Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Geruchsverschluss für eine Abwasserablaufeinrichtung nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Ein derartiger Geruchsverschluss ist beispielsweise aus der EP 24 34 063 AI bekannt. Problematisch bei derartigen Geruchsverschlüssen ist die Reinigung. Dies gilt insbesondere dann, wenn sehr hohe Maßstäbe in Bezug auf Hygiene anzulegen sind, was insbesondere dann der Fall ist, wenn derartige

Abwasserablaufeinrichtungen mit Geruchsverschlüssen im Klinikbereich, in der Nahrungsmittelindustrie oder dergleichen sensiblen Umgebungen eingebaut werden. Diese Problematik wird vom vorgenannten Geruchsverschluss nur wenig erfüllt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Geruchsverschluss der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, dass in einfacher Weise hohe

Hygienemaßstäbe eingehalten werden können.

Diese Aufgabe wird durch einen Geruchsverschluss nach Patentanspruch 1 gelöst.

Insbesondere wird diese Aufgabe durch einen Geruchsverschluss für eine

Abwasserablaufeinrichtung gelöst, umfassend einen Ablaufstutzen mit einem offenen Oberende zur Aufnahme von Abwasser und einem offenen Unterende, das in einen Ablauftopf unterhalb dessen Oberrand mündet, wobei der Ablauftopf ein Sperrwasser-Reservoir bildet, wobei der Ablaufstutzen mit dem Ablauftopf über eine Verbindungseinrichtung fest und/oder ohne Spalten zwischen dem Ablaufstutzen, der Verbindungseinrichtung und dem Ablauftopf verbunden ist.

Durch diese Maßnahme, insbesondere durch die Freiheit von irgendwelchen Spalten, die beim Zusammensetzen von Ablaufstutzen und Ablauftopf (über Schnappverschlüsse oder dergleichen) im Allgemeinen vorliegen, wird eine besonders gute und gründliche Reinigbarkeit erzielt. Schmutz und Bakterien können sich nirgendwo festsetzen.

Die Verbindungseinrichtung wird vorzugsweise als Griff ausgebildet, mittels dessen der durch den Ablaufstutzen, den Ablauftopf und die

Verbindungseinrichtung gebildete Geruchsverschluss handhabbar ist. Man kann also den Geruchsverschluss im Ganzen aus dem Ablauftopf herausnehmen und reinigen, was z. B. auch in äußerst hygienischer Weise in einer entsprechenden Spülmaschine möglich ist.

Die Verbindungseinrichtung umfasst vorzugsweise einen Stab, der an seinen Enden mit dem Ablauftopf fest verbunden, insbesondere verschweißt ist. Der Stab durchquert vorzugsweise den Ablaufstutzen mittig und ist mit diesem fest verbunden, insbesondere verschweißt. Somit wird mittels eines sehr einfachen Aufbaus ein kompakt„einstückig" handhabbarer Geruchsverschluss gebildet, bei dem durch die feste Verbindung keine Spalten vorliegen.

Vorzugsweise bildet ein Abschnitt der Verbindungseinrichtung bzw. des Stabes, der innerhalb des Ablaufstutzens liegt, einen Griff. Damit ist eine leichte

Handhabbarkeit gewährleistet.

Der Boden des Ablauftopfes ist in Richtung auf das Unterende des Ablaufstutzens emporgewölbt. Dadurch wird sichergestellt, dass eine günstige, starke Strömung entsteht, so dass sich im Boden des Ablauftopfes kein Schmutz ansammelt. Der Boden des Ablauftopfes ist vorzugsweise zur Bildung eines stetigen Überganges in einen zylindrischen Abschnitt des Ablauftopfes nach oben gewölbt. Auch diese Maßnahme trägt zur Bildung einer starken Strömung bei und verhindert die Ansammlung von Schmutz im Ablauftopf.

Das Oberende des Ablaufstutzens ist trichterförmig ausgebildet. Auch dies führt zu günstigen Strömungsverhältnissen, so dass sich Schmutz nicht festsetzen kann.

Vorzugsweise ist das Oberende des Ablaufstutzens zur Auflage auf einem entsprechenden Gegenlager eines Ablaufgehäuses ausgebildet. Dies bedeutet, dass sämtliches einströmende Wasser unmittelbar in den Ablaufstutzen strömt, so dass sich im Ablaufgehäuse kein Schmutz festsetzen kann. Die Unterseite des Oberrandes des Ablaufstutzens ist vorzugsweise in dessen Randbereichen zur dichten Auflage auf einer Dichtung zum Abdichten gegenüber dem Ablaufgehäuse ausgebildet oder die Dichtung ist mit der Unterseite des Oberrandes fest verbunden. Dadurch wird ebenfal ls eine hygienische Abdichtung geschaffen, wobei durch Herausnehmen und Reinigen des Geruchsverschlusses auch der Bereich der Abdichtung mit gereinigt wird .

Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung anhand von Abbildungen näher erläutert. Hierbei zeigen

Fig . 1 einen Längsschnitt durch einen Geruchsverschluss, der in einem

(lediglich sehr schematisch gezeigten) Ablaufgehäuse angeordnet ist und

Fig . 2 einen Längsschnitt zur Darstellung nach Fig . 1.

In der nachfolgenden Beschreibung werden für gleiche und gleich wirkende Teile dieselben Bezugsziffern verwendet.

Wie im Längsschnitt nach Fig. 1 und in dem quer dazu liegenden Schnitt nach Fig . 2 durch den Geruchsverschluss dargestellt, ist der Geruchsverschluss in einem herkömmlichen Ablaufgehäuse 50 auf einem dort vorgesehenen Gegenlager 51 gelagert. Das Ablaufgehäuse 50 weist an seiner Oberseite ein Rostauflager 52 auf, das mit einem begehbaren Rost abgedeckt wird.

An seinem Unterende ist das Ablaufgehäuse mit einem Spitzende 53 versehen, das an eine Abflussleitung angeschlossen werden kann.

Der Geruchsverschluss umfasst einen Ablaufstutzen 20, dessen Oberende 21 trichterförmig sich nach unten verengend in einen zylindrischen Abschnitt übergeht, der mit einem Unterende 22, das offen ist, endet. Durch die breite und gewölbte Ausbildung des Oberendes 21 des Ablaufstutzens, das in seinem

Randbereich bis an den Innenrand des Ablaufgehäuses 50 heranführbar ist, wird gewährleistet, dass von oben einfließendes Abwasser im Wesentlichen direkt und strömungsgünstig in den Ablaufstutzen einströmen kann. Rings um den Ablaufstutzen 20, diesen umgebend, ist ein Ablauftopf 30 vorgesehen, dessen Oberrand 31 ein beträchtliches Stück über dem Unterende 22 des Ablaufstutzens endet. Ein Boden 32 des Ablauftopfes 30 weist zum einen eine innere, nach oben in Richtung auf den Ablaufstutzen zeigende Wölbung 33 auf, die nach außen in eine Randwölbung 34 übergeht, welche wiederum in einen nach oben laufenden zylindrischen Abschnitt 35 übergeht. Durch dieses achssymmetrische Krümmen der Flächen wird erreicht, dass eine verbesserte Strömung im Bereich des Ablauftopfes 30 rings um das Unterende 22 des

Ablaufstutzens entsteht und mitgeführte Schmutzpartikel fortgerissen werden.

Weiterhin ist eine Verbindungseinrichtung 40 vorgesehen, um den Ablauftopf mit dem Ablaufstutzen fest zu verbinden. Diese Verbindungseinrichtung 40 umfasst einen bogenförmig gekrümmten Stab 41, dessen Enden 42 und 43 auf einer Innenseite des Oberrandes 31 des Ablauftopfes 30 verschweißt sind. Der Stab 41 verläuft weiterhin durch entsprechende Ausnehmungen im Ablaufstutzen 20 und ist dort mit dem Ablaufstutzen 20 nahtlos verschweißt. In seinem mittleren Abschnitt bildet der Stab 41 einen Griff 44, den der Benutzer nach Abnehmen der (in den Abbildungen nicht gezeigten) Abdeckung des Ablaufgehäuses ergreifen und so den gesamten Geruchsverschluss entnehmen kann.

Der Geruchsverschluss 20, 30, 40 wird im Ablaufgehäuse 50 unter Zwischenlage einer Dichtung 37 gelagert, die gemäß Fig. 1 auf dem Gegenlager 51 aufsitzt. Alternativ ist es möglich, die Dichtung 37 mit der Unterseite des Oberendes 21 des Ablaufstutzens 20 fest (z. B. durch Vulkanisieren) zu verbinden, so dass beim Herausnehmen des Geruchsverschlusses diese Dichtung mitgereinigt werden kann.

Bezugszeichenliste

20 Ablaufstutzen

21 Oberende

22 Unterende

30 Ablauftopf

31 Oberrand

32 Boden

33 Wölbung

34 Randwölbung 35 Zylindrischer Abschnitt

37 Dichtung

40 Verbindungseinrichtung

41 Stab

42 Ende

43 Ende

44 Griff

50 Ablaufgehäuse

51 Gegenlager

52 Rostauflager

53 Spitzende