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Patent Searching and Data


Title:
DRAWER PULL-OUT GUIDE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2017/000003
Kind Code:
A1
Abstract:
Drawer pull-out guide (4), comprising: a cabinet rail (5) to be secured on a furniture cabinet (2); at least one pull-out rail (7), which is mounted so as to be movable relative to the cabinet rail (5) in the longitudinal direction (L); at least one roller body (17), which is arranged between the cabinet rail (5) and the pull-out rail (7) and can be supported on a running cross-piece (13) of the pull-out rail (7), wherein the drawer pull-out guide (4) has at least one compensating device (18) by which the running cross-piece (13) and/or the at least one roller body (17) are/is rotatable or bendable about an axis extending in the longitudinal direction (L), such that a change, caused by loading of the pull-out rail (7), in the relative position between running cross-piece (13) and roller body (17) transverse to the longitudinal direction (L) can be at least partially compensated.

Inventors:
HAEMMERLE, Hermann (Dr. Baldaufstrasse 10, 6890 Lustenau, 6890, AT)
Application Number:
AT2016/050101
Publication Date:
January 05, 2017
Filing Date:
April 18, 2016
Export Citation:
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Assignee:
JULIUS BLUM GMBH (Industriestrasse 1, 6973 Höchst, 6973, AT)
International Classes:
A47B88/10; A47B88/14
Domestic Patent References:
2015-03-12
2012-05-24
Foreign References:
DE2546011A11977-04-28
DE3702238A11988-08-04
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
GANGL, Markus et al. (Wilhelm-Greil-Str. 16, 6020 Innsbruck, 6020, AT)
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Claims:
Patentansprüche

Schubladenausziehführung (4), umfassend:

- eine an einem Möbelkorpus (2) zu befestigende Korpusschiene (5),

- zumindest eine Ausziehschiene (7), welche relativ zur Korpusschiene (5) in Längsrichtung (L) verschiebbar gelagert ist,

- zumindest ein zwischen der Korpusschiene (5) und der Ausziehschiene (7) angeordneter Wälzkörper (17), welcher an einem Laufsteg (13) der Ausziehschiene (7) abstützbar ist,

dadurch gekennzeichnet, dass die Schubladenausziehführung (4) zumindest eine Kompensationsvorrichtung (18) aufweist, durch welche der Laufsteg (13) und/oder der zumindest eine Wälzkörper (17) um eine in Längsrichtung (L) verlaufende Achse verdrehbar oder verbiegbar ist bzw. sind, sodass eine durch eine Belastung der Ausziehschiene (7) verursachte Veränderung der relativen Lage zwischen Laufsteg (13) und Wälzkörper (17) quer zur Längsrichtung (L) zumindest teilweise kompensierbar ist.

Schubladenausziehführung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Kompensationsvorrichtung (18) zumindest einen Kraftspeicher (19) aufweist, welcher bei der Veränderung der relativen Lage zwischen Laufsteg (13) und Wälzkörper (17) eine rückstellende Kraft auf den Laufsteg (13) und/oder auf den Wälzkörper (17) aufbringt.

Schubladenausziehführung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher (19) durch eine Materialelastizität eines Filmscharniers (20) gebildet ist.

Schubladenausziehführung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher (19) durch ein elastisch nachgiebiges Materialstück gebildet ist.

Schubladenausziehführung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Kraftspeicher (19) von zumindest einem Federelement, vorzugsweise zumindest einer Druckfeder, gebildet ist. Schubladenausziehführung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der Korpusschiene (5) und der Ausziehschiene (7) zumindest eine verfahrbare Mittelschiene (6) angeordnet ist.

Schubladenausziehführung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausziehschiene (7) einen Horizontalschenkel (14) zur Anlage an einer Unterseite eines Schubladenbodens (9) aufweist.

Schubladenausziehführung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausziehschiene (7) einen zum Horizontalschenkel (14) senkrecht verlaufenden Steg (15) zur Anlage an einer Seitenkante des Schubladenbodens (9) aufweist.

Schubladenausziehführung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Horizontalschenkel (14) und der senkrecht verlaufende Steg (15) durch einen stufenförmigen Abschnitt (16) der Ausziehschiene (7) miteinander verbunden sind.

Schubladenausziehführung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Wälzkörper (17) in Längsrichtung unverschiebbar gelagert ist.

Schubladenausziehführung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Wälzkörper (17) eine zylindrische Form aufweist.

12. Schubladenausziehführung nach einem der Ansprüche 1 bis 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass zwei oder mehrere Wälzkörper (17) zwischen der Korpusschiene (5) und der Ausziehschiene (7) gelagert sind.

13. Schubladenausziehführung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Wälzkörper (17) in einem gemeinsamen Träger (22) gelagert sind.

14. Schubladenausziehführung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Wälzkörper (17) jeweils auf Bolzen (23) gelagert sind, wobei die Kompensationsvorrichtung (18) zwischen dem Träger (22) und den Bolzen (23) wirksam ist.

Description:
Schubladenausziehführung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Schubladenausziehführung, umfassend:

- eine an einem Möbelkorpus zu befestigende Korpusschiene,

- zumindest eine Ausziehschiene, welche relativ zur Korpusschiene in Längsrichtung verschiebbar gelagert ist,

- zumindest ein zwischen der Korpusschiene und der Ausziehschiene angeordneter Wälzkörper, welcher an einem Laufsteg der Ausziehschiene abstützbar ist.

Schubladenausziehführungen werden üblicherweise auf gegenüberliegenden Seitenwänden eines Möbelkorpus befestigt und ermöglichen einen reibungsarmen Lauf der Schublade, insbesondere auch bei hoher Lastaufnahme. Wird die Schublade im zentralen Bereich durch gelagertes Staugut erheblich belastet, so tritt häufig das Problem auf, dass sich die Ausziehschiene durch die Beladung relativ zur Korpusschiene und damit auch zu jenen Wälzkörpern, welche zur Lastübertragung zwischen der Korpusschiene und der Ausziehschiene gelagert sind, um eine in Längsrichtung verlaufende Achse verkantet. Falls die Ausziehschiene überdies einen Horizontalschenkel zur Auflage eines Schubladenbodens aufweist, so wird durch die Beladung der Schublade das seitliche Kippmoment auf die Ausziehschiene zusätzlich verstärkt. Dieses Verkanten der Ausziehschiene führt zu einem vorzeitigen und ungleichmäßigen Verschleiß der Wälzkörper, sodass die Funktionalität der Schubladenausziehführung nachteilig beeinträchtigt wird. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Schubladenausziehführung der eingangs erwähnten Gattung unter Vermeidung des obigen Nachteiles anzugeben.

Dies wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Unteransprüchen angegeben.

Gemäß der Erfindung ist also vorgesehen, dass die Schubladenausziehführung zumindest eine Kompensationsvorrichtung aufweist, durch welche der Laufsteg und/oder der zumindest eine Wälzkörper um eine in Längsrichtung verlaufende Achse verdrehbar oder verbiegbar ist bzw. sind, sodass eine durch eine Belastung der Ausziehschiene verursachte Veränderung der relativen Lage zwischen Laufsteg und Wälzkörper quer zur Längsrichtung zumindest teilweise kompensierbar ist. Mit anderen Worten ist zumindest eine Kompensationsvorrichtung vorgesehen, durch welche die Ausziehschiene und/oder der zumindest eine Wälzkörper bei einer statischen oder auch dynamischen Belastung der Ausziehschiene um eine in Längsrichtung der Schubladenausziehführung verlaufende Achse verschwenkbar oder verbiegbar ist bzw. sind. Auf diese Weise wird erreicht, dass der Laufsteg und der Wälzkörper unabhängig vom Beladungszustand der Schublade weitgehend verkantungsfrei aneinander anliegen, d.h. dass trotz Belastung eine Lauffläche des Wälzkörpers und der Laufsteg stets parallel zueinander ausgerichtet sind.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass die Kompensationsvorrichtung zumindest einen Kraftspeicher aufweist, welcher bei der Veränderung der relativen Lage zwischen Laufsteg und Wälzkörper eine rückstellende Kraft auf den Laufsteg und/oder auf den Wälzkörper aufbringt.

In einem unbelasteten Zustand der Ausziehschiene nehmen der Laufsteg und der zumindest eine Wälzkörper eine Nullposition zueinander ein, wobei die Kompensationsvorrichtung bei einer durch eine Belastung der Ausziehschiene verursachten Abweichung von der besagten Nullposition eine rückstellende Kraft auf den Laufsteg und/oder auf den Wälzkörper aufbringt. In diesem Zusammenhang kann vorgesehen sein, dass der Kraftspeicher durch eine Materialelastizität eines Filmscharniers gebildet ist. Das Filmscharnier kann hierbei die Ausziehschiene und den Laufsteg miteinander verbinden, sodass der Laufsteg um eine in Längsrichtung verlaufende Achse gegenüber der Ausziehschiene begrenzt verschwenkbar oder verbiegbar gelagert ist. Alternativ oder ergänzend dazu kann vorgesehen sein, dass das Filmscharnier die Korpusschiene und ein Lager des Wälzkörpers miteinander verbindet, sodass der Wälzkörper durch das Filmscharnier gegenüber der Korpusschiene um eine in Längsrichtung verlaufende Achse verschwenkbar oder verbiegbar gelagert ist. Der besagte Kraftspeicher kann auch durch ein elastisch nachgiebiges Materialstück gebildet sein. Dieses Materialstück kann dabei aus einem elastisch nachgiebigen Kunststoffmaterial (beispielsweise einem gummielastischen Material) oder auch durch einen Fluidpolster gebildet sein, welcher bei einer Abweichung von der besagten Nullposition eine rückstellende und in Richtung der Nullposition wirkende Kraft auf den Laufsteg und/oder auf den Wälzkörper aufbringt.

Alternativ oder ergänzend dazu kann vorgesehen sein, dass der Kraftspeicher von zumindest einem Federelement, vorzugsweise zumindest einer Druckfeder, gebildet ist.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Figurenbeschreibung. Dabei zeigt bzw. zeigen:

Fig. 1 ein Möbel mit Schubladen, welche über Schubladenauszieh- führungen relativ zu einem Möbelkorpus verfahrbar gelagert sind,

Fig. 2a, 2b schematische Ansichten einer Schubladenausziehführung mit einer

Kompensationsvorrichtung in zwei verschiedenen Ausführungsformen,

Fig. 3a, 3b einen Querschnitt der Schubladenausziehführung in einem unbelasteten Zustand der Ausziehschiene sowie eine vergrößerte

Detaildarstellung hierzu,

Fig. 4a, 4b einen Querschnitt der Schubladenausziehführung in einem belasteten Zustand der Ausziehschiene sowie eine vergrößerte Detaildarstellung hierzu,

Fig. 5 einen Träger mit mehreren Wälzkörpern in einer teilweise geschnittenen perspektivischen Ansicht,

Fig. 6a, 6b eine Ansicht eines unbelasteten Wälzkörpers sowie eine

Schnittdarstellung hierzu,

Fig. 7a, 7b eine Ansicht eines belasteten Wälzkörpers sowie eine

Schnittdarstellung hierzu.

Fig. 1 zeigt ein Möbel 1 mit mehreren Schubladen 3, welche über Schubladenausziehführungen 4 relativ zu einem schrankförmigen Möbelkorpus 2 in Längsrichtung L verfahrbar gelagert sind. Die Schubladenausziehführungen 4 weisen in bekannter weise eine am Möbelkorpus 2 zu befestigende Korpusschiene 5, eine an der Schublade 3 zu befestigende Ausziehschiene 7 sowie gegebenenfalls eine zwischen der Korpusschiene 5 und der Ausziehschiene 7 verfahrbare Mittelschiene 6 auf. Die Schubladen 3 umfassen jeweils eine Frontblende 8, einen Schubladenboden 9, Seitenwände 10 sowie eine Rückwand 1 1 . Die Seitenwand 10 ist dabei fest, d.h. axial unverschiebbar mit der Ausziehschiene 7 verbunden, sodass die Seitenwand 10 bei einer manuellen Betätigung der Schublade 3 zusammen mit der Ausziehschiene 7 verfahrbar ist. Problematisch sind quer zur Längsrichtung L verlaufende Belastungen der Ausziehschiene 7, wodurch diese um eine in Längsrichtung L verlaufende Achse verbogen und in Richtung des eingezeichneten Pfeils M verkantet wird. Dieses seitliche Verkanten der Ausziehschiene 7 kann zu einer einseitigen Belastung oder auch zu einem Bruch von Wälzkörpern 17 führen, welche zwischen den Schienen der Schubladenausziehführung 4 zur Lastübertragung vorgesehen sind.

Fig. 2a zeigt eine schematische Darstellung der Schubladenausziehführung 4 in einem Querschnitt. Zwischen der Korpusschiene 5 und der Ausziehschiene 7 ist zumindest ein Wälzkörper 17 um eine Drehachse 21 drehbar gelagert, wobei der Wälzkörper 17 an einem Laufsteg 13 der Ausziehschiene 7 abstützbar ist. Zwischen der Ausziehschiene 7 und dem Laufsteg 13 ist eine Kompensationsvorrichtung 18 wirksam, durch welche der Laufsteg 13 gegenüber der Ausziehschiene 7 um eine in Längsrichtung L (Fig. 1 ) verlaufende Achse verdrehbar oder verbiegbar ist, sodass eine durch eine Belastung der Ausziehschiene 7 verursachte Veränderung der relativen Lage zwischen Laufsteg 13 und Wälzkörper 17 quer zur Längsrichtung weitgehend kompensierbar ist. Trotz der geneigten Lage der Ausziehschiene 7 verlaufen eine Lauffläche des Wälzkörpers 17 und der Laufsteg 13 parallel zueinander, sodass der Wälzkörper 17 am Laufsteg 13 verkantungsfrei anliegen bzw. abrollen kann.

Fig. 2b zeigt hingegen die Schubladenausziehführung 4, wobei der zwischen der Korpusschiene 5 und der Ausziehschiene 7 gelagerte Wälzkörper 17 über Kompensationsvorrichtungen 18 gegenüber der Korpusschiene 5 um eine in Längsrichtung L (Fig. 1 ) verlaufende Achse verdrehbar oder verbiegbar ist. Bei einer Belastung der Ausziehschiene 7 wird also auch die Drehachse 21 des Wälzkörpers 17 um eine in Längsrichtung L verlaufende Achse geneigt, sodass die Lauffläche des Wälzkörpers 21 und der Laufsteg 13 der Ausziehschiene 7 parallel zueinander verlaufen und folglich verkantungsfrei aneinander anliegen können.

Fig. 3a zeigt einen Querschnitt der Schubladenausziehführung 4 in einem unbelasteten Zustand der Ausziehschiene 7, welche mit einem Schubladenboden 9 verbunden ist. Die Korpusschiene 5 ist über einen Befestigungsabschnitt 5a am Möbelkorpus 2 zu montieren. Zwischen der Korpusschiene 5 und der Mittelschiene 6 ist zumindest eine Rolle 12 zur gleitenden Führung und/oder Abstützung der Mittelschiene 6 gelagert. Die Ausziehschiene 7 weist einen Horizontalschenkel 14 zur Anlage an einer Unterseite eines Schubladenbodens 9 und einen zum Horizontalschenkel 14 senkrecht verlaufenden Steg 15 zur Anlage an einer Seitenkante des Schubladenbodens 9 auf, wobei der Horizontalschenkel 14 und der senkrecht verlaufende Steg 15 durch einen stufenförmigen Abschnitt 16 miteinander verbunden sind. Zwischen der Mittelschiene 6 und der Ausziehschiene 7 ist zumindest ein Wälzkörper 17 gelagert, welcher an einem Laufsteg 13 der Ausziehschiene 7 abstützbar ist. Mit der Ausziehschiene 7 ist die Seitenwand 10 verbunden, welche eine innere Profilwand 10a und eine parallel dazu verlaufende äußere Profilwand 10b aufweist.

Fig. 3b zeigt den in Fig. 3a eingekreisten Bereich in einer vergrößerten Darstellung. Der zwischen der Mittelschiene 6 und der Ausziehschiene 7 gelagerte Wälzkörper 17 ist an einem Laufsteg 13 der Ausziehschiene 7 abstützbar. Der Laufsteg 13 ist über eine Kompensationsvorrichtung 18 mit der Ausziehschiene 7 verbunden, wobei der Laufsteg 13 gegenüber dem Wälzkörper 17 durch die Kompensationsvorrichtung 18 um eine in Längsrichtung L (Fig. 1 ) verlaufende Achse verdrehbar oder verbiegbar ist, sodass eine durch eine Belastung der Ausziehschiene 7 verursachte Veränderung der relativen Lage zwischen Laufsteg 13 und Wälzkörper 17 quer zur Längsrichtung L zumindest teilweise kompensierbar ist. Die Kompensationsvorrichtung 18 umfasst zumindest einen Kraftspeicher 19, welcher bei einer Veränderung der relativen Lage zwischen Laufsteg 13 und Wälzkörper 17 eine rückstellende Kraft auf den Laufsteg 13 aufbringt. In der gezeigten Ausführungsform ist der Kraftspeicher 19 durch eine Materialelastizität eines Filmscharniers 20 gebildet, also durch ein relativ dünnwandiges Gelenk zwischen der Ausziehschiene 7 und dem Laufsteg 13, welches eine begrenzt schwenkbare Lagerung des Laufsteges 13 um eine in Längsrichtung L (Fig. 1 ) verlaufende Achse ermöglicht. Das Filmscharnier 20 kann beispielsweise durch Profilieren der Ausziehschiene 7 oder durch Schweißung hergestellt werden. Alternativ kann das Filmscharnier 20 - gegebenenfalls zusammen mit dem Laufsteg 13 - durch Extrudieren aus einem Kunststoffmaterial hergestellt werden. Fig. 4a zeigt einen Querschnitt der Schubladenausziehführung 4 in einem belasteten Zustand der Ausziehschiene 7, was durch die geneigte Lage des Schubladenbodens 9 verdeutlicht wird. Über die Kompensationsvorrichtung 18 ist der Laufsteg 13 um eine in Längsrichtung L verlaufende Achse verdrehbar oder verbiegbar, sodass der Laufsteg 13 trotz der auftretenden Neigung der Ausziehschiene 7 parallel zu einer Lauffläche des Wälzkörpers 17 verläuft. Auf diese Weise kann eine einseitige Belastung des Wälzkörpers 17 vermieden werden. Im gezeigten Ausführungsbeispiel wird der Kraftspeicher 19 der Kompensationsvorrichtung 18 durch eine Materialelastizität des Filmscharniers 20 gebildet. Fig. 5 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung, wobei mehrere in Längsrichtung L voneinander beabstandete Wälzkörper 17 in oder an einem gemeinsamen Träger 22 gelagert sind. Dieser Träger 22 kann entweder in Längsrichtung L unverschiebbar gelagert sein oder aber auch in Form eines Laufwagens, der zwischen den Schienen der Schubladenausziehführung 4 verfahrbar gelagert ist. Die Wälzkörper 17 sind jeweils auf Bolzen 23 gelagert, welche auf beiden Längsseiten des Trägers 22 in Öffnungen 24 des Trägers 22 hineinragen. Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind die Kompensationsvorrichtungen 18 mit dem Kraftspeicher 19 zwischen dem Träger 22 und den Bolzen 23 wirksam. Der Kraftspeicher 19 ist hierbei jeweils durch ein Federelement, vorzugsweise eine Druckfeder, gebildet.

Fig. 6a zeigt einen Wälzkörper 17 gemäß Fig. 5 in einem unbelasteten Zustand. Wie aus der Schnittdarstellung gemäß Fig. 6b hervorgeht, sind die als Druckfedern ausgebildeten Kraftspeicher 19 nicht komprimiert, sodass der Bolzen 23 horizontal verläuft. In diesem unbelasteten Zustand der Ausziehschiene 7 nehmen der Laufsteg 13 und die Wälzkörper 17 eine Nullposition zueinander ein. Wenn nun die Ausziehschiene 7 durch Beladung um eine in Längsrichtung L verlaufende Achse verbogen oder verkantet wird, so wird der linke der beiden Kraftspeicher 19 komprimiert (Fig. 7a, 7b), sodass der Bolzen 23 entsprechend der Neigung des mit der Ausziehschiene 7 verbundenen Laufsteges 13 ebenfalls eine gekippte Stellung einnehmen kann. Auf diese Weise wird sichergestellt, dass der Laufsteg 13 der Ausziehschiene 7 trotz Beladung parallel zu den Laufflächen der Wälzkörper 23 ausgerichtet wird. Die Kompensationsvorrichtung 18 mit dem Kraftspeicher 19 bringt bei einer durch eine Belastung der Ausziehschiene 7 verursachten Abweichung von der besagten Nullposition eine rückstellende Kraft auf den Wälzkörper 17 auf, sodass der Wälzkörper 17 durch den Kraftspeicher 19 bei einer Entlastung der Ausziehschiene 7 wieder in die in Fig. 7a, 7b gezeigte Nullposition rückstellbar ist.

Wenn auch die Erfindung anhand von zylindrischen Wälzkörpern 17 erklärt wurde, so ist es genauso möglich, dass auch Wälzkörper 17 mit einer von einer Zylinderform abweichenden Außenkontur (beispielsweise Kegelrollen) eingesetzt werden können. In einem solchen Fall wäre der Laufsteg 13 entsprechend der kegeligen Form des Wälzkörpers 17 geneigt auszuführen.