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Patent Searching and Data


Title:
DRAWER COMPRISING A BASE PANEL, TWO LATERAL WALLS, A REAR WALL AND A SCREEN
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/001620
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a drawer having a base panel, two lateral walls, a rear wall and a screen. The base panel, lateral walls and rear wall consist of sheet metal. A screen made of wood can be connected to these sheet metal parts. The lateral walls and the rear wall have, in the region of the lower edge, an inner groove or a support for receiving or supporting the base panel. The screen has two fitting parts on its rear side, which can be connected to receiving portion fitting parts inserted into the facing end faces of the lateral walls. The lateral wall ends that face the rear wall comprise fitting parts which are provided with latching hooks and can latch into latching receiving portions of said rear wall.

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JP2005204791DRAWER STRUCTURE
Inventors:
HELD, Wolfgang (Holzlütweg 7, 6971 Hard, 6971, AT)
Application Number:
EP2016/065419
Publication Date:
January 05, 2017
Filing Date:
June 30, 2016
Export Citation:
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Assignee:
FORM ORANGE PRODUKTENTWICKLUNG (Sägewerkstraße 50, 6971 Hard, 6971, AT)
International Classes:
A47B88/00
Foreign References:
DE3942897A11991-06-27
EP2580987A12013-04-17
EP1157636A12001-11-28
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
Patentanwälte JECK & FLECK (Klingengasse 2, Vaihingen/Enz, 71665, DE)
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Claims:
p r ü c h e

Schublade mit einer Bodenplatte (10), zwei Seitenwänden (11 , 12), einer Rückwand (13) und einer Blende (15),

dadurch gekennzeichnet,

dass die Bodenplatte (10), die Seitenwände (11 , 12) und die Rückwand (13) aus Blech bestehen und

dass eine Blende (15) aus Holz mit den Blechteilen verbindbar ist, wobei die Seitenwände (11 , 12) und die Rückwand (13) im Bereich der Unterkante eine Innennut (17, 18) oder eine Auflage zur Aufnahme oder Auflage der Bodenplatte (10) aufweisen und die Blende (15) auf der Rückseite zwei Beschlagteile (20) trägt, die mit in die zugekehrten Stirnseiten der Seitenwände (11 , 12) eingesetzten Aufnahme-Beschlagteilen (21) verbindbar sind und wobei die der Rückwand (13) zugekehrten Enden der Seitenwände (11 , 12) Beschlagteile (25) tragen, die mit Rasthaken (26) versehen und in Rastaufnahmen (27) der Rückwand (13) einrastbar sind.

Schublade nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Seitenwände (11 , 12) jeweils aus zwei Seitenteilen (11.1 , 11.2; 12.1 , 12.2) zusammengesetzt sind, wobei die Beschlagteile (21) an der der Blende (15) zugekehrten Stirnseite zwischen die beiden Seitenteile (11.1 , 11.2; 12.1 , 12.2) eingesetzt sind und mit den Beschlagteilen (20) auf der Rückseite der Blende (15) verbindbar sind und wobei das innere Seitenteil (11.2) der doppel- lagigen Seitenwand (11 , 12) eine Auflage oder eine Aufnahmenut (17) für die Bodenplatte (10) aufweist. 3. Schublade nach Anspruch 1 und 2,

dadurch gekennzeichnet,

dass das mit dem Ende der Seitenwände (11 , 12) verbundene und mit der Rückwand (13) verbundene Beschlagteil (25) mit Rasthaken (26) an der Innenseite der inneren Seitenteile (11.1 bzw. 12.1) vorsteht und mit Rastaufnahmen (27) der Rückwand (13) verbindbar und verrastbar ist.

4. Schublade nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass nur die Seitenwände (11 , 12) aus Blech bestehen, wobei diese zumindest aus zwei Seitenwandteilen (11.1 , 11.2 bzw. 12.1 , 12.2) zusammengesetzt sind.

5. Schublade nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Seitenwände (11 , 12) im Bereich der Außenseite Aussparungen (23) aufweisen, über die Zugang zu dem in die Seitenwand (11 , 12) eingebauten Beschlagteil (21 ) möglich ist und

dass diese Aussparungen (23) mit Platten (22) abdeckbar sind.

6. Schublade nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Beschlagteil (21) in den Seitenwänden (11 , 12) eine Einführung für einen Horizontalbolzen des Beschlagteils (20) auf der Rückseite der Blende (15) aufweist,

dass beim Einführen des Horizontalbolzens des Beschlagteils (20) in die Einführung des Beschlagteils (21) in der Seitenwand (11 , 12) die Blende (15) automatisch an die Stirnseiten der Seitenwände (11 , 12) angezogen und unter Spannung daran verriegelt wird und dass nach Auslösung der Verriegelung des Horizontalbolzens des Beschlagteils (20) und damit die Blende (15) aus der Einführung des Beschlagteils (21) aus der Seitenwand (11 , 12) ausgestoßen und wieder verriegelt wird.

7. Schublade nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Beschlagteil (21) der Seitenwand (11 , 12) zwei Einstellschrauben aufweist, mit denen die Blende (15) an der Schublade in der Höhen- und der Seiteneinstellung veränderbar ist.

8. Schublade nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Seitenwände (11 , 12) in der Oberseite Aufnahmenuten für Teilungsabschnitte (15.1) aufweisen, die parallel zur Blende (15) der Schublade ausgerichtet sind.

9. Schublade nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass unabhängig von der Seitenwand (11 , 12) die Schublade mit Führungsschienen (F) versehen ist, die mit der Bodenplatte (10) der Schublade verbunden sind.

10. Schublade nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Rückwände (13) der Schublade aus Holz bestehen und an der der Rückseite der Seitenwände (11 , 12) zugekehrten Seite Bohrungen (19) für Verbindungsbolzen der Seitenwände (11 , 12) tragen, die mit Rastaufnahmen (27) für Rastelemente (26) der Seitenwände (11 , 12) versehen sind.

Description:
Schublade mit einer Bodenplatte, zwei Seitenwänden, einer Rückwand und einer Blende

Die Erfindung betrifft eine Schublade mit einer Bodenplatte, zwei Seitenwänden, einer Rückwand und einer Blende nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Bei den bekannten Schubladen bestehen alle diese Bauteile, die Bodenplatte, die zwei Seitenwände, die Rückwand und die Blende, aus Holz. Alle diese Bauteile werden nach dem Stand der Technik zu einem festen Teil, einer Schublade, miteinander verleimt. Es ist auch bekannt, diese Bauteile mit aufeinander abgestimmten Baubeschlägen zu versehen und die Schublade damit zusammenzusetzen.

Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Schublade zu entwickeln, die mit ihren Bauteilen leicht zusammensetzbar ist, wobei jedoch die Blende mit einer vorgefertigten Einheit nachträglich verbindbar und wieder lösbar ist. Diese gestellte Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Nach der Erfindung bestehen die Bodenplatte, die zwei Seitenwände und die Rückwand aus Blech und die Blende aus Holz, die mit den Blechteilen der Schublade verbindbar ist. Dabei weisen die Seitenwände und die Rückwand im Bereich der Unterkante eine Innennut oder eine Auflage für die Bodenplatte auf. Die Blende aus Holz trägt auf ihrer Rückseite zwei Beschlagteile, die mit in die zugekehrten Stirnseiten der Seitenwände eingesetzten Aufnahmebeschlagteilen verbindbar sind. Dabei tragen die der Rückwand zugekehrten Enden der Seitenwände Beschlagteile, die mit Rasthaken versehen und in Rastaufnahmen der Rückwand einrastbar sind. Auf diese Weise können die Bodenplatte, die beiden Seitenwände und die Rückwand, alle aus Blech, zu einer vorgefertigten Einheit leicht verbunden werden, an die dann eine Blende aus Holz leicht angebracht und wieder gelöst werden kann.

Damit die Seitenwände die für die Zusammensetzung der vorgefertigten Einheit erforderlichen Beschlagteile leicht aufnehmen können, sieht eine vorteilhafte Weiterbildung der Schublade vor, dass die Seitenwände jeweils aus zwei Seitenteilen zusammengesetzt sind, wobei die Beschlagteile an der der Blende zugekehrten Stirnseite zwischen die beiden Seitenteile eingesetzt sind und mit den Beschlagteilen auf der Rückseite der Blende verbindbar sind und wobei das innere Seitenteil der dop- pellagigen Seitenwand eine Auflage oder eine Aufnahmenut für die Bodenplatte bildet.

Nach einer weiteren Ausgestaltung der Schublade ist vorgesehen, dass das mit dem Ende der Seitenwände verbundene und mit der Rückwand verbundene Beschlagteil mit Rasthaken an der inneren Seite der inneren Seitenteile vorsteht und mit Rastaufnahmen der Rückwand verbindbar und verrastbar ist. Die Schublade nach der Erfindung wird anhand der beiliegenden Zeichnungen an Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 in Perspektive auf die Rückseite gesehen die zusammengesetzte

Schublade,

Fig. 2 in Perspektive die Schublade nach Fig. 1 von der Blende aus gesehen,

Fig. 3 die Bauteile in Blech zum Aufbau der vorgefertigten Einheit in

Montagestellung,

Fig. 4 die vorgefertigte Einheit mit einer anbringbaren und wieder lösbaren Blende,

Fig. 5 die Einzelteile einer Seitenwand in Montagestellung,

Fig. 6 die Elemente nach Fig. 5 in einer Zwischen-Montagestellung,

Fig. 7 den Einbau des Beschlagteils 25 am Ende der der Rückwand zugekehrten Seite der Seitenwand,

Fig. 8 den Einbau des Beschlagteils 21 an der Stirnseite der Seitenwand, die der Blende zugekehrt ist,

Fig. 9 das in eine Seitenwand eingebaute Beschlagteil 21 für das Beschlagteil 20, das auf der Rückseite der Blende befestigt ist,

Fig. 10 das Ende der der Blende zugekehrten Seite der Seitenwand, Fig. 11 das abgedeckte Ende der der Blende zugekehrten Seitenwand,

Fig. 12 ein Ende einer Seitenwand mit eingesetztem Beschlagteil zur

Verbindung mit einer Rückwand in Montagestellung,

Fig. 13 Seitenwand und Rückwand nach Fig. 12 in der verrasteten Verbindungsstellung,

Fig. 14 ein Ende einer aus Holz bestehenden Seitenwand zur Verbindung mit einer Rückwand und

Fig. 15 ein Ende einer aus Holz bestehenden Seitenwand verbunden mit der Rückwand.

Die Fig. 1 und 2 zeigen eine Schublade aus einer Bodenplatte 10, zwei Seitenwänden 11 und 12 und einer Rückwand 13 aus Blech. Diese Bauteile aus Blech können über Beschlagteile als vorgefertigte Einheit vormontiert und dann mit einer Blende 15 aus Holz versehen werden, die nachträglich an der vorgefertigten Blech-Einheit aus Bodenplatte 10, zwei Seitenwänden 11 und 12 und der Rückwand 13 angebracht und wieder gelöst werden kann. Dabei stellen die Fig. 1 und 2 die fertige Schublade in zwei perspektivischen Stellungen auf die Rückwand 13 und die Blende 15 gesehen dar. Es können auch nur die Seitenwände 11 und 12 aus Blech und aus zwei Teilen 11.1 und 11.2 bzw. 12.1 und 12.2 bestehen.

Wie Fig. 2 zeigt, kann die Oberseite der Seitenwände 11 und 12 mit Aufnahmenuten versehen sein, die einen Teilungsabschnitt 15.1 aufnehmen, der parallel zur Blende der Schublade ausgerichtet ist. Die Fig. 3 zeigt die Blechteile für die Bodenplatte 10, die beiden Seitenwände 11 und 12 sowie die Rückwand 13, wobei die Seitenwand 12 und die Rückwand 13 im Bereich ihrer Unterkante Abkantungen aufweisen, die eine Auflage oder eine Aufnahmenut 17 bzw. 18 für die Bodenplatte 10 bilden.

In Fig. 4 ist der vorgefertigten Blecheinheit eine Blende 15 zugeordnet, die die offene Stirnseite der vorgefertigten Blecheinheit verschließt. Diese Blende 15 trägt auf ihrer Rückseite zwei Beschlagteile 20, die mit in der Stirnseite der Seitenwände 11 und 12 eingebauten Beschlagteilen 21 verbindbar und wieder lösbar ist. Zudem lässt die Fig. 4 ein am Ende der Seitenwände 11 und 12 angebrachtes Beschlagteil 25 erkennen, das die Rückwand 13 mit der Seitenwand 12 verbindet.

Die Fig. 5 und 6 zeigen, dass die Seitenwände 11 und 12 aus zwei Seitenteilen 11.1 und 11.2 bestehen, die abgekantet sind und an der Stirnseite das Beschlagteil 21 zur Aufnahme des Beschlagteils 20 auf der Rückseite der Blende 15 tragen. Dabei ist das äußere Seitenteil 11.1 mit einer Aussparung 23 versehen, die über eine Platte 22 abgedeckt werden kann. Über diese Aussparung 23 kann die Verriegelung der beiden Beschlagteile 21 und 20 ausgelöst werden, so dass die Blende 15 wieder von der Schublade gelöst werden kann. Die Innenseiten der inneren Seitenteile 11.1 sind im Bereich der Unterkante abgekantet und als Auflagen oder Aufnahmenuten 17 für die Bodenplatte 10 aus Blech oder Holz ausgebildet.

Die Fig. 7 zeigt den Einbau des Beschlagteils 25 am Ende der Seitenwand 11 , das der Rückwand 13 zugekehrt ist. Das Beschlagteil 25 ist mit zwei Rasthaken 26 versehen, die über die Innenseite des inneren Seitenteils 11.1 vorstehen und in Rastaufnahmen 27 der Rückwand 13 einrasten können (Fig. 12 und 13).

Fig. 8 zeigt einen Beschlag 21 , der in die Stirnseite der Seitenwand 11 eingebaut und mit dem Beschlagteil 20 der Blende 15 verrastet und wieder gelöst werden kann. Dieser Beschlag 21 bildet eine Führungsaufnahme für einen horizontalen Querstift des Beschlagteils 20 und ist so ausgebildet, dass er das Beschlagteil 20 einzieht und verriegelt. Durch die Aussparung 23 im äußeren Seitenteil 11.1 der Seitenwand 11 kann diese Verriegelung ausgelöst werden, so dass das Beschlagteil 20 freigegeben und ausgestoßen wird. Die Aussparung 23 ist durch eine Platte 22 abgedeckt, die leicht von dem äußeren Seitenteil 11.1 gelöst werden kann, wie die Fig. 9 und 10 zeigen. Die ausgestoßene Stellung des Beschlagteils 21 ist wieder verriegelt und wird erst beim Verbinden der Blende 15 mit der Schublade wieder gelöst.

Die Fig. 11 zeigt den zwischen den beiden Seitenteilen 11.1 und 11.2 der Seitenwand 11 eingebauten und durch die Platte 22 abgedeckten Beschlagteil 21 für den Beschlagteil 20 auf der Rückseite der Blende 15.

Die Fig. 12 und 13 lassen erkennen, wie die Rückwand 13 mit den beiden Seitenwänden 11 und 12 aus Blech fest miteinander verbunden werden kann. Das innere Seitenteil 11.2 ist im Bereich des eingebauten Beschlags 25 ausgespart, so dass die beiden Rasthaken 26 über die Innenseite des inneren Seitenteils 11.1 vorstehen und direkt in Rastaufnahmen 27 der Rückwand 13 einrasten können. Das innere Rückwandteil 13 ist dabei am Ende bündig abgekantet, und die Abkantung ist mit den Rastaufnahmen 27 versehen.

Die Fig. 14 und 15 lassen erkennen, wie die Rückwand 13 aus Holz mit den beiden Seitenwänden 11 und 12 aus Blech verbunden werden. Dabei tragen die Stirnseiten der Rückwand 13 Bohrungen 19 für Verbindungsbolzen, die einen Blechstreifen mit den Rastaufnahmen 27 und Bohrungen 29 für die Befestigungsbolzen an der Rückwand 13 festlegen. Die Rastfedern 26 der Seitenwände 11 und 12 rasten dann in die Rastaufnahmen 27 der Rückwand 13 mit den Streifen ein. Aus Fig. 15 ist ersichtlich, dass die Rückwand im Bereich der Unterseite der Verbindung mit der Seitenwand 11 eine Aussparung 13.1 trägt, so dass der untere Teil der inneren Seitenwand 11.2 mit der Auflage 17 die Anlage der Stirnseite der Rückwand an der äußeren und inneren Seitenwand 11.1 und 11.2 nicht stört.