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Patent Searching and Data


Title:
DRAINAGE PUMP UNIT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/141471
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a drainage pump unit for evacuating bodily fluids by means of a suction pump. Said unit comprises a drainage pump device with a pump housing (4) for receiving the suction pump and a fluid collection container (5) that can be removably fixed to the pump housing (4). The drainage pump unit also has a pump-side connection unit (2) with a connecting element for connection to a patient-side drainage tube (10). The connection part (2) is removably held on the pump housing (4) and has a connecting piece (20), onto which a connection opening (54) of the fluid collection container (5) can be pushed. Alternatively, the connection part (2) can have a connection opening, into which a connecting piece of the fluid collection container (5) can be inserted. The connecting element and the connecting piece (20) or connection opening are interconnected by means of a drainage channel (24) that runs through the connection part (2). The drainage pump unit permits the replacement of the fluid collection container without the removal of the drainage tube and thus without disturbing the patient.

Inventors:
RAMELLA IVO (CH)
JODER FABIAN (CH)
Application Number:
PCT/CH2008/000225
Publication Date:
November 27, 2008
Filing Date:
May 16, 2008
Export Citation:
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Assignee:
MEDELA HOLDING AG (CH)
RAMELLA IVO (CH)
JODER FABIAN (CH)
International Classes:
A61M1/00
Domestic Patent References:
WO2007128156A22007-11-15
Foreign References:
US5466229A1995-11-14
Attorney, Agent or Firm:
CLERC, Natalia (Gotthardstrasse 53Postfach 1772, Zürich, CH)
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Claims:

Patentansprüche

1. Drainagepumpeinheit zum Absaugen von Körperfluiden mittels einer Saugpumpe, wobei die Drainagepumpeinheit eine Drainagepumpvorrichtung mit einem Pumpengehäuse (4) zur Aufnahme der Saugpumpe und einen lösbar am Pumpengehäuse (4) befestigbaren Fluidsammelbehälter (5) aufweist, dadurch gekennzeich- net, dass die Drainagepumpeinheit ferner ein pumpenseitiges Anschlussteil (2) aufweist, welches ein Verbindungselement zur Verbindung mit einem patienten- seitigen Drainageschlauch (10) aufweist, dass das Anschlussteil (2) am Pumpengehäuse (4) lösbar gehalten ist und dass das Anschlussteil (2) einen Anschlussstutzen (20) aufweist, auf welchen eine Anschlussöffnung (54) des Fluidsammel- behälters (5) aufsteckbar ist oder dass das Anschlussteil (2) eine Anschlussöffnung aufweist, in welche ein Anschlussstutzen des Fluidsammelbehälters (5) einsteckbar ist, wobei Verbindungselement und Anschlussstutzen (20) bzw. Anschlussöffnung über einen im Anschlussteil (2) verlaufenden Drainagekanal (24) miteinander verbunden sind.

2. Drainagepumpeinheit gemäss Anspruch 1, wobei das Pumpengehäuse (4) eine Ausnehmung aufweist, in welche das Anschlussteil (2) lösbar gehalten, insbesondere einsteckbar, ist.

3. Drainagepumpeinheit nach Anspruch 2, wobei sich die Ausnehmung in einer Wand des Pumpengehäuses (4) befindet, welche dem Fluidsammelbehälter zugewandt ist.

4. Drainagepumpeinheit nach Anspruch 3, wobei sich die Ausnehmung bis zu einer Kante der Wand erstreckt und somit ein Eckstück bildet, wobei die Kante vorzugsweise eine obere Kante ist.

5. Drainagepumpeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei das Anschlussteils (2) formschlüssig in der Ausnehmung des Pumpengehäuses (4) gehalten ist.

6. Drainagepumpeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die Ausnehmung im Pumpengehäuse (4) im wesentlichen quaderförmig ist und das Anschlussteil

(2) einen im wesentlichen quaderförmigen Grundkörper aufweist.

7. Drainagepumpeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei das Verbindungselement und der Anschlussstutzen (20) bzw. die Anschlussöffnung auf zwei ver- schiedenen, insbesondere rechtwinklig zueinander liegenden Seiten des Anschlussteils (2) angeordnet sind.

8. Drainagepumpeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei das Anschlussteil (2) einstückig ausgebildet ist.

9. Drainagepumpeinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 8, wobei das Anschlussteil (2) ein patientenseitiges Verbindungselement zur Verbindung mit einem Serviceschlauch (11), ein pumpenseitiges Verbindungselement (23) zur Verbindung mit einer im Pumpengehäuse (4) angeordneten Serviceeinheit und einen diese zwei Verbindungsmittel verbindenden, im Anschlussteil (2) verlaufenden Servicekanal

(25) aufweist.

10. Drainagepumpeinheit nach Anspruch 9, wobei das patientenseitige Verbindungselement zur Verbindung mit dem Serviceschlauch (11) und das Verbindungsele- ment zur Verbindung mit dem patientenseitigen Drainageschlauch (10) auf derselben Seite des Anschlussteils (2) angeordnet sind.

Description:

Drainagepumpeinheit

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft eine Drainagepumpeinheit gemäss Oberbegriff des Patentan- Spruchs 1.

Stand der Technik

Zum Absaugen von Körperflüssigkeiten bzw. -fluiden im medizinischen Bereich, beispielsweise bei bzw. nach chirurgischen Eingriffen, aber auch in der Wunddrainage, der Thoraxdrainage oder beim Absaugen von Körperfetten, werden Drainagepumpsysteme eingesetzt. Diese Drainagepumpsysteme weisen üblicherweise eine Saugpumpe, einen oder mehrere Fluidsammelbehälter und eine Drainageschlauchverbindung zwischen Patient und Fluidsammelbehälter auf. Der Fluidsammelbehälter kann am Gehäuse der Drainagepumpe lösbar befestigt sein oder mit der Pumpe über einen Vakuumschlauch verbunden sein.

Indem mittels der Saug- bzw. Vakuumpumpe im Fluidsammelbehälter ein Unterdruck erzeugt wird, wird das Fluid oder Sekret von einer Kavität des Patienten über den Drai- nageschlauch in den Sammelbehälter gesaugt und dort gesammelt. Am pumpenseitigen Ausgang des Sammelbehälters angeordnete Filter schützen die Saugpumpe vor einer allfälligen Verunreinigung durch das abgesaugte Fluid. Ein derartiger Fluidsammelbehälter mit starrem Deckel und daran befestigtem flexiblen Beutel ist beispielsweise aus EP 0 861 668 und WO 01/24846 bekannt.

In EP 0 466 334 wird eine Drainageleitung mit einem Drainagekatheter und einer den

Katheter umgebenden luftdichten Hülle offenbart. Der Katheter ist an seinen beiden Enden mit einem Anschlussteil versehen. Am patientenseitigen Anschlussteil ist ein Anschluss für einen Gasanalysator vorgesehen.

Es ist ferner bekannt, zusätzlich zur Drainageleitung eine Serviceleitung von der Pumpe zum Patienten zu führen. In US 5 738 656 wird beispielsweise ein doppellumiger Schlauch verwendet, wobei ein Lumen die Drainageleitung bildet und das zweite Lumen eine Luftleitung ist, welche am patientenseitigen Ende in die Drainageleitung mündet. Dadurch kann in die abzusaugende Kavität des Patienten Luft oder Gas zuge- führt werden und so die Kavität gespült werden. Zudem kann dieses Lumen als Messleitung benützt werden, um Strömungs- oder Druckdifferenzen festzustellen. Dadurch lässt sich der Drainagevorgang optimal überwachen und auch automatisch steuern.

Aus WO 05/061025 wird eine mit dem patientenseitigen Ende des Drainageschlauchs verbundene Serviceleitung zum Spülen der Drainageleitung verwendet, um Verschlüsse der Leitung durch angesaugte Fluidklurnpen oder Gewebe zu vermeiden bzw. zu beheben.

US 6 626 827 beschreibt eine Drainageschlaucheinheit mit zwei Schläuchen, welche am pumpenseitigen Ende ein y-förmiges Anschlussteil aufweist. Am patientenseitigen Ende münden die zwei Schläuche in zwei voneinander unabhängige Anschlussteile.

US 5 029 580 offenbart eine Drainageschlaucheinheit mit einem doppellumigen Schlauch, welcher eine Drainageleitung und eine Luftzufuhrleitung beinhaltet. Am pati- entenseitigen Ende weist der Schlauch innere Durchgangsöffhungen auf, welche die zwei Leitungen miteinander verbinden. Dieser Schlauch ist an seinen Enden mit einem pumpenseitigen bzw. einem patientenseitigen Anschlussteil versehen. In diesen Anschlussteilen sind ferner weitere Anschlussmöglichkeiten vorgesehen.

Auch US 5 134 996 offenbart einen mehrlumigen Drainageschlauch, welcher von einer Hülle umgeben ist und welcher an seinen zwei Enden mit Anschlussteilen versehen ist.

Diese Anschlüsse helfen dank ihrer Anschlussteile zwar, Fehlmanipulationen zu vermeiden. Sie sind jedoch relativ kompliziert aufgebaut, insbesondere da sie aus mehreren Einzelteilen bestehen. Zudem lassen sie sich nur mit einem doppellumigen Katheterschlauch, insbesondere nur mit einem Schlauch mit einem speziell ausgebildeten patien- tenseitigen Ende verwenden. Da diese Drainageschlaucheinheiten nicht mehrfach benützt werden können und als Einwegteile nach einmaligem Gebrauch weggeworfen werden, müssen sie jedoch so kostengünstig wie möglich sein.

Nachteilig bei den Systemen gemäss dem Stand der Technik ist zudem, dass die Drai- nageschläuche stets vom Fluidsammelbehälter entfernt werden müssen, wenn dieser geleert wird. Dies führt zu einer unnötigen Störung des Patienten.

Darstellung der Erfindung

Es ist deshalb eine Aufgabe der Erfindung, eine Drainagepumpeinheit zu schaffen, welche die Störung des Patienten auf ein Minimum reduziert.

Diese Aufgabe löst eine Drainagepumpeinheit mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1.

Die erfindungsgemässe Drainagepumpeinheit zum Absaugen von Körperfluiden mittels einer Saugpumpe weist eine Drainagepumpvorrichtung mit einem Pumpengehäuse zur Aufnahme der Saugpumpe und einen lösbar am Pumpengehäuse befestigbaren Fluid- Sammelbehälter auf. Die Drainagepumpeinheit weist ferner ein pumpenseitiges Anschlussteil auf, welches ein Verbindungselement zur Verbindung mit einem patienten- seitigen Drainageschlauch besitzt. Das Anschlussteil ist am Pumpengehäuse lösbar gehalten und es weist einen Anschlussstutzen auf, auf welchen eine Anschlussöffnung des Fluidsammelbehälters aufsteckbar ist. Alternativ dazu kann das Anschlussteil eine Anschlussöffnung aufweisen, in welche ein Anschlussstutzen des Fluidsammelbehälters einsteckbar ist. Das Verbindungselement und der Anschlussstutzen bzw. die Anschluss- öffnung sind über einen im Anschlussteil verlaufenden Drainagekanal miteinander ver-

bunden.

Da der Drainageschlauch bzw. das Anschlussteil nun nicht im Fluidsammelbehälter sondern im bzw. am Pumpengehäuse gehalten ist und mit dem Fluidsammelbehälter verbindbar ist, kann der Fluidsammelbehälter entfernt und geleert bzw. ausgewechselt werden, ohne dass der Drainageschlauch entfernt werden muss. Er kann im Pumpengehäuse stecken bleiben. Der Patient wird somit nicht belästigt, da der Drainageschlauch nicht berührt bzw. bewegt werden muss.

Die Verbindung zwischen pumpenseitigen Anschlussteil und Fluidsammelbehälter erfolgt vorzugsweise direkt, d.h. ohne Zwischenschläuche oder Zwischenleitungen.

Vorzugsweise weist das Pumpengehäuse eine Ausnehmung auf, in welche das Anschlussteil lösbar gehalten, insbesondere einsteckbar, ist. Dadurch ist das Anschlussteil sicher gehalten und wird auch beim Loslösen des Fluidsammelbehälters nicht bewegt.

In einer bevorzugten Ausführungsform befindet sich die Ausnehmung in einer Wand des Pumpengehäuses, welche dem Fluidsammelbehälter zugewandt ist. Vorzugsweise erstreckt sich die Ausnehmung bis zu einer Kante der Wand und bildet somit ein Eck- stück. Vorteilhaft ist, wenn die Kante eine obere Kante ist.

Vorzugsweise ist das Anschlussteil formschlüssig in der Ausnehmung des Pumpengehäuses gehalten.

Vorzugsweise ist die Ausnehmung im Pumpengehäuse im wesentlichen quaderförmig und das Anschlussteil weist einen im wesentlichen quaderförmigen Grundkörper auf.

In einer bevorzugten Ausführungsform sind das Verbindungselement und der Anschlussstutzen bzw. die Anschlussöffnung auf zwei verschiedenen, insbesondere recht- winklig zueinander liegenden Seiten des Anschlussteils angeordnet.

Vorzugsweise ist das pumpenseitige Anschlussteil einstückig ausgebildet.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist das pumpenseitige Anschlussteil bzw. der pumpenseitige Endstecker ein patientenseitiges Verbindungselement zur Verbindung mit einem Serviceschlauch, ein pumpenseitiges Verbindungselement zur Verbindung mit einer im Pumpengehäuse angeordneten Serviceeinheit und einen diese zwei Verbindungsmittel verbindenden, im Anschlussteil verlaufenden Servicekanal auf. Das patien- tenseitige Verbindungselement zur Verbindung mit dem Serviceschlauch und das Verbindungselement zur Verbindung mit dem patientenseitigen Drainageschlauch sind dabei vorzugsweise auf derselben Seite des Anschlussteils angeordnet. Auch die Verbin- düng zwischen pumpenseitigem Anschlussteil und Pumpengehäuse erfolgt vorzugsweise ohne Verbindungs- oder Zwischenschläuche.

Weitere vorteilhafte Ausführungsformen gehen aus den abhängigen Patentansprüchen hervor.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Im Folgenden wird der Erfindungsgegenstand anhand eines bevorzugten Ausführungs- beispiels, welches in den beiliegenden Zeichnungen dargestellt ist, erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Darstellung einer erfindungsgemässen Drainage- schlaucheinheit;

Figur 2 eine perspektivische Darstellung durch eine in Längsrichtung geschnittene Drainageschlaucheinheit gemäss Figur 1;

Figur 3 einen Längsschnitt durch die Drainageschlaucheinheit gemäss Figur 1 ;

Figur 4 eine perspektivische Darstellung einer Dramagepumpvorrichtung mit einer Variante eines pumpenseitigen Anschlussteils der erfindungsgemässen Drainageschlaucheinheit;

Figur 5 eine perspektivische Darstellung einer Variante des Pumpengehäuses mit seiner Aufnahme für den pumpenseitigen Anschlussteil und

Figur 6 eine perspektivische Darstellung des Fluidsammelbehälters mit seiner

Anschlussöffhung zur steckbaren Verbindung mit dem Anschlussteil.

Wege zur Ausführung der Erfindung

In Figur 1 ist die eine Drainageschlaucheinheit dargestellt, wie sie in den eingangs erwähnten Drainageabsaugvorrichtungen eingesetzt wird. Sie besteht im Wesentlichen aus einem Schlauchsystem 1 mit zwei oder mehreren Schläuchen 10, 11, einem pumpenseitigen Anschlussteil 2 und vorzugsweise, aber nicht zwingend, einem patientensei- tigen Anschlussteil 3. Erfϊndungsgemäss lässt sich jedoch auch ein einzelner einlumiger Drainageschlauch einsetzen.

Die hier dargestellten Schläuche 10, 11 sind vorzugsweise einlumige, voneinander unabhängige Schläuche. Vorzugsweise sind sie aus Silikon oder PVC gefertigt. Sie verlau- fen an ihren Enden getrennt voneinander. Dazwischen können sie aneinander geklebt, miteinander verschweisst oder anderweitig miteinander verbunden sein. In den Figuren sind die Schläuche nicht in ihrer gesamten Länge, sondern unterbrochen dargestellt.

Vorzugsweise weisen die zwei Schläuche unterschiedliche Durchmesser auf. Der dicke- re Schlauch 10 bildet dabei eine Unterdruck- und Drainageleitung zum Absaugen des Körperfmids. Der dünnere Schlauch 11 bildet eine Serviceleitung, welche beispielsweise die oben beschriebene oder eine ähnliche Druckmessung und/oder eine Reinigung der Drainageleitung ermöglicht. Beide Anwendungen sind gemeinsam aber zeitlich nacheinander möglich, wenn die Absaugeinheit am pumpenseitigen Ende der Service- leitung beispielsweise über ein Ventil verfugt, welches für die Unterdruckmessung während des Absaugvorgangs geschlossen ist. Während des Reinigungsmodus ist das Ventil jedoch geöffnet. Die Serviceleitung kann auch auf andere bekannte Arten eingesetzt

werden.

Die zwei Schläuche 10, 11 verlaufen vorzugsweise über annähernd die gesamte Länge parallel zueinander, insbesondere ihre Enden münden parallel, aber beabstandet zuein- ander in die jeweiligen Anschlussteile bzw. -elemente 2, 3. Unter beabstandet wird verstanden, dass sie aneinander anliegen können oder dass sie einen Freiraum zwischen sich lassen können. Sie ragen mindestens in einem der zwei Teile auf derselben Seite des Anschlussteils hinein. Die Enden sind in den Anschlussteilen 2, 3 eingesteckt, in ihnen verklebt oder anderweitig befestigt.

Im Folgenden wird zuerst das pumpenseitige Anschlussteil 2 beschrieben. Pumpenseitig meint in diesem Zusammenhang jedoch lediglich patientenfern. Das Anschlussteil kann anstatt in einem Pumpengehäuse auch in einem Fluidsammelbehälter oder einer anderen patientenfernen Einheit angeordnet sein. Wird deshalb im Folgenden von pumpenseitig gesprochen, kann ebenso behälterseitig gemeint sein.

Das pumpenseitige Anschlussteil 2 ist vorzugsweise aus Kunststoff im Spritzgussverfahren gefertigt und es ist vorzugsweise einstückig ausgebildet.

Es weist einen im Wesentlichen quaderförmigen Grundkörper 2 auf, welcher hier mit einem umlaufenden Flansch 21 versehen ist. Mit diesem Flansch 21 lässt sich das Teil 2 formschlüssig in eine entsprechende Aufnahme des Pumpengehäuses einführen und halten, wie in Figur 4 gezeigt ist.

Wie in den Figuren 2 und 3 erkennbar ist, weist das Anschlussteil 2 zwei Kanäle 24, 25 auf, in deren parallel zueinander, aber voneinander beabstandet verlaufenden Mün- dungsöffhungen die pumpseitigen Enden des Drainage- und Serviceschlauchs 10, 11 eingesteckt sind.

Im pumpenseitigen Servicekanal 25 ist vorzugsweise ein Filter 6 angeordnet. Es handelt sich beispielsweise um ein hydrophobes und/oder um eine Bakterienfilter. Anschlies- send verjüngt sich der Servicekanal 25 und biegt sich rechtwinklig zur Mündung. Er

endet in einem dem Grundkörper 22 in Form eines Anschlussstutzens vorstehenden Serviceeingang 23. Dieser Serviceeingang 23 dient zur Verbindung mit einer Serviceeinheit der Saugvorrichtung.

Der pumpenseitige Drainagekanal 24 biegt sich ebenfalls rechtwinklig zu seiner Mündung und endet ebenfalls in einem dem Grundkörper 22 vorstehenden Anschlussstutzen, dem pumpenseitigen Drainageausgang 20. Dieser Ausgang 20 dient zur Verbindung mit einem Fluidsammelbehälter. Der Ausgang 20 ist hier rechtwinklig zur Mündung des Schlauchs 10 angeordnet, er kann aber auch auf einer anderen, von der Mündungsseite unterschiedlichen Seite des Grundkörpers 22 angeordnet sein. Dasselbe gilt für den Serviceeingang 23 in Bezug auf die Mündung des Serviceschlauchs 10.

Durch den Drainageausgang 20 gelangt das abgesaugte Fluid in den Behälter. Damit Dichtheit gewährleistet ist, kann im Grundkörper 22 eine umlaufende Nut um den Drai- nageausgang 20 vorgesehen sein. Die Nut kann mit einem Dichtring versehen sein. Vorzugsweise ist der Drainageausgang 20 auf einer Seite des Grundkörpers 22 angeordnet, welche der Seite mit dem Serviceeingang 23 gegenüberliegt.

Anstelle des hier beschriebenen pumpenseitigen Anschlussteils 2 bzw. Endsteckers lässt sich auch ein einfacher aufgebautes Teil verwenden, welches am oder im Pumpengehäuse 4 gehalten ist. Beispielsweise kann der Servicekanal und die Serviceanschlüsse entfallen, wenn nur ein einzelner Drainageschlauch und keine Serviceschläuche angeschlossen werden sollen.

Patientenseitig kann, muss aber nicht ein patientenseitiges Anschlussteil 3 vorhanden sein. Falls vorhanden, ist es vorzugsweise ebenfalls aus Kunststoff im Spritzgussverfahren hergestellt. Auch es ist vorzugsweise einstückig ausgebildet. Im folgenden wird eine Variante mit Serviceschlauch beschrieben. Es versteht sich von selber, dass das Teil einfacher, insbesondere ohne Verbindungskanal und Servicekanal ausgebildet ist, wenn kein Servicekanal, sondern nur ein einzelner Drainageschlauch angeschlossen werden soll.

Das patientenseitige Anschlussteil 3 weist einen Grundkörper 30 mit zwei parallel zueinander aber beabstandet voneinander verlaufenden Mündungen für die patientenseiti- gen Enden des Drainageschlauchs 10 und des Serviceschlauchs 11 auf. An diesem Grundkörper 30 ist ein patientenseitiger Drainageeingang 31 angeformt, welcher kegelförmig gestuft ausgebildet ist und sich zu seinem freien offenen Ende hin verjüngt. Er weist im Querschnitt eine Tannenbaumform auf. Der Drainageeingang 31 verläuft dabei vorzugsweise annähernd in axialer Flucht zur Mündung des patientenseitigen Endes des Drainageschlauchs 10, so dass der patientenseitige Drainagekanal 37 im Innern des An- Schlussteils annähernd geradlinig verläuft.

Das patientenseitige Ende des Serviceschlauchs 11 steckt in einer Mündung eines patientenseitigen Servicekanals 35, welcher vorzugsweise einen kleineren Durchmesser aufweist als der Drainagekanal 37. Der Kanal 37 weist, wie übrigens alle anderen be- schriebenen Kanäle, eine Stufe auf, welche als Anschlag für den Schlauch 11 dient. Die oben beschriebenen Mündungen werden als sich bis zu diesen Stufen erstreckend verstanden.

Der Servicekanal 23 endet im Grundkörper 30 und mündet dort in einen Verbindungs- kanal 36, welcher den Servicekanal 23 vorzugsweise senkrecht streift. Der Verbindungskanal 36 weist denselben oder vorzugsweise einen kleineren Durchmesser auf als der Servicekanal 35. Er endet einerseits in einem rechtwinkligen Bogen im Drainagekanal 37, vorzugsweise bei dessen Stufe zur Mündung hin. Sein anderes Ende bildet eine öffnung 34 nach aussen, welche vorzugsweise senkrecht zu den Mündungen im Grund- körper 30 angeordnet ist.

Diese öffnung 34 ist mit einem Verschlussdeckel 32, hier ein Stöpsel, verschlossen. In der Figur ist er noch im offenen Zustand dargestellt, wobei er vorzugsweise in dieser Konfiguration bereits geschlossen ist. Vorzugsweise wird er nämlich bereits beim Aus- werfen aus der Spritzgussmaschine geschlossen, also lange bevor die Schläuche 10, 11 befestigt werden.

Vorzugsweise ist der Verschlussdeckel 32 einstückig mit dem restlichen Anschlussteil 3 hergestellt und ist deshalb, wie hier gezeigt, über ein Band 33 mit dem Grundkörper 30 verbunden. Diese öffnung erlaubt die einstückige Herstellung dieses Anschlussteils.

In Figur 4 ist eine Drainagepumpvorrichtung dargestellt, mit welcher die Drainage- schlaucheinheit vorzugsweise verwendet wird. Sie dient zum Absaugen von Körperflüssigkeiten bzw. —fluiden im medizinischen Bereich, beispielsweise bei bzw. nach chirurgischen Eingriffen, aber auch zur Wunddrainage, zur Thoraxdrainage oder zum Absaugen von Körperfetten.

Die Schlaucheinheit kann jedoch auch in anderen Dramagepumpvorrichtungen eingesetzt werden. Es ist zwar bevorzugt, aber nicht notwendig, dass dabei der Fluidsammel- behälter und im Falle von Serviceschläuchen auch die Pumpeinheit ohne weitere Zwischenleitungen mittels des pumpenseitigen Anschlussteils 2 miteinander verbunden sind.

Die hier dargestellte Drainagepumpvorrichtung weist ein Pumpengehäuse 4 auf, in welcher eine Vakuum- oder Saugpumpe und Elektronik zum Betrieb der Pumpe bzw. zum Auswerten von dank des Serviceschlauchs erhaltenen Messwerten angeordnet ist.

Das Pumpengehäuse 4 ist vorzugsweise quaderförmig ausgebildet und weist eine vordere Wand 40, eine Rückwand 41, einen Tragbügel 42 und Füsse 46 auf. Auf einer oberen Seitenwand des Gehäuses 4 ist ein Bedienfeld 45 zur Bedienung der Pumpe, vorzugsweise mit einem Display, angeordnet.

An einer seitlichen Seitenwand stehen die vordere Wand 40 und die Rückwand 41 vor und bilden eine Aufnahme für einen Fluidsammelbehälter 5. Dieser Fluidsammelbehäl- ter 5 besteht hier vorzugsweise aus zwei Behälterhälften 50, 51 und ist aus einem durchsichtigen Kunststoff hergestellt.

Der Behälter 5 lässt sich lösbar am Pumpengehäuse 4 befestigen, vorzugsweise wird er dabei eingeschwenkt und rastet in dieser Position ein. Hierzu weisen die vordere Wand

40 und die Rückwand 41 des Pumpengehäuses 4 obere und untere Kulissenführungen auf, in welche obere und untere Befestigungsbolzen 52 des Behälters 5 eingreifen. In der Figur ist nur ein oberer Bolzen sichtbar. Die unteren Bolzen sind, wie anhand der Schrägstellung des Behälters 5 erkennbar ist, bereits eingerastet.

Der Behälter 5 weist einen Haken 53 auf, welcher zum Gehäuse 4 hin gerichtet ist und in welchen eine Kipptaste 44 des Gehäuses 4 mit einem entsprechenden Vorsprung eingreift. Dadurch ist der Behälter 5 lösbar am Gehäuse 4 fixiert.

In der Variante gemäss Figur 5 weist die Kipptaste 44 einen Haken 44', welche in eine Ausnehmung 53' des Fluidsammelbehälters 5 gemäss Figur 6 eingreift.

Am Gehäuse 4 ist, dem Behälter 5 zugewandt, ein Sauganschluss 47 vorhanden. Er weist die Form eines Stutzens auf, welcher in eine entsprechende öffnung des Behälters 5 eingreift. Dadurch lässt sich im Behälter 5 mittels der Saugpumpe ein Unterdruck erzeugen.

Im Gehäuse 4 ist ferner eine im wesentlichen quaderförmige Ausnehmung 49 vorhanden, in welche das pumpenseitige Anschlussteil 2 der Drainageschlaucheinheit ein- steckbar ist und in diesem formschlüssig lösbar gehalten ist. In der in Figur 4 dargestellten Variante weist die Ausnehmung 48 plane Seitenwände auf, so dass auch das pumpenseitige Anschlussteil im Gegensatz zu dem in den Figuren 1 bis 3 dargestellten Anschlussteil plane Wände aufweisen sollte.

Die Variante gemäss Figur 5 weist die Ausnehmung 49 zwei parallel zueinander verlaufende plane und eine diese verbindende gebogene, konkave Seitenwand auf. Diese Ausnehmung 49 passt zur Ausführungsform gemäss den Figuren 1 bis 3.

Der behälterseitige Drainageausgang 21 des Anschlussteils 2 ist in beiden Varianten zum Behälter 5 hingerichtet. Durch ihn gelangt das abgesaugte Fluid in den Behälter 5.

Wie in Figur 6 erkennbar ist, weist der Fluidsammelbehälter 5 eine entsprechende An- schlussöffhung 54 auf. Alternativ kann auch das Anschlussteil 2 mit einer öffnung und

der Fluidsammelbehälter mit einem dazu passenden Stutzen versehen sein. Auf jeden Fall wird eine dichtende Verbindung erstellt, wobei auf mindestens einer Seite, d.h. auf der Seite des Anschlussteils oder auf der Seite des Fluidsammebehälters, vorzugsweise ein Dichtmittel vorgesehen ist. Vorzugsweise ist das Dichtmittel ein Dichtring aus ei- nem elastomeren Material. Hier ist es ein elastomerer Dichtring 7, wie er in Figur 3 sichtbar ist. Andere bekannte Arten, um eine Steckverbindung luft- und flüssigkeitsdicht zu gestalten, sind jedoch möglich.

Rechtwinklig dazu mündet das Schlauchsystem 1 mit den zwei Schläuchen 10, 11 in das pumpenseitige Anschlussteil 2. Das Schlauchsystem 1 ist in diesem Beispiel entlang des Gehäuses 4 geführt in einer am Tragbügel 42 angeordneten Rinne 420 gehalten.

In Figur 5 ist erkennbar, dass das Pumpengehäuse 4 eine Serviceöffnung 48 aufweist zur Aufnahme des Serviceeingangs 23 des pumpenseitigen Anschlussteils 2. Der Servi- ceeingang 23 des Anschlussteils 2 ragt in das Pumpengehäuse 4 hinein und ist mit einer entsprechenden Steuerungs- und/oder Auswerteinheit verbunden. Je nach Anwendung ist auch hier eine luft- bzw. flüssigkeitsdichte Verbindung vorhanden. Auch hier können Stutzen und öffnung wiederum vertauscht sein.

Varianten zum oben genannten Beispiel sind denkbar. So kann das pumpenseitige Anschlussteil beispielsweise an einer anderen Stelle im Gehäuse eingesteckt oder an diesem gehalten sein. Die Anschlüsse können beispielsweise in einer anderen Winkellage zueinander liegen. Das pumpenseitige Anschlussteil kann beispielsweise konisch, zylindrisch oder anderweitig geeignet geformt ausgebildet sein.

Die erfindungsgemässe Drainagepumpeinheit ermöglicht ein Austauschen bzw. Leeren des Fluidsammelbehälters ohne Entfernung des Drainageschlauchs und somit ohne Störung des Patienten.

Bezugszeichenliste

1 Schlauchsystem

10 Drainageschlauch

11 Serviceschlauch

2 pumpenseitiges Anschlussteil

20 pumpenseitiger Drainageausgang

21 Flansch

22 Grundkörper

23 pumpenseitiger Serviceeingang

24 pumpenseitiger Drainagekanal

25 pumpenseitiger Servicekanal

3 patientenseitiges Anschlussteil

30 Grundkörper

31 patientenseitiger Drainageeingang

32 Verschlussdeckel

33 Band

34 öffnung

35 patientenseitiger Servicekanal

36 Verbindungskanal

37 patientenseitiger Drainagekanal

4 Pumpengehäuse

40 vordere Wand

41 Rückwand

42 Tragbügel

420 Rinne

43 Kulissenfuhrung

44 Kipptaste

' Haken

Bedienfeld

Fuss

Sauganschluss

Serviceeingang

Ausnehmung

Fluidsammelbehälter erste Behälterhälfte zweite Behälterhälfte

Befestigungsbolzen

Haken ' Ausnehmung

Anschlussöffnung

Filter

Dichtring