Die Erfindung betrifft einen Doppelantrieb für Möbel zur Verstellung von zwei voneinander räumlich getrennten Funktionseinheiten eines Möbels, mit einem Ge- häuse, mit einem Antriebsmotor, der mit einem Drehzahlreduziergetriebe gekoppelt ist, dessen rotierend antreibbares Abtriebsglied mit einem Stellelement in Wirkverbindung steht, und dass bei Verfahrbarkeit des Stellelementes in Richtung zur ersten Funktionseinheit des Möbels nach Erreichen eines bestimmten Verfahrweges die zweite Funktionseinheit des Möbels verstellbar ist.

Ein Doppelantrieb der in Rede stehenden Art wird in bevorzugter Ausführung zur Verstellung der Rückenlehne und des Fußteils eines Lattenrostes verwendet.

Die bisher eingesetzten Doppelantriebe sind mit zwei Antriebsmotoren ausgestat- tet, die unabhängig voneinander über eine entsprechende Steuereinheit betätigbar sind. Jeder Antrieb wirkt über das Drehzahlreduziergetriebe auf einen Spindeltrieb, der mit dem Verstellhebel der jeweiligen Funktionseinheit zusammenwirkt.

Es wurde ferner vorgeschlagen, einen Doppelantrieb mit nur einem Antriebsmotor auszustatten, und die beiden Antriebszüge über Kupplungen wahlweise mit dem

Drehzahlreduziergetriebe zu koppeln. Eine derartige Lösung ist schaltungstechnisch aufwendig und kostenintensiv, so dass eine solche Lösung bei den als Massenprodukte anzusehenden Doppelantrieben für Möbel nicht umsetzbar ist.

Gemäß einer anderen bekannten Lösung eines Doppelantriebs mit nur einem Motor sind ebenfalls schaltbare Kupplungen bekannt, welche mit einem Drehzahlreduziergetriebe gekoppelt sind. Diese Kupplungen sind mittels manueller Steuermittel beispielsweise in Form von Zugmitteln, Bowdenzüge oder in Form eines Schaltgestänges manuell steuerbar, wobei je nach manueller Steuerweite ein Schalter zu- mindest für den Elektromotor gesteuert werden kann. In Folge dessen, dass ein

Doppelantrieb unterhalb eines Lattenrostes und innerhalb eines Bettrahmens angeordnet ist, ist die Bedienbarkeit dieser bekannten Doppelantriebe sehr bediene- ranfreundlich. Weitere Einschränkungen, beispielsweise in Form einer drahtlosen Bedienung sind nicht möglich. Darüber hinaus weist diese bekannte Lösung eine Vielzahl von Bauteilen auf, so dass diese bekannte Lösung hohe Fertigungskosten und einen erhöhten Montageaufwand verursacht.

Es wurde ferner schon vorgeschlagen, dass mittels eines Motors und eines Drehzahlreduziergetriebes eine Gewinde Spindel rotierend angetrieben werden kann, wobei die beidseitig des Drehzahlreduziergetriebes liegenden Abschnitte der Gewindespindel gegenläufige Gewindegänge aufweisen. Dadurch lassen sich die auf die Gewindespindel aufgesetzten Muttern bei Drehung der Gewinde Spindel in unterschiedlichen Richtungen verfahren. Dabei kann die Anordnung so ausgelegt sein, dass erst nach Erreichen eines bestimmten Verfahrweges der Mutter in Richtung zur ersten Funktionseinheit die zweite Funktionseinheit des Möbels verstellbar ist. Sofern das Möbel ein Lattenrost ist, ist die erste Funktionseinheit die Ru- ckenlehne und die zweite Funktionseinheit das Fußteil. Mit der zuvor beschriebenen Lösung können jedoch die beiden Funktionseinheiten nicht unabhängig voneinander verstellt werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Doppelantrieb der eingangs näher beschriebenen Art so auszulegen, dass nicht nur die zweite Funktionseinheit nach

Verfahren des Stellelementes in Richtung zur ersten Funktionseinheit verstellt wird, sondern, dass auch beide Funktionseinheiten, bei einem Lattenrost die Rückenlehne und das Fußteil zumindest abschnittsweise einzeln verstellbar sind.

Die gestellte Aufgabe wird gelöst, indem das mit dem Abtriebsglied des Drehzahlreduziergetriebes gekoppelte Stellelement eine in ihrer Längsrichtung verfahrbare, gegen Drehung gesicherte Spindel mit einem Außengewinde ist, dass die Spindel wahlweise in Richtung zur ersten Funktionseinheit oder in Richtung zur zweiten Funktionseinheit verfahrbar ist, dass die Stirnfläche der Spindel beim Verfahren in Richtung zur ersten Funktionseinheit direkt oder indirekt auf einen Verstellhebel der ersten Funktionseinheit einwirkt, und dass zwischen der der zweiten Funktionseinheit zugewandten Stirnendbereich der Schubspindel und dem Verstellhebel der zweiten Funktionseinheit eine Schubeinrichtung angeordnet ist. Beim Verfahren der als Schubspindel wirkenden Spindel in Richtung zur ersten Funktionseinheit wirkt die Schubeinrichtung derart, dass entweder der Verstellhebel der zweiten Funktionseinheit sofort oder auch zeitlich verzögert geschwenkt wird. Zum ausschließlichen Verstellen der zweiten Funktionseinheit wirkt die in dieser Richtung verfahrbare Spindel auf die Schubeinrichtung, so dass die Druckkräfte auf den Verstellhebel der zweiten Funktionseinheit übertragen werden.

Dabei verfährt die Spindel in Richtung des Verstellhebels der zweiten Funktionseinheit.

Gemäß den genannten Ausführungsformen betreibt ein drehrichtungsumkehrbarer Gleichstrommotor das Eingangsglied eines Drehzahlreduziergetriebes, welches beispielsweise als Schnecke oder als Getrieberad ausgebildet ist, wobei ein Abschnitt der Motorwelle selbst auch als Schnecke oder als Getrieberad ausgebildet sein kann. Das Abtriebsglied des Drehzahlreduziergetriebe ist als Getrieberad, vorzugsweise jedoch als Schneckenrad ausgebildet und steht mit einem Mutterngewinde in Wirk Verbindung, wobei die Gewindegänge des Mutterngewindes mit den Gewindegängen des Außengewindes der Spindel im Eingriff stehen. Dabei sind die Gewindegänge des Mutterngewindes vorzugsweise an oder in das Abtriebsglied des Drehzahlreduziergetriebes angeformt oder darin eingeformt. Weiterhin ist zumindest das Mutterngewinde ortsfest, jedoch um die Mittellängsachse des Gewindes rotierend gelagert, wobei die Lagerung selbst ein einstückiges Formteil mit den Gehäuseteilen des Doppelantriebs bilden kann. Gemäß einer vorteilhaften Ausbildungsform ist jedoch ein Getriebegehäuse vorgesehen, welches die Getrieberäder aufnimmt. Dabei kann das Getriebegehäuse mehrteilig ausgebildet sein und ist in das Gehäuse des Doppelantriebs formschlüssig eingesetzt. Somit sind gemäß einer weiteren Ausgestaltung schall- und Vibration sdämpf ende Mittel vorgesehen, welche beispielsweise an oder um den Motor und/oder das Getriebe zumindest abschnittsweise oder punktuell angesetzt oder angeformt sind.

Eine konstruktiv einfache Lösung wird erreicht, wenn die Schubeinrichtung nach Art einer Kulissenführung gestaltet ist. Diese Kulissenführung ist so ausgelegt, - A -

dass die lineare Bewegung der Spindel eine Drehbewegung des Verstellhebels der zweiten Funktionseinheit bewirkt. Diese Schubeinrichtung bzw. die Kulissenführung weist zwei Kulissensteine auf, die über mindestens einen schwenkbar gelagerten Steuerhebel miteinander zwangsgekoppelt sind. Wird die Spindel in Richtung zur ersten Funktionseinheit verfahren, werden die beiden Kulissensteine in entgegengesetzten Richtungen bewegt, so dass der der Spindel abgewandte Kulissenstein auf den Verstellhebel drückt. In der Grundstellung der Spindel, d.h., wenn die beiden Funktionseinheiten abgesenkt sind, können die beiden Kulissensteine in Kontakt zueinander stehen. Die Führungen in den Kulissensteinen können dann so ausgelegt sein, dass erst nach einem bestimmten Verfahrweg der Spindel in Richtung zur ersten Funktionseinheit der Verstellhebel der zweiten Funktionseinheit geschwenkt wird. Die Kulissensteine können jedoch auch in der Grundstellung in einem bestimmten Abstand zueinander stehen. Beim Verfahren der Spindel in Richtung zur ersten Funktionseinheit vergrößert sich der Abstand der einander zuge- wandten Flächen der Kulissensteine durch eine Schwenkbewegung des Steuerhebels und bei einem bestimmten Abstand der einander zugewandten Flächen der Kulissensteine wird der Steuerhebel der zweiten Funktionseinheit geschwenkt.

In besonders vorteilhafter Weise ist vorgesehen, dass der dem Antriebsmotor und dem Drehzahlreduziergetriebe zugewandte Kulissenstein fest mit der Spindel verbunden ist, und dass der Steuerhebel um eine quer zur Spindel stehende Achse schwenkbar ist. Diese Achse ist jedoch als ortsfest anzusehen. Es ist dann auch noch besonders vorteilhaft, wenn der Steuerhebel bzw. die Steuerhebel in den Kulissensteinen oder seitlich neben den Kulissensteinen angeordnet sind, und dass je- der Steuerhebel in den der Schwenkachse abgewandt liegenden Bereichen mit einem Führungszapfen versehen ist, und dass jeder Führungszapfen in Steuernuten der Kulissensteine eingreift. Dabei können gemäß einer anderen Ausführungsform die Führungszapfen auch als eine Art durchgehende Führungsachse ausgebildet sein. Die Abstände der Führungszapfen zu der Schwenkachse des Steuerhebels bzw. der Steuerhebel sind gleich oder annähernd gleich. Dabei sind dann auch die

Höhen der Steuernuten in den Kulissensteinen gleich oder annähernd gleich, wobei unter den Höhen die quer zur Spindel sich ergebenden Abstände zu verstehen sind. Zur Ableitung der Schwenkbewegung des Steuerhebels der zweiten Funktionseinheit durch die Drehbewegung des Steuerhebels bzw. der Steuerhebel ist vorgesehen, dass jede Steuernut zumindest eines Kulissensteines einen zur Spindel schräg oder gewölbt stehenden Abschnitt aufweist, wobei die zwischen diesen Abschnit- ten und der Mittellängsachse der Spindel eingeschlossenen Winkel stumpfe Winkel sind.

Es ist ferner noch vorgesehen, dass die Steuernut des mit der Spindel gekoppelten Kulissensteines S-förmig derartig gestaltet ist, dass sich die an den schräg stehen- den Abschnitt anschließenden Bereiche parallel und im Abstand zueinander sowie parallel zur Mittellängsachse der Spindel stehen.

Die Schubeinrichtung bzw. die Kulissenführung ist so ausgelegt, dass in der Grundstellung der Spindel, d.h. bei abgesenkten Funktionseinheiten, die Führungs- zapfen jedes Steuerhebels an den einander abgewandt liegenden Bereichen der

Führungsnuten der Kulissensteine stehen, und dass in der Endstellung der in Richtung zur ersten Funktionseinheit verfahrbaren Spindel die Stellungen der Führungszapfen umgekehrt sind. Ferner ist die Anordnung in vorteilhafter Weise so getroffen, dass der in die Steuernut des mit der Spindel gekoppelten Kulissenstei- nes eingreifende Steuerzapfen das Antriebsglied des Steuerhebels bildet.

In konstruktiv einfacher Weise ist noch vorgesehen, dass die quer zur Spindel stehende Schwenkachse des Steuerhebels durch einen Achszapfen gebildet ist. Es kann ferner noch vorteilhaft sein, wenn der Achszapfen des Steuerhebels bzw. der Steuerhebel in einer Führung des Gehäuses in Bewegungsrichtung der Spindel verschiebbar angeordnet ist. Diese Führung des Gehäuses ist nach Art eines Langloches gestaltet. Die zeitliche Verzögerung der Verstellung des Verstellhebels der zweiten Funktionseinheit könnte auch dadurch erreicht werden, dass bei einer vorbestimmten Verstellung der ersten Funktionseinheit der Achszapfen in einem End- bereich der Führung anliegt. Zuvor wurde er dann in diese Stellung verschoben.

In dem jeweiligen Endbereich ist der Achszapfen bzw. ist die Achse jedoch als ortsfest anzusehen. Die eingangs näher beschrieben Kulissensteine weisen Steuernuten auf, welche mit Führungszapfen oder welche mit als Führungsachse ausgebildeten Führungszapfen in Wirkverbindung stehen. Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Kulissensteine sind die Kulissensteine als eine Art offene Kulissensteine ausgebildet, wobei die Führungszapfen oder die Führungsachsen zumindest abschnittsweise mit schiefen Ebenen und/oder gebogenen, geneigten oder gewölbten Führungsbahnen in Wirkverbindung stehen. Dabei sind die schiefen Ebenen oder die gewölbten Führungsbahnen an einen Stirnendbereich des jeweiligen Kulissensteines zumindest abschnittsweise angesetzt oder angeformt.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Führungsbahnen oder der schiefen Ebenen sind diese vorzugsweise als Gleitflächen ausgebildet, können gemäß einer anderen Ausführungsform jedoch auch zumindest abschnittsweise als Wälzführung ausgebildet sein.

Gemäß weiteren Ausführungsformen sind der Verlauf und ist die Kontur der Führungsbahnen unterschiedlich gestaltet. Somit sind bei einer gleichförmigen Bewegung der Spindel sowohl gleichförmige Bewegungen als auch gemäß anderen weiterführenden Ausgestaltungen ungleichförmige Bewegungen des Kulissensteins er- zeugbar, welcher mit dem Verstellhebel der zweiten Funktionseinheit in Wirkverbindung steht.

Gemäß der eingangs beschriebenen Ausführungsformen steht der jeweilige Stirnendbereich der Spindel direkt oder indirekt mit dem Verstellhebel der jeweiligen Funktionseinheit in Wirkverbindung. Ferner erfolgt die besagte Wirkverbindung derart nach Art einer losen Beaufschlagung, dass die Möbelbauteile, welche mit dem jeweiligen Verstellhebel verbunden sind, durch den Betrieb des Elektromotors entgegen der Schwerkraft verstellt werden, wobei eine Rückstellung der Möbelbauteile durch die Schwerkraft selbst erfolgt. Gemäß einer weiteren Ausführungsform einer oder mehrerer eingangs näher beschriebenen Ausgestaltungen ist ferner eine mechanische Entkopplung s Vorrichtung vorgesehen, welche beispielsweise in Form einer Kupplung oder einer ausrastbaren Klinke mit einem Bauteil des Antriebsstranges, beispielsweise mit einem Getrieberad des Drehzahlreduziergetriebes, mit der Spindel, mit dem Steuerhebel, mit einem Verstellhebel oder mit einem Möbelbauteil derart in Verbindung steht, so dass zumindest bei Stromausfall das verstell- bare Möbelbauteil manuell, beispielsweise in Richtung der Schwerkraft, verstellt werden kann.

Anhand der beiliegenden Zeichnungen wird die Erfindung noch näher erläutert.

Es zeigen:

Figuren 1 bis 3 einen Doppelantrieb für Möbel in einer ersten Ausführung in unterschiedlichen Stellungen der Verstellhebel

Figuren 4 bis 6 einen Doppelantrieb für Möbel in einer zweiten Ausführung in unterschiedlichen Stellungen der Verstellhebel

Figuren 7 bis 9 einen Doppelantrieb für Möbel in einer dritten Ausführung in unterschiedlichen Stellungen der Verstellhebel

Figur 10 einen Doppelantrieb für Möbel in einer Variante zur Ausführung gemäß den Figuren 7 bis 9 in der Grundstellung der Ver- stellhebel

Figuren 11 bis 12 einen Doppelantrieb für Möbel in einer vierten Ausführungsform in unterschiedlichen Stellungen der Verstellhebel

Figur 13 einen Doppelantrieb für Möbel in einer fünften Ausführungsform in der Grundstellung der Anlenkhebel und Figuren 14 bis 15 einen Doppelantrieb für Möbel in einer sechsten Ausführungsform in unterschiedlichen Stellungen der Verstellhebel.

Bei den in den Figuren 1 bis 15 dargestellten Ausführungen sind gleiche Bauteile mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

Die in den Figuren 1 bis 15 gezeigten Ausführungen von Doppelantrieben 10 weisen jeweils ein Gehäuse 11 auf, die entsprechend den unterschiedlichen Antriebselementen gestaltet sind. Die Gehäuse 11 sind entsprechend den Belastungen mit Verstärkungsrippen und dergleichen versehen. Die Doppelantriebe 10 werden an zwei parallel und im Abstand zueinander verlaufenden Wellen 12, 13 aufgehängt. Die Wellen 12, 13 sind Teile von nicht dargestellten Funktionseinheiten eines Möbels. Bevorzugt werden die Doppelantriebe 10 zum Verstellen der Rückenlehne eines Lattenrostes, die vorzugsweise die erste Funktionseinheit bildet und zur Ver- Stellung eines Fußteiles verwendet, das vorzugsweise die zweite Funktionseinheit bildet. In den dargestellten Ausführungsbeispielen ist die Welle 12 der ersten Funktionseinheit und die Welle 13 der zweiten Funktionseinheit zugeordnet. Sie bestehen aus Rohren, die drehbar, verschiebbar oder verschwenkbar im Möbel gelagert sind. Die Sicherung des Doppelantriebes 10 am Möbel erfolgt durch die Wellen 12, 13 übergreifende Schließer 14, 15, wobei die beabstandeten Wandungen des Gehäuses 11 mit U-förmigen Ausnehmungen 16, 17 versehen sind, in denen die Wellen 12, 13 vollständig oder nahezu vollständig einliegen. Damit auf Verbindungselemente verzichtet werden kann, sind die beabstandeten Wandungen des Gehäuses 11 in den Endbereichen mit hinterschnittenen Nuten versehen, in die entsprechende Stege 18, 19 der Schließer 14, 15 eingreifen. Dadurch wird ein Formschluss erzielt.

In den dargestellten Ausführungsbeispielen ist jeder Schließer 14, 15 mit jeweils zwei beidseitig der Wellen 12, 13 liegenden Stegen 18, 19 versehen. Zur Arretierung des Doppelantriebes 10 werden die Schließer 14, 15 in Richtung der Mittellängsachsen über die Ausnehmungen geschoben.

Im Gegensatz zu dieser Ausführung können die Wandungen des Gehäuses 11 auch so gestaltet sein, dass die Schließer 14, 15 quer zu den Mittellängsachsen der Wellen 12, 13 an das Gehäuse 11 angesetzt werden.

Auf die Wellen 12, 13 ist jeweils ein Verstellhebel 20, 21 drehfest aufgesetzt. Zur

Verstellung der Funktionseinheiten kontaktieren die einander zugewandten Flächen beider Verstellhebel 20, 21 noch näher erläuterte Verstellelemente.

In den dargestellten Ausführungsbeispielen ist jeder Doppelantrieb 10 mit einem allgemein bekannten Antriebsmotor 22 ausgestattet, der ein drehrichtungsumkehr- barer Gleichstrommotor ist und mit einer Sicherheitsgleichspannung betrieben wird. In den dargestellten Ausführungsbeispielen werden beide Verstellhebel 20, 21 von einem einzigen Antriebsmotor 22 über ein Drehzahlreduziergetriebe 23 und noch näher erläuterten Antriebseinheiten verstellt. Der Antriebsmotor 22 wird in den Standardausführungen an eine äußere Wand des Gehäuses 11 angeflanscht, kann jedoch auch innerhalb des Gehäuses 11 montiert sein. Das Drehzahlreduziergetriebe 23 ist bevorzugt ein Schneckentrieb, wobei das Schneckenrad das Abtriebsglied des Drehzahlreduziergetriebes 23 bildet. Dabei bildet der Gleichstrom- motor ausgebildete Antriebsmotor 22 mit dem Gehäuse des Drehzahlreduziergetriebes 23 eine kompakte Einheit, wobei Lagerungen in Form von Wälz- und/oder Gleitlager das Abtriebsglied des Drehzahlreduziergetriebes 23 lagern. Entsprechend dieser Ausgestaltung können die Gehäuse von Antriebsmotor 22 und Getriebe eine kompakte Einheit bilden, so dass ein kompakter Antriebsgetriebemotor ge- bildet ist, es kann jedoch auch ein Antriebsmotor 22 an ein Getriebegehäuse angesetzt sein.

Bei der Ausführung gemäß den Figuren 1 bis 3 ist das Abtriebsglied des Drehzahlreduziergetriebes 23 drehfest mit einer Spindel 24 verbunden, ist jedoch gegen eine Verschiebung in Längsrichtung gesichert. Dabei sind Befestigungsmittel vorgesehen, welche formschlüssig mit der Spindel 24 und mit dem Abtriebsglied des Drehzahlreduziergetriebes 23 in Wirkverbindung stehen. Hierzu sind mindestens zwei schalenartige Befestigungsmittel vorgesehen, welche umfangsseitig der Spindel 24 in eine Ausnehmung dessen eingesetzt oder angesetzt sind und im angesetz- ten Zustand außenseitig mindestens zwei absatzförmige Abstufungen aufweisen, so dass auf jede Stufe ein Lager aufgesetzt ist. Die Abstufung im Bereich zwischen den Lagern ist mit einer Außenverzahnung versehen, in welche ein Getrieberad o- der eine Getriebewelle eingreift oder auf welche das Abtriebsglied des Drehzahlreduziergetriebes 23 aufgesetzt ist.

Wie die Figuren zeigen, erstreckt sich die Spindel 24 beidseitig des Drehzahlreduziergetriebes 23. Der dem Verstellhebel 21 zugewandt liegende Abschnitt ist mit einer Nut 25 versehen, wobei beidseitig dieses nutartigen Übergangs 25 die Spindel 24 unterschiedliche Gewindeabschnitte aufweist. In anderen Ausgestaltungen wei- sen diese unterschiedlichen Gewindeabschnitte unterschiedliche Durchmesser und/oder unterschiedliche Steigungen und/oder unterschiedliche Werkstoffe auf, so dass eines der Gewindeabschnitte zumindest auf den Kern einer durchgehenden Spindel 24 umfangsseitig aufgesetzt, umfangsseitig im Spritzgießverfahren aufgeformt, spanend angeformt oder stirnseitig formschlüssig oder stoffschlüssig ange- setzt sein kann. Der dem Verstellhebel 20 der ersten Funktionseinheit zugewandt liegende Bereich ist mit einem Rechtsgewinde und der dem Verstellhebel 21 der zweiten Funktionseinheit zugewandte Bereich mit einem Linksgewinde versehen. Die Umkehrung ist jedoch auch möglich. Darüber hinaus können die Steigungen der Gewindegänge dieser beiden Bereiche gleich oder unterschiedlich sein, wobei vorzugsweise der dem Verstellhebel 21 der zweiten Funktionseinheit zugewandt liegende Bereich mit Gewindegängen gegenüber dem angrenzenden Bereich geringerer Steigung versehen ist.

Bei der Ausführung gemäß den Figuren 1 bis 3 ist auf den Bereich der Spindel 24, der zwischen dem Drehzahlreduziergetriebe 23 und dem Verstellhebel 20 der ersten Funktionseinheit liegt eine zweiteilige Spindelmutter aufgesetzt, die aus einem dem Verstellhebel 20 zugewandt liegenden Druckschieber 26 und einer Spindelmutter 27 besteht, die beide gegen Drehung gesichert sind.

Auf den Bereich der Spindel 24, der zwischen dem Drehzahlreduziergetriebe 23 und dem Verstellhebel 21 der zweiten Funktionseinheit liegt, ist auf den zwischen der Nut 25 und dem Drehzahlreduziergetriebe 23 liegenden Abschnitt eine weitere Führungsmutter 28 aufgesetzt, die gegen Drehung gesichert ist. Auf den zwischen der Nut 25 und dem Verstellhebel 21 der zweiten Funktionseinheit liegenden Abschnitt ist eine weitere Verstellmutter 29 aufgesetzt. Auf den Endbereich dieses Abschnittes ist ein Schiebeteil 30 drehfest aufgesetzt. In der in der Figur 1 dargestellten Grundstellung der Spindel 24 kontaktieren die den Verstellhebeln 20, 21 zugewandt liegenden Flächen die Verstellhebel 20, 21. Die Grundstellung ist die Stellung, in der die angeschlossenen Funktionseinheiten abgesenkt sind. Aus der Verstellmutter 29 und dem Schiebeteil 30 wird eine Schiebeeinheit gebildet, die funktionsmäßig noch näher erläutert wird.

Die Schiebeeinheit besteht jedoch zumindest aus einem Schiebeteil 30 und aus ei- ner Schiebehülse 31, welche aus zwei, vorzugsweise jedoch aus einem Formteil zusammengesetzt sind. Da je nach Bewegungszustand sowohl die Führungsmutter 28 oder die Verstellmutter 29 mit dem Schiebeteil 30 und/oder mit der Schiebehülse 31 in Wirkverbindung stehen, kann auch die Schiebeeinheit aus dem Schiebeteil 30, der Schiebehülse 31 und der Führungsmutter 28 oder aus dem Schiebeteil 30, der Schiebehülse 31 und der Verstellmutter 29 gebildet sein.

In der Grundstellung steht die Verstellmutter 29 im Abstand zum Schiebeteil 30, wobei die einander zugewandt liegenden Flächen der Führungsmutter 28 und der

Schiebehülse 31 sich berühren. Wird die Spindel 24 entsprechend den Steigungen der Gewindegänge der Spindel 24 durch den Antriebsmotor 22 über das Drehzahlreduziergetriebe 23 angetrieben, verfährt der Druckschieber 26 und die Spindelmutter 27 in Richtung zum zugehörigen Verstellhebel 20. Die Führungsmutter 28 der anderen Seite verfährt in Richtung zum Drehzahlreduziergetriebe 23 und die

Verstellmutter 29 in Richtung zum Verstellhebel 21. In einer bestimmten Stellung kontaktiert die Verstellmutter 29 das Schiebeteil 30 und erst dann wird der Verstellhebel 21 der zweiten Funktionseinheit verstellt. Die Figur 2 zeigt die Endstellungen der beiden Verstellhebel 12 und 13. Dabei ist die Verstellung der ersten Funktionseinheit vollständig erfolgt, während die Verstellung der zweiten Funktionseinheit um eine vorbestimmte Wegstrecke erfolgt. Diese Figur zeigt deutlich, dass der Schwenkwinkel der Welle 12 der ersten Funktionseinheit deutlich größer ist als der der Welle 13 der zweiten Funktionseinheit. Der Schwenkwinkel richtet sich nach dem Abstand zwischen der Verstellmutter 29 und dem Schiebeteil 30 in der Grundstellung und darüber hinaus ist er auch noch von der Steigung der Gewindegänge des der Verstellmutter 29 zugeordneten Bereiches abhängig. Die Figur 2 zeigt ferner, dass die Führungsmutter 28 sich an den an das Drehzahlreduziergetriebe 23 angrenzenden Bereich befindet.

Bei der Ausführung gemäß den Figuren 1 bis 3 ist die Schiebeeinheit noch mit einer Schiebehülse 31 versehen, in der die Verstellmutter 29 geführt ist. Die Schiebehülse 31 kontaktiert in der Grundstellung gemäß der Figur 1 die Führungsmutter 28. Wenn gemäß der Figur 2 beide Verstellhebel 20, 21 verstellt werden sollen, nimmt die Verstellmutter 29 die Schiebehülse 31 mit. Dazu sind die einander kon- taktierenden Flächen stufenförmig abgesetzt. Soll jedoch ausschließlich gemäß der

Figur 3 der Verstellhebel 21 der zweiten Funktionseinheit verstellt werden, wird die Spindel 24 durch den drehrichtungsumkehrbaren Antriebsmotor 22 in der entgegengesetzten Drehrichtung angetrieben. Die Führungsmutter 28 verfährt dann in Richtung zum Verstellhebel 21 wie ein Vergleich der Figur 1 mit der Figur 3 zeigt. Die Verstellmutter 29 verfährt in Richtung zum Drehzahlreduziergetriebe 23 bzw. in Richtung zur Führungsmutter 28. Die Führungsmutter 28 verschiebt jedoch die Schiebehülse 31 in Richtung zum Verstellhebel 21 der zweiten Funktionseinheit. Dadurch wird der Verstellhebel 21 geschwenkt. In der Grundstellung steht die Spindelmutter 27 des gegenüberliegenden Abschnittes der Spindel 24 im Abstand zum Drehzahlreduziergetriebe 23. Wird ausschließlich der Verstellhebel 21 der zweiten Funktionseinheit verstellt, verfährt sie in Richtung zum Drehzahlreduziergetriebe 23. Die gemäß der Figuren 1 bis 3 ausgebildeten Spindelmuttern 27, Führungsmuttern 28 und Verstellmuttern 29 können im einzelnen auch als Stellmutter ausgebildet sein. Gemäß der Figur 3 ist die Verstellung der zweiten Funktionseinheit vollständig erfolgt, während die Verstellung der zweiten Funktionseinheit gemäß der Figur 2 auf etwa einem Drittel bis zur Hälfte gegenüber der Verstellung der zweiten Funktionseinheit gemäß der Figur 3 getätigt ist.

Bei der Ausführung gemäß den Figuren 4 bis 6 ist die Spindel 24 gegen Drehung gesichert. Bei Drehung des Abtriebsgliedes des Drehzahlreduziergetriebes 23 wird sie je nach Drehrichtung dieses Abtriebsgliedes entweder in Richtung zum Verstellhebel 20 der ersten Funktionseinheit oder in Richtung zum Verstellhebel 21 der zweiten Funktionseinheit verfahren. Dazu weist das Abtriebsglied des Dreh- zahlreduziergetriebes 23 eine zentrisch angeordnete Innengewindebohrung auf, wobei die Gewindegänge der Innengewindebohrung mit den Außengewindegängen der Spindel 24 in Eingriff stehen. Die Gewindegänge der beiden beidseitig des Drehzahlreduziergetriebes 23 liegenden Abschnitte können gegenläufig sein, sie können jedoch auch gemäß der gezeichneten Ausführung gleich sein.

Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist auf den Endbereich der Spindel 24 zur Verstellung des Hebels 20 der ersten Funktionseinheit ein Druckstück 32 aufgesetzt. Auf den zwischen dem Drehzahlreduziergetriebe 23 und dem Verstellhebel 21 der zweiten Funktionseinheit liegenden Bereich ist eine Hohlspindel 33 aufge- setzt, die den entsprechenden Gewindegängen der Spindel 24 verlaufende innere

Gewindegänge aufweisen kann. Die Hohlspindel 33 ist außerdem mit einem Außengewinde versehen, dessen Gewindegänge gegenläufig zu denen der Spindel 24 sind. Die Hohlspindel 33 ist drehbar, jedoch in Längsrichtung der Spindel 24 nicht verschiebbar. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist sie drehfest mit einem Ende mit dem Abtriebsglied des Drehzahlreduziergetriebes 23 gekoppelt. Auf die Hohlspindel 33 ist eine Spindelmutter 34 aufgesetzt, die gegen Drehung gesichert ist und deren Gewindegänge den Außengewindegängen der Hohlspindel 33 entsprechen. In das Gehäuse 11 ist noch ein Schiebestück 35 eingesetzt, welches den Ver- stellhebel 21 kontaktiert.

Soll der Verstellhebel 20 und zeitverzögert auch der Verstellhebel 21 geschwenkt werden, wird der Antriebsmotor 22 in der den Gewindegängen entsprechenden Richtung derart angetrieben, dass sich die Spindel in Richtung zum Verstellhebel 20 verschiebt. Dadurch wird die Hohlspindel 33 in Rotation versetzt und durch die entsprechende Gestaltung der Gewindegänge verschiebt sich die Spindelmutter 34 in Richtung zum Verstellhebel 21. Da jedoch die Spindelmutter 34 in der Grundstellung im Abstand zum Schiebestück 35 steht, wird zunächst der Verstellhebel 21 nicht verschwenkt. In einer bestimmten Stellung der Spindel 24 erfolgt jedoch eine Verstellung des Verstellhebels 21. Die Figur 5 zeigt die beiden Endstellungen der

Verstellhebel 20, 21, wobei die Verstellung des Verstellhebels 21 in etwa ein Viertel bis die Hälfte der gesamten Verstellbarkeit der zweiten Funktionseinheit einnimmt.

Soll jedoch ausschließlich der Verstellhebel 21 verschwenkt werden, wird die

Drehrichtung des Antriebsmotors 23 umgekehrt, so dass die Spindel 24 in Richtung zum Verstellhebel 21 verfährt. Die Spindelmutter 34 verfährt in Richtung zum Drehzahlreduziergetriebe 23 und die Spindel 24 nimmt das Schiebestück 35 mit und verfährt gemäß der Figur 6 den Verstellhebel 21 in die Endstellung der zweiten Funktionseinheit. Zum Verfahren der Spindel 24 in die Grundstellung gemäß der

Figur 4 werden die Drehrichtungen umgekehrt, so dass durch das Eigengewicht der Funktionseinheiten die Verstellung erfolgt. In der Grundstellung der Antriebseinheiten sind die Funktionseinheiten abgesenkt.

Bei der Ausführung gemäß den Figuren 7 bis 9 ist der Doppelantrieb wiederum mit einem Antriebsmotor 22 und einem Drehzahlreduziergetriebe 23 ausgestattet. Das Abtriebsglied des Drehzahlreduziergetriebes steht mit einer Spindel 24 in Wirkverbindung, die gegen Drehung gesichert ist und in entgegengesetzten Richtungen verfahrbar ist. Dazu weist das Abtriebsglied des Drehzahlreduziergetriebes 23 eine zentrisch angeordnete Innengewindebohrung auf, wobei die Gewindegänge der Innengewindebohrung mit den Außengewindegängen der Spindel 24 in Eingriff stehen. Die Spindel ist nicht nur direkt in Lagern des Drehzahlreduziergetriebes 23 gelagert, sondern auch noch indirekt im Bereich zwischen dem Verstellhebel 21 der zweiten Funktionseinheit und die Drehzahlreduziergetriebe 23. Dieses Lager ist durch das Bezugszeichen 36 gekennzeichnet. Die Steigungen der Gewindegänge der Spindel 24 sind gleichsinnig über die gesamte Länge und auch deren Steigung ist gleich. In einer Ausführungsform der Spindel 24 weist diese zwei Spindelabschnitte 24a und 24b auf, welche stirnseitig fest miteinander gekoppelt sind. Dabei stehen die Außengewindegänge des Spindelabschnittes 24a mit dem Innengewindegängen der Innengewindebohrung des Abtriebsgliedes des Drehzahlreduziergetriebes 23 in Verbindung, während die Gewindegänge des Spindelabschnittes 24b als ein nicht selbsthemmendes Steilgewinde ausgebildet ist und mit den Innengewindegängen der Gewindehülse 37 in Wirkverbindung steht. Gemäß den Figuren 7 bis 9 ist das Lager 36 fest mit der Gewindehülse 37 verbunden, wobei das Lager 36 direkt oder indirekt in das Gehäuse 11 eingesetzt ist. Gemäß einer weiteren Ausführung ist das Lager 36 vorzugsweise als Wälzlager ausgebildet und weist eine ein- oder mehrteilig umschließende Halte- und Stützeinrichtung auf, wobei die Halte- und Stützeinrichtung in das Gehäuse 11 eingesetzt ist. Zwischen dem Lager 36 und dem Verstellhebel 21 ist auf die Spindel 24 eine Gewindehülse 37 aufgesetzt, die mit einem Innen- und Außengewinde versehen ist. Die Steigungen der Gewindegänge des Außengewindes der Gewindehülse 37 sind gegensinnig zu denen des Innengewindes, wobei auch die Steigungen gleich oder unterschiedlich sein können. Auf die Gewindehülse 37 ist eine Spindelmutter 38 aufgesetzt. Die Spindelmutter 38 steht mit einem Schiebestück 35 in Wirkverbindung, welches auf den Verstellhebel 21 wirkt. Die Spindelmutter 38 ist gegen Drehung gesichert.

Auf das dem Verstellhebel 20 zugewandte Ende der Spindel ist auch bei dieser Ausführung ein Druckstück 32 aufgesetzt.

Die Figur 7 zeigt die Grundstellung der Spindel 24. Wird die entsprechend den Steigungen der Gewindegänge entsprechende Drehrichtung für den Antriebsmotor 22 gewählt, kann diese sich gemäß der Figur 8 in Richtung zum Verstellhebel 20 der ersten Funktionseinheit verschieben. Dadurch wird die Gewindehülse 37 in Drehung versetzt, so dass sich die Spindelmutter 38 in Richtung zum Verstellhebel 21 verschiebt. Da zwischen dem Schiebestück 35 und der Spindelmutter 38 in der Grundstellung ein Abstand ist, kontaktiert die Spindelmutter 38 in einer bestimmten Stellung der Spindel 24 das Schiebestück 35. Beim weiteren Verfahren der Spindel 24 werden die Verstellhebel 20, 21 entsprechend der Figur 8 in die Endstellungen verfahren.

Soll jedoch ausschließlich der Verstellhebel 21 der zweiten Funktionseinheit verfahren werden, wird durch die Änderung der Drehrichtung des Antriebsmotors 22 die Spindel 24 gemäß der Figuren 9 in Richtung zum Verstellhebel 21 verfahren. Die Spindelmutter 38 verfährt dann in Richtung zum Lager 36 bzw. zum Drehzahlreduziergetriebe 23. Die Spindel 24 drückt dann auf den Verstellhebel 21 und ver- fährt diesen in die Endstellung gemäß der Figur 9. Ein Vergleich der Figur 8 mit der Figur 9 zeigt, dass der Schwenkwinkel des Verstellhebels dann deutlich größer ist.

Die Ausführung gemäß der Figur 10 ist eine Variante zu der Ausführung gemäß den Figuren 7 bis 9. Die Gewindehülse 37, das Lager 38 und gegebenenfalls auch das Schiebestück 35 bilden eine Schiebeeinheit. Dabei liegt die Gewindehülse 37 zwischen dem Lager 36 und dem Drehzahlreduziergetriebe. Die Gewindehülse ist wiederum mit einem Innen- und Außengewinde versehen und sie steht mit einer

Leitmutter 39 in Eingriff. Die Außengewindegänge der Gewindehülse 37 sind auch bei dieser Ausführung gegenläufig zu denen des Spindelabschnittes 24b bzw. zu den Innengewindegängen. Die Leitmutter 39 ist ortsfest, d.h. weder drehbar noch verschiebbar.

Wird entsprechend der Steigung der Gewindegänge der Spindel 24 der Motor ent- sprechend in Betrieb gesetzt, kann die Gewindespindel 24 in Richtung zum Verstellhebel 20 der ersten Funktionseinheit verfahren werden, wobei die Gewindehülse 37 in Drehung versetzt wird und sich in Richtung zum Verstellhebel 21 der zweiten Funktionseinrichtung bewegt. Da das Schiebestück 35 zweiteilig ist und in der Grundposition gemäß Figur 10 zwischen den Schiebestückteilen 35a und 35b ein Abstand angeordnet ist, wird erst nach einem bestimmten Verfahrweg des Druckstücks 32 der ersten Funktionseinheit der Verstellhebel 21 verfahren.

Soll jedoch ausschließlich der Verstellhebel 21 verschwenkt werden, wird der An- triebsmotor in der entgegengesetzten Richtung angetrieben, so dass sich die Gewindehülse 37 und das erste Teil des Schiebestückes 35a in Richtung zum Drehzahlreduziergetriebe bewegen.

Das zweite Element des Schiebestückes 35b wird von der Spindel 24 mitgenom- men, so dass ausschließlich der Verstellhebel 21 verstellt wird.

Bei der Ausführung nach den Figuren 11 und 12 ist das Stellelement wiederum eine Spindel 24, die als Spindel wirkt, die in ihrer Längsrichtung verfahrbar und gegen Drehung gesichert ist. Dazu weist das Abtriebsglied des Drehzahlreduzierge- triebes 23 eine zentrisch angeordnete Innengewindebohrung auf, wobei die Gewindegänge der Innengewindebohrung mit den Außengewindegängen der Spindel 24 in Eingriff stehen. Auf das der ersten Funktionseinheit zugewandte Ende der Spindel 24 ist wiederum ein Druckstück 32 aufgesetzt. Zwischen dem der zweiten Funktionseinheit zugeordneten Verstellhebel 21 und dem zugewandten Ende der Spindel 24 ist ein Hebelgetriebe angeordnet. Im dargestellten Ausführungsbeispiel besteht dieses kinematische Hebelgetriebe aus zwei durch einen Zapfen 40 gelenkig miteinander verbundenen Hebeln 41, 42.

An dem dem Verstellhebel 21 der zweiten Funktionseinheit zugewandten Hebel 42 ist ein Führungszapfen angeformt, der in einer Führung 43 längs verschieblich geführt ist. In der nicht dargestellten Grundstellung wie auch gemäß der Darstellung nach Figur 12 stehen die beiden Hebel 41, 42 des Hebelgetriebes in einer annähernd aufrechten Stellung zueinander. In dieser Grundstellung stehen der an den Hebel 42 angeformte Führungszapfen und die Führung 43 in einer losen, jedoch geführten Verbindung zueinander, da der angeformte Führungszapfen und der dem

Verstellhebel 21 der zweiten Funktionseinheit abgewandt angeordnete halbkreisförmige Endanschlag der Führung 43 im Abstand zueinander stehen. Verfährt nun die Spindel 24 in Richtung des Verstellhebels 20 der ersten Funktionseinheit, so verringert sich der Abstand derart, so dass der an den Hebel 42 angeformte Füh- rangszapfen an dem halbkreisförmigen Endanschlag der Führung 43 anliegt und bei einer weiteren Verstellung der Spindel 24 sich der Hebel 42 um die Mittellängsachse des Führungszapfens verschwenkt. An dem dem Zapfen 40 gegenüber liegende Endbereich des Hebels 42 ist ein exzentrischer Nocken oder eine Kurven- scheibe angesetzt, welche bei einem Verschwenken des Hebels 42 auf das Schiebeelement 44 einwirkt, in Folge dessen dieser auf den Verstellhebel 21 einwirkt. In der in der Figur 11 dargestellten Stellung sind die beiden Verstellhebel 20, 21 geschwenkt, wobei der Verstellhebel 20 sich in der Endstellung befindet, während der Verstellhebel 21 in einer zeitverzögerten Schwenklage sich befindet. Zwischen dem dem Verstellhebel 21 zugewandten Hebel 42 und diesem Verstellhebel 21 ist noch ein Schiebeelement 44 vorgesehen, welches klotzartig ausgebildet ist und eine mittige Einziehung oder anderweitige Ausformungen zur Werkstoffreduktion aufweist.

In der Figur 12 ist die Verstellung ausschließlich des Verstellhebels 21 dargestellt.

Dabei stehen die Hebel 41, 42 wieder in einer annähernd aufrechten Lage, wobei der Führungszapfen des Hebels 42 sich in dem Endbereich befindet, der dem Verstellhebel 21 zugewandt liegt. Durch die in ihrer Längsrichtung verfahrbare Spindel 24 wird das Antriebsglied des aus den Hebeln 41, 42 gebildeten Hebelgetriebes gebildet.

Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß der Figur 13 ist anstelle eines Hebelgetriebes ein Seilzug verwendet, der mindestens ein flexibles Zugmittel 45, welches ein Seil oder ein Riemen sein kann. Dazu weist das Abtriebsglied des Drehzahlreduzierge- triebes 23 eine zentrisch angeordnete Innengewindebohrung auf, wobei die Gewindegänge der Innengewindebohrung mit den Außengewindegängen der Spindel 24 in Eingriff stehen. Dieses flexible Zugmittel ist an einem Ende mit dem Endbereich der Spindel 24 verbunden, wird dann über eine im Gehäuse 11 gelagerte Umlenkrolle 46 geführt, die, bezogen auf die Bewegungsrichtung der Spindel 24 in Rich- tung zum Verstellhebel 21 hinter diesem Verstellhebel 21 liegt. Das andere Ende ist an dem Schiebeelement 44 festgelegt. Wird die Spindel 24 in Richtung zum Verstellhebel 20 der ersten Funktionseinheit verfahren, wird die Umlenkrolle 46 gemäß der Darstellung entgegen dem Uhrzeigersinn gedreht und das Schiebeelement 44 wird in Richtung zum Verstellhebel 21 geschwenkt, so dass dieser auch gedreht wird. Soll jedoch ausschließlich der Verstellhebel geschwenkt werden, wird durch die Änderung der Drehrichtung des Antriebsmotors 22 und der Bewegungsrichtung der Spindel 24 diese Bewegung auf den Verstellhebel 21 über das Hebelelement 44 übertragen.

In nicht näher dargestellter Weise ist in der Grundstellung das Zugmittel 45 derart ausgebildet, dass es etwas durchhängt bzw. mit einem derart übermäßigen Baulänge versehen ist, dass es zunächst praktisch wirkungslos ist und noch keine Kräfte übertragen kann. Verfährt nun die Spindel in Richtung des Verstellhebels 20 der ersten Funktionseinheit um eine vorbestimmte Wegstrecke, so streckt sich das

Zugmittel derart, so dass der Verstellhebel 21 der zweiten Funktionseinheit zusätzlich mit verschwenkt wird.

Bei der Ausführung gemäß den Figuren 14 und 15 ist zwischen dem Verstellhebel 21 und dem zugewandten Ende der Spindel 24 eine Kulissenführung vorgesehen.

Diese besteht im dargestellten Ausführungsbeispiel im wesentlichen aus einem Steuerhebel 47, der mit einem Lagerzapfen versehen ist, der in einer Führung 43 verschiebbar ist oder auch ortsfest gelagert ist. Diese als Schubeinrichtung zu sehende Kulissenführung enthält zwei Kulissensteine 48, 49 mit Steuernuten 50, 51, in denen endseitig angeordnete Zapfen 52, 53 des Steuerhebels 47 geführt sind.

Die Führung 43 ist als langlochförmige Tasche ausgebildet und in die Wandung des Gehäuses 11 eingesetzt oder daran angeformt. Die Lagerzapfen des Steuerhebels 47 sind in die Führung 43 gleitend eingesetzt. In der Grundstellung gemäß Fi- gur 14 stehen Lagerzapfen und die Führung 43 in einer losen, jedoch geführten

Verbindung zueinander, da der Lagerzapfen und der dem Verstellhebel 21 der zweiten Funktionseinheit abgewandt angeordnete halbkreisförmige Endanschlag der Führung 43 im Abstand zueinander stehen. Verfährt nun die Spindel 24 in Richtung des Verstellhebels 20 der ersten Funktionseinheit, so verringert sich der Abstand derart, so dass der Lagerzapfen des Steuerhebels 47 an dem halbkreisförmigen Endanschlag der Führung 43 anliegt und bei einer weiteren Verstellung der Spindel 24 der Steuerhebel 47 um die Mittellängsachse des Führungszapfens schwenkbar ist. Wie insbesondere die Figur 15 zeigt, ist der dem Drehzahlreduziergetriebe 23 zugewandte Kulissenstein 48 mit einer als S-förmig anzusehenden Steuernut 50 versehen. Diese Steuernut 50 ist endseitig mit parallel und im Abstand zur Spindel 24 verlaufenden Nutabschnitten versehen, wobei der mittlere Bereich schräg zur Spin- del 24 steht, wobei der eingeschlossene Winkel ein stumpfer Winkel ist. Die Steuernut 51 des dem Verstellhebel 21 zugewandten liegenden Kulissensteines 49 steht schräg zur Spindel 24, wobei auch dieser eingeschlossene Winkel ein stumpfer Winkel ist. Dieser Steuernut 51 verläuft geradlinig, und weist in mindestens einem Endbereich einen Abschnitt 51b auf, welcher im rechten Winkel zur Spindel 24 oder im rechten Winkel zur gedachten Linie zwischen dem Zapfen 53 und der Mittellängsachse des Lagerzapfens des Steuerhebels 47 steht. Die Grundstellung der Spindel und des Steuerhebels 43 ist in der Figur 14 dargestellt. Danach liegt der Zapfen 52 im unteren, geradlinigen Bereich der Steuernut 50 etwa in Höhe der Spindel 24. Der gegenüberliegende Zapfen 53 liegt im oberen Bereich der Steuer- nut 51, d.h. der Abstand zur Spindel 24 ist größer als der des Zapfens 52. Gemäß der Darstellung nach Figur 14 liegt die Mittellängsachse des Lagerzapfens des Steuerhebels 47 nicht in der Ebene der Mittellängsachse der Spindel 24. In einer anderen nicht näher dargestellten Ausgestaltung sind die Geometrien der Kulissensteine 48, 49 jedoch derart ausgebildet, dass die Mittellängsachse des Lagerzapfens des Steuerhebels 47 in der Ebene der Mittellängsachse der Spindel 24 angeordnet ist. Ein Vergleich der Figuren 14 und 15 zeigt, dass beim Verfahren der Spindel 24 in Richtung zum Verstellhebel 20 der ersten Funktionseinheit der fest an der Spindel 24 angeordnete Kulissenstein 48 mitgenommen wird und durch die Steuernut 50 wird der Hebel gemäß den Darstellungen im Uhrzeigersinn geschwenkt, wobei der Steuerhebel 21 zeitverzögert geschwenkt wird, da zunächst die Stellung aufgrund des geradlinigen Endbereiches der Steuernut 50 nicht geschwenkt wird.

In anderen Ausführungsformen der Kulissensteine 48, 49 sind dem auf dem jeweiligen Bewegungsablauf des Steuerhebels 47 abgestimmten Bewegungsablaufes die Formen der Steuernuten 50, 51 angepasst. In der Grundstellung stehen die Kulissensteine 49, 49 direkt oder über den Steuerhebel 47 oder über weitere Bauteile indirekt derart in Wirkverbindung, so dass bei einer Verstellung der Spindel 24 in Richtung zum Verstellhebel 21 der zweiten Funktionseinheit die zweite Funktionseinheit unmittelbar sofort verstellt wird, so dass sich der Verstellhebel 21 ver- schwenkt. Wird aus der Grundstellung die Spindel 24 in Richtung des Verstellhebels 20 der ersten Funktionseinheit versteht, so wird daraufhin unmittelbar sofort der Verstellhebel 20 der ersten Funktionseinheit verstellt. Das zeitversetzte Betätigen des zweiten Verstellhebels 21 der zweiten Funktionseinheit durch den Kulis- senstein 49 oder ein mit dem Kulissenstein 49 in Wirkverbindung und nicht näher dargestellten Bauteils erfolgt durch die Kontur der Steuernuten 50, 51.

Dabei weist jede Steuernut unterschiedlich ausgebildete Abschnitte 50, 51, 50a, 50b, 50c, 51a, 51b auf. Dabei sind einzelne Abschnitte 50a, 50c im Abstand zuein- ander angeordnet und stehen parallel oder annähernd parallel zur Mittellängsachse der Spindel 24, während andere Abschnitte 50b, 51a geradlinig, bogenförmig oder gewellt ausgebildet sind und in einem Winkel zur Mittellängsachse der Spindel stehen und die Abschnitte 50a und 50b miteinander verbinden. Andere Abschnitte 51b der Steuernuten 50, 51 sind ebenfalls geradlinig oder bogenförmig ausgebildet und stehen dabei in einem rechten Winkel oder in einem annähernd rechten Winkel zur Mittellängsachse der Spindel oder zur gedachten Linie zwischen dem Zapfen 53 und der Mittellängsachse des Lagerzapfens des Steuerhebels 47.

Durch die unterschiedliche Ausgestaltung des Konturverlaufes der Steuernuten 50, 51 kann bei einer gleichförmigen Bewegung der Spindel 24 eine gleichförmige

Bewegung, wenn auch zeitversetzte Bewegung, des Kulissensteins 51 erzeugt werden, derart, so dass dieser in einer weiteren Ausgestaltung sich darüber hinaus zeitversetzt seinen Bewegungsablauf abschließt, während die Spindel 24 weiterhin noch in Richtung zum Verstellheben 20 verfährt. Dies erfolgt durch einen Ab- schnitt 50c der Steuernut 50, welcher parallel zur Mittellängsachse der Spindel 24 ausgebildet ist oder durch einen Abschnitt 51b, welcher im wesentlichen senkrecht zur Mittellängsachse der Spindel 24 angeordnet ist oder einen kreisbogenartigen Verlauf aufweist, wobei der Kreismittelpunkt im wesentlichen in der Mittellängsachse des Lagerzapfens des Steuerhebels 47 angeordnet ist

Die Erfindung ist nicht auf die dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt. Wesentlich ist, dass der Doppelantriebe mit einem einzigen Antriebsmotor ausgestattet ist, und dass beim Verstellen des Verstellhebels 20 der ersten Funktionseinheit, vorzugsweise der Rückenlehne eines Lattenrostes der Verstellhebel 21 der zweiten Funktionseinheit, vorzugsweise eines Fußteils eines Lattenrostes zeitverzögert geschwenkt wird. Ferner ist wesentlich, dass auch nur der Steuerhebel 21 der zweiten Funktionseinheit verstellt werden kann, ohne dass eine Bewegung des Verstellhebels 20 der ersten Funktionseinheit erfolgt.

Dabei sind alle wesentlichen zur Funktion erfüllenden Bauteile und Komponenten wie das Abtriebsglied des Drehzahlreduziergetriebes 23, die Spindel 24, Stellmuttern, Spindelmuttern 27, 34, 38, Führungsmuttern 28, Verstellmuttern 29, Leitmuttern, Hebel 41, 42, Kulissensteine 48, 49 in dem Gehäuse 11 des Doppelantriebs 10 angeordnet, wobei das Gehäuse 11 im Wesentlichen aus zwei Teilen besteht.

Bezugszeichenliste

10 Doppelantrieb

11 Gehäuse

12 Welle

13 Welle

14 Schließer

15 Schließer

16 Ausnehmung

17 Ausnehmung

18 Steg

19 Steg

20 Verstellhebel

21 Verstellhebel

22 Antriebsmotor

23 Drehzahlreduziergetriebe

24 Spindel

24a Spindelabschnitt

24b Spindelabschnitt

25 Nut

26 Druckschieber

27 Spindelmutter

28 Führungsmutter

29 Verstellmutter

30 Schiebeteil

31 Schiebehülse

32 Druckstück

33 Hohlspindel

34 Spindelmutter

35 Schiebestück

35a Schiebestückteil

35b Schiebestückteil

36 Lager 37 Gewindehülse

38 Spindelmutter

39 Leitmutter

40 Zapfen

41 Hebel

42 Hebel

43 Führung

44 Schiebeelement

45 Zugmittel

46 Umlenkrolle

47 Steuerhebel

48 Kulissenstein

49 Kulissenstein

50 Steuernut

50a Abschnitt

50b Abschnitt

50c Abschnitt

51 Steuernut

51a Abschnitt

51b Abschnitt

52 Zapfen

53 Zapfen