Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Ablaufvorrichtung gemäß Patentanspruch 1 und ein Innenrohrelement gemäß Patentanspruch 11.

Eine Vielzahl von Ablaufvorrichtungen mit einem Geruchsverschluss ist bekannt. Die Ablaufvorrichtungen werden in einen Boden und/oder eine Decke eingesetzt. Die Ablaufvorrichtungen weisen üblicherweise einen Einlaufstutzen auf, der gegenüber dem Geruchsverschluss höhenverstellbar ist und somit eine Anpassung an die jeweiligen Gegebenheiten vor Ort ermöglicht.

Ein Problem bei bisher bekannten Ablaufvorrichtungen ist, dass in schwer zu reinigende Stellen der Ablaufvorrichtung, beispielsweise in einen Zwischenraum zwischen dem höhenverstellbaren Einlaufstutzen und dem Gehäuse der

Ablaufvorrichtung, Wasser und/oder Schmutz eindringt und sich dort

Wasser(reste) und/oder Schmutz ansammeln. Das Ansammeln von Wasser und/oder Schmutz an schwer zu reinigenden Stellen der Ablaufvorrichtung kann zu Geruchsbelästigungen führen, die durch Verwendung einer Ablaufvorrichtung mit einem Geruchsverschluss gerade verhindert werden sollen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Ablaufvorrichtung mit einem höhenverstellbaren Einlaufstutzen aufzuzeigen, bei der das Entstehen von Gerüchen in der Ablaufvorrichtung sicher verhindert wird.

Diese Aufgabe wird durch eine Ablaufvorrichtung gemäß Patentanspruch 1 und durch ein Innenrohrelement gemäß Patentanspruch 11 gelöst.

Insbesondere wird die Aufgabe durch eine Ablaufvorrichtung mit einem Gehäuse gelöst, umfassend einen Geruchsverschluss, ein Innenrohrelement und einen Einlaufstutzen, der gegenüber dem Geruchsverschluss höhenverschiebbar ausgebildet ist, wobei das Innenrohrelement zumindest teilweise in dem

Einlaufstutzen angeordnet ist, ein im Gebrauch unteres Ende des

Innenrohrelements mit einem im Gebrauch oberen Ende eines Einlaufs des Geruchsverschlusses mittels einer ersten Dichtung wasserdicht verbunden ist, und an einem im Gebrauch oberen Ende des Innenrohrelements eine zweite Dichtung zum wasserdichten Abdichten eines ersten Zwischenraums zwischen dem

Innenrohrelement und dem Einlaufstutzen angeordnet ist.

Ein Vorteil hiervon ist, dass ein Eindringen und somit ein Ansammeln bzw.

Ablagern von Wasser(resten) und/oder Schmutz in dem Zwischenraum zwischen dem Einlaufstutzen und dem Gehäuse der Ablaufvorrichtung wirksam verhindert wird. Gleichzeitig wird die Höhenverstellbarkeit des Einlaufstutzens gegenüber dem Geruchsverschluss nicht beeinträchtigt. Auch bei einem Rückstau des Wassers am bzw. vor dem Geruchsverschluss kann kein Abwasser bzw. Schmutz in den Zwischenraum zwischen dem Einlaufstutzen und dem Gehäuse der

Ablaufvorrichtung gelangen. Der Zwischenraum wird folglich (im Wesentlichen) trocken gehalten. Somit wird das Entstehen von Gerüchen bzw. übelriechenden Gasen oberhalb des Geruchsverschlusses effektiv verhindert. Zudem ist eine Reinigung des Zwischenraums nicht notwendig bzw. nur sehr selten

vorzunehmen. Daher sinken die Reinigungskosten bzw. Betriebskosten. Durch das Verhindern von Ablagerungen in dem genannten Zwischenraum wird das

Entstehen von Gerüchen von vorneherein unterbunden bzw. verhindert.

In einer ersten Ausführungsform ist an einem im Gebrauch oberen Ende des Gehäuses der Ablaufvorrichtung eine dritte Dichtung zum wasserdichten

Abdichten eines zweiten Zwischenraums zwischen dem Gehäuse der

Ablaufvorrichtung und dem Einlaufstutzen angeordnet. Hierdurch wird das Eindringen von Wasser und/oder Schmutz (im Gebrauch) von oben in den

Zwischenraum zwischen Einlaufstutzen und dem Gehäuse der Ablaufvorrichtung wirksam verhindert. Somit sinken die Reinigungs- bzw. Betriebskosten weiter. Ferner wird hierdurch das Entstehen von Gerüchen oberhalb des

Geruchsverschlusses noch sicherer verhindert.

Der Geruchsverschluss kann auf der ersten Dichtung aufgelagert ist sein.

Hierdurch wird eine technisch besonders einfache Herstellung der

Ablaufvorrichtung erreicht. Dadurch sinken die Herstellungskosten.

In einer weiteren Ausführungsform ist das Innenrohrelement derart ausgebildet und angeordnet, dass das Innenrohrelement aus der Ablaufvorrichtung entfernbar ist. Durch die (leichte) Entfernbarkeit des Innenrohrelements lässt sich die Ablaufvorrichtung, insbesondere der Zwischenraum zwischen Innenrohrelement und dem Einlaufstutzen, einfach reinigen bzw. technisch überprüfen.

Die erste Dichtung kann derart ausgebildet und angeordnet sein, dass die erste Dichtung aus der Ablaufvorrichtung entfernbar ist. Hierdurch wird die Reinigung der Ablaufvorrichtung bzw. die technische Inspektion der Ablaufvorrichtung weiter vereinfacht.

Die Ablaufvorrichtung kann einen im Gebrauch im Wesentlichen horizontal verlaufenden Auflageflansch zum Auflagern auf einem Boden aufweisen. Durch den Auflageflansch wird auch Sickerwasser sicher in die Ablaufvorrichtung geführt. Bei Vorhandensein des Auflageflanschs verhindert die dritte Dichtung ein Eindringen des Sickerwassers in den Zwischenraum zwischen dem Einlaufstutzen und dem Gehäuse der Ablaufvorrichtung. Somit wird auch dieser Zwischenraum (im Wesentlichen) trocken gehalten. Folglich wird ein Entstehen von Gerüchen in diesem Zwischenraum sicher verhindert.

In einer weiteren Ausführungsform ist die erste Dichtung derart ausgebildet und angeordnet, dass eine luftdichte Verbindung zwischen dem im Gebrauch oberen Ende des Einlaufs des Geruchsverschlusses und dem Gehäuse gebildet wird.

Hierdurch wird sichergestellt, dass keine Abgase aus dem Abwassersystem, das sich (im Gebrauch) unterhalb der Ablaufvorrichtung befindet und an das die Ablaufvorrichtung angeschlossen ist, an dem Geruchsverschluss vorbei gelangen können. Eine sichere luftdichte Barriere wird hierdurch bereitgestellt. Somit wird technisch einfach und besonders sicher verhindert, dass Abgase bzw. Gerüche aus dem Abwassersystem durch die Ablaufvorrichtung gelangen. In einer weiteren Ausführungsform ist die zweite Dichtung an dem Innenrohrelement befestigt. Hierdurch wird eine technisch besonders einfache Herstellung der Ablaufvorrichtung erreicht. Zudem ist diese Ausbildung bzw.

Befestigung der zweiten Dichtung besonders sicher und langlebig.

Die erste Dichtung kann an dem Gehäuse befestigt sein. Hierdurch sinken die Herstellungskosten der Ablaufvorrichtung weiter. Zudem ist diese Ausbildung bzw. Befestigung der ersten Dichtung besonders sicher und langlebig.

Die dritte Dichtung kann an dem Gehäuse befestigt sein. Hierdurch sinken die Herstellungskosten der Ablaufvorrichtung weiter. Zudem ist diese Ausbildung bzw. Befestigung besonders sicher und langlebig. Darüber hinaus wird hierdurch sichergestellt, dass bei einer Verschiebung des Einlaufstutzens gegenüber dem Geruchsverschluss die dritte Dichtung ortsfest gegenüber dem Innenrohrelement bleibt.

Die Aufgabe wird auch durch ein Innenrohrelement zum zumindest teilweisen Einsetzen in einen Einlaufstutzen einer Ablaufvorrichtung gelöst, die einen

Geruchsverschluss aufweist, wobei das Innenrohrelement an einem im Gebrauch oberen Ende des Innenrohrelements eine Dichtung umfasst,

wobei die Dichtung zum wasserdichten Abdichten eines Zwischenraums zwischen dem Innenrohrelement und dem Einlaufstutzen der Ablaufvorrichtung ausgebildet ist. Hierdurch ist eine bereits vorhandene Ablaufvorrichtung nachrüstbar.

Ein Vorteil hiervon ist, dass bei einer Ablaufvorrichtung, die mit einem derartigen Innenrohrelement nachgerüstet wurde, ein Eindringen (zumindest von oben) und somit ein Ansammeln bzw. Ablagern von Wasser(resten) und/oder Schmutz in dem Zwischenraum zwischen dem Einlaufstutzen und dem Gehäuse der

Ablaufvorrichtung wirksam verhindert wird. Gleichzeitig wird die

Höhenverstellbarkeit des Einlaufstutzens gegenüber dem Geruchsverschluss nicht beeinträchtigt. Sofern auch am unteren Ende des Innenrohrelements eine entsprechende Dichtung angebracht ist bzw. wird, gelangt bei einem Rückstau des Wassers am bzw. vor dem Geruchsverschluss kein Abwasser bzw. Schmutz in den Zwischenraum zwischen dem Einlaufstutzen und dem Gehäuse der

Ablaufvorrichtung. Der Zwischenraum wird folglich (im Wesentlichen) trocken gehalten. Somit wird das Entstehen von Gerüchen bzw. übelriechenden Gasen oberhalb des Geruchsverschlusses effektiv verhindert bzw. zumindest stark vermindert. Zudem ist eine Reinigung des Zwischenraums nicht notwendig bzw. nur sehr selten vorzunehmen. Daher sinken die Reinigungskosten bzw.

Betriebskosten. Durch das Verhindern von Ablagerungen in dem genannten Zwischenraum wird das Entstehen von Gerüchen von vorneherein unterbunden.

Bevorzugte Ausführungsformen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Nachfolgend wir die Erfindung anhand von Zeichnungen von

Ausführungsbeispielen näher erläutert.

Hierbei zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer ersten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung;

Fig. 2 eine Aufsicht von oben auf die Ablaufvorrichtung aus Fig. 1;

Fig. 3 eine Schnittansicht der Ablaufvorrichtung aus Fig. 2 entlang der

Linie III-III; und

Fig. 4 eine Detailansicht des Bereichs IV der Ablaufvorrichtung aus Fig.

3.

Bei der nachfolgenden Beschreibung werden für gleiche und gleich wirkende Teile dieselben Bezugsziffern verwendet.

Fig. 1 zeigt eine perspektivische Ansicht einer ersten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung 1. Fig. 2 zeigt eine Aufsicht von oben auf die Ablaufvorrichtung 1 aus Fig. 1. Fig. 3 zeigt eine Querschnittsansicht entlang der Linie III-III der Ablaufvorrichtung 1 aus Fig. 2. Fig. 4 zeigt eine vergrößerte Ansicht des Bereiches IV der Ablaufvorrichtung 1 aus Fig. 3.

Die Begriffe„oben" und„unten" beziehen sich jeweils auf die räumliche

Orientierung, wenn die Ablaufvorrichtung erfindungsgemäß gebraucht wird. Diese räumliche Orientierung ist auch in Fig. 3 dargestellt. Die Ablaufvorrichtung 1 dient zum Einbau in einen Boden bzw. eine Decke. Die Ablaufvorrichtung 1 führt (Ab-)Wasser ab und leitet es direkt oder indirekt in ein Abwassersystem bzw. die Kanalisation.

Die Ablaufvorrichtung 1 weist ein Gehäuse 5 auf. Das Gehäuse 5 stellt die äußere Wand der Ablaufvorrichtung 1 dar. Die Ablaufvorrichtung 1 umfasst einen

Geruchsverschluss 50, ein Innenrohrelement 10 und einen Einlaufstutzen 20.

Der Geruchsverschluss 50 umfasst einen Einlauf 52, der ein oberes Ende 54 aufweist. Der Einlauf 52 geht fließend in ein Tauchrohr 56 über. Das Tauchrohr 56 ist zumindest teilweise in einem glockenförmigen Glockenkörper 58

angeordnet. In dem Glockenkörper 58 wird Sperrwasser zurück gehalten. Das Sperrwasser in dem glockenförmigen Körper 58 verhindert, dass Gase, die aus dem Abwassersystem bzw. der Kanalisation stammen, durch den

Glockengeruchsverschluss 50 hindurchgelangen können bzw. oberhalb des Geruchsverschlusses 50 aufsteigen können. Der Geruchsverschluss 50 kann ein bereits vorbekannter Glockengeruchsverschluss sein.

Unterhalb des Glockengeruchsverschlusses umfasst die Ablaufvorrichtung ein Rohranschlusselement 70. Dieses dient zum Anschluss der Ablaufvorrichtung 1 an Rohre bzw. an das Abwassersystem/die Kanalisation.

Die Ablaufvorrichtung 1 weist einen umlaufenden, im Gebrauch im Wesentlichen horizontal verlaufenden Bodenflansch 60 auf. Der Bodenflansch 60 dient dazu, Leckwasser bzw. Sickerwasser, das durch Material des Gebäudes, in das die Ablaufvorrichtung 1 eingebaut wird, fließt, in die Ablaufvorrichtung 1 zu führen.

Die Ablaufvorrichtung 1 umfasst einen Einlaufstutzen 20. Der Einlaufstutzen 20 dient zum Aufnehmen von (Ab-)Wasser. Der Einlaufstutzen 20 weist hierzu eine sich von oben nach unten verjüngende Form auf. Der Einlaufstutzen 20 ist gegenüber dem Geruchsverschluss 50, d. h. gegenüber dem Gehäuse 5 der Ablaufvorrichtung 1, höhenverstellbar. Der Abstand des oberen Endes des Einlaufstutzens 20 zu dem oberen Ende 54 des Einlaufs 52 des

Geruchsverschlusses 50 ist veränderbar.

Die Ablaufvorrichtung 1 umfasst ein Innenrohrelement 10. Das Innenrohrelement 10 kann beispielsweise ein Rohrstutzen sein, der aus rostfreiem (Edel-)Stahl besteht. Andere Materialien, z. B. Kunststoff, andere Metalle bzw.

Metalllegierungen, oder eine Kombination der genannten Materialen sind vorstellbar.

Das Innenrohrelement 10 ist größtenteils innerhalb des Einlaufstutzens 20 angeordnet. Das untere Ende 13 des Innenrohrelements 10 steht nach unten über den Einlaufstutzen 20 hinaus. Vorstellbar ist auch, dass (je nach Position des Einlaufstutzens 20) das Innenrohrelement 10 vollständig in dem Einlaufstutzen 20 angeordnet ist.

Die Ablaufvorrichtung 1 umfasst eine erste Dichtung 30. Die erste Dichtung 30 weist im Wesentlichen eine ringkreisförmige Form auf. Die erste Dichtung 30 ist an dem Gehäuse 5 der Ablaufvorrichtung 1 angeordnet. Die erste Dichtung 30 ist auf der Höhe einer Einkerbung 6 des Gehäuses 5 angeordnet. Die erste Dichtung 30 dient zum wasserdichten Abdichten der Verbindung zwischen dem unteren Ende 13 des Innenrohrelements 10 und dem oberen Ende 54 des Einlaufs 52 des Geruchsverschlusses 50. Die erste Dichtung 30 verhindert ein Austreten von Wasser, das durch den Einlaufstutzen 20 und anschließend durch das

Innenrohrelement 10 geflossen ist. Die erste Dichtung 30 weist eine nach oben vorstehende Lippe 31 auf, die das untere Ende 13 des Einlaufstutzens 20 vollständig umschließt. Die erste Dichtung 30 umschließt das obere Ende 54 des Einlaufs 52 des Geruchsverschlusses 50 vollständig. Die erste Dichtung 30 erstreckt sich sowohl oberhalb als auch unterhalb der Einkerbung 6 des Gehäuses 5 der Ablaufvorrichtung 1.

Die erste Dichtung 30 ist insbesondere luftdicht ausgebildet. Sie verhindert neben dem Austreten von Wasser, das von dem Einlaufstutzen 20 in den Einlauf 52 des Geruchsverschlusses 50 fließt, auch ein Aufsteigen von Gasen von unterhalb des Geruchsverschlusses 50. Somit bildet die erste Dichtung 30 eine luftdichte

Verbindung zwischen dem oberen Ende 54 des Einlaufs 52 des

Geruchverschlusses 50 und dem Gehäuse 5. Ein Eindringen von Wasser (von unten) in den zweiten Zwischenraum 38 zwischen Einlaufstutzen 20 und dem Gehäuse 5 wird durch die erste Dichtung 30 verhindert.

Der Einlaufstutzen 20 weist im Wesentlichen die Form eines Kreiszylindermantels auf. Am oberen Ende 12 des Innenrohrelements 10 ist eine zweite Dichtung 35 angeordnet. Die zweite Dichtung 35 dichtet einen ersten Zwischenraum 38 (nach oben hin) wasserdicht ab. Der erste Zwischenraum 38 befindet sich zwischen dem Innenrohrelement 10 (bzw. der Außenseite des Innenrohrelements 10) und dem Einlaufstutzen 20 (bzw. der Innenseite des Einlaufstutzens 20). Die erste Dichtung 30 verhindert auch ein Eindringen von Wasser (von unten) in den ersten Zwischenraum 38 zwischen dem Innenrohrelement 10 und dem Einlaufstutzen 20.

Somit ist durch die erste Dichtung 30 und die zweite Dichtung 35 der erste Zwischenraum 38 sowohl nach oben als auch nach unten wasserdicht

abgeschlossen. Somit wird ein Eindringen von Wasser und/oder Schmutz in den ersten Zwischenraum 38 effektiv verhindert.

Die zweite Dichtung 35 ist derart ausgebildet und angeordnet, dass der

Einlaufstutzen 20 (weiterhin) höhenverschiebbar ist in Bezug auf den

Geruchsverschluss 50. Dies bedeutet, dass sich der Abstand zwischen dem

Innenrohrelement 10 und dem Geruchsverschluss 50 nicht ändert, während gleichzeitig der Abstand zwischen dem Einlaufstutzen 20 und dem

Geruchsverschluss 50 (und somit auch dem Innenrohrelement 10) geändert werden kann. Somit kann der Einlaufstutzen 20 an die entsprechenden

Gegebenheiten vor Ort in der Höhe angepasst werden. Auch bei bzw. nach einer Verschiebung des Einlaufstutzens 20 in der Höhe bleiben der erste Zwischenraum 38 und der zweite Zwischenraum 48 wasserdicht abgedichtet. Die erste Dichtung 30 und die zweite Dichtung 35 bleiben bei einer Verschiebung des Einlaufstutzens 20 in der Höhe an ihrer Position, d.h. sie bewegen sich gegenüber dem

Innenrohrelement 10 und somit auch gegenüber dem Geruchsverschluss 50 nicht.

Am oberen Ende 8 des Gehäuses 5 der Ablaufvorrichtung 1, auf der Höhe des Bodenflansches 60, ist eine dritte Dichtung 45 angeordnet. Die dritte Dichtung 45 dient zum wasserdichten Abdichten des zweiten Zwischenraums 48 (nach oben hin), der sich zwischen dem Einlaufstutzen 20 und dem Gehäuse 5 der

Ablaufvorrichtung 1 befindet. Dieser zweite Zwischenraum 48 ist an seiner unteren Seite durch die erste Dichtung 30 abgedichtet. Somit ist auch der zweite Zwischenraum 48 nach oben und nach unten hin wasserdicht abgeschlossen.

Die dritte Dichtung 45 ist am Gehäuse 5 der Ablaufvorrichtung 1 befestigt. Die dritte Dichtung 45 umfasst ein (nicht-flexibles) Dichtungselement 46, das eine Aussparung zur Aufnahme eines O-Rings 47 aufweist. Die dritte Dichtung 45 beeinträchtigt ebenfalls die Höhenverstellbarkeit des Einlaufstutzens 20 in Bezug auf das Gehäuse 5 der Ablaufvorrichtung 1 nicht. Auch die dritte Dichtung 45 bleibt bei einer Verschiebung des Einlaufstutzens 20 in der Höhe an ihrer

Position, d.h. sie bewegt sich gegenüber dem Innenrohrelement 10 und somit auch gegenüber dem Geruchsverschluss 50 nicht. Die dritte Dichtung 45 sorgt auch bei bzw. nach einer Bewegung des Einlaufstutzens 20 für eine wasserdichte Verbindung zwischen dem Einlaufstutzen 20 und dem Gehäuse 5 bzw. dem Bodenflansch 60 der Ablaufvorrichtung 1.

Die erste Dichtung 30 und die zweite Dichtung 35 sind aus einem Elastomer ausgebildet. Andere Arten der Dichtung sind vorstellbar. Die erste Dichtung 30 und die zweite Dichtung 35 weisen im Wesentlichen die Form eines Kreisringes auf.

Das Innenrohrelement 10 ist derart ausgebildet und angeordnet, dass es aus der Ablaufvorrichtung 1, insbesondere aus dem Einlaufstutzen 20, (leicht) entfernt und wiedereingesetzt werden kann. Dies erleichtert die Reinigung bzw.

technische Inspektion der Ablaufvorrichtung 1. Die erste Dichtung 30 ist leicht aus der Ablaufvorrichtung 1 entfernbar und in diese wiedereinsetzbar.

Die erste Dichtung 30 dient als Lager bzw. Auflagerfläche des

Geruchsverschlusses 50. Der Geruchsverschluss 50 hängt somit in dem Gehäuse 5 der Ablaufvorrichtung und wird von der ersten Dichtung 30 getragen. Das gesamte Gewicht des Geruchsverschlusses 50 ruht auf der ersten Dichtung 30.

Das Innenrohrelement 10 zusammen mit der zweiten Dichtung 35 ist technisch einfach in bestehende Ablaufvorrichtungen einsetzbar, so dass die

Ablaufvorrichtung nachrüstbar ist. Bei bestehenden Ablaufvorrichtungen ist (oft) eine Dichtung, ähnlich der ersten Dichtung 30, vorhanden, die eine luftdichte und somit auch wasserdichte Verbindung zwischen dem oberen Ende eines Einlaufs eines Geruchsverschlusses und dem Gehäuse der Ablaufvorrichtung bildet. Solch eine Dichtung kann auch zum wasserdichten Verbinden zwischen dem unteren Ende des Innenrohrelements 10 und dem bestehenden Geruchsverschluss in der vorhandenen Ablaufvorrichtung 1 dienen. Folglich sind bestehende

Ablaufvorrichtungen mittels eines erfindungsgemäßen Innenrohrelements 10 nachrüstbar, so dass ein Zwischenraum zwischen dem Einlaufstutzen und dem Gehäuse der Ablaufvorrichtung auch an seiner Unterseite wasserdicht

abgeschlossen werden kann. Somit wird ein Eintreten von Wasser und/oder Schmutz und somit ein Ansammeln von Schmutz und infolgedessen das Entstehen von Gerüchen durch Ablagerungen von Wasser und/oder Schmutz verhindert.

Bezugszeichenliste

1 Ablaufvorrichtung

5 Gehäuse

6 Einkerbung des Gehäuses

8 oberes Ende des Gehäuses

10 Innenrohrelement

12 oberes Ende des Innenrohrelements

13 unteres Ende des Innenrohrelements

20 Einlaufstutzen

30 erste Dichtung

31 vorstehende Lippe

35 zweite Dichtung

38 erster Zwischenraum

45 dritte Dichtung

46 Dichtungselement

47 O-Ring

48 zweiter Zwischenraum

50 Geruchsverschluss

52 Einlauf des Geruchsverschlusses

54 oberes Ende des Einlaufs des Geruchsverschlusses

56 Tauchrohr

58 Glockenkörper

60 Bodenflansch

70 Rohranschlusselement