GetränkedosenverSchlussglied

Die Erfindung betrifft ein Getrankedosenverschlussglied gemäß dem Oberbegriff von Anspruch 1.

Die Erfindung betrifft auch einen Getränkedosendeckel mit einem derartigen Getränkedosenverschlussglied und eine

Getränkedose mit einem derartigen Getränkedosendeckel .

Getränkedosen sind neben Flaschen die wichtigste

Handelsverpackung für Getränke und dienen in der Regel zugleich als Trinkgefäß. Sie werden vor allem für

kohlensäurehaltige Getränke wie Dosenbier und Softdrinks verwendet .

Getränkedosen bestehen in der Regel aus einem einteiligen, zylindrischen Behälter aus Aluminium oder Weißblech und einem aufgefalzten Deckel aus Aluminium mit einer ovalen Ritzline bzw. Sollbruchlinie und einer angenieteten

Metalllasche, die beim Anheben das angeritzte Oval durch Hebelwirkung ins Doseninnere drückt und so eine Ausgießbzw. Trinköffnung erzeugt.

Die Erfindung bezieht sich auf ein Getränkedosenverschluss- glied, welches auf einfache Art und Weise in der Lage ist eine Öffnung jeglicher Art zu verschließen, zu verriegeln und wieder frei zu geben. Insbesondere betrifft die

Erfindung einen Deckel für einen Behälter wie z.B. eine Getränkedose, wobei der Deckel aus einem Blech, vorzugsweise Weißblech besteht. Getränkedosen haben üblicherweise eine Sollbruchlinie im Deckel, wodurch mittels einer am Deckel befestigten Öffnungslasche über einen Sollbruchhebel eine Entnahmeöffnung freigegeben werden kann.

Solche Getränkedosen enthalten meistens Flüssigkeiten wie Bier, Limonade, Fruchtsäften, Mineralwasser oder dgl . , können jedoch auch für Saucen, Kräutermischungen, geriebene Käse, Nüsse oder dgl. Benutzt werden.

Die bekannten Getränkedosen sind mit dem Nachteil behaftet, dass sie nach dem öffnen nicht wieder verschließbar sind, Dadurch besteht die Gefahr des Verschüttens des restlichen Inhalts am Arbeitsplatz, in Fahrzeuge, beim Spielen etc. Weiterhin können Verunreinigungen und Insekten eindringen.

Die WO 2006/009483 offenbart einen wiederverschließbaren Deckel gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und des

Anspruchs 7. Bei diesem Deckel kann die Öffnungslasche nach dem Öffnen verdreht werden und die Entnahmeöffnung

verschließen. Dazu hat die Öffnungslasche auf ihre

Unterseite ein ringförmiges Dichtmittel, wie Magnete,

Kleber, Gummi oder eine Kunststoffdichtung . Weil hier bei der Herstellung des Deckels mehrere Materialien zur

Anwendung kommen, ist die Herstellung eines solchen Deckels kosten- und arbeitsintensiv.

Die US 4,673,099 offenbart ebenfalls einen

wiederverschließbaren Deckel gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und des Anspruchs 7. Zum Verschließen der

Entnahmeöffnung ist die Öffnungslasche an der Unterseite schräg nach aussen ausgebildet, wodurch sie in die Entnahmeöffnung einrasten kann. Um ein gutes Abdichten zu gewährleisten, wird auch hier ein separates

Dichtungsmaterial, wie Elastomer verwendet. Somit ist auch hier die Herstellung des Deckels kosten- und

arbeitsintensiv.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Deckel der eingangs genannten Art derart weiterzuentwickeln, dass er kostengünstiger hergestellt werden kann, wobei die

Entnahmeöffnung leicht zu verschließen, zu verriegeln und auch wieder leicht zu öffnen ist.

Die Aufgabe der Erfindung wird mit einem Getränkedosen- verschlussglied gemäß den Merkmalen von Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Gemäß der Erfindung wird ein Getränkedosenverschlussglied mit einem Abdeckglied zur Anordnung in einer Öffnung einer Getränkedose und einer an dem Abdeckglied ausgebildeten und/oder angeordneten Verriegelungseinrichtung angegeben, die derart ausgebildet und/oder angeordnet ist, dass das in einer Öffnung einer Getränkedose angeordnete Getränkedosenverschlussglied in einer Öffnung einer Getränkedose

verriegelbar ist, wobei das Abdeckglied derart ausgebildet und angeordnet ist, dass das Abdeckglied, wenn das

Getränkedosenverschlussglied in einer Öffnung einer

Getränkedose angeordnet ist, zwischen zumindest zwei

Zuständen elastisch verformbar ist, wobei die Verriegelungseinrichtung derart an dem Abdeckglied angeordnet und

ausgebildet ist, dass die Verriegelungseinrichtung in zumindest einem Zustand des Abdeckglieds der zumindest zwei Zustände des Abdeckglieds bezogen auf das Abdeckglied radial weiter innen als in zumindest einem anderen der zumindest zwei Zustände des Abdeckglieds angeordnet ist.

Erfindungsgemäß kann das Abdeckglied durch äußere Krafteinwirkung zwischen den zumindest zwei Zuständen elastisch verformbar ist.

Erfindungsgemäß kann das Abdeckglied durch Zusammenwirken mit der Getränkedose zwischen den zumindest zwei Zuständen elastisch verformbar sein.

Erfindungsgemäß kann die Verriegelungseinrichtung an der Unterseite des Abdeckglieds angeordnet und/oder ausgebildet sein. Mit Unterseite des Abdeckglieds ist die Seite des Abdeckglieds gemeint, die dem Inhalt der Getränkedose zugewandt ist, wenn das Getränkedosenverschlussglied in der Öffnung der Getränkedose zum Wiederverschließen der

Getränkedose angeordnet ist.

Alternativ oder zusätzlich kann die Verriegelungseinrichtung an der Oberseite des Abdeckglieds angeordnet und/oder ausgebildet sein.

Alternativ oder zusätzlich kann die Verriegelungseinrichtung an der Oberseite des Abdeckglieds angeordnet und/oder ausgebildet sein.

Erfindungsgemäß kann das Abdeckglied tellerfederartig ausgebildet sein.

Erfindungsgemäß kann das Abdeckglied einen Flächenabschnitt aufweisen, der in einem der Zustände nach oben gewölbt ausgebildet ist und in einem anderen der Zustände nach unten gewölbt ausgebildet ist. Varianten und Alternativen sind denkbar. Beispielsweise können in der Wölbung Vertiefungen oder ebene Abschnitte bzw. Rillen und/oder Rippen vorgesehen sein. Denkbar ist auch der Übergang von einer ebenen Fläche in eine gewölbte oder umgekehrt . Auch ein Übergang von einer geringeren in eine stärkere Wölbung oder von einer stärkeren Wölbung in eine geringere Wölbung ist denkbar. Erfindungsgemäß kann das Abdeckglied zumindest eine und vorzugsweise mehrere Versteifungsrippen und/oder

Versteifungsrillen aufweisen.

Erfindungsgemäß kann die Verriegelungseinrichtung zumindest ein und vorzugsweise mehrere Verriegelungsglieder aufweisen, das bzw. die vorzugsweise als ein das Abdeckglied

vollständig oder teilweise umlaufender Rand bzw. Ränder und/oder als eine Nase bzw. Nasen ausgebildet ist bzw. sind.

Derartige Verriegelungsglieder der Verriegelungseinrichtung können vorzugsweise derart ausgebildet und angeordnet sein, dass sie in dem verriegelten Zustand den Rand der Öffnung der Getränkedose hintergreifen und somit das Getränkedosen- verschlussglied in der Öffnung verriegeln können.

Erfindungsgemäß kann die Verriegelungseinrichtung zumindest einen und vorzugsweise mehrere an dem Abdeckglied

angeordnete Fortsätze umfasst.

Erfindungsgemäß kann das Abdeckglied in einem ringartigen Bauteil angeordnet sein, das den Rand des Abdeckglieds umschließt, wobei vorzugsweise an dem Abdeckglied Fortsätze ausgebildet sind, die in in dem ringartigen Bauteil

ausgebildeten Schlitzen aufgenommen sind.

Bei dieser Ausführung der Erfindung können die Fortsätze als Verriegelungseinrichtung wirken, indem sie sich bei Drücken auf das Abdeckglied durch die Schlitze des ringartigen

Bauteils radial nach außen bewegen, umj ein Verriegeln des Getränkedosenverschlussglieds in der Entnahmeöffnung zu schaffen. Vorzugsweise sind bei dieser Ausführung der

Erfindung das Abdeckglied einschließlich seiner Fortsätze und das ringartige Bauteil aus dem gleichen Material, wie der Getränkedosendeckel bzw. die Getränkedose hergestellt. Es wäre jedoch auch denkbar, die Bauteile aus anderen

Materialien, wie beispielsweise vorzugsweise lebensmittelverträglichen Kunststoff auszubilden. Dabei können die Bauteile aus den gleichen oder auch

unterschiedlichen Materialien ausgebildet werden.

Erfindungsgemäß kann das Getränkedosenverschlussglied eine Entriegelungseinrichtung aufweisen, die derart ausgebildet und angeordnet ist, dass durch Betätigung der

Entriegelungseinrichtung die Verriegelungseinrichtung entriegelt wird, vorzugsweise durch elastisches Verformen des Abdeckglieds in den Zustand, in dem die Verriegelungsglieder der Verriegelungseinrichtung radial weiter innen angeordnet sind.

Damit kann die Öffnung der Getränkedose nach der Betätigung der Entriegeleinrichtung wieder freigegeben werden. Mit anderen Worten kann man mit der Entriegeleinrichtung die beim Verriegeln erfolgte elastische Formänderung des

Abdeckglieds wieder rückgängig machen, indem ein Kraft derart auf das Abdeckglied ausgeübt wird, dass das

Abdeckglied aus einem stabilen Zustand, d.h. beispielsweise dem Verriegelungszustand, in einen anderen stabilen Zustand, d.h. beispielsweise dem Entriegelungszustand, zurückkehrt, der dem Zustand entspricht, in dem das Abdeckglied in der Öffnung der Getränkedose zum Verriegeln angeordnet wurde. Nach dem Entriegeln kann das Abdeckglied kann wieder aus der Öffnung der Getränkedose entfernt und in eine andere

Stellung gedreht werden, um die Öffnung zur weiteren

Entnahme des Inhalt der Getränkedose wieder freizugeben.

Erfindungsgemäß kann die Entriegelungseinrichtung einen am Getränkedosenverschlussglied angeordneten Hebel oder einen Mechanismus mit einem oder mehreren an dem Getränkedosenverschlussglied angeordneten Flügeln umfasst.

Alternativ oder zusätzlich kann die Aufhebung der

elastischen Formänderung des Abdeckglieds des Getränkedosen- verschlussglieds dadurch erreicht werden, dass das Getränkedosenverschlussglied selber betätigt wird.

Erfindungsgemäß kann das Abdeckglied eine gekrümmte Fläche oder Teilfläche, vorzugsweise eine nach oben gekrümmte

Fläche oder Teilfläche aufweisen, wobei die Fläche und/oder die Teilfläche vorzugsweise rund, oval, trapezförmig mit abgerundeten Ecken, brückenförmig, rillenförmig, rechteckig, quadratisch, dreieckig, mehreckig oder dergl . ausgebildet ist .

Selbstverständlich kann die gekrümmte Fläche oder Teilfläche des Abdeckglieds auch jede andere geeignete Form aufweisen, insbesondere auch eine Form mit abgerundeten Ecken.

Erfindungsgemäß kann das Abdeckglied eine gekrümmte Fläche oder Teilfläche aufweisen, die nach unten gerichtet ist, oder eine nach oben gekrümmte Fläche aufweist, die teilweise eine nach unten gerichtete Fläche umfasst.

Erfindungsgemäß kann das Abdeckglied als Verriegelungsglied einen Rand aufweisen, wobei der der Rand ein vollständig oder ein teilweise umlaufender Rand ist, oder ein oder mehrere vorspringende Teilen umfasst.

Erfindungsgemäß kann das Abdeckglied eine vollständige oder teilweise umlaufende Versteifungsrille und/oder

Versteifungsrippe, beispielsweise in Form eines Versatzes aufweisen .

Diese Ausführung hat den Vorteil, dass das Abdeckglied eine höhere Stabilität erhält, wodurch das Verriegeln in die Entnahmeöffnung einfacher und sicherer handhabbar wird.

Erfindungsgemäß kann der Rand des Abdeckglieds eine oder mehrere Nasen aufweisen.

Dadurch kann ein besseres, d.h. einfacheres und sichereres Verriegeln des Abdeckglieds in der Entnahmeöffnung erreicht werden .

Erfindungsgemäß kann das Abdeckglied eine ebene Fläche oder eine aus einer Ebene vorstehende Fläche aufweisen, wobei die aus der Ebene vorstehende Fläche vorzugsweise eine gekrümmte oder eine mehrfach gekrümmte Fläche ist.

Das Abdeckglied ist vorzugsweise derart ausgebildet, dass es der Teil der Öffnungslasche bzw. des Getränkedosenver- schlussglieds ist, der die Entnahmeöffnung der Getränkedose wieder verschließen kann.

Die Erfindung betrifft auch einen Getränkedosendeckel mit einem erfindungsgemäßen Getränkedosenverschlussglied, vorzugsweise mit einer eine Entnahmeöffnung zur Entnahme des Inhalts der Getränkedose definierenden Sollbruchlinie.

Erfindungsgemäß kann das Getränkedosenverschlussglied als Öffnungslasche zum Öffnen der Getränkedose durch Eindrücken des Getränkedosendeckels an der an der Sollbruchlinie angeordnet und ausgebildet sein.

Diese Ausführung der Erfindung ist bevorzugt. Alternativ kann auch das Getränkedosenverschlussglied als von einer Öffnungslasche separates Bauteil oder Teil vorgesehen sein. Es ist klar, dass erfindungsgemäß das Getränkedosenverschlussglied auch als ein von der Getränkedose getrenntes Teil vorsehen werden kann. Es ist jedoch bevorzugt, die Öffnungslasche der Getränkedose erfindungsgemäß als

Getränkedosenverschlussglied auszubilden. Dazu hat dann Getränkedosenverschlussglied die Doppelfunktion als

Öffnungslasche zum erstmaligen Öffnen der Getränkedose und zum Wiederverschließen der Getränkedose und Verriegeln des Getränkedosenverschlussglieds in der durch das Öffnen der Getränkedose an der Sollbruchlinie entstandenen Öffnung der Getränkedose . Erfindungsgemäß kann das Getrankedosenverschlussglied derart am Getränkedosendeckel angeordnet und ausgebildet sein, dass das Getränkedosenverschlussglied nach dem Öffnen der

Entnahmeöffnung entweder durch Drehen und/oder durch

Umklappen des Getränkedosenverschlussglieds über der

Entnahmeöffnung anordbar ist, um diese abzudecken und wieder zu verschließen.

Erfindungsgemäß kann der Rand des Getränkedosenverschlussglieds derart angeordnet und ausgebildet sein, dass er beim Verschließen der Entnahmeöffnung (4) in die Entnahmeöffnung (4) einschnappt, in der Entnahmeöffnung (4) festgeklemmt wird oder darin einrastet.

Erfindungsgemäß kann der Getränkedosendeckel zumindest eine Rille und/oder Vertiefung zur Aufnahme von einer an dem Getränkedosenverschlussglied ausgebildeten Rippe, Sicke und/oder Nase aufweisen. Diese Merkmal kann den Vorteil einer besseren und raumsparenderen Stapelbarkeit und

Lagerung der Getränkedosendeckel in der Fertigung der

Getränkedosen bieten. Erfindungsgemäß kann dabei die Rille und/oder Vertiefung vorzugsweise kreisförmig ausgebildet sein, wobei die Rille und/oder Vertiefung durchgehend und/oder unterbrochen ausgebildet sein kann.

Erfindungsgemäß kann der Getränkedosendeckel eine Blase zur Aufnahme des Getränkedosenverschlussglieds aufweisen. Diese Ausführung der Erfindung bietet den Vorteil, dass das

Getränkedosenverschlussglied nicht ohne Weiteres

unbeabsichtigt durchgedrückt werden kann, sondern durch die entsprechend ausgebildete Blase unterstützt werden kann. Erfindungsgemäß kann dabei die Blase vorzugsweise

nierenförmig oder kreisförmig und/oder entsprechend der Form des Verschlussglieds ausgebildet sein. Weiter kann

erfindungsgemäß die Blase dabei vorzugsweise eine Aussparung aufweisen, die von der Blase aus gesehen in Richtung des Öffnungsabschnitt angeordnet ist. Diese Weiterbildung hat den Vorteil, dass das Getränkedosenverschlussglied, ohne durch die Blase behindert zu werden, über den

Öffnungsabschnitt des Getränkedosendeckels angeordnet werden kann .

Erfindungsgemäß kann der Bereich des Getränkedosendeckels unter dem Getränkedosenverschlussglied (d.h. beispielsweise der Bereich der Blase) gekennzeichnet sein, vorzugsweise farblich mit roter, blauer, gelber, grüner oder einer anderen vorzugsweise deutlich erkennbarer Farbe und/oder Buchstaben, Zahlen und/oder anderen Zeichen. Diese

Ausführung der Erfindung hat den Vorteil, dass es für den Verbraucher leicht erkennbar ist, ob die Getränkedose noch neu bzw. ungeöffnet oder bereits wiederverschlossen ist, wenn keine Öffnung der Getränkedose zu sehen ist, denn nur bei der wiederverschlossenen Getränkedose wird der

gekennzeichnete Bereich zu sehen sein, weil er bei der neuen bzw. ungeöffneten Getränkedose von den

Getränkedosenverschlussglied verdeckt ist.

Erfindungsgemäß kann der Getränkedosendeckel eine Vorprägung und/oder Wölbung aufweisen, die vorzugsweise derart

ausgelegt ist, dass der Getränkedosendeckel zumindest in dem Bereich des Öffnungsabschnitt nach dem Herstellen der

Getränkedose mit dem Getränkedosendeckel, nach dem Befüllen der Getränkedose und nach dem Öffnen der Getränkedose im wesentlichen eben ausgebildet ist. Diese Ausführung der Erfindung hat den Vorteil, dass das

Getränkedosenverschlussglied besser den Öffnungsabschnitt der Getränkedose wiederverschliessen kann. Alternativ oder zusätzlich kann das Getränkedosenverschlussglied derart ausgebildet werden, dass es eine Krümmung aufweist, die der Krümmung des Öffnungsabschnitts nach dem Öffnen der

Getränkedose entspricht. Alternativ oder zusätzlich können das Getränkedosenverschlussgleich und/oder der

Getränkedosendeckel im Bereich des Öffnungsabschnitt derart flexibel ausgebildet sein, dass sich die Krümmungen des Getränkedosenverschlussglieds und des Getränkedosendeckels beim Wiederverschließen der Getränkedose angleichen.

Alternativ und/oder zusätzlich könnten die Toleranzbereiche von Abdichtungsmitteln derart ausgelegt sein, dass eventuell unterschiedliche Krümmungen des Getränkedosenverschlussglieds und/oder Getränkedosendeckels im Bereich des

Öffnungsabschnitts bei der Abdichtung des Öffnungsabschnitts durch das Getränkedosenverschlussglieds innerhalb der

Toleranzen liegen. Erfindungsgemäß kann dabei die Vorprägung und/oder Wölbung zumindest in dem Bereich der

Entnahmeöffnung ausgebildet sein.

Erfindungsgemäß kann an dem Getränkedosenverschlussglied eine Dichtung vorgesehen sein.

Erfindungsgemäß kann an dem Getränkedosenverschlussglied eine Dichtungsband vorgesehen sein, das vorzugsweise

zumindest teilweise oder vollständig in einem

Versteifungsprofil angeordnet ist. Das Dichtungsband kann beispielsweise als eine Beschichtung ausgebildet sein.

Erfindungsgemäß kann das Getränkedosenverschlussglied eine Knicklinie aufweisen. Erfindungsgemäß kann dabei die

Knicklinie durch eine Quetschung bzw. eine Vertiefung auf der Ober- und/oder Unterseite Getränkedosenverschlussglieds vorgesehen sein, um das Verformen zum Wiederverschließen und/oder Wiederöffnen der Getränkedose zu erleichtern.

Erfindungsgemäß kann das Getränkedosenverschlussglied aus mehreren Materialien ausgebildet sein und vorzugsweise eine Kunststoffumspritzung und/oder eine Kunststoffblase

aufweisen .

Erfindungsgemäß kann das Getränkedosenverschlussglied in dem Abdeckglied Kunststoffnasen aufweisen. Erfindungsgemäß kann das Getränkedosenverschlussglied zumindest in dem Abdeckglied Kunststoffnasen aufweisen.

Erfindungsgemäß kann das Getränkedosenverschlussglied vollflächig oder zumindest in einem Abschnitt und

vorzugsweise in dem Bereich des Abdeckglieds Bimetall aufweisen und/oder aus Bimetall ausgebildet sein.

Erfindungsgemäß kann das Getränkedosenverschlussglied zumindest eine Versteifung aufweisen.

Erfindungsgemäß kann die Versteifung gewölbeförmig und/oder röhrenförmig ausgebildet sein. Die Versteifung kann

beispielsweise am Rand des Abdeckglieds und/oder am Rand des Getränkedosenverschlussglieds ausgebildet sein. Die

Versteifung kann nach oben und/oder nach unten, d.h. in Richtung Getränkedosendeckel ausgebildet sein.

Erfindungsgemäß kann das Getränkedosenverschlussglied eine Nase aufweisen, die am Rand des Fortsatzes ausgebildet ist. Diese Ausbildung der Erfindung hat den Vorteil, dass die Getränkedose leichter geöffnet werden kann, weil der Bereich des Getränkedosenverschlussglieds, der beim Öffnen der

Getränkedose auf den Getränkedosendeckel drückt, um den Getränkedosendeckel an der Sollbruchstelle zu Öffnen, durch die Nase versteift ist, und/oder dass punktuell ein größerer Druck auf den Bereich der Sollbruchstelle erzeugen kann.

Erfindungsgemäß können in dem Getränkedosenverschlussglied zumindest ein und vorzugsweise mehrere Hebelpunkte

ausgebildet sein, wobei in dem Getränkedosendeckel

vorzugsweise Vertiefungen zur Aufnahme des bzw. der

Hebelpunkte ausgebildet sind.

Erfindungsgemäß können kegelförmige, durchgehende, oder jegliche Form habende Hebelpunkte (rund/eckig, jegliche Form, jegliche Positionierung) in der Lasche oder dem Getränkedosendeckel angebracht sein, um das leichtere öffnen über den Öffnungshebel zu gewährleisten. Diese

Öffnungshebelpunkte können beispielsweise jeweils in

eingestanzte Vertiefungen des Deckels verborgen und treten erst nach dem Öffnen und herumdrehen der Lasche in Aktion. Die Hebelpunkte/ -bereiche entspannen die Wölbung und können an jeglicher Stelle am Deckel oder Lasche angebracht sein.

Erfindungsgemäß kann in dem Abdeckglied des

Getränkedosenverschlussglied zumindest eine Vertiefung ausgebildet sein. Diese Ausbildung der Erfindung hat den Vorteil, dass durch das Einbinden von Vertiefungen die Spannung auf der „Spitze" der Kuppel des Abdeckglieds herabgesetzt werden und die Bauhöhe minimiert werden kann. Die Vertiefungen können jegliche von dem Fachmann als geeignet befundene Form aufweisen. Beispielsweise kann in der Mitte des Abdeckglieds eine im Wesentlichen runde

Vertiefung und/oder eine im Wesentlichen kreisringförmige um das Zentrum des Abdeckglieds angeordnete Rille bzw.

Vertiefung vorgesehen werden.

Erfindungsgemäß kann in dem Getränkedosenverschlussglied eine Wölbung ausgebildet sein, die über den Rand des beim Wiederverschließens abzudeckenden Öffnungsabschnitt

hinausgeht. Diese Ausführung der Erfindung hat den Vorteil, dass die Wölbung beim Wiederverschließen der Getränkedose über die Öffnungskante hinausgeht, was zum „Aufsteigen" der Ränder führt. Durch entsprechende Konstruktive Elemente der Lasche kann das Öffnungselement höher gestellt und ein

Öffnungsmechanismus bereitgestellt werden.

Erfindungsgemäß kann in dem Getränkedosenverschlussglied und/oder dem Getränkedosendeckel eine um das Abdeckglied bzw. den Öffnungsabschnitt umlaufende Welle ausgebildet sein. Diese Ausführung der Erfindung hat den Vorteil, dass auf eine einfache und bei der Herstellung kostengünstige Weise eine gute Dichtung der wiederverschlossenen Getränkedose bereitgestellt werden kann.

Erfindungsgemäß kann das Getränkedosenverschlussglied eine Beschichtung mit einer Dichtungslippe und/oder einem

Dichtungswulst aufweisen. Erfindungsgemäß kann dabei die Beschichtung und/oder die Dichtungslippe und/oder der

Dichtungswulst aus Kunststoff und/oder Silikon und/oder Gummi ausgebildet sein.

Erfindungsgemäß kann das Getränkedosenverschlussglied an seinem Rand einen Spreizring aufweisen, der vorzugsweise Noppen und/oder Nasen aufweist.

Erfindungsgemäß kann die Sollbruchlinie in dem

Getränkedosendeckel für den Öffnungsabschnitt einen Steg umfassen, an dem der Öffnungsabschnitt des

Getränkedosendeckels mit dem Getränkedosendeckel nach dem Öffnen der Getränkedose verbunden bleibt.

Erfindungsgemäß kann das Getränkedosenverschlussglied einen Spreizring und/oder Noppen zur Abdichtung der

Getränkedosenverschlussglieds gegenüber dem

Getränkedosendeckel beim Wiederverschließen der Getränkedose aufweisten wobei vorzugsweise zumindest eine breitere Noppe und/oder Nase und/oder zumindest ein durchgehender

Materialbereich vorgesehen ist, die bzw. der

gegenüberliegend einem Bereich des Getränkedosendeckels beim Wiederverschließen der Getränkedose vorgesehen ist, an dem der Öffnungsabschnitt des Getränkedosendeckels mit dem

Getränkedosendeckel nach dem Öffnen der Getränkedose

verbunden bleibt .

Erfindungsgemäß kann das Getränkedosenverschlussglied zumindest eine und vorzugsweise mehrere Aussparungen

aufweisen, wobei die Aussparung (en) vorzugsweise als

Ausstanzung ausgebildet ist (sind) , weiter vorzugsweise derart, dass ein Teil des Getränkedosenverschlussglied derart nach unten verläuft, dass es beim Widerverschließen der Getränkedose an dem Rand der Öffnung in dem

Getränkedosendeckel angreift, der an der Sollbruchlinie beim Öffnen der Getränkedose entstanden ist.

Erfindungsgemäß kann der Wiederöffnungsmechanismus darin besteht, dass das Getränkedosenverschlussglied einen

Sollbruchhebel aufweist, der als Wiederöffnungshebel benutzt wird, oder dass der Wiederöffnungsmechanismus aus einem oder mehreren Flügeln besteht, die an der Öffnungslasche

befestigt oder mit der Öffnungslasche einstückig ausgebildet ist/sind, wobei der/die Flügel aus demselben oder aus einem anderen Material wie die Öffnungslasche hergestellt

ist/sind .

Alternativ oder zusätzlich kann der Wiederöffnungsmechanismus auch darin bestehen, dass ein Öffnungsmechanismus auf der anderen Seite der Öffnungslasche, gegenüber von dem Sollbruchhebel angeordnet ist, der als Hilfsöffnungsmechanismus oder als Hauptöffnungsmechanismus benutzt werden kann, wobei zum Wiederöffnen der Rand der Öffnungslasche oder ein oder mehrere Flügel benutzt werden können .

Erfindungsgemäß kann die obere Seite der Öffnungslasche bzw. des Getränkedosenverschlussglieds von der Formgebung und von der Oberflächenbeschaffenheit her derart gestaltet sein, dass sie bzw. es für Werbezwecke, Bilder, Logos,

Nummerierungen usw. benutzt werden kann.

Die Erfindung betrifft auch eine Getränkedose mit einem erfindungsgemäßen Getränkedosendeckel und/oder einem

erfindungsgemäßen Getränkedosenverschlussglied .

Erfindungsgemäß kann die Getränkedose aus Metall,

vorzugsweise Weißblech, und/oder Kunststoff und/oder aus einer Kombination von verschiedenen Materialien gefertigt sein .

Erfindungsgemäß kann die Getränkedose Getränke, körnige und/oder pulverförmige Produkte, für Saucen, für Nüsse oder für andere Produkte verwendet werden.

Der erfindungemäße Getränkedosendeckel kann beispielsweise derart hergestellt werden, dass der Deckel zunächst auf herkömmliche Art und Weise gestanzt wird, jedoch derart, dass die Öffnungslasche so geformt wird, dass sie in die Entnahmeöffnung eingesetzt und verriegelt werden kann und dass sie, zur Wiederöffnung, leicht aus die Entnahmeöffnung wieder angehoben werden kann. Dabei kann der für die

Verriegelung vorgesehene Rand als vollständig oder teilweise umlaufender Rand ausgebildet werden, oder aus einem oder mehreren vorspringenden Teilen bestehen, und/oder dass eine vollständige oder teilweise umlaufende Versteifungsrille vorgesehen werden, welche für mehr Stabilität der

Öffnungslasche und für ein besseres Verriegeln in die

Entnahmeöffnung sorgt. Ferner kann die Öffnungslasche derart gestanzt werden, dass einer oder mehrere Flügel einstückig angeformt ist/sind oder dass einer oder mehrere Flügel an der Öffnungslasche befestigt ist/sind.

Bei der Handhabung der erfindungsgemäßen Getränkedose kann die Getränkedose mittels der Öffnungslasche geöffnet werden und danach die Öffnungslasche um 180° gedreht oder

umgeklappt werden, um die Entnahmeöffnung verschließen und verriegeln zu können, wobei Verriegelungsglieder des

Getränkedosenverschlussglieds durch Formänderung einer

Fläche des Getränkedosenverschlussgliedes , bezogen auf die Fläche, radial nach außen bewegt werden, um die

Entnahmeöffnung zu verriegeln, und dass der Mechanismus zur Aufhebung dieser Formänderung betätigt wird, wodurch die Verriegelungselemente, bezogen auf die Fläche, radial nach innen bewegt werden, um die Öffnung wieder freizugeben. Zum Verriegeln der Entnahmeöffnung kann beispielsweise bei einigen Ausführungsbeispielen der Erfindung eine nach oben gekrümmte Fläche der Öffnungslasche nach unten gedrückt werden, und zwar derart, dass die Krümmung sich umdreht, wodurch die Öffnungslasche in die Entnahmeöffnung

einschnappt und den Deckel verriegelt, oder dass die nach oben gekrümmte Fläche nach unten gedrückt wird, und zwar derart, dass die Krümmung abnimmt oder sogar völlig flach wird, wodurch die Öffnungslasche sich streckt und der Rand der Öffnungslasche nach außen gedrückt wird, und wodurch die Öffnungslasche in die Entnahmeöffnung einschnappt und den Deckel verriegelt.

Bei einigen Ausführungen der Erfindung kann sich zum

Verschließen der Entnahmeöffnung die Nase bzw. können sich die Nasen an dem Rand der Öffnungslasche zur Verriegelung einklemmen oder dort einrasten.

Zum Verriegeln der Entnahmeöffnung kann die Öffnungslasche bzw. das Abdeckglied beispielsweise nach unten gedrückt werden, und zwar derart, dass die Krümmungen der gekrümmten Fläche sich umkehren, d.h. dass die nach oben gekrümmte Fläche sich nach unten krümmt und die nach unten gekrümmte Fläche oder Teilfläche nach oben, wodurch die Öffnungslasche bzw. das Abdeckglied bzw. das Getränkedosenverschlussglied in die Entnahmeöffnung einschnappt und verriegelt.

Zum Wiederöffnen der Getränkedose kann der Sollbruchhebel als Wiederöffnungshebel benutzt werden, und zwar derart, dass der Sollbruchhebel, der zusammen mit der Öffnungslasche bzw. dem Getränkedosenverschlussglied gedreht wurde, nach unten gedrückt wird, wodurch der eingeschnappte Rand wieder nach innen und die gekrümmte Flache, die in der

eingeschnappten Zustand weniger gekrümmt oder sogar flach war, wieder nach oben drückt, wodurch die Öffnungslasche bzw. das Getränkedosenverschlussglied sich aus die Entnahmeöffnung löst, und zurückgedreht oder zurückgeklappt werden kann.

Alternativ oder zusätzlich kann zum Wiederöffnen ein

Öffnungsmechanismus vorgesehen sein bzw. benutzt werden, der sich auf der anderen Seite der Öffnungslasche, gegenüber dem Sollbruchhebel befindet und zwar derart, dass der Rand der Öffnungslasche oder ein oder mehrere Flügel benutzt werden können, um die Öffnungslasche zu lösen.

Zum Wiederöffnen des Behälters können der/die Flügel nach unten gedrückt werden, und zwar derart, dass die

Öffnungslasche bzw. das Getränkedosenverschlussglied seine ursprüngliche Form wieder annimmt, oder dass der/die Flügel angehoben und nach oben gezogen wird/werden.

Nach dem Öffnen der Getränkedose kann die Öffnungslasche bzw. Getränkedosenverschlussglied bzw.

Getränkedosenverschlussglied gedreht oder umgeklappt und in die Entnahmeöffnung gedrückt werden. Es können

Verriegelungselemente vorgesehen sein, um zu vermeiden, dass sich die Öffnungslasche bzw. das Getränkedosenverschlussglied aus der Entnahmeöffnung löst und es kann ein Wiederöffnungsmechanismus vorgesehen sein, um die

Entnahmeöffnung wieder freigeben zu können.

Die zum Wiederverschließen dienende Öffnungslasche bzw. das zum Wiederverschließen dienende Getränkedosenverschlussglied lässt sich, insbesondere dann, wenn es aus einem dünnen Blech-Stanzteil besteht, ohne weiteres in dem

kreisscheibenförmigen, nach oben offenen Hohlraum

unterbringen, der zwischen dem mittleren Deckelteil und dem oberen Dosenrand gebildet wird. Dies bedeutet, dass der erfindungsgemäße Deckel ohne größere Anpassungen von

herkömmlichen Maschinen produziert werden kann.

Die Entnahmeöffnung kann zuverlässig verschlossen und verriegelt werden, und Schmutz, Staub und Ungeziefer können nicht in die angebrochene Dose gelangen. Am Arbeitsplatz, beim Spielen oder beim Aufenthalt in bewegten Fahrzeugen kann der Inhalt nicht in nennenswertem Maße verschüttet werden. Der Erfindungsgegenstand ist sogar so ausreichend verschließ- und verriegelbar, dass sein Inhalt selbst beim Umfallen der Dose nicht in nennenswertem Umfang austritt. Auch ist eine derart ausgerüstete Dose sehr

umweltfreundlich, da die Öffnungslasche bzw. das

Getränkedosenverschlussglied, die bzw. das zum

Wiederverschließen dient, stets mit der Dose verbunden bleibt .

Die Verriegelungselemente sind derart ausgebildet, dass die Öffnungslasche bzw. Getränkedosenverschlussglied bzw.

Getränkedosenverschlussglied beim Wiederverschließen in die Entnahmeöffnung einschnappt und verriegelt wird. Dazu weist die Öffnungslasche bzw. das Getränkedosenverschlussglied vorzugsweise eine nach oben gekrümmte Fläche oder Teilfläche auf, und hat vorzugsweise einen umlaufenden Rand, der in die Entnahmeöffnung einschnappen kann. Die Fläche oder die

Teilfläche kann rund, oval trapezförmig mit abgerundeten Ecken, brückenförmig, rillenförmig, rechteckig, quadratisch, dreieckig, mehreckig oder dergl . sein oder sie kann jede andere beliebige Form haben, ggf. auch mit abgerundeten Ecken. Die Fläche oder die Teilfläche kann ebenfalls aus Kombinationen von verschiedenen Formen, z.B. eckigen und runden Formen, bestehen.

Die gekrümmte Fläche oder Teilfläche kann auch nach unten gerichtet sein oder die nach oben gekrümmte Fläche weist teilweise eine nach unten gerichtete Fläche auf. Durch die nach unten gerichtete Fläche oder Teilfläche werden das Wiederverschließen und das Verriegeln leichter.

Bei einigen Ausführungen der Erfindung kann die Verriegelung auf folgende Weise zu Stande kommen: die nach oben gekrümmte Fläche wird nach unten gedrückt, und zwar derart, dass die gekrümmte Fläche durch diese Formänderung den Rand der

Öffnungslasche bzw. Getränkedosenverschlussglied bzw.

Getränkedosenverschlussglied radial nach außen drückt; die Öffnungslasche bzw. das Getränkedosenverschlussglied

schnappt in die Entnahmeöffnung ein und verriegelt den

Deckel. Der einschnappende Rand kann ein vollständig oder ein teilweise umlaufender Rand sein, oder auch aus einem oder mehreren vorspringenden Teilen bestehen. Eine

vollständige oder teilweise umlaufende Versteifungsrille, z.B. in Form eines Versatzes, in Form einer Vertiefung oder in Form einer Erhebung kann für mehr Stabilität der

Öffnungslasche bzw. des Getränkedosenverschlussglieds und für ein besseres Einschnappen in die Entnahmeöffnung sorgen.

Der Wiederöffnungsmechanismus kann bei einigen Ausführungen der Erfindung darin bestehen, dass ein Sollbruchhebel (d.h. der Hebel, der zum Aufbrechen der Sollbruchlinie verwendet wird) als Wiederöffnungshebel benutzt wird, und zwar derart, dass der Sollbruchhebel, der zusammen mit der Öffnungslasche bzw. dem Getränkedosenverschlussglied gedreht oder

umgeklappt wurde, nach unten gedrückt wird, wodurch der eingeschnappte und verriegelte Rand wieder nach innen und die gekrümmte Fläche, die in dem eingeschnappten und

verriegelten Zustand sich nach unten erstreckte, wieder nach oben drückt. Auf diese Art und Weise löst sich die

Öffnungslasche bzw. das Getränkedosenverschlussglied aus die Entnahmeöffnung; die Öffnungslasche bzw. das

Getränkedosenverschlussglied kann somit zurückgedreht oder zurückgeklappt werden und die Getränkedose kann weiter entleert werden. Die gekrümmte Fläche, die zur Verriegelung nach unten gedrückt wurde, kann in dem verriegelten Zustand auch weniger nach unten gekrümmt oder sogar flach sein.

Alternativ kann die Verriegelungsvorrichtung darin bestehen, dass der Rand der Entnahmeöffnung so ausgebildet ist, dass die Öffnungslasche bzw. Getränkedosenverschlussglied bzw. Getränkedosenverschlussglied beim Wiederverschließen in der Entnahmeöffnung festgeklemmt wird oder darin einrastet. Für die Verriegelung in die Entnahmeöffnung weist der Rand der Öffnungslasche bzw. Getränkedosenverschlussglied bzw.

Getränkedosenverschlussglied eine oder mehrere Nasen auf.

Der Wiederöffnungsmechanismus kann alternativ aus einem oder mehreren Flügeln bestehen, die an der Öffnungslasche bzw. dem Getränkedosenverschlussglied befestigt oder mit der Öffnungslasche bzw. dem Getränkedosenverschlussglied

einstückig ausgebildet ist/sind. Der/die Flügel ist/sind aus demselben oder aus einem anderen Material wie die

Öffnungslasche bzw. das Getränkedosenverschlussglied

hergestellt .

Vorzugsweise kann der Teil der Öffnungslasche bzw. des

Getränkedosenverschlussglieds , der die Entnahmeöffnung wiederverschließen kann, eine ebene Fläche oder eine aus der Ebene hervorgehobene Fläche auf . Diese aus der Ebene

hervorgehobene Fläche kann eine gekrümmte oder eine mehrfach gekrümmte Fläche sein und kann vorzugsweise das Abdeckglied oder ein wesentlicher Teil des Abdeckglieds sein.

Zusätzlich kann die obere Seite der Öffnungslasche bzw. des

Getränkedosenverschlussglieds von der Formgebung und von der Oberflächenbeschaffenheit her derart gestaltet sein, dass sie für Werbezwecke, Bilder, Logos, Nummerierungen usw. benutzt werden kann.

Die Erfindung betrifft auch einen Behälter mit einem

erfindungsgemäßem Verschlussglied bzw. Deckel, wobei der Behälter aus einem umweltfreundlichen Material wie Metall, vorzugsweise Weißblech, oder Kunststoff oder aus einer

Kombination von verschiedenen Materialien gefertigt sein kann. Ein solcher Behälter kann beispielsweise für Getränke, für körnige oder pulverförmige Produkte, für Saucen, für Nüsse oder für andere Produkte verwendet werden. Wenn der Behälter eine Getränkedose ist, kann der Deckel, insbesondere die Öffnungslasche bzw. das

Getränkedosenverschlussglied ein Loch oder mehrere Löcher aufweisen, durch welche rohrförmigen Gegenstände, wie z.B. Strohhalme hindurchgeführt werden können.

Die Erfindung umfasst auch ein Verfahren zur Herstellung eines Deckels, wobei der Deckel zunächst auf herkömmliche Art und Weise gestanzt wird, jedoch derart, dass die

Öffnungslasche bzw. das Getränkedosenverschlussglied so geformt wird, dass sie in die Entnahmeöffnung eingesetzt werden kann. Dazu weist die Öffnungslasche bzw. das

Getränkedosenverschlussglied einen umlaufenden Rand auf, der in die Entnahmeöffnung einschnappen oder einrasten kann oder darin festgeklemmt werden kann. Alternativ kann der Rand der Öffnungslasche bzw. des Getränkedosenverschlussglieds eine oder mehrere Nasen auf .

Die Erfindung umfasst ebenfalls ein Verfahren zum Öffnen, zum Wiederverschließen und zum Wiederöffnen des Behälters. Zum Wiederöffnen kann beispielsweise der Sollbruchhebel nach unten gedrückt werden, wodurch sich der durch Einschnappen, Einrasten oder Einklemmen verriegelte Rand löst und die Öffnungslasche bzw. Getränkedosenverschlussglied

zurückgedreht oder zurückgeklappt werden kann. Alternativ können zum Öffnen und auch zum Wiederöffnen des Behälters ein oder mehrere Flügel vorgesehen sein, um die

Öffnungslasche bzw. Getränkedosenverschlussglied lösen zu können .

Obwohl die Erfindung insbesondere einen Deckel für eine Getränkedose betrifft, sind auch andere Anwendungen möglich, z.B. als Getränkedosenverschlussglied um zeitweise Flaschen oder ähnliche Behälter zu verschließen oder als Abdeckung für z.B. Kameralinsen oder ähnliche Gegenstände. Die Erfindung wird im Folgenden anhand der in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiele näher beschrieben:

Fig. 1 zeigt eine schematische Aufsicht einer

Getränkedose mit einem Getränkedosendeckel und einem Getränkedosenverschlussglied gemäß einer ersten Ausführung der Erfindung.

Fig. 2 zeigt eine schematische Teilschnittansicht der

Getränkedose von Fig. 1 entlang der Linie II -II von Fig. 1.

Fig. 3 zeigt eine schematische Aufsicht der Getränkedose von Fig. 1 mit heraus gebrochenem

Öffnungsabschnitt des Getränkedosendeckels.

Fig. 4 zeigt eine schematische Teilschnittansicht der geöffneten Getränkedose von Fig. 1 entlang der Linie IV- IV von Fig. 3.

Fig. 5 zeigt eine schematische Aufsicht der Getränkedose von Fig. 1 mit heraus gebrochenem

Öffnungsabschnitt des Getränkedosendeckels, wobei das Getränkedosenverschlussglied in eine Mittelstellung gedreht ist.

Fig. 6 zeigt eine schematische Teilschnittansicht der

Getränkedose von Fig. 5 entlang der Linie VI -VI von Fig. 5.

Fig. 7 zeigt eine schematische Aufsicht der Getränkedose von Fig. 1 mit heraus gebrochenem

Öffnungsabschnitt des Getränkedosendeckels, wobei das Getränkedosenverschlussglied über die

Getränkeöffnung bzw. Bereich des

Getränkedosendeckels gedreht ist, aus dem der Öffnungsabschnitt heraus gebrochen wurde. Fig. 8 zeigt eine schematische Teilschnittansicht der Getränkedose von Fig. 7 entlang der Linie VIII- VIII von Fig. 7, wobei schematisch der Finger eines Benutzers dargestellt ist, der die geöffnete Getränkedose mit dem Getränkedosenverschlussglied wieder verschließen möchte.

Fig. 9 zeigt eine schematische Aufsicht der Getränkedose von Fig. 1 mit heraus gebrochenem

Öffnungsabschnitt des Getränkedosendeckels, wobei das Getränkedosenverschlussglied über in die

Getränkeöffnung bzw. den Bereich des

Getränkedosendeckels gedrückt wurde, aus dem der Öffnungsabschnitt heraus gebrochen wurde, um die so erstmals geöffnete Getränkedose wieder zu verschließen .

Fig. 10 zeigt eine schematische Teilschnittansicht der

Getränkedose von Fig. 9 entlang der Linie X-X von Fig. 9, wobei schematisch der Finger eines Benutzers dargestellt ist, der die geöffnete

Getränkedose mit dem Getränkedosenverschlussglied wieder verschlossen hat.

Fig. 11 zeigt eine der Fig. 10 entsprechende Teilschnittansicht, wobei die gestrichelt eingezeichneten Kreisabschnitte entsprechend den Pfeilen nochmals stark vergrößert dargestellt werden.

Fig. 12 zeigt eine der Fig. 10 entsprechende Teilschnittansicht, die schematisch darstellt, wie das Getränkedosenverschlussglied durch den Benutzer wieder entriegelt werden kann.

Fig. 13 zeigt eine der Fig. 10 entsprechende Teilschnittansicht, die das Getränkedosenverschlussglied in der durch den Benutzer wieder entriegelten Stellung darstellt . zeigt eine schematische Aufsicht einer Getränkedose mit einem Getränkedosendeckel und einem

Getränkedosenverschlussglied gemäß einer weiteren Ausführung der Erfindung. zeigt eine Teilschnittansicht des Getränkedosendeckels mit dem Getränkedosenverschlussglied der Getränkedose von Fig. 14 entlang der Linie XV-XV. zeigt eine Teilschnittansicht des Getränkedosendeckels mit dem Getränkedosenverschlussglied der Getränkedose von Fig. 14 entlang der Linie XVI- XVI .

Fig. 17 zeigt eine Teilschnittansicht des Getränkedosendeckels mit dem Getränkedosenverschlussglied der Getränkedose von Fig. 14 entlang der Linie XVII- XVII .

Fig. 18 zeigt eine schematische Aufsicht einer Getränkedose mit einem Getränkedosendeckel und einem

Getränkedosenverschlussglied gemäß einer weiteren Ausführung der Erfindung.

Fig. 19 zeigt eine Teilschnittansicht des Getränkedosendeckels mit dem Getränkedosenverschlussglied der Getränkedose von Fig. 18 entlang der Linie XIX- XIX.

Fig. 20 zeigt eine Teilschnittansicht des Getränkedosendeckels mit dem Getränkedosenverschlussglied der Getränkedose von Fig. 18 entlang der Linie XX-XX

Fig. 21 zeigt eine Teilschnittansicht des Getränkedosen- deckels mit dem Getränkedosenverschlussglied der Getränkedose von Fig. 18 entlang der Linie XXI- XXI .

Fig. 22 zeigt einen vergrößerten Ausschnitt der Teilschnittansicht von Fig. 19.

Fig. 23 zeigt einen vergrößerten Ausschnitt der Teilschnittansicht von Fig. 19.

Die Figuren 24 a) bis 1) , 25 a) bis 1) und 26 a) bis h)

zeigen Aufsichten von Varianten des Getränkedosen- verschlussglieds .

Die Figuren 27 a) bis i) zeigen Teilschnittansichten von

Varianten des Getränkedosenverschlussglieds .

Die Figuren 28a und 28b zeigen Aufsichten von Varianten des

Getränkedosenverschlussglieds mit Strohhalmöffnungen in dem Abdeckglied.

Fig. 29 zeigt eine Aufsicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Getränkedosenverschlussglieds gemäß der Erfindung in einem entriegelten Zustand.

Fig. 30 zeigt eine Teilschnittansicht des Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 29 mit einem

Getränkedosendeckel entlang der Linie XXX-XXX von Fig. 29.

Fig. 31 zeigt eine Aufsicht des Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 29 in einem verriegelten Zustand .

Fig. 32 zeigt eine Teilschnittansicht des Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 31 mit einem

Getränkedosendeckel entlang der Linie XXXII -XXXII von Fig. 31.

Fig. 33 zeigt eine Aufsicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Getränkedosenverschlussglieds gemäß der Erfindung in einem entriegelten Zustand.

Fig. 34 zeigt eine Teilschnittansicht des Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 33 mit einem

Getränkedosendeckel entlang der Linie XXXIV-XXXIV von Fig . 33.

Fig. 35 zeigt eine Teilschnittansicht des Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 33 mit einem

Getränkedosendeckel entlang der Linie XXXV-XXXV von Fig. 33 in einem entriegelten Zustand.

Fig. 36 zeigt eine der Fig. 35 entsprechende Teilschnittansicht des Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 33 in einem verriegelten Zustand.

Fig. 37 zeigt eine Aufsicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Getränkedosenverschlussglieds gemäß der Erfindung in einem entriegelten Zustand.

Fig. 38 zeigt eine Teilschnittansicht des Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 37 mit einem

Getränkedosendeckel entlang der Linie XXXVIII- XXXVIII von Fig. 37.

Fig. 39 zeigt eine Teilschnittansicht des Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 37 mit einem

Getränkedosendeckel entlang der Linie XXXIX-XXXIX von Fig. 37 in einem entriegelten Zustand.

Fig. 40 zeigt eine der Fig. 39 entsprechende Teilschnittansicht des Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 37 in einem verriegelten Zustand. zeigt eine Aufsicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Getrankedosenverschlussglieds gemäß der Erfindung in einem entriegelten Zustand. zeigt eine Teilschnittansicht des Getrankedosenverschlussglieds von Fig. 41 mit einem

Getränkedosendeckel entlang der Linie XLII-XLII von Fig. 41. zeigt eine Teilschnittansicht des Getränkedosen- verschlussglieds von Fig. 41 mit einem

Getränkedosendeckel entlang der Linie XLIII- XLIII von Fig. 41 in einem entriegelten Zustand. zeigt eine der Fig. 43 entsprechende Teilschnittansicht des Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 41 in einem verriegelten Zustand, wobei in dem Kreis b) ein Variante mit einer zusätzlichen Nase dargestellt ist. zeigt eine Aufsicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Getränkedosenverschlussglieds gemäß der Erfindung in einem entriegelten Zustand. zeigt eine Teilschnittansicht des Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 45 mit einem

Getränkedosendeckel entlang der Linie XLVI-XLVI von Fig. 45 in einem entriegelten Zustand. zeigt eine der Fig. 46 entsprechende Teilschnittansicht des Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 45 in einem verriegelten Zustand, wobei in dem Kreis b) ein Teilschnittansicht entlang der Linie b-b von Fig. 47 dargestellt ist.

Fig. 48 zeigt eine Aufsicht eines weiteren Ausführungs- beispiels eines Getränkedosenverschlussglieds gemäß der Erfindung in einem entriegelten Zustand

Fig. 49 zeigt eine Teilschnittansicht des Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 48 mit einem

Getränkedosendeckel entlang der Linie XLIX-XLIX von Fig. 48 in einem entriegelten Zustand.

Fig. 50 zeigt eine der Fig. 49 entsprechende Teilschnittansicht des Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 48 in einem verriegelten Zustand, wobei in dem Kreis b) ein Teilschnittansicht entlang der Linie b-b von Fig. 50 dargestellt ist.

Fig. 51 zeigt eine Aufsicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Getränkedosenverschlussglieds gemäß der Erfindung in einem entriegelten Zustand.

Fig. 52 zeigt eine Teilschnittansicht des Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 51 mit einem

Getränkedosendeckel entlang der Linie LH -LH von Fig. 51 in einem entriegelten Zustand.

Fig. 53 zeigt eine der Fig. 52 entsprechende Teilschnittansicht des Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 51 in einem verriegelten Zustand, wobei in dem Kreis b) ein Teilschnittansicht entlang der Linie b-b von Fig. 53 dargestellt ist.

Fig. 54 zeigt eine Aufsicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Getränkedosenverschlussglieds gemäß der Erfindung in einem entriegelten Zustand.

Fig. 55 zeigt eine Teilschnittansicht des Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 54 mit einem

Getränkedosendeckel entlang der Linie LV-LV von Fig. 54. zeigt eine Teilschnittansicht des Getrankedosenverschlussglieds von Fig. 54 mit einem

Getränkedosendeckel entlang der Linie LVI-LVI von Fig. 54 in einem entriegelten Zustand. zeigt eine der Fig. 56 entsprechende Teilschnittansicht des Getrankedosenverschlussglieds von Fig 54 in einem verriegelten Zustand. zeigt eine Teilschnittansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Getrankedosenverschlussglieds gemäß der Erfindung in einem entriegelten Zustand. zeigt eine der Fig. 58 entsprechende Teilschnittansicht des Getränkedosenverschlussglieds von Fig 58 in einem verriegelten Zustand. zeigt eine Teilschnittansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Getrankedosenverschlussglieds gemäß der Erfindung in einem entriegelten Zustand. zeigt eine der Fig. 60 entsprechende Teilschnittansicht des Getränkedosenverschlussglieds von Fig 60 in einem verriegelten Zustand. zeigt eine Teilschnittansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Getrankedosenverschlussglieds gemäß der Erfindung in einem entriegelten Zustand. zeigt eine der Fig. 62 entsprechende Teilschnittansicht des Getrankedosenverschlussglieds von Fig 62 in einem verriegelten Zustand. zeigt 16 weitere Varianten mit möglichen

Nasenformen, die beispielsweise in den in den Figuren 33 bis 53 gezeigten Ausführungsbeispielen der Erfindung alternativ oder zusätzlich

eingesetzt werden können. zeigt eine Aufsicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Getränkedosenverschlussglieds gemäß der Erfindung in einem entriegelten Zustand, wobei am rechten Rand zwei Teilschnittansichten entsprechend den Strichpunktierten Linien

dargestellt sind. zeigt eine Teilschnittansicht des Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 65 mit einem

Getränkedosendeckel entlang der Linie LXVI-LXVI von Fig. 65 in einem entriegelten Zustand. zeigt eine der Fig. 66 entsprechende Teilschnittansicht des Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 65 in einem verriegelten Zustand. zeigt eine Aufsicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Getränkedosenverschlussglieds gemäß der Erfindung in einem entriegelten Zustand. zeigt eine Teilschnittansicht des Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 68 mit einem

Getränkedosendeckel entlang der Linie LXIX-LXIX von Fig. 68 in einem entriegelten Zustand. zeigt eine Aufsicht des Ausführungsbeispiels eines Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 68 in einem verriegelten Zustand. zeigt eine der Fig. 69 entsprechende Teilschnittansicht des Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 68 mit einem Getränkedosendeckel entlang der Linie LXXI-LXXI in einem verriegelten Zustand.

Die Figuren 72 a) bis g) zeigen Varianten von Teilschnittansichten eines Getränkedosenverschlussglieds in einer Darstellung entsprechend der Fig. 69 mit einem Getränkedosendeckel, die vorzugsweise

Alternativen zu der in Fig. 66 oder 69

dargestellten Teilschnittsansicht sind, in entriegelten Zuständen.

Die Figuren 73 a) bis g) zeigen die Varianten der Figuren 72 a) bis g) im verriegelten Zustand.

Die Figuren 74 a) bis e) zeigen Varianten von Seitenansichten erfindungsgemäßer GetränkedosenverSchlussglieder mit einem teilweise dargestellten

Getränkedosendeckel .

Fig. 75 zeigt einen Schnitt entlang der Linie LXXV-LXXV von Fig . 74.

Fig. 76 zeigt eine Aufsicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Getränkedosenverschlussglieds gemäß der Erfindung in einem entriegelten Zustand.

Fig. 77 zeigt eine Seitenansicht des Getränkedosenverschlussglieds mit einem Getränkedosendeckel in einer den Figuren 74 a) bis e) entsprechenden Ansicht .

Fig. 78 zeigt eine Teilschnittansicht des Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 76 mit einem

Getränkedosendeckel entlang der Linie LXXVIII- LXXVIII von Fig. 76 in einem entriegelten Zustand.

Fig. 79 zeigt eine Aufsicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Getränkedosenverschlussglieds gemäß der Erfindung m einem entriegelten Zustand. zeigt eine Seitenansicht des Getränkedosen- verschlussglieds mit einem Getränkedosendeckel in einer den Figuren 74 a) bis e) entsprechenden Ansicht in einem entriegelten Zustand. zeigt eine Seitenansicht des Getränkedosen- verschlussglieds mit einem Getränkedosendeckel in einer der Figuren 80 entsprechenden Ansicht, jedoch in einem verriegelten Zustand. zeigt eine Aufsicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Getränkedosenverschlussglieds gemäß der Erfindung in einem entriegelten Zustand. zeigt eine Teilschnittansicht des Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 82 mit einem

Getränkedosendeckel entlang der Linie LXXXIII - LXXXIII von Fig. 82 in einem entriegelten Zustand. zeigt eine der Fig. 83 entsprechende Teilschnittansicht des Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 82 mit einem Getränkedosendeckel entlang der Linie LXXXIII -LXXXIII in einem verriegelten Zustand. n 85 a) bis 1) zeigen Teilschnittansichten

alternativer Getränkedosenverschlussglieder in einer der Fig. 83 entsprechenden Darstellung mit einem Getränkedosendeckel in einem entriegelten Zustand . n 86 a) und b) , 87 a) und b) sowie 88 a) und b) zeigen Teilschnittansichten alternativer

Getränkedosenverschlussglieder in einer der Fig 83 entsprechenden Darstellung mit einem

Getränkedosendeckel, wobei die Figuren a) einen entriegelten Zustand darstellen, während die

Figuren b) den jeweils entsprechenden verriegelten Zustand darstellen.

Die Figuren 89 bis 91 zeigen Teilschnittansichten

alternativer Getränkedosenverschlussglieder in einer der Fig. 83 entsprechenden Darstellung mit einem Getränkedosendeckel, wobei in den Kreisen die entsprechenden Teilschnittansichten der Rippen bzw. Rillen oder Sicken entlang der

Strichpunktierten Linien dargestellt werden.

Fig. 92 zeigt eine Aufsicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Getränkedosenverschlussglieds gemäß der Erfindung in einem entriegelten Zustand. Wobei in dem rechten Kreis eine alternative

Ausführung des Verriegelungsglieds dargestellt ist, die alternativ oder zusätzlich zu der in dem linken Kreis dargestellten Verriegelungsglied vorgesehen werden kann.

Fig. 93 zeigt eine Teilschnittansicht des Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 92 mit einem

Getränkedosendeckel entlang der Linie XCIII-XCIII von Fig. 92 in einem entriegelten Zustand.

Fig. 94 zeigt eine der Fig. 93 entsprechende Teilschnittansicht des Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 92 mit einem Getränkedosendeckel entlang der Linie XCIII-XCIII in einem verriegelten Zustand.

Fig. 95 zeigt eine Aufsicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Getränkedosenverschlussglieds gemäß der Erfindung in einem entriegelten Zustand. Wobei in dem rechten Kreis eine alternative

Ausführung des Verriegelungsglieds dargestellt ist, die alternativ oder zusätzlich zu der in dem linken Kreis dargestellten Verriegelungsglied vorgesehen werden kann.

Fig. 96 zeigt eine Teilschnittansicht des Getrankedosenverschlussglieds von Fig. 95 mit einem

Getränkedosendeckel entlang der Linie XCVI-XCVI von Fig. 95 in einem entriegelten Zustand.

Fig. 97 zeigt eine der Fig. 96 entsprechende Teilschnittansicht einer teilweise alternativen Ausführung des Getrankedosenverschlussglieds von Fig. 95 mit einem Getränkedosendeckel entlang der Linie XCVI- XCVI in einem verriegelten Zustand.

Fig. 98 zeigt eine Aufsicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Getrankedosenverschlussglieds gemäß der Erfindung in einem entriegelten Zustand. Wobei in dem rechten Kreis eine alternative

Ausführung des Verriegelungsglieds dargestellt ist, die alternativ oder zusätzlich zu der in dem linken Kreis dargestellten Verriegelungsglied vorgesehen werden kann.

Fig. 99 zeigt eine Teilschnittansicht des Getränkedosen- verschlussglieds von Fig. 98 mit einem

Getränkedosendeckel entlang der Linie XCIX-XCIXI von Fig. 98 in einem entriegelten Zustand.

Fig. 100 zeigt eine der Fig. 99 entsprechende Teilschnittansicht des Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 98 mit einem Getränkedosendeckel entlang der Linie XCIX-XCIX in einem verriegelten Zustand.

Die Figuren 101 a) bis f) zeigen mögliche Teilschnitte von

Verzierungen bzw. Versteifungsrippen oder Versteifungssicken, vorzugsweise für die in den Figuren 102 a) bis 1) gezeigten Ausführungsbeispiele von erfindungsgemäßen

Getränkedosenverschlussglieder .

Die Figuren 102 a) bis 1) zeigen Ausführungsbeispiele von erfindungsgemäßen Getränkedosenverschlussgliedern .

Fig. 103 zeigt eine Aufsicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines Getränkedosenverschlussglieds gemäß der Erfindung mit Spreiznasen.

Fig. 104 zeigt eine Schnittansicht des Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 103 entlang der Linie CIV-CIV von Fig. 103.

Fig. 105 zeigt eine Schnittansicht eines

Getränkedosendeckels gemäß der Erfindung mit

Rillen bzw. Vertiefungen zur Aufnahme von Nasen und/oder Spreiznasen eines Getränkedosenverschlussglieds gemäß Fig. 103.

Fig. 106 zeigt den Getränkedosendeckel von Fig. 104 mit

einem Getränkedosenverschlussglieds gemäß Fig. 103.

Fig. 107 zeigt aufeinander gestapelte Getränkedosendeckel gemäß Fig . 106.

Fig. 108 zeigt eine schematische Teilschnittansicht einer

Getränkedose mit einem Getränkedosendeckel gemäß der Erfindung entlang der Linie CVIII-CVIII von Fig. 111, der eine Blase zur Aufnahme und Positionsfixierung des Getränkedosenverschlussglieds aufweist.

Fig. 109 zeigt eine Schnittansicht des Getränkedosendeckels gemäß Fig. 108. zeigt aufeinander gestapelte Getrankedosendeckel gemäß Fig. 109. zeigt eine Aufsicht der Getränkedose von Fig. 108 in einem geschlossenen Zustand. zeigt eine Aufsicht eines Getränkedosendeckels gemäß Fig. 108 einer zweiteiligen Getränkedose vor dem Verbinden mit dem Körper der Getränkedose. zeigt eine Schnittansicht des Getränkedosendeckels von Fig. 112 entlang der Linie CXIII-CXIII in Fig. 112. zeigt aufeinander gestapelte Getränkedosendeckel gemäß Fig . 113. zeigt eine Aufsicht einer Getränkedose mit einem erfindungsgemäßen Getränkedosendeckel vor dem Öffnen der Getränkedose, wobei der

Getränkedosendeckel eine Blase zur Aufnahme des Getränkedosendeckelverschlussglieds aufweist . zeigt eine schematische Teilschnittansicht der Getränkedose von Fig. 115 entlang der Linie CXVI- CXVI von Fig. 115. zeigt eine Aufsicht der Getränkedose von Fig. 115 nach dem Öffnen der Getränkedose.

Fig. 118 zeigt eine schematische Teilschnittansicht der

Getränkedose von Fig. 117 entlang der Linie

CXVIII-CXVIII von Fig. 117.

Fig. 119 zeigt eine Aufsicht eines Getränkedosendeckels

gemäß einer weiteren Ausführung der Erfindung. Fig. 120 zeigt eine Schnittansicht des Getränkedosendeckels von Fig. 119 entlang der Linie CXX-CXX in Fig. 119.

Fig. 121 zeigt aufeinander gestapelte Getrankedosendeckel gemäß Fig. 119.

Fig. 122 zeigt eine Aufsicht eines Getränkedosendeckels gemäß einer weiteren Ausführung der Erfindung wobei die Blase, die sich unterhalb des Verschlussglieds befindet, in dem

Getränkedosendeckel eine Aussparung aufweist.

Fig. 123 zeigt eine Schnittansicht des Getränkedosendeckels von Fig. 122 entlang der Linie CXXIII -CXXIII in Fig. 122, wobei das Getränkedosenverschlussglied über der Blase angeordnet ist.

Fig. 124 zeigt eine der Fig. 123 entsprechende

Schnittansicht des Getränkedosendeckels von Fig. 122, wobei das Getränkedosenverschlussglied über dem geöffneten Öffnungsabschnitt angeordnet ist.

Fig. 125 zeigt Schnittansicht eines Getränkedosendeckels gemäß einer weiteren Ausführung der Erfindung.

Fig. 126 zeigt den Getränkedosendeckel von Fig. 125 als

Teil einer befüllten und noch nicht geöffneten Getränkedose .

Fig. 127 zeigt den Getränkedosendeckel von Fig. 125 als

Teil einer geöffneten Getränkedose.

Fig. 128 zeigt eine Aufsicht eines Getränkedosendeckels gemäß einer weiteren Ausführung der Erfindung. Fig. 129 zeigt eine Schnittansicht des Getränkedosendeckels von Fig. 128 entlang der Linie CXXIX-CXXIX in Fig. 128.

Fig. 130 zeigt eine Schnittansicht der Getränkedosendeckels von Fig. 128 als Teil einer befüllten und noch nicht geöffneten Getränkedose.

Fig. 131 zeigt eine Aufsicht eines Getränkedosendeckels

gemäß einer weiteren Ausführung der Erfindung.

Fig. 132 zeigt eine Teilschnittansicht des

Getränkedosendeckels von Fig. 131 entlang der Linie CXXXII -CXXXIII in Fig. 131 vor dem Wiederverschließen der Getränkedose.

Fig. 133 zeigt eine der Fig. 132 entsprechende

Teilschnittansicht des Getränkedosendeckels von Fig. 131 nach dem Wiederverschließen der Getränkedose .

Fig. 134 zeigt eine der Fig. 132 entsprechende

Teilschnittansicht eines Getränkedosendeckels gemäß einer weiteren Ausführung der Erfindung vor dem Wiederverschließen der Getränkedose.

Fig. 135 zeigt eine der Fig. 132 entsprechende

Teilschnittansicht eines Getränkedosendeckels durch den Bereich von Spreiznasen gemäß einer weiteren Ausführung der Erfindung vor dem Wiederverschließen der Getränkedose.

Fig. 136 zeigt eine der Fig. 133 entsprechende

Teilschnittansicht eines Getränkedosendeckels durch den Bereich von Spreiznasen gemäß einer weiteren Ausführung der Erfindung nach dem Wiederverschließen der Getränkedose. Fig. 137 zeigt eine Aufsicht eines

Getrankedosenverschlussglieds gemäß einer weiteren Ausführung der Erfindung.

Fig. 138 zeigt eine Schnittansicht des

Getrankedosenverschlussglieds von Fig. 137 entlang der Linie CXXXVIII -CXXXVIII in Fig. 137.

Fig. 139 zeigt eine der Fig. 138 entsprechende

Schnittansicht eines Getrankedosenverschlussglieds gemäß einer weiteren Ausführung der Erfindung.

Fig. 140 zeigt eine Aufsicht eines

Getränkedosenverschlussglieds gemäß einer weiteren Ausführung der Erfindung.

Fig. 141 zeigt eine Schnittansicht des

Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 140 entlang der Linie CXLI-CXLI in Fig. 140.

Fig. 142 zeigt eine Aufsicht eines

Getränkedosenverschlussglieds gemäß einer weiteren Ausführung der Erfindung.

Fig. 143 zeigt eine Schnittansicht des

Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 142 entlang der Linie CXLIII -CXLIII in Fig. 142.

Fig. 144 zeigt eine Aufsicht eines

Getränkedosenverschlussglieds gemäß einer weiteren Ausführung der Erfindung.

Fig. 145 zeigt eine Schnittansicht des

Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 144 entlang der Linie CXLV-CXLV in Fig. 144. Fig. 146 zeigt eine vergrößerte Detailansicht im Bereich des Kreises von Fig. 145.

Fig. 147 zeigt eine weiter vergrößerte Detailansicht im

Bereich der Knicklinie und/oder Quetschlinie des Getrankedosenverschlussglieds von Fig. 144.

Fig. 148 zeigt eine Aufsicht eines

Getrankedosenverschlussglieds gemäß einer weiteren Ausführung der Erfindung.

Fig. 149 zeigt eine Schnittansicht des

Getrankedosenverschlussglieds von Fig. 148 entlang der Linie CXLIX-CXLIX in Fig. 148.

Fig. 150 zeigt eine Aufsicht eines

Getrankedosenverschlussglieds gemäß einer weiteren Ausführung der Erfindung.

Fig. 151 zeigt eine Schnittansicht des

Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 150 entlang der Linie CLI-CLI in Fig. 150.

Fig. 152 zeigt eine Aufsicht eines

Getränkedosenverschlussglieds gemäß einer weiteren Ausführung der Erfindung.

Fig. 153 zeigt eine Schnittansicht des

Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 152 entlang der Linie CLIII-CLIII in Fig. 152.

Fig. 154 zeigt eine Aufsicht eines

Getränkedosenverschlussglieds gemäß einer weiteren Ausführung der Erfindung.

Fig. 155 zeigt eine Schnittansicht des

Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 154 entlang der Linie CLV-CLV in Fig. 154.

Fig. 156 zeigt eine Aufsicht eines

Getrankedosenverschlussglieds gemäß einer weiteren Ausführung der Erfindung.

Fig. 157 zeigt eine Schnittansicht des

Getrankedosenverschlussglieds von Fig. 156 entlang der Linie CLVII-CLVII in Fig. 156.

Fig. 158 zeigt eine Aufsicht eines

Getrankedosenverschlussglieds gemäß einer weiteren Ausführung der Erfindung.

Fig. 159 zeigt eine Schnittansicht des

Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 158 entlang der Linie CLIX-CLIX in Fig. 158.

Fig. 160 zeigt eine Aufsicht eines

Getränkedosenverschlussglieds gemäß einer weiteren Ausführung der Erfindung.

Fig. 159 zeigt eine Schnittansicht des

Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 160 entlang der Linie CLXI-CLXI in Fig. 160.

Fig. 162 zeigt eine Aufsicht eines

Getränkedosenverschlussglieds gemäß einer weiteren Ausführung der Erfindung.

Fig. 163 zeigt eine Schnittansicht des

Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 162 entlang der Linie CLXIII -CXLXIII in Fig. 162.

Fig. 164 zeigt eine Aufsicht eines Getränkedosendeckels

gemäß einer weiteren Ausführung der Erfindung in einem geschlossenen Zustand mit drei Hebelpunkten. Fig. 165 zeigt eine Schnittansicht des Getränkedosendeckels von Fig. 164 entlang der Linie CLXV-CXLXV in Fig. 164 und eine vergrößerte Detailansicht.

Fig. 166 zeigt eine Aufsicht gemäß einer weiteren

Ausführung der Erfindung mit zwei Hebelpunkten in einem wieder verschlossenen Zustand nach dem

Öffnen der Getränkedose.

Fig. 167 zeigt eine Schnittansicht des Getränkedosendeckels von Fig. 166 entlang der Linie CLXVII -CXLXVII in Fig. 166.

Fig. 168 zeigt eine vergrößerte Teilschnittansicht des

Getränkedosendeckels von Fig. 166 in dem Bereich des in Fig. 167 angedeuteten Kreises entlang der Linie CLXVIII -CXLXVIII in Fig. 166.

Fig. 169 zeigt eine Aufsicht eines

Getränkedosenverschlussglieds gemäß einer weiteren Ausführung der Erfindung.

Fig. 170 zeigt eine Schnittansicht des

Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 169 entlang der Linie CLXX-CXLXX in Fig. 169.

Fig. 171 zeigt eine Aufsicht eines

Getränkedosenverschlussglieds gemäß einer weiteren Ausführung der Erfindung.

Fig. 172 zeigt eine Schnittansicht des

Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 169 entlang der Linie CLXXII -CXLXXII in Fig. 170.

Fig. 173 zeigt eine Teilschnittansicht einer Getränkedose mit einem Getränkedosenverschlussglieds gemäß einer weiteren Ausführung der Erfindung in einem Zustand unmittelbar vor dem Wiederverschließen der Getränkedose .

Fig. 174 zeigt eine Teilschnittansicht der Getränkedose von

Fig. 173 nach dem Wiederverschließen der Getränkedose .

Fig. 175 zeigt eine Aufsicht einer Getränkedose mit einem

Getränkedosendeckel gemäß einer weiteren Ausführung der Erfindung.

Fig. 176 zeigt eine Teilschnittansicht der Getränkedose von

Fig. 175 in einem Zustand unmittelbar vor dem Wiederverschließen der Getränkedose.

Fig. 177 zeigt eine Teilschnittansicht der Getränkedose von

Fig. 175 in einem Zustand nach dem

Wiederverschließen der Getränkedose.

Fig. 178 zeigt eine Aufsicht eines

Getränkedosenverschlussglieds gemäß einer weiteren Ausführung der Erfindung.

Fig. 179 zeigt eine Schnittansicht des

Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 178 entlang der Linie CLXXIX-CLXXIX von Fig. 178 mit einem zum Teil dargestellten Getränkedosendeckel in einem Zustand unmittelbar vor dem Wiederverschließen der Getränkedose .

Fig. 180 zeigt eine Schnittansicht des

Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 178 entlang der Linie CLXXIX-CLXXIX von Fig. 178 mit einem zum Teil dargestellten Getränkedosendeckel in einem Zustand nach dem Wiederverschließen der Getränkedose . Fig. 181 zeigt eine Aufsicht eines

Getränkedosenverschlussglieds gemäß einer weiteren Ausführung der Erfindung.

Fig. 182 zeigt eine Schnittansicht des

Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 181 entlang der Linie CLXXXII -CLXXXII von Fig. 181 mit einem zum Teil dargestellten Getränkedosendeckel in einem Zustand unmittelbar vor dem

Wiederverschließen der Getränkedose.

Fig. 183 zeigt eine Schnittansicht des

Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 181 entlang der Linie CLXXIX von Fig. 181 mit einem zum Teil dargestellten Getränkedosendeckel in einem Zustand nach dem Wiederverschließen der Getränkedose.

Fig. 184 zeigt eine Aufsicht einer Getränkedose gemäß einer

Ausführung der Erfindung.

Fig. 185 zeigt eine schematische Teilschnittansicht der

Getränkedose von Fig. 184.

Fig. 186 zeigt eine Aufsicht eines

Getränkedosenverschlussglieds gemäß einer weiteren Ausführung der Erfindung für die Getränkedose von Fig. 184.

Fig. 187 zeigt eine Schnittansicht des

Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 186 entlang der Linie CLXXXVII -CLXXXVII von Fig. 186 mit einem zum Teil dargestellten Getränkedosendeckel.

Fig. 188 zeigt eine Schnittansicht des

Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 186 entlang der Linie CLXXXVIII -CLXXXVIII von Fig. 186 mit einem zum Teil dargestellten Getränkedosendeckel. Fig. 189 zeigt eine Aufsicht eines

Getrankedosenverschlussglieds gemäß einer Ausführung der Erfindung.

Fig. 190 zeigt eine Schnittansicht des

Getrankedosenverschlussglieds von Fig. 189 entlang der Linie CXC-CXC von Fig. 189 mit einem zum Teil dargestellten Getränkedosendeckel unmittelbar vor dem Wiederverschließen der Getränkedose, wobei das Getränkedosenverschlussglied über dem

Öffnungsabschnitt angeordnet ist.

Fig. 191 zeigt eine der Fig. 190 entsprechende

Schnittansicht des Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 189 mit einem zum Teil dargestellten Getränkedosendeckel beim Wiederverschließen der Getränkedose .

Fig. 192 zeigt eine der Fig. 190 entsprechende

Schnittansicht des Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 189 mit einem zum Teil dargestellten Getränkedosendeckel nach dem Wiederverschließen der Getränkedose in einem verschlossenen Zustand.

Fig. 193 zeigt eine der Fig. 190 entsprechende

Schnittansicht des Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 189 mit einem zum Teil dargestellten Getränkedosendeckel beim Wiederöffnen der Getränkedose .

Fig. 194 zeigt eine der Fig. 190 entsprechende

Schnittansicht des Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 189 mit einem zum Teil dargestellten Getränkedosendeckel in einem Zustand unmittelbar nach dem Wiederöffnen der Getränkedose. Fig. 195 zeigt eine Aufsicht eines

Getränkedosenverschlussglieds gemäß einer weiteren Ausführung der Erfindung.

Fig. 196 zeigt eine Teilschnittansicht des Getränkedosenverschlussglieds von Fig. 195 entlang der Linie CXCVI-CXCVI von Fig. 195 mit einer zum Teil dargestellten Getränkedose.

In der Beschreibung der Ausführungsbeispiele werden folgende Bezugszeichen verwendet, wobei bei den verschiedenen

Ausführungsbeispielen sich entsprechende Teile oder gleiche Teile mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet werden und wegen der Beschreibung der späteren Ausführungsbeispiele auf die Beschreibung der früheren Ausführungsbeispiele (und ggf.

umgekehrt) verwiesen wird:

1 Finger

2 Finger

3 Strohhalmöffnung

10 Getränkedosenverschlussglied

11 Randbereich (Auflagebereich)

12 Abdeckglied

13 Fortsatz

131 Hebelabschnitt

14 Niete (bildet vorzugsweise Drehachse des

Getränkedosenverschlussglieds

15 Durchbruchlinie

16 Verriegelungsglied

17 Öffnungsabschnitt

18 Abstützsicke

19 Flügel

20 Getränkedosendeckel

21 Deckelabschnitt

22 Sollbruchlinie

23 Öffnungsabschnitt

24 Falzabschnitt 25 Rille

26 Vorprägung bzw. Wölbung

27 Vorprägung bzw. Wölbung

30 Getränkedose

31 Konusabschnitt

32 Zylinderabschnitt

111 Aussparung

112 Abstufung

121 Fortsatz

122 Sicke

123 Vertiefung

124 Nase

125 Versteifungssicke

126 Versteifungssicke

127 Versteifungsrippe

128 Vertiefung

129 Einbeulung

1210 Gerader Flächenabschnitt (im Wesentlichen ohne Wölbung)

1211 Nut (vorzugsweise umlaufend im Ubergangsbereich zwischen Rand 11 und Abdeckglied 12)

1212 durchgehender Rand mit Abschrägung

1213 durchgehender Rand mit feiner Riffelung

1214 durchgehender Rand mit grober Riffelung

1215 durchgehender Rand mit feiner Ausstanzung

1216 durchgehender Rand mit grober Ausstanzung

1217 durchgehender Rand mit grober Riffelung ohne Abschrägung

1218 Nut (vorzugsweise umlaufend im Ubergangsbereich zwischen Rand 11 und Abdeckglied 12)

1219 Nut (vorzugsweise umlaufend im Ubergangsbereich zwischen Rand 11 und Abdeckglied 12)

1220 Nut (vorzugsweise umlaufend im Ubergangsbereich zwischen Rand 11 und Abdeckglied 12)

1221 Rippe (vorzugsweise umlaufend im Ubergangsbereich

zwischen Rand 11 und Abdeckglied 12)

1222 Rippe (vorzugsweise umlaufend im Ubergangsbereich

zwischen Rand 11 und Abdeckglied 12)

1223 Rippe (vorzugsweise umlaufend im Ubergangsbereich zwischen Rand 11 und Abdeckglied 12)

1224 Rippe (vorzugsweise umlaufend im Übergangsbereich

zwischen Rand 11 und Abdeckglied 12)

161 abgerundeter umlaufender Rand

162 gerader umlaufender Rand

163 umlaufender Falz (bzw. Umgreifnase)

164 Verriegelungsglied

165 Verriegelungsglied

166 Verriegelungsglied

167 Verriegelungsglied

168 Verriegelungsglied

169 Verriegelungsglied

170 Sicke bzw. Spreiznase

171 Sicke bzw. Spreiznase

172 Rille bzw. Vertiefung (durchgehend bzw. unterbrochen)

173 Blase

174 Aussparung

175 Vertiefung

176 Blase

1761 Sicke bzw. Spreiznase bzw. Nase

1762 Sicke bzw. Spreiznase bzw. Nase

177 Dichtung

1771 Sicke bzw. Spreiznase bzw. Nase

178 Dichtung

179 Nase

180 Sicke

181 Beschichtung

182 Nase

183 Beschichtung

184 Nase

185 Beschichtung

186 Nase

187 Dichtungsband

188 Versteifungsprofil

1881 Sicke bzw. Spreiznase bzw. Nase

189 Nase

190 Nase 191 Knicklinie

192 Nase

193 Kunststoffummantelung

194 Nase

195 Nase

196 Bimetallbereich

197 Versteifung

198 Sicke bzw. Spreiznase bzw. Nase

199 Versteifung

1991 Sicke bzw. Spreiznase bzw. Nase

200 Versteifung

2001 Sicke bzw. Spreiznase bzw. Nase

201 Versteifung

202 Nase

203 Versteifung

204 Nase

211 Abstufung

300 Zusatzstoff

400 Nase

401 Hebelpunkt

402 Vertiefung

403 Spreiznase

404 Hebelpunkt

405 Vertiefung

406 Spreiznase

407 Vertiefung

408 Spreiznase

409 Rille

410 Spreiznase

411 Nase

412 Welle (im Getränkedosenverschlussglied)

413 Welle (im Getränkedosendeckel)

414 Beschichtung

415 Dichtungswulst

416 Beschichtung

417 Dichtungslippe

418 Steg 419 Spreizring

420 Noppe bzw. Nase

421 breite Noppe bzw. breite Nase

422 Spreiznase

423 Rille

424 Aussparung (z.B. Ausstanzung)

425 Blechteil

Fig. 1 zeigt eine schematische Aufsicht einer Getränkedose 30 mit einem Getränkedosendeckel 20 und einem Getränkedosen- verschlussglied 10 gemäß einer ersten Ausführung der

Erfindung. Das Getränkedosenverschlussglied 10 weist einen Randbereich 11 und ein Abdeckglied 12 auf, der zum Abdecken der Öffnung der Getränkedose 30 nach dem Öffnen der

Getränkedose geeignet ist.

Des Weiteren weist das Getränkedosenverschlussglied 10 einen Fortsatz 13 auf, der den Randbereich 11 an einer Seite

erweitert. In dem durch den Fortsatz entstehenden breiteren Randbereich ist eine Niete 14 vorgesehen, die vorzugsweise eine Drehachse für das Getränkedosenverschlussglied 10 bildet. In dem Fortsatz 13 ist ferner eine Durchbruchlinie 15

vorgesehen, die es dem Getränkedosenverschlussglied ermöglicht nach oben geklappt zu werden, um die Getränkedose 30 zu öffnen .

Die Getränkedose 30 ist zweiteilig aufgebaut und weist einen Getränkedosendeckel 20 auf. Der Getränkedosendeckel 20 umfasst einen im Wesentlichen ebenen Deckelabschnitt 21 und einen Öffnungsabschnitt 23, der von einer Sollbruchlinie 22

umschlossen ist. Beim Öffnen der Getränkedose wird der

Öffnungsabschnitt 23 aus dem Deckelabschnitt 21 entlang der Sollbruchlinie 22 auf bekannte Weise heraus gebrochen.

Der Getränkedosendeckel 20 weist des Weiteren einen

Falzabschnitt 24 auf, mit dem der Getränkedosendeckel auf bekannte Weise an dem Getränkedosenkörper angebracht ist.

Der Getränkedosendeckel 20 weist ferner zwischen dem

Decklabschnitt und dem Falzabschnitt 24 eine Rille 25 auf, die eventuell ausgetretene Flüssigkeit aufnimmt und daran hindert, zurück in die Getränkedose zu strömen.

Die Getränkedose 30 ist im Wesentlichen zylindrisch aufgebaut und weist einen Zylinderabschnitt 32 auf, der im oberen

Bereich in einen weist einen sich verjüngenden Konusabschnitt 31 übergeht, damit wird erreicht, dass die Getränkedosen 30 auf bekannte Weise stapelbar sind.

Das Abdeckglied 12 des Getränkedosenverschlussglieds ist bei dem in den Figuren 1 und 2 dargestellten Ausführungsbeispiel der Erfindung als eine bezogen auf die Getränkedose nach oben (oben ist die Seite der Dose, die den Getränkedosendeckel aufweist) gewölbte Fläche ausgebildet, deren Größe und Form im Wesentlichen dem Öffnungsabschnitt 23 des Getränkedosendeckels 20 bzw. der Öffnung der geöffneten Getränkedose entspricht.

Die Figuren 1 und 2 zeigen die Getränkedose vor dem ersten Öffnen, wenn der Öffnungsabschnitt 23 noch in dem Getränkedosendeckel 20 enthalten ist, wie man am besten in der

Schnittdarstellung von Fig. 2 erkennen kann.

Der Getränkedosenkörper der Getränkedose ist in der

Teilschnittdarstellung von Fig. 2 nur teilweise und als

Strich-Punkt-Linie dargestellt.

Die Figuren 3 und 4 zeigen die in den Figuren 1 und 2 gezeigte Getränkedose nach dem Öffnen, d.h. nachdem der

Öffnungsabschnitt 23 entlang der Sollbruchlinie 22 aus dem Getränkedosendeckel 20 auf bekannte Weise heraus gebrochen wurde. Zum Öffnen kann beispielsweise das Getränkedosen- verschlussglied 10 nach oben gebogen werden, um mit dem

Fortsatz 13 auf den Öffnungsabschnitt zu drücken, der dann in Folge des von dem Fortsatz 13 ausgeübten Drucks entlang der Sollbruchlinie 22 aus dem Getränkedosendeckel 20 heraus gebrochen wird.

Selbstverständlich kann erfindungsgemäß ein anderer dem

Fachmann bekannter oder nahe liegender Öffnungsmechanismus vorgesehen werden. Beispielsweise kann das Getränkedosen- verschlussglied auch nicht als Teil des Öffnungsmechanismus ausgebildet sein. In diesem Fall kann die Durchbruchlinie 15 weggelassen werden, denn es ist dann nicht mehr erforderlich, dass das Getränkedosenverschlussglied nach oben biegbar ausgebildet ist.

Die Figuren 5 und 6 zeigen das Ausführungsbeispiel der

Erfindung mit einem um ca. 90 verdrehten Getränkedosenverschlussglied 10. Das Getränkedosenverschlussglied 10 ist um die Niete 14 drehbar angeordnet, d.h. die Niete 14 definiert eine Drehachse, um die das Getränkedosenverschlussglied 10 drehbar ist. Diese drehbare Anordnung kennt der Fachmann von den bekannten an den Getränkedosendeckeln mittels einer Niete angelenkten Öffnungslaschen.

Die Figuren 7 und 8 zeigen die Getränkedose 30 von Fig. 1 mit heraus gebrochenem Öffnungsabschnitt des Getränkedosendeckels 20, wobei das Getränkedosenverschlussglied 10 über die Getränkeöffnung bzw. den Bereich des Getränkedosendeckels 20 gedreht ist, aus dem der Öffnungsabschnitt 23 entlang der Sollbruchlinie 22 heraus gebrochen wurde. In Fig. 8 wird schematisch die Hand 1 eines Benutzers

dargestellt ist, der die geöffnete Getränkedose 30 mit dem Getränkedosenverschlussglied 10 wieder verschließen möchte. Des Weiteren sind in Fig. 8 schematisch Verriegelungsglieder 16 dargestellt, die beim Wiederverschließen der Getränkedose 10 unter den Deckelabschnitt 21 des Getränkedosendeckels 20 greifen und das Getränkedosenverschlussglied 10 auf den Getränkedosendeckel 20 spannen. Zum Wiederverschließen der Getränkedose muss der Benutzer nur das Getränkedosen- erschlussglied 10 um die Niete 14 in die in den Figuren 7 und 8 gezeigte Stellung drehen und mit einem Finger 1 auf das Abdeckglied 12 des Getränkedosenverschlussglieds 10 drücken, um es in den in den Figuren 9 und 10 gezeigten Zustand zu versetzen.

Die Figuren 9 und 10 zeigen die Getränkedose 30 von Fig. 1 mit heraus gebrochenem Öffnungsabschnitt 23 des

Getränkedosendeckels 20, wobei das Getränkedosenverschluss- glied 10 in die Getränkeöffnung bzw. den Bereich des

Getränkedosendeckels 20 gedrückt wurde, aus dem der

Öffnungsabschnitt 23 heraus gebrochen wurde, um die so erstmals geöffnete Getränkedose 30 wieder zu verschließen, wobei schematisch der Finger 1 eines Benutzers dargestellt ist, der die geöffnete Getränkedose 30 mit dem

Getränkedosenverschlussglied 10 wieder verschlossen hat.

Durch den Druck des Fingers 1 wird das Abdeckglied 12 des Getränkedosenverschlussglieds 10 aus seiner in den Figuren 1 bis 8 gezeigten nach oben gewölbten Form in die in den Figuren 9 und 10 nach unten gewölbte Form versetzt. Mit anderen Worten wird das Abdeckglied von einem stabilen Gleichgewicht in ein anderes stabiles Gleichgewicht überführt. In der in den

Figuren 9 und 10 gezeigten nach unten gewölbten Form neigt das Abdeckglied 12 dazu, in eine möglichst entspannte Form zu gelangen, in der das Abdeckglied etwa so weit nach unten gewölbt ist, wie es vorher, wie in den Figuren 1 bis 8 gezeigt, nach oben gewölbt war. Dadurch werden die

Verriegelungsglieder 16, nach oben gegen den Deckelabschnitt 21 des Getränkedosendeckels 20 gedrängt. Da das Abdeckglied 12 des Getränkedosenverschlussglieds 10 nicht vollständig in die entspannte nach unten gewölbte Form gelangen kann, weil die Verriegelungsglieder gegen das Abdeckglied 21 des

Getränkedosendeckels 20 stoßen, wird das

Getränkedosenverschlussglied mittels der Verriegelungsglieder 16 gegen den Getränkedosendeckel 20 verspannt. In Fig. 11 kann man insbesondere in den stark vergrößert dargestellten Abschnitten besser erkennen, wie die

Verriegelungsglieder 16 das Getränkedosenverschlussglied 10 gegen den Getränkedosendeckel 20 am Rand der Öffnung spannen, der durch die Sollbruchlinie 22 definiert ist.

Zum Schließen drückt der Benutzer mit dem Finger 1 auf das Abdeckglied 12 des Getränkedosenverschlussglieds 10 in

Richtung von Pfeil A. Dadurch wird auch der Fortsatz 13 nach oben in Richtung von Pfeil B bewegt.

Zum Entriegeln kann der Benutzer, wie in Fig. 12 gezeigt, eine Kraft in Richtung von Pfeil C auf den Fortsatz 13 ausüben. Dadurch wird eine Kraft in Richtung von Pfeil D (siehe Fig. 13) auf das Abdeckglied 12 des Getränkedosenverschlussglieds derart ausgeübt, dass das Abdeckglied aus seiner nach unten gewölbten Form wieder zurück in seine nach oben gewölbte Form zurückkehrt, wie in Fig. 13 gezeigt. In Folge der nach oben gewölbten Form werden die an dem Abdeckglied angebrachten Verriegelungsglieder bezogen auf das Abdeckglied radial nach innen versetzt, so dass sie nicht mehr unter den Rand des Deckelabschnitts 21 greifen und das

Getränkedosenverschlussglied wieder freigeben, so dass es zurück in die in Fig. 1 gezeigte Stellung oder die in Fig. 5 gezeigte Stellung gedreht werden kann, in der die Öffnung zum Trinken bzw. zur Entnahme der Flüssigkeit wieder frei ist.

Die Figuren 14 bis 17 zeigen eine weitere Ausführung der Erfindung, die im Wesentlichen der Ausführung der Figuren 1 bis 13 entspricht. Gleiche Bauteile werden mit gleichen

Bezugszeichen bezeichnet. Auf die Beschreibung des

vorhergehenden Ausführungsbeispiels wird verwiesen. Im

Folgenden werden nur die Unterschiede zu dem vorhergehenden Ausführungsbeispiel beschrieben.

Die Getränkedose 30 wird in den Figuren 14 bis 17 in einer Stellung gezeigt, in der die bereits zumindest einmal geöffnete Öffnung in dem Getränkedosendeekel 20 mittels des über die Öffnung gedrehten Getrankedosenverschlussglieds 10 wieder verschlossen wurde und in eine verriegelte Stellung durch Drücken auf das Abdeckglied 12 des

Getrankedosenverschlussglieds gebracht wurde.

Das Getränkedosenverschlussglied 10 weist im Randbereich 11 zwei Öffnungsabschnitte 17 und eine Abstützsicke 18 auf. Durch Ausüben einer Kraft in Richtung von Pfeil E auf die

Öffnungsabschnitte 17 mit den Fingern 1, 2 kann der Benutzer das Getränkedosenverschlussglied 10 wieder entriegeln, damit die Öffnung durch Drehen des Getränkedosenverschlussglieds 10 um die durch die Niete 14 definierte Achse wieder freigegeben werden kann.

Die Figuren 18 bis 23 zeigen eine weitere Ausführung der Erfindung, die im Wesentlichen der Ausführung der Figuren 1 bis 13 bzw. 14 bis 17 entspricht. Gleiche Bauteile werden mit gleichen Bezugszeichen bezeichnet . Auf die Beschreibung der vorhergehenden Ausführungsbeispiele wird verwiesen. Im

Folgenden werden nur die Unterschiede zu dem vorhergehenden Ausführungsbeispiel beschrieben.

Das Getränkedosenverschlussglied 10 weist im Randbereich 11 zwei Flügel 19 und eine Abstützsicke 18 auf. Durch Ausüben einer Kraft in Richtung von Pfeil E auf die Flügel 19 mit zumindest einem Finger 1 kann der Benutzer das

Getränkedosenverschlussglied 10 wieder entriegeln, damit die Öffnung durch Drehen des Getränkedosenverschlussglieds 10 um die durch die Niete 14 definierte Achse wieder freigegeben werden kann.

Die Figuren 7 bis 11 zeigen, wie die Öffnungslasche bzw. das Getränkedosenverschlussglied 10 in die Entnahmeöffnung gedrückt wird und wie der Rand der Öffnungslasche bzw. des Getränkedosenverschlussglieds 10 in die Entnahmeöffnung einschnappt und diese verriegelt. Dazu wird auf das Abdeckglied 12 eine Kraft in Richtung von Pfeil A ausgeübt, so dass sich der Fortsatz 13 in Richtung von Pfeil B hebt. Das Verriegelungsglied 16 klemmt sich dabei hinter den Rand der Entnahmeöffnung, die durch die Sollbruchlinie 22

definiert ist.

Die Figuren Fig. 12 und 13 zeigen, wie die Öffnungslasche bzw. das Getränkedosenverschlussglied 10 aus die

Entnahmeöffnung gelöst wird, damit die Entnahmeöffnung durch zurückdrehen oder zurückklappen der Öffnungslasche bzw.

Getränkedosenverschlussglied wieder freigegeben werden kann.

Die Figuren 14 bis 17 zeigen eine Variante zum

Öffnungsmechanismus gemäß den Figuren 12 bis 13, der ggf. auch als Hilfsöffnungsmechanismus benutzt werden kann.

Die Figuren 18 bis 21 zeigen eine Variante von der

Ausführung der Figuren 14 bis 17, wobei zwei Flügel 19 die Hebelwirkung des Öffnungsmechanismus verstärken.

Die Figuren 22 und 23 zeigen Schnitte durch die in den

Figuren 18 bis 21 dargestellten Flügel 19.

Die Figuren 28a und 28b zeigen eine Variante der

Öffnungslasche bzw. des Getränkedosenverschlussglieds mit Strohhalmloch bzw. - löchern.

Die Figuren 29 bis 32 zeigen eine Variante zu der in den Figuren 7 bis 10 dargestellten Ausführungsform der

Erfindung, wobei das vorzugsweise das gleiche Material wie das der Getränkedose oder eine Kombination verschiedener Materialien verwendet werden kann.

Die Figuren 33 bis 61 zeigen weitere Verriegelungskonstruktionen, welche als Varianten für die in den Figuren 7 bis 10 gezeigten Ausführungsform verwendet werden können. Fig. 64 zeigt weitere Varianten von verschiedenen Nasenformen zu den in den anderen Figuren gezeigten

Nasenformen .

Aus den Figuren 65 bis 71 erkennt der Fachmann, dass

verschiedene Formen von Deckelöffnungen mit verschiedenen Formen der gekrümmten Fläche der Öffnungslasche bzw. des Getränkedosenverschlussglieds 10 kombiniert werden können.

Die Figuren 72 bis 75 zeigen mögliche Querschnittsformen, die zu den Ausführungen der Figuren 65 bis 71 passen können.

Die Figuren 76 bis 81 zeigen weitere Varianten im Schnitt und in Draufsicht von den Ausführungsformen der Figuren 65 bis 75.

Die Figuren 82 bis 84 zeigen, wie die Niete 14, die als Befestigungs- und als Drehachse für die Öffnungslasche bzw. das Getränkedosenverschlussglied dient, aus dem Material des Deckels herausgestanzt wird.

In der Figur 1 ist eine Getränkedose in Draufsicht

dargestellt, die als zylinderförmiger Behälter aus einem Aluminiumwerkstoff hergestellt ist. Die Getränkedose 10 weist einen Deckel 20 mit einer Öffnungslasche bzw. einem Getränkedosenverschlussglied 10 auf. In dem Dosendeckel 20 ist eine Sollbruchlinie 22 vorgesehen, welche eine

Entnahmeöffnung markiert. Im Bereich der Sollbruchlinie 22 ist vorzugsweise in der Mitte des Dosendeckels 20 die

Öffnungslasche bzw. das Getränkedosenverschlussglied 10 um eine, eine Achse bildende Niete 14 horizontal drehbar gelagert. Die Niete 14 wird vorzugsweise aus dem Material des Deckels ausgestanzt.

Im Bereich der Sollbruchlinie 22 weist die Öffnungslasche bzw. das Getränkedosenverschlussglied 10 einen dieselbe überdeckenden und zumindest teilweise in den Bereich der späteren Entnahmeöffnung hinein ragenden Sollbruchhebel (Fortsatz 13) auf.

Die Figur 8 zeigt, dass die Öffnungslasche bzw. das

Getränkedosenverschlussglied 10 eine nach oben gekrümmte Fläche (Abdeckglied 12) und einen umlaufenden, sich nach unten erstreckenden, Rand (Verriegelungsglied 16) aufweist.

Die Figuren 1 bis 13 illustrieren, wie das Öffnen und das Wiederverschließen des Dosendeckels 20 funktioniert. Durch vertikales nach oben Bewegen der Öffnungslasche bzw. des Getränkedosenverschlussglieds 10 drückt der Sollbruchhebel auf den durch die Sollbruchlinie 22 markierten Teil des Deckels, so dass die Sollbruchlinie 22 aufbricht, und die Entnahmeöffnung entsteht.

Zum Verschließen der Entnahmeöffnung wird die Öffnungslasche bzw. das Getränkedosenverschlussglied 10 um 180° um die durch die Niete 14 definierte Achse gedreht, so dass die Öffnungslasche bzw. das Getränkedosenverschlussglied 10 über der Entnahmeöffnung zu liegen kommt. Dann wird die nach oben gekrümmte Fläche nach unten in die Entnahmeöffnung hinein gedrückt, und zwar derart, dass die Krümmung sich nach unten umkehrt . Die Verriegelungselemente werden dadurch bezogen auf das Abdeckglied radial nach außen bewegt, wodurch die Öffnungslasche bzw. das Getränkedosenverschlussglied 10 in die Entnahmeöffnung einschnappt und den Deckel 20

verriegelt. Der Vorgang Öffnen, Wiederverschließen und

Verriegeln der Entnahmeöffnung kann beliebig oft wiederholt werden .

Die Figuren 7 bis 13 zeigen das Funktionsprinzip des

Verschließens, des Verriegeins und des Wiederöffnens des Deckels. Wenn die Öffnungslasche bzw. das

Getränkedosenverschlussglied 10 nach unten gedrückt wird, wie in Figur 8 dargestellt, und der Rand 16 in die

Entnahmeöffnung einschnappt, bewegt sich der Sollbruchhebel 13 nach oben, wie in Figur 11 ersichtlich. Die Figur 12, die dem verriegelten Zustand gemäß Figur 11 entspricht, zeigt wie der Deckel wieder geöffnet wird. Man drückt, wie in Figur 12 dargestellt, auf den Sollbruchhebel 13, die

Öffnungslasche bzw. das Getränkedosenverschlussglied 2 krümmt sich wieder nach oben, der verriegelte Rand 16 löst sich und man kann, z.B. mittels des Sollbruchhebels 13, die Entnahmeöffnung wieder freigeben.

Um die Hebelwirkung beim Wiederöffnen zu vergrößern, kann eine Stütze unter dem zu benutzenden Hebel vorgesehen werden, die als Drehpunkt für die Hebelwirkung wirkt. Eine solche Stütze kann aus dem Material des Deckels oder des Sollbruchhebels gestanzt sein, oder als separates Teil entweder am Deckel oder am Sollbruchhebel befestigt sein. Die Stütze kann auch aus zwei Teilen bestehen, jeweils ein Teil am Deckel und am Sollbruchhebel.

Für den Fall, dass der Sollbruchhebel durch Beschädigung nicht mehr in der Lage ist, das Wiederöffnen zu versorgen, oder wenn der Sollbruchhebel teilweise oder völlig

abgebrochen ist, kann zusätzlich ein in den Figuren 14 bis 23 gezeigter Hilfsöffnungsmechanismus vorgesehen sein.

Dieser Hilfsöffnungsmechanismus ist auf der anderen Seite der Öffnungslasche bzw. des Getränkedosenverschlussglieds , gegenüber dem Sollbruchhebel, angeordnet und hat

vorzugsweise eine der in den Figuren 14 bis 21 angedeutete Form, kann jedoch auch jede beliebige andere geeignete Form haben .

Der Hilfsöffnungsmechanismus kann auch als Hauptöffnungsmechanismus verwendet werden. Wenn der Öffnungsmechanismus benutzt wird (als Hilfs- oder als Hauptöffnungsmechanismus) , drückt man auf eine oder beide in den Figuren 14 bis 17 angedeutete Seiten 17, oder auf einen oder beide in den Figuren 18 bis 21 angedeuteten Flügel 19. Hierbei wirkt der Öffnungsmechanismus wie eine Stütze für den Hebelarm. Die Figuren 22 und 23 zeigen, dass die Flügel 19 teilweise mit einem Winkel von z.B. 5 bis 35° nach oben gerichtet sind; es ist aber ebenso möglich, den gesamten Flügel unter diesem Winkel nach oben zu richten; oder einen Teil des Flügels oder den gesamten Flügel unter einem anderen Winkel schräg nach oben zu richten.

Die Figur 1 zeigte eine Deckelform in Draufsicht, wobei die nach oben gekrümmte Fläche oder Teilfläche rund dargestellt ist. Weitere mögliche Formen sind in den Figuren 24 bis 26 dargestellt, wobei die Figur 27 zeigt, welche

Querschnittformen möglich sind. Die in den Figuren 24 bis 26 gezeigten Formen sind beliebig mit den Querschnittformen der Figur 27 kombinierbar. Abgesehen von den hier dargestellten Formen können auch andere Formen verwendet werden.

Die Figuren 27 g) , 27 h) und 27 i) zeigen Querschnittformen mit einer Versteifungsrille, die als Erhebung bzw. als

Vertiefung dargestellt ist. Fig. 27 i) zeigt, dass unterhalb der Öffnungslasche bzw. des Getränkedosenverschlussglieds ein Zusatzstoff 300, z.B. in Form eines Pulvers, einer

Flüssigkeit oder einer Tablette, vorzugsweise einer

Brausetablette angeordnet sein kann. Der Zusatzstoff kann von einer Folie gehalten werden; wenn es ein Pulver oder eine Tablette ist, kommt auch eine Flüssigversiegelung in Frage; und bei einer Tablette kann auch ein

Lebensmittelklebstoff, wie Stärke oder Ähnliches, zur

Anwendung kommen .

Die Figuren 28a und 28b zeigen Varianten, wobei die

Öffnungslasche bzw. das Getränkedosenverschlussglied ein bzw. drei Strohhalmlöcher aufweist; es können jedoch auch ein oder mehrere Strohhalmlöcher vorgesehen werden. Eine andere Möglichkeit wäre noch, die Strohhalmlöcher nicht in die Öffnungslasche bzw. Getränkedosenverschlussglied, sondern in den Dosendeckel anzubringen, oder sowohl in die Öffnungslasche bzw. Getränkedosenverschlussglied als auch in den Dosendeckel .

In den Figuren 29 bis 32 ist eine Ausführungsform

dargestellt, in der neben der bevorzugten Ausfertigung, in der die Materialien der Getränkedose zum Einsatz kommen, auch Verbundstoffe verwendet werden können. Alle denkbare Metalle und Kunststoffe können verwendet werden,

vorzugsweise aber Aluminium, Stahlblech, Gummi oder

gummiähnliche Stoffe in jeglicher Kombination. Die

Oberflächen der verwendeten Materialien können vollständig oder teilweise eloxiert sein. Die Figuren 29 bis 32 zeigen eine Ausführung, wobei die Öffnungslasche bzw. das

Getränkedosenverschlussglied beispielsweise ein nach oben gebogenes Abdeckglied ist, das vier Fortsätze 121 (bzw.

Beine) hat (in der Praxis kann das Abdeckglied ein

Kunststoffteil oder ein Metallteil sein und es können ein oder mehrere Beine vorgesehen werden) . Wenn die

Öffnungslasche bzw. das Getränkedosenverschlussglied zum Verschließen in die Entnahmeöffnung hineingedrückt wird, werden diese Beine sich radial nach außen bewegen und in entsprechenden Schlitze 111 der Öffnungslasche bzw. des Getränkedosenverschlussglieds gedrückt, wodurch die

Öffnungslasche bzw. das Getränkedosenverschlussglied in der Entnahmeöffnung verriegelt wird. Die entsprechenden Schlitze 111 in der Öffnungslasche bzw. Getränkedosenverschlussglied in sind so breit wie der breitere Teil der konisch

verlaufenden Fortsätze 121, damit beim Hineindrücken eine gute Abdichtung erreicht wird. Alternativ können die Beine auch eine andere Form aufweisen, z.B. rechteckig;

vorzugsweise sollte dann die entsprechende Breite der

Schlitze etwas größer als die Breite der Beine sein. Damit die Fortsätze 121 dort positioniert sind, wo sich die entsprechenden Schlitze 111 befinden, sind die Beine 16 vorzugsweise etwas länger als in der Figur 17 dargestellt, wodurch die Fortsätze 121 sich teilweise bereits in der Anfangsposition in die entsprechenden Schlitze 111

erstrecken. Alternativ können auch andere Arretierungsmöglichkeiten vorgesehen sein.

Die Figuren 33 bis 61 zeigen verschiedene Verriegelungskonstruktionen als Variante gegenüber den in den Figuren 7 bis 10 gezeigten. Die Verriegelungselemente bestehen aus einer oder mehreren Nasen oder aus einem vollständig oder nur teilweise umlaufenden Rand.

Die Figuren 33 bis 36 zeigen eine Verriegelungskonstruktion, welche aus drei Nasen 122 besteht. Anstelle der

dargestellten Nasen können eine oder mehrere Nasen

vorgesehen sein oder das gleiche Profil kann auch als vollständig oder teilweise umlaufender Rand ausgebildet sein. Figur 34 ist ein Schnitt ohne Nasen, Figur 35 ein Schnitt mit Nasen 122 und Fig. 36 zeigt den verriegelten Zustand. Figur 33 zeigt auch die korrespondierende

Öffnungslasche bzw. das Getränkedosenverschlussglied 10, wobei die Öffnungslasche bzw. das Getränkedosenverschlussglied 10 jegliche Form haben kann; der obere Teil der

Öffnungslasche bzw. Getränkedosenverschlussglied ist in der Figur 33 rechteckig mit abgerundeten Ecken dargestellt, kann aber jegliche andere Form haben, z.B. gebogen, rechteckig ohne abgerundeten Ecken, dreieckig, mehreckig,

ellipsenförmig, usw. Bei dieser Verriegelungskonstruktion findet nebst einem Einschnappen auch eine Klemmwirkung statt; beim Einschnappen der Nasen wird nämlich der schräg ausgebildete Rand 8 etwas nach unten gezogen und in die Entnahmeöffnung festgeklemmt.

Die Figuren 37 bis 40 zeigen eine Variante gegenüber der Ausführungsform der Figuren 33 bis 36. Der umlaufende Falz weist zusätzlich eine Versteifungsrille 112, z.B. in Form eines Versatzes auf, wie aus dem umkreisten Detail klar ersichtlich ist, der zur Abdichtung und zur Versteifung der Öffnungslasche bzw. des Getränkedosenverschlussglieds beiträgt . Die Figuren 41 bis 44 sind ähnlich wie die Figuren 37 bis 40, zeigen aber zusätzlich als Detail eine Variante mit erweiterter Nase 124, um beim Verriegeln die Öffnungslasche bzw. das Getränkedosenverschlussglied besser fixieren zu können. Diese erweiterte Nase 124 ist als runder Vorsprung dargestellt, kann aber jegliche andere Form haben, wie rechteckig, dreieckig usw., und es können eine oder mehrere erweiterte Nasen vorgesehen sein. Die Figuren 41 bis 44 zeigen die erweiterte Nase 124 in Kombination mit dem in den Figuren 37 bis 40 dargestellten Versatz, sie kann jedoch auch bei dem umlaufenden Falz ohne Versatz (siehe Figuren 33 bis 36) zur Anwendung kommen.

Die Figuren 45 bis 47 zeigen eine alternative Möglichkeit um die Entnahmeöffnung zu verschließen. Die nach oben gekrümmte Fläche wird nach unten in die Entnahmeöffnung hinein

gedrückt, und erstreckt sich nahezu horizontal oder ist nur leicht nach unten gekrümmt. Dies wird dadurch erreicht, dass der umlaufende Rand der Öffnungslasche bzw. des

Getränkedosenverschlussglieds 10 nur geringfügig kleiner ist als die Entnahmeöffnung, d.h. dass der umlaufende Rand und die Entnahmeöffnung so aufeinander abgestimmt sind, dass bei der Horizontallage oder bei der Krümmung leicht nach unten eine derartige Klemmwirkung erreicht wird, die eine

vollständige Krümmung nach unten verhindert. Durch diese Klemmwirkung wird eine ausreichende Verriegelung erreicht. Fig. 46 zeigt die Position, wo die Öffnungslasche bzw.

Getränkedosenverschlussglied sich in der Entnahmeöffnung befindet, aber noch nicht verriegelt ist. Fig. 47 zeigt die verriegelte auf Klemmwirkung basierende Position, wobei die Öffnungslasche bzw. das Getränkedosenverschlussglied 10 sich in der Horizontallage befindet. Auch bei der Ausführung nach den Figuren 45 bis 47, sowie bei allen anderen Ausführungen, können der Versatz und/oder die erweiterte Nase 121 zur Anwendung kommen .

Die Figuren 48 bis 50 zeigen eine der in den Figuren 45 bis 47 entsprechende Ausführungsform, wobei zusätzlich

Versteifungsrillen 126 vorgesehen sind.

Die Figuren 51 bis 53 zeigen eine der in den Figuren 45 bis 47 entsprechende Ausführungsform, wobei zusätzlich

Versteifungsrippen 127 vorgesehen sind.

Die Figuren 54 bis 57 zeigen eine weitere Möglichkeit um die Entnahmeöffnung zu verriegeln. Bei dieser Ausführungsform hat die Öffnungslasche bzw. das Getränkedosenverschlussglied 10 eine nach oben gekrümmte Fläche und eine in der Mitte angeordnete nach unten gekrümmte Fläche 128 (diese Fläche kann auch außerhalb der Mitte angeordnet sein) ; die

Öffnungslasche bzw. das Getränkedosenverschlussglied ist also wellenförmig. Die Verriegelung besteht bei dieser

Ausführungsform ebenfalls darin, dass die Öffnungslasche bzw. Getränkedosenverschlussglied nach unten gedrückt wird, jedoch funktioniert es hier derart, dass die Wellenform sich, beim nach unten Drücken, umdreht, d.h. die nach oben gekrümmte Fläche krümmt sich nach unten und die in der Mitte angeordnete nach unten gekrümmte Fläche 128 krümmt sich nach oben, wie in der Figur 57 ersichtlich. Das Wiederöffnen kann hier durch Drücken auf die nach oben gekrümmte Fläche 128 (Figur 57) erreicht werden.

Die Figuren 58 bis 59 zeigen eine Variante gegenüber der Ausführungsform der Figuren 54 bis 57, wobei eine oder mehrere Umgreifnasen oder ein vollständig oder nur teilweise umlaufender Rand beim Hineindrücken den Rand der

Entnahmeöffnung umgreifen. In den Figuren 58 und 59 sind die eine oder mehrere Umgreifnasen oder der vollständig oder nur teilweise umlaufender und umgreifende Rand mit der

Bezugsziffer 163 versehen. Dieses Verriegeln ist eine Art Einschnappen, wobei ggf. auch eine Klemmwirkung auftreten kann .

Die Figuren 60 und 61 sowie 62 und 63 zeigen ein ähnliches Verriegeln wie die Figuren 58 und 59. Die Figuren 60 und 61 zeigen eine nach oben gekrümmte Fläche, welche sich beim Verriegeln vollständig umdreht. Demgegenüber zeigen die Figuren 62 und 63, dass die nach oben gekrümmte Fläche teilweise eine horizontale Fläche 1210 enthält (die

horizontale Fläche kann beliebig groß oder klein sein) , wodurch in der verriegelten Position die Öffnungslasche bzw. Getränkedosenverschlussglied sich weniger weit nach unten erstreckt .

Die Figur 64 zeigt weitere Varianten mit verschiedenen

Nasenformen gegenüber die in den Figuren 33 bis 53 gezeigten Nasenformen .

Die Figuren 65 bis 71 zeigen, dass verschiedene Formen von Entnahmeöffnungen mit verschiedenen Formen der gekrümmten Fläche der Öffnungslasche bzw. des Getränkedosenverschluss- glieds kombiniert werden können. Die strich-punktierte Linie in den Figuren 65 bis 71 stellt eine mögliche

Entnahmeöffnung im Deckel dar. Die Figuren 69 und 71 zeigen zusätzlich im Querschnitt die nicht verriegelte, bzw. die verriegelte Position. Die Figuren 72 bis 75 zeigen die dazu passenden möglichen Querschnittsformen; die Figur 73 zeigt den verriegelten Zustand. Figur 74 a) zeigt einen

durchgehenden Rand, wogegen die übrigen Querschnittsformen der Figuren 74 b) bis 74 e) einen geriffelten oder

ausgestanzten Rand zeigen.

Die Figuren 76 bis 81 zeigen weitere Varianten im Schnitt und in Draufsicht gegenüber den in den Figuren 65 bis 75 gezeigten .

Die Figuren 82 bis 84 zeigen wie die Niete 14, die als

Befestigungs- und als Drehachse für die Öffnungslasche bzw. Getränkedosenverschlussglied dient, aus dem Material des Deckels herausgeformt wird. Ein Teil des Deckelmaterials wird herausgeformt, und anschließend nach unten gedrückt, wodurch die Niete 14 entsteht.

Die Figuren 85 bis 91 zeigen weitere Querschnittformen, teilweise auch in verriegelten Zustand.

Die Figuren 92 bis 100 zeigen weitere Varianten im Schnitt und in Draufsicht gegenüber den Figuren 76 bis 81. Dabei zeigen diese Figuren sowohl den unverriegelten als auch den verriegelten Zustand.

Abschließend zeigen die Figuren 101 bis 102 weitere

Varianten der Ausgestaltung der Öffnungslasche bzw. des Getrankedosenverschlussglieds, wobei die in Figur 102 gezeigten Formen beliebig mit den in Figur 101 gezeigten Querschnitten sinnvoll kombiniert werden können.

Die Figuren 103 bis 107 zeigen eine erfindungsgemäße

Ausführung eines Getränkedosendeckels 20, bei dem das

Getränkedosenverschlussglied 10 Sicken bzw. Spreiznasen 171 und der Getränkedosendeckel 20 eine Rille bzw. Vertiefung 172 zur Aufnahme der Sicken bzw. Spreiznasen 171 beim

Stapeln der Getränkedosendeckel 20 vor dem Herstellen der Getränkedosen aufweisen. Die Rille bzw. Vertiefung 172 sollte zumindest in dem Bereich der Sicken bzw. Spreiznasen 171 des Getränkedosenverschlussglieds 10 ausgebildet sein, kann aber auch durchgehend und/oder breiter als die

aufzunehmende Sicke bzw. Spreiznase 171 ausgebildet sein. Der Vorteil dieser Ausführung der Erfindung besteht in einer platzsparenderen Stapelbarkeit der Getränkedosendeckel, wie insbesondere aus Fig. 107 hervorgeht. Die

Getränkedosendeckel können dabei in gleicher oder

abwechselnder Orientierung bzw. beliebiger Orientierung zueinander gestapelt werden.

Die Figuren 108 bis 114 zeigen eine erfindungsgemäße

Ausführung eines Getränkedosendeckels 20, bei der in dem Getränkedosendeckel eine Blase 173 vorgesehen ist, die unter dem Getrankedosenverschlussglied angeordnet ist, um dieses in seiner Position zu fixieren und/oder zu unterstützen, derart, dass Verdrehen und/oder ein Durchdrücken, wie es beim Wiederverschließen der Getränkedose erforderlich sein wird, bei der ungeöffneten Getränkedose verhindert wird. Wie insbesondere in Fig. 110 gezeigt, ist eine Stapelbarkeit der Getränkedosendeckel gewährt .

Wie in der in den Figuren 115 bis 116 gezeigten Ausführung dargestellt, kann bei der Ausführung gemäß den Figuren 108 bis 114 die in der Ausführung der Figuren 103 bis 107 gezeigte Rille bzw. Vertiefung 172 vorgesehen werden, um eine flachere Stapelbarkeit zu ermöglichen. Des Weiteren kann, wie in der in den Figuren 115 bis 116 gezeigten

Ausführung dargestellt, auch eine gegenüber der in den

Figuren 108 bis 114 gezeigten Ausführungsform kürzere Sicke bzw. Spreiznase 170 vorgesehen werden.

Die Figuren 117 bis 118 zeigen eine erfindungsgemäße

Ausführung eines Getränkedosendeckels 20, bei der die Blase 173 eine Kennzeichnung aufweist, derart, dass der

Verbraucher an der Sichtbarkeit der Kennzeichnung erkannt, dass die Getränkedose nicht ungeöffnet, sondern wiederverschlossen ist. Die Kennzeichnung kann beispielsweise eine farbliche Markierung sein, beispielsweise in roter Farbe. In dem ungeöffneten Zustand der Getränkedose, die der

Darstellung in den Figuren 115 bis 116 entspricht, ist die Kennzeichnung durch das Getränkedosenverschlussglied 10 abgedeckt und somit nicht sichtbar. Zum Wiederverschließen der Getränkedose wird das Getränkedosenverschlussglied von der Blase 173 weg über die Öffnung gedreht, weshalb die Blase 173 und somit auch die Kennzeichnung sichtbar wird, wie in den Figuren 117 bis 118 gezeigt.

Die Figuren 119 bis 121 zeigen eine erfindungsgemäße

Ausführung eines Getränkedosendeckels 20, bei der in dem Getränkedosendeckel 20 Vertiefungen 175 zur Aufnahme der in dem Getrankedosenverschlussglied 10 ausgebildeten Sicken bzw. Spreiznasen vorgesehen sind, d.h. die Vertiefungen 175 bilden anders ausgedrückt eine unterbrochene und/oder durchgehende Rille zur Aufnahme der Sicken bzw. Spreiznasen.

Die Figuren 122 bis 124 zeigen eine erfindungsgemäße

Ausführung eines Getränkedosendeckels 20, bei der die Blase 176 eine Aussparung 174 aufweist, in die der Hebelabschnitt 131 des Fortsatzes 13 des Getränkedosenverschlussglieds 10 angeordnet werden kann, ohne dass die Bewegung des

Getränkedosenverschlussglieds 10 aus der Stellung der ungeöffneten Getränkedose (Fig. 123), d.h. eine Stellung in der das Abdeckglied 12 über der Blase 176 angeordnet ist, in eine Stellung zum Wiederverschließen der Getränkedose (Fig. 124), d.h. eine Stellung, in der das Abdeckglied 12 über der Öffnung in der Getränkedose angeordnet ist, behindert wird. Um die Blase 176 mit der Aussparung 174 auch in der Aufsicht zu zeigen, ist in Fig. 122 das Abdeckglied 12 durchsichtig und ohne Nasen 1761 dargestellt. Die Nasen sind in den

Figuren 123 und 124 gestrichelt angedeutet.

Die Figuren 125 bis 127 zeigen eine erfindungsgemäße

Ausführung eines Getränkedosendeckels 20, bei der in dem Getränkedosendeckel 20 eine Vorprägung 26 bzw. Wölbung 26 vorgeshen ist. Wie in Fig. 125 gezeigt, ist die Wölbung des Getränkedosendeckels 20 vor dem Befüllen negativ, d.h. der Getränkedosendeckel ist nach innen gewölbt. Nach dem

Befüllen unter Druck ist der Getränkedosendeckel, wie in Fig. 126 gezeigt, nach außen gewölbt. Nach dem Öffnen fällt der Druck ab, und der Getränkedosendeckel kehrt in die flache Ausbildung ohne Wölbung zurück, wie in Fig. 127 gezeigt .

Die Figuren 128 bis 130 zeigen eine erfindungsgemäße

Ausführung eines Getränkedosendeckels 20, bei der die

Wölbung 27 nur in dem in den Figuren 128 bis 130 links gezeigten Bereich ausgebildet sind, und bei der das Abdeckglied 10 sechs Nasen 1762 aufweist.

Vorteilhaft und Ziel der zuletzt genannten Ausführungen der Erfindung ist es, dass der Bereich des Getränkedosendeckels, in dem das Abdeckglied 12 zum Wiederverschließen der

Getränkedose anzuordnen ist, eben ist.

Die Figuren 131 bis 133 zeigen eine erfindungsgemäße

Ausführung eines Getränkedosendeckelverschlussglieds 10, bei der eine Dichtung 177 zur Abdichtung der Getränkedose beim Wiederverschließen (Fig. 133) vorgesehen ist, und bei der das Abdeckglied 10 sechs Nasen 1771 aufweist.

Die Dichtung 177 (vorzugsweise aus Gummi, Kunststoff z.B. PE) kann separat in einem bestimmten Bereich in jeglicher Form auf der Unterseite des Getränkedosenverschlussglieds (der Lasche) angebracht werden.

Bei der in den Figuren 134 bis 136 gezeigten Ausführung der Erfindung kann die Dichtung 178 auch auf der kompletten Unterseite des Getränkedosen der Lasche, in jeglicher Form aufgebracht werden. Dabei können zur Abdichtung zusätzlich angebrachte Dichtlippen in jeglicher Ausführung eine verbesserte Dichtigkeit erreichen.

Wie in Fig. 136 gezeigt, wird die Öffnung durch das

Anpressen (durch das Verspreizen) der Dichtung 178

abgedichtet .

Wie an Hand der in den Figuren 137 bis 139 gezeigten

Ausführungen der Erfindung gezeigt, kann die Dichtung 181 bzw. 183 bzw. die Dichtlage (jegliches für ähnliche

Dichtungen verwendetes Material, z.B Silicon, PE oder andere Materialien, die eine Lebensmittelzulassung haben) ,

vollfächig (Fig. 139, Dichtung 181) oder nur teilflächig (Fig. 138, Dichtung 183) auf der Unterseite des

Getränkedosenverschlussglieds 10 (der Lasche) vorgesehen sein, wobei die Ausführungen mit oder ohne Nase 182 bzw. 184 ausgebildet sein können.

Bei der in den Figuren 140 bis 141 gezeigten Ausführung ist die Dichtung 185 bzw. Dichtlage schraffiert dargestellt. Das gewölbte Abdeckglied 12 ist an seiner Unterseite ohne

Dichtung ausgeführt. Die Dichtlage (jegliches Dichtmaterial) kann auch nur bestimmte Bereiche der Unterseite des

Getränkedosenverschlussglieds 10 (der Lasche) bedecken. Wie alle Ausführungen kann die Ausführung mit oder ohne Nasen 186 ausgebildet sein.

Wie bei der in den Figuren 142 bis 143 dargestellten

Ausführung gezeigt, kann das Getränkedosenverschlussglied 10 ein Versteifungsprofil 188 aufweisen, unter dem die Dichtung bzw. ein Dichtungsband 187 (schraffiert dargestellt) entlang der Sollbruchlinie 22 und außerhalb des Öffnungsabschnitts 23 angeordnet ist. Dabei zeigt Fig. 143 den Querschnitt und eine vergrößerte Detailansicht im Bereich des Kreises. Diese Ausführung weist, wie insbesondere auch in dem

Gesamtquerschnitt gezeigt, sechs Nasen und/oder Spreiznasen 1881 auf. Ausführungen mit weniger (z.B. drei, vier oder fünf Nasen) oder mehr Nasen (z.B. sieben oder acht oder mehr Nasen) sind möglich.

Gemäß der in den Figuren 144 bis 147 gezeigten Ausführung der Erfindung können in dem Getränkedosenverschlussglied gemäß der Erfindung zum besseren Knicken im Material

(beispielsweise Blech, vorzugsweise aus Aluminium)

Vertiefungen oder Quetschungen ausgebildet sein. Diese können durchlaufende oder unterbrochene Formen haben. Durch diese Knicklinien 191 und/oder Quetschungen ist eine

leichtere Bewegung (ähnlich einem Scharnier) der

Teilbereiche möglich. Das ist insbesondere bei dem

Wiederverschließen der Getränkedose vorteilhaft, bei dem das Getränkedosenverschlussglied sich um die Knicklinie 191 knicken bzw. bewegen muss. Fig. 147 zeigt dabei eine mögliche Ausbildung des Querschnitts der Knicklinie 191. Selbstverständlich können auch andere Formen vorgesehen werden. Beispielsweise kann die Quetschung bzw. Aussparung nur an der Oberseite oder der Unterseite vorgesehen werden.

Die in den Figuren 144 bis 147 dargestellte Ausführung weist Nasen 190 auf. Dem Fachmann ist klar, dass auch andere

Formen und/oder eine andere Anzahl an Nasen 190 vorgesehen werden kann. Alternativ können die Nasen 190 auch

weggelassen werden.

Die Figuren 148 bis 149 zeigen eine weitere Ausführung eines Getränkedosenverschlussglieds gemäß der Erfindung, bei dem das Getränkedosenverschlussglied aus Kombimaterialien, wie z.B. Kunststoff/Metall oder Metall/Kunststoff ausgebildet ist. Bei der dargestellten Ausführung ist das Metallteil (gestrichelte Linie) in den Kunststoff eingebunden (z.B. mittels Spritzguss) . Bei der dargestellten Ausführung mit einem Kunststoffmantel 193 können die Nasen 192 durchgehend bzw. unterbrochen ausgebildet sein und/oder aus Vollmaterial bestehen. Diese und alle anderen bzw. weiteren Ausführungen können die in der vorliegenden Anmeldung beschriebenen oder andere dem Fachmann bekannte oder naheliegende Dichtungen aufweisen .

Die Figuren 150 bis 151 zeigen eine weitere Ausführung eines Getränkedosenverschlussglieds gemäß der Erfindung, das aus Kunststoff ausgebildet ist. Dabei können die Nasen 194 durchgehend bzw. unterbrochen ausgebildet sein und/oder aus Vollmaterial bestehen.

Die Figuren 152 bis 153 zeigen eine weitere Ausführung eines Getränkedosenverschlussglieds gemäß der Erfindung, bei dem das Getränkedosenverschlussglied 10 einen Bimetallbereich 196 aufweist. Der Bimetallbereich kann nur den Bereich des Getränkedosenverschlussglieds ausmachen, der über der in dem Getränkedosendeckel ausgebildeten Blase angeordnet ist, oder auch vollflächig auf der Unterseite und/oder der Oberseite des Getränkedosenverschlussglieds ausgebildet sein. Durch Temperaturunterschiede kann jeweils bei Erwärmung oder bei Kühlung ein Schnappeffeckt erzeugt werde. Das Bimetall kann je nach Anforderung der Reaktion auf der Unterseite oder der Oberseite der "Blase" angebracht sein.

Die Figuren 154 bis 155 zeigen eine weitere Ausführung eines Getränkedosenverschlussglieds gemäß der Erfindung, bei dem das Getränkedosenverschlussglied 10 an seinem Rand eine Versteifung aufweist. Das Getränkedosenverschlussglied kann Versteifungen jeglicher Form aufweisen, damit beispielsweise auch dünnere Bleche verwendet werden können. In Fig. 154 sind gewölbeförmige Versteifungen 197 in der Aufsicht schraffiert dargestellt, wobei der Querschnitt ist in Fig. 155 dargestellt ist. Im Bereich des Abdeckglieds 12 sind Nasen 198 vorgesehen.

Die Figuren 156 bis 163 zeigen Varianten der Versteifungen 199; 200; 201 bzw. 203. Die Versteifungen können eine beliebige geeignete Form aufweisen, damit auch dünnere

Bleche verwendet werden können.

Bei der Ausführung der Figuren 156 bis 157 sind

gewölbeförmige Versteifungen 199 vorgesehen, die in der Aufsicht schraffiert dargestellt sind. Im Bereich des

Abdeckglieds 12 sind vier Nasen 1991 vorgesehen.

Die Figuren 158 bis 159 zeigen eine weitere Ausführung eines Getränkedosenverschlussglieds gemäß der Erfindung, bei dem an dem Ende des Fortsatzes 13 eine Nase 400 vorgesehen ist, um das erstmalige Öffnen der Getränkedose zu erleichtern. Die Nase 400 an dem Ende des Fortsatzes 13 kann durchlaufend und/oder unterbrochen oder nur entlang eines kurzen Verlaufs ausgebildet sein. Im Bereich des Abdeckglieds 12 sind vier Nasen 2001 vorgesehen.

Die Figuren 160 bis 163 zeigen weitere Ausführungen eines Getränkedosenverschlussglieds 10 gemäß der Erfindung, wobei Varianten von Randversteifungen dargestellt sind.

Gemäß der in den Figuren 160 und 161 gezeigten Ausführung der Erfindung können die Versteifungen 203 röhrenförmig ausgebildet sein, beispielsweise mit einem nach unten gebogenen Rohr. In dem Bereich des Abdeckglieds 12 sind 4 Nasen 202 vorgesehen.

Das in den Figuren 162 und 163 gezeigte Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von dem in den Figuren 160 und 161 gezeigten dadurch, dass die Versteifungen 203 nach oben gebogen sind. Die Nasen 204 sind mit den Nasen 202 der

Ausführung der Figuren 160 bis 161 vergleichbar.

Die Figuren 164 bis 165 zeigen eine weitere Ausführung eines Getränkedosendeckels 20 gemäß der Erfindung, bei dem

beispielsweise kugelförmige Hebelpunkte 401 vorgesehen sind. Die Hebelpunkte 401 können kegelförmig und/oder durchgehend ausgebildet sein. Die Hebelpunkte 401 können jegliche geeignete Form aufweisen, d.h. die Hebelpunkte können beispielsweise rund und/oder ausgebildet sein, sowie

jegliche geeignete Form, jegliche geeignete Positionierung etc. aufweisen. Hebelpunkte können auch in dem

Getränkedosenverschlussglied ausgebildet sein, um das leichtere öffnen über den Öffnungshebel zu gewährleisten. Diese Öffnungshebelpunkte sind jeweils in eingestanzte

Vertiefungen des Deckels verborgen und treten erst nach dem Öffnen und herumdrehen des Getränkedosenverschlussglieds in Aktion. Die Hebelpunkte/ -bereiche entspannen die Wölbung und können an jeglicher Stelle am Deckel oder Lasche angebracht sein. In dem Abdeckglied 12 sind vier Nasen 403 vorgesehen. Die Figuren 166 bis 168 zeigen eine weitere Ausführung eines Getränkedosendeckels 20 gemäß der Erfindung, die im

Wesentlichen der in den Figuren 164 bis 165 entspricht. In dieser Ausführung sind nur zwei Hebelpunkte 404 vorgesehen, während die Ausführung der Figuren 164 bis 165 drei

Hebelpunkte 401 aufweist. In dem Abdeckglied 12 sind vier Nasen 406 vorgesehen. Außerdem ist die Ausführungsform der Figuren 164 bis 165 in der ungeöffneten Stellung

dargestellt, während die in den Figuren 166 bis 168

dargestellte Ausführungsform in dem wiederverschlossenen Zustand der Getränkedose zeigt.

Durch das Verdrehen des Getränkedosenverschlussglieds 10 aus der in Fig. 165 gezeigten Stellung in die in Fig. 167 gezeigten Stellung werden die Hebelpunkte 401 und 404 aktiviert. Wie in der vergrößerten Darstellung von Fig. 165 gezeigt können in dem Getränkedosendeckel auch Rillen bzw. Vertiefungen 402 und 405 vorgesehen sein. Die Hebelpunkte sind in der noch nicht aktivierten Stellung in den

Vertiefungen 402 und 405 angeordnet.

Durch das Einbinden von Vertiefungen, jeglicher Form und Größe, kann die Spannung auf der "Spitze" der Kuppel

herabgesetzt und die Bauhöhe minimiert werden. Derartige Ausführungen des erfindungsgemäßen Getränkedosenverschlussglieds sind beispielsweise in den Figuren 169 bis 170 bzw. 171 bis 172 dargestellt.

Bei der in den Figuren 169 bis 170 dargestellten Ausführung sind Nasen 408 und eine Vertiefung 407 vorgesehen, während die Ausführung der Figuren 171 bis 172 Nasen 410 und eine umlaufende Rille 409 jeglicher Form und Größe aufweisen kann .

Die Figuren 173 bis 174 zeigen eine weitere Ausführung eines Getränkedosendeckels 20 gemäß der Erfindung, bei dem die Wölbung über die Öffnungskante hinausgeht, was zum ' 'Aufsteigen' ' der Ränder führt. Durch entsprechende

konstruktive Elemente des Getrankedosenverschlussglieds wird das Öffnungselement höher gestellt und der

Öffnungsmechanismus bereitgestellt .

Die Figuren 175 bis 177 zeigen eine weitere Ausführung eines Getränkedosendeckels 20 gemäß der Erfindung, bei dem in dem Getränkedosenverschlussglied 10 und dem Getränkedosendeckel 20 Wellen 412 bzw. 413 vorgesehen sind. Bei dem

dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Wellen 412, 413 als umlaufende bzw. durchlaufende Wellen ausgebildet. Es ist klar, dass die Wellen positiv und/oder negativ gewölbt ausgebildet sein können. Durch die Wellen wird eine

Abdichtung der wiederverschlossenen Getränkedose geschaffen, wenn die Nasen 411 unter den Getränkedosendeckel 20 greifen, wie in Fig. 177 gezeigt. Zusätzlich können weitere

Dichtungsmittel, wie im Zusammenhang mit den anderen

Ausführungen dieser Offenbarung gezeigt, vorgesehen werden.

Die Figuren 178 bis 180 zeigen eine weitere Ausführung eines Getränkedosenverschlussglieds 10 gemäß der Erfindung, bei dem eine Beschichtung 414 aus Kunststoff und/oder Silikon und/oder Gummi und/oder einem anderen lebensmittelgeeigneten Dichtungsmaterial mit einer Dichtungswulst 415 ausgebildet ist. Außerdem kann das Getränkedosenverschlussglied

erfindungsgemäß mit und ohne Beschichtung 414 oder

vollflächig und/oder nur teilweise flächig ausgeführt werden .

Die in den Zeichnungen dargestellten Profile und/oder Formen können der Dichtungen können je nach Bedarf variiert werden. Das in den Figuren 178 bis 180 dargestellte Grundprinzip des Dichtungswulstes 415 ist das Ausspreizen und das

Verschließen der Trinköffnung, wie in Fig. 180 gezeigt. Der Dichtungswulst kann dabei ringförmig, umlaufend und/oder unterbrochen und/oder als durchgehende Fläche in Höhe der Wulsthöhe 414A mit oder ohne Vertiefungen und/oder Aussparungen ausgebildet sein. Die Ringform des Dichtungswulstes 415 kann und sollte dabei an die Öffnung angepasst sein, d.h. sie muss nicht kreisförmig sein, sondern ist eher wie in Fig. 178 dargestellt ausgebildet. Die Beschichtungen 414 und der Dichtungswulst 415 ist in Fig. 178 schraffiert dargestellt.

Die Form und/oder der Querschnitt des Dichtungsrings bzw. Dichtungswulstes 415 kann unterschiedlich ausgebildet sein. Der Dichtungsring/Dichtungswulst 415 kann durchgehend oder vorzugsweise unterbrochen ausgebildet sein.

Das Obermaterial des Getränkedosenverschlussglieds 10 kann aus Metall bzw. vorzugsweise aus einer Aluminiumlegierung bestehen bzw. ein Metall und/oder eine Legierung,

insbesondere eine Aluminiumlegierung aufweisen. Die

Beschichtung 414 bzw. der Dichtungswulst (z.B. ein Formteil) kann aus Kunststoff/Silikon/Gummi bzw. einen anderen

lebensmittelgeeigneten Dichtungsmaterial ausgebildet sein (siehe schraffierte Fläche) .

Die Figuren 181 bis 183 zeigen eine weitere Ausführung eines Getränkedosenverschlussglieds 10 gemäß der Erfindung, das der in den Figuren 178 bis 180 gezeigten Ausführung bis auf die unterschiedliche Ausbildung des Dichtungsrings bzw.

Dichtungswulstes bzw. Dichtungslippe 417 entspricht. Die Dichtungslippe 417 der in den Figuren 181 bis 183 gezeigten Ausführung ist im Querschnitt (siehe Fig. 182 bzw. 183) eher lippenförmig bzw. widerhakenförmig ausgebildet, während der Dichtungswulst 415 der in den Figuren 178 bis 180 gezeigten Ausführung im Querschnitt (siehe Fig. 179 bzw. 180)

kreisförmig, nierenförmig bzw. rechteckig ausgebildet ist.

Die Figuren 184 bis 188 zeigen eine weitere Ausführung eines Getränkedosendeckels 20 gemäß der Erfindung, bei dem die Sollbruchlinie 22 den Öffnungsabschnitt 23 nicht vollständig umschließt, so dass ein Steg 418 beim Öffnen stehen bleibt, an dem der Öffnungsabschnitt 23 mit dem Getränkedosendeckel verbunden bleibt, wie in Fig. 185 gezeigt. Die Dichtung ist als Spreizring 419 mit Noppen bzw. Nasen 420 ausgebildet.

Wie insbesondere in Fig. 188 und Fig. 186 gezeigt, weist das Getränkedosenverschlussglied 10 eine breite Noppe bzw. breite Nase 421 auf, die zur Abdichtung im Bereich des Stegs 418 dient .

Wie bei den anderen Ausführungen kann die Dichtung als

Beschichtung und/oder Formteil ausgebildet sein, das aus Kunststoff und/oder Silikon und/oder Gummi und/oder einem anderen geeigneten Dichtungsmaterial ausgebildet ist (siehe schraffierte Fläche in den Figuren 186 bis 188) . Denkbar ist beispielsweise auch die Ausbildung der Dichtung aus dem Material des Getränkedosenverschlussglieds , wobei die erforderliche Elastizität auch durch die Formgebung des Materials vorgesehen werden kann. Das Material kann

beispielsweise ein Metall, eine Legierung und oder

Kunststoff umfassen.

Die Ausführung ist mit Nasen bzw. Noppen 420, 421, die eine beliebige geeignete Form aufweisen können, dargestellt. Wie oben erwähnt, können die Nasen bzw. Noppen auch kleiner ausgebildet werden oder weggelassen werden, wenn durch die Ausbildung des Getränkedosenverschlussglieds 10 und des Getränkedosendeckels 20 eine hinreichende Dichtung erreicht wird .

Durch das Trennen des umlaufenden Spreizrings 420 ist ein leichteres Betätigen bei härteren Materialien (PE und/oder Gummi und/oder Kunststoff und/oder Metall usw.)

gewährleistet .

Im Bereich der Öffnung, wo das Restmaterial

(Öffnungsabschnitt) sozusagen als Zunge am

Getränkedosendeckel hängt, d.h. im Bereich des Stegs 418, kann eine extra längere und entsprechend des Stegs 418 ausgebildete Abdichtung Nase bzw. Noppe 421 ausgebildet sein. Dies betrifft die Breite und Höhe der Nase. Diese Dichtung kann aus einem beliebigen geeigneten Material (auch als Metallnase, die beispielsweise tiefgezogen sein kann) vorgesehen werden.

Die Figuren 189 bis 194 zeigen am Beispiel eines

Getränkedosendeckels 20 gemäß einer Ausführung der Erfindung das Wiederverschließen und Wiederöffnen einer Getränkedose, wobei das Getränkedosenverschlussglied 10 Spreiznasen 422 und im Zentrum eine umlaufende Rille 423 aufweist.

Durch Drücken im Bereich innerhalb der Rille 423 (Fig. 191) wird das Getränkedosenverschlussglied aus der offenen Stellung (Fig. 189) in die geschlossene bzw. abgedichtete Stellung (Fig. 191) versetzt. Durch nochmaliges Drücken im Bereich innerhalb der Rille 423 (Fig. 193) wird das

Getränkedosenverschlussglied aus der geschlossenen bzw.

abgedichteten Stellung (Fig. 192) in die offene Stellung (Fig. 194) versetzt, in der das Getränkedosenverschlussglied wieder außerhalb der Öffnung beispielsweise über der Blase (hier nicht dargestellt, aber bei anderen Ausführungen der Erfindung gezeigt) angeordnet werden kann, um das Trinken und/oder Gießen aus der Öffnung zu ermöglichen. Dabei ist das Getränkedosenverschlussglied vorzugsweise derart ausgebildet, dass es nach der Betätigung (Fig. 193) durch den Federeffekt selbstständig in die offene Stellung von Fig. 194 übergeht.

Die Figuren 195 bis 196 zeigen eine weitere Ausführung eines Getränkedosenverschlussglieds 10 gemäß der Erfindung, bei dem Aussparungen bzw. Ausstanzungen 424 vorgesehen sind. Der Das ausgestanzte Bereich 425 ist nach unten von dem

Getränkedosenverschlussglied in Richtung der Getränkedose vorstehend derart ausgebildet, dass er sich an dem Rand der Öffnung in dem Getränkedosendeckel 20 beim

Wiederverschließen der Getränkedose abstützt. Bei Ausführungen des Getrankedosenverschlussglieds 10 aus Blech bzw. Metall steht somit ein Blechteil 425 bzw. Metallteil nach unten vor.

Die Ausstanzungen 424 können in beliebiger geeigneter Form, Anzahl und Abmessung vorgesehen sein. Dargestellt ist eine Ausführung mit 4 Ausstanzungen 425.

An dem Getränkedosenverschlussglied 10 kann eine belibige geeignete Dichtung angeordnet sein, wie beispielsweise in der vorliegenden Offenbarung im Zusammenhang mit anderen Ausführungen der Erfindung beschrieben ist.

Die verschiedenen hier offenbarten speziellen Ausführungen der Erfindung können auch in beliebiger geeigneter Weise miteinander kombiniert werden. Insbesondere können die offenbarten Dichtungen in geeigneter Weise mit den anderen Merkmalen betreffend die Formgebung des Getränkedosendeckels 10 bzw. des Getrankedosenverschlussglieds 20 kombiniert werden .

Wie oben bereits ausgeführt, kann die Öffnungslasche bzw. das Getränkedosenverschlussglied 10 zum Verriegeln der

Entnahmeöffnung um 180° um die Achse der Niete 14 bewegt werden, wodurch die Öffnungslasche bzw. das

Getränkedosenverschlussglied 10 über der Entnahmeöffnung zu liegen kommt. Man spürt automatisch, wann die 180° -Position erreicht ist, weil dann der umlaufende Rand oder die

Vorsprünge, die anstelle des umlaufenden Randes vorgesehen sein können, in die Entnahmeöffnung einsinken. Zusätzlich kann/können ein oder mehrere Anschläge angeordnet sein, um die 180° -Position genau zu bestimmen. Die Anschläge können so angeordnet sein, dass sie die 180° -Position beim nach rechts drehen und/oder beim nach links drehen bestimmen.

Die Entnahmeöffnung ist üblicherweise rund, kann aber auch eine andere Form haben, wie die in den Figuren 65 bis 67 mit der strich-punktierten Linie angedeutete Form oder jegliche andere Form, wie z.B. oval, trapezförmig mit abgerundeten Ecken usw.

Sämtliche Varianten und Ausführungsbeispiele sind beliebig untereinander kombinierbar und variierbar.

Das in den Figuren 48 bis 50 gezeigte Ausführungsbeispiel entspricht im Wesentlichen dem in den Figuren 45 bis 47 gezeigten Ausführungsbeispiel. Bei dieser Ausführung ist die Verriegelungseinrichtung als gerader umlaufende Rand 162 ausgebildet, der im verriegelten Zustand gegen den Rand der Öffnung in dem Getränkedosendeckel 20 verklemmt wird. Es erfolgt somit eine Klemmverriegelung durch Reibschluss. Die Versteifungssicken 126 sind bündig mit dem geraden

umlaufenden Rand 162 ausgebildet.

Das in den Figuren 51 bis 53 gezeigte Ausführungsbeispiel entspricht im Wesentlichen dem in den Figuren 48 bis 50 gezeigten Ausführungsbeispiel. Bei dieser Ausführung sind anstelle von Versteifungssicken Versteifungsrippen 127 vorgesehen. Selbstverständlich können auch

Versteifungsrippen als auch Versteifungsrippen in einem Ausführungsbeispiel vorgesehen werden. Die

Verriegelungseinrichtung ist ebenfalls als gerader

umlaufende Rand 162 ausgebildet, der im verriegelten Zustand gegen den Rand der Öffnung in dem Getränkedosendeckel 20 verklemmt wird. Es erfolgt somit eine Klemmverriegelung durch Reibschluss. Die Versteifungsrippen 127 sind bündig mit dem geraden umlaufenden Rand 162 ausgebildet.

Figuren 54 bis 57 entsprechen Figuren 33 bis 36 Vertiefung 128

Figuren 58 und 59 zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Getränkedosenverschlussglieds 10. Ein umlaufender Falz 163 bzw. eine oder mehrere Umgreifnasen mit einer der Abbildung entsprechenden Form sind vorgesehen. Beim Verriegeln erfolgt eine Art Einschnappen, wobei

gegebenenfalls auch eine Klemmwirkung auftreten kann. Etwa in der Mitte des Abdeckglieds 12 ist eine Einbeulung 129 vorgesehen, die sich beim Verriegeln umkehren kann, wie in Fig. 59 gezeigt.

Das in den Figuren 60 und 61 gezeigte Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von dem in den Figuren 58 und 59

gezeigten dahingehend, dass das Abdeckglied 12 des

Getränkedosenverschlussglieds 10 eine nach oben gewölbte bzw. gekrümmte Fläche aufweist, die sich beim Verriegeln vollkommen nach unten wölbt bzw. umkehrt.

Das in den Figuren 62 und 63 gezeigte Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von dem in den Figuren 58 und 59 bzw. 60 und 61 gezeigten Ausführungsbeispielen dahingehend, dass das Abdeckglied 12 des Getränkedosenverschlussglieds 10 eine nach oben gewölbte bzw. gekrümmte Fläche aufweist, die vorzugsweise in der Mitte eine im Wesentlichen gerade Fläche aufweist. Die Größe der mittleren geraden Fläche kann wunschgemäß gewählt werden. Bei dieser Ausführung erstreckt sich im verriegelten Zustand das Abdeckglied weniger weit nach unten in Richtung des Getränkedoseninhalts.

Der in Fig. 75 gezeigte Schnitt gilt für alle Varianten der Figuren 74 a) bis e) .

Es ist klar, dass dem Fachmann beim Studium der Unterlagen naheliegende Alternativen und äquivalente Lösungen auch in den Schutzbereich der vorliegenden Anmeldung fallen sollen.

Das Prinzip des erfindungsgemäßen Getränkedosenverschlussglieds kann erfindungsgemäß auch auf andere Behälter in der Lebensmittelindustrie angewendet werden. Beispielsweise wäre es denkbar, erfindungsgemäße

Verschlussglieder an Verpackungen von Milch oder Saft aus einem Verbundmaterial vorzusehen. Dabei kann das

erfindungsgemäße Verschlussglied vorzugsweise aus einem Kunststoffmaterial ausgebildet sein, das vorzugsweise dem Material entspricht, aus dem beispielsweise die

Ausgabeöffnung gefertigt ist.

Sämtliche Varianten und Ausführungsbeispiele sind in sinnvoller Weise beliebig untereinander kombinierbar und variierbar .