Die Erfindung betrifft ein Getränkedosenverschlussglied gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.

Die Erfindung betrifft auch einen Getränkedosendeckel mit einem derartigen Getränkedosenverschlussglied und eine Getränkedose mit einem derartigen Getränkedosendeckel.

Getränkedosen sind neben Flaschen die wichtigste Handelsverpackung für Getränke und dienen in der Regel zugleich als Trinkgefäß. Sie werden vor allem für kohlensäurehaltige Getränke wie Dosenbier und Softdrinks verwendet .

Getränkedosen bestehen in der Regel aus einem einteiligen, zylindrischen Behälter aus Aluminium oder Weißblech und einem aufgefalzten Deckel aus Aluminium mit einer ovalen Ritzline bzw. Sollbruchlinie und einer angenieteten Metalllasche, die beim Anheben das angeritzte Oval durch Hebelwirkung ins Doseninnere drückt und so eine Ausgießbzw. Trinköffnung erzeugt.

Die Erfindung bezieht sich auf ein Getränkedosenverschlussglied, welches auf einfache Art und Weise in der Lage ist eine Öffnung jeglicher Art zu verschließen, zu verriegeln und wieder frei zu geben. Insbesondere betrifft die Erfindung einen Deckel für einen Behälter wie z.B. eine Getränkedose, wobei der Deckel aus einem Blech, vorzugsweise Weißblech besteht. Getränkedosen haben üblicherweise eine Sollbruchlinie im Deckel, wodurch mittels einer am Deckel befestigten Öffnungslasche über einen Sollbruchhebel eine Entnahmeöffnung freigegeben werden kann.

Solche Getränkedosen enthalten meistens Flüssigkeiten wie Bier, Limonade, Fruchtsäften, Mineralwasser oder dgl . , können jedoch auch für Saucen, Kräutermischungen, geriebene Käse, Nüsse oder dgl. Benutzt werden.

Die bekannten Getränkedosen sind mit dem Nachteil behaftet, dass sie nach dem öffnen nicht wieder verschließbar sind, Dadurch besteht die Gefahr des Verschüttens des restlichen Inhalts am Arbeitsplatz, in Fahrzeuge, beim Spielen etc. Weiterhin können Verunreinigungen und Insekten eindringen.

Die WO 2006/009483 offenbart einen wiederverschließbaren Deckel gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und des Anspruchs 7. Bei diesem Deckel kann die Öffnungslasche nach dem Öffnen verdreht werden und die Entnahmeöffnung verschließen. Dazu hat die Öffnungslasche auf ihre Unterseite ein ringförmiges Dichtmittel, wie Magnete, Kleber, Gummi oder eine Kunststoffdichtung . Weil hier bei der Herstellung des Deckels mehrere Materialien zur Anwendung kommen, ist die Herstellung eines solchen Deckels kosten- und arbeitsintensiv.

Die US 4,673,099 offenbart ebenfalls einen wiederverschließbaren Deckel gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und des Anspruchs 7. Zum Verschließen der Entnahmeöffnung ist die Öffnungslasche an der Unterseite schräg nach aussen ausgebildet, wodurch sie in die Entnahmeöffnung einrasten kann. Um ein gutes Abdichten zu gewährleisten, wird auch hier ein separates

Dichtungsmaterial, wie Elastomer verwendet. Somit ist auch hier die Herstellung des Deckels kosten- und arbeitsintensiv.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Deckel der eingangs genannten Art derart weiterzuentwickeln, dass er kostengünstiger hergestellt werden kann, wobei die Entnahmeöffnung leicht zu verschließen, zu verriegeln und auch wieder leicht zu öffnen ist.

Die Aufgabe der Erfindung wird mit einem Getränkedosen- verschlussglied gemäß den Merkmalen von Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Gemäß der Erfindung wird ein Getränkedosenverschlussglied mit einem Abdeckglied zur Anordnung in einer Öffnung einer Getränkedose und einer an dem Abdeckglied ausgebildeten und/oder angeordneten Verriegelungseinrichtung angegeben, die derart ausgebildet und/oder angeordnet ist, dass das in einer Öffnung einer Getränkedose angeordnete Getränkedosenverschlussglied in einer Öffnung einer Getränkedose verriegelbar ist, wobei das Abdeckglied derart ausgebildet und angeordnet ist, dass das Abdeckglied, wenn das Getränkedosenverschlussglied in einer Öffnung einer Getränkedose angeordnet ist, zwischen zumindest zwei Zuständen elastisch verformbar ist, wobei die Verriegelungs- einrichtung derart an dem Abdeckglied angeordnet und ausgebildet ist, dass die Verriegelungseinrichtung in zumindest einem Zustand des Abdeckglieds der zumindest zwei Zustände des Abdeckglieds bezogen auf das Abdeckglied radial weiter innen als in zumindest einem anderen der zumindest zwei Zustände des Abdeckglieds angeordnet ist.

Erfindungsgemäß kann das Abdeckglied durch äußere Krafteinwirkung zwischen den zumindest zwei Zuständen elastisch verformbar ist.

Erfindungsgemäß kann das Abdeckglied durch Zusammenwirken mit der Getränkedose zwischen den zumindest zwei Zuständen elastisch verformbar sein.

Erfindungsgemäß kann die Verriegelungseinrichtung an der Unterseite des Abdeckglieds angeordnet und/oder ausgebildet sein. Mit Unterseite des Abdeckglieds ist die Seite des Abdeckglieds gemeint, die dem Inhalt der Getränkedose zugewandt ist, wenn das Getränkedosenverschlussglied in der Öffnung der Getränkedose zum Wiederverschließen der Getränkedose angeordnet ist.

Alternativ oder zusätzlich kann die Verriegelungseinrichtung an der Oberseite des Abdeckglieds angeordnet und/oder ausgebildet sein.

Alternativ oder zusätzlich kann die Verriegelungseinrichtung an der Oberseite des Abdeckglieds angeordnet und/oder ausgebildet sein.

Erfindungsgemäß kann das Abdeckglied tellerfederartig ausgebildet sein.

Erfindungsgemäß kann das Abdeckglied einen Flächenabschnitt aufweisen, der in einem der Zustände nach oben gewölbt ausgebildet ist und in einem anderen der Zustände nach unten gewölbt ausgebildet ist. Varianten und Alternativen sind denkbar. Beispielsweise können in der Wölbung Vertiefungen oder ebene Abschnitte bzw. Rillen und/oder Rippen vorgesehen sein. Denkbar ist auch der Übergang von einer ebenen Fläche in eine gewölbte oder umgekehrt . Auch ein Übergang von einer geringeren in eine stärkere Wölbung oder von einer stärkeren Wölbung in eine geringere Wölbung ist denkbar.

Erfindungsgemäß kann das Abdeckglied zumindest eine und vorzugsweise mehrere Versteifungsrippen und/oder Versteifungsrillen aufweisen.

Erfindungsgemäß kann die Verriegelungseinrichtung zumindest ein und vorzugsweise mehrere Verriegelungsglieder aufweisen, das bzw. die vorzugsweise als ein das Abdeckglied vollständig oder teilweise umlaufender Rand bzw. Ränder und/oder als eine Nase bzw. Nasen ausgebildet ist bzw. sind.

Derartige Verriegelungsglieder der Verriegelungseinrichtung können vorzugsweise derart ausgebildet und angeordnet sein, dass sie in dem verriegelten Zustand den Rand der Öffnung der Getränkedose hintergreifen und somit das Getränkedosen- verschlussglied in der Öffnung verriegeln können.

Erfindungsgemäß kann die Verriegelungseinrichtung zumindest einen und vorzugsweise mehrere an dem Abdeckglied angeordnete Fortsätze umfasst .

Erfindungsgemäß kann das Abdeckglied in einem ringartigen Bauteil angeordnet sein, das den Rand des Abdeckglieds umschließt, wobei vorzugsweise an dem Abdeckglied Fortsätze ausgebildet sind, die in in dem ringartigen Bauteil ausgebildeten Schlitzen aufgenommen sind.

Bei dieser Ausführung der Erfindung können die Fortsätze als Verriegelungseinrichtung wirken, indem sie sich bei Drücken auf das Abdeckglied durch die Schlitze des ringartigen Bauteils radial nach außen bewegen, umj ein Verriegeln des Getränkedosenverschlussglieds in der Entnahmeöffnung zu schaffen. Vorzugsweise sind bei dieser Ausführung der Erfindung das Abdeckglied einschließlich seiner Fortsätze und das ringartige Bauteil aus dem gleichen Material, wie der Getränkedosendeckel bzw. die Getränkedose hergestellt. Es wäre jedoch auch denkbar, die Bauteile aus anderen Materialien, wie beispielsweise vorzugsweise lebensmittelverträglichen Kunststoff auszubilden. Dabei können die Bauteile aus den gleichen oder auch unterschiedlichen Materialien ausgebildet werden.

Erfindungsgemäß kann das Getränkedosenverschlussglied eine Entriegelungseinrichtung aufweisen, die derart ausgebildet und angeordnet ist, dass durch Betätigung der Entriegelungseinrichtung die Verriegelungseinrichtung entriegelt wird, vorzugsweise durch elastisches Verformen des Abdeckglieds in den Zustand, in dem die Verriegelungs- glieder der Verriegelungseinrichtung radial weiter innen angeordnet sind.

Damit kann die Öffnung der Getränkedose nach der Betätigung der Entriegeleinrichtung wieder freigegeben werden. Mit anderen Worten kann man mit der Entriegeleinrichtung die beim Verriegeln erfolgte elastische Formänderung des Abdeckglieds wieder rückgängig machen, indem ein Kraft derart auf das Abdeckglied ausgeübt wird, dass das Abdeckglied aus einem stabilen Zustand, d.h. beispielsweise dem Verriegelungszustand, in einen anderen stabilen Zustand, d.h. beispielsweise dem Entriegelungszustand, zurückkehrt, der dem Zustand entspricht, in dem das Abdeckglied in der Öffnung der Getränkedose zum Verriegeln angeordnet wurde. Nach dem Entriegeln kann das Abdeckglied kann wieder aus der Öffnung der Getränkedose entfernt und in eine andere Stellung gedreht werden, um die Öffnung zur weiteren Entnahme des Inhalt der Getränkedose wieder freizugeben.

Erfindungsgemäß kann die Entriegelungseinrichtung einen am Getränkedosenverschlussglied angeordneten Hebel oder einen Mechanismus mit einem oder mehreren an dem Getränkedosenverschlussglied angeordneten Flügeln umfasst .

Alternativ oder zusätzlich kann die Aufhebung der elastischen Formänderung des Abdeckglieds des Getränkedosen- verschlussglieds dadurch erreicht werden, dass das Getränkedosenverschlussglied selber betätigt wird. Erfindungsgemäß kann das Abdeckglied eine gekrümmte Fläche oder Teilfläche, vorzugsweise eine nach oben gekrümmte Fläche oder Teilfläche aufweisen, wobei die Fläche und/oder die Teilfläche vorzugsweise rund, oval, trapezförmig mit abgerundeten Ecken, brückenförmig, rillenförmig, rechteckig, quadratisch, dreieckig, mehreckig oder dergl . ausgebildet ist.

Selbstverständlich kann die gekrümmte Fläche oder Teilfläche des Abdeckglieds auch jede andere geeignete Form aufweisen, insbesondere auch eine Form mit abgerundeten Ecken.

Erfindungsgemäß kann das Abdeckglied eine gekrümmte Fläche oder Teilfläche aufweisen, die nach unten gerichtet ist, oder eine nach oben gekrümmte Fläche aufweist, die teilweise eine nach unten gerichtete Fläche umfasst .

Erfindungsgemäß kann das Abdeckglied als Verriegelungsglied einen Rand aufweisen, wobei der der Rand ein vollständig oder ein teilweise umlaufender Rand ist, oder ein oder mehrere vorspringende Teilen umfasst .

Erfindungsgemäß kann das Abdeckglied eine vollständige oder teilweise umlaufende Versteifungsrille und/oder Versteifungsrippe, beispielsweise in Form eines Versatzes aufweisen.

Diese Ausführung hat den Vorteil, dass das Abdeckglied eine höhere Stabilität erhält, wodurch das Verriegeln in die Entnahmeöffnung einfacher und sicherer handhabbar wird.

Erfindungsgemäß kann der Rand des Abdeckglieds eine oder mehrere Nasen aufweisen.

Dadurch kann ein besseres, d.h. einfacheres und sichereres Verriegeln des Abdeckglieds in der Entnahmeöffnung erreicht werden .

Erfindungsgemäß kann das Abdeckglied eine ebene Fläche oder eine aus einer Ebene vorstehende Fläche aufweisen, wobei die aus der Ebene vorstehende Fläche vorzugsweise eine gekrümmte oder eine mehrfach gekrümmte Fläche ist.

Das Abdeckglied ist vorzugsweise derart ausgebildet, dass es der Teil der Öffnungslasche bzw. des Getränkedosenver- schlussglieds ist, der die Entnahmeöffnung der Getränkedose wieder verschließen kann.

Die Erfindung betrifft auch einen Getränkedosendeckel mit einem erfindungsgemäßen Getränkedosenverschlussglied, vorzugsweise mit einer eine Entnahmeöffnung zur Entnahme des Inhalts der Getränkedose definierenden Sollbruchlinie.

Erfindungsgemäß kann das Getränkedosenverschlussglied als Öffnungslasche zum Öffnen der Getränkedose durch Eindrücken des Getränkedosendeckels an der an der Sollbruchlinie angeordnet und ausgebildet sein.

Diese Ausführung der Erfindung ist bevorzugt. Alternativ kann auch das Getränkedosenverschlussglied als von einer Öffnungslasche separates Bauteil oder Teil vorgesehen sein. Es ist klar, dass erfindungsgemäß das Getränkedosenverschlussglied auch als ein von der Getränkedose getrenntes Teil vorsehen werden kann. Es ist jedoch bevorzugt, die Öffnungslasche der Getränkedose erfindungsgemäß als Getränkedosenverschlussglied auszubilden. Dazu hat dann Getränkedosenverschlussglied die Doppelfunktion als Öffnungslasche zum erstmaligen Öffnen der Getränkedose und zum Wiederverschließen der Getränkedose und Verriegeln des Getränkedosenverschlussglieds in der durch das Öffnen der Getränkedose an der Sollbruchlinie entstandenen Öffnung der Getränkedose . Erfindungsgemäß kann das Getränkedosenverschlussglied derart am Getränkedosendeckel angeordnet und ausgebildet sein, dass das Getränkedosenverschlussglied nach dem Öffnen der Entnahmeöffnung entweder durch Drehen und/oder durch Umklappen des Getränkedosenverschlussglieds über der Entnahmeöffnung anordbar ist, um diese abzudecken und wieder zu verschließen.

Erfindungsgemäß kann der Rand des Getränkedosenverschlussglieds derart angeordnet und ausgebildet sein, dass er beim Verschließen der Entnahmeöffnung (4) in die Entnahmeöffnung (4) einschnappt, in der Entnahmeöffnung (4) festgeklemmt wird oder darin einrastet .

Erfindungsgemäß kann der Wiederöffnungsmechanismus darin besteht, dass das Getränkedosenverschlussglied einen Sollbruchhebel aufweist, der als Wiederöffnungshebel benutzt wird, oder dass der Wiederöffnungsmechanismus aus einem oder mehreren Flügeln besteht, die an der Öffnungslasche befestigt oder mit der Öffnungslasche einstückig ausgebildet ist/sind, wobei der/die Flügel aus demselben oder aus einem anderen Material wie die Öffnungslasche hergestellt ist/sind.

Alternativ oder zusätzlich kann der Wiederöffnungsmechanismus auch darin bestehen, dass ein Öffnungsmechanismus auf der anderen Seite der Öffnungslasche, gegenüber von dem Sollbruchhebel angeordnet ist, der als Hilfsöffnungsmechanismus oder als Hauptöffnungsmechanismus benutzt werden kann, wobei zum Wiederöffnen der Rand der Öffnungslasche oder ein oder mehrere Flügel benutzt werden können .

Erfindungsgemäß kann die obere Seite der Öffnungslasche bzw. des Getränkedosenverschlussglieds von der Formgebung und von der Oberflächenbeschaffenheit her derart gestaltet sein, dass sie bzw. es für Werbezwecke, Bilder, Logos, Nummerierungen usw. benutzt werden kann.

Die Erfindung betrifft auch eine Getränkedose mit einem erfindungsgemäßen Getränkedosendeckel und/oder einem erfindungsgemäßen Getränkedosenverschlussglied.

Erfindungsgemäß kann die Getränkedose aus Metall, vorzugsweise Weißblech, und/oder Kunststoff und/oder aus einer Kombination von verschiedenen Materialien gefertigt sein.

Erfindungsgemäß kann die Getränkedose Getränke, körnige und/oder pulverförmige Produkte, für Saucen, für Nüsse oder für andere Produkte verwendet werden.

Der erfindungemäße Getränkedosendeckel kann beispielsweise derart hergestellt werden, dass der Deckel zunächst auf herkömmliche Art und Weise gestanzt wird, jedoch derart, dass die Öffnungslasche so geformt wird, dass sie in die Entnahmeöffnung eingesetzt und verriegelt werden kann und dass sie, zur Wiederöffnung, leicht aus die Entnahmeöffnung wieder angehoben werden kann. Dabei kann der für die Verriegelung vorgesehene Rand als vollständig oder teilweise umlaufender Rand ausgebildet werden, oder aus einem oder mehreren vorspringenden Teilen bestehen, und/oder dass eine vollständige oder teilweise umlaufende Versteifungsrille vorgesehen werden, welche für mehr Stabilität der Öffnungslasche und für ein besseres Verriegeln in die Entnahmeöffnung sorgt . Ferner kann die Öffnungslasche derart gestanzt werden, dass einer oder mehrere Flügel einstückig angeformt ist/sind oder dass einer oder mehrere Flügel an der Öffnungslasche befestigt ist/sind.

Bei der Handhabung der erfindungsgemäßen Getränkedose kann die Getränkedose mittels der Öffnungslasche geöffnet werden und danach die Öffnungslasche um 180° gedreht oder umgeklappt werden, um die Entnahmeöffnung verschließen und verriegeln zu können, wobei Verriegelungsglieder des Getränkedosenverschlussglieds durch Formänderung einer Fläche des Getränkedosenverschlussgliedes, bezogen auf die Fläche, radial nach außen bewegt werden, um die Entnahmeöffnung zu verriegeln, und dass der Mechanismus zur Aufhebung dieser Formänderung betätigt wird, wodurch die Verriegelungselemente, bezogen auf die Fläche, radial nach innen bewegt werden, um die Öffnung wieder freizugeben.

Zum Verriegeln der Entnahmeöffnung kann beispielsweise bei einigen Ausführungsbeispielen der Erfindung eine nach oben gekrümmte Fläche der Öffnungslasche nach unten gedrückt werden, und zwar derart, dass die Krümmung sich umdreht, wodurch die Öffnungslasche in die Entnahmeöffnung einschnappt und den Deckel verriegelt, oder dass die nach oben gekrümmte Fläche nach unten gedrückt wird, und zwar derart, dass die Krümmung abnimmt oder sogar völlig flach wird, wodurch die Öffnungslasche sich streckt und der Rand der Öffnungslasche nach außen gedrückt wird, und wodurch die Öffnungslasche in die Entnahmeöffnung einschnappt und den Deckel verriegelt.

Bei einigen Ausführungen der Erfindung kann sich zum Verschließen der Entnahmeöffnung die Nase bzw. können sich die Nasen an dem Rand der Öffnungslasche zur Verriegelung einklemmen oder dort einrasten.

Zum Verriegeln der Entnahmeöffnung kann die Öffnungslasche bzw. das Abdeckglied beispielsweise nach unten gedrückt werden, und zwar derart, dass die Krümmungen der gekrümmten Fläche sich umkehren, d.h. dass die nach oben gekrümmte Fläche sich nach unten krümmt und die nach unten gekrümmte Fläche oder Teilfläche nach oben, wodurch die Öffnungslasche bzw. das Abdeckglied bzw. das Getränkedosenverschlussglied in die Entnahmeöffnung einschnappt und verriegelt.

Zum Wiederöffnen der Getränkedose kann der Sollbruchhebel als Wiederöffnungshebel benutzt werden, und zwar derart, dass der Sollbruchhebel, der zusammen mit der Öffnungslasche bzw. dem Getränkedosenverschlussglied gedreht wurde, nach unten gedrückt wird, wodurch der eingeschnappte Rand wieder nach innen und die gekrümmte Flache, die in der eingeschnappten Zustand weniger gekrümmt oder sogar flach war, wieder nach oben drückt, wodurch die Öffnungslasche bzw. das Getränkedosenverschlussglied sich aus die Entnahmeöffnung löst, und zurückgedreht oder zurückgeklappt werden kann .

Alternativ oder zusätzlich kann zum Wiederöffnen ein Öffnungsmechanismus vorgesehen sein bzw. benutzt werden, der sich auf der anderen Seite der Öffnungslasche, gegenüber dem Sollbruchhebel befindet und zwar derart, dass der Rand der Öffnungslasche oder ein oder mehrere Flügel benutzt werden können, um die Öffnungslasche zu lösen.

Zum Wiederöffnen des Behälters können der/die Flügel nach unten gedrückt werden, und zwar derart, dass die Öffnungslasche nbzw. Das Getränkedosenverschlussglied seine ursprüngliche Form wieder annimmt, oder dass der/die Flügel angehoben und nach oben gezogen wird/werden.

Nach dem Öffnen der Getränkedose kann die Öffnungslasche bzw. Getränkedosenverschlussglied bzw.

Getränkedosenverschlussglied gedreht oder umgeklappt und in die Entnahmeöffnung gedrückt werden. Es können Verriegelungselemente vorgesehen sein, um zu vermeiden, dass sich die Öffnungslasche bzw. das Getränkedosenverschlussglied aus der Entnahmeöffnung löst und es kann ein Wiederöffnungsmechanismus vorgesehen sein, um die Entnahmeöffnung wieder freigeben zu können.

Die zum Wiederverschließen dienende Öffnungslasche bzw. das zum Wiederverschließen dienende Getränkedosenverschlussglied lässt sich, insbesondere dann, wenn es aus einem dünnen Blech-Stanzteil besteht, ohne weiteres in dem kreisscheibenförmigen, nach oben offenen Hohlraum unterbringen, der zwischen dem mittleren Deckelteil und dem oberen Dosenrand gebildet wird. Dies bedeutet, dass der erfindungsgemäße Deckel ohne größere Anpassungen von herkömmlichen Maschinen produziert werden kann.

Die Entnahmeöffnung kann zuverlässig verschlossen und verriegelt werden, und Schmutz, Staub und Ungeziefer können nicht in die angebrochene Dose gelangen. Am Arbeitsplatz, beim Spielen oder beim Aufenthalt in bewegten Fahrzeugen kann der Inhalt nicht in nennenswertem Maße verschüttet werden. Der Erfindungsgegenstand ist sogar so ausreichend verschließ- und verriegelbar, dass sein Inhalt selbst beim Umfallen der Dose nicht in nennenswertem Umfang austritt. Auch ist eine derart ausgerüstete Dose sehr umweltfreundlich, da die Öffnungslasche bzw. das Getränkedosenverschlussglied, die bzw. das zum Wiederverschließen dient, stets mit der Dose verbunden bleibt.

Die Verriegelungselemente sind derart ausgebildet, dass die Öffnungslasche bzw. Getränkedosenverschlussglied bzw. Getränkedosenverschlussglied beim Wiederverschließen in die Entnahmeöffnung einschnappt und verriegelt wird. Dazu weist die Öffnungslasche bzw. das Getränkedosenverschlussglied vorzugsweise eine nach oben gekrümmte Fläche oder Teilfläche auf, und hat vorzugsweise einen umlaufenden Rand, der in die Entnahmeöffnung einschnappen kann. Die Fläche oder die Teilfläche kann rund, oval trapezförmig mit abgerundeten Ecken, brückenförmig, rillenförmig, rechteckig, quadratisch, dreieckig, mehreckig oder dergl . sein oder sie kann jede andere beliebige Form haben, ggf. auch mit abgerundeten Ecken. Die Fläche oder die Teilfläche kann ebenfalls aus Kombinationen von verschiedenen Formen, z.B. eckigen und runden Formen, bestehen. Die gekrümmte Fläche oder Teilfläche kann auch nach unten gerichtet sein oder die nach oben gekrümmte Fläche weist teilweise eine nach unten gerichtete Fläche auf. Durch die nach unten gerichtete Fläche oder Teilfläche werden das Wiederverschließen und das Verriegeln leichter.

Bei einigen Ausführungen der Erfindung kann die Verriegelung auf folgende Weise zu Stande kommen: die nach oben gekrümmte Fläche wird nach unten gedrückt, und zwar derart, dass die gekrümmte Fläche durch diese Formänderung den Rand der Öffnungslasche bzw. Getränkedosenverschlussglied bzw. Getränkedosenverschlussglied radial nach außen drückt; die Öffnungslasche bzw. das Getränkedosenverschlussglied schnappt in die Entnahmeöffnung ein und verriegelt den Deckel. Der einschnappende Rand kann ein vollständig oder ein teilweise umlaufender Rand sein, oder auch aus einem oder mehreren vorspringenden Teilen bestehen. Eine vollständige oder teilweise umlaufende Versteifungsrille, z.B. in Form eines Versatzes, in Form einer Vertiefung oder in Form einer Erhebung kann für mehr Stabilität der Öffnungslasche bzw. des Getränkedosenverschlussglieds und für ein besseres Einschnappen in die Entnahmeöffnung sorgen.

Der Wiederöffnungsmechanismus kann bei einigen Ausführungen der Erfindung darin bestehen, dass ein Sollbruchhebel (d.h. der Hebel, der zum Aufbrechen der Sollbruchlinie verwendet wird) als Wiederöffnungshebel benutzt wird, und zwar derart, dass der Sollbruchhebel, der zusammen mit der Öffnungslasche bzw. dem Getränkedosenverschlussglied gedreht oder umgeklappt wurde, nach unten gedrückt wird, wodurch der eingeschnappte und verriegelte Rand wieder nach innen und die gekrümmte Fläche, die in dem eingeschnappten und verriegelten Zustand sich nach unten erstreckte, wieder nach oben drückt. Auf diese Art und Weise löst sich die Öffnungslasche bzw. das Getränkedosenverschlussglied aus die Entnahmeöffnung; die Öffnungslasche bzw. das Getränkedosenverschlussglied kann somit zurückgedreht oder zurückgeklappt werden und die Getränkedose kann weiter entleert werden. Die gekrümmte Fläche, die zur Verriegelung nach unten gedrückt wurde, kann in dem verriegelten Zustand auch weniger nach unten gekrümmt oder sogar flach sein.

Alternativ kann die Verriegelungsvorrichtung darin bestehen, dass der Rand der Entnahmeöffnung so ausgebildet ist, dass die Öffnungslasche bzw. Getränkedosenverschlussglied bzw. Getränkedosenverschlussglied beim Wiederverschließen in der Entnahmeöffnung festgeklemmt wird oder darin einrastet . Für die Verriegelung in die Entnahmeöffnung weist der Rand der Öffnungslasche bzw. Getränkedosenverschlussglied bzw. Getränkedosenverschlussglied eine oder mehrere Nasen auf.

Der Wiederöffnungsmechanismus kann alternativ aus einem oder mehreren Flügeln bestehen, die an der Öffnungslasche bzw. dem Getränkedosenverschlussglied befestigt oder mit der Öffnungslasche bzw. dem Getränkedosenverschlussglied einstückig ausgebildet ist/sind. Der/die Flügel ist/sind aus demselben oder aus einem anderen Material wie die Öffnungslasche bzw. das Getränkedosenverschlussglied hergestellt .

Vorzugsweise kann der Teil der Öffnungslasche bzw. des Getränkedosenverschlussglieds, der die Entnahmeöffnung wiederverschließen kann, eine ebene Fläche oder eine aus der Ebene hervorgehobene Fläche auf . Diese aus der Ebene hervorgehobene Fläche kann eine gekrümmte oder eine mehrfach gekrümmte Fläche sein und kann vorzugsweise das Abdeckglied oder ein wesentlicher Teil des Abdeckglieds sein.

Zusätzlich kann die obere Seite der Öffnungslasche bzw. des

Getränkedosenverschlussglieds von der Formgebung und von der Oberflächenbeschaffenheit her derart gestaltet sein, dass sie für Werbezwecke, Bilder, Logos, Nummerierungen usw. benutzt werden kann. Die Erfindung betrifft auch einen Behälter mit einem erfindungsgemäßem Verschlussglied bzw. Deckel, wobei der Behälter aus einem umweltfreundlichen Material wie Metall, vorzugsweise Weißblech, oder Kunststoff oder aus einer Kombination von verschiedenen Materialien gefertigt sein kann. Ein solcher Behälter kann beispielsweise für Getränke, für körnige oder pulverförmige Produkte, für Saucen, für Nüsse oder für andere Produkte verwendet werden.

Wenn der Behälter eine Getränkedose ist, kann der Deckel, insbesondere die Öffnungslasche bzw. das

Getränkedosenverschlussglied ein Loch oder mehrere Löcher aufweisen, durch welche rohrförmigen Gegenstände, wie z.B. Strohhalme hindurchgeführt werden können.

Die Erfindung umfasst auch ein Verfahren zur Herstellung eines Deckels, wobei der Deckel zunächst auf herkömmliche Art und Weise gestanzt wird, jedoch derart, dass die Öffnungslasche bzw. das Getränkedosenverschlussglied so geformt wird, dass sie in die Entnahmeöffnung eingesetzt werden kann. Dazu weist die Öffnungslasche bzw. das Getränkedosenverschlussglied einen umlaufenden Rand auf, der in die Entnahmeöffnung einschnappen oder einrasten kann oder darin festgeklemmt werden kann. Alternativ kann der Rand der Öffnungslasche bzw. des Getränkedosenverschlussglieds eine oder mehrere Nasen auf .

Die Erfindung umfasst ebenfalls ein Verfahren zum Öffnen, zum Wiederverschließen und zum Wiederöffnen des Behälters. Zum Wiederöffnen kann beispielsweise der Sollbruchhebel nach unten gedrückt werden, wodurch sich der durch Einschnappen, Einrasten oder Einklemmen verriegelte Rand löst und die Öffnungslasche bzw. Getränkedosenverschlussglied zurückgedreht oder zurückgeklappt werden kann. Alternativ können zum Öffnen und auch zum Wiederöffnen des Behälters ein oder mehrere Flügel vorgesehen sein, um die Öffnungslasche bzw. Getränkedosenverschlussglied lösen zu können .

Obwohl die Erfindung insbesondere einen Deckel für eine Getränkedose betrifft, sind auch andere Anwendungen möglich, z.B. als Getränkedosenverschlussglied um zeitweise Flaschen oder ähnliche Behälter zu verschließen oder als Abdeckung für z.B. Kameralinsen oder ähnliche Gegenstände.

Die Erfindung wird im Folgenden anhand der in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiele näher beschrieben:

Fig. 1 zeigt eine schematische Aufsicht einer

Getränkedose mit einem Getränkedosendeckel und einem Getränkedosenverschlussglied gemäß einer ersten Ausführung der Erfindung.

Fig. 2 zeigt eine schematische Teilschnittansicht der Getränkedose von Fig. 1 entlang der Linie II -II von Fig . 1.

Fig. 3 zeigt eine schematische Aufsicht der Getränkedose von Fig. 1 mit heraus gebrochenem Öffnungsabschnitt des Getränkedosendeckels.

Fig. 4 zeigt eine schematische Teilschnittansicht der geöffneten Getränkedose von Fig. 1 entlang der Linie IV-IV von Fig. 3.

Fig. 5 zeigt eine schematische Aufsicht der Getränkedose von Fig. 1 mit heraus gebrochenem

Öffnungsabschnitt des Getränkedosendeckels, wobei das Getränkedosenverschlussglied in eine Mittelstellung gedreht ist.

Fig. 6 zeigt eine schematische Teilschnittansicht der Getränkedose von Fig. 5 entlang der Linie VI-VI von Fig. 5.

Fig. 7 zeigt eine schematische Aufsicht der Getränkedose von Fig. 1 mit heraus gebrochenem

Öffnungsabschnitt des Getränkedosendeckels, wobei das Getränkedosenverschlussglied über die Getränkeöffnung bzw. Bereich des Getränkedosendeckels gedreht ist, aus dem der Öffnungsabschnitt heraus gebrochen wurde.

Fig. 8 zeigt eine schematische Teilschnittansicht der Getränkedose von Fig. 7 entlang der Linie VIII- VIII von Fig. 7, wobei schematisch der Finger eines Benutzers dargestellt ist, der die geöffnete Getränkedose mit dem Getränkedosenverschlussglied wieder verschließen möchte.

Fig. 9 zeigt eine schematische Aufsicht der Getränkedose von Fig. 1 mit heraus gebrochenem

Öffnungsabschnitt des Getränkedosendeckels, wobei das Getränkedosenverschlussglied über in die Getränkeöffnung bzw. den Bereich des Getränkedosendeckels gedrückt wurde, aus dem der Öffnungsabschnitt heraus gebrochen wurde, um die so erstmals geöffnete Getränkedose wieder zu verschließen.

Fig. 10 zeigt eine schematische Teilschnittansicht der

Getränkedose von Fig. 9 entlang der Linie X-X von Fig. 9, wobei schematisch der Finger eines Benutzers dargestellt ist, der die geöffnete Getränkedose mit dem Getränkedosenverschlussglied wieder verschlossen hat.

Fig. 11 zeigt eine der Fig. 10 entsprechende Teilschnitt- ansieht, wobei die gestrichelt eingezeichneten Kreisabschnitte entsprechend den Pfeilen nochmals stark vergrößert dargestellt werden.

Fig. 12 zeigt eine der Fig. 10 entsprechende Teilschnittansicht, die schematisch darstellt, wie das Getränkedosenverschlussglied durch den Benutzer wieder entriegelt werden kann.

Fig. 13 zeigt eine der Fig. 10 entsprechende Teilschnitt - ansieht, die das Getränkedosenverschlussglied in der durch den Benutzer wieder entriegelten Stellung darstellt .

Fig. 14 zeigt eine schematische Aufsicht einer Getränkedose mit einem Getränkedosendeckel und einem Getränkedosenverschlussglied gemäß einer weiteren Ausführung der Erfindung.

Fig. 15 zeigt eine Teilschnittansicht des Getränkedosendeckels mit dem Getränkedosenverschlussglied der Getränkedose von Fig. 14 entlang der Linie XV-XV.

Fig. 16 zeigt eine Teilschnittansicht des Getränkedosendeckels mit dem Getränkedosenverschlussglied der Getränkedose von Fig. 14 entlang der Linie XVI- XVI.

Fig. 17 zeigt eine Teilschnittansicht des Getränkedosendeckels mit dem Getränkedosenverschlussglied der Getränkedose von Fig. 14 entlang der Linie XVII- XVII.

Fig. 18 zeigt eine schematische Aufsicht einer Getränkedose mit einem Getränkedosendeckel und einem Getränkedosenverschlussglied gemäß einer weiteren Ausführung der Erfindung.

Fig. 19 zeigt eine Teilschnittansicht des Getränkedosendeckels mit dem Getränkedosenverschlussglied der Getränkedose von Fig. 18 entlang der Linie XIX- XIX.

Fig. 20 zeigt eine Teilschnittansicht des Getränkedosendeckels mit dem Getränkedosenverschlussglied der Getränkedose von Fig. 18 entlang der Linie XX-XX.

Fig. 21 zeigt eine Teilschnittansicht des Getränkedosendeckels mit dem Getränkedosenverschlussglied der Getränkedose von Fig. 18 entlang der Linie XXI- XXI.

Fig. 22 zeigt einen vergrößerten Ausschnitt der Teilschnittansicht von Fig. 19.

Fig. 23 zeigt einen vergrößerten Ausschnitt der Teil- schnittansicht von Fig. 19.

Die Figuren 24 a) bis 1) , 25 a) bis 1) und 26 a) bis h) zeigen Aufsichten von Varianten des Getränkedosen- verschlussglieds .

Die Figuren 27 a) bis i) zeigen Teilschnittansichten von Varianten des Getränkedosenverschlussglieds .

Die Figuren 28a und 28b zeigen Aufsichten von Varianten des Getränkedosenverschlussglieds mit Strohhalmöffnungen in dem Abdeckglied.

Fig. 29 zeigt eine Aufsicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Getränkedosenverschlussglieds gemäß der Erfindung in einem entriegelten Zustand. Fig. 30 zeigt eine Teilschnittansicht des Getränkedosen- verschlussglieds von Fig. 29 mit einem Getränkedosendeckel entlang der Linie XXX-XXX von Fig. 29.

Fig. 31 zeigt eine Aufsicht des Getränkedosen- verschlussglieds von Fig. 29 in einem verriegelten Zustand.

Fig. 32 zeigt eine Teilschnittansicht des Getränkedosen- verschlussglieds von Fig. 31 mit einem Getränkedosendeckel entlang der Linie XXXI I -XXXI I von Fig. 31.

Fig. 33 zeigt eine Aufsicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Getränkedosenverschlussglieds gemäß der Erfindung in einem entriegelten Zustand.

Fig. 34 zeigt eine Teilschnittansicht des Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 33 mit einem Getränkedosendeckel entlang der Linie XXXIV-XXXIV von Fig. 33.

Fig. 35 zeigt eine Teilschnittansicht des Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 33 mit einem Getränkedosendeckel entlang der Linie XXXV-XXXV von Fig. 33 in einem entriegelten Zustand.

Fig. 36 zeigt eine der Fig. 35 entsprechende Teilschnittansicht des Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 33 in einem verriegelten Zustand.

Fig. 37 zeigt eine Aufsicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Getränkedosenverschlussglieds gemäß der Erfindung in einem entriegelten Zustand.

Fig. 38 zeigt eine Teilschnittansicht des Getränkedosen- Verschlussglieds von Fig. 37 mit einem Getränkedosendeckel entlang der Linie XXXVIII- XXXVIII von Fig. 37.

Fig. 39 zeigt eine Teilschnittansicht des Getränkedosen- verschlussglieds von Fig. 37 mit einem Getränkedosendeckel entlang der Linie XXXIX-XXXIX von Fig. 37 in einem entriegelten Zustand.

Fig. 40 zeigt eine der Fig. 39 entsprechende Teilschnittansicht des Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 37 in einem verriegelten Zustand.

Fig. 41 zeigt eine Aufsicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Getränkedosenverschlussglieds gemäß der Erfindung in einem entriegelten Zustand.

Fig. 42 zeigt eine Teilschnittansicht des Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 41 mit einem Getränkedosendeckel entlang der Linie XLII-XLII von Fig. 41.

Fig. 43 zeigt eine Teilschnittansicht des Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 41 mit einem Getränkedosendeckel entlang der Linie XLIII- XLIII von Fig. 41 in einem entriegelten Zustand.

Fig. 44 zeigt eine der Fig. 43 entsprechende Teilschnittansicht des Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 41 in einem verriegelten Zustand, wobei in dem Kreis b) ein Variante mit einer zusätzlichen Nase dargestellt ist.

Fig. 45 zeigt eine Aufsicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Getränkedosenverschlussglieds gemäß der Erfindung in einem entriegelten Zustand. Fig. 46 zeigt eine Teilschnittansicht des Getränkedosen- verschlussglieds von Fig. 45 mit einem Getränkedosendeckel entlang der Linie XLVI-XLVI von Fig. 45 in einem entriegelten Zustand.

Fig. 47 zeigt eine der Fig. 46 entsprechende Teilschnittansicht des Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 45 in einem verriegelten Zustand, wobei in dem Kreis b) ein Teilschnittansicht entlang der Linie b-b von Fig. 47 dargestellt ist.

Fig. 48 zeigt eine Aufsicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Getränkedosenverschlussglieds gemäß der Erfindung in einem entriegelten Zustand.

Fig. 49 zeigt eine Teilschnittansicht des Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 48 mit einem Getränkedosendeckel entlang der Linie XLIX-XLIX von Fig. 48 in einem entriegelten Zustand.

Fig. 50 zeigt eine der Fig. 49 entsprechende Teilschnittansicht des Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 48 in einem verriegelten Zustand, wobei in dem Kreis b) ein Teilschnittansicht entlang der Linie b-b von Fig. 50 dargestellt ist.

Fig. 51 zeigt eine Aufsicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Getränkedosenverschlussglieds gemäß der Erfindung in einem entriegelten Zustand.

Fig. 52 zeigt eine Teilschnittansicht des Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 51 mit einem Getränkedosendeckel entlang der Linie LII-LII von Fig. 51 in einem entriegelten Zustand.

Fig. 53 zeigt eine der Fig. 52 entsprechende Teilschnittansicht des Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 51 in einem verriegelten Zustand, wobei in dem Kreis b) ein Teilschnittansicht entlang der Linie b-b von Fig. 53 dargestellt ist.

Fig. 54 zeigt eine Aufsicht eines weiteren Ausführungs- beispiels eines Getränkedosenverschlussglieds gemäß der Erfindung in einem entriegelten Zustand.

Fig. 55 zeigt eine Teilschnittansicht des Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 54 mit einem Getränkedosendeckel entlang der Linie LV-LV von Fig. 54.

Fig. 56 zeigt eine Teilschnittansicht des Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 54 mit einem Getränkedosendeckel entlang der Linie LVI-LVI von Fig. 54 in einem entriegelten Zustand.

Fig. 57 zeigt eine der Fig. 56 entsprechende Teilschnittansicht des Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 54 in einem verriegelten Zustand.

Fig. 58 zeigt eine Teilschnittansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Getränkedosenverschlussglieds gemäß der Erfindung in einem entriegelten Zustand.

Fig. 59 zeigt eine der Fig. 58 entsprechende Teilschnittansicht des Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 58 in einem verriegelten Zustand.

Fig. 60 zeigt eine Teilschnittansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Getränkedosenverschlussglieds gemäß der Erfindung in einem entriegelten Zustand.

Fig. 61 zeigt eine der Fig. 60 entsprechende Teilschnitt- ansieht des Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 60 in einem verriegelten Zustand.

Fig. 62 zeigt eine Teilschnittansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Getränkedosenverschlussglieds gemäß der Erfindung in einem entriegelten Zustand.

Fig. 63 zeigt eine der Fig. 62 entsprechende Teilschnittansicht des Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 62 in einem verriegelten Zustand.

Fig. 64 zeigt 16 weitere Varianten mit möglichen

Nasenformen, die beispielsweise in den in den Figuren 33 bis 53 gezeigten Ausführungsbeispielen der Erfindung alternativ oder zusätzlich eingesetzt werden können.

Fig. 65 zeigt eine Aufsicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Getränkedosenverschlussglieds gemäß der Erfindung in einem entriegelten Zustand, wobei am rechten Rand zwei Teilschnittansichten entsprechend den Strichpunktierten Linien dargestellt sind.

Fig. 66 zeigt eine Teilschnittansicht des Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 65 mit einem Getränkedosendeckel entlang der Linie LXVI-LXVI von Fig. 65 in einem entriegelten Zustand.

Fig. 67 zeigt eine der Fig. 66 entsprechende Teilschnittansicht des Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 65 in einem verriegelten Zustand.

Fig. 68 zeigt eine Aufsicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Getränkedosenverschlussglieds gemäß der Erfindung in einem entriegelten Zustand. Fig. 69 zeigt eine Teilschnittansicht des Getränkedosen- verschlussglieds von Fig. 68 mit einem Getränkedosendeckel entlang der Linie LXIX-LXIX von Fig. 68 in einem entriegelten Zustand.

Fig. 70 zeigt eine Aufsicht des Ausführungsbeispiels eines Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 68 in einem verriegelten Zustand.

Fig. 71 zeigt eine der Fig. 69 entsprechende Teilschnitt - ansieht des Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 68 mit einem Getränkedosendeckel entlang der Linie LXXI-LXXI in einem verriegelten Zustand.

Die Figuren 72 a) bis g) zeigen Varianten von Teilschnitt - ansichten eines Getränkedosenverschlussglieds in einer Darstellung entsprechend der Fig. 69 mit einem Getränkedosendeckel, die vorzugsweise Alternativen zu der in Fig. 66 oder 69 dargestellten Teilschnittsansicht sind, in entriegelten Zuständen.

Die Figuren 73 a) bis g) zeigen die Varianten der Figuren 72 a) bis g) im verriegelten Zustand.

Die Figuren 74 a) bis e) zeigen Varianten von Seitenansichten erfindungsgemäßer GetränkedosenverSchlussglieder mit einem teilweise dargestellten Getränkedosendeckel .

Fig. 75 zeigt einen Schnitt entlang der Linie LXXV-LXXV von Fig. 74.

Fig. 76 zeigt eine Aufsicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Getränkedosenverschlussglieds gemäß der Erfindung in einem entriegelten Zustand. Fig. 77 zeigt eine Seitenansicht des Getränkedosen- verschlussglieds mit einem Getränkedosendeckel in einer den Figuren 74 a) bis e) entsprechenden Ansicht .

Fig. 78 zeigt eine Teilschnittansicht des Getränkedosen- verschlussglieds von Fig. 76 mit einem Getränkedosendeckel entlang der Linie LXXVIII- LXXVIII von Fig. 76 in einem entriegelten Zustand.

Fig. 79 zeigt eine Aufsicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Getränkedosenverschlussglieds gemäß der Erfindung in einem entriegelten Zustand.

Fig. 80 zeigt eine Seitenansicht des Getränkedosenverschlussglieds mit einem Getränkedosendeckel in einer den Figuren 74 a) bis e) entsprechenden Ansicht in einem entriegelten Zustand.

Fig. 81 zeigt eine Seitenansicht des Getränkedosenverschlussglieds mit einem Getränkedosendeckel in einer der Figuren 80 entsprechenden Ansicht, jedoch in einem verriegelten Zustand.

Fig. 82 zeigt eine Aufsicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Getränkedosenverschlussglieds gemäß der Erfindung in einem entriegelten Zustand.

Fig. 83 zeigt eine Teilschnittansicht des Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 82 mit einem Getränkedosendeckel entlang der Linie LXXXIII- LXXXIII von Fig. 82 in einem entriegelten Zustand.

Fig. 84 zeigt eine der Fig. 83 entsprechende Teilschnittansicht des Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 82 mit einem Getränkedosendeckel entlang der Linie LXXXIII-LXXXIII in einem verriegelten Zustand. Die Figuren 85 a) bis 1) zeigen Teilschnittansichten alternativer GetränkedosenverSchlussglieder in einer der Fig. 83 entsprechenden Darstellung mit einem Getränkedosendeckel in einem entriegelten Zustand.

Die Figuren 86 a) und b) , 87 a) und b) sowie 88 a) und b) zeigen Teilschnittansichten alternativer Getränkedosenverschlussglieder in einer der Fig. 83 entsprechenden Darstellung mit einem Getränkedosendeckel, wobei die Figuren a) einen entriegelten Zustand darstellen, während die Figuren b) den jeweils entsprechenden verriegelten Zustand darstellen.

Die Figuren 89 bis 91 zeigen Teilschnittansichten alternativer Getränkedosenverschlussglieder in einer der Fig. 83 entsprechenden Darstellung mit einem Getränkedosendeckel, wobei in den Kreisen die entsprechenden Teilschnittansichten der Rippen bzw. Rillen oder Sicken entlang der Strichpunktierten Linien dargestellt werden.

Fig. 92 zeigt eine Aufsicht eines weiteren Ausführungs- beispiels eines Getränkedosenverschlussglieds gemäß der Erfindung in einem entriegelten Zustand. Wobei in dem rechten Kreis eine alternative Ausführung des Verriegelungsglieds dargestellt ist, die alternativ oder zusätzlich zu der in dem linken Kreis dargestellten Verriegelungsglied vorgesehen werden kann.

Fig. 93 zeigt eine Teilschnittansicht des Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 92 mit einem Getränkedosendeckel entlang der Linie XCIII-XCIII von Fig. 92 in einem entriegelten Zustand. Fig. 94 zeigt eine der Fig. 93 entsprechende Teilschnittansicht des Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 92 mit einem Getränkedosendeckel entlang der Linie XCIII-XCIII in einem verriegelten Zustand.

Fig. 95 zeigt eine Aufsicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Getränkedosenverschlussglieds gemäß der Erfindung in einem entriegelten Zustand. Wobei in dem rechten Kreis eine alternative Ausführung des Verriegelungsglieds dargestellt ist, die alternativ oder zusätzlich zu der in dem linken Kreis dargestellten Verriegelungsglied vorgesehen werden kann.

Fig. 96 zeigt eine Teilschnittansicht des Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 95 mit einem Getränkedosendeckel entlang der Linie XCVI-XCVI von Fig. 95 in einem entriegelten Zustand.

Fig. 97 zeigt eine der Fig. 96 entsprechende Teilschnittansicht einer teilweise alternativen Ausführung des Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 95 mit einem Getränkedosendeckel entlang der Linie XCVI- XCVI in einem verriegelten Zustand.

Fig. 98 zeigt eine Aufsicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Getränkedosenverschlussglieds gemäß der Erfindung in einem entriegelten Zustand. Wobei in dem rechten Kreis eine alternative Ausführung des Verriegelungsglieds dargestellt ist, die alternativ oder zusätzlich zu der in dem linken Kreis dargestellten Verriegelungsglied vorgesehen werden kann.

Fig. 99 zeigt eine Teilschnittansicht des Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 98 mit einem Getränkedosendeckel entlang der Linie XCIX-XCIXI von Fig. 98 in einem entriegelten Zustand.

Fig. 100 zeigt eine der Fig. 99 entsprechende Teilschnittansicht des Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 98 mit einem Getränkedosendeckel entlang der Linie XCIX-XCIX in einem verriegelten Zustand.

Die Figuren 101 a) bis f) zeigen mögliche Teilschnitte von Verzierungen bzw. Versteifungsrippen oder Versteifungssicken, vorzugsweise für die in den Figuren 102 a) bis 1) gezeigten Ausführungsbeispiele von erfindungsgemäßen Getränkedosenverschlussglieder .

Die Figuren 102 a) bis 1) zeigen Ausführungsbeispiele von erfindungsgemäßen Getränkedosenverschlussgliedern.

In der Beschreibung der Ausführungsbeispiele werden folgende Bezugszeichen verwendet, wobei bei den verschiedenen Ausführungsbeispielen sich entsprechende Teile oder gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet werden und wegen der Beschreibung der späteren Ausführungsbeispiele auf die Beschreibung der früheren Ausführungsbeispiele (und ggf. umgekehrt) verwiesen wird:

1 Finger

2 Finger

3 Strohhalmöffnung

10 Getränkedosenverschlussglied

11 Randbereich (Auflagebereich)

12 Abdeckglied

13 Fortsatz

14 Niete (bildet vorzugsweise Drehachse des Getränkedosenverschlussglieds

15 Durchbruchlinie 16 Verriegelungsglied

17 Öffnungsabschnitt

18 Abstützsicke

19 Flügel

20 Getränkedosendeckel

21 Deckelabschnitt

22 Sollbruchlinie

23 Öffnungsabschnitt

24 Falzabschnitt

25 Rille

30 Getränkedose

31 Konusabschnitt

32 Zylinderabschnitt

111 Aussparung

112 Abstufung

121 Fortsatz

122 Sicke

123 Vertiefung

124 Nase

-125 Versteifungssicke

126 Versteifungssicke

127 Versteifungsrippe

128 Vertiefung

129 Einbeulung

1210 Gerader Flächenabschnitt (im Wesentlichen ohne Wölbung)

1211 Nut (vorzugsweise umlaufend im Übergangsbereich zwischen Rand 11 und Abdeckglied 12)

1212 durchgehender Rand mit Abschrägung

1213 durchgehender Rand mit feiner Riffeiung

1214 durchgehender Rand mit grober Riffelung

1215 durchgehender Rand mit feiner Ausstanzung

1216 durchgehender Rand mit grober Ausstanzung

1217 durchgehender Rand mit grober Riffelung ohne Abschrägung

1218 Nut (vorzugsweise umlaufend im Übergangsbereich zwischen Rand 11 und Abdeckglied 12)

1219 Nut (vorzugsweise umlaufend im Übergangsbereich zwischen Rand 11 und Abdeckglied 12) 1220 Nut (vorzugsweise umlaufend im Übergangsbereich zwischen Rand 11 und Abdeckglied 12)

1221 Rippe (vorzugsweise umlaufend im Übergangsbereich zwischen Rand 11 und Abdeckglied 12)

1222 Rippe (vorzugsweise umlaufend im Übergangsbereich zwischen Rand 11 und Abdeckglied 12)

1223 Rippe (vorzugsweise umlaufend im Übergangsbereich zwischen Rand 11 und Abdeckglied 12)

1224 Rippe (vorzugsweise umlaufend im Übergangsbereich zwischen Rand 11 und Abdeckglied 12)

161 abgerundeter umlaufender Rand

162 gerader umlaufender Rand

163 umlaufender Falz (bzw. Umgreifnase)

164 Verriegelungsglied

165 Verriegelungsglied

166 Verriegelungsglied

167 Verriegelungsglied

168 Verriegelungsglied

169 Verriegelungsglied 211 Abstufung

300 Zusatzstoff

Fig. 1 zeigt eine schematische Aufsicht einer Getränkedose 30 mit einem Getränkedosendeckel 20 und einem Getränkedosen- verschlussglied 10 gemäß einer ersten Ausführung der Erfindung. Das Getränkedosenverschlussglied 10 weist einen Randbereich 11 und ein Abdeckglied 12 auf, der zum Abdecken der Öffnung der Getränkedose 30 nach dem Öffnen der Getränkedose geeignet ist.

Des Weiteren weist das Getränkedosenverschlussglied 10 einen Fortsatz 13 auf, der den Randbereich 11 an einer Seite erweitert. In dem durch den Fortsatz entstehenden breiteren Randbereich ist eine Niete 14 vorgesehen, die vorzugsweise eine Drehachse für das Getränkedosenverschlussglied 10 bildet. In dem Fortsatz 13 ist ferner eine Durchbruchlinie 15 vorgesehen, die es dem Getränkedosenverschlussglied ermöglicht nach oben geklappt zu werden, um die Getränkedose 30 zu öffnen.

Die Getränkedose 30 ist zweiteilig aufgebaut und weist einen Getränkedosendeckel 20 auf. Der Getränkedosendeckel 20 umfasst einen im Wesentlichen ebenen Deckelabschnitt 21 und einen Öffnungsabschnitt 23, der von einer Sollbruchlinie 22 umschlossen ist. Beim Öffnen der Getränkedose wird der Öffnungsabschnitt 23 aus dem Deckelabschnitt 21 entlang der Sollbruchlinie 22 auf bekannte Weise heraus gebrochen.

Der Getränkedosendeckel 20 weist des Weiteren einen Falzabschnitt 24 auf, mit dem der Getränkedosendeckel auf bekannte Weise an dem Getränkedosenkörper angebracht ist.

Der Getränkedosendeckel 20 weist ferner zwischen dem Decklabschnitt und dem Falzabschnitt 24 eine Rille 25 auf, die eventuell ausgetretene Flüssigkeit aufnimmt und daran hindert, zurück in die Getränkedose zu strömen.

Die Getränkedose 30 ist im Wesentlichen zylindrisch aufgebaut und weist einen Zylinderabschnitt 32 auf, der im oberen Bereich in einen weist einen sich verjüngenden Konusabschnitt 31 übergeht, damit wird erreicht, dass die Getränkedosen 30 auf bekannte Weise stapelbar sind.

Das Abdeckglied 12 des Getränkedosenverschlussglieds ist bei dem in den Figuren 1 und 2 dargestellten Ausführungsbeispiel der Erfindung als eine bezogen auf die Getränkedose nach oben (oben ist die Seite der Dose, die den Getränkedosendeckel aufweist) gewölbte Fläche ausgebildet, deren Größe und Form im Wesentlichen dem Öffnungsabschnitt 23 des Getränkedosendeckels 20 bzw. der Öffnung der geöffneten Getränkedose entspricht .

Die Figuren 1 und 2 zeigen die Getränkedose vor dem ersten Öffnen, wenn der Öffnungsabschnitt 23 noch in dem Getränkedosendeckel 20 enthalten ist, wie man am besten in der Schnittdarstellung von Fig. 2 erkennen kann.

Der Getränkedosenkörper der Getränkedose ist in der Teilschnittdarstellung von Fig. 2 nur teilweise und als Strich-Punkt-Linie dargestellt.

Die Figuren 3 und 4 zeigen die in den Figuren 1 und 2 gezeigte Getränkedose nach dem Öffnen, d.h. nachdem der Öffnungsabschnitt 23 entlang der Sollbruchlinie 22 aus dem Getränkedosendeckel 20 auf bekannte Weise heraus gebrochen wurde. Zum Öffnen kann beispielsweise das Getränkedosen- verschlussglied 10 nach oben gebogen werden, um mit dem Fortsatz 13 auf den Öffnungsabschnitt zu drücken, der dann in Folge des von dem Fortsatz 13 ausgeübten Drucks entlang der Sollbruchlinie 22 aus dem Getränkedosendeckel 20 heraus gebrochen wird.

Selbstverständlich kann erfindungsgemäß ein anderer dem Fachmann bekannter oder nahe liegender Öffnungsmechanismus vorgesehen werden. Beispielsweise kann das Getränkedosen- verschlussglied auch nicht als Teil des Öffnungsmechanismus ausgebildet sein. In diesem Fall kann die Durchbruchlinie 15 weggelassen werden, denn es ist dann nicht mehr erforderlich, dass das Getränkedosenverschlussglied nach oben biegbar ausgebildet ist.

Die Figuren 5 und 6 zeigen das Ausführungsbeispiel der Erfindung mit einem um ca. 90 verdrehten Getränkedosenverschlussglied 10. Das Getränkedosenverschlussglied 10 ist um die Niete 14 drehbar angeordnet, d.h. die Niete 14 definiert eine Drehachse, um die das

Getränkedosenverschlussglied 10 drehbar ist. Diese drehbare Anordnung kennt der Fachmann von den bekannten an den Getränkedosendeckeln mittels einer Niete angelenkten Öffnungslaschen . Die Figuren 7 und 8 zeigen die Getränkedose 30 von Fig. 1 mit heraus gebrochenem Öffnungsabschnitt des Getränkedosendeckels 20, wobei das Getränkedosenverschlussglied 10 über die Getränkeöffnung bzw. den Bereich des Getränkedosendeckels 20 gedreht ist, aus dem der Öffnungsabschnitt 23 entlang der Sollbruchlinie 22 heraus gebrochen wurde. In Fig. 8 wird schematisch die Hand 1 eines Benutzers dargestellt ist, der die geöffnete Getränkedose 30 mit dem Getränkedosenverschlussglied 10 wieder verschließen möchte. Des Weiteren sind in Fig. 8 schematisch Verriegelungsglieder 16 dargestellt, die beim Wiederverschließen der Getränkedose 10 unter den Deckelabschnitt 21 des Getränkedosendeckels 20 greifen und das Getränkedosenverschlussglied 10 auf den Getränkedosendeckel 20 spannen. Zum Wiederverschließen der Getränkedose muss der Benutzer nur das Getränkedosenverschlussglied 10 um die Niete 14 in die in den Figuren 7 und 8 gezeigte Stellung drehen und mit einem Finger 1 auf das Abdeckglied 12 des Getränkedosenverschlussglieds 10 drücken, um es in den in den Figuren 9 und 10 gezeigten Zustand zu versetzen.

Die Figuren 9 und 10 zeigen die Getränkedose 30 von Fig. 1 mit heraus gebrochenem Öffnungsabschnitt 23 des Getränkedosendeckels 20, wobei das Getränkedosenverschlussglied 10 in die Getränkeöffnung bzw. den Bereich des Getränkedosendeckels 20 gedrückt wurde, aus dem der Öffnungsabschnitt 23 heraus gebrochen wurde, um die so erstmals geöffnete Getränkedose 30 wieder zu verschließen, wobei schematisch der Finger 1 eines Benutzers dargestellt ist, der die geöffnete Getränkedose 30 mit dem Getränkedosenverschlussglied 10 wieder verschlossen hat.

Durch den Druck des Fingers 1 wird das Abdeckglied 12 des Getränkedosenverschlussglieds 10 aus seiner in den Figuren 1 bis 8 gezeigten nach oben gewölbten Form in die in den Figuren 9 und 10 nach unten gewölbte Form versetzt. Mit anderen Worten wird das Abdeckglied von einem stabilen Gleichgewicht in ein anderes stabiles Gleichgewicht überführt. In der in den Figuren 9 und 10 gezeigten nach unten gewölbten Form neigt das Abdeckglied 12 dazu, in eine möglichst entspannte Form zu gelangen, in der das Abdeckglied etwa so weit nach unten gewölbt ist, wie es vorher, wie in den Figuren 1 bis 8 gezeigt, nach oben gewölbt war. Dadurch werden die Verriegelungsglieder 16, nach oben gegen den Deckelabschnitt 21 des Getränkedosendeckels 20 gedrängt. Da das Abdeckglied 12 des Getränkedosenverschlussglieds 10 nicht vollständig in die entspannte nach unten gewölbte Form gelangen kann, weil die Verriegelungsglieder gegen das Abdeckglied 21 des Getränkedosendeckels 20 stoßen, wird das Getränkedosenverschlussglied mittels der Verriegelungsglieder 16 gegen den Getränkedosendeckel 20 verspannt.

In Fig. 11 kann man insbesondere in den stark vergrößert dargestellten Abschnitten besser erkennen, wie die Verriegelungsglieder 16 das Getränkedosenverschlussglied 10 gegen den Getränkedosendeckel 20 am Rand der Öffnung spannen, der durch die Sollbruchlinie 22 definiert ist.

Zum Schließen drückt der Benutzer mit dem Finger 1 auf das Abdeckglied 12 des Getränkedosenverschlussglieds 10 in Richtung von Pfeil A. Dadurch wird auch der Fortsatz 13 nach oben in Richtung von Pfeil B bewegt .

Zum Entriegeln kann der Benutzer, wie in Fig. 12 gezeigt, eine Kraft in Richtung von Pfeil C auf den Fortsatz 13 ausüben. Dadurch wird eine Kraft in Richtung von Pfeil D (siehe Fig. 13) auf das Abdeckglied 12 des Getränkedosenverschlussglieds derart ausgeübt, dass das Abdeckglied aus seiner nach unten gewölbten Form wieder zurück in seine nach oben gewölbte Form zurückkehrt, wie in Fig. 13 gezeigt. In Folge der nach oben gewölbten Form werden die an dem Abdeckglied angebrachten Verriegelungsglieder bezogen auf das Abdeckglied radial nach innen versetzt, so dass sie nicht mehr unter den Rand des Deckelabschnitts 21 greifen und das Getränkedosenverschlussglied wieder freigeben, so dass es zurück in die in Fig. 1 gezeigte Stellung oder die in Fig. 5 gezeigte Stellung gedreht werden kann, in der die Öffnung zum Trinken bzw. zur Entnahme der Flüssigkeit wieder frei ist .

Die Figuren 14 bis 17 zeigen eine weitere Ausführung der Erfindung, die im Wesentlichen der Ausführung der Figuren 1 bis 13 entspricht. Gleiche Bauteile werden mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet. Auf die Beschreibung des vorhergehenden Ausführungsbeispiels wird verwiesen. Im Folgenden werden nur die Unterschiede zu dem vorhergehenden Ausführungsbeispiel beschrieben.

Die Getränkedose 30 wird in den Figuren 14 bis 17 in einer Stellung gezeigt, in der die bereits zumindest einmal geöffnete Öffnung in dem Getränkedosendeckel 20 mittels des über die Öffnung gedrehten Getränkedosenverschlussglieds 10 wieder verschlossen wurde und in eine verriegelte Stellung durch Drücken auf das Abdeckglied 12 des Getränkedosenverschlussglieds gebracht wurde.

Das Getränkedosenverschlussglied 10 weist im Randbereich 11 zwei Öffnungsabschnitte 17 und eine Abstützsicke 18 auf. Durch Ausüben einer Kraft in Richtung von Pfeil E auf die Öffnungsabschnitte 17 mit den Fingern 1, 2 kann der Benutzer das Getränkedosenverschlussglied 10 wieder entriegeln, damit die Öffnung durch Drehen des Getränkedosenverschlussglieds 10 um die durch die Niete 14 definierte Achse wieder freigegeben werden kann.

Die Figuren 18 bis 23 zeigen eine weitere Ausführung der Erfindung, die im Wesentlichen der Ausführung der Figuren 1 bis 13 bzw. 14 bis 17 entspricht. Gleiche Bauteile werden mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet. Auf die Beschreibung der vorhergehenden Ausführungsbeispiele wird verwiesen. Im Folgenden werden nur die Unterschiede zu dem vorhergehenden Ausführungsbeispiel beschrieben.

Das Getränkedosenverschlussglied 10 weist im Randbereich 11 zwei Flügel 19 und eine Abstützsicke 18 auf. Durch Ausüben einer Kraft in Richtung von Pfeil E auf die Flügel 19 mit zumindest einem Finger 1 kann der Benutzer das Getränkedosenverschlussglied 10 wieder entriegeln, damit die Öffnung durch Drehen des Getränkedosenverschlussglieds 10 um die durch die Niete 14 definierte Achse wieder freigegeben werden kann.

Die Figuren 7 bis 11 zeigen, wie die Öffnungslasche bzw. das Getränkedosenverschlussglied 10 in die Entnahmeöffnung gedrückt wird und wie der Rand der Öffnungslasche bzw. des Getränkedosenverschlussglieds 10 in die Entnahmeöffnung einschnappt und diese verriegelt . Dazu wird auf das Abdeckglied 12 eine Kraft in Richtung von Pfeil A ausgeübt, so dass sich der Fortsatz 13 in Richtung von Pfeil B hebt. Das Verriegelungsglied 16 klemmt sich dabei hinter den Rand der Entnahmeöffnung, die durch die Sollbruchlinie 22 definiert ist .

Die Figuren Fig. 12 und 13 zeigen, wie die Öffnungslasche bzw. das Getränkedosenverschlussglied 10 aus die Entnahmeöffnung gelöst wird, damit die Entnahmeöffnung durch zurückdrehen oder zurückklappen der Öffnungslasche bzw. Getränkedosenverschlussglied wieder freigegeben werden kann.

Die Figuren 14 bis 17 zeigen eine Variante zum Öffnungsmechanismus gemäß den Figuren 12 bis 13, der ggf. auch als Hilfsoffnungsmechanismus benutzt werden kann.

Die Figuren 18 bis 21 zeigen eine Variante von der Ausführung der Figuren 14 bis 17, wobei zwei Flügel 19 die Hebelwirkung des Öffnungsmechanismus verstärken. Die Figuren 22 und 23 zeigen Schnitte durch die in den Figuren 18 bis 21 dargestellten Flügel 19.

Die Figuren 28a und 28b zeigen eine Variante der Öffnungslasche bzw. des Getränkedosenverschlussglieds mit Strohhalmloch bzw. - löchern.

Die Figuren 29 bis 32 zeigen eine Variante zu der in den Figuren 7 bis 10 dargestellten Ausführungsform der Erfindung, wobei das vorzugsweise das gleiche Material wie das der Getränkedose oder eine Kombination verschiedener Materialien verwendet werden kann.

Die Figuren 33 bis 61 zeigen weitere Verriegelungskonstruktionen, welche als Varianten für die in den Figuren 7 bis 10 gezeigten Ausführungsform verwendet werden können.

Fig. 64 zeigt weitere Varianten von verschiedenen Nasenformen zu den in den anderen Figuren gezeigten Nasenformen.

Aus den Figuren 65 bis 71 erkennt der Fachmann, dass verschiedene Formen von Deckelöffnungen mit verschiedenen Formen der gekrümmten Fläche der Öffnungslasche bzw. des Getränkedosenverschlussglieds 10 kombiniert werden können.

Die Figuren 72 bis 75 zeigen mögliche Querschnittsformen, die zu den Ausführungen der Figuren 65 bis 71 passen können.

Die Figuren 76 bis 81 zeigen weitere Varianten im Schnitt und in Draufsicht von den Ausführungsformen der Figuren 65 bis 75.

Die Figuren 82 bis 84 zeigen, wie die Niete 14, die als Befestigungs- und als Drehachse für die Öffnungslasche bzw. das Getränkedosenverschlussglied dient, aus dem Material des Deckels herausgestanzt wird.

In der Figur 1 ist eine Getränkedose in Draufsicht dargestellt, die als zylinderförmiger Behälter aus einem Aluminiumwerkstoff hergestellt ist. Die Getränkedose 10 weist einen Deckel 20 mit einer Öffnungslasche bzw. einem Getränkedosenverschlussglied 10 auf. In dem Dosendeckel 20 ist eine Sollbruchlinie 22 vorgesehen, welche eine Entnahmeöffnung markiert. Im Bereich der Sollbruchlinie 22 ist vorzugsweise in der Mitte des Dosendeckels 20 die Öffnungslasche bzw. das Getränkedosenverschlussglied 10 um eine, eine Achse bildende Niete 14 horizontal drehbar gelagert. Die Niete 14 wird vorzugsweise aus dem Material des Deckels ausgestanzt.

Im Bereich der Sollbruchlinie 22 weist die Öffnungslasche bzw. das Getränkedosenverschlussglied 10 einen dieselbe überdeckenden und zumindest teilweise in den Bereich der späteren Entnahmeöffnung hinein ragenden Sollbruchhebel (Fortsatz 13) auf.

Die Figur 8 zeigt, dass die Öffnungslasche bzw. das Getränkedosenverschlussglied 10 eine nach oben gekrümmte Fläche (Abdeckglied 12) und einen umlaufenden, sich nach unten erstreckenden, Rand (Verriegelungsglied 16) aufweist.

Die Figuren 1 bis 13 illustrieren, wie das Öffnen und das Wiederverschließen des Dosendeckels 20 funktioniert. Durch vertikales nach oben Bewegen der Öffnungslasche bzw. des Getränkedosenverschlussglieds 10 drückt der Sollbruchhebel auf den durch die Sollbruchlinie 22 markierten Teil des Deckels, so dass die Sollbruchlinie 22 aufbricht, und die Entnahmeöffnung entsteht.

Zum Verschließen der Entnahmeöffnung wird die Öffnungslasche bzw. das Getränkedosenverschlussglied 10 um 180° um die durch die Niete 14 definierte Achse gedreht, so dass die Öffnungslasche bzw. das Getränkedosenverschlussglied 10 über der Entnahmeöffnung zu liegen kommt. Dann wird die nach oben gekrümmte Fläche nach unten in die Entnahmeöffnung hinein gedrückt, und zwar derart, dass die Krümmung sich nach unten umkehrt. Die Verriegelungselemente werden dadurch bezogen auf das Abdeckglied radial nach außen bewegt, wodurch die Öffnungslasche bzw. das Getränkedosenverschlussglied 10 in die Entnahmeöffnung einschnappt und den Deckel 20 verriegelt. Der Vorgang Öffnen, Wiederverschließen und Verriegeln der Entnahmeöffnung kann beliebig oft wiederholt werden .

Die Figuren 7 bis 13 zeigen das Funktionsprinzip des Verschließens, des Verriegeins und des Wiederöffnens des Deckels. Wenn die Öffnungslasche bzw. das Getränkedosenverschlussglied 10 nach unten gedrückt wird, wie in Figur 8 dargestellt, und der Rand 16 in die Entnahmeöffnung einschnappt, bewegt sich der Sollbruchhebel 13 nach oben, wie in Figur 11 ersichtlich. Die Figur 12, die dem verriegelten Zustand gemäß Figur 11 entspricht, zeigt wie der Deckel wieder geöffnet wird. Man drückt, wie in Figur 12 dargestellt, auf den Sollbruchhebel 13, die Öffnungslasche bzw. das Getränkedosenverschlussglied 2 krümmt sich wieder nach oben, der verriegelte Rand 16 löst sich und man kann, z.B. mittels des Sollbruchhebels 13, die Entnahmeöffnung wieder freigeben.

Um die Hebelwirkung beim Wiederöffnen zu vergrößern, kann eine Stütze unter dem zu benutzenden Hebel vorgesehen werden, die als Drehpunkt für die Hebelwirkung wirkt. Eine solche Stütze kann aus dem Material des Deckels oder des Sollbruchhebels gestanzt sein, oder als separates Teil entweder am Deckel oder am Sollbruchhebel befestigt sein. Die Stütze kann auch aus zwei Teilen bestehen, jeweils ein Teil am Deckel und am Sollbruchhebel. Für den Fall, dass der Sollbruchhebel durch Beschädigung nicht mehr in der Lage ist, das Wiederöffnen zu versorgen, oder wenn der Sollbruchhebel teilweise oder völlig abgebrochen ist, kann zusätzlich ein in den Figuren 14 bis 23 gezeigter Hilfsoffnungsmechanismus vorgesehen sein. Dieser Hilfsöffnungsmechanismus ist auf der anderen Seite der Öffnungslasche bzw. des Getränkedosenverschlussglieds, gegenüber dem Sollbruchhebel, angeordnet und hat vorzugsweise eine der in den Figuren 14 bis 21 angedeutete Form, kann jedoch auch jede beliebige andere geeignete Form haben .

Der Hilfsöffnungsmechanismus kann auch als Hauptöffnungsmechanismus verwendet werden. Wenn der Öffnungsmechanismus benutzt wird (als Hilfs- oder als HauptÖffnungsmechanismus) , drückt man auf eine oder beide in den Figuren 14 bis 17 angedeutete Seiten 17, oder auf einen oder beide in den Figuren 18 bis 21 angedeuteten Flügel 19. Hierbei wirkt der Öffnungsmechanismus wie eine Stütze für den Hebelarm. Die Figuren 22 und 23 zeigen, dass die Flügel 19 teilweise mit einem Winkel von z.B. 5 bis 35° nach oben gerichtet sind; es ist aber ebenso möglich, den gesamten Flügel unter diesem Winkel nach oben zu richten; oder einen Teil des Flügels oder den gesamten Flügel unter einem anderen Winkel schräg nach oben zu richten.

Die Figur 1 zeigte eine Deckelform in Draufsicht, wobei die nach oben gekrümmte Fläche oder Teilfläche rund dargestellt ist. Weitere mögliche Formen sind in den Figuren 24 bis 26 dargestellt, wobei die Figur 27 zeigt, welche Querschnittformen möglich sind. Die in den Figuren 24 bis 26 gezeigten Formen sind beliebig mit den Querschnittformen der Figur 27 kombinierbar. Abgesehen von den hier dargestellten Formen können auch andere Formen verwendet werden.

Die Figuren 27 g) , 27 h) und 27 i) zeigen Querschnittformen mit einer Versteifungsrille, die als Erhebung bzw. als Vertiefung dargestellt ist. Fig. 27 i) zeigt, dass unterhalb der Öffnungslasche bzw. des Getränkedosenverschlussglieds ein Zusatzstoff 300, z.B. in Form eines Pulvers, einer Flüssigkeit oder einer Tablette, vorzugsweise einer Brausetablette angeordnet sein kann. Der Zusatzstoff kann von einer Folie gehalten werden; wenn es ein Pulver oder eine Tablette ist, kommt auch eine Flüssigversiegelung in Frage; und bei einer Tablette kann auch ein Lebensmittelklebstoff, wie Stärke oder Ähnliches, zur Anwendung kommen .

Die Figuren 28a und 28b zeigen Varianten, wobei die Öffnungslasche bzw. das Getränkedosenverschlussglied ein bzw. drei Strohhalmlöcher aufweist; es können jedoch auch ein oder mehrere Strohhalmlöcher vorgesehen werden. Eine andere Möglichkeit wäre noch, die Strohhalmlöcher nicht in die Öffnungslasche bzw. Getränkedosenverschlussglied, sondern in den Dosendeckel anzubringen, oder sowohl in die Öffnungslasche bzw. Getränkedosenverschlussglied als auch in den Dosendeckel .

In den Figuren 29 bis 32 ist eine Ausführungsform dargestellt, in der neben der bevorzugten Ausfertigung, in der die Materialien der Getränkedose zum Einsatz kommen, auch Verbundstoffe verwendet werden können. Alle denkbare Metalle und Kunststoffe können verwendet werden, vorzugsweise aber Aluminium, Stahlblech, Gummi oder gummiähnliche Stoffe in jeglicher Kombination. Die Oberflächen der verwendeten Materialien können vollständig oder teilweise eloxiert sein. Die Figuren 29 bis 32 zeigen eine Ausführung, wobei die Öffnungslasche bzw. das Getränkedosenverschlussglied beispielsweise ein nach oben gebogenes Abdeckglied ist, das vier Fortsätze 121 (bzw. Beine) hat (in der Praxis kann das Abdeckglied ein Kunststoffteil oder ein Metallteil sein und es können ein oder mehrere Beine vorgesehen werden) . Wenn die Öffnungslasche bzw. das Getränkedosenverschlussglied zum Verschließen in die Entnahmeöffnung hineingedrückt wird, werden diese Beine sich radial nach außen bewegen und in entsprechenden Schlitze 111 der Öffnungslasche bzw. des Getränkedosenverschlussglieds gedrückt, wodurch die Öffnungslasche bzw. das Getränkedosenverschlussglied in der Entnahmeöffnung verriegelt wird. Die entsprechenden Schlitze 111 in der Öffnungslasche bzw. Getränkedosenverschlussglied in sind so breit wie der breitere Teil der konisch verlaufenden Fortsätze 121, damit beim Hineindrücken eine gute Abdichtung erreicht wird. Alternativ können die Beine auch eine andere Form aufweisen, z.B. rechteckig; vorzugsweise sollte dann die entsprechende Breite der Schlitze etwas größer als die Breite der Beine sein. Damit die Fortsätze 121 dort positioniert sind, wo sich die entsprechenden Schlitze 111 befinden, sind die Beine 16 vorzugsweise etwas länger als in der Figur 17 dargestellt, wodurch die Fortsätze 121 sich teilweise bereits in der Anfangsposition in die entsprechenden Schlitze 111 erstrecken. Alternativ können auch andere Arretierungsmöglichkeiten vorgesehen sein.

Die Figuren 33 bis 61 zeigen verschiedene Verriegelungs- konstruktionen als Variante gegenüber den in den Figuren 7 bis 10 gezeigten. Die Verriegelungselemente bestehen aus einer oder mehreren Nasen oder aus einem vollständig oder nur teilweise umlaufenden Rand.

Die Figuren 33 bis 36 zeigen eine Verriegelungskonstruktion, welche aus drei Nasen 122 besteht. Anstelle der dargestellten Nasen können eine oder mehrere Nasen vorgesehen sein oder das gleiche ^' Profil kann auch als vollständig oder teilweise umlaufender Rand ausgebildet sein. Figur 34 ist ein Schnitt ohne Nasen, Figur 35 ein Schnitt mit Nasen 122 und Fig. 36 zeigt den verriegelten Zustand. Figur 33 zeigt auch die korrespondierende Öffnungslasche bzw. das Getränkedosenverschlussglied 10, wobei die Öffnungslasche bzw. das Getränkedosenverschluss- glied 10 jegliche Form haben kann; der obere Teil der Öffnungslasche bzw. Getränkedosenverschlussglied ist in der Figur 33 rechteckig mit abgerundeten Ecken dargestellt, kann aber jegliche andere Form haben, z.B. gebogen, rechteckig ohne abgerundeten Ecken, dreieckig, mehreckig, ellipsenförmig, usw. Bei dieser Verriegelungskonstruktion findet nebst einem Einschnappen auch eine Klemmwirkung statt; beim Einschnappen der Nasen wird nämlich der schräg ausgebildete Rand 8 etwas nach unten gezogen und in die Entnahmeöffnung festgeklemmt .

Die Figuren 37 bis 40 zeigen eine Variante gegenüber der Ausführungsform der Figuren 33 bis 36. Der umlaufende Falz weist zusätzlich eine Versteifungsrille 112, z.B. in Form eines Versatzes auf, wie aus dem umkreisten Detail klar ersichtlich ist, der zur Abdichtung und zur Versteifung der Öffnungslasche bzw. des Getränkedosenverschlussglieds beiträgt .

Die Figuren 41 bis 44 sind ähnlich wie die Figuren 37 bis 40, zeigen aber zusätzlich als Detail eine Variante mit erweiterter Nase 124, um beim Verriegeln die Öffnungslasche bzw. das Getränkedosenverschlussglied besser fixieren zu können. Diese erweiterte Nase 124 ist als runder Vorsprung dargestellt, kann aber jegliche andere Form haben, wie rechteckig, dreieckig usw. , und es können eine oder mehrere erweiterte Nasen vorgesehen sein. Die Figuren 41 bis 44 zeigen die erweiterte Nase 124 in Kombination mit dem in den Figuren 37 bis 40 dargestellten Versatz, sie kann jedoch auch bei dem umlaufenden Falz ohne Versatz (siehe Figuren 33 bis 36) zur Anwendung kommen.

Die Figuren 45 bis 47 zeigen eine alternative Möglichkeit um die Entnahmeöffnung zu verschließen. Die nach oben gekrümmte Fläche wird nach unten in die Entnahmeöffnung hinein gedrückt, und erstreckt sich nahezu horizontal oder ist nur leicht nach unten gekrümmt. Dies wird dadurch erreicht, dass der umlaufende Rand der Öffnungslasche bzw. des Getränkedosenverschlussglieds 10 nur geringfügig kleiner ist als die Entnahmeöffnung, d.h. dass der umlaufende Rand und die Entnahmeöffnung so aufeinander abgestimmt sind, dass bei der Horizontalläge oder bei der Krümmung leicht nach unten eine derartige Klemmwirkung erreicht wird, die eine vollständige Krümmung nach unten verhindert. Durch diese Klemmwirkung wird eine ausreichende Verriegelung erreicht . Fig. 46 zeigt die Position, wo die Öffnungslasche bzw. Getränkedosenverschlussglied sich in der Entnahmeöffnung befindet, aber noch nicht verriegelt ist. Fig. 47 zeigt die verriegelte auf Klemmwirkung basierende Position, wobei die Öffnungslasche bzw. das Getränkedosenverschlussglied 10 sich in der Horizontallage befindet. Auch bei der Ausführung nach den Figuren 45 bis 47, sowie bei allen anderen Ausführungen, können der Versatz und/oder die erweiterte Nase 121 zur Anwendung kommen .

Die Figuren 48 bis 50 zeigen eine der in den Figuren 45 bis 47 entsprechende Ausführungsform, wobei zusätzlich Versteifungsrillen 126 vorgesehen sind.

Die Figuren 51 bis 53 zeigen eine der in den Figuren 45 bis 47 entsprechende Ausführungsform, wobei zusätzlich Versteifungsrippen 127 vorgesehen sind.

Die Figuren 54 bis 57 zeigen eine weitere Möglichkeit um die Entnahmeöffnung zu verriegeln. Bei dieser Ausführungsform hat die Öffnungslasche bzw. das Getränkedosenverschlussglied 10 eine nach oben gekrümmte Fläche und eine in der Mitte angeordnete nach unten gekrümmte Fläche 128 (diese Fläche kann auch außerhalb der Mitte angeordnet sein) ; die Öffnungslasche bzw. das Getränkedosenverschlussglied ist also wellenförmig. Die Verriegelung besteht bei dieser Ausführungsform ebenfalls darin, dass die Öffnungslasche bzw. Getränkedosenverschlussglied nach unten gedrückt wird, jedoch funktioniert es hier derart, dass die Wellenform sich, beim nach unten Drücken, umdreht, d.h. die nach oben gekrümmte Fläche krümmt sich nach unten und die in der Mitte angeordnete nach unten gekrümmte Fläche 128 krümmt sich nach oben, wie in der Figur 57 ersichtlich. Das Wiederöffnen kann hier durch Drücken auf die nach oben gekrümmte Fläche 128 (Figur 57) erreicht werden.

Die Figuren 58 bis 59 zeigen eine Variante gegenüber der Ausführungsform der Figuren 54 bis 57, wobei eine oder mehrere Umgreifnasen oder ein vollständig oder nur teilweise umlaufender Rand beim Hineindrücken den Rand der Entnahmeöffnung umgreifen. In den Figuren 58 und 59 sind die eine oder mehrere Umgreifnasen oder der vollständig oder nur teilweise umlaufender und umgreifende Rand mit der Bezugsziffer 163 versehen. Dieses Verriegeln ist eine Art Einschnappen, wobei ggf. auch eine Klemmwirkung auftreten kann.

Die Figuren 60 und 61 sowie 62 und 63 zeigen ein ähnliches Verriegeln wie die Figuren 58 und 59. Die Figuren 60 und 61 zeigen eine nach oben gekrümmte Fläche, welche sich beim Verriegeln vollständig umdreht. Demgegenüber zeigen die Figuren 62 und 63, dass die nach oben gekrümmte Fläche teilweise eine horizontale Fläche 1210 enthält (die horizontale Fläche kann beliebig groß oder klein sein) , wodurch in der verriegelten Position die Öffnungslasche bzw. Getränkedosenverschlussglied sich weniger weit nach unten erstreckt .

Die Figur 64 zeigt weitere Varianten mit verschiedenen Nasenformen gegenüber die in den Figuren 33 bis 53 gezeigten Nasenformen.

Die Figuren 65 bis 71 zeigen, dass verschiedene Formen von Entnahmeöffnungen mit verschiedenen Formen der gekrümmten Fläche der Öffnungslasche bzw. des Getränkedosenverschluss- glieds kombiniert werden können. Die strich-punktierte Linie in den Figuren 65 bis 71 stellt eine mögliche Entnahmeöffnung im Deckel dar. Die Figuren 69 und 71 zeigen zusätzlich im Querschnitt die nicht verriegelte, bzw. die verriegelte Position. Die Figuren 72 bis 75 zeigen die dazu passenden möglichen Querschnittsformen; die Figur 73 zeigt den verriegelten Zustand. Figur 74 a) zeigt einen durchgehenden Rand, wogegen die übrigen Querschnittsformen der Figuren 74 b) bis 74 e) einen geriffelten oder ausgestanzten Rand zeigen.

Die Figuren 76 bis 81 zeigen weitere Varianten im Schnitt und in Draufsicht gegenüber den in den Figuren 65 bis 75 gezeigten.

Die Figuren 82 bis 84 zeigen wie die Niete 14, die als Befestigungs- und als Drehachse für die Öffnungslasche bzw. Getränkedosenverschlussglied dient, aus dem Material des Deckels herausgeformt wird. Ein Teil des Deckelmaterials wird herausgeformt, und anschließend nach unten gedrückt, wodurch die Niete 14 entsteht .

Die Figuren 85 bis 91 zeigen weitere Querschnittformen, teilweise auch in verriegelten Zustand.

Die Figuren 92 bis 100 zeigen weitere Varianten im Schnitt und in Draufsicht gegenüber den Figuren 76 bis 81. Dabei zeigen diese Figuren sowohl den unverriegelten als auch den verriegelten Zustand.

Abschließend zeigen die Figuren 101 bis 102 weitere Varianten der Ausgestaltung der Öffnungslasche bzw. des Getränkedosenverschlussglieds, wobei die in Figur 102 gezeigten Formen beliebig mit den in Figur 101 gezeigten Querschnitten sinnvoll kombiniert werden können.

Wie oben bereits ausgeführt, kann die Öffnungslasche bzw. das Getränkedosenverschlussglied 10 zum Verriegeln der Entnahmeöffnung um 180° um die Achse der Niete 14 bewegt werden, wodurch die Öffnungslasche bzw. das

Getränkedosenverschlussglied 10 über der Entnahmeöffnung zu liegen kommt. Man spürt automatisch, wann die 180° -Position erreicht ist, weil dann der umlaufende Rand oder die Vorsprünge, die anstelle des umlaufenden Randes vorgesehen sein können, in die Entnahmeöffnung einsinken. Zusätzlich kann/können ein oder mehrere Anschläge angeordnet sein, um die 180° -Position genau zu bestimmen. Die Anschläge können so angeordnet sein, dass sie die 180° -Position beim nach rechts drehen und/oder beim nach links drehen bestimmen.

Die Entnahmeöffnung ist üblicherweise rund, kann aber auch eine andere Form haben, wie die in den Figuren 65 bis 67 mit der strich-punktierten Linie angedeutete Form oder jegliche andere Form, wie z.B. oval, trapezförmig mit abgerundeten Ecken usw.

Sämtliche Varianten und Ausführungsbeispiele sind beliebig untereinander kombinierbar und variierbar.

Das in den Figuren 48 bis 50 gezeigte Ausführungsbeispiel entspricht im Wesentlichen dem in den Figuren 45 bis 47 gezeigten Ausführungsbeispiel . Bei dieser Ausführung ist die Verriegelungseinrichtung als gerader umlaufende Rand 162 ausgebildet, der im verriegelten Zustand gegen den Rand der Öffnung in dem Getränkedosendeckel 20 verklemmt wird. Es erfolgt somit eine Klemmverriegelung durch Reibschluss. Die Versteifungssicken 126 sind bündig mit dem geraden umlaufenden Rand 162 ausgebildet.

Das in den Figuren 51 bis 53 gezeigte Ausführungsbeispiel entspricht im Wesentlichen dem in den Figuren 48 bis 50 gezeigten Ausführungsbeispiel . Bei dieser Ausführung sind anstelle von Versteifungssicken Versteifungsrippen 127 vorgesehen. Selbstverständlich können auch Versteifungsrippen als auch Versteifungsrippen in einem Ausführungsbeispiel vorgesehen werden. Die Verriegelungseinrichtung ist ebenfalls als gerader umlaufende Rand 162 ausgebildet, der im verriegelten Zustand gegen den Rand der Öffnung in dem Getränkedosendeckel 20 verklemmt wird. Es erfolgt somit eine Klemmverriegelung durch Reibschluss. Die Versteifungsrippen 127 sind bündig mit dem geraden umlaufenden Rand 162 ausgebildet.

Figuren 54 bis 57 entsprechen Figuren 33 bis 36 Vertiefung 128

Figuren 58 und 59 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Getränkedosenverschlussglieds 10. Ein umlaufender Falz 163 bzw. eine oder mehrere Umgreifnasen mit einer der Abbildung entsprechenden Form sind vorgesehen. Beim Verriegeln erfolgt eine Art Einschnappen, wobei gegebenenfalls auch eine Klemmwirkung auftreten kann. Etwa in der Mitte des Abdeckglieds 12 ist eine Einbeulung 129 vorgesehen, die sich beim Verriegeln umkehren kann, wie in Fig. 59 gezeigt.

Das in den Figuren 60 und 61 gezeigte Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von dem in den Figuren 58 und 59 gezeigten dahingehend, dass das Abdeckglied 12 des Getränkedosenverschlussglieds 10 eine nach oben gewölbte bzw. gekrümmte Fläche aufweist, die sich beim Verriegeln vollkommen nach unten wölbt bzw. umkehrt.

Das in den Figuren 62 und 63 gezeigte Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von dem in den Figuren 58 und 59 bzw. 60 und 61 gezeigten Ausführungsbeispielen dahingehend, dass das Abdeckglied 12 des Getränkedosenverschlussglieds 10 eine nach oben gewölbte bzw. gekrümmte Fläche aufweist, die vorzugsweise in der Mitte eine im Wesentlichen gerade Fläche aufweist . Die Größe der mittleren geraden Fläche kann wunschgemäß gewählt werden. Bei dieser Ausführung erstreckt sich im verriegelten Zustand das Abdeckglied weniger weit nach unten in Richtung des Getränkedoseninhalts.

Fig. 75 Schnitt gelt für alle Varianten der Figuren 74 a) bis e)

Es ist klar, dass dem Fachmann beim Studium der Unterlagen naheliegende Alternativen und äquivalente Lösungen auch in den Schutzbereich der vorliegenden Anmeldung fallen sollen.

Beispielsweise sind alternative Anordnungen der denkbar. Beispielsweise könnte

Das Prinzip des erfindungsgemäßen Getränkedosen- verschlussglieds kann erfindungsgemäß auch auf andere Behälter in der Lebensmittelindustrie angewendet werden. Beispielsweise wäre es denkbar, erfindungsgemäße Verschlussglieder an Verpackungen von Milch oder Saft aus einem Verbundmaterial vorzusehen. Dabei kann das erfindungsgemäße Verschlussglied vorzugsweise aus einem Kunststoffmaterial ausgebildet sein, dass vorzugsweise dem Material entspricht, aus dem beispielsweise die Ausgabeöffnung gefertigt ist.

Sämtliche Varianten und Ausführungsbeispiele sind in sinnvoller Weise beliebig untereinander kombinierbar und variierbar.