Da derartige angereicherte Trinkflüssigkeiten schnell ihren Geschmack oder ihre Wirkung verlieren sind sie nur für den kurzfristigen Verzehr geeignet. Da viele Nahrungsergänzungsmischungen mehrmals am Tag oder zu bestimmten Zeiten zu sich genommen werden müssen, erfordert das vorgenannte Trinkgefäß die Mitnahme mehrerer gleichartiger Trinkbehälter, um einen längeren Bedarf zu erfüllen. Oft müssen aber auch verschiedene Nahrungsergänzungs- oder Heilmittel bzw. Medikamente nach bestimmten Trainingseinheiten oder Tageszeiten zu sich genommen werden, was auch zur Mitnahme mehrerer derartiger Trinkbehälter führt.

Aus der DE 20 2005 000 659 Ul ist allerdings eine Trinkflasche mit zwei separaten Trinkkammern bekannt. Diese Trinkflasche besteht aus einem runden langgestreckten Flaschenkörper, an dessen gegenüberliegenden Seiten jeweils eine Behälteröffnung vorgesehen ist. Die einzelnen Trinkkammern werden dabei durch verschiedene Trennflächen im Innenraum der Trinkflasche gebildet. Dabei verfügt jede der beiden Trinkkammern über gegenüberliegende Öffnungen, die durch jeweils eine separate Verschlussvorrichtung verschließbar sind. Diese beiden Verschlussvorrichtungen sind offensichtlich als Gewindedeckel ausgebildet, der auf das Außengewinde der Flaschenöffnung aufgeschraubt wird. Will man eine derartige Trinkflasche vor Ort zum Zumischen von Nahrungsergänzungsmitteln oder Medikamenten nutzen, so muss man jeweils einen Behälter für die wässrige Trinkflüssigkeit und einen Behälter für die Nahrungsergänzungsmittel oder die Medikamente mitnehmen, so dass ebenfalls die Mitnahme mehrerer Behälter notwendig ist.

Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, einen verschließbaren Trinkbehälter zu schaffen, mit dem kurzfristig und nacheinander zwei verschiedene Mischgetränke mit gleichen oder unterschiedlichen Zugaben vor Ort herstellbar sind, ohne dass dafür mehrere Behälter oder Gerätschaften mitgenommen werden müssen.

Diese Aufgabe wird durch die im Patentanspruch 1 angegebene Erfindung gelöst. Weiterbildungen und vorteilhafte Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Die Erfindung hat den Vorteil, dass auch bei einem Doppelkammer-Trinkbehälter vor Ort und unterwegs ohne manuelle Zugabe aus einem gesonderten Behältnis Mischgetränke mit Nahrungsergänzungsmitteln oder mit Medikamentenzumischungen zubereitet werden können. Der Nutzer kann dadurch mit nur einer Gefäßmitnahme zwei verschiedene Getränke mit verschiedenen Zugaben zeitlich nacheinander und nach Bedarf mischen und sogleich verzehren.

Bei einer besonderen Ausbildung der Erfindung ist vorgesehen, die Verschlussvorrichtung mit unterschiedlich großen Aufnahmekammern auszustatten, was den Vorteil hat, dass sowohl größere Mengen Nahrungsergänzungsmittel einer Kammer zugegeben werden können, während die andere Kammer gleichzeitig für die Zugabe zum Beispiel geringer medizinischer Stoffe vorgesehen werden kann. Eine andere besondere Ausführungsform der Erfindung mit einem

Mundstück hat den Vorteil, dass nicht nur zwei verschiedene

Flüssigkeiten gemischt werden können, sondern diese auch ohne ein zusätzliches Gefäß sogleich durch das Mundstück verzehrt werden können.

Bei einer weiteren besondere Ausbildung ist vorgesehen, den Deckel des Mundstücks gleichzeitig als Aufstandvorrichtung auszubilden, wodurch zum Einfüllen der Trinkkammern oder zur Zwischenlagerung der Doppelkammer-Trinkbehälter aufrecht und platzsparend gestellt werden kann.

Eine zusätzliche besondere Ausbildung besitzt eine Thermosumhüllung, mit der zum Beispiel vorteilhaft auch Babynahrung temperaturgerecht unterwegs zubereitet werden kann. Dabei kann gleichzeitig die eine Kammer vorgesehen werden, um die andere Kammer warmzuhalten, wozu sich insbesondere eine becherartige Trennwand eignet.

Die Erfindung wird anhand eines Ausführungsbeispiels, das in der Zeichnung dargestellt ist, näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1: eine Schnittdarstellung eines Doppelkammer- Trinkbehälters mit einer Quertrennwand ;

Fig. 2: ein Schnittbild eines Doppelkammer- Trinkbehälters mit einer Diagonal-Trennwand, und

Fig. 3: ein Schnittbild eines Doppelkammer- Trinkbehälters mit becherartiger Trennwand.

In Fig. 1 der Zeichnung ist ein Doppelkammer-Trinkbehälter dargestellt, der aus einem langgestreckten runden Behälterkörper 1 mit einer Quertrennwand 2 besteht, die zwei separate Trinkkammern 3, 4 bildet und an dessen gegenüberliegenden Enden je eine Behälteröffnung 5, 6 mit einer Verschlussvorrichtung 7, 8 vorgesehen ist, wobei in der Verschlussvorrichtung 7, 8 jeweils eine Aufnahmekämmer 9, 10 zur Zugabe einer Getränkebeimischung integriert ist.

Der Behälterkörper 1 besteht aus einem zylindrischen Mittelteil, der an seinem Endbereichen sich flaschenhaltartig verengt und oben eine erste Behälteröffnung 5 und unten eine zweite Behälteröffnung 6 aufweist. Der Behälterkörper 1 fasst etwa einen Inhalt von 1 1, wobei aber auch Trinkbehälter mit einem Inhalt von 0,5 bis 21 ausführbar sind und sich zur ungehinderten Mitnahme eignen. Der Behälterkörper 1 besteht vorzugsweise aus Kunststoff, Aluminium oder Glas. Die Behälteröffnungen 5, 6 besitzen vorzugsweise ein Innengewinde, in das jeweils oben eine erste Verschlussvorrichtung 7 und unten eine zweite Verschlussvorrichtung 8 einschraubbar ist.

Im mittleren Bereich des Behälterkörpers 1, etwa auf der Hälfte seiner axialen Länge ist im Innenraum des Behälters 1 eine Quertrennwand 2 angeordnet, die den Innenraum in zwei gleich große Trinkkammern 3, 4 unterteilt. Es ist aber auch möglich, die Trinkkammern 3, 4 in unterschiedlicher Größe auszuführen, indem die Quertrennwand 2 axial verschoben angeordnet wird. Die Quertrennwand 2 ist kreisrund ausgeführt und weist einen Durchmesser auf, der gleich dem Innendurchmesser des Behälterkörpers 1 und dicht mit diesem verbunden ist.

In den beiden Trinkkammern 3, 4 wird zur Benutzung jeweils eine Trinkflüssigkeit wie zum Beispiel Wasser oder Saft eingefüllt, in die die Getränkebeimischung wie Nahrungsergänzungsmittel oder medizinische Beimischungen kurz vor dem Verzehr beigegeben werden können. Dazu sind in den beiden Behälteröffnungen 6, 7 jeweils oben eine erste -7 und unten eine zweite Verschlussvorrichtung 8 eingeschraubt, in der mindestens eine Aufnahmekämmer 9, 10 integriert ist. Die Verschlussvorrichtungen 7, 8 sind beide vorzugsweise identisch ausgebildet, können aber auch verschieden ausgestaltet sein. So kann in die eine Behälteröffnung 5, 6 auch eine Verschlussvorrichtung 7, 8 mit einer kleineren oder größeren Aufnahmekammer 9, 10 oder mit mehreren Aufnahmekammern vorgesehen werden.

Die dargestellten Verschlussvorrichtungen 7, 8 bestehen vorzugsweise aus dem oberen Gewindeteil 11 und einer unteren Abdeckfläche 12, die durch zwei oder drei Stege 13 als Verbindungselemente miteinander verbunden sind. Im eingeschraubten Zustand bildet der Hohlraum zwischen dem oberen Gewindeteil 11 und der unteren Abdeckfläche 12 die Aufnahmekammer 9, 10, in der vorzugsweise ein Nahrungsergänzungsmittel eingebracht wird. Dabei ist die untere Abdeckfläche 12 noch mit einer kugel- oder kegelartigen Erhebung ausgestattet, die eine vollständige Entleerung in den Innenraum der Trinkkammer 3, 4 gewährleisten soll.

Das obere Gewindeteil 11 ist zusätzlich noch mit einem Mundstück 14 versehen, das durch einen Deckel 15 verschließbar ist und eine Trinköffnung 22 zur Aufnahmekammer 9, 10 bildet. Bei der unteren Verschlussvorrichtung 8 ist der Deckel 15 vorzugsweise als Aufstandsvorrichtung 23 ausgebildet. Diese besteht aus einem Kunststoffteller 24, der einen Durchmesser wie der Behälterkörper 1 aufweist und mit einer KunststoffSchlaufe 25 an der Verschlussvorrichtung 8 befestigt ist. Die Aufstandsvorrichtung 23 kann aber auch als Aufstandsring ausgebildet sein. Zur Verbesserung der Einschraubbarkeit ist das obere Gewindeteil 11 mit einem auskragenden Einschraubkopf 16 versehen, der das Außengewinde des oberen Gewindeteils 11 umschließt und dessen Abstand zum Außengewinde mindestens der Dicke des Behälterhalses entspricht. Gleichzeitig dient dieser Einschraubkopf 16 mit seinem ringförmigen Auflagerand zur Begrenzung der Einschraubtiefe. Dabei kann gleichzeitig auch die Randhöhe als Markierung für die Mindesteinschraubtiefe gelten, die notwendig ist, damit die untere Abdeckfläche 12 noch dichtend an der Innenwand des Behälterhalses anliegt.

Die untere Abdeckfläche 12 ist dabei als gewindefreie Bodenplatte ausgebildet. Diese ist vorzugsweise als kreisrunde Scheibe ausgestaltet, die etwa den gleichen Durchmesser aufweist, wie der obere Gewindeteil 11. Dabei enthält die Bodenplatte 12 am äußeren Rand ihres Umfangs eine abgerundete Ringfläche 17, die im geschlossenen Zustand der Aufnahmekammer 9, 10 dichtend am Behälterhals anliegt. Die Ringfläche 17 kann aber auch als flache Dichtlippe oder als eingelegte O- Ringdichtung ausgebildet sein.

Die Verschlussvorrichtung 3 wird vorzugsweise als einteiliger Kunststoffspritzteil hergestellt, der mit seinem oberen Gewindeteil 11 in das Innengewinde der Behälteröffnung eindrehbar ist. Dabei ist die Dichtlippe oder die abgerundete Ringfläche 17 so elastisch ausgebildet, dass sie an jeder Stelle des oberen Behälterhalses oder im Gewindebereich dichtend anliegt.

In einer vereinfachten Ausführung können die

Verbindungselemente 13 auch als vertikale Gewindefläche oder Gewindestege ausgebildet werden, die lediglich im Bereich der unteren Bodenplatte 12 eine Ausgabeöffnung 21 nach außen zum Innenraum der Trinkkammer 3, 4 aufweisen muss.

Es sind aber auch Verschlussvorrichtungen 7, 8 für Trinkbehälter mit Außengewinde dankbar, die dann entweder mit einem Adapterstück oder mit einem Einschraubkopf mit Innengewinde aufschraubbar sind. Die Verschlussvorrichtungen 7, 8 können aber auch axial verschiebbar ausgebildet sein, so dass die Aufnahmekämmern 8, 9 durch einen Eindrückvorgang in Richtung des Behälterinnenraums zur Zumischung freigebbar sind.

In Fig. 2 der Zeichnung ist ein Doppelkammer-Trinkbehälter dargestellt, der eine Diagonaltrennwand 18 aufweist. Diese verläuft vorzugsweise vom oberen zylindrischen Teil des Behälterkörpers 1 in den gegenüberliegenden unteren Teil und ist dicht mit den Behälterinnenwänden verbunden. Dadurch entstehen zwei langgestreckte Trinkkammern 3, 4, die den Mischvorgang erleichtern und dabei die Trennflächen während des Mischvorgangs weniger belasten. Es sind aber auch andere Trennwandformen ausführbar, die den Behälterinnenraum in zwei Trinkkammern 3, 4 unterteilen und jeder Trinkkammer 3, 4 eine der beiden Behälteröffnungen 5, 6 zuteilt. Die beiden Verschlussvorrichtungen 7, 8 entsprechenden dabei denen zu Fig. 1 der Zeichnung beschriebenen.

In Fig. 3 der Zeichnung ist ein Doppelkammer-Trinkbehälter darstellt, bei dem die Trennwand 19 becherartig ausgeführt ist. Bei einer derartigen Ausführung wird eine bessere Standfestigkeit gewährleistet, wenn eine der Trinkkammern 3, 4 leer oder nur wenig gefüllt ist. Dabei ist dieser Doppelkammer-Trinkbehälter zusätzlich noch mit einer Thermoinnenwand 20, vorzugsweise aus Edelstahl, bei einem Behälterkörper ebenfalls aus Edelstahl, ausgebildet. Zwischen der Thermowand 20 und der Behälterinnenwand ist dabei ein Vakuum vorzusehen, damit eine gute Wärme- oder Kälteisolierung gewährleistet ist.