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Patent Searching and Data


Title:
DRINKING VESSEL HAVING A DRINKING VALVE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/102698
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a drinking vessel comprising a drinking attachment (2) having a bottle wall (4) and a drinking element (25) which has a drinking opening above a passage channel (44) extending through the drinking element; a drinking valve arranged in the passage channel, wherein the drinking valve comprises a tube (27) which is open on the top and closed at the bottom and which has at least one flow-through opening (34) in a wall, which connects the inside of the tube to the outside of the tube, wherein the wall of the tube, at least in the area of the flow-through opening, is formed as a soft elastic diaphragm (32).

Inventors:
LÖHN JÜRGEN (DE)
Application Number:
PCT/EP2015/081215
Publication Date:
June 30, 2016
Filing Date:
December 23, 2015
Export Citation:
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Assignee:
MAPA GMBH (DE)
International Classes:
A47G21/18; A47G19/22
Domestic Patent References:
WO2003068036A12003-08-21
Attorney, Agent or Firm:
Hauck Patentanwaltspartnerschaft mbB (DE)
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Claims:
Ansprüche:

1. Trinkbehälter umfassend

• ein Trinkgefäß (2) mit einem Innenraum (14),

• einen Trinkaufsatz (3) mit einer Bodenwand (4) und einem Trinkelement (25, 42), das von der Bodenwand (4) nach oben vorsteht und am äußeren Ende mindestens eine Trinköffnung (29) aufweist, die über einen durch das Trinkelement (25, 42) hindurch erstreckten Durchgangskanal (44) mit dem Innenraum (14) verbunden ist,

• Halteeinrichtungen (15, 16) zum lösbaren Halten des Trinkaufsatzes (3) am Trinkgefäß (2) ,

• ein im Durchgangskanal (44) angeordnetes Trinkventil, das bei Anliegen von Umgebung sdruck an der Trinköffnung (29) schließt und bei Anliegen eines Saugunterdruckes an der Trinköffnung (29) öffnet,

dadurch gekennzeichnet, dass

• das Trinkventil ein oben offenes und unten geschlossenes Röhrchen (27) um- fasst, das in einer Wand mindestens eine Durchflussöffnung (34) aufweist, welche die Innenseite des Röhrchens (27) mit der Außenseite des Röhrchens (27) verbindet, wobei die Wand des Röhrchens (27) zumindest im Bereich der Durchflussöffnung als weichelastische Membran (32) ausgebildet ist, und

• das Röhrchen (27) bei Anliegen von Umgebungsdruck an der Trinköffnung (29) mit dem äußeren Rand (35) der Durchflussöffnung (34) abdichtend an der Wand des Durchgangskanals (44) anliegt und sich die Membran (32) bei Anliegen eines Saugunterdruckes an der Trinköffnung (29) nach innen wölbt, sodass sich der äußere Rand (35) der Durchflussöffnung (34) von der Wand des Durchgangskanals (44) entfernt.

2. Trinkbehälter nach Anspruch 1, bei dem sich die Durchflussöffnung (34) quer durch die Seitenwand (30) des Röhrchens (27) hindurch erstreckt.

3. Trinkbehälter nach Anspruch 1 oder 2, bei dem das Röhrchen (27) in der Außenseite einer Wand (30) eine Vertiefung (31) aufweist und die Membran (32) der Boden der Vertiefung (31) ist.

4. Trinkbehälter nach Anspruch 3, bei dem die Vertiefung (31) in der Seitenwand (30) des Röhrchens (27) angeordnet ist.

5. Trinkbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei dem von der Außenseite des Membran (32) ein um die Durchflussöffnung (34) umlaufendes Dichtelement (35) nach außen vorsteht, das bei Anliegen von Umgebung sdruck an der Trinköffnung (29) abdichtend an der Wand des Durchgangskanals (44) anliegt.

6. Trinkbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, bei dem von der Außenseite der Membran (32) ein Sockel (33) nach außen vorsteht, durch den sich die Durchflussöffnung (34) hindurch erstreckt, wobei der Sockel (33) bei Anliegen von Umgebung sdruck an der Trinköffnung (29) mit dem äußeren Rand (35) der Durchflussöffnung (34) abdichtend an der Wand des Durchgangskanals (44) anliegt und bei Anliegen eines Saugunterdruckes an der Trinköffnung (29) von der Wand des Durchgangskanals (44) abhebt.

7. Trinkbehälter nach Anspruch 5 und 6, bei dem das Dichtelement (25) von der Außenseite des Sockels (33) vorsteht.

8. Trinkbehälter nach Anspruch 6 oder 7, bei dem der Sockel (33) ein in Längsrichtung des Röhrchens (27) ausgerichtetes, massives, längliches Element mit rechteckigem Querschnitt ist.

9. Trinkbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, bei dem das Röhrchen (27) an der Außenseite mindestens einen Nachströmkanal (41) aufweist, der sich von der Membran (32) bis zum unteren Ende des Röhrchens (27) erstreckt.

10. Trinkbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 9, bei dem das Röhrchen (27) einteilig aus einem weichelastischen Material hergestellt ist.

11. Trinkbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 10, bei dem das Trinkelement ein Trinkhalm (25) ist, der am unteren Ende mit dem Röhrchen (27) verbunden ist und das Röhrchen (27) in ein Saugrohr (26) eingeklemmt ist, das von der Unterseite der Bodenwand (4) in das Trinkgefäß (14) hineinragt, wobei bei Anliegen von Umgebungsdruck an der Trinköffnung (29) der äußere Rand (35) der Durchflussöffnung (34) abdichtend an der Wand des Saugrohrs (26) anliegt und bei Anliegen von Saugunterdruck an der Trinköffnung (29) von der Wand des Saugrohrs (26) abhebt.

12. Trinkbehälter nach Anspruch 11, bei dem das Röhrchen (27) einteilig mit dem Trinkhalm (25) verbunden ist.

13. Trinkbehälter nach Anspruch 11 oder 12, bei dem das Röhrchen (27) in einem Abstand von seinem unteren Ende eine nach außen vorspringende Kante (36) aufweist, bis zu der das Saugrohr (26) auf das Röhrchen (27) aufgeschoben ist.

14. Trinkbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 13, bei dem das Röhrchen (27) oberhalb der Membran (32) auf der Außenseite mindestens ein umlaufendes Dichtelement (35) aufweist, das abdichtend an der Wand des Saugrohrs (26) anliegt.

15. Trinkbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 14, bei dem der Trinkhalm (25) abdichtend durch die Bodenwand (4) des Trinkaufsatzes (3) hindurchgeführt ist.

16. Trinkbehälter nach Anspruch 15, bei dem der Trinkhalm (25) an der Außenseite einen umlaufenden Flansch (38) aufweist, der abdichtend an einer Dichtfläche auf einer Seite der Bodenwand (4) anliegt.

17. Trinkbehälter nach Anspruch 16, bei dem der Flansch (38) konisch ist und abdichtend an einer konischen Dichtfläche der Bodenwand (4) anliegt, die ein Durchgangsloch aufweist, durch das der Trinkhalm (25) hindurchgeführt ist.

18. Trinkgefäß nach Anspruch 16 oder 17, bei dem der Flansch (38) weichelastisch ist und die Dichtfläche der Bodenwand (4) ein Belüftungsloch aufweist, das sich von der Außenseite bis zur Innenseite der Bodenwand (4) erstreckt, wobei der Flansch (38) abdichtend an der Dichtfläche anliegt, wenn im Innenraum (14) Umgebungsdruck herrscht und der Flansch (38) von der Dichtfläche abhebt, wenn im Innenraum (14) ein Saugunterdruck anliegt.

19. Trinkbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 18, bei dem der Trinkhalm (25) einteilig mit dem Trinkaufsatz (4) ausgebildet ist.

20. Trinkbehälter nach einem der Ansprüche 1 bis 10, bei dem das Trinkelement ein zylindrisches oder ein sich zum äußeren Ende hin verjüngendes Mundstück (42) ist und das Röhrchen (27) in einem Hohlraum des Mundstückes (42) angeordnet ist, wobei der äußere Rand (35) der Durchflussöffnung (34) abdichtend an einer Wand (43) des Mundstückes (42) anliegt, wenn an der Trinköffnung (29) Umgebungsdruck anliegt, und der äußere Rand (35) der Durchflussöffnung (34) von der Wand (43) des Mundstückes (42) abhebt, wenn an der Trinköffnung (29) ein Saugunterdruck anliegt.

Trinkbehälter nach Anspruch 20, bei dem das Mundstück (42) innen einen zylindrischen Halter (43) aufweist, in den das Röhrchen (27) eingesetzt ist.

22. Trinkbehälter nach Anspruch 21, bei dem das Röhrchen (27) am unteren Rand einen Ventilflansch (45) aufweist, der am unteren Rand des Halters (43) anliegt, wobei der untere Rand des Halters (43) und/oder die Oberseite des Ventilflan- sches (45) einen oder mehrere in radialer Richtung erstreckte Nachströmkanäle (41) aufweisen.

23. Trinkbehälter nach Anspruch 22, bei dem das Röhrchen (27) oberhalb des Ventilflansches (45) und unterhalb der Durchflussöffnung (34) einen umlaufenden Sammelkanal (46) aufweist.

24. Trinkbehälter nach einem der Ansprüche 20 bis 23, bei dem das Röhrchen (27) in der Außenseite einer Wand (30) eine zweite Vertiefung (47) aufweist, der Boden der zweiten Vertiefung (47) eine zweite Membran (48) ist, das Röhrchen (27) an der Außenseite mindestens einen Nachströmkanal (41) aufweist, der sich von der zweiten Vertiefung (47) bis zum unteren Ende des Röhrchens (27) erstreckt, und das Röhrchen (27) an der Außenseite einen weiteren Nachströmkanal (49) aufweist, der die zweite Vertiefung (47) mit der Vertiefung (31) verbindet.

25. Trinkbehälter nach Anspruch 24, bei dem die zweite Vertiefung (47) diametral gegenüber der Vertiefung (31) in der Seitenwand (30) des Röhrchens (27) angeordnet ist.

26. Trinkbehälter nach einem der Ansprüche 20 bis 25, bei dem das Röhrchen (27) am unteren Ende einen umlaufenden Flansch (38) aufweist, der abdichtend an einer Dichtfläche (22) an der Innenseite der Bodenwand (4) anliegt, die Bodenwand (4) ein Belüftungsloch (50) aufweist, das sich von der Außenseite bis zur Innenseite der Bodenwand (4) erstreckt, wobei der Flansch (38) abdichtend an der Dichtfläche (22) anliegt, wenn im Innenraum (14) Umgebungsdruck herrscht, und der Flansch (38) von der Dichtfläche (22) abhebt, wenn im Innenraum (14) ein Saugunterdruck anliegt.

27. Trinkgefäß nach Anspruch 26, bei dem der Flansch (38) konisch ist und abdichtend an einer konischen Dichtfläche (22) an der Innenseite der Bodenwand (4) anliegt.

28. Trinkgefäß nach Anspruch 26 oder 27, bei dem die Dichtfläche (22) am unteren Ende des Halters (43) angeordnet ist.

29. Trinkbehälter nach einem der Ansprüche 20 bis 28, bei dem der Trinksaufsatz (3) einen zweiten Durchgangskanal (53) aufweist, der sich von der Außenseite der Bodenwand (4) bis zur Innenseite der Bodenwand (4) erstreckt, in dem ein Belüftungsventil angeordnet ist, das bei Anliegen eines Saugunterdruckes im Innenraum (14) öffnet und geschlossen ist, wenn Umgebungsdruck im Innenraum (14) herrscht, wobei das Belüftungsventil ein oben geschlossenes und unten offenes zweites Röhrchen (54) umfasst, das in einer Wand (55) mindestens eine zweite Durchflussöffnung (56) aufweist, welche die Innenseite des zweiten Röhrchens (54) mit der Außenseite des zweiten Röhrchens (54) verbindet, wobei die Wand (55) des zweiten Röhrchens (54) zumindest im Bereich der zweiten Durchflussöffnung (56) als weichelastische, dritte Membran (57) ausgebildet ist, und das zweite Röhrchen (54) bei Anliegen von Umgebung sdruck an seiner Innenseite mit dem äußeren Rand der zweiten Durchflussöffnung (56) abdichtend an einer Wand des zweiten Durchgangskanals (53) anliegt, und sich die dritte Membran (57) bei Anliegen eines Saugunterdruckes an der Innenseite nach innen wölbt, so dass sich der äußere Rand der zweiten Durchflussöffnung (56) von der Wand des zweiten Durchgangskanals (53) entfernt.

30. Trinkbehälter nach Anspruch 29, bei dem die dritte Membran (57) der Boden einer dritten Vertiefung (58) in der Außenseite der Wand (55) des zweiten Röhrchens (54) ist.

31. Trinkbehälter nach Anspruch 29 oder 30, bei dem der Trinkauf satz (3) innen einen zweiten hohlzylindrischen Halter (60) aufweist, in den das zweite Röhrchen (54) eingesetzt ist, und die Bodenwand (4) ein Belüftungsloch (61) aufweist, das die Außenseite der Bodenwand (4) mit der Innenseite der Bodenwand innerhalb des Halters (60) verbindet.

32. Trinkbehälter nach einem der Ansprüche 29 bis 31, bei dem das zweite Röhrchen (54) am unteren Rand einen zweiten Ventilflansch (62) aufweist, der am unteren Rand des zweiten Halters (60) anliegt.

33. Trinkbehälter nach einem der Ansprüche 29 bis 32, bei dem das zweite Röhrchen (54) an der Außenseite mindestens einen zweiten Nachströmkanal (59) aufweist, der sich von der dritten Membran (57) bis zum oberen Ende des zweiten Röhrchens (54) erstreckt.

34. Trinkbehälter nach einem der Ansprüche 22 bis 33, bei dem das Röhrchen (27) und/oder bei dem das zweite Röhrchen (54) am unteren Ende mit einer Grifflasche verbunden ist.

Description:
Trinkbehälter mit einem Trinkventil

Die Erfindung bezieht sich auf einen Trinkbehälter umfassend ein Trinkgefäß und ein Trinkaufsatz mit einem Trinkventil. Das Trinkgefäß kann insbesondere als Trinkflasche (Emährungsfläschchen, Trinkbecher oder Ernährungsbeutel) und der Trinkaufsatz als Trinkhilfe (z.B. Ernährungstülle oder Trinkschnabel) oder als Trinkhalm gemäß europäischer Norm EN14350-1 ausgestaltet sein.

Trinkgefäße haben einen Innenraum und eine Gefäßöffnung, durch die hindurch ein Zugang zum Innenraum möglich ist. Trinkaufsätze weisen eine Bodenwand, einen um die Bodenwand umlaufenden Ringflansch zur abdichtenden Befestigung am Rand der Gefäßöffnung mittels eines Befestigungsringes und ein außen von der Bodenwand vorstehendes Trinkelement auf. Der Befestigungsring ist einteilig mit dem Ringflansch verbunden oder ist ein separates Bauteil, das den Ringflansch des Trinkaufsatzes übergreift, um ihn am Rand der Gefäßöffnung festzuhalten. Das Trinkelement hat am äußeren Ende eine Trinköffnung, die über einen Durchgangskanal mit der Innenseite des Mundstückes verbunden ist, sodass Flüssigkeit aus dem Innenraum durch den Durchgangskanal ausströmen kann.

In das Trinkelement ist ein Trinkventil integriert, das beim Anlegen eines Unterdruckes an die Trinköffnung öffnet. Ferner weist die Bodenwand ein Belüftungsventil auf, das öffnet, wenn sich ein Unterdruck im Trinkgefäß aufbaut. Die Ventile sollen ein Auslaufen des Trinkbehälters verhindern und die Entnahme von Flüssigkeit und einen Druckausgleich mit der Umgebung ermöglichen. Die Ventile sind vielfach Schlitzventile mit durch Spritzgießen hergestellten Grundkörpern aus Silikon, in die nachträglich mittels Messern oder durch Reißen mittels besonderer Vorrichtungen Schlitze eingearbeitet sind. Das Trinkelement ist vorzugsweise ein Mundstück oder ein Trinkhalm. Bevorzugt sind Mundstück, Bodenwand, Ringflansch und ggf. Befestigungsring einteilig aus einem oder mehreren Kunststoffen ausgebildet.

Bekannte Trinkgefäße mit Trinkhalm haben in der Bodenwand einen rohrförmigen Halter, in den der Trinkhalm abdichtend eingesetzt ist. Ein oberer Abschnitt des Trinkhalms steht über die Oberseite der Bodenwand vor und ein unterer Abschnitt ragt von der Unterseite der Bodenwand in das Trinkgefäß hinein. Der untere Abschnitt ist mit einem Saugrohr zusammengesteckt, das nach unten bis in die Nähe des Gefäßbodens vorsteht. Der Trinkhalm kann beispielsweise durch Umknicken und Fixieren des geknickten Trinkhalms mittels eines auf den Trinkaufsatz aufgeklemmten Deckels abgedichtet werden. Die Abdichtung durch Knicken des Trinkhalms ist unsicher und verschleißanfällig. Trinkhalme mit Schlitzventil haben eine Trennwand, die den Durchgangskanal versperrt und in der mittels Messer oder durch Reißen Schlitze eingearbeitet sind. Ferner sind Trinkhalme mit Rückschlagventil bekannt.

Die Herstellung der Schlitzventile ist aufwendig. Ferner liegen die Ränder der Schlitze mit nur geringer Pressung aneinander an und es besteht die Gefahr, dass sie nicht verschüttsicher sind und schon bei geringen Druckdifferenzen öffnen.

Wegen der schlechten Zugänglichkeit ist die Reinigung der bekannten Trinkventile schwierig. Restliche Verunreinigungen können die Trinkventile verkleben, ihr Öffnen erschweren und zu Verunreinigungen des Getränks führen.

Davon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Trinkbehälter zu schaffen, der günstigere Herstellungseigenschaften hat, sicher abdichtet und öffnet und einfacher gereinigt werden kann. Die Aufgabe wird durch einen Trinkbehälter mit den Merkmalen von Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen des Trinkbehälters sind in Unteransprüchen angegeben.

Der erfindungsgemäße Trinkbehälter umfasst

• ein Trinkgefäß mit einem Innenraum,

• einen Trinkaufsatz mit einer Bodenwand und einem länglichen Trinkelement, das von der Bodenwand nach oben vorsteht und am äußeren Ende mindestens eine Trinköffnung aufweist, die über einen durch das Trinkelement hindurch erstreckten Durchgangskanal mit dem Innenraum verbunden ist,

• Halteeinrichtungen zum lösbaren Halten des Trinkaufsatzes am Trinkgefäß,

• ein im Durchgangskanal angeordnetes Trinkventil, das bei Anliegen von Umgebungsdruck an der Trinköffnung schließt und bei Anliegen eines Saugunterdruckes an der Trinköffnung öffnet,

dadurch gekennzeichnet, dass

• das Trinkventil ein oben offenes und unten geschlossenes Röhrchen umfasst, das in einer Wand mindestens eine Durchflussöffnung aufweist, welche die Innenseite des Röhrchens mit der Außenseite des Röhrchens verbindet, wobei die Wand des Röhrchens zumindest im Bereich der Durchflussöffnung als weichelastische Membran ausgebildet ist, und

• das Röhrchen bei Anliegen von Umgebungsdruck an der Trinköffnung mit dem äußeren Rand der Durchflussöffnung abdichtend an der Wand des Durchgangskanals anliegt und sich die Membran bei Anliegen eines Saugunterdruckes an der Trinköffnung nach innen wölbt, sodass sich der äußere Rand der Durchflussöffnung von der Wand des Durchgangskanals entfernt.

Bei dem erfindungs gemäßen Trinkbehälter liegt der äußere Rand der Durchflussöffnung abdichtend an der Wand des Durchgangskanals an, wenn Umgebung sdruck an der Trinköffnung anliegt. Hierdurch versperrt das Trinkventil den Durchgangskanal und verhindert ein Ausströmen von Flüssigkeit aus dem Innenraum. Wenn ein Saugunterdruck an der Trinköffnung anliegt, wölbt sich die weichelastische Membran etwas nach innen aus, sodass der äußere Rand der Durchflussöffnung von der Wand des Durchgangskanals abhebt. Infolgedessen kann Flüssigkeit aus dem Innenraum durch den Durchgangskanal, das Trinkventil und die Trinköffnung ausströmen. Wenn nicht mehr an der Trinköffnung gesaugt wird, kehrt die Membran in ihre Ausgangslage zurück, in der der äußere Rand der Durchflussöffnung abdichtend an der Wand des Durchgangskanals anliegt und das Trinkventil ein Ausströmen von Flüssigkeit verhindert. Vorteilhaft ist, dass das Röhrchen durch Spritzgießen in nur einem Arbeitsgang hergestellt werden und das Trinkventil durch einfaches Einsetzen des Röhrchens in den Durchgangskanal montiert werden kann. Ferner ist das Trinkventil leicht demontierbar und im demontierten Zustand einfach zu reinigen, sodass keine Getränkereste am Trinkventil verbleiben. Infolgedessen öffnet und schließt das Trinkventil zuverlässig und werden Verunreinigungen des Getränks vermieden. Das aufwendige gesonderte Erzeugen der Schlitze herkömmlicher Schlitzventile, die aufwendige Montage herkömmlicher Rückschlagventile und die schwierige und oftmals unbefriedigende Reinigung herkömmlicher Trinkventile entfällt.

Bevorzugt liegt der äußere Rand der Durchgangsöffnung unter Vorspannung an der Wand des Durchgangskanals an. Vorzugsweise weist hierfür das Röhrchen ein Übermaß bezüglich des Durchgangskanals auf.

Gemäß einer Ausgestaltung erstreckt sich die Durchflussöffnung quer durch die Seitenwand des Röhrchens hindurch. Bei dieser Ausgestaltung liegt der äußere Rand der Durchflussöffnung an einer das Röhrchen umgebenden Wand des Durchgangskanals an. Alternativ erstreckt sich die Durchflussöffnung quer durch eine Stirnwand des Röhrchens hindurch, welche das Röhrchen am unteren Ende verschließt. Bei dieser Ausgestaltung liegt der äußere Rand der Durchflussöffnung an einem Boden des Durchgangskanals an, der seitlich zum äußeren Rand der Durchfluss Öffnung versetzt eine Austrittsöffnung zum Innenraum aufweist.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung weist das Röhrchen in der Wand eine Vertiefung auf und ist die Membran der Boden der Vertiefung. Hierdurch kann ein stabiles bzw. steifes Röhrchen verwirklicht werden, das im Bereich der weichelastischen Membran leicht verformbar ist. Aufgrund seiner Stabilität ist das Röhrchen besser montierbar und demontierbar und vor Beschädigungen geschützt als ein insgesamt weichelastisches Röhrchen. Vorzugsweise befindet sich die Vertiefung in der Außenseite der Wand des Röhrchens. Die Ausbildung der Membran durch eine Vertiefung in der Außenseite der Wand hat herstellungstechnische Vorteile. Grundsätzlich kann die Membran aber auch durch eine Vertiefung an der Innenseite der Wand des Röhrchens erzeugt werden. Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung ist die Vertiefung in der Seitenwand des Röhrchens angeordnet. Vorzugsweise weist die Vertiefung die geometrische Form eines Segments einer Zylinderschale auf.

Gemäß einer anderen Ausgestaltung ist das Röhrchen insgesamt als weichelastische Membran ausgebildet.

Die Membran hat beispielsweise eine Wandstärke im Bereich von 0,05 bis 0,6 mm, vorzugsweise von 0,2 bis 0,4 mm, vorzugsweise von 0,3 mm.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung steht von der Außenseite der Membran ein um die Durchflussöffnung umlaufender Dichtwulst oder anderes Dichtelement nach außen vor, das bei Anliegen von Umgebung sdruck an der Trinköffnung abdichtend an der Wand des Durchgangskanals anliegt. Aufgrund des nach außen vorstehenden Dichtelements liegt der äußere Rand der Durchflussöffnung mit hoher Pressung an der Wand des Durchgangskanals an und wird eine verbesserte Dichtwirkung erzielt. Ferner kann das Dichtelement so ausgebildet sein, dass es über die Vertiefung hinaus von der Außenseite des Röhrchens vorsteht, um an einer zylindrischen Wand des Durchgangskanals anzuliegen. Alternativ kann der Durchgangskanal mit einem von seiner Wand nach innen vorstehenden Dichtelement versehen sein, welches am äußeren Rand der Durchflussöffnung anliegt, wenn Normaldruck an der Trinköffnung anliegt.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung steht von der Außenseite der Membran ein Sockel nach außen vor, durch den sich die Durchflussöffnung hindurch erstreckt, wobei der Sockel bei Anliegen von Umgebungsdruck an der Trinköffnung mit dem äußeren Rand der Durchflussöffnung abdichtend an der Wand des Durchgangskanals anliegt und bei Anliegen eines Saugunterdruckes an der Trinköffnung von der Wand des Durchgangskanals abhebt. Durch den Sockel wird eine gleichmäßige Anlage des äußeren Randes der Durchgangsöffnung an der Wand des Durchgangskanals begünstigt.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung steht zusätzlich das Dichtelement von der Außenseite des Sockels nach außen vor.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist der Sockel ein in Längsrichtung des Röhrchens ausgerichtetes, massives, längliches Element mit rechteckigem Querschnitt. Diese Ausgestaltung begünstigt die abdichtende Anlage des äußeren Randes der Durchflussöffnung an der Wand des Durchgangskanals.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung weist das Röhrchen an der Außenseite mindestens einen Nachströmkanal auf, der sich von der Membran bis zum unteren Ende des Röhrchens erstreckt. Der Nachströmkanal begünstigt das Nachströmen von Flüssigkeit aus dem Innenraum zur Durchflussöffnung beim Saugen an der Trinköffnung.

Grundsätzlich kann das Röhrchen mehrere Durchflussöffnungen aufweisen, die beispielsweise an verschiedenen Positionen auf dem Umfang des Röhrchens angeordnet sind. Aus Gründen der Stabilität des Röhrchens kann es vorteilhaft sein, dass dieses nur eine Durchflussöffnung auf nur einer Seite aufweist, sodass sich die Membran nur über einen Teil des Umfangs des Röhrchens erstreckt.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist das Röhrchen einteilig aus einem weichelastischen Material hergestellt. Bevorzugt ist das Material des Röhrchens Polyurethan, Silikon oder ein thermoplastisches Elastomer. Das Röhrchen ist bevorzugt durch Spritzgießen hergestellt. Alternativ besteht das Röhrchen beispielsweise aus einer Kombination weichelastischer und hartelastischer Materialien. Das Röhrchen ist beispielsweise im Zweikomponenten-Spritzgießverfahren herstellbar, in dem es im Bereich der Membran aus einem weichelastischen Kunststoff und im Übrigen aus einem hartelastischen Kunststoff spritzgegossen wird.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist das Trinkelement ein Trinkhalm, der am unteren Ende mit dem Röhrchen verbunden ist und ist das Röhrchen in ein Saugrohr eingeklemmt, das von der Unterseite der Bodenwand in das Trinkgefäß hineinragt, wobei bei Anliegen von Umgebung sdruck an der Trinköffnung der äußere Rand der Durchflussöffnung abdichtend an der Wand des Saugrohrs anliegt und bei Anliegen von Saugunterdruck an der Trinköffnung von der Wand des Saugrohrs abhebt. Bei dieser Ausgestaltung ist das Trinkventil in einem Trinkhalm ausgebildet. Der Trinkhalm ist vorzugsweise einteilig mit dem Röhrchen ausgebildet. Alternativ ist das Röhrchen in das untere Ende des Trinkhalms eingesteckt oder auf dieses aufgesteckt. Das Saugrohr ist wiederum auf das Röhrchen aufgesteckt, sodass es mit diesem gemeinsam das Trinkventil bildet. Der Durchgangskanal erstreckt sich durch den Trinkhalm, das Röhrchen und das Saugrohr hindurch. Das Saugrohr bildet die Wand des Durchgangskanals, an der der äußere Rand der Durchflussöffnung abdichtend anliegt.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung weist das Röhrchen in einem Abstand von seinem unteren Ende eine nach außen vorspringende Kante auf, bis zu der das Saugrohr auf das Röhrchen aufgeschoben ist. Die Kante ist ein Anschlag für das Saugrohr, der die Montage des Trinkbehälters erleichtert.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung weist das Röhrchen oberhalb der Membran auf der Außenseite mindestens ein umlaufendes Dichtelement auf, das abdichtend an der Wand des Saugrohrs anliegt. Durch das Dichtelement wird das Ansaugen von Luft besonders wirksam verhindert.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist der Trinkhalm abdichtend durch die Bodenwand des Trinkaufsatzes hindurchgeführt. Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist der Trinkhalm abdichtend in einem Halter für Trinkhalme der Bodenwand gehalten. Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist der Halter ein von der Innenseite (Unterseite) der Bodenwand vorstehendes Rohr mit einer oberen Öffnung zur Außenseite (Oberseite) und einer unteren Öffnung zum Innenraum, in das der Trinkhalm eingeklemmt ist.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung weist der Trinkhalm an der Außenseite einen umlaufenden Flansch auf, der abdichtend an einer Dichtfläche auf einer Seite der Bodenwand anliegt. Bevorzugt liegt der Flansch an einer Dichtfläche an der Innenseite der Bodenwand an. Hierdurch wird eine besonders gute Abdichtung des Trinkhalms in der Bodenwand erreicht.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist der Flansch konisch und liegt abdichtend an einer konischen Dichtfläche der Bodenwand an, die ein Durchgangsloch aufweist, durch das der Trinkhalm hindurchgeführt ist.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung ist der Flansch weichelastisch und die Dichtfläche der Bodenwand weist ein Belüftungsloch auf, das sich von der Außenseite bis zur Innenseite der Bodenwand erstreckt, wobei der Flansch abdichtend an der Dichtfläche anliegt, wenn in dem Innenraum Umgebung sdruck herrscht, und der Flansch von der Dichtfläche abhebt, wenn im Innenraum ein Saugunterdruck anliegt. Hierdurch wird ein Belüftungsventil verwirklicht.

Gemäß einer anderen Ausgestaltung ist der Trinkhalm einteilig mit dem Trinkaufsatz ausgebildet. Hierdurch wird die Montage und Demontage erleichtert und eine besonders gute Abdichtung des Trinkhalmes in der Bodenwand erreicht. Der Trinkbehälter kann zusätzlich mit einem Belüftungsventil versehen werden.

Der Trinkhalm ist vorzugsweise aus einem weichelastischen Material hergestellt. Vorzugsweise ist der Trinkhalm einteilig mit dem Röhrchen aus einem weichelastischen Material hergestellt. Das Saugrohr ist vorzugsweise aus einem weichelastischen oder aus einem hartelastischen Kunststoff hergestellt.

Gemäß einer anderen Ausgestaltung ist das Trinkelement ein zylindrisches oder ein sich zum äußeren Ende hin verjüngendes Mundstück und ist das Röhrchen in einem Hohlraum des Mundstückes angeordnet, wobei der äußere Rand der Durchflussöffnung abdichtend an einer Wand des Mundstückes anliegt, wenn an der Trinköffnung Umgebungsdruck anliegt, und der äußere Rand der Durchflussöffnung von der Wand des Mundstückes abhebt, wenn an der Trinköffnung ein Saugunterdruck anliegt. Bei dieser Ausgestaltung ist das Trinkventil an einem Trinkbehälter mit einem Mundstück ausgebildet. Die Wand des Mundstückes ist die Wand des Durchgangskanals, an der der äußere Rand der Durchflussöffnung abdichtend anliegt.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung hat das Mundstück innen einen zylindrischen Halter, in den das Röhrchen eingeklemmt ist. Der Halter umgrenzt den Hohlraum, in dem das Röhrchen angeordnet ist. Der hohlzylindrische Halter bildet die Wand des Mundstückes für die abdichtende Anlage des äußeren Rands der Druck- flussöffnung. Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung steht der Halter von der Innenseite der Bodenwand nach unten vor. Hierdurch wird das Montieren und Demontieren des Röhrchens erleichtert. Gemäß einer weiteren Ausgestaltung weist das Röhrchen am unteren Rand einen Ventilflansch auf, der am unteren Rand des Halters anliegt, wobei der untere Rand des Halters und/oder die Oberseite des Ventilflansches mindestens einen in radialer Richtung erstreckten Nachströmkanal aufweist. Der Ventilflansch erleichtert die Montage und Demontage des Röhrchens. Hierbei kann das Röhrchen am Ventil- flansch gegriffen werden. Der Durchgang von Flüssigkeit wird durch die Nach- strömkanäle gewährleistet. Ferner verhindert diese Ausgestaltung, dass beim Schütteln des Trinkbehälters Druckspitzen auf die Membran wirken und sich das Trinkventil unbeabsichtigt öffnet.

Hierfür weist gemäß einer weiteren Ausgestaltung das Röhrchen oberhalb des Ventilflansches und unterhalb der Durchflussöffnung einen umlaufenden Sammelkanal auf.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung eines Trinkbehälters mit einem als Mundstück ausgebildeten Trinkelement und einem Röhrchen in einem Hohlraum des Mundstückes weist das Röhrchen in der Außenseite einer Wand eine zweite Vertiefung auf, ist der Boden der zweiten Vertiefung eine zweite Membran, weist das Röhrchen an der Außenseite mindestens einen Nachströmkanal auf, der sich von der zweiten Vertiefung bis zum unteren Ende des Röhrchens erstreckt, und weist das Röhrchen an der Außenseite einen weiteren Nachströmkanal auf, der die zweite Vertiefung mit der Vertiefung verbindet. Wenn der Trinkbehälter über Kopf gehalten wird, strömt Flüssigkeit durch den Nachströmkanal in die zweite Vertiefung, deren Boden die zweite Membran ist. Beim Schütteln des Trinkbehälters wirken Druckspitzen auf die zweite Membran und werden von dieser absorbiert, ähnlich wie bei einem Hydraulikdämpfer. Infolgedessen gelangen die Druckspitzen durch den weiteren Nachströmkanal nicht oder nur abgeschwächt zur Membran. Ein unbeabsichtigtes Öffnen der Membran und das Ausströmen von Flüssigkeit durch die Durchflussöffnung hindurch und aus dem Mundstück heraus wird hierdurch verhindert. Beim Saugen am Mundstück liegt der Unterdruck an der Membran an und wölbt diese in den Hohlraum hinein aus. Hierdurch hebt der Rand der Durchflussöffnung von der Wand des Mundstückes ab und Flüssigkeit kann gezielt aus dem Mundstück ausströmen.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist die zweite Vertiefung diametral gegenüber der Vertiefung in der Seitenwand des Röhrchens angeordnet. Dies ist vorteilhaft für die Ausbildung der ersten Membran und der zweiten Membran. Ferner werden hierdurch Druckspitzen vorteilhaft von der Membran abgehalten.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung weist das Röhrchen am unteren Ende einen umlaufenden Flansch auf, der abdichtend an einer Dichtfläche an der Innenseite der Bodenwand anliegt, weist die Bodenwand ein Belüftungsloch auf, das sich von der Außenseite bis zur Innenseite der Bodenwand erstreckt, wobei der Flansch abdichtend an der Dichtfläche anliegt, wenn im Innenraum Umgebungsdruck herrscht, und der Flansch von der Dichtfläche abhebt, wenn im Innenraum ein Saugunterdruck anliegt. Hierfür ist der Flansch weichelastisch. Hierdurch wird ein Belüftungsventil verwirklicht. Vorzugsweise ist der Flansch einteilig mit dem Röhrchen ausgebildet. Vorzugsweise besteht das Röhrchen insgesamt aus weichelastischem Material. Diese Ausführung ist konstruktiv besonders einfach. Sie erleichtert die Montage und Demontage sowie die Reinigung der Ventile.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist der Flansch konisch und liegt abdichtend an einer konischen Dichtfläche an der Innenseite der Bodenwand an, wenn im Innenraum Umgebung sdruck herrscht. Diese Ausgestaltung begünstigt das Erreichen einer definierten Abdichtposition beim Einsetzen des Röhrchens in den Hohlraum des Mundstückes.

Gemäß einer weiteren Ausführungsart ist die Dichtfläche am unteren Ende des Halters angeordnet. Bei dieser Ausgestaltung erstreckt sich das Belüftungsloch vom unteren Ende des Halters aus in axialer Richtung durch die Wand des Halters und die Bodenwand hindurch bis zur Außenseite der Bodenwand.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung eines Trinkbehälters mit einem als Mundstück ausgebildeten Trinkelement und einem Röhrchen in einem Hohlraum des Mundstückes weist der Trinkaufsatz einen zweiten Durchgangskanal auf, der sich von der Außenseite der Bodenwand bis zur Innenseite der Bodenwand erstreckt, in dem ein Belüftungsventil angeordnet ist, das bei Anliegen eines Saugunterdruckes im Innenraum öffnet und geschlossen ist, wenn Umgebung sdruck im Innenraum herrscht, wobei das Belüftungsventil ein oben geschlossenes und unten offenes zweites Röhrchen umfasst, das in einer Wand mindestens eine zweite Durchflussöffnung aufweist, welche die Innenseite des zweiten Röhrchens mit der Außenseite des zweiten Röhrchens verbindet, wobei die Wand des zweiten Röhrchens zumindest im Bereich der zweiten Durchflussöffnung als weichelastische, dritte Membran ausgebildet ist, das zweite Röhrchen bei Anliegen von Umgebungsdruck an seiner Innenseite mit dem äußeren Rand der zweiten Durchflussöffnung abdichtend an einer Wand des zweiten Durchgangskanals anliegt, und sich die dritte Membran bei Anliegen eines Saugunterdruckes an der Innenseite nach innen wölbt, sodass sich der äußere Rand der zweiten Durchflussöffnung von der Wand des zweiten Durchgangskanals entfernt. Hierdurch wird ein Belüftungsventil verwirklicht, das entsprechend dem Trinkventil ein in einem Durchgangskanal angeordnetes Röhrchen aufweist. Vorteilhaft ist, dass das zweite Röhrchen durch Spritzgießen in nur einem Arbeitsgang hergestellt und durch einfaches Einsetzen des zweiten Röhrchens in den zweiten Durchgangskanal montiert werden kann. Ferner ist das Belüftungsventil leicht demontierbar und im demontierten Zustand einfach zu reinigen, sodass keine Getränkereste am Belüftungsventil verbleiben. Infolgedessen öffnet und schließt das Belüftungsventil zuverlässig und werden Verunreinigungen des Getränks vermieden. Das aufwendige gesonderte Erzeugen von Schlitzen herkömmlicher Schlitzventile, die aufwendige Montage herkömmlicher Rückschlagventile und die schwierige und oftmals unbefriedigende Reinigung herkömmlicher Belüftungsventile ent- fällt. Da das zweite Röhrchen nach unten offen ist, bewirken Druckspitzen im Innenraum des Trinkbehälters, dass der Rand der zweiten Durchflussöffnung fester an der zweiten Wand des Durchgangskanals anliegt und noch besser abdichtet. Dies wirkt einem Austritt von Flüssigkeit durch das Belüftungsventil beim Schütteln des Behälters zusätzlich entgegen.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist die dritte Membran der Boden einer dritten Vertiefung in der Außenseite der Wand des zweiten Röhrchens.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung weist der Trinkaufsatz innen einen zweiten hohlzylindrischen Halter auf, in dem das zweite Röhrchen eingesetzt ist, und weist die Bodenwand ein Belüftungsloch auf, das die Außenseite der Bodenwand mit der Innenseite der Bodenwand innerhalb des Halters verbindet. Der zweite hohlzylindrische Halter umgrenzt den Hohlraum, in dem das zweite Röhrchen angeordnet ist. Der zweite hohlzylindrische Halter bildet die Wand des zweiten Durchgangskanals für die abdichtende Anlage des äußeren Randes der zweiten Durchflussöffnung. Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung steht der zweite Halter von der Innenseite der Bodenwand nach unten vor. Hierdurch wird das Montieren und Demontieren des zweiten Röhrchens erleichtert.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung weist das zweite Röhrchen am unteren Rand einen zweiten Ventilflansch auf, der am unteren Rand des zweiten Halters anliegt. Der Ventilflansch erleichtert die Montage und Demontage des zweiten Röhrchens. Der zweite Ventilflansch erleichtert das Greifen und das Montieren und Demontieren des zweiten Röhrchens im Trinkaufsatz.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung weist das zweite Röhrchen an der Außenseite mindestens einen zweiten Nachströmkanal auf, der sich von der dritten Membran bis zum oberen Ende des zweiten Röhrchens erstreckt. Durch den zweiten Nachströmkanal kann Luft besser nachströmen, wenn das Belüftungsventil geöffnet ist. Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist das Röhrchen und/oder das zweite Röhrchen am unteren Ende mit einer Grifflasche verbunden. Die Grifflasche erleichtert das Montieren und Demontieren des Röhrchens und/oder zweiten Röhrchens. Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung ist die Grifflasche in einer vertikalen Ebene ausgerichtet.

Gemäß einer weiteren Ausgestaltung sind das Röhrchen und das zweite Röhrchen durch eine Brücke miteinander verbunden. Gemäß einer weiteren Ausgestaltung sind sie mit einer gemeinsamen Grifflasche versehen. Hierdurch wird die Montage und Demontage des ersten und zweiten Röhrchens im Trinkaufsatz erleichtert.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der anliegenden Zeichnungen von Ausführungsbeispielen näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 einen herkömmlichen Trinkbehälter mit einem Trinkhalm in einem

Vertikalschnitt;

Fig. 2 einen Trinkhalm eines erfindungsgemäßen Trinkbehälters in einer

Perspektivansicht schräg von der Seite;

Fig. 3 derselbe Trinkhalm in einem Längsschnitt;

Fig. 4 einen erfindungs gemäßen Trinkbehälter mit Trinkhalm gemäß Fig. 2 und 3 in einem Vertikalschnitt;

Fig. 5 das untere Ende einer anderen Ausgestaltung des Trinkhalmes in Seitenansicht;

Fig. 6 das untere Ende desselben Trinkhalmes eingesetzt in ein Saugrohr beim Saugen in einem Längsschnitt;

Fig. 7 ein einteilig mit einer Bodenwand ausgebildeter Trinkhalm in Seitenansicht;

Fig. 8 einen Trinkaufsatz eines Trinkbehälters mit einem Mundstück in einer Perspektivansicht von unten; Fig.9 ein Ventilelement für einen Trinkbehälter mit einem Mundstück in einer Perspektivansicht von der Seite;

Fig. 10 der Trinkaufsatz mit dem eingesetzten Ventilelement in geschlossenem Zustand in einem Vertikalschnitt;

Fig. 11 der Trinkaufsatz mit eingesetztem Ventilelement im geöffneten Zustand in einem Vertikalschnitt;

Fig. 12 einen weiteren Trinkaufsatz eines Trinkbehälters mit einem Mundstück mit eingesetztem Ventilelement in einer Perspektivansicht schräg von unten und von der Seite;

Fig. 13 dasselbe Ventilelement in einer Perspektivansicht schräg von oben und von der Seite;

Fig. 14 derselbe Trinkaufsatz mit eingesetztem Ventilelement bei geschlossenem Trinkventil und Belüftungsventil in einem Vertikalschnitt;

Fig. 15 derselbe Trinkaufsatz mit eingesetztem Ventilelement bei geöffnetem

Trinkventil und Belüftungsventil in einem Vertikalschnitt;

Fig. 16 ein weiterer Trinkaufsatz mit Trinkventil und separatem Belüftungsventil in einer Vorderansicht;

Fig. 17 derselbe Trinkaufsatz mit Ventilelementen in der Draufsicht;

Fig. 18 derselbe Trinkaufsatz mit Ventilelementen in geschlossenem Zustand in einem Vertikalschnitt;

Fig. 19 derselbe Trinksaufsatz mit Ventilelementen in geöffnetem Zustand in einem Vertikalschnitt;

Fig. 20 derselbe Trinkaufsatz mit Ventilelementen in einer Perspektivansicht schräg von unten;

Fig. 21 derselbe Trinkaufsatz mit entnommenen Ventilelementen in einer

Perspektivansicht schräg von unten.

Die Angaben„oben" und„unten" sowie„horizontal" und„vertikal" sowie davon abgeleitete Angaben wie„Oberseite" und„Unterseite" beziehen sich in dieser An- meldung auf eine Ausrichtung des Trinkbehälters, bei der die Gefäßachse vertikal ausgerichtet ist, der Trinkaufsatz oben und das Trinkgefäß unten angeordnet ist.

Ferner sind bei der nachfolgenden Erörterung verschiedener Ausführungsbeispiele Bauteile mit derselben Bezeichnung mit übereinstimmenden Bezugsziffern versehen.

Anhand von Fig. 1 wird zunächst der grundsätzliche Aufbau des Trinkbehälters 1 anhand eines herkömmlichen Trinkbehälters erläutert.

Gemäß Fig. 1 weist der Trinkbehälter 1 ein Trinkgefäß 2 in Form eine Trinktasse und einen Trinkaufsatz 3 mit einer Bodenwand 4 und einem damit verbundenen Schraubring 5.

Das Trinkgefäß 2 hat einen länglichen Flaschenkörper 6 mit einem Flaschenboden 7 und einer im Wesentlichen hülsenförmigen Flaschenseitenwand 8. Am oberen Ende der Flaschenseitenwand 8 hat das Trinkgefäß 2 eine Schulter 9, von deren Innenumfang ein zylindrischer Gefäßhals 10 (Flaschenhals) hochsteht. Der Flaschenhals 10 umgibt eine kreisrunde Gefäßöffnung 11.

Die obere Stirnfläche des Flaschenhalses 10 bildet einen kreisringförmigen Öffnungsrand 12, der die Gefäßöffnung 11 umgibt. Der Flaschenhals 10 trägt am Außenumfang ein Außengewinde 13.

Das Trinkgefäß 2 umgrenzt einen Innenraum 14, der mit einem Getränk gefüllt werden kann.

Der Schraubring 5 des Trinkauf satzes hat in einem zylindrischen Mantelteil 15 ein Innengewinde 16. Der obere Rand des Mantelteils 15 ist mit einem nach innen vorstehenden Schraubringflansch 17 verbunden. Vom inneren Rand des Schraubring- flansches 17 steht ein umlaufendes Dichtprofil 18 nach unten vor. Die Außenseite des Dichtprofils 18 ist konisch. Durch Aufschrauben des Trinkaufsatzes 3 auf das Trinkgefäß 2 kann die konische Außenfläche abdichtend gegen den inneren Rand der Gefäßöffnung 11 gepresst werden.

Die Bodenwand 4 weist einen hohlzylindrischen Halter 19 für einen Trinkhalm auf. Im Beispiel steht der Halter 19 von der Unterseite der Bodenwand 4 nach unten vor. Etwa auf dem Niveau der Oberseite der Bodenwand 4 hat er eine obere Öffnung 20 und am unteren Ende eine untere Öffnung 21. Der Halter 19 hat am unteren Ende eine sich nach unten verjüngende konische Dichtfläche 22. Oberhalb der Dichtfläche 22 hat der Halter 19 innen einen umlaufenden Absatz 23.

Mindestens ein Belüftungsloch erstreckt sich in Axialrichtung durch die Dichtfläche 22 hindurch, wobei das obere Ende des Belüftungsloches in den Hohlraum des Halters 19 und damit zur Umgebung und das untere Ende des Belüftungsloches zum Innenraum 14 geöffnet ist.

Im Beispiel ist auf der Oberseite des Trinkaufsatzes 3 eine Kappe 24 aus weichelastischem Material angebracht, z.B. durch Aufschnappen.

Gemäß Fig. 1 ist im Trinkaufsatz 3 ein herkömmlicher Trinkhalm 25 gehalten, in den unten ein herkömmliches, unten offenes Saugrohr 26 eingeklemmt ist. Durch Trinkhalm 25 und Saugrohr 26 hindurch erstreckt sich ein Durchgangskanal 44. Der Durchgangskanal 44 kann durch Abknicken des Trinkhalms 25 gesperrt werden.

Der erfindungs gemäße Trinkbehälter 1 unterscheidet sich von dem herkömmlichen durch die Ausführung des Trinkhalmes 25 und des Saugrohrs 26. Ein Trinkhalm 25 eines erfindungs gemäßen Trinkbehälters 1 wird anhand der Fig. 2 und 3 erläutert. Der Trinkhalm 25 ist oben glatt und unten einteilig mit einem Röhrchen 27 ausgebildet, das ein Ventilelement bildet. Das untere Ende des Röhrchens ist durch eine Stirnwand 28 verschlossen. Am oberen Ende hat der Trinkhalm 25 eine Trinköffnung 29.

Das Röhrchen 27 weist in der Außenseite seiner Seitenwand 30 eine Vertiefung 31 auf, die die geometrische Form eines Segments einer Zylinderschale aufweist. Im Bereich der Vertiefung 31 ist die Wandstärke der Seitenwand 30 so gering, dass der Boden der Vertiefung 31 eine weichelastische, verformbare Membran 32 bildet. Im Beispiel beträgt die Wandstärke der Seitenwand 30 im Bereich der Vertiefung 0,3 mm und außerhalb der Vertiefung 1,3 mm.

Der Trinkhalm 25 und das Röhrchen 27 sind einteilig aus einem weichelastischen Kunststoff hergestellt, z.B. aus Polyurethan, Silikon oder aus einem thermoplastischen Elastomer.

Von der Außenseite der Membran 32 steht ein Sockel 33 nach außen vor. Der Sockel 33 ist ein in Längsrichtung des Röhrchens 27 ausgerichtetes, massives, längliches Element mit rechteckigem Querschnitt. Seine Form ist ähnlich der einer Passfeder.

Eine Durchflussöffnung 34 erstreckt sich quer durch die Membran 32 und den Sockel 33 hindurch. Die Durchflussöffnung 34 ist an der Außenseite des Sockels 33 und an der Innenseite der Seitenwand 30 geöffnet. Der äußere Rand der Durchflussöffnung 34 befindet sich an einem ringförmig von der Außenseite des Sockels 33 vorstehenden Dichtelement 35. Die Höhe des Sockels 33 und des Dichtelements 35 übersteigt die Tiefe der Vertiefung 31, sodass das Dichtelement 35 bezüglich des Mantels des Röhrchens 27 beidseitig der Vertiefung 31 nach außen vorsteht. In einem Abstand von seinem unteren Ende weist das Röhrchen 27 eine nach außen vorspringende Kante 36 auf. Zwischen Kante 36 und Membran 32 hat das Röhrchen 27 auf der Außenseite mehrere umlaufende Dichtelemente 37.

Oberhalb der Kante 36 hat das Röhrchen 27 einen Flansch 38, der die Form eines Hohlkegelstumpfes aufweist und sich nach oben erweitert. Oberhalb des Flansches 38 ist auf der Außenseite des Trinkhalmes 25 eine umlaufende obere Kante 39 angeordnet. Im Beispiel ist sie am unteren Ende eines sich nach unten erweiternden Konusabschnittes 40 ausgebildet.

Auf der Außenseite des Röhrchens 27 ist ein axial gerichteter Nachströmkanal 41 vorhanden, der die Unterseite der Vertiefung 31 mit dem unteren Ende des Röhrchens 27 verbindet.

Der Trinkhalm 25 wird von unten in den Halter 19 eingesetzt und mit dem Konusabschnitt 40 durch den Halter 19 hindurchgezogen, bis der Flansch 38 abdichtend ab der Dichtfläche 22 anliegt und die obere Kante 39 den Absatz 23 im Halter 19 übergreift.

Ferner wird von unten auf das Röhrchen 27 ein Saugrohr 26 aufgeklemmt, bis es an der Kante 36 anliegt.

Figur 4 zeigt den erfindungs gemäßen Trinkbehälter mit Trinkhalm 25 und Saugrohr 26 gemäß Fig. 2 und 3.

Fig. 5 zeigt eine andere Ausgestaltung des Trinkhalmes 25, bei der das Röhrchen 27 auf einander diametral gegenüberliegenden Seiten jeweils mit einer Membran 32, einem Sockel 33 und einer Durchflussöffnung 34 versehen ist. Das Aufschieben des Saugrohrs auf das Röhrchen 27, bis zur Kante 36 ist in Fig. 6 für das Ausführungsbeispiel des Trinkhalmes 25 von Figur 5 gezeigt.

Wenn Umgebung sdruck an der Trinköffnung 29 oben am Trinkhalm 25 anliegt, werden der oder die Sockel 37 mit dem äußeren Rand der Durchflussöffnung 34 abdichtend gegen die Wand des Saugrohrs gepresst. Dann kann keine Flüssigkeit aus dem Innenraum auslaufen.

Gemäß Fig. 6 liegt ein Saugunterdruck an der Trinköffnung 29 an. Hierdurch wölben sich die Membranen 37 nach innen und heben die Sockel 33 mit dem äußeren Rand der Durchflussöffnungen 34 von der Wand des Saugrohrs 26 ab. In diesem Zustand kann Flüssigkeit aus dem Innenraum 14 durch den Trinkhalm 25 entnommen werden. Hierbei erleichtert der Nachströmkanal 41 das Nachströmen von Flüssigkeit vom Saugrohr 26 zur Durchflussöffnung 34.

Die Ausführung von Fig. 7 unterscheidet sich von der Vorbeschriebenen dadurch, dass der Trinkhalm 25 und das Röhrchen 27 einteilig mit der Bodenwand 4 des Trinkaufsatzes 3 ausgebildet sind. Bei dieser Ausführung ist die Bodenwand 4 mittels eines zusätzlichen Schraubringes auf dem oberen Rand des Trinkgefäßes 2 festschraubbar.

Gemäß Fig. 8 weist ein Trinkaufsatz 3 auf der Außenseite der Bodenwand 4 ein Mundstück 42 auf. Innen ist das Mundstück 42 durch einen hohlzylindrischen Halter 43 begrenzt, der von der Unterseite der Bodenwand 4 nach unten vorsteht. Außen hat der Trinkaufsatz 3 ein zylindrisches Mantelteil 5, das mit einem Innengewinde 13 versehen ist.

Am oberen Ende weist das Mundstück 42 mindestens eine Trinköffnung 29 auf, die mit dem Hohlraum im Halter 43 verbunden ist, der den Durchgangskanal 44 bildet. Gemäß Fig. 9 weist ein Ventilelement ein Röhrchen 27 auf, das oben geöffnet und unten geschlossen ist. In einer Seitenwand 30 ist im Bereich einer Vertiefung 31 eine weichelastische Membran 32 ausgebildet. Von der Außenseite der Membran 32 steht auf einem Sockel 33 ein kreisringförmiges Dichtelement 35 nach außen vor. Eine Durchflussöffnung 34 erstreckt sich durch das Dichtelement 35 und quer durch die Membran 32 hindurch. Die Durchflussöffnung 34 ist zur Außenseite und zur Innenseite des Röhrchens 27 geöffnet.

Am unteren Ende ist das Röhrchen 27 mit einem radial nach außen vorstehenden, umlaufenden Ventilflansch 45 verbunden. Der Ventilflansch 45 ist im Wesentlichen kreisscheibenförmig. Auf der Oberseite hat er radial erstreckte Nachströmkanäle 41. Ferner läuft am unteren Ende des Röhrchens 27 neben dem Ventilflansch 45 ein Sammelkanal 46 an der Außenseite des Röhrchens um.

Das Röhrchen 27 ist von unten in den Halter 43 des Trinkaufsatzes 3 einklemmbar, bis der Ventilflansch 45 am unteren Rand des Halters 43 anliegt. Der äußere Rand 35 der Durchflussöffnung 34 liegt dann abdichtend an der Innenseite des Halters 43 an. Flüssigkeit in einem Trinkgefäß 2, auf das der Trinkaufsatz 3 aufgeschraubt ist, kann dann nicht durch das Mundstück 42 austreten. Diese Situation ist in Fig. 10 gezeigt. Beim Saugen am Mundstück 42 wölbt sich die Membran 32 infolge des Innendruckes im Mundstück 42 nach innen, sodass der äußere Rand 35 der Durchflussöffnung 34 von der Wand des Halters 43 freikommt. Infolgedessen kann Flüssigkeit durch die Nachströmkanäle 41, die Durchflussöffnung 34, das Röhrchen 27 und die Trinköffnung 29 des Mundstückes 42 ausströmen. Diese Situation ist in Fig. 11 gezeigt. Wenn nicht mehr am Mundstück 42 gesaugt wird, legt sich der äußere Rand 35 der Durchflussöffnung 34 wieder abdichtend an den Halter 43 an.

Das Ausführungsbeispiel von Fig. 12 bis 15 unterscheidet sich von dem Ausführungsbeispiel von Fig. 9 bis 11 dadurch, dass das Röhrchen 27 an der Außenseite seiner Seitenwand 30 eine zweite Vertiefung 47 aufweist, deren Boden eine zweite Membran 48 ist. Die zweite Vertiefung 47 ist diametral gegenüber der Vertiefung 31 in der Seitenwand 30 angeordnet. Das Röhrchen 27 hat an der Außenseite einen in Axialrichtung erstreckten Nachströmkanal 41, der sich von der zweiten Vertiefung 47 bis zum unteren Ende des Röhrchens 27 erstreckt. Das Röhrchen 27 weist einen weiteren Nachströmkanal 49 auf, der in Umfangsrichtung die zweite Vertiefung 47 mit der Vertiefung 31 verbindet.

Ein weiterer Unterschied besteht darin, dass das Röhrchen 27 am unteren Ende einen umlaufenden Flansch 38 aufweist. Der Flansch 37 hat die Form eines Hohlkegelstumpfes und erweitert sich von unten nach oben. Der Flansch 38 ist vorzugsweise einteilig mit dem Röhrchen 27 aus weichelastischem Material gebildet. Seine Wandstärke ist so gering, dass er leicht verformbar ist.

Der Flansch 38 liegt an einer Dichtfläche 22 am unteren Ende des hohlzylindrischen Halters 43 an. Ein Belüftungsloch 50, das sich axial durch die Wand des Halters 43 und die Bodenwand 4 hindurch erstreckt, verbindet die Dichtfläche 22 mit der Außenseite der Bodenwand 4. Die Dichtfläche 22 ist konisch.

Schließlich ist eine etwa kreis scheibenförmige Grifflasche 51 über einen Steg 52 mit dem unteren Ende des Röhrchens 27 verbunden. Die Grifflasche 51 ist in einer vertikalen Ebene angeordnet.

Das Röhrchen 27 ist vorzugsweise mit der Grifflasche 51 einteilig aus weichelastischem Material hergestellt.

Fig. 14 zeigt eine Situation, bei der nicht an dem Mundstück 42 gesaugt wird und kein Unterdruck im Innenraum 14 des Trinkgefäßes 2 herrscht. In dieser Situation liegt der äußere Rand der Durchflussöffnung 34 des Röhrchens 27 abdichtend an der Wand des Halters 43 an. Flüssigkeit kann nicht aus dem Innenraum 14 durch das Mundstück42 ausströmen. Ferner liegt der Flansch 38 abdichtend an der Dichtfläche 22 an, sodass auch keine Luft durch das Belüftungsloch 50 in den Innenraum 14 nachströmen kann.

Fig. 15 zeigt eine Situation, in der ein Saugunterdruck am Mundstück 42 anliegt und der Saugunterdruck im Innenraum 14 des Trinkgefäßes herrscht. Infolge des Saugunterdruckes wird die Membran 32 nach innen ausgelenkt und der äußere Rand der Durchflussöffnung 34 kommt von der Wand des Halters 43 frei. Infolgedessen kann Flüssigkeit durch den Nachströmkanal 48, die zweite Vertiefung 47, den weiteren Nachströmkanal 49, die Vertiefung 31, die Durchflussöffnung 34, das Röhrchen 27 und das Mundstück 42 ausströmen. Infolge des Unterdruckes hebt der schirmartige Flansch 38 (Belüftungsschirm) von der Dichtfläche 2 ab und Luft kann durch das Belüftungsloch 50 von außen in den Innenraum 14 nachströmen.

Druckspitzen aufgrund von Flüssigkeit, die durch Schütteln in die zweite Vertiefung 47 gelangt, werden von der zweiten Membran 48 gedämpft, sodass sie nicht unbeabsichtigt das Trinkventil öffnen.

Das Ausführungsbeispiel von Fig. 16 bis 21 unterscheidet sich von dem Ausführungsbeispiel von Fig. 8 bis 11 dadurch, dass zusätzlich zu dem Trinkventil ein davon getrenntes Belüftungsventil vorhanden ist. Hierfür weist der Trinksaufsatz 3 einen zweiten Durchgangskanal 53 auf, der sich von der Außenseite der Bodenwand 4 bis zur Innenseite der Bodenwand 4 erstreckt. Das Belüftungsventil ist in dem zweiten Durchgangskanal 53 angeordnet.

Das Belüftungsventil weist ein oben geschlossenes und unten offenes zweites Röhrchen 54 auf, das in einer Seitenwand 55 mindestens eine zweite Durchflussöffnung 56 aufweist, welche die Innenseite des zweiten Röhrchens 54 mit der Außenseite des zweiten Röhrchens 54 verbindet. Die Seitenwand 55 des zweiten Röhrchens 54 ist im Bereich der zweiten Durchflussöffnung 56 als weichelastische, dritte Membran 57 ausgebildet. Die dritte Membran 57 ist der Boden einer dritten Vertiefung 58 in der Außenseite der Seitenwand 55.

Das zweite Röhrchen 54 weist an der Außenseite einen zweiten Nachströmkanal 59 auf, der sich von der dritten Membran 57 aus bis zum oberen Ende des zweiten Röhrchens 54 erstreckt.

Der Trinkaufsatz 3 weist innen einen zweiten hohlzylindrischen Halter 60 auf, in den das zweite Röhrchen 54 eingesetzt ist. Die Bodenwand 4 weist ein Belüftungsloch 61 auf, das die Außenseite der Bodenwand mit der Innenseite der Bodenwand innerhalb des zweiten Halters 60 verbindet.

Das zweite Röhrchen 54 weist am unteren Rand einen zweiten Ventilflansch 62 auf, der am unteren Rand des zweiten Halters 60 anliegt.

Die beiden Ventilelemente bzw. Röhrchen 27, 54 können gleiche Durchmesser aufweisen. Ferner können sie unterschiedliche Durchmesser aufweisen, um Verwechslungen zu vermeiden. Auch können beide Ventilelemente über eine Brücke oder über eine gemeinsame Grifflasche miteinander verbunden sein.

Fig. 18 zeigt eine Situation, bei der im Mundstück 42 und im Innenraum 14 Normaldruck herrscht. Infolgedessen liegt der äußere Rand der Durchflussöffnung 34 des Trinkventils und der äußere Rand der zweiten Durchflussöffnung 56 an der Außenseite eines zweiten Sockels 63 des Belüftungsventils abdichtend an der Wand des Halters 43 bzw. zweiten Halters 60 an. Es kann weder Flüssigkeit ausströmen, noch Luft nachströmen.

Fig. 19 zeigt eine Situation, in der ein Saugunterdruck am Mundstück 42 anliegt und im Innenraum 14 herrscht. Infolgedessen wird die Membran 32 ausgelenkt und die Durchflussöffnung 34 des Trinkventils freigegeben, sodass Flüssigkeit durch das Mundstück 42 ausströmen kann. Durch den Innendruck im Innenraum 14 wird die dritte Membran 57 nach innen ausgelenkt und die zweite Durchflussöffnung freigegeben, sodass Luft durch das Belüftungsloch 61, den zweiten Nachströmkanal 59, die zweite Durchflussöffnung 56 und das zweite Röhrchen 54 in den Innenraum 14 nachströmen kann, um einen Druckausgleich zu bewirken.