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Patent Searching and Data


Title:
DRAINAGE TANK WITH FLUSHING PIPE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/040501
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a drainage tank (1), comprising at least one water-permeable wall (2, 3, 4) and a tube (6) extending into the tank, the tube wall of which comprises a lower dished section (10) and an upper section provided with through openings (9).

Inventors:
FUNKE HANS-GUENTER (DE)
FUNKE NORBERT (DE)
Application Number:
PCT/DE2004/002282
Publication Date:
May 06, 2005
Filing Date:
October 14, 2004
Export Citation:
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Assignee:
FUNKE KUNSTSTOFFE GMBH (DE)
FUNKE HANS-GUENTER (DE)
FUNKE NORBERT (DE)
International Classes:
E02B11/00; E03F1/00; (IPC1-7): E02B1/00; E03F1/00
Foreign References:
EP1260640A12002-11-27
DE19705824A11998-08-20
US3878685A1975-04-22
EP0943737A11999-09-22
NL1013571C12001-05-15
US4188154A1980-02-12
Attorney, Agent or Firm:
HABBEL & HABBEL (Münster, DE)
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Claims:
Patentansprüche :
1. DrainageTank (1), mit wenigstens einer wasserdurchlässigen Wandung (2,3, 4), und einem sich in den Tank (1) erstreckenden sowie mit Durchtrittsöffnungen (9) versehenen Rohr (6), dadurch gekennzeichnet, dass die Rohrwandung des Rohrs (6) einen unteren, wan nenartig geschlossenen Abschnitt (10) aufweist, derart, dass im Wasser vorhandene Verunreinigungen sedimentie ren und in diesem Abschnitt zurückgehalten werden kön nen, und dass die Durchtrittsöffnungen (9) in einem oberen Ab schnitt der Rohrwandung vorgesehen sind, derart, dass das Wasser das Rohr (6) über diese Durchtrittsöffnungen (9) verlassen kann.
2. DrainageTank nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Rohr (6) den Tank (1) durchsetzt, und mit einem Muffensowie einem Spitzende (7,8) aus gestaltet ist, derart, dass zwei gleichartige DrainageTanks (1) aneinan der anschließbar sind, wobei die beiden Rohre (6) zu einem Gesamtrohr verbun den sind.
3. DrainageTank nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch wenigstens eine im Inneren des DrainageTanks (1) vorgesehene Stützwand (11).
4. DrainageTank nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Stützwand (11) einen Anschlag für das Muffenende (8) des Rohrs (6) bildet.
Description:
"Drainage-Tank mit Spülrohr" Die Erfindung betrifft einen Drainage-Tank nach dem Oberbeg- riff des Anspruchs 1.

Aus der EP 1 260 640 A1 sind derartige Drainage-Tanks be- kannt. Schmutzpartikel, die mit dem Wasser in die Rigole einge- tragen werden, können ggf. über einen Zeitraum von mehreren Jahren zu einer"Versandung"des unteren Bereichs der Rigole führen. Bei einer lediglich in der Tankwand vorgesehenen Ein- lassöffnung trägt das in den Tank einströmende Wasser Sedi- mente mit sich, die undefiniert im Tank verteilt werden und sich an schlecht zugänglichen Stellen absetzen können. Im Vergleich dazu wird durch das sich in den Tank erstreckende Rohr ein de- finierter Bereich geschaffen, in dem sich die Sedimente abset- zen können.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Drainage-Tank zu schaffen, der auch über einen großen Zeitraum problemlos, mit möglichst geringem Wartungsaufwand, sedimentfrei gehal- ten werden kann.

Diese Aufgabe wird durch einen Drainage-Tank mit den Merk- malen des Anspruchs 1 gelöst.

Die Erfindung schlägt mit anderen Worten vor, den Drainage- Tank mit einem Rohr zu versehen, durch welches das Wasser in den Tank eingeleitet wird. Das Wasser verlässt das Rohr dabei über entsprechende Durchtrittsöffnungen, die in einem oberen Abschnitt der Rohrwandung vorgesehen sind, während ggf. im Wasser vorhandene Verunreinigungen sedimentieren und im unteren, wannenartig geschlossenen Abschnitt des Rohrquer- schnittes zurückgehalten werden. Die Sedimente gelangen also nicht oder lediglich zu einem erheblich reduzierten Anteil in den Bereich des Tanks, der außerhalb des Rohrs liegt. Das Rohr kann in regelmäßigen Abständen durchspült werden. Es wirkt dabei mit seinem unteren, geschlossenwandigen Abschnitt als Rinne, so dass zusammen mit der Spülflüssigkeit die Sedimente aus dem Rohr und damit aus dem Drainage-Tank ausgetragen werden.

Vorteilhaft kann das Rohr den Tank durchsetzen und ein Muf- fen-und ein Spitzende aufweisen, wobei wenigstens eines die- ser beiden Enden über die übrigen Abmessungen des eigentli- chen Drainage-Tanks vorsteht. Auf diese Weise kann eine Kop- pelung zweier gleichartiger Drainage-Tanks dadurch erfolgen, dass die beiden Rohre dieser beiden Tanks in an sich bekannter Weise mit Muffen-und Spitzende miteinander verbunden wer- den, so dass insgesamt die beiden Rohre ein längeres Gesamt- rohr bilden. Der aus mehreren Einzeltanks gebildete gesamte Tank bzw. eine daraus gebildete Rigole wird demzufolge voll- ständig von dem Rohr durchsetzt, so dass Sedimente, wenn sie stirnseitig aus dem Rohr eines Tanks gelangen, nicht in den restlichen Tank gelangen können, sondern vielmehr in das an- schließende Rohr des benachbarten Tanks.

Innerhalb einer Rigole, die aus einer Vielzahl von Drainage- Tanks besteht, müssen lediglich wenige Drainage-Tanks mit dem beschriebenen Sedimentrohr ausgestaltet sein, nämlich nur die Drainage-Tanks, die sich an den Wassereinlass anschlie- ßen, so dass das Sedimentrohr von diesem Wassereinlass aus-

gehend die Länge bzw. Breite der Rigole durchsetzt und am an- deren Ende beispielsweise an einen Spülschacht anschließt.

Da bei den erfindungsgemäßen Drainage-Tanks beide Enden des Tanks durchbrochen sind, da sich das Sedimentrohr durch den Tank hindurch erstreckt, kann eine ausreichende Drucksta- bilität, beispielsweise um eine Überfahrbarkeit des Drainage- Tanks zu gewährleisten, durch zusätzlich im Tankinneren vorge- sehene Stützwände sichergestellt werden, wobei wenigstens ei- ne derartige Stützwand vorgesehen ist. Die Druckstabilität si- chert die mechanische Beständigkeit des Tanks, dass Beschä- gigungen seiner Wände, die zu einem unerwünschten Eindrin- gen von Erdreich und somit von unkontrolliert eindringenden Sedimenten führen könnten, verhindert werden.

Vorteilhaft kann vorgesehen sein, dass eine derartige Stützwand innerhalb des Drainage-Tanks dort vorgesehen ist, wo sich der Außendurchmesser des Drainagerohrs ändert, nämlich im Über- gang vom Muffenbereich zum übrigen Rohrdurchmesser. Die erwähnte Stützwand im Inneren des Drainage-Tanks kann daher einen Anschlag für das Muffenende des Rohres schaffen. Da- durch ist erstens die Montage des Rohrs einfach und zweitens ergibt sich eine stets korrekte und gleichartige Ausrichtung der Rohre. Diese gleichartige Ausrichtung der Rohre stellt bei der Verbindung von mehreren Drainage-Tanks eine zuverlässige Dichtheit des aus einzelnen Rohren gebildeten Gesamtrohres sicher und gewährleistet somit, dass Sedimente nicht ungewollt an den Verbindungsstellen der einzelnen Rohre austreten und in die das Rohr umgebenden Bereiche des Tanks gelangen kön- nen.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der schema- tischen Zeichnungen nachfolgend näher erläutert. Dabei zeigt Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Drainage-Tanks mit abgenommener Deckelwandung,

Fig. 2 eine Ansicht auf die Stirnwandung des Drainage- Tanks von Fig. 1 und in das Rohr hinein, Fig. 3 eine Ansicht ähnlich Fig. 1, jedoch in größerem Maßstab und auf das Muffenende des Rohrs, Fig. 4 zwei gleichartige Drainage-Tanks, einander be- nachbart angeordnet, und Fig. 5 die Drainage-Tanks von Fig. 4, miteinander ver- bunden.

In Fig. 1 ist mit 1 insgesamt ein Drainage-Tank bezeichnet. Die- ser weist zwei Stirnwandungen 2 und 3 sowie Seitenwandungen 4, eine Bodenwandung sowie eine Deckelwandung 5 auf. Die Deckelwandung 5 ist in Fig. 1 abgenommen und es ist ersicht- lich, dass der Drainage-Tank 1 von einem Rohr 6 durchsetzt ist.

Das Rohr 6 weist ein über den Drainage-Tank 1 hinausragendes Spitzende 7 auf sowie ein gegenüberliegendes Muffenende 8.

Im oberen Abschnitt der Rohrwandung ist eine Vielzahl von Durchtrittsöffnungen 9 vorgesehen, während ein unterer Ab- schnitt 10 der Rohrwandung wannenartig geschlossen ist.

Weiterhin ist aus Fig. 1 ersichtlich, dass innerhalb des Drainage- Tanks 1 eine Vielzahl von Stützwänden 11 vorgesehen ist.

Fig. 2 zeigt einen Blick auf die Stirnwandung 2 des Drainage- Tanks 1, welche das Muffenende 8 des Rohres 6 aufnimmt. Die Öffnung in dieser Stirnwandung 2 ist größer als die in der gege- nüberliegenden Stirnwandung 3, da das Rohr 6 im Bereich sei- nes Muffenendes 8 einen größeren Durchmesser aufweist als in seinem übrigen Verlauf.

Fig. 3 zeigt, dass die der Stirnwandung 2 benachbarte Stütz- wand 11 einen Anschlag für das Muffenende 8 des Rohres 6 bil- det, so dass es produktionstechnisch einfach ist, zunächst den Drainage-Tank 1 aus seinen verschiedenen Wandungen zu erstellen, anschließend die Wandungen zu durchbohren und das Rohr 6 einzusetzen, wobei es automatisch mit seinem Muffe-

nende bis an die in Fig. 2 dargestellte Stützwand 11 geführt wird, so dass sich dementsprechend ein definierter Überstand des Rohr-Spitzendes über die Stirnwandung 3 ergibt.

Fig. 4 zeigt zwei gleichartige Drainage-Tanks 1, wobei das Spit- zende 7 des linken Drainage-Tanks 1 übersteht und in das Muf- fenende des Rohres des rechts dargestellten Drainage-Tanks 1 eingeführt werden kann.

Fig. 5 zeigt die beiden Drainage-Tanks 1 von Fig. 4 in montier- tem Zustand, wobei hier das über die Stirnwandung 3 des rech- ten Tanks 1 ragende Stirnende 7 des zugehörigen Rohres 6 er- sichtlich ist.

Die dargestellten Drainage-Tanks 1 können Teil einer insgesamt erheblich größeren Rigole sein, wobei in einem derartigen Fall eine Vielzahl ähnlicher, jedoch rohrfreier Drainage-Tanks Ver- wendung findet, die insgesamt mit einer wasserpermeabelen Umhüllung versehen werden, um Wasser zunächst aufzuneh- men und anschließend an das umgebende Erdreich wieder ab- zugeben.

Wenn Sedimente, die sich in den Rohren 6 abgelagert haben, ausgespült werden sollen, so kann entweder mittels einer Spül- düse oder durch einfache Einleitung von Spülflüssigkeit eine Durchströmung der Rohre 6 bewirkt werden. Zu diesem Zweck können die Rohre an ihrem Ende an einen Spülschàcht an- schließen, in welchem das Sediment gesammelt wird und aus dem es auf eine an sich bekannte Weise abgezogen, beispiels- weise abgesaugt werden kann.

Vor der Rigole ist vorzugsweise ein Filter vorgesehen, so dass die Sedimentablagerung innerhalb der Rigole möglichst begrenzt wird und lediglich in entsprechend großen Zeiträumen eine Durchspülung der Rigole und insbesondere der Rohre 6 erfor- derlich ist.