Entwässerungsvorrichtung für ein Fenster

Die Erfindung betrifft eine Entwässerungsvorrichtung, insbe sondere für ein Schachtfenster, aufweisend ein vertikal be wegliches Ventilteil mit einem Ventilkopf, vorzugsweise Ven tilkegel und ein unbewegliches Ventilteil mit einem durch den Ventilkopf verschließbaren Ablauf sowie ein Fenster.

Es werden im Bereich von Schienenfahrzeugen oftmals druck dichte Schachtfenster verwendet, welche bei Bedarf geöffnet werden können. Je nach Witterung kann Regenwasser an der Scheibe in den Fensterrahmen hinein gelangen. Des Weiteren kann aufgrund von Temperaturunterschieden zwischen einer Au ßenseite und einer dem Innenraum zugewandten Seite des Fens ters Kondenswasser gebildet werden.

Bei derzeit bekannten druckdichten Schachtfenstern erfolgt bei einer Fensteröffnung eine Entwässerung des Rahmens oder einer im Schachtfenster angeordneten Wasserauffangwanne über ein Ventil.

Es ist beispielsweise ein Entwässerungsmechanismus bekannt, bei dem ein Ventilkegel zum Öffnen oder Schließen einer Drai nage über ein Gestänge oder einen Seilzug betätigt wird. Die ses Gestänge ist mit einer oberen Quertraverse eines Federpa ketes verbunden. Wenn das Fenster geöffnet wird, werden die Federn gestreckt und die Quertraverse des Federpaketes ange hoben, wodurch das Ventil bzw. der Ventilkegel geöffnet wird. Da der Ventilkegel innerhalb der Mechanik eine feste Schließ position aufweist, kann das Ventil

im Laufe der Zeit durch Verschleiß undicht werden. Bei einem Einbau des Ventils in ein Fenster ist zudem der Anpressdruck für jedes Fenster individuell einzustellen bzw. die Toleran zen des Federpaketes durch entsprechende Längeneinstellung des Gestänges auszugleichen. Bei Schachtfenstern mit einem Gegengewicht weist der Entwäs serungsmechanismus üblicherweise einen Ventilkegel auf, wel cher über eine Kontaktplatte betätigt wird. Diese Kontakt platte wird bei geschlossenem Fenster durch das Gegengewicht gedrückt. Der Ventilkegel befindet sich somit in seiner

Schließposition. Wenn das Fenster geöffnet wird, werden Kon taktplatte und Ventilkegel entlastet und der Entwässerungs mechanismus geöffnet. Der Ventilkegel ist zusammen mit zwei Federn in einer Hülse verbaut. Die größere Feder verursacht einen Öffnungshub des Ventils. Die kleinere Feder dient zur Herstellung der Funktionalität des Ventils in Zusammenspiel mit dem Gegengewicht und der Fensterverriegelung.

Die bisher bekannten Mechanismen zum Aktivieren bzw. Öffnen des Ventils sind aufwändig in der Montage und der Justierung. Des Weiteren sind die bekannten Entwässerungsmechanismen kom pliziert aufgebaut.

Aufgabe der Erfindung ist es ein Fenster und einen verein fachten Entwässerungsmechanismus vorzuschlagen, welcher die genannten Nachteile beseitigt.

Gelöst wird die Aufgabe durch die Gegenstände der unabhängi gen Patentansprüche 1 und 7. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand von jeweils abhängigen Unteransprü chen .

Nach einem Aspekt der Erfindung wird eine Entwässerungsvor richtung, insbesondere für ein Schachtfenster bereitgestellt. Die Entwässerungsvorrichtung weist ein vertikal bewegliches Ventilteil mit einem Ventilkopf, vorzugsweise Ventilkegel und ein unbewegliches Ventilteil mit einem durch den Ventilkopf verschließbaren Ablauf auf. Erfindungsgemäß ist das vertikal bewegliche Ventilteil an einem Gegengewicht angeordnet.

Das Gegengewicht kann beispielsweise ein Gegengewicht eines Schachtfensters oder anderer Öffnungsmechanismen sein. Durch die Anordnung des vertikal beweglichen Ventilteils an dem Gegengewicht kann das bewegliche Ventilteil gleichzeitig mit dem Gewicht angehoben bzw. von dem unbeweglichen Ventil teil getrennt werden. Der bewegliche Ventilteil ist insbeson dere aufgrund der vertikalen Beweglichkeit des Gegengewichts beweglich und ist an dem Gegengewicht befestigt oder in das Gegengewicht integriert. Im Falle eines Schachtfensters kann das Gegengewicht bei einem Öffnen des Fensters gleichzeitig mit dem Ventilkopf angehoben werden. Hierdurch erfolgt ein Beabstanden des Ventilkopfs von dem Ablauf und damit ein Öff nen bzw. Freilegen des Ablaufs. Der Ventilkopf ist vorzugs weise als ein Ventilkegel ausgestaltet, kann jedoch auch eine andere Form, wie beispielsweise kugelförmig, rechteckig, zy lindrisch und dergleichen, aufweisen.

Bei bereits bekannten Entwässerungsmechanismen kann sich der Ventilkegel im Ventilgehäuse festsetzen, wenn die Federkraft zum Beabstanden, aufgrund von Materialermüdung oder Ver schmutzung, nicht mehr ausreichend hoch ist.

Eine direkte Verbindung des Ventils bzw. des Ventilkops mit dem Gegengewicht gewährleistet bei der erfindungsgemäßen Aus führung ein zuverlässiges Öffnen des Ventilkopfs auch bei ei nem verschmutzten Ventilsitz.

Durch die erfindungsgemäße Entwässerungsvorrichtung kann ein Einbau einer komplexen und individuell einzustellenden Mecha nik zum Entwässern vermieden werden.

Des Weiteren können Kosten, der Fertigungsaufwand und Anzahl der eingesetzten Bauteile reduziert werden. Aufgrund der ge ringeren Anzahl an eingesetzten Komponenten kann eine Quali tätssicherung beschleunigt oder bei gleichem Zeitaufwand ver bessert werden.

Die Entwässerungsvorrichtung kann beispielsweise in einem Fensterrahmen, einem Schachtfenster oder einer Wand mit einem Rahmen verwendbar sein. Gemäß einer Ausführungsform ist der Ventilkopf in einer

Schließrichtung der Entwässerungsvorrichtung mit einer Füh rungsstange verbunden und ist in einem geschlossenen Zustand der Entwässerungsvorrichtung durch eine Feder relativ zur Po sition des Gegengewichts gegen den Ablauf gepresst.

Um nicht mit einem gesamten Gegengewicht auf den Ventilkopf zu drücken ist eine Feder zwischen dem Gegengewicht und dem Ventilkopf angeordnet. Im geschlossenen Zustand der Entwässe rungsvorrichtung kann somit die Feder einen definierten An pressdruck auf den Ventilkopf gewährleisten. Des Weiteren können durch den Federweg und die Feder Fertigungstoleranzen und Abnutzungen des Ventilkopfs auch langfristig ausgeglichen werden .

Der Anpressdruck des Ventilkopfs kann bevorzugterweise durch eine entsprechende Auswahl der Feder optimiert werden. Die Feder kann auch Modellübergreifend einer Ausführung des Fens ters und/oder des Gegengewichts eingesetzt werden. Dabei kann durch den Anpressdruck der Feder die Funktionalität des Ven tils bzw. des Ventilkopfs auch bei Verschleißerscheinungen sichergestellt werden. Die Feder kann hierbei als eine Spi ralfeder oder als ein elastisches Material ausgestaltet sein.

Nach einer weiteren Ausführungsform der Entwässerungsvor richtung ist die Führungsstange des Ventilkopfs von einer Hülse aufgenommen und geführt, wobei die Führungsstange oder die Hülse in einem Aufnahmeabschnitt des Gegengewichts verti kal beweglich aufnehmbar sind. Hierdurch kann die Hülse in einen Abschnitt des Gegengewichts positioniert werden. Die Hülse dient anschließend als Führungshülse für die federnde Bewegung des Ventilkopfs. Alternativ kann die Hülse gemeinsam mit der Führungsstange zumindest eindimensional beweglich in dem Aufnahmeabschnitt des Gegengewichts bewegbar sein. Da durch kann die Hülse als ein Gleitlager fungieren. Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Entwässerungsvor richtung weist der verschließbare Ablauf eine Dichtfläche zum bereichsweisen Aufnehmen des Ventilkopfs im geschlossenen Zu stand der Entwässerungsvorrichtung auf. Die Dichtfläche kann beispielsweise als eine kegelförmige Aussparung im Ablauf oder als ein Dichtring ausgestaltet sein. Bevorzugterweise kann die Dichtfläche derart ausgestaltet sein, dass in Zusam menwirken mit dem Ventilkopf eine gasdichte oder zumindest eine leckagefreie Verbindung entsteht.

Nach einer weiteren Ausführungsform der Entwässerungsvor richtung ist der Ablauf eine fluidleitende Verbindung durch einen Fensterführungsrahmen. Hierdurch kann in einem geöffne ten Zustand der Entwässerungsvorrichtung und damit bei einem Beabstanden des Ventilkopfs von der Dichtfläche der Ablauf freigelegt werden, wodurch gesammelte Flüssigkeit durch den Ablauf aus einem Sammelbecken oder einem Einbaurahmen

hinausfließen kann. Es kann somit eine optimale Drainage rea lisiert werden.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Entwässerungsvor richtung weist die Führungsstange an einer dem Ventilkopf ge genüberliegenden Seite eine Arretierung auf. An der Arretie rung kann der Ventilkopf durch ein Anheben des Gegengewichts ebenfalls angehoben werden. Des Weiteren kann die Arretierung die Feder kontern, welche auf einer der Arretierung gegen überliegenden Seite des Aufnahmeabschnitts des Gegengewichts angeordnet sein kann. Die Feder kann somit zwischen dem Ven tilkopf und einer Seite des Aufnahmeabschnitts durch die Ar retierung vorgespannt sein.

Nach einem weiteren Aspekt der Erfindung wird ein Fenster, insbesondere für ein Schienenfahrzeug bereitgestellt. Das Fenster weist mindestens eine geöffnete Position und eine ge schlossene Position auf. Des Weiteren weist das Fenster eine in einem beweglichen Schieberahmen angeordnete Fensterscheibe auf, wobei der bewegliche Schieberahmen in einem Fenster führungsrahmen angeordnet ist und mit einem Gegengewicht ver- bunden ist. Erfindungsgemäß ist in einem unteren Bereich des Fensterführungsrahmens mindestens ein Ablauf eingebracht, wo bei an dem Gegengewicht mindestens ein zum mindestens einen Ablauf ausgerichteter Ventilkopf zum Verschließen oder zum Öffnen des mindestens einen Ablaufs angeordnet ist.

Das Fenster kann insbesondere ein Schachtfenster eines Schie nenfahrzeugs sein. Dabei ist das mindestens eine Entwässe rungsventil direkt in das Fenster-Gegengewicht integriert. Sobald das Fenster geöffnet wird, wird das Ventil bzw. der mindestens eine Ventilkopf zusammen mit dem Gegengewicht an gehoben. Hierdurch wird der mindestens eine Ablauf geöffnet, wodurch angesammeltes Wasser durch den Abfluss entweichen kann .

Durch die integrierte Entwässerungsvorrichtung können zusätz liche Bauteile bei gleichzeitiger Erhöhung der Funktionalität entfallen. Es werden keine zusätzliche Ventilführung, Ventil- Gestänge oder Ventilgehäuse mit einem umfangreichen Federpa ket benötigt. Des Weiteren können umfangreiche nachträgliche Einstellungsmaßnahmen zur Gewährleistung der Funktionalität vermieden werden.

Die direkte Verbindung des mindestens einen Ventilkopfs mit dem Gegengewicht ermöglicht ein zuverlässiges Öffnen der Ent wässerungsvorrichtung auch bei einem verschmutzten oder fest gesetzten Ventil, da auf das Gegengewicht höhere Zugkräfte einwirken können.

Gemäß einer Ausführungsform des Fensters ist der mindestens eine Ablauf durch den mindestens einen Ventilkopf abhängig von einer Position des Gegengewichts in einen geöffneten Zu stand oder einen verschlossenen Zustand versetzbar. Hierdurch kann ein Zustand der in das Fenster integrierten Entwässe rungsvorrichtung direkt von einer Position des Gegengewichts abhängen. Das Gegengewicht ist beispielsweise über Seilzüge mit dem Fensterrahmen gekoppelt, so dass ein Öffnen des Fens ters ein Anheben des Gegengewichts und damit ein Öffnen der Entwässerungsvorrichtung zur Folge hat. Somit kann ein Ent wässerungsvorgang durch ein Öffnen des Fensters eingeleitet werden. Es können somit Komponenten zum gesonderten Öffnen und Schließen der Entwässerungsvorrichtung entfallen.

Nach einer weiteren Ausführungsform des Fensters ist in einem geschlossenen Zustand des mindestens einen Ablaufs der min destens eine Ventilkopf durch eine Feder gegen eine Dichtflä che des mindestens einen Ablaufs gepresst. Hierdurch kann ei ne konstante Anpresskraft des Ventilkopfs auf eine Dichtflä che des Ablaufs realisiert werden. Die Anpresskraft kann vor zugsweise Fertigungstoleranzen und geringfügige Höhenunter schiede des Gegengewichts im geschlossenen Zustand des Fens ters ausgleichen und auch bei einem Verschleiß des Ventil kopfs die Funktionsfähigkeit und optimale Dichtwirkung ge währleisten .

Gemäß einer weiteren Ausführungsform des Fensters ist der Ab lauf ein Rohr oder ein Schlauch und ist an dem Fensterfüh rungsrahmen ortsfest angeordnet. Hierdurch kann der Ablauf beispielsweise in einer Durchgangsbohrung des Fensterfüh rungsrahmens oder eines Wandrahmens positioniert werden. Ins besondere kann der Ablauf hierdurch technisch einfach ausge staltet sein, wodurch bereits bestehende Komponenten hierfür verwendet werden können.

Nach einer weiteren Ausführungsform des Fensters ist der min destens eine Ventilkopf beweglich in mindestens einem Ab schnitt des Gegengewichts angeordnet. Bevorzugterweise ist der Ventilkopf nicht nur vertikal federgespannt angeordnet, sondern weist eine zumindest geringfügige horizontale Beweg lichkeit auf. Hierdurch kann der Ventilkopf einen Zentrie rungsausgleich ermöglichen. Dadurch ist ein optimaler Sitz des mindestens einen Ventilkopfs auf der mindestens einen Dichtfläche möglich, welcher in einer optimalen Dichtwirkung der Entwässerungsvorrichtung resultiert. Die oben beschriebenen Eigenschaften, Merkmale und Vorteile dieser Erfindung sowie die Art und Weise, wie diese erreicht werden, werden klarer und deutlicher verständlich durch die Erläuterung der folgenden stark vereinfachten schematischen Darstellungen bevorzugter Ausführungsbeispiele. Hierbei zei gen

FIG 1 eine schematische Darstellung eines Schachtfensters gemäß einer Ausführungsform der Erfindung,

FIG 2 eine Detailansicht II des Schachtfensters aus FIG 1 und

FIG 3 eine schematische Schnittdarstellung III-III des

Schachtfensters aus FIG 2.

In den Figuren weisen dieselben konstruktiven Elemente je weils dieselben Bezugsziffern auf.

Die FIG 1 zeigt eine schematische Darstellung eines Schacht fensters 1 gemäß einer Ausführungsform der Erfindung. Das Schachtfenster 1 ist in einer geöffneten Position darge stellt .

Das Schachtfenster 1 weist einen Fensterführungsrahmen 2 auf. In dem Fensterführungsrahmen 2 ist ein Schieberahmen 4 mit einer Fensterscheibe 6 vertikal beweglich angeordnet. Darge stellt ist das Schachtfenster 1 in einer geöffneten Position der Fensterscheibe 6.

Der Schieberahmen 4 mit der Fensterscheibe 6 sind über nicht dargestellte Seilzüge und Umlenkrollen mit einem Gegengewicht 8 verbunden, sodass ein Eigengewicht des Schieberahmens 4 und der Fensterscheibe 6 bei einem hündischen Betätigen kompen siert werden. Das Gegengewicht 8 ist hierbei ebenfalls im Fensterführungs rahmen 2 vertikal beweglich und durch den Fensterführungsrah men 2 geführt angeordnet.

In einem unteren Bereich des Gegengewichts 8 ist gemäß dem Ausführungsbeispiel ein bewegliches Ventilteil 10 als ein fe dergespannter Ventilkeil in das Gegengewicht 8 integriert.

An einem unteren Abschnitt des Fensterführungsrahmens 2 ist ein unbewegliches Ventilteil 12 angeordnet. Das unbewegliche Ventilteil 12 ist in Schieberichtung bzw. in Schließrichtung des Fensters 1 unter dem beweglichen Ventilteil 10 positio niert .

Die FIG 2 zeigt eine Detailansicht II des Schachtfensters aus FIG 1. Dabei ist das Fenster 1 in einer geschlossenen Positi on dargestellt, wodurch das Gegengewicht 8 eine vertikal niedrigste Position innerhalb des Fensterschieberahmens 2 einnimmt .

In einem unteren Bereich des Gegengewichts 8 ist ein Aufnah meabschnitt 14 zum Aufnehmen des Ventilkopfs 16 und einer Ventilhülse 18 eingebracht. Hierdurch kann der Ventilkopf 16 technisch einfach am Gegengewicht 8 durch eine Arretierung 20 befestigt werden.

Die Arretierung 20 ist hier in Form einer Mutter 20 auf einer als eine Gewindestange ausgestalteten Führungsstange 22 umge setzt. Die Gewindestange 22 ist einseitig an dem Ventilkopf 16 befestigt, erstreckt sich durch die Hülse 18 und den Auf nahmeabschnitt 14 des Gegengewichts 8 hindurch und ist an ei nem zweiten Ende des Aufnahmeabschnitts 14 durch die Mutter 20 gekontert.

Aufgrund der niedrigsten Position des Gegengewichts 8 ist der Ventilkopf 16 des beweglichen Ventilteils 10 in den unbeweg lichen Ventilteil 12 gepresst, sodass durch den unbeweglichen Ventilteil 12 keine Flüssigkeit oder Gas entweichen kann. In der FIG 3 ist eine schematische Schnittdarstellung III-III des Schachtfensters 1 aus FIG 1 und FIG 2 dargestellt. Insbe sondere wird hier ein beispielhafter Aufbau der Entwässe rungsvorrichtung 10, 12 im Detail gezeigt.

Die Entwässerungsvorrichtung besteht aus einem beweglichen Ventilteil 10, welcher an dem Aufnahmeabschnitt 14 des Gegen gewichts 8 positioniert ist und aus einem unbeweglichen Ven tilteil 12, welcher an einem unteren Abschnitt des Fenster führungsrahmens 2 angeordnet ist.

Das bewegliche Ventilteil 10 weist einen Ventilkopf 16 auf, welcher mit einer Führungsstange 22 endseitig verbunden ist. Der Ventilkopf 16 kann hierbei aus einem Metall oder einem Kunststoff bestehen und ist vorzugsweise kegelförmig ausge führt .

Die Führungsstange 22 erstreckt sich durch eine Hülse 18 hin durch, welche durch die Mutter 20 gegen den Ventilkopf 16 verschraubt ist. Die Hülse 18 dient beispielsweise als Gleit lager im Aufnahmeabschnitt 14 des Gegengewichts 8. In ge schlossenen Zustand des Fensters 1 wird der Ventilkopf 16 über eine Feder 23 von einem unteren Bereich des Aufnahmeab schnitts 14 gegen den unbeweglichen Ventilteil 12 gepresst. Somit wird der Ventilkopf, vorzugsweise Ventilkegel, mit ei ner definierten, anpassbaren Kraft angepresst, welche gerin ger als die Gewichtskraft des Gegengewichts ist.

Das unbewegliche Ventilteil 12 weist einen Ablauf 24 zum her ausführen von Wasser aus dem Fensterführungsrahmen 2 auf. Der Ablauf 24 ist ortsfest im unteren Teil des Fensterführungs rahmens 2 positioniert und weist eine Dichtfläche 26 auf, welche vertikal in Richtung des Gegengewichts 8 gerichtet ist. Die Dichtfläche 26 dient zum Aufnehmen des Ventilkopfs 16 und ist hier als eine konisch geformte Aussparung in dem Ablauf 24 ausgeführt.