ABLAUFANORDNUNG

TECHNISCHES GEBIET

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ablaufanordnung nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.

STAND DER TECHNIK

Aus der EP 0 342 723 ist eine Ablaufanordnung bekannt geworden bei welcher ein Überlaufrohr über einem Ventil angeordnet ist und eine Überbrückung des Ventils bei zu stark ansteigendem Wasserpegel in einem Waschbecken bereitstellt. Das Ventil kann dabei in Richtung der Vertikalen angehoben werden. Nachteilig an der Ablaufanordnung der EP 0 342 723 ist, dass aufgrund der Ausbildung der Ablaufanordnung einen vergleichsweise grossen Bauraum unterhalb des Waschtisches benötigt wird.

Darüber hinaus wird die Dichtung, welche das Ventil auf dem Ventilsitz abdichtet, bei offenem Ventil konstant mit Wasser überströmt, was bezüglich deren Lebensdauer nachteilig ist.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

Ausgehend von diesem Stand der Technik, liegt der Erfindung eine Aufgabe zugrunde, eine Ablaufanordnung anzugeben, welche die Nachteile des Standes der Technik überwindet. Insbesondere soll die Ablaufanordnung kompakter ausgebildet sein. Besonders bevorzugt soll die Ablaufvorrichtung besser montierbar sein.

Diese Aufgabe löst der Gegenstand vom Anspruch 1 . Demgemäss umfasst eine Ablaufanordnung zum Anschluss an einen Sanitärartikel ein Ablaufrohr mit einem Rohreintritt und einem Rohraustritt, ein in einem Ventilabschnitt des Ablaufrohrs angeordnetes Ventil mit einer Dichtfläche und einem Ventilkörper, wobei der Ventilkörper mit einem Betätigungselement von einer Verschlusslage in eine Ottenlage von der Dichtfläche weg bewegbar ist, und ein Überlaufrohr, welches sich von einer in Fliessrichtung des Wasser gesehen vor dem Ventil liegenden ersten Abzweigstelle zu einer in Fliessrichtung des Wassers nach dem Ventil liegenden zweiten Abzweigstelle vom Ablaufrohr weg erstreckt und so das Ventil überbrückt. Das Überlaufrohr erstreckt sich in Einbaulage im Wesentlichen entgegen der Lotrichtung nach oben. Der Ventilkörper ist mindestens teilweise an einem Einsatzelement gelagert. Das Ablaufrohr weist eine Einsatzaufnahme auf, wobei das Einsatzelement in die Einsatzaufnahme am Ablaufrohr einsetzbar ist.

Die Anordnung des Ventilkörpers an einem Einsatzelement hat den Vorteil, dass die Montage und Demontage des Ventilkörpers vereinfacht wird.

Die Ausdrucksweise,„dass Ventilkörper mindestens teilweise an einem Einsatzelement gelagert ist“, ist so zu verstehen, dass der Ventilkörper vollständig am Einsatzelement gelagert ist oder dass der Ventilkörper teilweise am Einsatzelement und teilweise an einem anderen Element der Anordnung gelagert ist.

Die Lagerung ist dabei derart, dass sich der Ventilkörper relativ zur Dicht fläche bewegen kann.

Besonders bevorzugt ist die Lagerung des Ventilkörpers am Einsatzelement derart dass der Ventilkörper bei einem Montagevorgang gemeinsam mit dem Einsatzelement in das Ablaufrohr einsetzbar ist. Der Montagevorgang umfasst sowohl die Montage als auch die Demontage. Bei der Demontage ergeht der Vorteil, dass aufgrund der Lagerung des Ventilkörpers am Einsatzelement der Ventilkörper mit dem Einsatzelement aus der Einsatzaufnahme entfernt werden kann. Hierdurch kann ein einfacher Zugriff auf das Einsatzelement geschaffen werden. Dies ist insbesondere dann von Vorteil, wenn der Ventilkörper oder daran befestigte Teile gereinigt oder ausgetauscht werden müssen.

Dem Rohreintritt kann ein weiteres Rohr, das mit dem Sanitärartikel in Verbindung steht, angeschlossen werden. Dem Rohraustritt kann ein weiteres Rohr, das mit dem Abwassernetz in Verbindung steht, angeschlossen werden.

Vorzugsweise ist der Ventilkörper eine Ventilklappe. Die Dichtfläche wird vorzugsweise durch das Ablaufrohr oder durch das Einsatzelement bereitgestellt, wobei sich die Ventilklappe relativ zur Dichtfläche um eine geometrische Schwenkachse verschwenken lässt. Die Ventilklappe ist mindestens teilweise an der Einsatzaufnahme gelagert und arbeitet mit der Dichtfläche, die am Ablaufrohr liegt, zusammen.

Die Ausbildung des Ventilkörpers als Ventilklappe hat den Vorteil, dass eine einfache Ansteuerung und Betätigung des Ventilkörpers ermöglicht wird.

Die Ventilklappe ist an einer Lagerachse gelagert, welche um die geometrische Schwenkachse verschwenkbar ist. Die Lagerachse ist in einer Lagerstelle insbesondere in einer Lageröffnung, am Einsatzelement und/oder in einer Lagerstelle, insbesondere in einer Lageröffnung, am Ablaufrohr verschwenkbar gelagert. Weiter weist die Lagerachse ein freies Ende auf, welches mit dem besagten Betätigungselement betätigbar ist.

Wenn die Lagerstelle eine Lageröffnung ist, ist vorzugsweise eine Dichtung zwischen der Lagerachse und der Lageröffnung, insbesondere im stirnseitigen Bereich der Lageröffnung angeordnet. Mit der Dichtung lässt sich ein unbeabsichtigter Wasseraustritt aus dem Rohrabschnitt verhindern.

Das freie Ende ist vorzugsweise Teil eines Hebelarms, welcher winklig geneigt, insbesondere rechtwinklig, von der Lagerachse wegsteht, wobei das Betätigungselement auf das freie Ende wirkt.

Das freie Ende liegt vorzugsweise ausserhalb des Ablaufrohrs und ist von ausserhalb des Ablaufrohrs betätigbar. Das heisst, dass das Betätigungselement ebenfalls ausserhalb des Rohrabschnittes angeordnet werden kann.

Vorzugsweise verläuft die geometrische Schwenkachse bzw. die Lagerachse in Einbaulage gesehen oberseitig im Ablaufrohr. Durch die Anordnung der Schwenkachse oberseitig ergeht der Vorteil, dass die Ventilklappe in der Offenlage nicht durch das Wasser, das den Ventilabschnitt durchströmt, überströmt wird. Hierdurch wird der Fluss des Wassers nicht durch die Ventilklappe gestört, was die Abflussleistung erhöht. Vorzugsweise füllt die Strömung in diesem Fall den Querschnitt des Ventilabschnittes zu maximal 50% aus.

Vorzugsweise ist die Schwenkachse bzw. die Lagerachse in Einbaulage in der Horizontalen orientiert.

Weiter ist es bevorzugt, dass die Schwenkachse in Fliessrichtung des Wassers gesehen nach der Dichtfläche liegt. Somit liegt die Schwenkachse nicht im Wasser, wenn sich die Ventilklappe in der Verschlusslage befindet. Diesbezüglich weist die Ventilklappe vorzugsweise einen Abkröpfbereich auf, welcher die eigentliche Klappe in einem Abstand zur Lagerachse hält.

Vorzugsweise liegt der Ventilkörper in der Offenlage im Wesentlichen oder wesentlich oberhalb der Mittelachse des Ventilabschnittes bzw. des Ablaufrohrs.

Vorzugsweise wirkt ein Rückstellelement auf den Ventilkörper, welches Rückstellelement den Ventilkörper in seiner Verschlusslage hält. Das Rückstellelement ist vorzugsweise am Einsatzelement gelagert. Vorzugsweise ist das Rückstellelement ausserhalb des wasserführenden Bereichs des Ablaufrohrs angeordnet. Das Rückstellelement ist besonders bevorzugt eine Blattfeder, welche auf die Lagerachse wirkt.

Besonders bevorzugt kommt die Ventilklappe in ihrer Offenstellung in den Mündungsbereich der Abzweigstelle in den Ventilabschnitt zu liegen. Dabei verschliesst die Ventilklappe aber den Mündungsbereich nicht ganz, so dass im Falle einer Blockierung der Ventilklappe durch Fremdstoffe nach wie vor ein sicherer Überlauf durch das Überlaufrohr bereitgestellt werden kann.

Vorzugsweise weist das Einsatzelement einen kreiszylindrischen Lagerabschnitt auf und die Einsatzaufnahme weist einen kreiszylindrische Lageraufnahmeabschnitt auf, ein Dichtungselement ist zwischen Lagerabschnitt und Lageraufhahmeabschnitt angeordnet. Mit dem Dichtungselement wird eine Dichtung zwischen dem Einsatzelement und der Einsatzaufnahme geschaffen, so dass dort kein Wasser aus dem Ablaulrohr austreten kann. Die kreiszylinderische Ausbildung hat den Vorteil, dass die Montage und auch die Dichtung sehr einfach gestaltet werden kann.

Vorzugsweise ist zwischen dem Einsatzelement und der Einsatzaufnahme eine Orientierungsstruktur angeordnet, welches die Einsatzaufnahme mit dem in der Einsatzaufnahme gelagerten Ventilkörper bezüglich der Dichtfläche ausrichtet. Durch die Anordnung der Orientierungsstruktur kann das Einsatzelement lagerichtig in der Einsatzaufnahme platziert werden. Die lagerichtige Positionierung ist vorteilhaft weil der Ventilkörper dann ebenfalls lagerichtig angeordnet ist.

Vorzugsweise umfasst das Einsatzelement ein Sicherungselement, welches nach erfolgtem Einsetzen des Einsatzelementes in die Einsatzaufnahme das Einsatzelement zum Ablaufrohr hin sichert. Das Sicherungselement ist vorzugsweise ein rein mechanisches Sicherungselement, welches keine Dichtungsfunktion aufweist.

Vorzugsweise ist das Sicherungselement ein Deckel, welcher drehbar am Einsatzelement gelagert ist und welcher ein Gewinde aufweist, welches mit einem entsprechend ausgebildeten Gewinde am Ablaufrohr zusammenarbeitet. Vorzugsweise ist der Deckel lose am Einsatzelement drehbar gelagert. Besonders bevorzugt weist der Deckel eine umlaufende Nut auf, in welche ein Kamm des Einsatzelementes eingreift.

In einer anderen Variante ist das Sicherungselement am Einsatzelement angeformt und weist beispielsweise die Form eines Bajonettverschlusses auf.

In einer ersten Ausführungsform mündet die Einsatzaufnahme zwischen der ersten Abzweigstelle und der zweiten Abzweigstelle in das Ablaufrohr. Die Einsatzaufnahme ist vorzugsweise derart orientiert, dass das Einsatzelement in Richtung einer quer zur Dichtfläche verlaufenden Einsetzrichtung in die Einsatzaufnahme einsetzbar ist. In Einbaulage verläuft die Einsetzrichtung vorzugsweise in Florizontaler Richtung. Die Einsatzrichtung ist bevorzugt parallel zur Orientierung der Schwenkachse.

In einer zweiten Ausführungsform mündet die Einsatzaufnahme zwischen der zweiten Abzweigstelle und dem Rohraustritt in das Ablaufrohr. Die Einsatzaufnahme ist vorzugsweise derart orientiert, dass das Einsatzelement in Richtung einer rechtwinklig zur Dichtfläche verlaufenden Einsetzrichtung in die Einsatzaufnahme einsetzbar ist. ln Einbaulage verläuft die Einsetzrichtung vorzugsweise in Horizontaler Richtung. Die Einsatzrichtung ist bevorzugt quer oder rechtwinklig zur Orientierung der Schwenkachse.

Vorzugsweise ist der Ventilkörper gegenüber der Lagerstelle insbesondere der Lageröffnung, des Einsatzelements an einer weiteren Lagerstelle, die am Ablaufrohr angeordnet ist, gelagert. Das heisst, der Ventilkörper ist teilweise am Einsatzelement und teilweise an der weiteren Lagerstelle angeordnet.

Vorzugsweise ist das Betätigungselement ein Bowdenzug mit einer Hülle und einem darin gelagerten Kabel, welches Kabel auf den Ventilkörper wirkt, wobei die Hülle am Einsatzelement gelagert ist. Das Kabel wirkt insbesondere auf das freie Ende des Hebelarms der Lagerachse. Alternativerweise kann das Betätigungselement auch ein elektrischer Aktuator, wie ein Motor oder ein Servomotor sein, oder ein pneumatischer Aktuator sein.

Vorzugsweise weisen das Einsatzelement und/oder die Einsatzaufnahme einen Einschnitt für die Durchführung des Bowdenzugs auf. Durch den Einschnitt kann der Bowdenzug einfach aus dem Einsatzelement hinausgeführt werden, wobei die Platzverhältnisse optimal nutzbar sind.

In der Folge werden nun einige weitere bevorzugte optionale Merkmale beschrieben. ln Einbaulage verläuft der Ventilabschnitt vorzugsweise derart, dass die Fliessrichtung im Wesentlichen in der Horizontalen oder in einem Winkel von maximal 20° winklig geneigt zur Horizontalen verläuft, und dass die Dichtfläche in Einbaulage im Wesentlichen in der Vertikalen oder in einem Winkel von maximal 20° winklig geneigt zur Vertikalen orientiert ist. Das heisst, dass in Einbaulage der Ventilabschnitt derart verläuft, dass die Fliessrichtung im Wesentlichen in der Horizontalen verläuft, und so die Absperrung durch das Ventil in dem horizontal liegenden Abschnitt liegt. Diese Ausbildung hat den Vorteil, dass das Ablaufrohr kompakter ausgebildet werden kann, weil die beiden Abzweigstellen sich vom besagten Ventilabschnitt, der in der Horizontalen liegt, weg erstrecken. Zudem kann der Bauraum in der Höhe optimiert werden, weil die Dichtungsfläche in der Vertikalen liegt und so der Ventilkörper, mindestens zu Beginn seiner Bewegung, in horizontaler Richtung bewegt wird. Unter dem Beginn der Bewegung wird das Absetzen des Ventilkörpers von der Dichtfläche verstanden.

Die hierin verwendeten Ausdrucksweisen„Horizontale“ und„Vertikale“ beziehen sich im Wesentlichen auf Richtung rechtwinklig bzw. parallel zur Lotrichtung. In diesem Zusammenhang bedeutet„im wesentlichen“, dass die Vertikale mit einem kleinen Winkel von einigen Grad winklig geneigt zur Lotrichtung stehen kann bzw. dass die Horizontale mit einem kleinen Winkel von einigen Grad winklig geneigt zum rechten Winkel zur Lotrichtung stehen kann.

Vorzugsweise umfasst der Ventilkörper, insbesondere die Ventilklappe, ein Dichtungselement, welches in der Verschlusslage auf der Dichtfläche aufliegt. Das Dichtungselement ist vorzugsweise ein Dichtring oder eine Profildichtung.

Vorzugsweise ist die Dichtfläche eine sich vollständig um die Mittelachse herumerstreckende Ringfläche.

Vorzugsweise wird die Dichtfläche durch eine Aufweitung des Ventilabschnittes bereitgestellt, wobei der Querschnitt des Ventilabschnittes in Fliessrichtung gesehen nach der Dichtfläche grösser ist als vor der Dichtfläche. Hierdurch kann eine besonders einfache Anordnung der Dichtfläche erreicht werden.

Zudem wird durch die Querschnittsvergrösserung nach der Dichtfläche erreicht, dass die Strömung nicht negativ beeinflusst wird. Es können zudem auch keine Feststoffe, wie Haare und dergleichen, an der Dichtfläche hängen bleiben.

Vorzugsweise wird der Ventilkörper in Fliessrichtung geöffnet und gegen die Fliessrichtung geschlossen.

Vorzugsweise erstrecken sich die beiden Abzweigstellen von dem in der Horizontalen liegenden Ventilabschnitt rechtwinklig zur Mittelachse in Einbaulage entgegen der Lotrichtung weg. Das heisst, in Einbaulage erstrecken sich die Abzweigstellen und somit auch das Überlaufrohr vom Ventilabschnitt nach oben hin weg.

Vorzugsweise erstreckt sich das Überlaufrohr vom Ventilabschnitt in Einbaulage ausschliesslich nach oben hin. Das heisst, dass bezüglich einer Horizontalebene, die sich durch die Mittelachse erstreckt und in Einbaulage in der Horizontalen liegt, erstreckt sich das Überlaufrohr ausschliesslich nach oben.

Die Abzweigstellen und das Ventil liegen bevorzugt im Ventilabschnitt, der in der Horizontalen liegt, was den benötigen Einbauraum für die Ablaufanordnung kompakter gestalten lässt.

Vorzugsweise erstreckt sich das dem Rohreintritt in Fliessrichtung anschliessende Rohrstück im Wesentlichen in der Horizontalen oder in einem Winkel von maximal 20° winklig geneigt zur Horizontalen. Das sich dem Ventilabschnitt in Fliessrichtung anschliessende Rohrstück erstreckt sich im Wesentlichen in der Vertikalen.

Vorzugsweise wird das Überlaufrohr als u-förmiges Rohrstück bereitgestellt. Alternativerweise wird das Überlaufrohr durch einen im Sanitärartikel liegenden Kanal bereitgestellt. Das heisst, dass das Überlaufrohr Teil des Sanilärartikels ist. Vorzugsweise wir das Überlaufrohr über eine mechanische Steckverbindung mit den beiden Abzweigstellen verbunden.

Weitere Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

KURZE BESCHRE1BUNG DER ZEICHNUNGEN

Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden im Folgenden anhand der Zeichnungen beschrieben, die lediglich zur Erläuterung dienen und nicht einschränkend auszulegen sind. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 eine Frontansicht einer Ablaufanordnung nach einer ersten Au sführungsform ;

Fig. 2 eine perspektivische Explosionsdarstellung der Ablaufanordnung nach Figur i ;

Fig. 3 eine perspektivische Explosionsdarstellung der Ablaufanordnung nach Figur

1 und 2;

Fig. 4 eine geschnittene Explosionsdarstellung der Ablaufanordnung nach den vorhergehenden Figuren;

Fig. 5 eine geschnittene Darstellung der Ablaufanordnung nach den vorhergehenden Figuren;

Fig. 6 eine Detailansicht der Ablaufanordnung nach den vorhergehenden Figuren;

Fig. 7 eine Schnittansicht der Ablaufanordnung nach den vorhergehenden Figuren, wobei ein Ventilkörper in der Offenstellung ist;

Fig. 8 eine Schnittansicht der Ablaufanordnung nach den vorhergehenden Figuren, wobei ein Ventilkörper in der Verschlussstellung ist;

Fig. 9/10 Detailexplosionsansichten der Ablaufanordnung nach den vorhergehenden

Figuren;

Fig. 1 1 eine perspektivische Anordnung einer Ablaufanordnung nach einer zweiten

Ausführungsform ;

Fig. 12 eine Explosionsdarstellung der Ablaufanordnung nach der zweiten

Ausführungsform; und

Fig. 13 eine Schnittdarstellung der Ablaufanordnung nach einer zweiten

Ausführungsfor .

BESCHREIBUNG BEVORZUGTER AUSFÜHRUNGSFORMEN

In den Figuren wird eine Ablaufanordnung 1 zum Anschluss an einen Sanitärartikel gezeigt. Der Sanitärartikel ist typischerweise ein Waschtisch.

Die Figuren 1 bis 10 zeigen eine erste Ausführungsform der Ablaufanordnung 1 und die

Figuren 11 bis 13 zeigen eine zweite Ausführungsform der Ablaufanordnung 1. In der

Folge wird nun unter Bezugnahme auf beide Ausführungsformen der grundsätzliche

Aufbau der Ablaufanordnung 1 erläutert. Die Ablaufanordnung 1 umfasst ein Ablaufrohr 3 mit einem Rohreintritt 4 und einem Rohraustritt 5, einen in einem Ventilabschnitt 6 des Ablaufrohrs 3 angeordnetes Ventil 7 und ein Überlaufrohr 10. Mit dem Überlaufrohr 10 wird das Ventil 7 derart überbrückt, dass im Falle einer unbeabsichtigten Blockierung des Ventils 7 das Wasser bei ansteigendem Wasserstand im Sanitärartikel dennoch über das Überlaufrohr 10 abtliessen kann.

Im Ventilabschnitt 6 des Ablaufrohrs 3 ist ein Ventil 7 angeordnet. Das Ventil 7 umfasst eine Dichtfläche 8 und einen Ventilkörper 9, wobei der Ventilkörper 9 mit einem Betätigungselement 15 von einer Verschlusslage in eine Offenlage von der Dichtfläche 8 weg bewegbar ist. Die Bewegbarkeit des Ventilkörpers 9 wird in den Schnittdarstellungen der Figuren 7 und 8 genauer gezeigt. In der Figur 7 befindet sich der Ventilkörper 9 in seiner Offenlage, das heisst er ist beabstandet von der Dichtfläche 8 und in der Figur 8 befindet sich der Ventilkörper 9 in seiner Verschlusslage, das heisst der Ventilkörper 9 liegt auf der Dichtfläche 8 auf. Wenn der Ventilkörper 9 in Verschlusslage ist und sich das Wasser im Sanitärartikel anstaut, so kann das Wasser dann im Überlaufrohr 10 ebenfalls ansteigen und über das Überlaufrohr 10 entsprechend abfliessen. Der Ventilkörper 9 weist weiter eine Dichtung 46 auf, welche den Ventilkörper 9 gegenüber die Dichtfläche 8 abdichtet.

Das Überlaufrohr 10 erstreckt sich von einer ersten Abzweigstelle 1 1 zu einer zweiten Abzweigstelle 12. Die erste Abzweigstelle 11 liegt in Fliessrichtung F des Wassers gesehen vor dem Ventil 7 und die zweite Abzweigstelle 12 liegt in Fliessrichtung F des Wassers gesehen nach dem Ventil 7. Dabei erstreckt sich das Überlaufrohr 10 vom Ablaufrohr 3 weg und ist in Einbaulage im Wesentlichen entgegen der Lotrichtung nach oben orientiert. Das heisst, das Überlaufrohr 10 erstreckt sich in Einbaulage im Wesentlichen entgegen der Lotrichtung nach oben. Das Überlaufrohr 10 ist in den beiden gezeigten Ausführungsformen vom Ablaufrohr 3 getrennt als separates Teil ausgebildet. Das Überlaufrohr 3 kann dabei mit den beiden Abzweigstellen 1 1, 12 verbunden werden. Hierbei handelt es sich vorzugsweise um eine Steckverbindung, so wie dies von den Figuren 2 und 3 ersichtlich ist. Das heisst, das Überlaufrohr 10 kann in die beiden Abzweigstellen 1 1, 12 eingesteckt werden. Eine Schweissverbindung wäre auch denkbar. Von den Figuren 2 und 3 bzw. 1 1 und 12 ist ersichtlich, dass der Ventilkörper 9 mindestens teilweise an einem Einsatzelement 13 gelagert ist. Das Einsatzelement 13 ist in eine Einsatzaufnahme 14 einsetzbar. Die Einsatzaufnahme 14 ist dabei Teil des Ablaufrohrs 3 und ragt in das Ablaufrohr 3 ein. Durch die Lagerung des Ventilkörpers 9 am Einsatzelement 13 kann der Ventilkörper 9 gemeinsam mit dem Einsatzelement 13 in das Ablaufrohr 3 in den Ventilabschnitt 6 eingesetzt werden. Der Ventilkörper 9 kann zudem mit dem Einsatzelement 13 aus dem Ventilabschnitt 6 entfernt werden, sodass beispielsweise der Ventilkörper 9 ersetzt werden kann. Hierdurch wird der grundsätzliche Einbau bei der Herstellung und die späterer Wartung des Ventilkörpers 9 vereinfacht.

Der Ventilkörper 9 ist in beiden Ausführungsformen eine Ventilklappe. Die Ventilklappe 9 ist dabei relativ zur Dichtfläche 8 um eine geometrische Schwenkachse A verschwenkbar ausgebildet. Das heisst, die Ventilklappe 9 lässt sich über eine Verschwenkbewegung um die geometrische Schwenkachse A von der Verschlusslage in die Offenlage verschwenken.

In der ersten Ausführungsform gemäss den Figuren 1 bis 10 wird die Dichtfläche 8 durch das Ablaufrohr 3 bereitgestellt. Das heisst, die Dichtfläche 8 ist ein integraler Bestandteil des Ablaufrohrs 3. Hierfür weist das Ablaufrohr 3 innenseitig einen entsprechenden Absatz auf, welcher die Dichtfläche 8 bereitstellt. In der zweiten Ausführungsform gemäss den Figuren 11 bis 13 wird die Dichtfläche 8 durch das Einsatzelement 13 selbst bereitgestellt. Das heisst, die Dichtfläche 8 ist ein integraler Bestandteil des Einsatzelementes 13.

In der ersten Ausführungsform verläuft der Ventilabschnitt 6 in Einbaulage derart dass die Fliessrichtung F im Wesentlichen in einem Winkel winklig geneigt zur Horizontalen H verläuft, und dass die Dichtfläche 8 in Einbaulage im Wesentlichen in einem Winkel winklig geneigt zur Vertikalen V orientiert ist. Dies wird insbesondere in den Figuren 8 und 9 gezeigt. Der Winkel trägt das Bezugszeichen a.

Unter Bezugnahme auf die Figuren 2 bis 10 wird nun die Lagerung der Ventilklappe 13 gemäss der ersten Ausführungsform genauer erläutert. Die Ventilklappe 13 ist an einer Lagerachse 16 gelagert. Die Lagerachse 16 ist in einer Lagerstelle 17, hier in einer Lageröffnung 17, am Einsatzelement 13 entsprechend gelagert. Die Lagerachse 16 erstreckt sich dabei durch die Lageröffnung 17 hindurch. Gemäss der Figur 4 ist in dieser bevorzugten Ausführungsform die Lagerachse 16 getrennt ausgebildet. Ein erster Teil der Lagerachse 16 ist dabei in der Lageröffnung 17 gelagert und ein zweiter Teil wird hier über eine Schraubverbindung 35 mit dem ersten Teil verbunden. Der Ventilkörper 9 ist dabei am zweiten Teil entsprechend angeformt. Die zweiteilige Ausbildung der Lagerachse 16 hat den Vorteil, dass an einer Schulter 36 an der Lagerachse 16 eine Dichtung 20 angeordnet werden kann. Mit der Dichtung 20 wird im Wesentlichen die Lageröffnung 17 abgedichtet, sodass kein Wasser von Seiten des Ablaufrohrs 3 durch die Lageröffnung 17 nach aussen dringen kann. In anderen Ausführungsformen kann die Lagerachse 16 aber auch einstückig ausgebildet sein.

Weiter ist der Ventilkörper 9 gemäss der ersten Ausführungsform gegenüber der Lagerstelle 17 des Einsatzelementes an einer Lagerstelle 31 , die am Ablaufrohr 3 angeordnet ist, gelagert. Die Lagerstelle 31 hat hier die Form eines Zapfens, welcher in eine stirnseitig an der Lagerachse 16 angeordnete Öffnung 37 eingreifen kann. Von der Figur 4, welche die Explosivansicht zeigt, kann gut erkannt werden, dass nach der Ilerstellung der Schraubverbindung 35 das Einsatzelement 13 in die Einsatzaufnahme 14 eingeschoben werden kann, wobei dann die Öffnung 37 in Richtung des Zapfens 31 bewegt wird und diesen entsprechend aufnimmt. Von der Figur 5 wird sodann ersichtlich, dass der Ventilkörper 9 einerseits in der Lageröffnung 17 und andererseits gegenüber der Lageröffnung 17 an der Lagerstelle 31 gelagert ist. Die Lagerstelle 31 und die Lageröffnung 17 liegen in der Einbaulage auf der geometrischen Schwenkachse A.

In der zweiten Ausführungsform gemäss den Figuren 1 1 bis 13, ist die Lagerachse in einer Lagerstelle 18 am Ablaufrohr 3 verschwenkbar gelagert. Die Lagerstelle 18 wird durch eine Lageröffnung 18 bereitgestellt. Die Lagerachse 16 wird dabei durch die Lageröffnung 18 in das Ablaufrohr 3 eingeschoben. Während des Einschiebens kommt dabei die Lagerachse 16 mit der Ventilklappe 9 in Verbindung. Dabei wird die Lagerachse 16 durch eine Öffnung 38 an der Ventilklappe hindurchgeführt.

Bei beiden Ausführungsformen steht die eigentliche Ventilklappe 9 über eine Abkröpfbereich 2 mit der Lagerachse 16 in Verbindung.

Die Lagerachse 16 weist in beiden Ausführungsformen ein freies Ende 19 auf. Das freie Ende 19 ist dabei das Ende eines Hebelarms 21 , welcher im Wesentlichen rechtwinklig von der Lagerachse 16 absteht. Das freie Ende 19 bzw. der Hebelarm 21 ist dabei auf der Seite des Einsatzelementes 13 angeordnet. Das freie Ende 19 steht mit dem besagten Betätigungselement 15 in Verbindung. Über das Betätigungselement 15 kann dabei die Lagerachse 16 entsprechend um die geometrische Schwenkachse A verschwenkt werden. Das freie Ende 19 bzw. der Hebelarm 21, liegen ausserhalb des Ablaufrohrs 3. Das heisst, das freie Ende 19 des Hebelarms 21 ist von ausserhalb des Ablaufrohrs 3 betätigbar. Dies hat den Vorteil, dass die gesamte Betätigungsmechanik ausserhalb der wasserführenden Teile liegt.

In beiden Ausführungsformen ist zudem ein Rückstellelement 22 angeordnet. Das Rückstellelement 22 wirkt dabei auf den Ventilkörper 9. Insbesondere wirkt das Rückstellelement 22 derart auf den Ventilkörper 9, dass dieser in seiner Verschlusslage gehalten wird. Vorzugsweise ist das Rückstellelement 22, wie von der Figur 6 gezeigt, am Einsatzelement 13 gelagert. In der ersten Ausführungsform ist das Rückstellelement 22 eine Blattfeder. In der zweiten Ausführungsform wird das Rückstellelement ebenfalls über ein Federmittel bereitgestellt, welches in den Figuren aber nicht dargestellt ist. Das Rückstellelement 22 hat den grundsätzlichen Vorteil, dass der Ventilkörper 9 in seiner Verschlusslage gehalten wird, was insbesondere bei der Montage bzw. Demontage von Vorteil ist. Hierdurch wird nämlich verhindert, dass der Ventilkörper 9 beim Einsetzen des Einsatzelementes 13 in die Einsatzaufnahme 14 mit der Dichtfläche 8 kollidiert, was unter Umständen zu einer Beschädigung des Ventilkörpers 9 führen könnte.

Bei beiden Ausführungsformen weist das Einsatzelement 13 einen kreiszylindrischen Lagerabschnitt 23 auf. Die Einsatzaufnahme 14 weist weiter einen kreiszylindrischen Lageraufnahmeabschnitt 24 auf. Über die Paarung Lagerabschnitt 23 und Lageraufnahmeabschnitt 24 wird das Einsatzelement 13 in der Einsatzaufnahme 14 gelagert. Zwischen dem Lagerabschnitt 23 und dem Lageraufnahmeabschnitt 24 ist ein Dichtungselement 25 angeordnet.

Vorzugsweise ist zwischen dem Einsatzelement 13 und der Einsatzaufnahme 14 eine Orientierungsstruktur 26 angeordnet, sodass das Einsatzelement 13 mit dem am Einsatzelement 13 gelagerten Ventilkörper 9 bezüglich der Dichtfläche 8 ausgerichtet werden kann. In der ersten Ausführungsform ist die Orientierungsstruktur eine Nut- und Kammverbindung, wobei am Einsatzelement 13 eine entsprechende Nut 38 angeordnet ist, welche einen Kamm 39 an der Einsatzaufnahme 14 entsprechend autnimmt. Die Nut 38 ist in der Figur 9 und der Kamm 39 in der Figur 4 ersichtlich.

In beiden Ausführungsformen umfasst das Einsatzelement 13 weiter ein Sicherungselement 27. Mit dem Sicherungselement 27 ist nach erfolgtem Einsetzen des Einsatzelementes 13 in die Einsatzaufnahme 14 das Einsatzelement 13 zum Ablaufrohr 3 hin mechanisch festlegbar.

In der ersten Ausfuhrungsform ist das Sicherungselement 27 ein Deckel 28. welcher drehbar am Einsatzelement 13 gelagert ist. Der Deckel 28 weist dabei ein Gewinde 29 auf. welches mit einem entsprechend ausgebildeten Gewinde 30 am Ablaufrohr zusammenarbeitet. Durch ein Verdrehen des Deckels 28 greift das Gewinde 29 in das Gewinde 30 ein und der Deckel 28 kann dabei zum Ablaufrohr 3 hin gesichert werden. Von der Figur 5 wird die Lagerung des Deckels 28 am Einsatzelement 13 genauer gezeigt. Der Deckel 28 weist eine Nut 40 auf, welche im Wesentlichen um die Mittelachse des Gewindes 29 umlaufend ausgebildet ist. In diese Nut 40 greift ein umlaufend ausgebildeter Kamm 41, der aussenseitig am Einsatzelement 13 angeordnet ist, ein. Hierdurch kann der Deckel 28 ohne entsprechende Restriktion um die Mittelachse des Gewindes 29 verdreht werden, was dann den entsprechenden Eingriff am Gewinde 30 und das entsprechende Festziehen des Deckels 28 erlaubt. Beim Festziehen des Deckels 28 wird aufgrund der Lagerung das Einsatzelement 13 in der Einsatzaufnahme nicht verdreht. In der zweiten Ausführungsform ist das Sicherungselement 27 am Einsatzelement 13 angeformt und weist im Wesentlichen die Gestalt eines Bajonettverschlusses auf. Dabei greift das Sicherungselement 27 am Einsatzelement 13 in eine Kurvenbahn 42, die im Bereich der Einsatzaufnahme 14 auf Seiten des Ablaufrohrs 3 angeordnet ist, ein.

Die Einsatzaufnahme 14 gemäss der ersten Ausführungsform mündet zwischen der ersten Abzweigstelle 1 1 und der zweiten Abzweigstelle 12 in das Ablaufrohr 3 ein. Dabei ist die Einsatzaufnahme 14 derart orientiert, dass das Einsatzelement 13 in Richtung einer quer zur Dichtfläche 8 verlaufenden Einsetzrichtung E in die Einsatzaufnahme einsetzbar ist. Die Einsetzrichtung E wird in den Figuren 2 und 3 mit einem entsprechenden Pfeil gezeigt. Die Einsetzrichtung E ist im Wesentlichen parallel zur geometrischen Schwenkachse A.

Anhand der Figuren 4, 9 und 10 wird nun die konkrete Struktur des Einsatzelemenles 13 gezeigt. Das Einsatzelement 13 weist einen Boden 42 auf, von welchem sich eine umlaufende Seitenwand 43 wegerstreckt. Die Seitenwand 43 stellt aussenseitig den Lagerabschnitt 23 bereit und im Boden 42 ist die Lagerstelle 47 vorgesehen. Durch Boden

42 und Seitenwand 43 wird ein Innenraum 44 geschaffen, in welchem der Hebelarm 21 und das Rückstellelement 22 vorhanden sind. Der Innenraum 44 ist in der montierten Stellung des Einsatzelementes 13 mindestens teilweise im Inneren der Einsatzaufnahme 14 angeordnet und hier durch den Deckel 28 entsprechend verschlossen. Durch die Seitenwand 43 wird das Betätigungselement zum Hebelarm 21 hingeführt. Dabei ist das Betätigungselement 15 in einem Einschnitt 34 gelagert, welcher sich durch die Seitenwand

43 hindurcherstreckt. Beim Betätigungselement 15 handelt es sich in der gezeigten Ausführungsform um einen Bowdenzug mit einer Hülle 32 und einem darin liegenden Kabel 33, wobei das Kabel 33 auf den Hebelarm 21 wirkt. Die Hülle 32 ist mit ihrem Endbereich im Einschnitt 34 gelagert. Die Lagerung des Bowdenzug direkt am Einsatzelement 13 hat den Vorteil, dass eine Einheit geschaffen werden kann, welche direkt ohne funktionalen Zusammenhang in die Einsatzaufnahme 14 eingesetzt werden kann. Für die Durchführung des Bowdenzugs weist die Einsatzaufnahme 14 im Bereich des Gewindes 30 einen Schlitz 45 auf. Durch diesen Schlitz 45 kann der Bowdenzug entsprechend nach aussen geführt werden. Durch die Anordnung des Schlitzes 45 bzw. des Einschnittes 34 kann dabei die Bauweise kompakter gewählt werden.

Das Dichtungselement 25, welches zwischen dem Lagerabschnitt 21 und dem Lageraufnahmeabschnitt 24 angeordnet ist, ist in der gezeigten Ausführungsform ein O- Ring, welcher im Bereich des Übergangs zwischen Boden 42 und Seitenwand 43 angeordnet ist. Das heisst, das Dichtungselement 25 ist ebenfalls am Einsatzelement 13 entsprechend gelagert.

Die Lageröffnung 17 ist in der gezeigten Ausführungsform sowohl im Boden 42 als auch in einem Fortsatz 47, der sich vom Boden 42 wegerstreckt vorhanden. Durch den Fortsatz 47 kann die Führungslänge entsprechend erhöht werden. Der Fortsatz 47 ragt dabei in das Ablaufrohr 3 ein. Das Einsatzelement gemäss der zweiten Ausführungsform ist im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet. In der gezeigten Ausführungsform ist der Ventilkörper 9 lose in einer Aufnahme 48 am Einsatzelement gelagert. Das heisst, der Ventilkörper 9 kann in die Aufnahme 48 vor der Montage eingesetzt werden. Die Aufnahme 48 erstreckt sich dabei vom Lagerabschnitt 23 in das Einsatzelement 13 hinein. Im Bereich der Aufnahme 48 ist zudem die Dichtfläche 8, mit welcher der Ventilkörper 9 zusammenarbeitet, angeordnet. Das heisst, die Dichtfläche 8 ist hier am Einsatzelement 13 angeordnet. Das Einsatzelement 13 wird mit seinem Lagerabschnitt 23 in den Lageraufnahmeabschnitt 24 eingesetzt. In der Schnittdarstellung kann gut erkannt werden, dass zwei Dichtungselemente 25 angeordnet sind, nämlich ein erstes Dichtungselement in Fliessrichtung F gesehen vor dem Ventilkörper 8 und ein zweites Dichtungselement nach dem Ventilkörper 8. Weiter umfasst das Einsatzelement 13 einen Durchgang 49. Der Durchgang 49 kommt dabei derart zu liegen, dass dieser im Bereich der zweiten Abzweigstelle 12 liegt und einen Teil des Ablaufrohrs 3 bereitstellt. Durch den Durchgang 49 kann also Wasser von der zweiten Abzweigstelle 12 her kommend, weggeführt werden. In den Durchgang 49 fliesst auch das Wasser, welches die Dichtfläche 8 bzw. den Ventilkörper 9 passiert hat.

BEZUGSZEICHENLISTE Ablaufanordnung 30 Gewinde

Abkröpibereich 31 Lagerstelle Ablaufrohr 32 Hülle

Rohreintritt 33 Kabel

Rohraustritt 34 Einschnitt Ventilabschnitt 35 Schraubverbindung Ventil 36 Schulter

Dichtfläche 37 Öffnung

Ventilkörper 38 Nut

Überlaufrohr 39 Kamm

erste Abzweigstelle 40 Nut

zweite Abzweigstelle 41 Kamm

Einsatzelement 42 Boden

Einsatzaufnahme 43 Seitenwand Betätigungselement 44 Innenraum

Lagerachse 45 Schlitz

Lageröffnung 46 Dichtung

Lagerstelle 47 Fortsatz freies Ende 48 Aufnahme Dichtung 49 Durchgang Hebelarm

Rückstellelement A Schwenkachse Lagerabschnitt E Einsteckrichtung Lageraufnahmeabschnitt F Fliessrichtung Dichtungselement H Horizontale Orientierungsstruktur V Vertikale

Sicherungselement a Winkel

Deckel

Gewinde