Die Erfindung betrifft einen Trinkflaschenverschluss, insbesondere für eine Isolierflasche, mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 .

Bei diesem Typ von Trinkflaschenverschluss, wie er in der DE 20 2006 017 689 U1 dargestellt ist, ist ein Hebelelement vorgesehen, das gelenkig auf der Oberseite des Gehäuses gelagert ist und das im Bereich seiner Lagerung exzentrische Zapfen aufweist. Diese sind mit einer Zugstange gekoppelt, an deren Ende eine Dichtplatte hängt. Mit der Schwenkbewegung des Hebelelements wird die Dichtplatte von Ihrem Dichtsitz gelöst oder daran angepresst,

Durch die exzentrische Kopplung des Hebels mit der Zugstange der Dichtplatte kann eine hohe Anpresskraft der Dichtplatte an ihrem Dichtsitz erreicht werden, ohne dass der Benutzer eine hohe Kraft aufwenden muss. Damit wird ein zuverlässiger Verschluss erreicht, auch wenn eine Trinkflasche, auf die ein solcher Trinkflaschenverschluss aufgesetzt ist, in liegender Stellung transportiert wird. Probleme können jedoch bestehen, wenn sich im Inneren der Trinkflasche ein Druck aufgebaut hat. Wenn dann der Verschluss geöffnet wird, kann es dazu kommen, dass Flüssigkeit durch den Luftkanal nach außen schießt. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht somit darin, bei einem Trink- flaschenverschluss der eingangs genannten Art beim Öffnen einen Druckausgleich zu ermöglichen, aber zugleich das Entweichen von Flüssigkeit über die Belüftungswege zu vermeiden. Weiterhin soll beim Trinken über den Trinkfla- schenverschluss eine gute Belüftung sichergestellt sein, um ein gleichmäßiges Ausfließen der Flüssigkeit zu ermöglichen.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird ein Trinkflaschenverschluss mit den Merkmalen des Anspruchs 1 vorgeschlagen, der zwei wesentliche Mittel vorsieht:

- eine feinfühlige Belüftungssteuerung über einen zentralen Luftkanal, in welchem zugleich die Achse des Dichtungselements axial beweglich gelagert ist und

- ein Schwallschutzelement, das den Luftkanal und seine Mündung umgibt und somit verhindert, dass Flüssigkeit darüber nach außen spritzen kann.

Das Schwallschutzelement, erstreckt sich zwischen einer inneren Zylinderwand, welche den Luftkanal und die Führung für das Zwischenelement und das damit verbundene Dichtungselement bildet, und der äußeren Wandung, welche den Auslaufraum begrenzt. Es verläuft überwiegend um die Luftkanalwandung herum. In dem Bereich jedoch, der der Auslauföffnung gegenüberliegt, teilt sich das Schwallschutzelement in zwei parallele Wände auf, die zwischen sich einen Tunnel ausbilden, also einen Weg, über den Luft strömen kann.

Das Schwallschutzelement verhindert, dass beim Öffnen Flüssigkeit in die Luftwege mitgerissen wird, falls vor der Öffnung ein Überdruck im Behälterinneren bestanden hat. Hierzu schirmt es nicht nur großflächig den Luftkanal vom Auslaufraum ab, sondern wirkt mit dem Dichtteller so zusammen, so dass dort im Moment der Öffnung zwar eine luftleitende Verbindung geöffnet wird, aber evtl. mitgerissene Flüssigkeit umgelenkt wird. Die seitliche Abschirmung des Luftraums im Inneren des Schwallschutzelements sorgt dafür, dass beim Druckausgleich beschleunigte Flüssigkeitsportionen nicht in den Luftweg gelangen können. Es wird also keine vollständige Flüssigkeitsdichtung erzielt, da damit auch eine Luftdichtigkeit verbunden wäre, sondern es wird lediglich eine mechanische Abschirmung für die beschleunigten Flüssigkeitsteile im oberflächennahen Bereich bewirkt. Da die Flüssigkeitsportion ihre kinetische Energie an dem Schwallschutzelement verliert, kann sie auch nicht mehr gegen die Gewichtskraft durch die verbleibenden Spalte und mehreren Umlenkungen folgend zur Außenseite des Gehäuses gelangen.

In der Trinkstellung wird durch das Schwallschutzelement verhindert, dass Flüssigkeit in den Luftkanal hinein schwappen kann. Zugleich wird durch den Tunnel oder Schacht eine Luftverbindung zur Außenseite des Gehäuses hergestellt, um Luft nachströmen zu lassen, während Flüssigkeit ausläuft.

Dazu ist insbesondere ein erhabener Absatz an der Dichtplatte des Dichtungselements vorgesehen, die in den von dem Schwallschutzelement um- fassten Innenraum hineinragt, solange die Öffnungsstellung noch nicht erreicht ist. Sollte Flüssigkeit aufgrund eines Druckausgleichs mitgerissen werden, kann sie durch den schmalen Spalt zwischen dem Rand des Schwallschutzelements und dem Absatz am Dichtteller nur so gelangen, dass sie in den Zwischenraum zwischen Luftkanal und Schwallschutzelement gelangt, aber nicht in den Luftkanal selber.

Zudem ist dieser durch ein zusätzliches Innendichtungselement abgeschirmt, das auf die Achse des Dichtungselements oder den Schaft des Zwischenelements aufgezogen ist. Vorzugsweise ist eine schräg nach unten angestellte Dichtlippe vorhanden. Beim Öffnen wird diese Dichtlippe leicht aus dem Luftkanal herausgeschoben, liegt dann aber am unteren Rand des Luftkanals locker an. Im Fall eines Überdrucks im Innenraum wird die Dichtlippe stärker an den Rand des Luftkanals gedrückt und dichtet diesen ab. Beim weiteren Öffnen gelangt das Innendichtungselement aus dem Luftkanal heraus und entfaltet sich wie ein Dichtschirm. Auch wenn dann keine dichte Verbindung mehr besteht, so wird immer noch eine mechanische Abschirmung erreicht. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung werden unter Bezug auf das in den Figuren dargestellte Ausführungsbeispiel nachfolgend beschrieben. Die Figuren zeigen im Einzelnen:

Figur 1 einen Trinkfiaschenverschiuss in perspektivischer Ansicht von außen;

Figur 2a den Trinkfiaschenverschiuss von schräg unten;

Figur 2b den Trinkfiaschenverschiuss von schräg unten, mit abgenommenem Dichtungselement;

Figur 3, 4 den Trinkfiaschenverschiuss in Schließstellung in zwei um 90° zueinander gedrehten Querschnitten;

Figur 5, 6 den Trinkfiaschenverschiuss in Öffnungsstellung in zwei um 90° zueinander gedrehten Querschnitten; und

Fig. 7 den Trinkfiaschenverschiuss in gekippter Trinkstellung, im Querschnitt.

In Figur 1 ist ein Trinkfiaschenverschiuss 100 dargestellt, der ein Gehäuse 10 und ein Hebelelement 20 umfasst. Das Gehäuse 10 ist rund ausgebildet, sodass es auf einen Flaschenhals einer Trinkflasche aufgesetzt, insbesondere aufgeschraubt, werden kann. Es besitzt eine umlaufende Außenwand 10.2, die insbesondere zylindrisch ist, und ist nach oben durch einen Deckel 10.1 abgeschlossen. Auf der Oberseite des Deckels 10.1 sind zwei Lageraufnahmen 18 angeordnet. Das Hebelelement 20 besitzt im rückwärtigen Bereich zwei Lagerungslaschen 23, über welche es zum einen in den Lageraufnahmen 18 gelagert ist und zum anderen mit einem in der Mitte eingeschlossenen Zwischenelement 30 gekoppelt ist.

Das Gehäuse 10 besitzt zudem einen hochgezogenen Trinkrand 1 1 . Um den Bereich vorn, an dem die Lippen zum Trinken direkt angesetzt werden, vor Verschmutzungen zu schützen, läuft das Hebelelement 20 bei der dargestellten, bevorzugten Ausführungsform vollständig über den Trinkrand 1 1 hinweg nach unten. Im Endbereich 21 des Hebelelements 20 gibt es einen U-förmi- gen Querschnitt, der den Trinkrand 1 1 zwischen sich aufnimmt und damit innen und außen wie auch nach oben abschirmt. Eine vorspringende Kante außen am Endbereich 21 dient dazu, das Hebelelement 20 leichter greifen und hochschwenken zu können.

In Figur 2a ist der Trinkflaschenverschluss 100 in einer perspektivischen Ansicht von schräg unten dargestellt. Sichtbar ist dort die Auslaufraumwandung 12, welche in einen Flaschenhals hineinragt, wenn der Trinkflaschenverschluss 100 aufgeschraubt ist. Der Flaschenhals wird in dem Zwischenraum zwischen der Wandung 12 und dem Außenbereich des Gehäuses aufgenommen. Hierzu ist ein Innengewinde 10.3 ausgebildet, das mit einem Außengewinde am Flaschenhals zusammenwirkt. In der in Figur 2a dargestellten Schließstellung liegt ein Dichtungselement 40 mit seiner Dichtplatte 41 und einem Dichtring 42 am unteren Rand der Auslaufraumwandung 12 an.

In Figur 2b ist das Dichtungselement 40 vom übrigen Trinkflaschenverschluss 100 abgenommen worden. Über einen Knebel 46 kann das Dichtungselement 40 gedreht werden, sodass radiale Vorsprünge 45 an einer Achse 44 aus der zugehörigen Bajonettaufnahme im Zwischenelement 30 ausrücken und das Dichtungselement 40 nach unten herausgezogen werden kann. Hierdurch ist der Trinkflaschenverschluss 100 gut zu reinigen.

An der Oberseite der Dichtplatte 41 , welche an ihrem Außenumfang den Dichtring 42 aufnimmt, ist ein erhabener Absatz 43 angeformt. Im Inneren des Gehäuses 10 sind die Auslaufraumwandung 12 und der von ihr umgebene Auslaufraum 13 erkennbar. Ganz innen ist der Schacht des Zwischenelements 30 sichtbar, der von der Luftkanalwandung 14 umgeben wird. Zwischen der Luftkanalwandung 14 und der Auslaufraumwandung 12 ist ein Schwallschutzelement 30 angeformt, das sich im Wesentlichen zylindrisch um die Luftkanalwandung 14 herum erstreckt, jedoch in einem rückwärtigen Bereich, welcher von der hier nicht sichtbaren Auslauföffnung abgewandt liegt, in Form eines Tunnels aus zwei parallelen Wänden 51 radial nach außen und bis an die Innenseite der Auslaufraumwandung 12 läuft. Erkennbar ist in Figur 2b außerdem, dass sich die Unterkante des Schwallschutzelements 50 tiefer nach unten erstreckt als die Luftkanalwandung 14.

Figur 3 zeigt in einem Querschnitt entlang der Mittellinie des Hebelelements 20 den Trinkflaschenverschluss 100, und zwar in Schließstellung. Das Hebelelement 20 liegt vorne, das heißt, sein vorderes Ende 21 liegt auf der Trinkkante 1 1 auf und umfasst diese. Ein Vorsprung 22 an der Unterseite des Hebelelements 20 greift in die Auslauföffnung ein, die zwischen dem Schwallschutzelement 50 und der Auslaufraumwandung 12 angeordnet ist. Das Dichtungselement 40 liegt in Fig. 3 in seiner maximal angehobenen Stellung, sodass es mit seiner Dichtplatte 41 den Dichtring 42 gegen die Unterkante der Auslaufraumwandung 12 presst. Das Dichtungselement 40 ist dabei formschlüssig mit dem Zwischenelement 30 gekoppelt. Um den Anpressdruck des Dichtrings 42 unabhängig von fertigungsbedingten oder temperaturbedingten Toleranzen ausreichend hoch zu halten, stützt sich bei der in Figur 3 dargestellten Ausführungsform das Zwischenelement 30 über eine Druckfeder 32 am Gehäuse 10 ab. In der Schließstellung sorgt die Feder 32 dafür, dass eventuelles Spiel, das in einer im Folgenden noch näher zu beschreibenden Exzenterverbindung zwischen dem Hebelelement 20 und dem Gehäuse 10 bestehen kann, kompensiert wird, und dass die Einheit aus Zwischenelement 30 und Dichtungselement 40 gegenüber dem Gehäuse 10 angehoben wird.

In dem äußeren Ringraum ist oberhalb des Innengewindes 10.3 eine Dichtung 10.4 vorgesehen, mit welcher der Oberrand des Flaschenhalses abgedichtet wird, wenn der Trinkflaschenverschluss 100 auf diesen aufgeschraubt ist. Erfindungswesentlich sind die funktionalen Zusammenhänge im Inneren des Auslaufraums 13. Das Schwallschutzelement 50 schirmt den zentralen Bereich, in welchem die Achse 44 des Dichtungselements 41 und der Schaft 31 des Zwischenelements 30 geführt sind, vom flüssigkeitsdurchströmten Auslaufraum 13 ab, insbesondere vom Bereich der Ausgießöffnung, in welche der Vorsprung 22 des Hebelelements 20 eingreift. Rechts im Auslaufraum 13 ist eine der beiden parallelen Wände 51 des Tunnelfortsatzes des Schwallschutzelements 50 erkennbar.

Der Schaft 31 besitzt eine Innenringdichtung 34, die eine schräg nach unten angestellte äußere Dichtlippe besitzt, welche in der Schließstellung von innen gegen die Wandung des Luftkanals 14 drückt.

In Figur 4 ist die Schließstellung des Trinkflaschenverschlusses in einer im Vergleich zu Figur 3 um 90° gedrehten Schnittebene gezeigt.

Das Zwischenelement 30 besitzt in seinem oberen Bereich zwei gegenüberliegende Ausnehmungen, in die Exzenterzapfen 23.2 der Hebellaschen 23 des Hebelelements 20 eingreifen. Von den beiden Hebellaschen 23 aus erstreckt sich außerdem jeweils ein zentral angeordneter Lagerzapfen 23.1 , der in eine der beiden Lageraufnahmen 18 an der Oberseite des Gehäuses 10 eingreift. Dadurch, dass die Rotationsachse der Lagerzapfen 23.1 gegenüber der Achse der Exzenterzapfen 23.2 versetzt ist, ergibt sich eine Hubbewegung des Zwischenelements 30, wenn das Hebelelement 20 umgelegt wird und dabei um die Lagerzapfen 23.1 geschwenkt wird.

In Figur 5 ist analog zur Darstellung in Figur 3 ein Querschnitt entlang der Mittelachse des Hebelelements 20 dargestellt, wobei sich der Trinkflaschenver- schluss 100 in Schließstellung befindet. Das Hebelelement 20 ist um nahezu 180 Grad zur rückwärtigen Seite des Gehäuses 10 geschwenkt. Der Abstand zwischen den beiden strichpunktierten Linien zeigt, dass die Lagerung des Hebelelements 20 etwas versetzt gegenüber der Zentrumsachse des Gehäuses 10 und des Luftkanals 14 liegt. Hierdurch steht mehr Fläche im Bereich der Ausgießöffnung 10.5 zur Verfügung, sodass diese entsprechend größer gestaltet werden kann. Außerdem kann der U-förmige Endbereich 21 des Hebelelements 20 in umgelegter Stellung vollständig außerhalb des Außenum- fangs des Gehäuses 10 positioniert werden, sodass das Hebelelement 20 flach auf dem Gehäuserand abgelegt werden kann und beim Trinken nicht störend wirkt.

Die Feder 32 ist in dieser Stellung komprimiert, da das Zwischenelement 30 über das Hebelelement 20 in eine abgesenkte, selbsthemmende Zwangsstellung gedrückt worden ist. Die Spitze des Innendichtungselements 31 liegt außerhalb des Luftkanals 14. Der Unterrand des Schwallschutzelements 50 und der Absatz 43 an der Dichtplatte 41 liegen sehr nahe beieinander und bilden eine Flüssigkeitssperre, wenngleich Luft durch diese Engstelle hindurchströmen kann. Auf der gegenüberliegenden, in Figur 5 rechten Seite besteht hingegen kein enger Spalt am Absatz 43, da dort der radiale Tunnel 51 des Schwallschutzelements 50 verläuft. Über diesen Weg kann Luft ungehindert in den Innenraum der Trinkflasche strömen, auch wenn diese mit der Ausgießöffnung 10.5 nach unten geneigt ist, um daraus trinken zu können.

In Figur 6 ist die Öffnungsstellung gemäß Figur 5 noch einmal in einer um 90° versetzten Querschnittsebene dargestellt, ähnlich zu Figur 4. Die Exzenterzapfen 23.2 liegen nun unterhalb der Mittelachse, welche durch die Lagerzapfen 23.1 führt, wodurch das Zwischenelement 30 und das damit gekoppelte Dichtungselement 40 nach unten gedrückt sind. Das Dichtungselement 40 greift mit seinen radialen Vorsprüngen 45 in entsprechende Ausnehmungen 33 im Schaft 31 des Zwischenelements 30.

Figur 7 zeigt einen Trinkflaschenverschluss 100, der mit einer Trinkflasche 200 verschraubt ist. Beide zusammen sind geneigt gehalten. Der Trinkflaschenverschluss 100 ist geöffnet. Die Dichtlippe des Dichtrings 42 ist von der unteren Kante der Wandung 12 abgehoben. In der Trinkflasche 200 befindet sich eine größere Flüssigkeitsmenge, wie durch den Flüssigkeitsspiegel 201 markiert. Der Flüssigkeitsspiegel 201 kann sich durch den Auslaufraum 13 bis zur Trinkkante 1 1 an der Außenseite erstrecken. Gerät die Flüssigkeit in Bewegung, wird sie dort, wo der Absatz 43 des Dichttellers 40 an dem Schwallschutzelement 50 anliegt, aufgehalten oder zumindest stark gebremst. Ein Eindringen von Flüssigkeit in den Tunnel 51 ist hingegen nahezu ausgeschlossen, denn dazu müsste die Flüssigkeit an dem oben liegenden Teil der Flaschenwand über den Dichtring 43 hinweg laufen. Aber selbst in dem Fall wird durch die Innenringdichtung 34 und die Luftkanalwandung 14 eine weitere Labyrinthsperre gebildet. Die Innenringdichtung 34 wird mit dem Schließen des Trinkflaschenverschlusses 100 in die Luftkanalwandung 14 zurückgezogen. Sollte aus irgendwelchen Gründen doch Flüssigkeit bis ins Innere des Schwallschutzelements 50 gelangt sein, so verhindert die Abdichtung des Luftkanals, dass diese Flüssigkeitsreste bei geschlossenem Trinkflaschenver- schluss 100 nach außen gelangen können.