Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
DRAWER COMPRISING A BASE PANEL, A SCREEN, A REAR WALL AND TWO LATERAL WALLS WHICH ARE RIGIDLY INTERCONNECTED
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/001610
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a drawer having a base panel (10), a screen (11), a rear wall (14) and two lateral walls (12) which are rigidly interconnected. In order for the screen (11) to have its setting on the front side of the drawer readjusted at any time without needing to use expensive and complex fittings between the screen (11) and the end faces of the lateral walls (12): said lateral walls (12) do not reach the upper edges of the screen (11) and rear wall (14); the screen (11) and rear wall (14) are rigidly interconnected in the region of their upper edges using lateral wall profiled sections (13) the ends of which receive connection elements (16 and 15), the connection element (16) associated with the screen (11) being designed as a rotatable connecting pin and supporting a latching projection (24) which can be rotated out of the lateral wall profiled section (13), can latch into a receiving portion in the facing rear side of the screen (11), and determines the angle position of said lateral wall profiled section (13) on the screen (11); and the connection element (15) that faces the rear wall (14) is flush with the end face of the lateral wall profiled section (13) and is provided with protruding latching projections (13.1, 13.2) which can latch into latching receiving portions (14.1, 14.2) on the facing side of the rear wall (14) such that the lateral wall profiled sections (13) can be adjusted in the direction of the screen (11) or of the rear wall (14).

Inventors:
HELD, Wolfgang (Holzlütweg 7, 6971 Hard, 6971, AT)
Application Number:
EP2016/065396
Publication Date:
January 05, 2017
Filing Date:
June 30, 2016
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
FORM ORANGE PRODUKTENTWICKLUNG (Sägewerkstraße 50, 6971 Hard, 6971, AT)
International Classes:
A47B88/00
Domestic Patent References:
2012-07-12
Foreign References:
AT506783A42009-12-15
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
PATENTANWÄLTE JECK & FLECK (Klingengasse 2, Vaihingen/Enz, 71665, DE)
Download PDF:
Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e

1. Schublade mit einer Bodenplatte (10), einer Blende (11), einer Rückwand (14) und zwei Seitenwänden (12), die fest miteinander verbunden sind,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Seitenwände (12) nicht bis zur Oberkante der Blende (11) und der Rückwand (14) reichen,

dass die Blende (11) und die Rückwand (14) im Bereich ihrer Oberkanten mit Seitenwand-Profilabschnitten (13) miteinander verbunden sind, die an ihren

Enden Verbindungselemente (15 und 16) aufnehmen, wobei das der Blende (11) zugeordnete Verbindungselement als verdrehbarer Verbindungszapfen (16) ausgebildet ist und einen aus dem Seitenwand-Profilabschnitt (13) ausdrehbaren Rastansatz (24) trägt, der in eine Bohrung in der zugekehrten Seite der Blende (11) einsteckbar ist, mit dem herausgedrehten Rastansatz (24) in eine Rastaufnahme auf der Rückseite der Blende (11) einrastbar ist und eine Drehverstellung der Blende (11) ermöglicht,

dass das der Rückwand (14) zugekehrte Verbindungselement (15) bündig mit der Stirnseite des Seitenwand-Profilabschnitts (13) abschließt und mit fest vorstehenden Rastansätzen (13.1 , 13.2) versehen ist, die in Rastaufnahmen

(14.1 , 14.2) auf der zugekehrten Seite der Rückwand (14) eingerastet sind, so dass der Seitenwand-Profilabschnitt (13) damit zur Blende (11) oder zur Rückwand (14) hin verstellbar ist. 2. Schublade nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass das der Blende (11) zugekehrte Verbindungselement (16) an der Stirnseite (18) des Seitenwand-Profilabschnitts (13) um einen Betrag vorsteht, der kleiner ist als die Stärke der Blende (11) der Schublade und dass das Verbindungselement (16) die stirnseitige Öffnung des Seitenwand- Profilabschnitts (13) verschließt.

Schublade nach Anspruch 1 und 2,

dadurch gekennzeichnet,

dass der Seitenwand-Profilabschnitt (13) im Anschluss an die verschlossene Stirnseite (18) eine Aussparung für einen herausdrehbaren Rastansatz (24) trägt.

Schublade nach Anspruch 2 und 3,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Aussparung eine Kante aufweist, die die Ausdreh-Endstellung des Rastansatzes (24) festlegt und damit den maximalen Winkel der Schrägstellung des Seitenwand-Profilabschnitts (13) gegenüber der Blende (11) bestimmt.

Schublade nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Verbindungselement (15) im Bereich der Rückwand (14) ein Gehäuse (20) aufweist, das in den Seitenwand-Profilabschnitt (13) bündig mit der Stirnseite des Seitenwand-Profilabschnitts (13) einschiebbar und mit Rastnocken (13.1 , 13.2) darin festlegbar ist, die in Rastbohrungen (14.1 , 14.2) der Rückwand (14) einrasten.

Schublade nach Anspruch 5,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Verbindungselement (15) im Bereich des Gehäuses (20) in einer Hülse begrenzt ausziehbar und im Anschluss an die Hülse in eine Gewinde- bohrung einschraubbar ist, wobei das Ende des Verbindungselements (15) als Gewindebolzen (17) ausgebildet ist.

Schublade nach Anspruch 6,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Gehäuse (20) des Verbindungselements (15) im Bereich der der Rückwand (14) zugekehrten Seite fest angeformte Rastansätze (13.1 , 13.2) trägt, die in Rastaufnahmen (14.1 , 14.2) der Rückwand (14) einrastbar sind.

Schublade nach Anspruch 7,

dadurch gekennzeichnet,

dass im Gehäuse (20) des Verbindungselements (15) zusätzlich ein ausklappbarer Anschlag vorgesehen ist, der die Aussparung im Seitenwand- Profilabschnitt (13) abdeckt.

Description:
Schublade mit einer Bodenplatte, einer Blende, einer Rückwand und zwei Sei- tenwänden, die fest miteinander verbunden sind

Die Schublade nach der Erfindung weist eine Bodenplatte, eine Blende, eine Rückwand und zwei Seitenwände auf, die fest miteinander verbunden sind. Dabei gibt es auch Schubladen, bei denen die Seitenwände nicht bis zur Oberkante der Blende und der Rückwand reichen. Vielfach werden die Blenden über spezielle Beschläge mit der Stirnseite der Seitenwände der Schublade verbunden, die eine Ausrichtung der Blende der Schublade mit Hilfe von Spezialbeschlägen ermöglichen. Es ist Aufgabe der Erfindung, bei einer Schublade, bei der die Seitenwände nicht bis zur Oberkante der Blende und der Rückwand reichen, eine Einstellung der Blende mit wesentlich einfacheren Mitteln zu erreichen.

Die gestellte Aufgabe wird durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. Dies ist dadurch erreicht, dass eine Schublade der üblichen Art, die eine Bodenplatte, eine Blende, eine Rückwand und zwei Seitenwände aufweist, die fest miteinander verbunden sind, wobei die Blende und die Rückwand im Bereich ihrer Oberkanten mit Seitenwand-Profilabschnitten miteinander verbunden sind, die an ihren Enden Verbindungselemente aufnehmen, wobei das der Blende zugeordnete Verbindungs- element als verdrehbarer Verbindungszapfen ausgebildet ist, einen ausdrehbaren Rastansatz trägt, der in eine Aufnahme in der Rückseite der Blende einsteckbar und mit dem aus dem Seitenwand-Profilabschnitt ausgedrehten Rastansatz in eine Rastaufnahme auf der Rückseite der Blende einrastbar ist und damit die Schrägstellung des Seitenwand-Profilabschnitts gegenüber der Blende bestimmt und dass das der Rückwand zugekehrte Verbindungselement bündig mit der Stirnseite des Seitenwand-Profilabschnitts abschließt und mit aus dem Seitenwand-Profilabschnitt vorstehenden Rastansätzen versehen ist, die in Rastaufnahmen auf der zugekehrten Seite der Rückwand einrastbar sind, so dass der Seitenwand-Profilabschnitt zur Blende oder zur Rückwand hin verstellbar ist. Auf diese Weise können über die Verbin- dungselemente der Seitenwand-Profilabschnitte die Blende und die Rückwand der Schublade so miteinander verbunden werden, dass eine Ausrichtung der Blende an der Schublade wesentlich einfacher erreicht werden kann. Es kann damit auf die aufwändigen und komplizierten Beschläge zwischen der Blende und den Stirnseiten der zwei Seitenwände verzichtet werden.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Schublade sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

Das der Blende zugekehrte Verbindungselement steht an der Stirnseite des Seiten- wand-Profilabschnitts um einen Betrag vor, der kleiner ist als die Stärke der Blende der Schublade. Zudem verschließt das der Blende zugekehrte Verbindungselement die stirnseitige Öffnung des Seitenwand-Profilabschnitts. Der Seitenwand-Profilabschnitt trägt im Anschluss an die verschlossene Stirnseite eine Aussparung für die aus dem Seitenwand-Profilabschnitt ausdrehbaren Rastansätze. Auf diese Weise kann sich die Stirnseite des Seitenwand-Profilabschnitts bündig an die zugekehrte Seite der Rückwand anlegen. Der Rastansatz führt dabei eine Verstellung des Seitenwand-Profilabschnitts aus, die sich auf die Blende überträgt.

Die Aussparung weist eine Kante auf, die die Endstellung der Ausdrehbewegung des Rastansatzes und damit die Größe der Verstellung des Seitenwand-Profilabschnitts zur Blende oder zur Rückwand hin festlegt. Das Verbindungselement im Bereich der Rückwand weist ein Gehäuse auf, das in den Seitenwand-Profilabschnitt bündig mit der Stirnseite des Seitenwand- Profilabschnitts einschiebbar und mit Rastnocken darin festlegbar ist, die in Rastbohrungen des Seitenwand-Profilabschnitts einrasten. Das der Rückwand zugekehrte Verbindungselement des Seitenwand-Profilabschnitts ist in dem Gehäuse aus einer Hülse begrenzt ausziehbar, wobei das Ende des Verbindungselements im Anschluss an die Hülse in eine Gewindebohrung des Gehäuses einschraubbar ist und wobei das Ende des bolzenartigen Verbindungselements als Gewindebolzen ausgebildet ist. Das Gehäuse des Verbindungselements trägt im Bereich der der Rückwand zugekehrten Seite fest angeformte Rastansätze, die in Rastaufnahmen der Rückwand einrasten.

Im Gehäuse des Verbindungselements ist zusätzlich ein ausklappbarer Anschlag vorgesehen, der nach dem Ausklappen die Aussparung am Ende des Seitenwand- Profilabschnitts abdeckt. Die Erfindung wird anhand der beiliegenden Zeichnungen an einem Ausführungsbeispiel einer Schublade nach der Erfindung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 den Grundaufbau der Schublade nach der Erfindung in Perspektive von der Rückseite der Schublade aus gesehen,

Fig. 2 den Grundaufbau der Schublade nach Fig. 1 in Perspektive von der Blende aus gesehen,

Fig. 3 das der Blende und der Rückwand zugekehrte Ende eines Seitenwand-Profilabschnitts mit einem Verbindungselement 16 und das dem Ende des Seitenwand-Profilabschnitts mit einem im Be- reich der Rückwand zugeordneten Verbindungselement 15,

Fig. 4 - 6 das der Rückseite der Blende 11 zugekehrte Verbindungselement 16, das mit einem Gehäuse 26 in den Seitenwand- Profilabschnitt 13 einschiebbar und darin festlegbar ist,

Fig. 7 - 9 die Verbindung zwischen der Blende und dem Seitenwand- Profilabschnitt in verschiedenen Stellungen,

Fig. 10 - 12 die Verbindung zwischen dem Seitenwand-Profilabschnitt und der Rückwand in den verschiedenen Stellungen,

Fig. 13 - 16 den Seitenwand-Profilabschnitt mit der Rückwand verbunden in verschiedenen Einstellungen zur Blende oder zur Rückwand hin, Fig. 17 - 19 das Verbindungselement 15 zwischen dem Seitenwand-

Profilabschnitt 13 und der Rückwand 14 in verschiedenen Einstellungen.

Die Fig. 1 zeigt in perspektivischer Ansicht den Grundaufbau einer Schublade nach der Erfindung, von der Rückseite der Schublade aus gesehen. Die Schublade besteht aus einer Bodenplatte 10, einer Blende 11 , einer Rückwand 14 am freien hinteren Ende der Bodenplatte 10 und zwei Seitenwänden 12, die aber nicht bis zu den Oberkanten der Blende 11 und der Rückwand 14 reichen. Daher ist genügend Platz vorhanden, die Blende 11 und die Rückwand 14 über zwei Seitenwand- Profilabschnitte 13 fest miteinander zu verbinden. Dazu dienen auf der Seite der Blende 11 ein Verbindungselement 16 und auf der Seite der Rückwand 14 ein Verbindungselement 5, die an den Enden der Seitenwand-Profilabschnitte 13 angeordnet sind, wie Fig. 3 zeigt.

Die Fig. 2 zeigt den Grundaufbau der Schublade nach Fig. 1 in Perspektive, von der Blende 11 aus gesehen.

Wie Fig. 3 zeigt, steht das Verbindungselement 16 als Bolzen an der Stirnseite 18 des Seitenwand-Profilabschnitts 13 um einen Betrag vor, der kleiner ist als die Stärke der Blende 1 1. Ist in die Rückseite der Blende 1 1 eine Bohrung entsprechender Tiefe eingebracht, dann kann das Verbindungselement 16 eingesteckt und so mit der Blende 1 1 verbunden werden. Das Verbindungselement 16 ist in einem Gehäuse drehbar gelagert, das eine der Rückseite der Blende 11 zugekehrte Aussparung aufweist. Durch Verdrehen des Verbindungselements 16 wird ein Rastansatz 24 im Gehäuse 26 verdreht und über eine Aussparung des Seitenwand-Profilabschnitts 13 herausgedreht und in eine Rastaufnahme auf der zugekehrten Rückseite der Blende 1 1 eingedreht und eingerastet. Damit lässt sich der Seitenwand-Profilabschnitt 13 mit der geschlossenen Stirnseite 18 des Gehäuses des Verbindungselements 16 bündig mit der Rückseite der Blende 1 1 fest verbinden und in verschiedene Winkelstellungen der Blende 11 einstellen. Die Aussparung des Seitenwand-Profilabschnitts 13 weist eine Anschlagkante auf, die die Drehbewegung des Rastansatzes 24 begrenzt und damit die Verstellung des Rastansatzes in die Rastaufnahme auf der Rückseite der Blende 11 begrenzt. Das Verbindungselement 16 ist in dem Gehäuse drehbar gelagert.

In den Fig. 4 bis 6 ist das Verbindungselement 16 mit einem Gehäuse 26 gezeigt, das in den Seitenwand-Profilabschnitt 13 einschiebbar ist. Dabei kann das Gehäuse 26 mit Rastnocken versehen sein, die in Bohrungen des Seitenwand-Profilabschnitts 13 einrasten und das Verbindungselement 16 darin festlegen. Das bolzenartige Verbindungselement 16 steht an der geschlossenen Stirnseite 22 des Gehäuses 20 um einen Betrag vor, der Platz findet in einem Raum, um den der Seitenwand- Profilabschnitt 13 gegenüber der Ebene der Seitenwand 12 der Schublade zurück- gesetzt ist. Das Verbindungselement 16 ist mit einem Gewindebolzen 17 am Ende versehen und in eine Gewindebohrung des Gehäuses 26 eingeschraubt. Zudem ist das Verbindungselement 16 nach dem Lösen dieser Schraubverbindung begrenzt aus der Hülse im Gehäuse 26 herausziehbar. Das Gehäuse 26 verschließt mit einer Platte die stirnseitige Öffnung des Seitenwand-Profilabschnitts 13. Am Gehäuse 26 sind Rastansätze fest angeformt, die aus dem Gehäuse 26 herausragen und in Rastaufnahmen auf der zugekehrten Seite der Rückwand 14 der Schublade einrasten. Im Bereich der Rastansätze weist der Seitenwand-Profilabschnitt 13 daher eine entsprechende Aussparung auf, aus der die Rastansätze aus dem Seitenwand- Profilabschnitt 13 herausgeführt sind. Zudem kann im Gehäuse 26 ein Anschlag 22 ausklappbar sein, der sich auf dem Seitenwand-Profilabschnitt 13 abstützt und die Aussparung des Seitenwand-Profilabschnitts 13 abdeckt.

Mit diesem Verbindungselement 16 kann der Seitenwand-Profilabschnitt 13 in eine Einstellung eingestellt werden, die sich über das Verbindungselement 16 auf die Blende 11 der Schublade überträgt. Auf diese Weise ist mit wesentlich einfacheren Mitteln ein Ausgleich der Blenden-Einstellung der Schublade zu erreichen. Zudem bleibt das Verbindungselement 16 stets zugänglich, so dass eine Änderung der Blenden-Einstellung jederzeit möglich ist. Die Fig. 7 bis 9 zeigen die verschiedenen Einstellungen der Verbindung zwischen dem Seitenwand-Profilabschnitt 13 und der Rückseite der Blende 11 , wobei vor allen Dingen der ausdrehbare Rastansatz 24 und die diesen Rastansatz 24 abdeckende Abdeckung 20 gezeigt ist. Die Fig. 10 zeigt die Montagestellung des Seitenwand-Profilabschnitts 13 zur Rückwand 14. Die Verbindungsschraube 15 ist, wie aus Fig. 17 zu ersehen ist, auch in ein Gehäuse 20 eingeführt. Die Stirnseite des Gehäuses 20 trägt versetzt Rastansätze 13.1 und 13.2, wobei der Rastansatz 13.2 in die Rastaufnahme 14.1 der Rückwand 14 einführbar ist. Dann wird der Seitenwand-Profilabschnitt 13 verdreht, wie Fig. 1 1 zeigt, und der Rastansatz 13.1 in die Rastaufnahme 14.2 der Rückwand 14 eingeführt und verrastet. In Fig. 12 ist die Verbindung des Seitenwand-Profilabschnitts 13 mit der Rückwand 14 dargestellt.

Aus der bündigen Grundeinstellung nach Fig. 13 kann das Verbindungselement 15 in eine Auszugsstellung A verstellt werden, wobei der Seitenwand-Profilabschnitt 13 in Richtung zur Rückwand 14 hin verstellt ist, wie Fig. 14 zeigt. Dabei kann durch Verdrehen des Verbindungselements 15 in Richtung B die Verstellung zur Rückwand 14 hin noch vergrößert werden, die der Pfeil D in Fig. 15 angibt. Wird die Drehrichtung am Verbindungselement 15 umgekehrt, wie Fig. 16 zeigt, dann wird der Seitenwand-Profilabschnitt 13 in Richtung E zur Blende hin verstellt. Da die Blende 1 1 fest mit dem Seitenwand-Profilabschnitt 13 verbunden ist, wird die Verstellung in gleicher weise auf die Blende 1 1 übertragen. Wie Fig. 17 zeigt, ist das Verbindungselement 15 auf einem Verstellbolzen 17 gelagert und in ein Gehäuse 20 eingeführt und in eine Gewindeaufnahme im Gehäuse 20 einschraubbar. Die Rastelemente 13.1 und 13.2 sind am Gehäuse 20 angeformt. Das Gehäuse 20 ist in den Seitenwand-Profilabschnitt 13 eingesetzt und darin gehalten. Durch die Drehbewegung an dem Verbindungselement 15 kann die Verstellung zur Blende 1 1 oder zur Rückwand 14 hin vorgenommen werden. Dabei sind die Rastansätze 13.1 und 13.2 in den Rastaufnahmen 14.1 und 14.2 der Rückwand 14 festgelegt, wie schon den Fig. 14 bis 16 zu entnehmen ist.