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Title:
DRAWER SIDE WALL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/172164
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a drawer side wall (7), comprising: an elongate supporting profiled element (12) having at least one web (13a) extending in a longitudinal direction (L) of the supporting profiled element (12), a wall part (15) mounted on the supporting profiled element (12), wherein the wall part (15) has a groove (21) for accommodating the web (13a) of the supporting profiled element (12), wherein at least one projection (20) arranged in the groove (21) is arranged or formed on the web (13a) of the elongate supporting profiled element (12) in order to laterally compensate play between the elongate supporting profiled element (12) and the wall part (15), wherein the groove (21) is formed by bending over a lower longitudinal edge of the wall part (15).

Inventors:
HOFHERR HARALD (AT)
Application Number:
PCT/AT2015/000042
Publication Date:
November 19, 2015
Filing Date:
March 16, 2015
Export Citation:
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Assignee:
BLUM GMBH JULIUS (AT)
International Classes:
A47B88/00; A47B88/04
Foreign References:
EP0966903A21999-12-29
DE9319913U11994-05-11
DE202009013393U12011-03-03
US4304449A1981-12-08
Attorney, Agent or Firm:
TORGGLER, Paul N. et al. (AT)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Schubiadenseitenwand (7), umfassend:

- ein längliches Trägerprofil (12) mit zumindest einem in Längsrichtung (L) des Trägerprofils (12) verlaufenden Steg (13a),

- einem auf dem Trägerprofil (12) montierten Wandteil (15), wobei das Wandteil (15) eine Nut (21 ) zur Aufnahme des Steges (13a) des Trägerprofils (12) aufweist,

- wobei am Steg (13a) des länglichen Trägerprofils (12) zumindest ein in der Nut (21 ) angeordneter Vorsprung (20) zum seitlichen Spielausgleich zwischen dem länglichen Trägerprofil (12) und dem Wandteil (15) angeordnet oder ausgebildet ist,

dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (21 ) durch eine Umbiegung einer unteren Längskante des Wandteiles (15) gebildet ist.

2. Schubiadenseitenwand nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Wandteil (15) aus einem Hohlkammerprofil gebildet ist.

3. Schubiadenseitenwand nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Nut (21 ) im Wesentlichen über die gesamte Länge des Wandteiles (15) erstreckt.

4. Schubiadenseitenwand nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Vorsprung (20) zusammen mit dem Steg (13a) des länglichen Trägerprofils (12) einstückig ausgebildet ist.

5. Schubiadenseitenwand nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Vorsprung (20) federnd ausgebildet ist.

6. Schubiadenseitenwand nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (20) zwei in Längsrichtung (L) voneinander beabstandete Enden aufweist, die jeweils mit dem Steg (13a) des Trägerprofils (12) verbunden sind. Schubladenseitenwand nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (20) aus zwei oder mehreren Segmenten (20a, 20b, 20c, 20d, 20e) gebildet ist, wobei jenes Segment (20a, 20e), welches mit dem Steg (13a) des Trägerprofils (12) verbunden ist, rampenförmig ausgebildet ist.

Schubladenseitenwand nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass jenes Segment (20c), welches - bezogen auf die Längsrichtung (L) des Trägerprofils (12) - etwa in der Mitte des Vorsprungs (20) angeordnet ist, die höchste Erhebung relativ zum Steg (13a) des Trägerprofils (12) aufweist.

Schubladenseitenwand nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (13a) des Trägerprofils (12) zwei oder mehrere in Längsrichtung (L) voneinander beabstandete Vorsprünge (20) aufweist.

Schubladenseitenwand nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das längliche Trägerprofil (12) in Montagelage eine nach unten offene Kammer (26) ausbildet, in welcher eine Schiene (6) einer Schubladenausziehführung (4) anordenbar ist.

Schubladenseitenwand nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Trägerprofil (12) mit dem Wandteil (15) an einer oder an mehreren Stellen durch Toxen verbunden ist.

Schublade mit wenigstens einer Schubladenseitenwand nach einem der Ansprüche 1 bis 1 1 .

Description:
Schubladenseitenwand

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Schubladenseitenwand, umfassend:

- ein längliches Trägerprofil mit zumindest einem in Längsrichtung des Trägerprofils verlaufenden Steg,

- einem auf dem Trägerprofil montierten Wandteil, wobei das Wandteil eine Nut zur Aufnahme des Steges des Trägerprofils aufweist,

- wobei am Steg des länglichen Trägerprofils zumindest ein in der Nut angeordneter Vorsprung zum seitlichen Spielausgleich zwischen dem länglichen Trägerprofil und dem Wandteil angeordnet oder ausgebildet ist.

Im Weiteren betrifft die Erfindung eine Schublade mit wenigstens einer Schubladenseitenwand der zu beschreibenden Art. Schubladenseitenwände mit einem Trägerprofil und mit einem aus einem Hohlkammerprofil gebildeten und aus Metall oder Kunststoff bestehenden Wandteil werden im Werk zu einer gemeinsamen Baueinheit zusammengefügt, indem das Hohlkammerprofil auf das Trägerprofil in Längsrichtung aufgeschoben wird. Hierfür weist das Hohlkammerprofil zumindest eine in Längsrichtung verlaufende Führung in Form einer Nut auf, in der ein Seitensteg des Trägerprofils einschiebbar und darin gehalten ist. Nach erfolgtem Einschieben wird das Trägerprofil mit dem Hohlkammerprofil fest verbunden, beispielsweise durch Toxen, wobei eine druckknopfartige, formschlüssige und nicht-lösbare Verbindung zwischen dem Trägerprofil und dem Hohlkammerprofil hergestellt wird. Für das leichtere Einschieben des Steges in die Nut ist allerdings ein seitliches Spiel vorzusehen, sodass beim Einschieben eine Verklemmung zwischen Wandelement und Trägerprofil vermieden werden kann. Auch wenn das Trägerprofil und das Wandteil nach erfolgtem Aufschieben durch Toxen miteinander verbunden werden, so macht sich dieses Spiel auch nachträglich beim Gebrauch der Schublade durch unangenehme Klappergeräusche bemerkbar.

In der DE 20 2009 013 393 U1 ist eine Schubladenseitenwand gezeigt, die aus einer Adapterschiene und einem daran zu befestigenden Hohlkammerprofil gebildet ist. An der Adapterschiene sind Zungen ausgestanzt, welche in Montagelage nach oben ragen und in vorgesehenen Taschen des Hohlkammerprofils eingreifen. Die Zungen sind dabei in einer quer zur Längserstreckung des Hohlkammerprofils verlaufenden Richtung in die Taschen einschiebbar, wobei durch die Zungen eine Festlegung der Adapterschiene in einer zu einem Seitenschenkel des Hohlkammerprofils lotrecht verlaufenden Richtung erfolgt. Die Zungen der Adapterschiene sowie die Taschen des Hohlkammerprofils sind dabei als Ausstanzungen ausgebildet, was einen erhöhten Herstellungsaufwand erfordert. Überdies müssen sowohl die Adapterschiene als auch das Hohlkammerprofil bearbeitet und relativ zueinander abgestimmt werden, was toleranzmäßig ungünstig ist. Außerdem ist es nicht möglich, die Adapterschiene und das Hohlkammerprofil in Längsrichtung miteinander zu verbinden.

In der US 4,304,449 ist eine Schublade gezeigt, wobei ein seitliches Spiel zwischen der Schublade und einer Schubladenausziehführung durch federnde Zungen (Bezugszeichen 268 in Fig. 9) ausgleichbar ist.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Schubladenseitenwand der eingangs erwähnten Gattung mit einer einfachen Herstellung und einer kompakten Bauweise anzugeben.

Dies wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Unteransprüchen angegeben. Gemäß der Erfindung ist also vorgesehen, dass die Nut durch eine Umbiegung einer unteren Längskante des Wandteiles gebildet ist.

Durch eine solche Umbiegung ist die Nut zur Aufnahme des Steges besonders einfach, kompakt und wirtschaftlich herstellbar, wobei auf eine zusätzliche Bearbeitung des Wandteiles (beispielsweise auf Ausstanzungen) sowie auf die Anbringung zusätzlicher Teile vollständig verzichtet werden kann. Bei der Montage des Wandteiles ist der Steg des Trägerprofils entlang eines durch die Umbiegung gebildeten Zwischenraumes in Längsrichtung des Wandteiles verkantungsfrei führbar, wobei der Steg durch eine U-förmige Ausbildung der Nut in seitlicher Richtung festgelegt ist. Die erfindungsgemäße Konstruktion ist folglich auch toleranzmäßig günstiger, da nicht zwei Bearbeitungen der Profile (Trägerprofil und Wandteil) erforderlich sind, die für die Funktion aufeinander abgestimmt werden müssen. Das Trägerprofil und das Wandteil können nicht nur in Längsrichtung, sondern auch quer dazu miteinander verbunden werden.

Durch zumindest einen vom Steg des Trägerprofils seitlich abstehenden Vorsprung ist das seitliche Spiel zwischen dem Steg des Trägerprofils und der Nut des Wandteiles ausgleichbar. Der Vorsprung ist dabei in Montagelage innerhalb der Nut des Wandteiles aufgenommen und liegt dabei an einer Seitenwand der Nut an. Durch den in der Nut angeordneten Vorsprung ist eine sehr kompakte Bauweise möglich, überdies hat dies den Vorteil, dass der Vorsprung von außen optisch nicht in Erscheinung tritt und dass zudem auf weitere Bearbeitungen des als Hohlkammerprofil ausgebildeten Wandteiles verzichtet werden kann.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel kann vorgesehen sein, dass sich die Nut im Wesentlichen über die gesamte Länge des Wandteiles erstreckt. Alternativ ist es auch möglich, dass mehrere in Längsrichtung des Wandteiles voneinander beabstandete Nutabschnitte vorgesehen sind, welche jeweils Teilabschnitte des Steges des Trägerprofils aufnehmen.

Gemäß einem Ausführungsbeispiel ist der zumindest eine Vorsprung zusammen mit dem Steg des länglichen Trägerprofils einstückig ausgebildet. Alternativ kann der Vorsprung als ein vom Trägerprofil und vom Wandteil gesondertes Bauteil ausgeführt sein.

Auch kann vorgesehen sein, dass der zumindest eine Vorsprung federnd ausgebildet ist, wodurch eine Druckkraft zum seitlichen Spielausgleich erzeugbar ist. Der zumindest eine Vorsprung kann als - insbesondere bogenförmige - Federlasche ausgebildet sein, welche flächige Druckkräfte erzeugt.

Die erfindungsgemäße Schublade ist durch wenigstens eine Schubladenseitenwand der in Rede stehenden Art gekennzeichnet. Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Figurenbeschreibung. Dabei zeigt bzw. zeigen:

Fig. 1 a, 1 b ein Möbel mit einem Möbelkorpus und relativ dazu verfahrbaren

Schubladen in einer perspektivischen Ansicht sowie eine perspektivische Ansicht einer Schublade,

Fig. 2a-2c die Montage des Wandteiles am länglichen Trägerprofil in einer zeitlichen Abfolge,

Fig. 3a-3d die Schubladenseitenwand in verschiedenen Ansichten,

Fig. 4 ein mögliches Ausführungsbeispiel eines Vorsprungs, welcher aus mehreren miteinander verbundenen Segmenten gebildet ist.

Fig. 1 a zeigt ein Möbel 1 mit einem Möbelkorpus 2, wobei Schubladen 3 über Schubladenausziehführungen 4 relativ zum Möbelkorpus 2 verfahrbar gelagert sind. Die Schubladenausziehführung 4 weist eine am Möbelkorpus 2 zu befestigende Korpusschiene 5 und zumindest eine relativ zur Korpusschiene 5 ausziehbare Schiene 6 auf, welche mit einer Schubladenseitenwand 7 verbunden oder lösbar verbindbar ist. Die Schublade 3 umfasst femer einen Schubladenboden 8, eine Frontblende 9 sowie das Aufnahmevolumen der Schublade 3 vergrößernde Relingstreben 10, welche oberhalb der Schubladenseitenwände 7 angeordnet sind und welche die Schubladenrückwand 11 und die Frontblende 9 miteinander verbinden. Fig. 1 b zeigt eine perspektivische Ansicht einer Schublade 3 mit einem Schubladenboden 8, zwei Seitenwänden 7, einer Schubladenrückwand 11 und einer Frontblende 9.

Fig. 2a-2c zeigen die werkseitige Montage einer Schubladenseitenwand 7, die ein längliches Trägerprofil 12 und ein auf dem Trägerprofil 12 zu montierendes Wandteil 15 in Form eines Hohlkammerprofils umfasst. Am frontseitigen Ende des Trägerprofils 12 ist eine Verriegelungsvorrichtung 17 mit einer Feder 19 gelagert, durch welche die Frontblende 9 der Schublade 3 lösbar mit der Schubladenseitenwand 7 koppelbar ist. Am rückseitigen Ende des Trägerprofils 12 ist eine Befestigungsvorrichtung 18 zur Montage der Schubladenrückwand 1 1 angeordnet. Das Trägerprofil 12 weist im Querschnitt einen U-förmig profilierten Abschnitt mit - vorzugsweise vertikal verlaufenden - Stegen 13a und 13b auf, welche über einen Mittelsteg 14 miteinander verbunden sind. An den vertikalen Steg 13b schließt sich ein Horizontalsteg 16 an, der in Montagelage an der Unterseite des Schubladenbodens 8 anliegt. Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind am Steg 13a mehrere in Längsrichtung voneinander beabstandete Vorsprünge 20 angeordnet oder ausgebildet. Das auf dem Trägerprofil 12 zu montierende Wandteil 15 weist zumindest eine in Längsrichtung (L) des Wandteiles 15 verlaufende Nut 21 (Fig. 2c) zur Führung und Aufnahme des Steges 13a des Trägerprofils 12 auf. Bei der Montage des Wandteiles 15 (Fig. 2b) wird zunächst das Wandteil 15 auf das frontseitige Ende des Trägerprofils 12 aufgeschoben, wobei die U-förmig ausgebildete Nut 21 des Wandteiles 15 den Steg 13a des Trägerprofils 12 umgreift. Das Wandteil 15 wird anschließend weiter in Längsrichtung (L) verschoben, wobei die länglich ausgebildeten und federnd ausgebildeten Vorsprünge 20 in der Nut 21 des Wandteiles 15 angeordnet sind und dabei ein seitliches Spiel zwischen dem länglichen Trägerprofil 12 und dem Wandteil 15 ausgleichen. Durch die längliche und relativ flache Ausbildung der Vorsprünge 20 werden die Kräfte für das Aufschieben des Wandteiles 5 kaum erhöht.

Fig. 2c zeigt das vollständig auf das Trägerprofil 12 aufgeschobene Wandteil 15, wobei durch einen in eine Öffnung 23 einzuschiebenden Zapfen 22 eine in Längsrichtung (L) verlaufende Relativbewegung zwischen Trägerprofil 12 und Wandteil 15 verhindert ist. Wie aus Fig. 2c hervorgeht, ist das Wandteil 15 als Hohlkammerprofil mit einer inneren Profilwand 24 und einer äußeren Profilwand 25 aus Metall oder Kunststoff ausgebildet, wobei zwischen der inneren und äußeren Profilwand 24, 25 ein Hohlraum zur Aufnahme der Verriegelungsvorrichtung 17 und der Befestigungsvorrichtung 18 gebildet ist. Nach erfolgtem Aufschieben des Wandteiles 15 auf das Trägerprofil 12 werden diese durch Druckfügen (Toxen) miteinander an einer oder mehreren Stellen fest verbunden, sodass diese im Betrieb der Schublade 3 miteinander eine axial unverschiebbare bzw. untrennbare Baueinheit in Form einer Schubladenseitenwand 7 ausbilden. Fig. 3a zeigt die Schubladenseitenwand 7 in einer perspektivischen Darstellung, wobei das Wandteil 15 in Form des Hohlkammerprofils auf dem länglichen Trägerprofil 12 montiert ist. Fig. 3b zeigt den vorderen Bereich der Schubladenseitenwand 7, wobei die Verriegelungsvorrichtung 17 mit der Feder 19 zum lösbaren Befestigen der Frontblende 9 erkennbar ist. Die Nut 12 des Wandteiles 15 ist durch eine Umbiegung einer unteren Längskante des Wandteiles 15 gebildet. Der Vorsprung 20 des Steges 13a des Trägerprofils 12 ist dabei innerhalb der Nut 21 angeordnet und liegt dabei an einer Seitenwand der Nut 21 an. Die lichte Breite der Nut 21 im Querschnitt - unter Vernachlässigung einer allfälligen Kompressibilität des Vorsprungs 20 - entspricht etwa der Wandstärke des Steges 13a zuzüglich der maximal auftretenden Höhe des Vorsprungs 20 in Bezug zum Steg 13a. Fig. 3c zeigt den vorderen Endbereich der Schubladenseitenwand 7 im Querschnitt. Das längliche Trägerprofil 12 bildet eine in Längsrichtung (L) verlaufende, nach unten offene Kammer 26 aus, in welcher eine Schiene 6 der Schubiadenausziehführung 4 anordenbar ist. Die untere Längskante des Wandteiles 15 ist zur Bildung der Nut 21 U-förmig umgebogen, wobei eine untere Längskante des Trägerprofils 12 zusammen mit den Vorsprüngen 20 innerhalb der Nut 21 des Wandteiles 15 aufgenommen ist.

Fig. 3d zeigt den in Fig. 3c eingekreisten Bereich in einer vergrößerten Darstellung. In der Nut 21 des Wandteiles 15 ist der Steg 13a des Trägerprofils 12 angeordnet, wobei der Vorsprung 20 des Steges 13a an einer Innenseite der Nut 21 spielfrei anliegt. Der zumindest eine Vorsprung 20 kann durch Stanzen, Prägen oder Biegen hergestellt sein.

Fig. 4 zeigt den Steg 13a des Trägerprofils 12 in einer perspektivischen Ansicht. Der längliche Vorsprung 20 weist zwei in Längsrichtung (L) voneinander beabstandete Enden auf, die jeweils mit dem Steg 13a des Trägerprofils 12 verbunden sind. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist der Vorsprung 20 aus mehreren miteinander verbundenen Segmenten 20a, 20b, 20c, 20d und 20e gebildet, wobei jene Segmente 20a, 20e, welche mit dem Steg 13a des Trägerprofils 12 verbunden sind, rampenförmig ausgebildet sind. Durch diese rampenförmigen Segmente 20a, 20e können die erforderlichen Kräfte beim Aufschieben des Wandteiles 15 auf dem Trägerprofil 12 in beiden Bewegungsrichtungen erheblich reduziert werden. Jenes Segment 20c, welches - bezogen auf die Längsrichtung des Trägerprofils 12 - etwa in der Mitte des Vorsprungs 20 angeordnet ist, weist eine bogenförmige Kontur mit der größten Erhebung (d.h. mit dem größten seitlichen Abstand) zum Steg 13a des Trägerprofils 12 auf, sodass in Montagelage nur ein Teilbereich des bogenförmigen Segmentes 20c an einer Innenwand der Nut 21 anliegt. Hieraus folgt, dass nur ein geringer Reibungswiderstand beim Aufschieben des Wandteiles 15 auf dem Trägerprofil 12 entsteht, das seitliche Spiel zwischen dem Steg 13a des Trägerprofils und der Nut 21 des Wandteiles 15 kann aber eliminiert werden, sodass allfällige Klappergeräusche - welche durch ein auftretendes Spiel zwischen Steg 13a und Nut 21 entstehen - vermieden werden können. Die Länge (X) des Vorsprungs 20 kann zwischen 30 mm und 100 mm, vorzugsweise zwischen 40 mm und 80 mm, betragen. Das längliche Trägerprofil 12 kann entweder als Laufschiene der Schubladenausziehführung 4 ausgebildet sein oder alternativ auch als eine an der Schublade 3 zu befestigende Trägerschiene, welche mit einer bewegbaren Laufschiene der Schubladenausziehführung 4 über eine gemäß dem Stand der Technik bekannte Kupplungseinrichtung mit einem manuell zu betätigenden Griffelement lösbar koppelbar ist.