Die Erfindung betrifft eine zur Entwässerung eines Bauwerkes, beispielsweise eines Gebäudes bestimmte Entwässerungsvorrichtung für Niederschlagswasser mit einer Rückhalteeinrichtung für von dem Niederschlagswasser mitgeführte feste Bestandteilenach dem Oberbegriff des Anspruches 1 .

Solche Entwässerungsvorrichtungen für eine mit Wasserabläufen zu entwässernde Fläche, beispielsweise eines Flachdaches, werden bereits vielfach eingesetzt und zählen somit zum Stand der Technik.

Versiegelte und im Wesentlichen ebene Flächen, auf denen sich etwa Regenwasser ansammeln kann, werden mit üblichen Wasserabläufen entwässert. Die Abführleistung der Wasserabläufe wird dabei so dimensioniert, dass eine gewisse Anstauhöhe des Wassers nicht überschritten wird.

Durch Verstopfung der Durchlassöffnungen der Entwässerungsvorrichtung besteht die Gefahr, dass die berechnete maximale Flüssigkeitshöhe überschritten wird.

Nach den Vorschriften der DIN ist jede Dachfläche mit einer in das Gebäude abgeführten oder am Gebäude verlaufenden Entwässerung mit mindestens einem Ablauf und einem Notüberlauf mit freiem Abfluss über die Gebäudefassade auszustatten.

Notentwässerungen dienen der Ableitung von Niederschlägen, deren Intensität oberhalb der Entwässerungsleistung der innenliegenden Entwässerungsanlage liegt. Dieser Fall tritt dann ein, wenn ein extremer Wolkenbruch so viel Regen spendet, dass die Gullys samt

Rohrsystem und Grundleitung das Niederschlagswasser nicht mehr aufnehmen können. In dieser Situation muss die Notentwässerung das überschüssige Wasser auf freie Flächen, nicht in die Grundleitung, ableiten. Typische Notentwässerungssysteme sind erhöht eingebaute Speier, erhöht eingebaute Gullys und Gullys mit Anstauring oder Attikagullys, die mit einem Einlauftopf ausgestattet sind, der innerhalb der Dämmungsebene in ein waagerecht bzw. leicht geneigt verlegtes Ablaufrohr mündet.

Die Notentwässerung muss daher eine hohe Ablaufleistung bereitstellen. Dieses Problem konnte nach dem Stand der Technik durch entsprechend groß dimensionierte

Ablauföffnungen und Ablaufrohre erzielt werden. Aus konstruktiven und architektonischen Gründen ist eine solche Überdimensionierung oftmals unerwünscht.

In der Praxis kommen zur Vermeidung von Verschmutzungen durch Laub, Moos oder eventuelle Abplatzungen des Bauwerkes bereits vielfach Siebe oder Gitter zum Einsatz.

Um einen einwandfreien Ablauf des Regenwassers zu gewährleisten, ist eine regelmäßige Reinigung dieser Rückhalteeinrichtung unerlässlich. Der dazu notwendige Aufstieg zum Dach ist mitunter nicht problemlos und bei höheren Bauwerken oft nur von spezialisierten Betrieben mit dem Einsatz von kostspieligem Gerät zu bewerkstelligen.

Als problematisch erweist sich in der Praxis, dass es aufgrund von Verstopfungen der Rückhalteeinrichtung zu Wasseransammlungen kommen kann. Es hat sich gezeigt, dass bereits vergleichsweise geringe Ansammlungen von Blättern geeignet sind, den

Flüssigkeitsablauf erheblich einzuschränken oder vollständig zu unterbrechen.

Solche Wasseranasammlungen, die nur sehr langsam austrocknen, können zu erheblichen, dauerhaften Schäden führen, wenn die Flüssigkeitshöhe der Wasseransammlung die Höhe der Abdichtung des Daches erreicht und so in das dahinterliegende Mauerwerk eindringt. Dies beeinträchtigt nicht nur die Begehbarkeit der Fläche, sondern kann insbesondere bei Flachdächern zu erheblichen statischen Problemen führen, wenn beispielsweise auch die Notentwässerung verstopft.

Während die Rückhalteeinrichtungen bei Abläufen von Terrassen oder Baikonen

üblicherweise gut erreichbar sind und dadurch mit geringem Aufwand gereinigt werden können, trifft dies auf Abläufe von Dachflächen nicht immer zu. Diese müssten daher regelmäßig kontrolliert und gereinigt werden. Es sind auch bereits Rückhalteeinrichtungen mit stark ausgeprägter konvexer Grundform bekannt geworden, die sich weit über die Ebene der Sammelfläche erheben. Solche

Rückhalteeinrichtungen werden auch als Rinnensieb oder Laubfang bezeichnet. Durch die damit verbundene Höhe werden die Partikel zunächst am Umfang der Rückhalteeinrichtung zurückgehalten, sodass der sich so ausbildende Stauring aus verdichteten Partikeln bei steigender Flüssigkeitshöhe überwunden werden kann. Allerdings wächst dieser Stauring oftmals ebenfalls durch weitere zugeführte Partikel, sodass sich das Wasser schließlich immer weiter anstaut und die Rückhalteeinrichtung nahezu vollständig verschließt.

Man könnte daran denken, die Rückhalteeinrichtung mit einem Signalgeber auszustatten, um die durch die Verstopfung verursachte Wasseransammlung schnell und aus der Ferne zu erkennen. Hierzu eignen sich beispielsweise Schwimmer, die ab einer bestimmten

Flüssigkeitshöhe ein Signal auslösen.

Solche auch als Wasserwarner bezeichneten Geräte sind unabhängig von dem hier relevanten Anwendungszweck für Haushalte kostengünstig verfügbar, erfordern jedoch ihrerseits einen gewissen Wartungsaufwand. Das zumeist akustische Signal muss zudem auch wahrnehmbar sein, sodass in Frage kommende Einsatzorte begrenzt sind.

Aus der DE 198 53 009 A1 ist eine Entwässerungsvorrichtung mit einer mechanischen Armatur für einen möglichst stetigen Regenwasserabfluss auf Flachdächern bekannt, wobei dieser dann zum Einsatz kommt, wenn die Flachdächer mit einer umlaufenden Attika versehen sind, sodass die dadurch eingefasste Dachfläche als Zwischenspeicher für das Regenwasser genutzt werden kann. Die Entwässerungsvorrichtung drosselt den Abfluss auf eine genau einstellbare Menge, sodass der zeitlich verzögerte Abfluss die Kanalisation bzw. den Vorfluter entlastet, indem ein Ablaufrohr zwei Verbindungsstutzen aufweist, an denen ein gekrümmtes Einlaufrohr angeschlossen ist, das in senkrechter Richtung verschwenkbar ist. Das Aufschwimmen der Einlaufrohre auf einer gleichbleibenden Höhe wird über einen Schwimmer geregelt, der mit variablen Gewichten die eingestellte Durchflußmenge steuert.

In ähnlicher Weise beschreibt auch die DE 21 62 084 A1 eine Vorrichtung zum Dosieren der Wasser-Durchlaufmenge an Dachabläufen. Ein Wassereinlauf hat einen mit einem

Schwimmer ausgestatteten Verschluss, der von einem Wassersammeigefäß bei

überschüssiger Wasseraufnahme geschlossen wird. Das Sammelgefäß kann hierbei über dem Schwimmer angeordnet sein oder mit dem Verschluss über einen Hebel in Verbindung stehen, an dessen freiem Ende zweckmäßig ein das Öffnen des Verschlusses

unterstützendes Ausgleichgewicht angeordnet ist. Die DE 37 37 767 A1 beschreibt einen Wasserablauf mit einem Anschlussrohr, an dem ein Käfig angeordnet ist, der einen das Anschlussrohr versperrenden Schwimmer enthält. Der Schwimmer füllt den Luftraum des im abfließenden Wasser erzeugten Wirbels aus und verhindert somit das übermäßige Ansaugen von Luft.

Ferner beschreibt die DE 10 2007 01 1 972 B4 einen Oberflächenabsauger für Teiche, Schwimmbecken oder ähnliche Gewässer, die auch als Skimmer bezeichnet werden und dazu dienen, auf der Wasseroberfläche schwimmende Verschmutzungen wie beispielsweise Blätter oder Pollen abzusaugen, damit die optisch sichtbare Verschmutzung entfernt wird.

Aus der US 6,631 ,588 B1 ist ein doppelschaliges Rückhaltesieb bekannt, dessen inneres Sieb an dem Ablauf fixiert ist. Das entsprechend größere äußere Sieb hat einen

schwimmfähigen Ring, welcher dem äußeren Sieb bei erhöhtem Wasserstand einen Auftrieb verleiht, sodass dieses aufschwimmt. Eine Führung verbindet die beiden Siebe, wobei die Hubbewegung durch einen Anschlag begrenzt ist. Zum Anheben des anhaftenden Laubes ist das Rückhaltesieb mit einer hohlen oder ausgeschäumten Kunststoffstruktur, insbesondere einem Schaumring, ausgestattet. Wenn das Wasser auf dem Dach ein bestimmtes Niveau überschreitet, auf dem sich der Schaumring normalerweise befindet, schwimmt der

Schaumring und mit ihm das Rückhaltesieb auf, sodass das Wasser ungehindert unter dem äußeren Sieb hindurchströmen kann.

Ferner zeigt auch die JP 2007-162 374 A ein mit einem Auftriebskörper verbundenes Sieb.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine einfache und hoch wirksame Notentwässerung für den Fall einer Verstopfung der

Rückhalteeinrichtung zu schaffen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einer Entwässerungsvorrichtung gemäß den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Die weitere Ausgestaltung der Erfindung ist den Unteransprüchen zu entnehmen.

Erfindungsgemäß ist also bei der Entwässerungsvorrichtung die Rückhalteeinrichtung vorzugweise an einer Führung zwischen einer Ruheposition und einer

Notentwässerungsposition, in welcher die Durchlassöffnungen für das Niederschlagswasser wesentlich vergrößert oder weitere Durchlassöffnungen eröffnet sind, beweglich an der Entwässerungsvorrichtung angeordnet und weist zumindest ein Auftriebselement auf, welches beispielsweise auch ein integraler Bestandteil der Rückhalteeinrichtung sein kann, wobei das Auftriebselement mit einem vertikalen Abstand zu der Sammelfläche

positionierbar an der Entwässerungsvorrichtung angeordnet ist, sodass bei Erreichen einer bestimmten Flüssigkeitshöhe einer Wasseransammlung auf der Sammelfläche eine

Auftriebskraft des Auftriebselementes wirkt, die größer als eine der Bewegung der

Rückhalteeinrichtung einschließlich des Auftriebselementes in die Notentwässerungsposition entgegenwirkende Gewichtskraft ist. Dabei weist die Entwässerungsvorrichtung ein relativ zu der Rückhalteeinrichtung bewegliches Sicherungsmittel auf, welches die

Rückhalteeinrichtung an der Führung festlegt und welches durch seine Auftriebskraft bei Überschreiten einer vorbestimmten Flüssigkeitshöhe lösbar ist.

Die Erfindung macht sich dabei die Erkenntnis zunutze, dass bei auftretender Verstopfung der Durchlassöffnungen der Rückhalteeinrichtung das weitere Ansteigen der

Flüssigkeitshöhe einer Wasseransammlung bis zu einer für das Bauwerk kritischen Grenze dadurch wirksam vermieden werden kann, dass ab einer bestimmten Flüssigkeitshöhe der Auftrieb des Auftriebselementes dazu genutzt wird, die Durchlössöffnung schlagartig wesentlich zu vergrößern oder weitere Durchlassöffnungen zu öffnen. Hierzu werden die Rückhalteeinrichtung oder einzelne Teilstücke einer Gitterstruktur und die daran anhaftenden Partikel angehoben, sodass sich in sehr kurzer Zeit eine starke Strömung in dem Ablauf ausbildet. Diese ist auch geeignet, zuvor anhaftende Partikel mit sich zu reißen und zugleich eine erneute Ansammlung von Partikeln zu vermeiden.

Erfindungsgemäß wird also nicht etwa die Verstopfung der Rückhalteeinrichtung verhindert, sondern es wird die Stauhöhe der Wasseransammlung und die mit deren schlagartigen Abführen der Wasseransammlung verbundene Energie genutzt, um die Partikel durch den Ablauf in den Kanal abzuführen. Dabei kommt es auch nicht zu einer Verstopfung der Fallrohre. Vielmehr hat sich bereits gezeigt, dass die Energie des strömenden Wassers ein erneutes Anhaften der Partikel wirksam unterbindet.

Indem die Entwässerungsvorrichtung ein relativ zu der Rückhalteeinrichtung bewegliches Sicherungsmittel aufweist, welches die Rückhalteeinrichtung an der Führung festlegt und welches durch seine Auftriebskraft bei Überschreiten einer vorbestimmten Flüssigkeitshöhe lösbar ist, wird erfindungsgemäß verhindert, dass Partikel oder sonstige feste Bestandteile zwischen die Dachfläche und die Rückhalteeinrichtung geraten können und dadurch die bei steigendem Wasserstand aufgrund des schlagartigen Öffnungsvorganges entstehende Sogwirkung beeinträchtigen könnten. Dabei verhindert das Sicherungsmittel insbesondere auch unter dem Einfluss von Wind eine unerwünschte Bewegung einzelner Elemente der Entwässerungsvorrichtung, um so auch eine unerwünschte Geräuschentwicklung zu vermeiden.

Vorzugsweise ist ein Haltemittel vorgesehen, durch welches bei Überschreiten einer vorbestimmten Flüssigkeitshöhe schlagartig eine der Bewegung der Rückhalteeinrichtung von der Ruheposition in die Notentwässerungsposition entgegenwirkende Kraft vermindert oder unterbrochen ist. Indem also bei steigendem Wasserstand zunächst noch eine Kraft, beispielsweise eine Federkraft oder eine Magnetkraft, die Rückhalteeinrichtung in Richtung der Dachfläche vorspannt, wird deren Wirkung bei Erreichen der vorbestimmten Stauhöhe aufgehoben, und die Rückhalteeinrichtung schnellt unter der Wirkung der Auftriebskraft schlagartig nach oben.

Im Sinne der Erfindung werden unter dem Begriff des Auftriebselementes sowohl Hohlkörper als auch Massivkörper verstanden. Diese können sowohl formstabil als auch elastisch sein. Weiterhin können diese auch gegenüber der Umgebung zumindest eine Öffnung für einen freien Gasaustausch mit der Umgebung aufweisen, wobei die Öffnung an einer Unterseite des Auftriebselementes der Ruheposition zugewandt angeordnet ist. Dabei eignen sich auch nach unten offene, schalenförmige Auftriebselemente, die bei steigendem Flüssigkeitsstand ein ausreichendes Luftvolumen mit der Wasseroberfläche einschließen. Das

Auftriebselement kann beispielsweise zumindest abschnittsweise torusförmig sein oder als ein in der Haupterstreckungsebene aufgeschnittener, nach unten offener Torus ausgeführt sein. Weiterhin kann das Auftriebselement durch sphärische oder kegelförmige Grundformen realisiert werden. Die Auftriebskraft liegt in der Praxis insbesondere zwischen 300 g und 500 g.

Obwohl ein selbsttätiges Verrasten der Rückhalteeinrichtung in der

Notentwässerungsposition nicht grundsätzlich ausgeschlossen ist, soll die

Rückhalteeinrichtung nach dem Absinken der Flüssigkeitshöhe selbsttätig in die

Ruheposition zurückkehren, sodass diese für eine spätere, erneute Notentwässerung ohne manuellen Eingriff funktionsbereit ist.

Die Absinkbewegung folgt dabei unmittelbar der Flüssigkeitshöhe oder wird gegebenenfalls aber auch mittels einer geeigneten Einrichtung verzögert, sodass die Rückhalteeinrichtung vorübergehend deutlich oberhalb der Flüssigkeitshöhe positioniert ist und sich anhaftende Partikel durch ihr Eigengewicht oder auch infolge von Trocknung lösen. Im Gegensatz zum Stand der Technik, der auf die Optimierung der Geometrie oder Größe der Durchlassöffnungen abzielt, nutzt die Erfindung die Wasseransammlung zur Erzeugung von wirkungsvollen Strömungen zum Zweck einer Selbstreinigung. Obwohl die

erfindungsgemäße Entwässerungsvorrichtung damit nicht gänzlich wartungsfrei ist, wird dadurch auch bei nachlässiger Reinigung und Kontrolle eine Notentwässerung sichergestellt.

Dabei kann die Entwässerungsvorrichtung so ausgeführt werden, dass die

Rückhalteeinrichtung vollständig oder nur teilweise, nämlich Einzelteile des Gitters, in die Notentwässerungsposition verlagert wird. Auf diese Weise können beispielsweise mehrere kleine Durchlassöffnungen zu einer gemeinsamen größeren Durchlassöffnung verbunden werden. Dabei kann ein an der Entwässerungsvorrichtung unbeweglicher Bereich der Rückhalteeinrichtung zugleich auch die Funktion einer Führung für die beweglichen

Elemente der Rückhalteeinrichtung erfüllen.

Die Bewegung kann dabei insbesondere in vertikaler Richtung translatorisch oder aber in Form einer Schwenkbewegung erfolgen. Eine solche schwenkbewegliche Ausführung ist vor allem dann von Vorteil, wenn die Entwässerungsvorrichtung nicht in einer im Wesentlichen horizontalen Sammelfläche, sondern an einer diese einfassenden Wandfläche angeordnet ist.

Der Auftrieb des Auftriebselementes ist dabei so bemessen, dass das Eigengewicht der Rückhalteeinrichtung sowie des Auftriebselementes deutlich übertroffen werden, sodass auch Anhaftungen zuverlässig angehoben werden können.

Das Auftriebselement kann in Bezug auf seine Auftriebskraft so ausgeführt sein bzw.

mehrere einzelne Auftriebselemente derart verteilt angeordnet werden, dass zugleich mit dem Aufschwimmen der Rückhalteeinrichtung eine Kippbewegung erfolgt und diese in der Notentwässerungsposition geneigt gegenüber der Ruheposition orientiert ist. Eine besonders bevorzugte Abwandlung der Erfindung wird hingegen auch dann erreicht, wenn das

Auftriebselement konzentrisch zu der Rückhalteeinrichtung angeordnet ist und/oder mehrere Auftriebselemente gleichverteilt am Umfang der Rückhalteeinrichtung angeordnet sind, um so eine gewünschte, ausschließlich translatorische Bewegung sicherzustellen.

Die bewegliche Rückhalteeinrichtung könnte in einer stark vereinfachten Variante allein durch ein Zugmittel, beispielsweise ein Band, mit einem unbeweglichen Bereich der

Entwässerungsvorrichtung verbunden sein, sodass die Rückhalteeinrichtung die

größtmöglichen Bewegungsfreiheitsgrade für die Notentwässerungsposition erhält. Das Zugmittel kann sich dabei auch auf eine bloße Verliersicherung beschränken. Besonders praxisgerecht ist demgegenüber eine Ausgestaltungsform der Erfindung, bei welcher die Rückhalteeinrichtung an einer Führung insbesondere translatorisch zwischen der

Ruheposition und der Notentwässerungsposition beweglich ist. Hierdurch folgt die Bewegung der Rückhalteeinrichtung einer konstruktiv vorbestimmten Bewegungsbahn, wobei zudem die Rückhalteeinrichtung zuverlässig in die ursprüngliche Ruheposition zurückkehrt.

Eine weitere, ebenfalls besonders sinnvolle Ausgestaltungsform der Erfindung wird dadurch erreicht, dass das Fixiermittel mittels einer reibschlüssigen Fixierung in dem Ablauf und/oder an einem den Ablauf einschließenden Randbereich fixierbar ist. Dadurch eignet sich die Entwässerungsvorrichtung zur Anordnung an nahezu beliebigen Abläufen sowohl in horizontalen Sammelflächen als auch in Seitenwänden. Der Klemmkörper kann zudem bei Abläufen mit unterschiedlichen Durchmessern problemlos entgegen der Rückstellkraft elastischer Bereiche des Fixiermittels gegen die Innwandfläche vorgespannt werden, wobei selbstverständlich auch Adapter für unterschiedliche Ablaufformen oder -großen Anwendung finden können.

Die Rückhalteeinrichtung kann als ein Sieb oder ein kammartiger Rechen ausgeführt sein. Besonders vorteilhaft ist eine Variante der Erfindung, bei welcher die Rückhalteeinrichtung ein die Durchlassöffnungen bestimmendes Gitter aufweist. Dabei wird erfindungsgemäß unter einem Gitter eine Anordnung länglicher Teile in gleichmäßigen oder ungleichmäßigen Abständen verstanden, welche die Durchlassöffnungen begrenzen und die wahlweise auch gekreuzt verlaufen können.

Zudem kann auch die Führung ihrerseits als eine die Durchlassöffnungen begrenzende Gitterstruktur ausgeführt sein, die in der Notentwässerungsposition die Größe der

Durchlassöffnungen bestimmt.

Weiterhin hat die Führung vorzugsweise einen die Notentwässerungsposition bestimmenden Anschlag für die Bewegung der Rückhalteeinrichtung, sodass deren Bewegungsbahn begrenzt ist. Dadurch wird auch vermieden, dass die Rückhalteeinrichtung durch Windstöße oder Tiere derart aus ihrer Ruheposition ausgelenkt wird, dass diese nicht mehr in die Ruheposition zurückkehrt.

Dabei ist jedoch nicht ausgeschlossen, dass die Rückhalteeinrichtung lösbar oder austauschbar an der Entwässerungsvorrichtung angeordnet ist und so beispielsweise auch in einer modularen Bauform die Verwendung verschiedener Rückhalteeinrichtungen bei derselben Entwässerungsvorrichtung gestattet.

Bei einer weiteren, ebenfalls besonders vorteilhaften Ausgestaltungsform der Erfindung weist die Rückhalteeinrichtung zumindest zwei mit jeweils zumindest einem Auftriebselement ausgestattete Funktionselemente auf, welche bei steigender Flüssigkeitshöhe eine von der Ruheposition abweichende Relativposition einnehmen, in der ein die Ruheposition festlegendes Haltemittel der Entwässerungsvorrichtung gelöst ist. Indem also die

Auftriebskraft auf die beiden Funktionselemente nacheinander wirkt und es dadurch zu einer relativen Bewegung kommt, wird ein Haltemittel betätigt, welches die Ruheposition sichert. Somit wirkt der Bewegung in die Notentwässerungsposition nicht lediglich die Gewichtskraft, sondern zusätzlich die kraft- und/oder formschlüssige Fixierkraft des Haltemittels entgegen. Diese kann um ein Vielfaches höher sein als die Gewichtskraft.

Vorzugsweise ist das Haltemittel und/oder das Sicherungselement schwenkbeweglich und zusätzlich translatorisch insbesondere mittels einer Kulissenführung beweglich ausgeführt, sodass auch eine von der Hauptbewegungsrichtung abweichende Verlagerung in

Querrichtung realisiert werden kann. So kann beispielsweise ein Funktionselement der Rückhalteeinrichtung aufgrund der Auftriebskraft mit einer im Wesentlichen seitlichen Bewegungskomponente verschwenken.

Eine andere, besonders praxisgerechte Ausführungsform wird auch dann erreicht, wenn der Abstand des Auftriebselementes und/oder der Rückhalteeinrichtung gegenüber einer Ebene der Sammelfläche einstellbar ist, sodass das Auftriebselement relativ zu der

Rückhalteeinrichtung in mehreren unterschiedlichen Abständen zu der Sammelfläche positionierbar angeordnet ist. Auf diese Weise kann die maximale Flüssigkeitshöhe der Wasseransammlung vor dem Öffnen der Rückhalteeinrichtung eingestellt werden und diese somit vor allem den bautechnischen Bedingungen und Anforderungen des Gebäudes angepasst werden.

Weiterhin hat sich eine Variante als besonders praxisgerecht erwiesen, bei welcher die Entwässerungsvorrichtung ein Federelement und/oder ein Masseelement aufweist, entgegen dessen Rückstell kraft bzw. Gewichtskraft die Rückhalteeinrichtung in die

Notentwässerungsposition beweglich ist. Dadurch kann die zur Bewegung der

Rückhalteeinrichtung benötigte Kraft erhöht werden, sodass vor allem Witterungseinflüsse nicht zu einer unerwünschten Bewegung führen. Vorteilhaft ist auch eine Weiterbildung der Erfindung, bei welcher die

Entwässerungsvorrichtung einen Signalgeber zur Erfassung der Ruheposition und/oder der Notentwässerungsposition aufweist, sodass gegebenenfalls in Verbindung mit einem Sensor ein akustisches oder optisches Signal erzeugt, beispielsweise ein Warnlicht aktiviert wird. Ferner kann auch ein Modul zur vorzugsweise kabellosen Signalfernübertragung integriert werden, um so beispielsweise eine Benachrichtigung mittels mobiler Endgeräte zu ermöglichen.

Bei einer besonders sinnvollen Ausführungsform der Erfindung ist die Rückhalteeinrichtung derart mit dem Auftriebselement kinematisch gekoppelt, dass die Hubbewegung der

Rückhalteeinrichtung gegenüber der Hubbewegung des Auftriebselements verstärkt, beispielsweise verdoppelt wird. So ergibt sich vor allem auch in Verbindung mit einem schlagartigen Öffnungseffekt ergibt sich so in kurzer Zeit eine sehr große Durchlassfläche mit einer entsprechenden Strömungsgeschwindigkeit, durch die auch das Wiederanhaften fester Bestandteile weitgehend ausgeschlossen ist.

Ein hierzu geeignete kinematisches Koppelelement kann beispielsweise eine ortsfeste erste Zahnstange, eine mit der Rückhalteeinrichtung verbundene zweite Zahnstange und ein die beiden Zahnstangen verbindendes, mit dem Auftriebselement verbundenes Zahnrad aufweisen, um so eine Erhöhung des zurückgelegten Weges zu erreichen.

Selbstverständlich können hierzu auch andere Kraftübertragungsmittel, beispielsweise Getriebe, oder Seilzüge, etwa ein umgekehrter Flaschenzug eingesetzt werden.

Die Erfindung lässt verschiedene Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips ist eine davon in der Zeichnung dargestellt und wird nachfolgend beschrieben. Diese zeigt in

Fig. 1 eine teilweise geschnittene perspektivische Ansicht einer Entwässerungsvorrichtung in einer Ruheposition;

Fig. 2 die in Figur 1 gezeigte Ruheposition der Entwässerungsvorrichtung in einer

Vorderansicht;

Fig. 3 eine entriegelte Position der Entwässerungsvorrichtung in einer Vorderansicht;

Fig. 4 eine Notentwässerungsposition der Entwässerungsvorrichtung in einer

perspektivischen Ansicht; Fig. 5 die in Figur 4 gezeigte Notentwässerungsposition in einer Vorderansicht;

Fig. 6 eine perspektivische Ansicht einer Rückhalteeinrichtung der in den Figuren 1 bis 5 gezeigten Entwässerungsvorrichtung;

Fig. 7 eine perspektivische Ansicht eines Fixiermittels der in den Figuren 1 bis 5 gezeigten Entwässerungsvorrichtung;

Fig. 8 eine perspektivische Ansicht eines in den Figuren 1 bis 5 gezeigten

Auftriebselementes der Entwässerungsvorrichtung;

Fig. 9 eine perspektivische Ansicht einer Variante der Entwässerungsvorrichtung mit einem Anzeigeelement sowie einer Höheneinstellung in einer Ruheposition;

Fig. 10 eine Draufsicht auf die in Figur 9 gezeigte Entwässerungsvorrichtung in der

Ruheposition;

Fig. 1 1 eine perspektivische Ansicht der in Figur 9 gezeigten Entwässerungsvorrichtung in einer entriegelten Position;

Fig. 12 eine perspektivische Ansicht der in Figur 9 gezeigten Entwässerungsvorrichtung in einer Notentwässerungsposition;

Fig. 13 eine Draufsicht auf die in Figur 12 gezeigte Entwässerungsvorrichtung in der

Notentwässerungsposition;

Fig. 14 eine perspektivische Ansicht einer weiteren Variante der Entwässerungsvorrichtung mit einem an einem Hebelarm angeordneten Auftriebselement in einer

Ruheposition;

Fig. 15 eine perspektivische Ansicht einer weiteren Variante der Entwässerungsvorrichtung mit einem an einem Hebelarm angeordneten Auftriebselement in einer

Notentwässerungsposition; Fig. 16a eine Prinzipdarstellung eines kinematischen Koppelelementes zur Übertragung der Hubbewegung des Auftriebselements auf die Rückhalteeinrichtung in einer Ruheposition;

Fig. 16b das in der Figur 16a gezeigte kinematische Koppelelement in einer

Notentwässerungsposition;

Fig. 17 eine perspektivische Ansicht einer weiteren Variante der Entwässerungsvorrichtung mit einem kinematischen Koppelelement in einer perspektivischen Darstellung;

Fig. 18a die in Figur 17 gezeigte Entwässerungsvorrichtung in einer Ruheposition der

Rückhalteeinrichtung in einer perspektivischen Darstellung;

Fig. 18b die in Figur 17 gezeigte Entwässerungsvorrichtung in einer

Notentwässerungsposition der Rückhalteeinrichtung in einer perspektivischen Darstellung;

Fig. 19 die in Figur 17 gezeigte Entwässerungsvorrichtung in einer perspektivischen

Darstellung von unten;

Fig. 20 eine perspektivische Ansicht eines Fixiermittels der in Figuren 17 bis 19 gezeigten

Entwässerungsvorrichtung.

In Figuren 1 bis 8 ist eine erste Variante einer zur Entwässerung eines nicht weiter dargestellten Bauwerkes bestimmten Entwässerungsvorrichtung 1 dargestellt, die der Ableitung für sich auf einer Sammelfläche 2 sammelndes Niederschlagswasser dient. Ein wesentliches Funktionselement der Entwässerungsvorrichtung 1 betrifft eine in Figur 6 in einer perspektivischen Darstellung gezeigte, einen Ablauf 3 des Bauwerkes einschließende Rückhalteeinrichtung 4 für feste Bestandteile, wie insbesondere Pflanzenteile, die von dem Niederschlagswasser mitgeführt werden und sich anderenfalls in dem Ablauf 3 festsetzen würden.

Hierzu hat die Rückhalteeinrichtung 4 mehrere durch Trennstäbe eines Gitters begrenzte Durchlassöffnungen 5. Auf diese Weise werden die festen Bestandteile durch die

Rückhalteeinrichtung 4 aufgefangen und können leicht entfernt werden. Weiterhin hat die Entwässerungsvorrichtung 1 ein in Figur 7 in einer weiteren perspektivischen Darstellung gezeigtes, klemmschlüssig innerhalb eines Einlaufbereiches des Ablaufes 3 festlegbares Fixiermittel 6.

Falls die Rückhalteeinrichtung 4 vor allem im Herbst, wenn sich auf der Sammelfläche 2 erhebliche Mengen an Laub sammeln, nicht regelmäßig gereinigt wird, verstopfen die Durchlassöffnungen 5, sodass sich das aufgefangene Niederschlagswasser ansammelt und mit zunehmender Flüssigkeitshöhe das Risiko besteht, dass Stauwasser in das umgebende Mauerwerk des Bauwerkes eindringt und dort zu Schäden führt.

Um hier rechtzeitig Abhilfe zu schaffen, ist die Rückhalteeinrichtung 4 an einer Führung 7 zwischen der dargestellten Ruheposition und einer Notentwässerungsposition in

Pfeilrichtung 8 vertikal beweglich an der Entwässerungsvorrichtung 1 angeordnet, wie dies im Folgenden anhand der Figuren 1 bis 5 näher erläutert wird.

In Figuren 1 und 2 ist eine Ruheposition der Entwässerungsvorrichtung 1 dargestellt, in welcher eine Auflagefläche 10 der Rückhalteeinrichtung 4 auf der Sammelfläche 2 aufliegt. Zwei baugleiche Auftriebselemente 9 sind dabei in einer nach unten weisenden Orientierung mit einem spitzen Winkel α an der Rückhalteeinrichtung 4 angeordnet. Die Auftriebselemente 9 haben, wie in Figur 8 erkennbar, jeweils radial nach innen weisende, einander

gegenüberliegende Zapfen 20, welche eine Schwenkachse 21 der Auftriebselemente 9 definieren. Diese Zapfen 20 sind in entsprechenden Lagerstellen 22 der

Rückhalteeinrichtung 4 abgestützt, wie in Figur 6 gezeigt.

Wie in Figuren 1 und 2 erkennbar, ist jedes Auftriebselement 9 mit einem Sicherungsmittel 23 ausgestattet, welches einen radial nach innen gerichteten Kragarm 24 aufweist, der sich mit einem vertikalen Schieber 25 flächig an einer Umfangsfläche der Führung 7 abstützt. Dabei ist eine obere Anlagekante 26 des Sicherungsmittels 23 durch einen oberen

Fanghaken 27 der Führung 7 in der dargestellten Ruheposition festgelegt. Jeweils ein mit der Rückhalteeinrichtung 4 einteilig verbundenes Federelement 28 spannt das zugeordnete Auftriebselement 9 in Richtung der Schwerkraft vor, sodass dieses die vorbestimmte Position zuverlässig einnimmt. Zudem führt so das Toleranzmaß der relativ zueinander beweglichen Bauteile, welches für die einwandfreie Beweglichkeit erforderlich ist, sodass es insbesondere unter dem Einfluss von Wind nicht zu einer unerwünschten Geräuschentwicklung, beispielsweise durch Klappergeräusche, kommen kann. In Figur 3 ist eine Entriegelungsposition dargestellt, in welcher die Auftriebselemente 9 jeweils um die Schwenkachse 21 in Pfeilrichtung 29 in eine gemeinsame horizontale Ebene verschwenkt sind, jedoch noch keine vertikale Verlagerung gegenüber der in den Figuren 1 und 2 gezeigten Ruheposition erfahren haben. Wie zu erkennen, erfolgt diese

Schwenkbewegung entgegen der Rückstellkraft der Federelemente 28. Infolge der jeweiligen Schwenkbewegung löst sich der Schieber 25 von der Umfangsfläche der Führung 7, wobei der Abstand b zumindest dem radialen Vorsprung der Fanghaken 27 der Führung 7 entspricht. Die obere Anlagekante 26 ist dadurch radial beabstandet von dem Fanghaken 27 und der in der Ruheposition vorhandene Formschluss aufgehoben.

Bei weiter steigendem Wasserstand kommt es aufgrund der erhöhten Auftriebskraft zum Aufschwimmen des Auftriebselementes 9 und der damit verbundenen Rückhalteeinrichtung 4 bis zu einer in den Figuren 4 bis 5 dargestellten Notentwässerungsposition. Dabei gleiten die Schieber 25 beiderseits außenseitig an den Fanghaken 27 entlang. Die

Notentwässerungsposition ist dann erreicht, wenn eine obere kreisringförmige Stirnfläche 30 der Rückhalteeinrichtung 4 gegen die Fanghaken 27 anliegt, durch die zugleich deren horizontale Orientierung in der Rückhalteeinrichtung 4 in der Notentwässerungsposition sichergestellt ist.

Zugleich bildet sich an der Entwässerungsvorrichtung 1 ein umlaufender Ringspalt zwischen einer bodenseitigen Auflagefläche 10 der Rückhalteeinrichtung 4 und der Sammelfläche 2 mit einem Abstand a, durch den das Stauwasser nunmehr ungehindert in den Ablauf 3 strömen kann. Durch die dabei entstehende hohe Fließgeschwindigkeit werden die festen Bestandteile durch den Ablauf 3 abgeführt, ohne dass hierbei Verstopfungen auftreten.

In Figuren 9 bis 13 ist eine Variante der Entwässerungsvorrichtung 1 dargestellt. Gegenüber der in den Figuren 1 bis 8 gezeigten Grundform ist dabei zusätzlich einerseits ein

Anzeigeelement 16, andererseits eine Stellvorrichtung 17 zur Veränderung des Abstandes a des Auftriebselementes 9 von der Sammelfläche 2 realisiert.

Das Anzeigeelement 16 hat hierzu einen an der Stirnfläche 30 parallel zu der Führung 7 angeordneten Arm 18, welcher mit einer Abwinkelung 19 den Fanghaken 27 an seiner Oberseite übergreift. In dieser Position ist der Arm 18 zugleich entgegen seiner elastischen Rückstellkraft in Richtung der Führung 7 vorgespannt. Diese Abwinkelung 19 ist mit einer für den Betrachter gut sichtbaren, vorzugsweise farbigen Markierung 31 in Pfeilform

ausgestattet. Diese übergreifende Position der Abwinkelung 19 wird bei der Verlagerung der Rückhalteeinrichtung 4 in die in Figur 1 1 gezeigte entriegelte Position sowie insbesondere in der in Figur 12 gezeigten Notentwässerungsposition unterbrochen. Dadurch verlagert sich der elastisch verformte Arm 18 radial nach außen. Aufgrund einer Absenkbewegung der Rückhalteeinrichtung 4 infolge eines sinkenden Wasserstandes trifft diese Abwinkelung 19 dann von oben auf den Fanghaken 27, jedoch umgreift diese den Fanghaken 27 nicht, sondern gleitet an diesem radial nach außen ab. Für den Betrachter tritt insbesondere aus der in Figur 13 gezeigten Perspektive von oben die nach außen verlagerte Position der Abwinkelung 19 dadurch optisch erkennbar hervor, dass nunmehr eine Kontrastfarbe an einer Oberfläche des Fanghakens 27 gut sichtbar wird. Für den Betrachter wird somit klar verständlich angezeigt, dass die Rückhalteeinrichtung 4 seit der letzten Kontrolle zumindest einmal die Notentwässerungsposition erreicht haben muss, sodass gegebenenfalls eine weitere Kontrolle des Ablaufes sinnvoll sein kann. Zur Wiederherstellung der Grundstellung wird der Arm 18 manuell nach innen in Richtung der Führung 7 gedrückt, sodass die

Abwinkelung 19 auf der Oberfläche des Fanghakens 27 entlang nach innen gleitet und diesen schließlich übergreift. Die Entwässerungsvorrichtung 1 befindet sich nun wieder in der Grundstellung.

Die bei dieser Variante der Entwässerungsvorrichtung 1 weiterhin realisierte Stellvorrichtung 17 dient der Einstellung des Abstandes a des Auftriebselementes 9 von der Sammelfläche 2, die vor allem auch eine schnelle Anpassung an unterschiedliche Gefälle verschiedener Sammelflächen 2 gestattet. Hierzu hat die Stellvorrichtung 17 eine Rändelschraube 32, durch welche das jeweilige Auftriebselement 9 gegenüber einem ringförmigen Träger 33 der Rückhalteeinrichtung 4 parallel zu einer Mittelachse der Entwässerungsvorrichtung 1 einstellbar ist. Die zugleich als Widerlager für das Federelement 28 dienende

Rändelschraube 32 stützt sich hierzu mit ihrem Schraubenkopf 34 an dem Träger 33 ab und greift mit ihrem Gewindeabschnitt 35 in eine entsprechende Gewindeaufnahme 36 des Auftriebselementes 9 ein. Der so eingestellte Abstand a des Auftriebselementes 9

entsprechend der gewünschten Aktivierungsschwelle lässt sich in einfacher Weise auch an einem Index 37 mit mehreren Raststufen ablesen, die das Auftriebselement 9 in der jeweils eingestellten Position zusätzlich abstützen.

In Figuren 14 und 15 ist ergänzend noch eine weitere Variante einer vereinfachten

Entwässerungsvorrichtung 1 1 dargestellt. Diese ist zum universellen Einsatz vor allem bei stark schwankenden Stauhöhen bestimmt. Die Rückhalteeinrichtung 4 ist dabei an dem mit einem nicht gezeigten Ablauf verbundenen Fixiermittel 6 vertikal beweglich gehalten, wobei das Fixiermittel zugleich die Führung 7 für die Rückhalteeinrichtung 4 bildet, und liegt mit seiner unteren Auflagefläche 10 in der in Figur 14 gezeigten Ruheposition auf der

Sammelfläche auf. Die Rückhalteeinrichtung 4 ist an ihrer Stirnfläche 30 mittels eines Gelenkes 12 mit einem doppelarmigen Hebel 13 verbunden, welcher einerseits ein

Auftriebselement 14, andererseits eine Stellschraube 15 aufweist. Mittels dieser

Stellschraube 15 stützt sich der Hebel 13 bei steigendem Wasserstand an der Stirnfläche 30 der Rückhalteeinrichtung 4 ab und bewegt diese in die in Figur 15 gezeigte

Notentwässerungsposition. Dabei ermöglicht die Stellschraube 15 eine problemlose

Einstellung des Abstandes a zwischen 2 cm und 15 cm, vorzugsweise zwischen 3 cm und 10 cm des Auftriebselementes 14 gegenüber der Sammelfläche und damit unterschiedlicher Stauhöhen bis zum Auslösen der Notentwässerungsposition.

In Figuren 16a und 16b ist ein kinematisches Koppelelement 38 zur Übertragung und Verstärkung der Hubbewegung des Auftriebselements 9, 14 auf die Rückhalteeinrichtung 4 einer Ruheposition und in einer Notentwässerungsposition dargestellt. Das kinematische Koppelelement 38 hat hierzu eine ortsfeste erste Zahnstange 39, eine mit der

Rückhalteeinrichtung 4 verbundene zweite Zahnstange 40 und ein die beiden Zahnstangen 39, 40 verbindendes, mit dem Auftriebselement 9, 14 zur Übertragung der Auftriebskraft F verbundenes Zahnrad 41 aufweist. Dadurch führt eine Erhöhung der Stauhöhe um den Weg h zu einer Anhebung der Rückhalteeinrichtung 4 um den doppelten Weg H.

Schließlich wird noch eine weitere Variante einer Entwässerungsvorrichtung 42 anhand Figuren 17 bis 20 näher erläutert, die mittels eines in Figuren 19 und 20 näher dargestellten Fixiermittels 43 an einem nicht gezeigten Ablauf fixierbar ist.

Die Entwässerungsvorrichtung 42 ist mit einem kinematischen Koppelelement 44

ausgestattet, welches ein Zugmittel 45 nach dem Prinzip eines umkehrten Flaschenzuges umfasst. Wie in Figuren 18a und 18b zu erkennen, ist das durch einen Draht oder eine Schnur realisierte Zugmittel 45 an einem ersten Ende mit dem Fixiermittel 43 und somit ortsfest an der Sammelfläche des Dachs fixiert. Ein dem ersten Ende gegenüberliegendes zweites Ende des Fixiermittels 43 ist mit einer siebförmigen Rückhalteeinrichtung 46 verbunden. Hierzu ist das Zugmittel an einem Umlenkelement 47 um ca. 180° umgelenkt, wobei das Umlenkelement 47 mit einem Auftriebselement 48 verbunden ist. Dadurch wird die durch den Richtungspfeil 49 in Figur 18b verdeutliche Auftriebskraft F durch Umlenkung auf die Rückhalteeinrichtung 46 übertragen, die dadurch im Verhältnis zu dem

Auftriebselement 48 um den doppelten Weg nach oben bewegt wird.

Wie zu erkennen überdeckt das Auftriebselement 48 die gesamte Rückhalteeinrichtung 46, die sich in der in Figur 18a gezeigten Notentwässerungsposition an dessen Unterseite anlegt. Hierbei ist das Auftriebselement 48 in seinem zentralen Bereich mit siebförmigen Durchlassöffnungen ausgestattet, die bei einer nicht gezeigten Variante entfallen können, sodass eine vollständig geschlossene Oberseite des Auftriebselementes entsteht. Hierdurch ist die Rückhalteeinrichtung 46 nicht nur gegenüber unerwünschten Umwelteinflüssen optimal geschützt, sondern aufliegende feste Bestandteile, beispielsweise organische Rückstände, belasten nicht das kinematische Koppelelement 44 und das Zugmittel 45.

Um eine ruck- bzw. schlagartige Öffnung der Rückhalteeinrichtung 46 zu erreichen, die sich im Hinblick auf die dadurch erzielbare, starke Strömung des Stauwassers in den Ablauf der Sammelfläche bereits als besonders effizient erwiesen hat, wird dem Auftrieb des

Auftriebselements 48 zunächst ein Widerstand entgegen gesetzt. Hierzu ist die

Rückhalteeinrichtung 46 durch die Haltekraft einer Magnetverbindung 50 mit dem Fixiermittel 43 verbunden. Dadurch wird die Rückhalteeinrichtung 46 zu Beginn eines steigenden Flüssigkeitsspiegels ungeachtet der bereits wirkenden Auftriebskraft des Auftriebselements nicht angehoben. Sobald allerdings die Auftriebskraft F die Haltekraft der Magnetverbindung 50 übersteigt schnellt die Rückhalteinrichtung 46 um den doppelten Betrag des

Auftriebselementes 48 nach oben.

Zur Kraftübertragung ist ein zweites Zugmittel 51 vorgesehen, durch das die Auftriebskraft F zu Beginn des steigenden Flüssigkeitsspiegels von dem Auftriebselement 48 auf die

Rückhalteeinrichtung 46 ohne Umlenkung direkt übertragen wird. Zur Verdeutlichung ist in Figur 18a das zweite Zugmittel 51 gestreckt dargestellt, während das erste Zugmittel 45 mit einer ausreichenden Lose geführt ist. Nach dem Auslösen der Magnetverbindung 50 wird die Hubbewegung demgegenüber ausschließlich durch das erste Zugmittel 45 übertragen, sodass nunmehr eine Lose in dem zweiten Zugmittel 51 auftritt.

Um die Entwässerungsvorrichtung 42 an verschiedenen Dachabläufen problemlos fixieren zu können ist das Fixiermittel 43 mit drei am Umfang gleichverteilt angeordneten

Klemmkörpern 52 ausgestattet, die mittels einer jeweiligen Gewindespindel 53 radial beweglich sind. Das Fixiermittel 43 kann dadurch zunächst ohne Widerstand in den Ablauf eingesetzt werden. Durch eine anschließende Drehbewegung der Gewindespindel 53 mittels der jeweiligen Handräder 54 bewegen sich die Klemmkörper 52 radial nach außen bis diese gegen eine Innenwandfläche des Ablaufs kraftschlüssig anliegen und die

Entwässerungsvorrichtung 42 zuverlässig fixieren. Anmelder:

Sascha Klein

Leinestraße 37 A

30827 Garbsen

Unser Zeichen: SKL-21 -PCT 08. Dezember 2016

B EZ U G SZ EI C H E N LI STE

1 Entwässerungsvorrichtung 21 Schwenkachse

2 Sammelfläche 22 Lagerstelle

3 Ablauf 23 Sicherungsmittel

4 Rückhalteeinrichtung 24 Kragarm

5 Durchlassöffnung 25 Schieber

6 Fixiermittel 26 Anlagekante

7 Führung 27 Fanghaken

8 Pfeilrichtung 28 Federelement

9 Auftriebselement 29 Pfeilrichtung

10 Auflagefläche 30 Stirnfläche

1 1 Entwässerungsvorrichtung 31 Markierung

12 Gelenk 32 Rändelschraube

13 Hebel 33 Träger

14 Auftriebselement 34 Schraubenkopf

15 Stellschraube 35 Gewindeabschnitt

16 Anzeigeelement Gewindeaufnahme

17 Stellvorrichtung Index

18 Arm Koppelelement

19 Abwinkelung Zahnstange

20 Zapfen Zahnstange

a Abstand

b Abstand Auftriebskraft

α Winkel Weg Zahnrad

Entwässerungsvorrichtung Fixiermittel

Koppelelement

Zugmittel Rückhalteeinrichtung Umlenkelement

Auftriebselement

Richtungspfeil

Magnetverbindung Zugmittel

Klemmkörper

Gewindespindel

Handrad