Gegenstand der Erfindung ist eine

Geruchsverschlussvorrichtung für wasserlose Sanitäranlagen gemäss Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Wasserlose Sanitäranlagen, insbesondere wasserlose Urinale sind seit Jahren bekannt.

Aus der WO 2004/059198 ist ein solcher Geruchsverschluss bekannt, welcher eine in das Urinal einsetzbare, z.B.

einschraubbare Hülse und ein in die Hülse einsetzbares, z.B. einschraubbares Ventil umfasst. Bei Urinalen aus Kunststoff oder auch aus Keramik kann die Hülse durch die Durchführung zum Ablaufrohr direkt am tiefsten Punkt des Urinais ausgebildet oder ausgeformt sein, so dass diese als separates Teil entfällt, wodurch das Ventil direkt in das Urinal aus Kunststoff oder Keramik einsetzbar ist. Ventile für wasserlose Urinale sind technisch hoch

entwickelte Elemente, um sicherzustellen, dass auch nach längerer Benutzungszeit oder langen Benutzungsunterbrüchen das Austreten von Kanalgerüchen verhindert wird, jedoch der Ablauf von Urin jederzeit sichergestellt ist.

Durch die immer mehr um sich greifende Piraterie, d.h. Nachahmungen von Originalaustauschteilen, hier Ventilen, besteht die latente Gefahr, dass solche Nachahmerprodukte in die Hülsen oder Urinale von den Originalherstellern eingesetzt werden, jedoch keinen einwandfreien

Geruchsverschluss gewährleisten und dadurch den Ruf des Originalherstellers ruinieren können.

Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht nun darin, eine Geruchsverschlussvorrichtung der oben bezeichneten Gattung zu schaffen, welche das Einsetzen von

Nachahmerprodukten verhindert oder zumindest durch einen hohen Aufwand für die Herstellung entsprechender Werkzeuge erschwert .

Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht darin,

Lizenznehmern, Firmen, Firmengruppen oder

Gebietsvertretern Geruchsverschlussvorrichtungen zur

Verfügung stellen zu können, die ^' nur durch diese mit den für die Region (heisse oder kalte Zonen,

Firmenniederlassung oder Firmenpartnerzonen) geeigneten Ventilen versehen werden können.

Erfindungsgemäss wird diese Aufgabe durch eine

Geruchsverschlussvorrichtung gemäss den Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst . Durch die erfindungsgemässe Vorrichtung kann weitgehend sichergestellt werden, dass die Verwendung von

minderwertigen Nachahmerprodukten erschwert und dadurch die Qualität, d.h. der sichere Verschluss und die sichere Funktionsweise der Vorrichtung gewährleistet werden kann. Es können auch nur an die Gegebenheiten angepasste Ventile eingesetzt und dadurch die Verwendung von minderwertiger oder ungeeigneter Nachahmerware verhindert werden. Auch der Austritt von brennbaren Kanalgasen bei Verwendung von minderwertigen Nachahmer-Produkten wird dadurch

verhindert . Anhand von illustrierten Ausführungsbeispielen wird die Erfindung näher erläutert. Es zeigen

Figur 1 eine Seitenansicht eines Urinais mit einer darin eingesetzten schematisch dargestellten

Geruchsverschlussvorrichtung,

Figur 2 eine vergrösserte Darstellung der

herkömmlichen eingeschraubten

Geruchsverschlussvorrichtung in Figur

Querschnitt,

Figur 3 einen axialen Querschnitt durch die

Geruchsverschlussvorrichtung, mit radialen

Nocken,

Figur4a eine Seitenansicht einer weiteren

Ausgestaltung des Ventils mit einem

polygonalen Querschnitt des Unterteils,

Figur 4b eine Seitenansicht der Figur 4a aus Richtung des Pfeils A in Figur 4a, eine Aufsicht auf das Ventil in Figur 4a, einen Querschnitt durch das Ventil längs Linie IV-IV, im Bereich des Unterteils, eine Seitenansicht einer weiteren

Ausgestaltung des Ventils mit axial

verlaufenden Rippen,

eine Seitenansicht der Figur 5a aus Richtung des Pfeils B in Figur 5a,

einen Querschnitt durch das Ventil längs Linie V-V,

eine Seitenansicht einer weiteren

Ausgestaltung des Ventils,

eine Seitenansicht der Figur 6a aus Richtung des Pfeils C in Figur 6a,

einen Querschnitt durch das Ventil längs Linie VI-VI,

eine Seitenansicht einer weiteren

Ausgestaltung des Ventils,

eine Seitenansicht der Figur 7a aus Richtung des Pfeils D in Figur 7a,

einen Querschnitt durch das Ventil längs Linie VII-VII,

Querschnitte durch Einlegeringe, welche in den Mantel des Ventils eingespritzt werden mit nach innen gerichteten

VorSprungsvarianten, Figuren 9-12 weitere Varianten von Einlegeringen mit radial nach aussen ausgeformten Schlüsselformen zum Einlegen in den Mantel des Ventils,

Figuren 13a-c perspektivische Darstellung von Ventilen mit an deren Mantel befestigten Schlüsselringen.

In Fig. 1 ist mit Bezugszeichen 1 schematisch ein Urinal bezeichnet, welches an einer Wand 3 aufgehängt ist. Ein mit dem Urinal 1 verbundenes Ablaufrohr 5 führt zu einer in der Wand 3 eingemauerten Ablaufleitung 7, die zur

Kanalisation führt. An der tiefsten Stelle des Urinais 1 ist in einer Durchführung 9 eine

Geruchsverschlussvorrichtung, kurz Vorrichtung 11, eingesetzt. Letztere ist unten mit dem oberen Ende des Ablaufrohrs 5 verbunden. Die Vorrichtung 11 kann direkt in der Durchführung 9 eingesetzt sein; sie kann aber auch in einem Adapter eingesetzt sein, der für eine Verbindung zu unterschiedlich grossen Durchführungen der verschiedenen Urinal-Ausführungen anderer Hersteller eingesetzt ist.

In der vergrösserten Darstellung des Sammel- und

Auslaufbereichs des Urinais 1 ist die Ablaufleitung 5 weggelassen und nur die Vorrichtung 11 sichtbar. Diese umfasst eine Hülse 13, deren unteres Ende ein

Aussengewinde 15 aufweist, auf dem eine Mutter 17

aufgeschraubt ist. Die Mutter 17 klemmt die Hülse 13 mit deren am oberen Ende angebrachten Flansch 19 in der

Durchführung 9 fest. Zur Sicherstellung der Dichtheit wird im Bereich der Durchführung 9 vorzugsweise ein elastisches Dichtmittel aufgetragen (keine Abbildung) . In der Hülse 13 ist ein Ventilkörper, kurz Ventil 21, eingesetzt. Dieses umfasst einen rohrförmigen Abschnitt, der unten offen und oben durch ein Sieb oder Gitter 23 verschlossen ist.

Innerhalb des Ventils 21 ist beispielsweise ein

Ventilelement 25 eingesetzt, wie es in der WO 2004/059198 offenbart wird. In eine solche Hülse 13 kann auf einfache Weise ein Nachahmerprodukt eingeschraubt werden.

Im Gegensatz zur Ausführung gemäss Figur 2 ist in Figur 3 die Hülse 13 an ihrem oberen Ende mit einem Gewinde 14 versehen, so dass diese direkt in ein Gegengewinde im

Ablaufrohr 5 einschraubbar ist, ohne dass dazu zusätzlich eine Mutter notwendig wird.

In den Figuren 4a-4d wird eine erste Ausgestaltung eines erfindungsgemässen Mantels 33 des Ventils 21 dargestellt. Der Mantel 33 des Ventils 21 umfasst an dessen oberen Ende den Kragen oder Flansch 19, an den sich ein Bereich 29 anschliesst, auf dessen Peripherie Nocken 31 angeordnet sind, welche bajonettartig mit geeignet ausgebildeten Ausnehmungen in der Hülse 13 zusammenwirken (Ausnehmungen nicht dargestellt) . Unterhalb des Bereichs 29 ist ein weiterer Bereich mit geringerem Querschnitt ausgebildet, an den sich ein beispielsweise sechseckiger Einführbereich 35 anschliesst (vergleiche auch Figur 4d) . Die Hülse 13 weist innerhalb ihrer Bohrung 30 einen entsprechend ausgebildeten

Vorsprung 37 auf (vergleiche Figur 3) . Alternativ zu einem sechseckigen Querschnitt kann selbstverständlich auch ein anderer regelmässig oder unregelmässig ausgebildeter mehreckiger Querschnitt für den Mantel 33 gewählt werden (keine Abbildung) . Diese Formgebung des Einführbereichs 35 bewirkt, dass in die Hülse 13 nur Ventile 21 mit der geeignet ausgebildeten Querschnittsform des Mantels 33 einschiebbar sind. Nach dem Einschieben des Ventils 21 in die Hülse 13 kann das Ventil 21 mit dem Schraubverschluss oder Bajonettverschluss, d.h. mit den Nocken 31, in der Hülse 13 verriegelt werden.

Alternativ oder zusätzlich kann auch die Querschnittsform des Bereichs 29 derart ausgebildet sein, dass sie nur in geeignet ausgebildete Aufnahmen an der Hülse 13 oder an der Durchführung 9 und zudem nur in einer einzigen

Winkellage einführbar ist.

In Figur 4c ist das Gitter 23 mit dem Flansch 19 des

Ventils 21 ersichtlich. Das Gitter 23 bildet die obere Abdeckung des Ventils 21 und ist mit Öffnungen oder

Ausnehmungen 38 und 39 versehen, die, wie beispielsweise in Figur 4c dargestellt, abwechslungsweise um die Achse des Ventils 21 herum angeordnet sind. Die Ausnehmungen 38,39 können rund sein oder, je nach Gebiet oder Vertrag, eine beliebige andere Querschnittsform aufweisen. Um die Montage und Demontage des Ventils 21 im Urinal 1

vorzunehmen, weist ein geeignet ausgebildeter Schlüssel (nicht dargestellt) entsprechende Nocken auf, welche in die Ausnehmungen 38,39 passen. Das Ventil 21 lässt sich also einerseits nur in eine geeignet ausgebildet Hülse 13 einsetzen und es muss ein entsprechend ausgebildeter, an das Gitter 23 angepasster Schlüssel verwendet werden.

In der Ausgestaltung des Ventils 21 gemäss den Figuren 5a- 5c weist der Mantel 33 zumindest in dessen oberen Bereich eine zylindrische Gestalt auf. Auf dem Mantel 33 sind, im vorliegenden Beispiel, einander gegenüberliegend zwei Rippen 41 ausgebildet. Analog dazu sind in der Hülse 13 im Einführbereich 35 am Vorsprung 37 entsprechend geformte Einschnitte vorhanden, die das axiale Hindurchführen des Ventils 21 in die Hülse 13 ermöglichen. Die Rippen 41 können beliebige Formen aufweisen, beispielsweise können sie kreisbogenförmig sein (vergleiche Figur 5c, Bereich B) oder sie können dreieckförmig sein (vergleiche Figur 5b, Bereich C) . Selbstverständlich sind auch andere Formen und eine andere Anzahl von Rippen 41 möglich, die in

regelmässigen oder unregelmässigen Abständen über dem Mantel 33 verteilt sind. In der Ausgestaltung der Erfindung gemäss den Figuren 6a- 6c sind am Mantel 33 anstelle von nach aussen ragenden Rippen Einbuchtungen 41 angebracht. Die Einbuchtungen 41 können kreisabschnittförmig sein (vergleiche Figur 6c, Bereich D) oder stumpfwinkelig (Figur 6c, Bereich E) oder wie der Bereich F zeigt, als zurückgesetzter

Mantelabschnitt ausgebildet sein, oder wie der Bereich G zeigt, als bogenförmige Sehne ausgebildet sein. Es können alle Einbuchtungen die gleiche Gestalt und/oder Grösse aufweisen oder es können unterschiedlich geformte

Einbuchtungen 41 in gleichmässigen oder ungleichmässigen Abständen auf dem Mantel 33 ausgebildet sein. Entsprechend ist danach der Einführbereich 35 an der Hülse 13

gestaltet .

In der Ausgestaltung der Erfindung gemäss den Figuren 7a- 7c sind weitere Formen von Rippen bzw. Einbuchtungen 41 dargestellt. Einige entsprechen etwa denjenigen in anderen Ausführungsbeispielen und sind gleich bezeichnet, andere, z.B. die mit den Buchstaben H und I bezeichneten

Ausnehmungen 41 weisen unterschiedliche Dimensionen auf, wie beispielsweise die mit dem Buchstaben F bzw. B bezeichneten Einbuchtungen oder Rippen 41. Zu jeder

Gestalt von Rippen bzw. Einbuchtungen 41 ist das

entsprechende Gegenstück auf der Innenseite 30 der Hülse 13 ausgebildet, so dass jeweils nur ein Ventil 21 in eine Hülse 13 einschiebbar ist, bei dem die Rippen oder

Einbuchtungen 41 die gleiche Form und Lage aufweisen.

Selbstverständlich sind beliebige andere Formgebungen für die Rippen und/oder deren gegenseitige Lage auf dem Mantel 33 des Ventils 21 möglich.

Um in einem einzigen Spritzgusswerkzeug unterschiedliche „Schlüssel" für die unterschiedlichen Weltgegenden oder Handelsgesellschaften herstellen zu können, schlägt die Erfindung vor, die Schlüssel als Stahl- oder

Kunststoffringe auszubilden und diese in das

Spritzgusswerkzeug einzulegen. Die Ringe 43 können als Teile aus vorzugsweise rostfreiem Stahl kostengünstig hergestellt und dem Spritzgusswerkzeug durch einfache Handlinggeräte chargenweise zugeführt werden (siehe

Figuren 8 bis 12) .

Die entsprechende Formgebung des Mantels 33 des Ventils 21 kann entweder durch einen entsprechenden Einsatz in das Spritzgusswerkzeug für das Ventil 21 vorgenommen werden oder es wird auch beim Spritzen des Mantels 33 in das Spritzgusswerkzeug ein zum Ring 43 passender, die

Peripherie des Mantels 33 überragender zweiter Ring 45 eingesetzt (vergl. Figuren 13a-c) . Diese zweiten Ringe 45 mit unterschiedlichen Aussenkonturen werden beim Spritzen der Ventile 21 in die Spritzgussformen eingelegt. Die Herstellung von passenden mit „Schlüsseln" versehenen Ventilen 21 ist daher günstig und bei Nachbestellungen können mit geringem Aufwand im Herstellerwerk die passenden Ventile nachgeliefert werden.