Die Erfindung betrifft einen Doppelantrieb zum Verstellen von Teilen eines Möbels, insbesondere Teilen eines Lattenrostes, mit zwei Linearantrieben, die jeweils einen Elektromotor mit Getriebe, eine mit diesem gekuppelte Spindel, eine von dieser geführten Mutter und eine an der Mutter oder an einem mit dieser verbundenen Schubteil angeordnete Anlagefläche zur Anlage eines mit dem zu verstellenden Teil des Möbels zusammenwirkenden Steuerhebels umfassen, wobei die Elektromotoren und Getriebe im Bereich zwischen den Anlageflächen angeordnet sind und die Flächennormalen der Anlageflächen von den Elektromotoren und Getrieben weg weisen.

Ein derartiger Doppelantrieb ist beispielsweise aus der DE 38 ■ 42 078 Al bekannt. Es handelt sich dabei um einen Antrieb für Lattenroste, bei dem über die beiden Linearantriebe verschwenkbare Teile eines Lattenrostes, wie zum Beispiel das Kopfteil, Mittelteil und/oder Fußteil, angehoben bzw. abgesenkt werden. Die mit den Steuerhebeln zusammenwirkenden Anlageflächen sind an Schubteilen ausgebildet, die mit den Muttern verbunden sind und sich über die voneinander wegweisenden Enden der Spindeln erstrecken. Die an den den Spindeln vorgelagerten Anlageflächen lose anliegenden Steuerhebel sind mit im Möbel, zum Beispiel in den Längsholmen eines Lattenrostes, gelagerten Wellen drehfest verbunden, wobei über an diese angelenkte Bügel die beweglichen Teile, zum Beispiel Kopfteil, Mittelteil bzw. Fußteil, verstellbar sind.

Da die Flächennormalen der Anlagenflächen von den Elektromotoren und Getrieben, die im Bereich zwischen den Anlageflächen angeordnet sind, wegweisen, wird beim Verstellen, insbesondere beim Antrieb der Muttern bzw. Schubteile in Richtung der Flachennormalen der Anlagenflachen, ein Druck auf die Anlageflachen in Richtung der Elektromotoren und Getriebe ausgeübt. Die aufeinander zuweisenden Druckkräfte werden bei gegenüberliegenden Elektromotoren und Getriebe m besonders vorteilhafter Weise durch diese und das Gehäuse, m dem die beiden Linearantriebe gelagert sind, aufgenommen.

Da bei dem bekannten Doppelantrieb sich die Anlageflachen für die Steuerhebel über die voneinander wegweisenden Enden des Spindeln erstrecken und somit den Cnden der Spindeln vorgelagert sind, betragt der Abstand zwischen den beiden Anlagenflachen mindestens das Doppelte der Lange der beiden Spindeln. Der Doppelantrieb weist somit eine durch die Lange der Spindeln begrenzte, nicht zu verringernde Langserstreckung auf.

In vielen Fallen ist jedoch wünschenswert, den Doppelantrieb in seiner Langserstreckung kompakter auszubilden.

Bei einem aus DE 88 00 360 Ul bekannten Doppelantrieb sind die Linearantriebe nicht in einer gemeinsamen Ebene sondern seitlich nebeneinander angeordnet. Eine über die Linearantriebe auf die Steuerhebel der Wellen übertragene Kraft erzeugt eine auf die Spindeln und Getriebe wirkende Reaktionskraft, die in seitlich zueinander versetzt angeordneten Ebenen an den Wellen angreift. Dadurch wird ein resultierendes Drehmoment auf den Doppelantrieb erzeugt.

Bei einem anderen, aus der DE 197 18 255 Cl bekannten Doppelantrieb liegen die beiden Linearantriebe in der senkrecht zu den Wellen angeordneten Ebene nebeneinander. Dadurch, dass die Linearantriebe nicht in Längsrichtung der Wellen zueinander versetzt angeordnet sind, wird ein resultierendes Drehmoment in der Ebene der beiden Wellen vermieden. Jedoch wird um eine parallel zu den Wellen verlaufende Achse ein resultierendes Drehmoment erzeugt, das sich nachteilig auf die Stabilität des Doppelantriebs auswirken kann Außerdem ist bei den versetzt zueinander angeordneten Linearantrieben die Aufnahme der Druckkräfte durch das Gehäuse als nachteilig anzusehen

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, unter Vermeidung der vorgenannten Nachteile einen Doppelantrieb bereitzustellen, der besonders kompakt ist und der die als Reaktionskrafte auftretenden Druckkräfte besonders vorteilhaft aufnimmt

Die Aufgabe wird erfmdungsgemaß dadurch gelost, dass bei einem Doppelantrieb der eingangs genannten Art die Anlageflachen für die Steuerhebel in jeder Position der Muttern längs der Spindeln seitlich und im Bereich der Langserstreckung der Spindeln angeordnet sind, die beiden Linearantriebe in einem gemeinsamen Gehäuse gelagert sind und die Getriebe, die Spindeln und die von diesen geführten Muttern bzw. Schubteile durch Halteeinrichtungen im Gehäuse gelagert sind, die emstuckig an das Gehäuse angeformt sind.

Aufgrund der erfindungsgeinaßen Konstruktion ist der Abstand der Anlageflachen nicht mehr vom Abstand der voneinander wegweisenden Spindelenden abhangig und wird erheblich verringert. Somit kann der Doppelantrieb wesentlich kompakter in seiner Langserstreckung ausgeführt werden. Die beiden Linearantriebe können bei dieser kompakten Ausfuhrung so gegenüberliegend angeordnet sein, dass die Spindelachsen in einer Ebene verlaufen. In dieser Anordnung können die als Reaktionskrafte von den Steuerhebeln auf die Muttern, Spindeln und Getriebe wirkenden Druckkräfte optimal aufgenommen werden.

Durch das erfindungsgemaße Merkmal, dass die Getriebe, die Spindeln und die von diesen geführten Muttern bzw. Schubteile durch an das Gehäuse emstuckαg angeformte Halteeinrichtungen in einem gemeinsamen Gehäuse gelagert smd, werden die als Reaktionskrafte auftretenden Druckkräfte durch das Gehäuse optimal aufgenommen, ohne dass dazu separate Halteeinrichtungen notwendig sind

Bei einem gefrästen Gehäuse, das vorteilhafter Weise aus zwei Halbschalen bestehen kann, werden die Halteeinrichtungen im Inneren der Halbschalen mit ausgefrast. Die Getriebeteile, Spindeln und Muttern mit gegebenenfalls daran angeordneten Schubteilen können in einfacher Weise in eine Gehausehalbschale eingelegt und durch Befestigung der beiden ilalbschalen aneinander in den Halteeinrichtungen gelagert werden. Die Halteeinrichtungen können zur Gewichtsersparnis aus stegartigen Teilen bestehen, die sich an den dafür vorgesehenen Stellen um die Getπebeteile, die Spmdellagerung und die Muttern bzw. die mit den Muttern verbundenen Schubteile herum schließen.

Die Änlageflachen können jeweils einen an einer Seite und im Bereich der Langserstreckung der zugehörigen Spindel angeordneten Flachenbereich aufweisen, an dem der Steuerhebel lose, d.h. ohne Verbindung mit der Anlageflache, anlegbar ist.

Bevorzugt weist jede Anlageflache zwei an beiden Seiten und im Bereich der Langserstreckung der zugehörigen Spindel angeordnete Flachenbereiche auf, an die jeweils ein Schenkel eines doppelschenklig ausgebildeten Steuerhebels lose anlegbar ist. Die Kräfte werden dabei symmetrisch m Bezug auf die Spindelachse und die Mutter verteilt.

Bevorzugt sind die beiden Flachenbereiche fluchtend zueinander an den beiden Seiten der zugehörigen Spindel angeordnet, so dass die beiden Schenkel des Steuerhebels symmetrisch zueinander ausgebildet werden können.

Die Schenkel der Steuerhebel sind vorzugsweise winkelförmig ausgebildet mit einem an der zugehörigen Welle angelenktem Armteil und einem in einem Winkel dazu angeordnetem sich zur jeweiligen Anlageflache hin erstreckenden Armteil. Da sich beim Verschwenken des Steuerhebels der Winkel zwischen dem sich zur jeweiligen Anlageflache hm erstreckenden Armteil und der Spindelachse verändert, kann es je nach Anordnung und Winkelstellung der Armteile zweckmäßig sein, die Anlageflache geneigt gegenüber der Spmdelachse auszubilden, damit die Kräfte möglichst in Längsrichtung des zur Anlageflache hm weisenden Armteile wirken.

Um eine möglichst große Hebellange der Steuerhebel bei kompakter Hohe des Doppelantriebs auszunutzen, können die Langsachsen der Spindeln von den Steuerhebeln weg zueinander geneigt angeordnet sein.

In einer bevorzugten Ausfuhrung der Erfindung sind die beiden Spindeln an ihren Enden durch Rotationslager, insbesondere Kugellager, gelagert.

In einer besonderen Ausfuhrung des Doppelantriebs weist das Getriebe jedes Linearantriebs ein Schneckenradgetriebe mit einer vom Elektromotor angetriebenen Schnecke und einem mit der Schnecke kammenden Schneckenrad auf, wobei das Schneckenrad drehfest an einem Ende der Spindel oder einem Ansatz der Spindel angeordnet ist.

Der erfmdungsgemaße Doppelantrieb weist zweckmaßigerweise ein Gehäuse auf, in dem beide Linearantriebe gelagert sind und sich zu voneinander wegweisenden Enden des Gehäuses erstrecken. Insbesondere dann, wenn der Doppelantrieb zum Verstellen von Teilen bei Sitz- und Liegemobeln dient, sind in den Endbereichen des Gehäuses an der zu den verstellbaren Teilen weisenden Seite Ausnehmungen vorgesehen, in die die über Bügel mit den verstellbaren Teilen verbundenen Wellen einsetzbar sind. Durch schieberartige Deckel kann die zu den verstellbaren Teilen weisende Seite der Ausnehmungen verschlossen werden, so dass der Doppelantrieb an den beiden Wellen aufhangbar ist Der erfindυngsgemaße Doppelantrieb weist zweckmaßigerweise eine Steuereinheit für die Linearantriebe auf, die zur kompakten Gestaltung des Doppelantriebs zwischen den voneinander abgewandten Enden der Spindeln angeordnet ist.

Die Steuereinheit ist zweckmaßigerweise in dem gemeinsamen Gehäuse anqeordnet und durch die Halteeinrichtungen daran fixiert

Ein bevorzugtes Äusfuhrungsbeispiel der Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnung naher beschrieben. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 eine Seitenansicht des Doppelantriebs mit seitlich geöffnetem Gehäuse,

Fig. 2 eine Querschnitts-Darstellung des Doppelantriebs längs der Linie II-II in Figur 1 und

Fig. 3 eine Querschnitts-Darstellung des Doppelantriebs längs der Linie III-III in Figur 1.

Wie insbesondere aus Figur 1 der Zeichnung hervorgeht, besteht der Doppelantrieb im wesentlichen aus einem Gehäuse 1, in dem zwei Linearantriebe 2 und 3 angeordnet sind.

Die beiden Linearantriebe 2 und 3 weisen jeweils einen Elektromotor 4 (vgl. Figur 3) mit einem Getriebe 5, eine mit diesem gekuppelte Spindel 6, eine von dieser geführte Mutter 7 und eine an der Mutter 7 angeordnete Änlageflache 9 zur Anlage eines mit dem zu verstellenden Teil des Mobeis zusammenwirkenden Steuerhebels 9 auf. Die Elektromotoren 4 und Getriebe 5 sind im Bereich zwischen den Anlageflachen 8 angeordnet. Die Flachennormalen der Anlageflachen 8 weisen von den Elektromotoren 4 und Getrieben 5 weg, so dass die bei Bewegung der Muttern 7 gegen die Steuerhebel 9 wirkenden Reaktionskrafte als Druckkräfte zu den Getrieben 5 hin gerichtet sind. Die Reaktionskrafte können somit in vorteilhafter Weise von der Spindel"Lagerung im mittleren Bereich des Gehäuses und der Gehausekonstruktion aufgenommen werden .

Die Getriebe 5, die Spindeln 6 und die von diesen geführten Muttern 7 sind durch Halteeinrichtungen gelagert, die emstuckig an das Gehäuse 1 angeformt sind. Die HaJ teeinrichtungen für die Getriebe 5 sind in Form geschlossener Getriebekammern, die emstuckige Bestandteile des Gehäuses 1 sind, ausgebildet. Das Gehäuse 1 setzt sich aus zwei Halbschalen zusammen, deren eine in Figur 1 gezeigt ist. Durch Zusammenstecken der beiden Halbschalen wird die Getriebekammer geschlossen. Weiterhin sind die Halteeinrichtungen für dae Lager der Spindeln 6 und der von der von den Spindeln 6 geführten Muttern 7 durch Stege ausgebildet, die die Lager und die Muttern 7 formschlussig beim Schließen des Gehäuses 1 festlegen.

Wie aus Figur 1 hervorgeht, befindet sich die Mutter 7 beim links angeordneten Linearantrieb 3 m ihrer maximal zurückgefahrenen Position gegenüber dem Getriebe 5, wahrend sich die Mutter 7 beim rechts dargestellten Linearantrieb 2 in der maximal vorgefahrenen Position befindet. Die Schwenklage der Steuerhebel 9 ist somit ebenfalls m beiden Maximallagen dargestellt, so dass m der linken Lage das über die Welle 10 und einen daran angelenkten (in der Zeichnung nicht dargestellten) Bügel verschwenkbare Mobeltei] abgesenkt und m der rechts gezeigten Lage des Steuerhebels 9 das über die Welle 10 und den daran angelenkten (in der Zeichnung nicht dargestellten) Bügel verschwenkbare Mobelteil ausgeschwenkt ist.

Tn jeder Position der Muttern 7 sind die Anlage!lachen 8 längs der Spindeln 6 seitlich und im Bereich der Langserstreckung der Spindeln 6 angeordnet Aufgrund dieser Anordnung kann der Abstand zwischen den beiden Anlageflachen 8 so gering wie möglich gehalten werden, so dass der Doppelantrieb in seiner Langseistreckung kompakt ausgelegt werden kann und das Gehäuse 1 sich nicht wesentlich über die voneinander wegweisenden Enden der Spindeln 6 erstreckt

Wie insbesondere aus Figur 2 heivorgeht, sind die Steuerhebel 9 jeweils doppelschenklig ausgebildet, wobei }eder Schenkel 11 und 12 an einem zugeordneten Flachenbereich 13 bzw. 14 der zugeordneten Anlageflache 8 anliegt Die beiden Flachenbereiche 13 und 14 sind an gegenüberliegenden Seiten der betreffenden Spindel 6 angeordnet, so dass die Druckkräfte symmetrisch auf beiden Seiten der Spindel 6 auf die Mutter 7 wirken.

Wie aus den Figuren 1 und 2 weiterhin hervorgeht, haben die Muttern 7 eine im wesentlichen quaderförmige Kontur und sind in entsprechenden im Querschnitt rechteckigen Fuhrungskanalen 15 längs den Spindeln 6 bewegbar, aber unverdrehbar gelagert. Die Muttern 7 weisen seitlich der F] achenbereiche 13 und 14 an ihren Außenseiten Ausnehmungen 16 auf, m die Endschalter 17, die an den Enden des Verfahrwegs in den Fuhrungskanalen 15 vorgesehen sind, eingreifen können. Die Endschalter 17 sind bevorzugt als Mikroschalter ausgebildet. Die Muttern 7 weisen zur Verstärkung im mittleren Bereich um die Spindel 6 herum teilzylmderformige Ausbuchtungen 18 auf, die in entsprechenden teilzylmderformigen Einbuchtungen der Fuhrungskanale 15 gefuhrt werden.

Die Langsachsen der Spindeln 6 sind im Gehäuse 1 von den Wellen 10 weg geneigt angeordnet, um eine möglichst große Hebellange der Steuerhebel 9 auszunutzen und eine möglichst kompakte Hohe des Gehäuses 1 zu bewahren, die im wesentlichen durch die Hohenerstreckung des Getriebes 5 und des Motors 4 gegeben ist

Wie in Figur 1 gezeigt ist, werden dαe Spindeln 6 an ihren zu den Getrieben 5 benachbarten Enden durch Kugellager 19 drehbar gelagert. An ihren anderen Enden sind die Spindel 6 durch ein Rotationslager 20, das ebenfalls ein Kugellager sein kann, gelagert.

Wie aus den Figuren 1 und 3 hervorgeht, sind die Getriebe 5 als Schneckenradgetriebe mit einer vom Elektromotor 4 angetriebenen Schnecke 21 und einem mit der Schnecke 21 kammenden Schneckenrad 22 ausgebildet, wobei das Schneckenrad 22 drehfest an dem betreffenden Ende der Spindel 6 angeordnet ist. Die Schnecke 21 ist mit einem an ihrem freien Ende befindlichen Ansatz 23 auf der dem Motor 4 gegenüberliegenden Seite in einer Lagerbuchse 24 gelagert.

Das Gehäuse 1 ist aus Kunststoff gefertigt und in Form zweier Halbschalen ausgebildet . Die Trennflache der beiden Halbschalen erstreckt sich senkrecht zu den Wellen 10. Die beiden Halbschalen sind durch Fräsen hergestellt und enthalten einstuckig an ihren Innenseiten angeformte Halteeinrichtungen zur Lagerung der Getriebe 5, der Lager 19 und 20 für die Spindeln 6 und der Muttern 7 in den schon beschriebenen Fuhrungskanalen 15.

Zur Aufnahme der Wellen 10 weist das Gehäuse 1 im Bereich seiner beiden Enden an der Oberseite Ausnehmungen 25 auf. Die Ausnehmungen 25 enthalten im Bereich der Wellen 10 im wesentlichen halbkreisförmige Offnungen 26, in die die Wellen 10 eingeschoben bzw. das Gehäuse 1 von unten auf die Wellen 10 aufgeschoben werden kann. Zur Befestigung des Gehäuses 1 an den Wellen 10 sind Deckel 27 vorgesehen, die seitlich f ormschlussig über die Ausnehmungen 25 geschoben werden können.

Wie weiterhin aus Figur 1 hervorgeht, weist das Gehäuse 1 in seiner Mitte einen zylinderförmigen Bereich 28 zur Aufnahme eines Ringkern-Transf ormators, der zur Steuereinheit gehört, auf . Die Halterung für den (an der Zeichnung nicht dargestellten) Ringkern-Transformator ist ebenfalls m das Gehäuse ejnstuckig integriert. Statt eines Ringkern- Transformators kann selbstverständlich ein anderer geeigneter Transformator verwendet werden, der im Gehäuse 1, gegebenenfalls in einem entsprechend geformten Bereich, gelagert ist.

Der Elektromotor 4 befindet sich, wie aus Figur 3 hervorgeht, in einem Gehäuse, das an dem Gehäuse 1 für den Doppelantrieb seitlich befestigt ist. Der Elektromotor 4 kann somit einschließlich der an seiner Antriebswelle angeordneten Schnecke 21 in einfacher Weise ausgetauscht werden. Das Gehäuse für den Elektromotor 4 kann andererseits auch einstückig am Gehäuse 1 des Doppelantriebs angeformt sein. Doppelantrieb zum Verstellen von Teilen eines Mobeis

Beztigszeichenliste

1 Gehäuse 2 LineaianLπeb 3 Li nearantrieb 4 Elektromotor 5 Getriebe 6 Spindel 7 Mutter 8 Anlageflache 9 Steuerhebel 10 Welle 11 Schenkel 12 Schenkel 13 Flachenbereich 14 Flachenbereich 15 Fuhrungskanal 16 Äusnehmung 17 Endschalter 18 Ausbuchtung 19 Kugellager 20 RotaLionslager 21 Schnecke 22 Schneckenrad 23 Ansatz 24 Lagerbuchse 25 Ausnehmung 26 Öffnung 27 Decke] 28 zylinderförmiger Bereich