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Patent Searching and Data


Title:
DRAWER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/052995
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a drawer (100) comprising at least one rail (101) and at least one separating element (102) for subdividing the drawer, a fastening device (1) for detachably fastening the separating element (102) to the rail (101), and at least one locking element (3) of the fastening device (1), which locking element can be moved to a clamping position and to a release position by means of an actuating element (2), said actuating element (2) being designed to be on an upper face (10) of the fastening device (1) when mounted.

Inventors:
HOFHERR HARALD (AT)
UNTERKOFLER MONIKA (AT)
Application Number:
PCT/AT2013/000138
Publication Date:
April 10, 2014
Filing Date:
August 22, 2013
Export Citation:
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Assignee:
BLUM GMBH JULIUS (AT)
International Classes:
A47B88/00; A47B88/20
Foreign References:
AT10926U12010-01-15
DE9004924U11990-07-19
DE8711517U11988-03-17
JP2008093090A2008-04-24
GB2174072A1986-10-29
FR1388915A1965-02-12
Attorney, Agent or Firm:
TORGGLER, Paul, N. et al. (AT)
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Claims:
Patentansprüche

1 . Schublade (100) mit wenigstens einer Reling (101 )und mit wenigstens einem

Trennelement (102) zur Schubladenunterteilung, mit

- einer Befestigungsvorrichtung (1 ) zur lösbaren Befestigung des

Trennelementes (102) an der Reling (101 ), und

- wenigstens einem Arretierelement (3) der Befestigungseinrichtung (1 ), welches durch ein Betätigungselement (2) in eine Spannstellung und in eine

Lösestellung bewegbar ist,

dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (2) in Montagestellung an einer Oberseite (10) der Befestigungsvorrichtung (1 ) ausgebildet ist.

2. Schublade nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (2) und/oder das Arretierelement (3) um eine im Wesentlichen vertikale Drehachse (1 1 ) drehbar gelagert ist.

3. Schublade nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretierelement (3) und das Betätigungselement (2) über eine Kraft übertragende Welle (5) miteinander verbunden sind.

4. Schublade nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (2) einstückig mit dem Arretierelement (3) ausgebildet ist.

5. Schublade nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (2) an seiner Oberseite eine Ausnehmung (4) zur Aufnahme eines Werkzeuges aufweist.

6. Schublade nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (4) nutenförmig ausgebildet ist.

7. Schublade nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretierelement (3) eine Rampe (6) aufweist, über die das Arretierelement (3) in die Spannstellung und in die Lösestellung bewegbar ist. 8. Schublade nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Rampe (6) an einer vom Betätigungselement (2) abgewandten Seite (12) am Arretierelement (3) ausgebildet ist.

9. Schublade nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretierelement (3) in der Spannstellung die Reling (101 ) untergreift.

10. Schublade nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (1 ) ein elastisches Anschlagelement (7) aufweist, wobei das Arretierelement (3) in der Spannstellung die Reling (101 ) an das Anschlagelement (7) drückt und in der Lösestellung die Reling (101 ) vom

Anschlagelement (7) beabstandet ist.

1 1 . Schublade nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (1 ) einen Halter (8) aufweist der das Betätigungselement (2) und das Arretierelement (3) in sich aufnimmt.

12. Schublade nach einem der Ansprüche 1 bis 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung (1 ) eine Positioniervorrichtung (20) aufweist die das Betätigungselement (2) und das Arretierelement (3) in der Lösestellung und in der Spannstellung fixiert.

13. Schublade nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Positioniervorrichtung (20) eine federnde Rastnase (21 ) aufweist die mit wenigstens einer - vorzugsweise mit zwei - Rastausnehmung (22) korrespondiert.

14. Schublade nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die federnde Rastnase (21 ) zwischen dem Betätigungselement (2) und dem Arretierelement (3) ausgebildet ist und die wenigstens eine - vorzugsweise die zwei - Rastausnehmung (22) am Halter (8) ausgebildet ist.

15. Schublade nach einem der Ansprüche 1 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (8) eine Halterrampe (9) aufweist die mit der Rampe (6) des Arretierelementes (3) korrespondiert.

16. Möbel (120) mit wenigstens einer Schublade (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 15.

Description:
Schublade

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Schublade mit wenigstens einer Reling und mit wenigstens einem Trennelement zur Schubladenunterteilung mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 sowie ein Möbel mit wenigstens einer solchen Schublade.

Gattungsgemäße Schubladen dienen zur Unterteilung der Schublade mit Trennelementen, wie dies etwa bereits aus der AT 10 926 111 her bekannt ist. Da oft unterschiedlich große Gegenstände in solchen Schubladen verstaut und gegen Verrutschen gesichert werden sollen, sind diese Schubladen mit einem Mechanismus ausgestattet, der es erlaubt, die Trennelemente, welche an den Relingstreben befestigt sind, zu versetzen und an ihrem neuen Bestimmungsort zu befestigen. Diese Befestigungssysteme, welche auch gleichzeitig zum Lösen verwendet werden, sind oftmals recht kompliziert zu bedienen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, die Bedienung der Befestigungsvorrichtung von Trennelementen an den Reling der Schubladen zu verbessern.

Diese Aufgabe wird durch eine Schublade mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.

Dadurch, dass das Betätigungselement in Montagestellung an einer Oberseite der Befestigungsvorrichtung ausgebildet ist, ist das Betätigungselement für einen Benutzer der Schublade, der die Trennelemente in der Schublade verstellen will, sehr gut zugänglich, da er mit einer Hand einfach von oben her auf das Betätigungselement zugreifen kann und dieses entsprechend betätigen kann.

Schutz wird ebenfalls begehrt für ein Möbel nach wenigstens einer der beschriebenen Ausführungsformen. Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung unter Bezugnahme auf die in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele im Folgenden näher erläutert. Darin zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines Möbels mit drei Schubladen,

Fig. 2 eine perspektivische Darstellung einer Schublade mit einem Trennelement, Fig. 3 eine perspektivische Explosionsdarstellung einer Befestigungsvorrichtung zur lösbaren Befestigung eines Trennelementes an einer Schublade,

Fig. 4 eine perspektivische Darstellung der Befestigungsvorrichtung der Figur 3 in ihrer Lösestellung,

Fig. 5 eine perspektivische Darstellung der Befestigungsvorrichtung der Figur 3 in ihrer Spannstellung,

Fig. 6 ein perspektivischer Schnitt durch einen Halter für das Betätigungselement und das Arretierelement der Befestigungsvorrichtung,

Fig. 7 eine perspektiv sehe Darstellung von oben eines Betätigungselements mit

Welle und Arret erelement und

Fig. 8 eine perspektiv sehe Darstellung von unten eines Betätigungselements mit

Welle und Arret erelement.

Figur 1 zeigt eine perspektivische Darstellung eines Möbels 120. Das Möbel 120 weist einen Möbelkorpus 103 auf, in dem beweglich gelagert drei Schubladen 100 angeordnet sind. Die Schubladen 100 wiederum weisen in diesem Ausführungsbeispiel zwei Relings 101 auf, die zwischen der Frontblende 104 und der Rückwand 105 verlaufen und an denen ein Trennelement 1 02 über zwei Befestigungsvorrichtungen 1 befestigt ist, um die Schublade 100 zu unterteilen.

Figur 2 zeigt in perspektivischer Darstellung die Schublade 100, welche zwei Reling 101 aufweist. Zwischen den beiden Reling 101 ist das Trennelement 102 zur Schubladenunterteilung befestigt. Diese Befestigung erfolgt mit zwei Befestigungsvorrichtungen 1 zur lösbaren Befestigung des Trennelementes 102 an den Reling 101 . Dazu weisen die Befestigungsvorrichtungen 1 jeweils ein hier nicht dargestelltes Arretierelement 3 (siehe Figur 3) auf, welches durch das Betätigungselement 2 der Befestigungsvorrichtung 1 sowohl einerseits in eine Spannstellung als auch in eine Lösestellung bewegbar ist (siehe Figur 4 und 5). Wie in dieser Darstellung hier gut erkennbar ist, ist das Betätigungselement 2 der Befestigungsvorrichtung 1 in der Montagestellung an der Oberseite 10 der Befestigungsvorrichtung 1 ausgebildet. Dadurch ist das Betätigungselement 2 gut für einen Benutzer zugänglich, um es zu betätigen - sei es zum Lösen der Befestigungsvorrichtung 1 oder zum Arretieren.

Sollte das Trennelement 1 02 nicht entnommen werden, so kann es entlang der Reling 101 über die beiden Befestigungsvorrichtungen 1 verschoben werden, um das Trennelement 102 entweder näher an der Rückwand 1 05 der Schublade 100 oder um es näher an der Frontblende 104 der Schublade 1 00 zu positionieren und um es anschließend in dieser neuen Position zu befestigen. Figur 3 zeigt eine perspektivische Explosionsdarstellung der Befestigungsvorrichtung 1 . In die Befestigungsvorrichtung 1 - genau genommen in dessen Halter 8 - wird das Betätigungselement 2 zusammen mit dem Arretierelement 3 eingesetzt, der Halter 8 der Befestigungsvorrichtung 1 nimmt also das Betätigungselement 2 und das Arretierelement 3 in sich auf. Dabei ist das Betätigungselement 2 und das Arretierelement 3 über eine Kraft übertragende Welle 5 miteinander verbunden.

Im Halter 8 der Befestigungsvorrichtung 1 ist das Betätigungselement 2 und das Arretierelement 3 um die im Wesentlichen vertikale Drehachse 1 1 drehbar gelagert. Somit kann durch ein Verdrehen des Betätigungselementes 2 über dessen Ausnehmung 4 an dessen Oberseite das Arretierelement 3 um die Drehachse 1 1 verschwenkt werden, wodurch es unter die hier nicht dargestellte Reling 1 01 gelangen kann, wodurch das Abheben der Befestigungsvorrichtung 1 von der Reling 101 verhindert wird. Weiters weist die Befestigungsvorrichtung 1 ein elastisches Anschlagelement 7 auf, das sich beim Einsetzen der Befestigungsvorrichtung 1 auf die Reling 101 über der Reling 101 befindet und gegen das die Reling 101 durch das Arretierelement 3 gedrückt werden kann, wodurch ein Verschieben der Befestigungsvorrichtung 1 auf der Reling 101 verhindert wird. Um die Elastizität des Anschlagelementes 7 zu gewährleisten, wird in diesem bevorzugten Ausführungsbeispiel das Anschlagelement 7 mit Hohlkammern versehen, wodurch das Anschlagelement 7 reversibel zusammengedrückt werden kann. Dabei ist vorgesehen, dass das Arretierelement 3 in der Spannstellung (siehe Figur 5) die Reling 101 an das Anschlagelement 7 drückt und in der Lösestellung (siehe Figur 4) die Reling 101 vom Anschlagelement 7 beabstandet ist.

In der Figur 4 und 5 ist einmal die Lösestellung (Figur 4) und einmal die Spannstellung (Figur 5) in perspektivischer Ansicht dargestellt. Zwischen diesen beiden Stellungen wird gewechselt, indem am Betätigungselement 2 ein Werkzeug in die Ausnehmung 4 an der Oberseite des Betätigungselementes 2, welches sich an der Oberseite 10 der Befestigungsvorrichtung 1 befindet, eingesetzt wird und damit das Betätigungselement

2 und somit auch das Arretierelement 3 verdreht wird. Durch ein Verdrehen des Betätigungselementes 2 im Uhrzeigersinn wandert das Arretierelement 3 unter die hier nicht dargestellte Reling 101 und drückt dabei die Reling 101 an das elastische Anschlagelement 7 der Befestigungsvorrichtung 1 .

Die Ausnehmung 4 des Betätigungselementes 2 für die Aufnahme des Werkzeuges ist dabei in diesem bevorzugten Ausführungsbeispiel nutenförmig ausgebildet, wodurch bevorzugterweise ein Schlitzschraubenzieher als Werkzeug zum Einsatz gelangen kann. Ebenso ist es aber dabei vorgesehen, dass vorteilhafterweise auch eine Münze in diese nutenförmige Ausnehmung 4 eingesetzt werden kann, um das Betätigungselement 2 um dessen Drehachse 1 1 zu verdrehen, um zwischen der Lösestellung und der Spannstellung zu wechseln. Dies ist gerade dann von Vorteil, wenn kein geeignetes Werkzeug wie ein Schlitzschraubenzieher zur Verfügung steht, da eine Münze in jedem Haushalt wohl vorhanden ist.

Weiters ist aus diesen beiden Figuren 4 und 5 gut erkennbar, dass das Arretierelement

3 in seiner Spannstellung die Reling 101 untergreift und in seiner Lösestellung das Arretierelement 3 sich nicht unter der Reling 101 befindet.

In den Figur 6 bis 8 ist sowohl der Halter 8 in einer Schnittdarstellung als auch das Betätigungselement 2 zusammen mit dem Arretierelement 3 in einer Ansicht von oben und in einer Ansicht von unten perspektivisch darstellt. Aus den Figur 7 und 8 ist gut erkennbar, dass das Betätigungselement 2 einstückig mit dem Arretierelement 3 ausgebildet ist. Weiters ist das Betätigungselement 2 auch einstückig mit der Welle 5 ausgebildet, die das Betätigungselement 2 mit dem Arretierelement 3 verbindet.

An der Unterseite des Arretierelements 3 (siehe Figur 8) weist das Arretierelement 3 eine Rampe 6 auf, über die durch Verdrehen des Betätigungselements 2 und des Arretierelements 3 die Befestigungsvorrichtung 1 sowohl in die Spannstellung als auch in die Lösestellung bewegbar ist.

Diese Rampe 6 ist an einer vom Betätigungselement 2 abgewandten Seite 12 am Arretierelement 3 ausgebildet und korrespondiert mit der Halterrampe 9 des Halters 8 (Figur 6). Ein Verdrehen des Betätigungselementes 2 im Uhrzeigersinn bewirkt ein Verdrehen des Arretierelementes 3 im Uhrzeigersinn und weiters kommt es über die Halterrampe 9 und die Rampe 6 beim Verdrehen im Uhrzeigersinn zu einem Anheben des Arretierelementes 3 als auch des Betätigungselementes 2, wodurch eine Verklemmung der hier nicht dargestellten Reling 101 in der Befestigungsvorrichtung 1 bewirkt wird.

Um ein selbsttätiges Lösen des Betätigungselementes 2 bzw. des Arretierelementes 3 aus der Lösestellung bzw. aus der Spannstellung zu verhindern, weist die Befestigungsvorrichtung 1 eine Positioniervorrichtung 20 auf, die das Betätigungselement 2 und das Arretierelement 3 sowohl in der Lösestellung als auch in der Spannstellung fixiert.

Dazu weist die Positioniervorrichtung 20 in dieser bevorzugten Ausführung eine federnde Rastnase 21 auf, die mit der Rastausnehmung 22 korrespondiert.

Dabei ist die Rastnase 21 zwischen dem Betätigungselement 2 und dem Arretierelement 3 ausgebildet - und zwar an einem Steg, der entlang der Welle 5 verläuft. Die federnde Rastnase 21 am Steg korrespondiert mit der Rastausnehmung 22 am Halter 8. Wird durch Verdrehen des Betätigungselementes 2 die Rastnase 21 in die Rastausnehmung 22 des Halters 8 bewegt, so verrastet die Rastnase 21 in dieser Rastausnehmung 22 und das Betätigungselement 2 und somit auch das Arretierelement 3 befinden sich somit in der Spannstellung der Befestigungsvorrichtung 1 . Der Halter 8 weist eine weitere Rastausnehmung auf. die jedoch in dieser Schnittdarstellung nicht erkennbar ist, in der die Rastnase 21 einrastet, wenn sich das Betätigungselement 2 und auch das Arretierelement 3 sich in die Lösestellung im Halter 8 der Befestigungsvorrichtung 1 befinden.

Um die federnde Wirkung der Rastnase 21 zu erzielen, weist in diesem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Steg, der entlang der Welle 5 ausgebildet ist, einen Durchbruch 23 hinter der Rastnase 21 auf, wodurch somit die Rastnase 21 radial federnd bewegt werden kann. Natürlich ist es auch vorstellbar, dass sich diese Federung der Rastnase 21 anders bewerkstelligen ließe wie etwa über eine Schraubenfeder oder Ähnliches.

Sowohl das einstückige Betätigungselement 2 mit der Welle 5 und dem Arretierelement 3 sind in diesem bevorzugten Ausführungsbeispiel aus Kunststoff hergestellt und wurden in einem Spritzgussverfahren hergestellt. Dies gilt ebenso für den Halter 8 der

Befestigungsvorrichtung 1 als auch für das elastische Anschlagelement 7. Ebenso ist es natürlich auch vorstellbar, dass hier andere Materialien zum Einsatz gelangen könnten.

Des Weiteren ist es nicht zwingend vorgesehen, dass das Betätigungselement 2 und das Arretierelement 3 einstückig ausgebildet sein müssen. Diese beiden Elemente könnten natürlich auch ebenfalls miteinander verschraubt oder anders aneinander befestigt worden sein.