Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
DRAINAGE CHANNEL WITH A DRAINAGE BODY AND A COVER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/037555
Kind Code:
A1
Abstract:
The aim of the invention is to allow a simultaneously stable and variable design of a drainage structure consisting of a drainage body (11) and a cover (20). This is achieved in that the drainage body (11) and the cover (20) continuously have engagement devices (13, 13'; 14, 14'; 23, 23') when seen in a longitudinal direction of the drainage body (11), whereby the cover connects upper edges (12, 12') of the drainage body (11) to one another transversely to the longitudinal direction in a tension-resistant manner over the entire length of the drainage body. In order to allow the use of different covers (20) for different loads for example while using the same drainage body (11), two types of engagement devices (13, 13'; 14, 14') are provided on the drainage body.

Inventors:
AHLMANN HANS-JULIUS (DE)
MIEZE JAN (DE)
CANNEY JAMES (GB)
MEIER STEPHAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2013/068581
Publication Date:
March 13, 2014
Filing Date:
September 09, 2013
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
AHLMANN ACO SEVERIN (DE)
International Classes:
E03F3/04; E03F5/06
Domestic Patent References:
WO2011150447A12011-12-08
Foreign References:
EP2468969A22012-06-27
US5181793A1993-01-26
Attorney, Agent or Firm:
BOHNENBERGER, Johannes et al. (DE)
Download PDF:
Claims:
Ansprüche

1. Entwässerungsrinne mit einem Rinnenkörper (11) und einer Abdeckung (20), wobei

der Rinnenkörper (11) und die Abdeckung (20) in einer Längsrichtung des Rinnenkörpers (11) gesehen durchgehend erste Eingriffseinrichtungen (12, 12'; 13, 13') am Rinnenkörper und zweite Eingriffseinrichtungen (23, 24) an der Abdeckung (20) aufweisen, welche Oberränder (12, 12') des Rinnenkörpers (11) über dessen ganze Länge miteinander quer zur Längsrichtung zugfest miteinander verbinden,

d a d u rc h g e ke n n ze i c h n et, dass

die ersten Eingriffseinrichtungen (13, 14) in verschiedenen

Anordnungsmustern an dem Rinnenkörper (11) derart angebracht sind, dass verschiedenartige Abdeckungen (20) mit einem Rinnenkörper (11) verwendbar sind.

2. Entwässerungsrinne nach Anspruch 1,

d a d u rc h g e ke n n ze i c h n et, dass

die ersten Eingriffseinrichtungen Zähne (13, 14) am Rinnenkörper (11) und Leisten (23, 24) an der Abdeckung (20) - oder umgekehrt - umfassen.

3. Entwässerungsrinne nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

d a d u rc h g e ke n n ze i c h n et, dass

die ersten Eingriffseinrichtungen (13, 14) in verschiedenen Höhenebenen des Rinnenkörpers (11) angeordnet sind.

4. Entwässerungsrinne nach eine der vorhergehenden Ansprüche,

d a d u rc h g e ke n n ze i c h n et, dass

die zweiten Eingriffseinrichtungen (24) an der Abdeckung (20) an einer Unterseite von randseitigen Rinnenauflagen (21) angebracht sind.

5. Entwässerungsrinne nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

d a d u rc h g e ke n n ze i c h n et, dass

die zweiten Eingriffseinrichtungen als Unterkanten (23, 23') von

randseitigen Längsträgern (22, 22') der Abdeckung (20) ausgebildet sind.

6. Entwässerungsrinne nach einem der vorhergehenden Ansprüche, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n et, dass

Stoppereinrichtungen (15, 15'; 25, 25') vorgesehen sind, welche einen Verschiebeweg der Abdeckung (20) zum Rinnenkörper (11) in dessen Längsrichtung begrenzen.

7. Entwässerungsrinne nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

d a d u r c h g e k e n n z e i c h n et, dass

die ersten Eingriffseinrichtungen (13) mit dem zweiten

Eingriffseinrichtungen (24) derart zusammenwirkend ausgebildet sind, dass sie einen Verschiebeweg der Abdeckung (20) zum Rinnenkörper (11) in dessen Längsrichtung begrenzen.

8. Entwässerungsrinne nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

d a d u r c h g e k e n n z e i c h n et, dass

der Rinnenkörper (11) und/oder die Abdeckung (20) als

Kunststoffspritzgussteil ausgebildet sind.

Description:
Entwässerungsrinne mit einem Rinnenkörper und einer Abdeckung

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Entwässerungsrinne mit einem Rinnenkörper und einer Abdeckung nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Entwässerungsrinnen mit einer Abdeckung sind vielfach bekannt. Ein wesentliches Problem bei derartigen Gegenständen liegt darin, dass einerseits eine von der Herstellung kostenmäßig günstige Konstruktion vorliegen muss, andererseits aber das Verlegen und der Zusammenbau einfach sein sollen. Darüber hinaus ist die Belastbarkeit der Entwässerungsrinne mit ihrer Abdeckung ein wesentliches Kriterium, da diese in Straßen und Plätzen verlegt und überfahren werden.

Wenn die Entwässerungsrinne und die Abdeckung aus entsprechend stabilem Material gefertigt sind und die beiden Teile miteinander verschraubt werden, so entsteht zwar ein hochfestes Gebilde, das auch höheren Belastungen standhält, allerdings sind die Herstellungskosten und auch der Arbeitsaufwand beim Einbau in den Boden erheblich. Weiterhin sind die Herstellungs- und Lagerhaltungskosten hoch.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Entwässerungsrinne mit einem Rinnenkörper der eingangs genannten Art dahingehend aufzuzeigen, dass bei einer einfachen Konstruktion und geringem Aufwand für Herstellung und

Lagerhaltung beim Einbau in den Boden dennoch eine hohe Festigkeit erzielt wird .

Diese Aufgabe wird durch eine Entwässerungsrinne nach Anspruch 1 gelöst.

Insbesondere wird diese Aufgabe durch eine Entwässerungsrinne mit einem Rinnenkörper und einer Abdeckung dadurch gelöst, dass der Rinnenkörper und die Abdeckung in einer Längsrichtung des Rinnenkörpers gesehen durchgehend erste Eingriffseinrichtungen am Rinnenkörper und zweite Eingriffseinrichtungen an der Abdeckung aufweisen, welche Oberränder des Rinnenkörpers über deren gesamte Länge miteinander quer zur Längsrichtung zugfest miteinander verbinden. Dadurch entsteht eine geschlossene Kastenkonstruktion, welche einerseits einfach herstellbar und montierbar ist, andererseits aber eine hohe Festigkeit gegenüber Lasten aufweist.

Die ersten Eingriffseinrichtungen sind hierbei in verschiedenen Anordnungsmustern an dem Rinnenkörper derart angeordnet, dass verschiedenartige Abdeckungen mit einem (einzigen) Rinnenkörper verwendbar sind. Auf diese Weise können von der Stabilität und dem Design her verschiedenartige

Abdeckungen verwendet werden, wozu bisher verschiedenartige Rinnenkörper notwendig waren, was die Kosten für Herstellung und Lagerhaltung verringert.

Die ersten Eingriffseinrichtungen umfassen Zähne am Rinnenkörper, die zweiten Eingriffseinrichtungen Leisten an der Abdeckung (oder umgekehrt), die

miteinander in Eingriff kommen. Nachdem die Eingriffseinrichtungen über die gesamte Länge der Entwässerungsrinne vorgesehen sind, kann die Stabilität der einzelnen Zähne (und Leisten) relativ niedrig sein. Ganz einfach durch die Menge an Eingriffseinrichtungen (bzw. an Zähnen) ist die notwendige Stabilität gewährleistet.

Vorzugsweise sind die ersten Eingriffseinrichtungen in verschiedenen

Höhenebenen des Rinnenkörpers angeordnet. Dies gilt natürlich insbesondere dann, wenn - wie oben erwähnt - verschiedenartige Abdeckungen mit ein und demselben Rinnenkörper verwendet werden sollen. Zusätzlich aber ist es möglich, die Abdeckungen derart auszugestalten, dass sie mehrfach, also in den

verschiedenen Höhenebenen mit dem Rinnenkörper verbunden werden bzw. dort aufliegen. Dies kann die Belastbarkeit der Entwässerungsrinne weiter erhöhen.

Bei einer ersten Ausführungsform der Erfindung sind die zweiten Eingriffseinrichtungen an der Abdeckung an einer Unterseite von randseitigen Rinnenauflagen angebracht. Hierdurch ergibt sich eine sehr einfache Konstruktion.

Die zweiten Eingriffseinrichtungen können alternativ (oder zusätzlich) als

Unterkanten von randseitigen Längsträgern der Abdeckung ausgebildet sein, so dass ein Konstruktionselement der Abdeckung verwendet wird, das ohnehin (aus Stabilitätsgründen) vorhanden ist. Weiterhin werden vorzugsweise Stoppereinrichtungen vorgesehen, welche eine Verschiebung der Abdeckung relativ zum Rinnenkörper in dessen Längsrichtung begrenzen, so dass auch bei Belastungen der Abdeckung in einer Längsrichtung der Entwässerungsrinne (z. B. beim Bremsen oder Beschleunigen eines

überrollenden Fahrzeugs) die Abdeckung im Wesentlichen unverrückbar auf dem Rinnenkörper sitzt.

Weiterhin ist es von Vorteil, wenn die ersten Eingriffseinrichtungen mit den zweiten Eingriffseinrichtungen derart zusammenwirkend ausgebildet sind, dass sie eine Verschiebung der Abdeckung zum Rinnenkörper in dessen Längsrichtung begrenzen, wie dies die oben genannten Stoppereinrichtungen alternativ oder zusätzlich tun.

Die gesamte Konstruktion ist dann besonders leicht herstellbar und (aufgrund geringen Gewichtes) auch einfach einbaubar, wenn der Rinnenkörper als

Kunststoffspritzgussteil ausgebildet ist. Gleiches gilt auch für die Abdeckung, die ebenfalls als Kunststoffspritzgussteil ausgebildet sein kann.

Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung anhand von Abbildungen näher erläutert. Hierbei zeigen

Fig . 1 eine perspektivische Teilansicht eines Rinnenkörpers,

Fig . 2 eine perspektivische Teilansicht (von unten) einer Abdeckung,

Fig . 3 eine perspektivische Teilansicht des Rinnenkörpers nach Fig . 1 mit einer gegenüber der Ausführungsform nach Fig. 2 veränderten Abdeckung und

Fig . 4 eine perspektivische Teilansicht aus einem anderen Blickwinkel auf den Gegenstand nach Fig . 3.

In der nachfolgenden Beschreibung werden für gleiche und gleich wirkende Teile dieselben Bezugsziffern verwendet. Die in den Fig. 1 und 2 gezeigte Entwässerungsrinne umfasst einen Rinnenkörper 11 und eine Abdeckung 20. Beide Teile sind als Kunststoffspritzgussteile ausgebildet.

An Oberrändern 12, 12' des Rinnenkörpers 11 sind obere Zähne 13, 13' vorgesehen, die eine über die gesamte Länge des Rinnenkörpers durchlaufende Zahnreihe bilden. Diese Zähne 13, 13' kommen mit Leisten 24 in Eingriff, die an einer Unterseite einer Rinnenauflage 21, 21' der Abdeckung 20 vorgesehen sind und diese stabilisieren. Die Rinnenauflagen 21, 21' ragen von Längsträgern 22, 22' nach außen vor. Wenn die Abdeckung 20, die in Fig. 2 gezeigt ist, auf den Rinnenkörper 11 aufgesetzt wird, so kommen die Leisten 24 mit den oberen Zähnen 13, 13' in Eingriff, so dass eine zugfeste Verbindung zwischen den Oberrändern 12, 12' des Rinnenkörpers (und gleichzeitig auch eine schubfeste Verbindung) gebildet ist. Somit liegt im zusammengebauten Zustand der

Entwässerungsrinne ein vollständig geschlossenes Kastenprofil vor, das eine hohe Stabilität aufweist.

Der Eingriff der Leisten 24, die in Fig. 2 gezeigt sind, mit den oberen Zähnen 13, 13' des Rinnenkörpers 11 schafft nicht nur die beschriebene zugfeste Verbindung, es wird vielmehr die Abdeckung 20 auch in Längsrichtung der Entwässerungsrinne 10 gesehen auf dem Rinnenkörper 11 gesichert. Auch diese Sicherung findet über die gesamte Länge der Entwässerungsrinne 10 statt, so dass eine sehr hohe Stabilität gewährleistet ist.

In Fig. 1 ist weiterhin gezeigt, dass eine zweite Reihe von Zähnen, nämlich untere Zähne 14, 14' am Rinnenkörper 11 vorgesehen sind. Diese unteren Zähne 14, 14' kommen mit Unterkanten 23, 23' von Längsträgern 22, 22' einer anders geformten Abdeckung 20 in Verbindung, wie dies in den Fig. 3 und 4 gezeigt ist. Die dort gezeigte Abdeckung 20 ist aus Stahlblech geformt. Rinnenauflagen 21, 21' der Abdeckung 20 nach den Fig. 3 und 4 liegen auf den oberen Zähnen 13, 13' auf, wobei auch hier wieder die durchgehende Anbringung der Reihen von Zähnen 13, 13' eine hinreichende Stabilität bei vertikaler Belastung sicherstellt. Darüber hinaus liegt die Abdeckung 20 zweimal auf, einmal mit ihren

Rinnenauflagen 21, 21' auf den oberen Zähnen 13, 13' und einmal mit den Längsträgern 22, 22' im Bereich der unteren Zähnen 14, 14', so dass eine erhöhte Stabilität gegenüber Vertikallasten gewährleistet ist. Um bei der Abdeckung nach Fig. 3/4 ein Verschieben in Längsrichtung der Entwässerungsrinne 10 zu verhindern, sind an den Enden des Rinnenkörpers 11 Stoppervorsprünge 15, 15' vorgesehen, welche mit Endkanten 25, 25' der Abdeckung 20 in Eingriff gelangen (siehe insbesondere Fig . 4), wenn die Abdeckung 20 in Längsrichtung der Entwässerungsrinne 10 z. B. durch ein bremsendes oder beschleunigendes Fahrzeug verschoben wird.

Aus Obigem geht hervor, dass die oben genannte zugfeste Verbindung zwischen den Oberrändern 12, 12' auch dann gewährleistet ist, wenn eine andersartig geformte Abdeckung 20 (wie in den Fig . 3 und 4 gezeigt) zusammen mit dem Rinnenkörper 11 Verwendung findet.

Bezugszeichenliste

10 Entwässerungsrinne

11 Rinnenkörper

12, 12 Oberrand

13, 13 Obere Zähne

14, 14 Untere Zähne

15, 15 Stoppervorsprung

20 Abdeckung

21, 21 Rinnenauflage

22, 22 Längsträger

23, 23 Unterkante

24 Leisten

25, 25 Endkante