Trinkgefäß, insbesondere Babyflasche oder Getränkefass

Die Erfindung betrifft ein Trinkgefäß, insbesondere eine Babyflasche oder ein Getränkegebinde wie ein Getränkefass.

Unter dem Begriff „Trinkgefäß" wird im Folgenden allgemein ein Behälter oder Gefäß zur Aufnahme von dünn- oder auch dickflüssigen z.B. breiartigen Nahrungsmitteln verstanden, aus dem vorzugsweise unmittelbar getrunken werden kann. Der Begriff „Inhalt" soll im Folgenden vor allem, wie vorstehend angegeben, dünn- oder auch dickflüssige Nahrungsmittel, insbesondere Getränke wie Milch, Wasser, Bier oder dergleichen umfassen. Unter den im Folgenden ebenfalls verwendeten Begriffen „Kühlwasser" bzw. „Kühlmedium" ist im weiteren Sinne jegliches für die angegebenen Zwecke geeignete strömungsfähige Kühlmedium sowie auch jedes geeignete Medium für den Transport von Wärme zu verstehen. Wenn nämlich im Folgenden der Begriff „Wärmeaustausch" verwendet wird, kann es sich dabei sowohl um eine Kühlung als auch um eine Erwärmung insbesondere des vorge- nannten „Inhalts" des „Trinkgefäßes" handeln. Ein Wechsel der Bezeichnung oder Begriffe für gleichartige Gegenstände bedeutet im folgenden keine Beschränkung.

Wenn Babynahrung in Trinkgefäßen nicht die gewünschte Verzehrtemperatur z.B. etwa die menschliche Körpertemperatur hat, nämlich in den meisten Fällen zu heiß ist, wird in der Regel eine Abkühlung des Inhalts des Trinkgefäßes unter fließendem kalten Wasser oder aber durch Abwarten versucht, bis der Inhalt die gewünschte Temperatur hat. Insbesondere in den Fällen, wo frisch abgekochtes, keimfreies, aber noch heißes Wasser aufgrund der Temperaturvorgaben der Hersteller von Milch- und Teepulver oder dergleichen zum Zubereiten von Babynahrung insbesondere durch Mischen mit Milchpulver oder derglei- chen in dem Trinkgefäß benutzt wird, muß der Inhalt bis auf die gewünschte Trinktemperatur abgekühlt werden. Die Zeitspanne bis zum Erreichen der gewünschten Trinktemperatur ist häufig zu lang, weil insbesondere Babys und Kleinkinder ungeduldig werden und dadurch für die Betreuungsperson erhebliche Probleme verursacht werden können. Umgekehrt kann auch die Erwärmung eines bereits fertig zubereiteten Getränks zu lange dauern und dadurch vergleichbare Probleme verursachen.

Ein sehr ähnliches Problem ergibt sich beim Kühlen von Getränkegebinden und insbesondere von Getränkefässern, wie Bierfässern.

Wenn z. B. Bier in Getränkegefäßen, wie beispielsweise in handelsüblichen Bier- bzw. sogenannten Partyfäßchen, nicht die gewünschte Trinktemperatur hat, die wie hersteller- seits empfohlen im Bereich zwischen 7 und 9 Grad Celsius liegt, die allgemein aber zuweilen sogar noch niedriger gewählt ist, wird in der Regel eine Abkühlung des Inhalts des Getränkegefäßes im Kühl- oder Eisschrank oder in speziellen Zapfanlagen mit integriertem Kühlsystem herbeigeführt. Insbesondere in den Fällen, wo erst unmittelbar für den entsprechenden, dem Genuss zugrunde liegenden Anlass diese Getränkegefäße kurzfristig beschafft werden, dies häufig aus einer Lagerung bei Raumtemperatur hinweg, muss der Inhalt von eben dieser höheren Temperatur auf Trinktemperatur herabgekühlt werden.

Alle Verwendungen oder Gefäßgrößen haben gemeinsam, dass die Zeitdauer für das Herunterkühlen des Inhalts auf die bevorzugte Trinktemperatur sehr lang ist - selbst bezogen auf die beschriebenen konzentriert kühlenden Haus-Zapfanlagen wird gar häufig eine Zeitspanne von bis zu 15 Stunden angegeben, was aber durchaus als Mindestdauer anzusehen ist.

Diese Dauer ist häufig zu lang oder das Kühlergebnis aufgrund unzureichender Kühlmöglichkeiten unbefriedigend, dies nicht zuletzt angesichts der eingeschränkten Kühl- Möglichkeiten, die die Größe der beschriebenen Getränkegefäße im Vergleich zu herkömmlichen Kühl- oder Eisschränken, wie sie in Privathaushalten Verwendung finden, mit sich bringt. Dies gerade, wenn eine Bevorratung unter Berücksichtigung der zu bewirtenden Personenanzahl die Lagerung und Abkühlung mehrerer solcher Getränkegefäße erfordert. Denn speziell im Hinblick auf die Anlässe, denen mehrere Personen beiwohnen, und für die demzufolge mehrere solcher Getränkegefäße vorrätig gehalten werden, soll doch im Idealfall ein geleertes Gefäß unmittelbar durch ein neues Gefäß mit hinreichend gekühltem Inhalt ersetzt werden, was wiederum nur bedingt möglich ist.

Dieses Zeitproblem beim Kühlen oder beim Wärmen von Getränken oder dergleichen im Trinkgefäß findet sich sowohl im häuslichen Bereich als auch unterwegs bspw. im Auto. Es

gibt zwar handelsübliche Kühler für Trinkgefäße. Sie erfordern jedoch in der Regel im Eisfach vorgekühlte Manschetten. Doch diese Lösung eignet sich nicht für unterwegs. Umgekehrt sind handelsübliche Wärmer zum Wärmen des Inhalts von Trinkgefäßen in der Handhabung problematisch, weil sich der Inhalt des Trinkgefäßes nicht gleichmäßig erwärmt und darüber hinaus häufig mit zu hohen Temperaturen verbunden ist, so daß auch diese Lösung zum Erwärmen und zum Kühlen unbefriedigend ist.

Es besteht deshalb die Aufgabe, ein Trinkgefäß, insbesondere eine Babyflasche oder ein Getränkefass zu schaffen, das eine rasche Abkühlung bzw. Erwärmung zuläßt und auch die Bedingungen für eine keimfreie Aufbewahrung des Inhalts sowie für eine einfache Reinigung des Trinkgefäßes erfüllt.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch ein Gefäß mit einer Wandung gelöst, das mindestens ein Element mit zusätzlichen Flächen aufweist, mit denen der Wärmeaustausch zwischen dem Inhalt des Gefäßes und dem Kühlmedium, insbesondere Kühlwasser, verstärkt wird, wobei die zusätzlichen Flächen eine Gesamtfläche von mindestens 50%, vorzugsweise mindestens 70% der für den Wärmeaustausch zur Verfügung stehenden Fläche der Wandung des Gefäßes aufweisen (Anspruch 1).

Die Erfindung bewirkt eine Vergrößerung der Oberfläche des Gefäßes durch ein Element mit zusätzlichen für den Wärmeaustausch zur Verfügung stehenden Flächen. Mit diesen zusätzlichen Hilfsflächen werden auch die inneren Bereiche des Inhalts in dem Gefäß von dem Kühlwasser erreicht. Wie sich überraschend gezeigt hat, ist eine rasche Kühlung in akzeptabeler Zeit dann gegeben, wenn die zusätzlichen Flächen eine Gesamtfläche von mindestens 50% der für den Wärmeaustausch zur Verfügung stehenden Fläche der Wandung aufweisen, d.h. dann, wenn die für den Wärmeaustausch zur Verfügung stehende Fläche durch Einbringen der zusätzlichen Flächen auf mindestens das 1,5-fache erhöht ist. Hierbei sind unter den für den Wärmeaustausch zur Verfügung stehenden Flächen sämtliche hierzu geeigneten Flächen, ohne Berücksichtigung der Füllhöhe des Inhalts zu verste- hen.

Das Element mit zusätzlichen Flächen kann bereits während der Herstellung des Gefäßes als auch nach dessen Herstellung sowie durch Zusammenfügen entsprechend gestalteter

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Einzelbauteile erfolgen. Die erfindungsgemäße Lösung ist hygienisch, weil der Inhalt des Gefäßes nicht unmittelbar mit dem Kühlwasser in Berührung kommt sondern nur mit zusätzlichen Flächen in Kontakt gebracht wird, die auf ihrer anderen Seite gekühlt werden.

Die Erfindung führt nicht zu einer Einschränkung der Eigenschaften handelsüblicher Gefäße. In dem erfindungsgemäßen Gefäß können nach wie vor Getränke oder vornehmlich flüssige bis breiartige Speisen zubereitet, ggf. gemischt, und aufbewahrt und aus dem Gefäß ggf. verzehrt werden. Entscheidend bleibt jedoch, daß mit der Erfindung durch zusätzliche Kühlflächen eine Verkürzung der Kühlzeiten für den Inhalt von Gefäßen erreicht wird, die möglichst rasch auf eine gewünschte Trink- bzw. Verzehrtemperatur gebracht werden müssen.

Für eine wirksame Steigerung des Wärmeaustauschs zwecks Verkürzung der Abkühlung des Inhalts von Trinkgefäßen ist es nach einer Weiterbildung vorteilhaft, daß die Wandung des Elementes derart ausgebildet und an dem Gefäß angeordnet ist, daß die Innenfläche der Wandung des Elementes von dem Inhalt des Gefäßes und die Außenfläche der Wandung des Elementes von dem Kühlmedium berührt wird (Anspruch 2). Danach trennt die Wandung des Elementes, mit dem zusätzliche Flächen für den Wärmeaustausch geschaffen werden, den zu kühlenden Inhalt des Gefäßes von dem Kühlmedium und erhöht gleichzei- tig die Größe der an dem Wärmeaustausch zwischen Inhalt und Kühlmedium beteiligten Gesamtfläche.

Das Material und die Dicke der Wandung des Elementes soll einen Wärmedurchgang gestatten, der mindestens den Wärmedurchgangswert der übrigen Wandung des Gefäßes erreicht (Anspruch 3). Die Art des Materials des Elementes bzw. der Elemente wird in der Regel dem Material des Gefäßes entsprechen. Dabei kann es sich z.B. um Kunststoff oder Metall wie Blech oder Aluminium handeln.

Damit bei Beibehaltung der positiven Eigenschaften bezüglich eines raschen Wärmeaus- tauschs das Volumen des Gefäßes nicht zu sehr verringert wird, bzw. bei gleich bleibendem Volumen die Außenabmessungen des Gefäßes für den alltäglichen Gebrauch akzeptabel bleiben, ist es bevorzugt, dass das Element maximal ca. 30% des Volumens des Gefäßes einnimmt (Anspruch 4). Dies ist so zu verstehen, dass durch das Vorsehen des Elements

maximal ca. 30% des für den Inhalt zur Verfügung stehenden Volumens des Gefäßes verloren geht. Weiter bevorzugt nimmt das Element maximal 25% und besonders bevorzugt maximal 20% des Volumens des Gefäßes ein.

Um die Eigenschaften bezüglich des Wärmeaustauschs bei nur minimalem Verlust an Volumen im Gefäß durch Vorsehen des Elementes nochmals zu verbessern, ist es zweckmäßig, daß das Verhältnis zwischen dem durch das Element eingenommenen Volumen und den zusätzlichen Flächen mindestens 1:2 (m3/m ² ) und insbesondere mindestens 1:4 beträgt.

Für einen nochmals verbesserten Wärmeaustausch sind die zusätzlichen Flächen bevorzugt derart angeordnet, daß ein gleichmäßiger Wärmeaustausch zwischen dem Inhalt des Gefäßes und dem Kühlmedium gegeben ist (Anspruch 5). Insbesondere ist es zweckmäßig, dass die zusätzlichen Flächen im Inneren des Gefäßes und bevorzugt entlang einer Mittelli- nie des Gefäßes angeordnet sind (Anspruch 6).

Eine vorteilhafte Weiterbildung des erfindungsgemäßen Gefäßes besteht darin, daß sich nach außen offene doppelwandige Elemente, deren Wandung sich in der Wandung des Gefäßes fortsetzt, in dem Gefäß wie Kühlrippen radial nach innen erstrecken (Anspruch 7). Diese Ausführung ist besonders einfach bei der Fertigung des Gefäßes herzustellen. Wenn Kühlmedium z.B. Kühlwasser von außen über die Wandung des Gefäßes strömt, dringt es auch in die nach außen offenen doppelwandigen Elemente ein und bewirkt so eine besonders intensive Kühlung des Inhalts. Kühlmedien wie über das Gefäß fließendes Kühlwasser gelangen ohne weiteres in die schlitzförmigen öffnungen, die die doppelwandigen EIe- mente bilden, so daß die Innenflächen der Elemente als zusätzliche Flächen für den Wärmeaustausch zur Verfügung stehen. Die schlitzförmigen öffnungen erstrecken sich wahlweise nur kurz oder aber weiter in das Innere des Gefäßes hinein, so daß auch die inneren Bereiche des Inhalts des Gefäßes von diesen zusätzlichen Wärmeaustauschflächen für den Wärmeaustausch erreicht werden. Die Herstellung dieser Ausführungsform der Elemente mit zusätzlichen Flächen ist besonders einfach, weil sie sich z.B. aus Kunststoff oder Metall zusammen mit dem Gefäß selbst herstellen lassen.

Nach einer alternativen Ausführungsform der Erfindung besteht das Element mit zusätzli-

chen Flächen aus einem mit dem Gefäß fest verbundenen Hohlkörper, der derart in dem Gefäß angeordnet ist, daß zwischen dem Hohlkörper und der Wandung des Gefäßes ein Ringraum zur Aufnahme von z.B. Flüssigkeit als Inhalt gebildet ist, wobei der Hohlraum des Hohlkörpers mindestens einen Ein- und Auslaß für das Kühlmedium aufweist (An- spruch 8). Bei dieser Ausführung steht die gesamte Außenfläche des Hohlkörpers als zusätzliche Fläche für den Wärmeaustausch zur Verfügung, so daß die Abkühlungszeiten für den Inhalt deutlich reduziert werden. Dennoch steht der Ringraum zwischen der Wandung des Gefäßes und dem Hohlkörper sowie ggf. der Raum unterhalb und/oder oberhalb des Hohlkörpers zur Aufnahme des Inhalts des Gefäßes zur Verfügung. Der Begriff „Ringraum" umfasst im Rahmen der vorliegenden Erfindung nicht nur kreisringförmige Ausgestaltungen zur Aufnahme von z.B. Flüssigkeit, sondern auch sämtliche ringartige Formen. Der Hohlkörper sollte bevorzugt im Wesentlichen koaxial im Gefäß angeordnet sein.

Ein Ein- und Auslaß kann beispielsweise durch eine Zuleitung und eine Abführleitung zur Aufnahme von Kühlmedium in bzw. durch den Hohlraum gebildet sein. Wenn über die Zu- und Abführleitungen eine intensive Kühlwasserströmung in dem Hohlkörper erzeugt wird, werden die Zeiten für die Kühlung des Inhalts entsprechend reduziert. Ein nochmals verbesserter Wärmeaustausch zwischen dem Inhalt des Gefäßes und dem Kühlmedium kann bevorzugt dadurch erreicht werden, daß Zu- und Abführleitungen durch den Ringraum und damit direkt durch den Inhalt geleitet sind.

Nach einer Weiterbildung der vorgenannten Ausführung erstreckt sich der Hohlkörper von einer öffnung im Boden oder im Deckel des Gefäßes aus in diesem und ist an mindestens einer Stirnseite für den Zutritt von Kühlmedium offen (Anspruch 9). Diese Ausführungsform ist besonders einfach in die Herstellung des Gefäßes z.B. aus Kunststoff oder Metall zu integrieren. Der vorzugsweise in koaxialer Lage in dem Gefäß angeordnete Hohlkörper übernimmt die Kühlung der inneren Inhaltsbereiche. Besonders bevorzugt ist der Hohlkörper mit dem Rand einer öffnung im Boden oder im Deckel so ausgeformt, dass der Hohl- räum durch die öffnung erreichbar ist.

Hinsichtlich der Form des Hohlkörpers kommen sämtliche Formgebungen in Betracht, wobei solche Formen bevorzugt sind, die möglichst wenig Volumen im Gefäß einnehmen,

um, wie bereits erwähnt, die Handhabbarkeit des Gefäßes nicht zu beeinträchtigen. Auch kann der Hohlkörper so geformt sein, dass mehrere Hohlräume gebildet sind, die sämtlich zur Aufnahme von Kühlmedium ausgelegt sind. Insbesondere bevorzugt ist der Hohlkörper ein Hohlzylinder (Anspruch 10). Zur weiteren Verbesserung der Wärmeleitfähigkeit innerhalb des Inhalts des Gefäßes und für eine weiter verbesserte Entleerbarkeit kann der Hohlzylinder besonders bevorzugt aus mehreren Teilsegmenten gebildet sein.

Nach einer Weiterbildung der Erfindung, ist der Hohlzylinder doppelwandig ausgeführt und bildet einen ringförmigen Hohlraum und einen Innenraum. Der ringförmige Hohl- räum weist einen Ein- und Auslaß für Kühlmedium auf und der Innenraum steht in Verbindung mit dem Ringraum (Anspruch n). Mit dieser Abwandlung ist gegenüber den vorerwähnten Ausführungen mit einem Hohlzylinder ein mehrfacher Gewinn zu erreichen, nämlich zum einen eine weitere Zunahme der Wärmeaustauschfläche im Innern des Hohlzylinders und zum anderen eine Reduzierung des durch den Hohlzylinder in dem Gefäß eingenommenen Raums, der nicht für die Aufnahme von Inhalt zur Verfügung steht. Es handelt sich deshalb um eine für den Wärmeaustausch besonders wirksame Ausführung.

Für den Zufluß von Kühlwasser in den ringförmigen Innenraum kann auch hier bevorzugt mindestens eine durch das Gefäß hindurchgeführte Zuleitung und ggf. mindestens eine durch das Gefäß hindurchgeführte Abführleitung für das Kühlwasser vorgesehen sein. Durch die Kühlwasserströmung, die in dem ringförmigen Innenraum des doppelwandig ausgeführten Hohlzylinders durch die Zu- und Abführleitung hindurch erzeugt wird, ist der Wärmeaustausch besonders effizient.

Die vorstehende Weiterbildung der Erfindung läßt sich, was Herstellungsvorteile und Reinigungsmöglichkeiten des Gefäßes anbelangt, zweckmäßig noch dadurch weiterverbessern, daß das untere Ende der Außenwand des doppelwandigen Hohlzylinders fest mit dem Rand der öffnung im Boden des Gefäßes verbunden ist, und der ringförmige Hohlraum des Hohlzylinders oben durch eine ringförmige Stirnwand verschlossen und unten als ringför- miger Ein- und Auslaß für das Kühlwasser offen ist, während der Innenraum des Hohlzylinders oben offen und unten geschlossen ist . So kann in dem doppelwandigen Hohlzylinder - ebenso wie in dem den Hohlzylinder umgebenden Ringraum - Inhalt wie z.B. Trinkflüssigkeit aufgenommen werden, während die beidseitig mit Inhalt in Kontakt stehende

Hohlwandung von Kühlmedium durchströmt und gekühlt wird. Der Anteil der zusätzlichen Flächen für den Wärmeaustausch ist bei dieser Ausführung besonders hoch.

Alternativ hierzu läßt sich, insbesondere bei Ausbildung des Trinkgefäßes als Getränkefass, die vorstehende Weiterbildung auch dadurch weiter verbessern, daß das obere Ende der Außenwand des doppelwandigen Hohlzylinders fest mit dem Rand der öffnung im Deckel des Gefäßes verbunden ist, und der ringförmige Hohlraum des Hohlzylinders unten durch eine ringförmige Stirnwand verschlossen und oben als ringförmiger Ein- und Auslaß für das Kühlmedium offen ist, während der Innenraum des Hohlzylinders unten offen und oben geschlossen ist. So kann in den doppelwandigen Hohlzylinder - ebenso wie in dem den Hohlzylinder umgebenden Ringraum - Inhalt wie beispielsweise Bier aufgenommen werden, während die beidseitig mit Inhalt in Kontakt stehende Hohlwandung vom Kühlmedium erfaßt und gekühlt wird. Der Anteil der zusätzlichen Flächen für den Wärmeaustausch ist bei dieser Ausführung besonders hoch. Die mittige Durchgangsöffnung des Hohlzylinders gestattet dabei das problemlose Entleeren des Inhalts des Gefäßes, welches üblicherweise gerade bei Verwendung eingangs beschriebener Zapfanlagen oder auch handelsüblicher Pumpsysteme mittig von oben -also in diesem Fall durch das den inneren der beiden miteinander verbundenen Hohlzylinder nach außen hin verschließenden Deckelstück mittels dort (durch ein eigens eingebrachtes oder einzubringendes Loch) bei Bedarf einzuführender Schläuche oder Rohre nach oben hin erfolgt - in diesem Fall eben durch die mittige Durchgangsöffnung des Hohlzylinders hindurch. Der doppelwandige Schaft des Hohlzylinders erreicht die inneren Bereiche des Inhalts, so daß die Kühlung des Inhalts besonders wirksam ist - im Gegensatz zur reinen Kühlung des Gefäßes an seiner Außenwandung. Der am unteren Ende der Doppelwandung verschlossene Schaft wird von von oben zugeführtem Kühlmedium erreicht, so daß die Innen- und Außenfläche des doppelwandigen Schaftes einen besonders hohen Kühleffekt erzielt.

Eine weitere bevorzugte Ausführung der Erfindung besteht darin, daß anstelle des in das Gefäß eingebrachten einzelnen Elementes in Form eines doppelwandigen Hohlzylinders, welcher sich wie vorbeschrieben vom Deckel aus nach unten in das Gefäß erstreckt, zur Schaffung zusätzlicher Flächen für den Wärmeaustausch nunmehr beispielhaft mindestens zwei voneinander getrennte Elemente vom Boden aus, vorzugsweise parallel zueinander nach oben verlaufend in das Gefäß eingebracht sind. Es handelt sich vorzugsweise gewis-

sermaßen um einen entlang der Längsachse in zwei Hälften geteilten, doppelwandigen Hohlzylinder, d. h. die Querschnitte der im Gefäß nach oben verlaufenden Elemente mit ihren beiden Außenwandungen und ihren beiden Innenwandungen entsprechen jeweils dem halbierten Querschnitt des vorher beschriebenen Hohlzylinders. Lediglich ein Abstand trennt beide Einzelelemente und ermöglicht so bei Verhinderung von ungleichmäßigen, gerade z. B. bei Bier typischen Ablagerungen am Boden innerhalb des Gefäßes eine gleichmäßige Verteilung des Inhalts im Gefäß (hinsichtlich Fülhöhe und Wärmeaustausch innerhalb des Inhalts), wie auch dessen gleichmäßige Entnahme. Jeder der beiden Innenräume der doppelwandigen halben Hohlzylinder ist nach oben hin durch die Halbringe wie auch in deren seitlichem Verlauf durch die nunmehr gemäß der vorliegenden Ausführung vorhandenen Wandungen geschlossen und somit vom Inhalt getrennt - nach unten hin sind die Hohlräume durch deren öffnungen im Boden für Kühlmedium zugänglich.

Diese Anordnung der Elemente zur Schaffung zusätzlicher Wärmeaustauschflächen ist besonders geeignet auch für die Verwendung in den vorbenannten Zapfanlagen, die teilweise bereits über mit der Außenwandung der betreffenden Gefäße Kontakt bildenden, aktiven Kühlflächen verfügen- sehr wohl lassen sich diese aktiven Kühlflächen derart fortsetzen, daß sich beim Einbringen des Gefäßes in die Zapfanlage dieses mit dem sich durch die Elemente bildenden Hohlräume auf derartig gleichgeformte, starre Kühlelemente aufsetzen läßt, was eine sehr wirksame Kühlung des Inhalts zur Folge hat.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist der Hohlkörper konisch ausgeführt (Anspruch 12). Hierbei kann im Falle eines doppelwandigen Hohlkörpers eine oder beide der Wandungen des Hohlkörpers konisch ausgebildet sein. Durch eine Konizität des Hohlkör- pers ist insbesondere die Reinigungsmöglichkeit des Gefäßes verbessert, des weiteren kann so eine gute Passung mit den oben erwähnten starren Kühlelementen erreicht werden. Bevorzugt kann der Hohlkörper als Kegel oder Kegelstumpf ausgebildet sein.

Eine alternative Ausführung der Erfindung besteht darin, daß das die zusätzlichen Wär- meaustauschflächen aufweisende Element aus einem Adapter besteht, der zwischen einem Deckel und einem Behälter des Gefäßes einsetzbar oder unmittelbar an den Deckel angeformt ist und einen vom Inhalt des Gefäßes getrennten Hohlraum aufweist, der durch einen Ein- und Auslaß mit Kühlmedium durchströmbar oder anderweitig kühlbar ist (Anspruch

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13).

Mit dieser Ausführung können handelsübliche Trinkflaschen oder Getränkefässer auch nachträglich mit einem erfindungsgemäßen Element in Form eines Adapters, einsetzbar zwischen dem Deckel und dem Behälter des Gefäßes, für eine Verkürzung der Kühlzeiten nachgerüstet werden. Hierzu kann der Deckel des Gefäßes beispielsweise abnehmbar ausgeführt sein, oder eine Haltung bzw. öffnung im Deckel aufweisen. Es besteht so auch die Möglichkeit, daß das Gefäß, wenn keine Temperaturprobleme anstehen, ohne den Kühladapter verwendet wird.

Der Hohlraum des Adapters kann bevorzugt eine Zu- und Abführleitung sein, die, bei Verbindung des Adapters mit dem Gefäß, durch den Inhalt des Gefäßes verläuft. Für einen besonders guten Wärmeaustausch kann die Zu- und Abfuhrleitung insbesondere bevorzugt in Windungen, bspw. spiralförmig verlaufen.

Eine Weiterbildung der vorstehenden Ausführung der Erfindung besteht darin, daß das die zusätzlichen Wärmeaustauschflächen aufweisende Element aus einem Adapter mit einer mittigen Durchgangsöffnung für die Flüssigkeit besteht, der zwischen dem, beispielsweise ganz oder teilweise zu entfernenden Deckel des Gefäßes und dem Behälter einsetzbar oder unmittelbar an einen statt des eigentlichen Deckels anzubringenden Deckel angeformt ist und sich mit einem hohlzylindrischen, doppelwandigen Schaft, dessen Doppelwandung am unteren Ende verschlossen ist, und der vom Kühlmedium durchströmbar oder anderweitig kühlbar ist, in das Gefäß erstreckt (Anspruch 14).

Die mittige Durchgangsöffnung des Adapters gestattet, das Gefäß mit und ohne eingesetztem Adapter mit Inhalt zu füllen oder zu entleeren bzw. aus dem Gefäß zu trinken. Der doppelwandige Schaft des Adapters erreicht die inneren Bereiche des Inhalts, so daß die Kühlung des Inhalts besonders wirksam ist - im Gegensatz zu der reinen Kühlung des Gefäßes an seiner Außenwandung. Der am unteren Ende der Doppelwandung verschlosse- ne Schaft wird von von oben zugeführtem Kühlwasser durchströmt, so daß die Innen- und die Außenfläche des doppelwandigen Schaftes einen besonders hohen Kühleffekt erzielt.

Die mittige Durchgangsöffnung des Adapters gestattet insbesondere auch bei Getränkefäs-

sern die Verwendung eingangs beschriebener Zapfanlagen oder auch handelsüblicher Pumpsysteme mittig von oben, mittels dort einzuführender Schläuche oder Rohre in diesem Fall vorteilhaft durch die mittige Durchgangsöffnung des Adapters hindurch.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist der hohlzylindrische Schaft des Adapters konisch ausgebildet. Hierbei kann im Falle eines doppelwandigen Schafts eine oder beide der Wandungen des Schafts konisch ausgebildet sein, wie vorstehend bereits erwähnt.

Vorzugsweise weist der Adapter ein ringförmiges Anschlußteil auf, das auf den Behälter aufschraubbar oder aufklemmbar ist und auf den der Deckel aufschraubbar oder auf- klemmbar ist (Anspruch 15), soweit es sich nicht um die Ausführung handelt, bei der der Deckel in den Adapter integriert ist.

Zweckmäßig ist der Adapter im Bereich des Anschlußstückes mit Strömungskanälen für die Zu- und Abführung von Kühlwasser zu und von dem hohlzylindrischen Schaft versehen.

Für die Kühlwasserdurchströmung des hohlzylindrischen Schaftes des Adapters ist nach einer erfindungsgemäßen Weiterbildung vorgesehen, daß der Adapter in der Wandung des Anschlußteils öffnungen und mit diesen verbundene Strömungskanäle für das Kühlwasser aufweist, die in den hohlzylindrischen Schaft übergehen. Es bedarf folglich nur einer geeigneten Einspeisung von Kühlwasser in die öffnungen des Anschlußteils, um den Schaft wirksam von Kühlwasser durchströmen zu lassen, um einen intensiven Wärmeaustausch zwischen Inhalt und Kühlwasser zu erreichen.

Eine vorteilhafte Gestaltung des Adapters ergibt sich, wenn der Adapter derart ausgebildet ist, daß in dem Anschlußteil - im Gebrauch - zusätzlich zu einem mittigen Durchgang für die Trinkflüssigkeit seitliche Durchgänge zwischen dem Anschlußteil und dem Gefäß entstehen. Auf diese Weise läßt sich der Inhalt ungehindert in das Gefäß einfüllen und wieder entnehmen z.B. beim Trinken.

Eine andere Variante eines Adapters zur Steigerung der Wirksamkeit beim Kühlen besteht darin, daß sich der Adapter bei Bedarf auf das Gefäß aufsetzen läßt und sich in dem Adapter ein oben offener doppelwandiger hohlzylindrischer Schaft durch einen Anschlußteil des

Adapters derart in das Gefäß hineinerstreckt, daß ein durchgehender, oben offener und unten geschlossener Ringraum zur Aufnahme hohlzylindrischer Kühlelemente gebildet wird, die paßgenau in den Ringraum einsetzbar sind (Anspruch 16). Bei den Kühlelementen handelt es sich der Form nach um zylindrische Röhren, die mit einem Material von hoher Wärmekapazität gefüllt oder aus einem solchen Material gefertigt sind. Die Kühlelemente können starre oder auch flexible Körper sein. Sie lassen sich im Gefrierfach eines Kühlschranks oder dergleichen ohne weiteres auf sehr niedrige Temperaturen abkühlen, so daß sie nach dem Einführen in den Ringraum des doppelwandigen, hohlzylindrischen Schaftes des Adapters eine sehr hohe Kühlleistung entwickeln. Wichtig ist hierbei wie bei allen erfindungsgemäßen Ausführungsformen, daß die Kühlelemente nicht in Berührung mit dem Inhalt des Gefäßes kommen. Im übrigen gestattet dieser Adapter nicht nur eine einfache Herstellung sondern auch eine leichte Reinigung.

Bestandteil der Erfindung, die auf eine rasche Kühlung oder Erwärmung des Inhalts von Gefäßen hinwirkt, ist auch ein Behälter zur Aufnahme solcher Gefäße von Flüssigkeiten, insbesondere eines Trinkgefäßes wie Babyflaschen oder Getränkefässern, und zwar zum Kühlen oder Erwärmen des Inhalts des Gefäßes mittels einer Flüssigkeit als Wärmeaustauschmedium.

Erfindungsgemäß weist der Behälter zum Kühlen oder Erwärmen des Inhalts des Gefäßes Kühlelemente auf, die mit den zusätzlichen Flächen derart in Eingriff bringbar sind, dass der Inhalt des Gefäßes kühlbar oder erwärmbar ist (Anspruch 17). Ein derartiger Behälter kann beispielsweise derart ausgebildet sein, daß entsprechende Kühlelemente integral mit dem Behälter ausgebildet sind und durch Einschieben des Gefäßes in Eingriff mit den zusätzlichen Flächen kommen. Ebenso kann der Behälter getrennte Kühlelemente aufweisen, die manuell in Anlage an die zusätzlichen Flächen gebracht werden müssen. Die Kühlelemente können, wie zuvor beschrieben, mit einem entsprechenden Material mit höher Wärmekapazität gefüllt sein oder beispielsweise auch als eingangs beschriebene aktive Kühlflächen ausgebildet sein.

Gemäß einer alternativen Ausführungsform weist der Behälter, der einen Boden und eine Wandung aufweist und in den eine Kühlflüssigkeit einfüllbar ist und der zum Einsetzen des Gefäßes oben offen ist, in einem vorzugsweise variablen Abstand von seinem Boden einen

fϋr die Kühlflüssigkeit durchlässigen Zwischenboden zum Aufsetzen des Gefäßes auf, und seine Form ist zur Aufnahme von Gefäßen ausgebildet, zwischen deren Wand und der Wandung des Behälters ein Zwischenraum für die Kühlflüssigkeit entsteht (Anspruch 18). Vorzugsweise ist die Wandung des Behälters im wesentlichen zylindrisch ausgebildet. Grundsätzlich ist auch eine Abweichung von der Zylinderform möglich, beispielsweise eine konische Form, indem bspw. eine sich nach oben erweiternde Wandung des Behälters für eine leichtere Zugänglichkeit des Behälters entsteht.

Weiter bevorzugt besteht der Zwischenboden aus dünnen Stegen und/oder Ringen, die als Einsatz für den Behälter ausgebildet oder an dessen Innenwand befestigt sind. Damit wird erreicht, daß auch der Raum unterhalb des Zwischenbodens in dem Behälter von der

Kühlflüssigkeit gut durchströmt werden kann. Die Kühlwirkung des Behälters nimmt zu, wenn in der Wandung des Behälters bevorzugt mindestens ein Einlaß und/oder Auslaß für

Kühlflüssigkeit vorgesehen ist, so daß ein in den Behälter eingesetztes Gefäß von der Kühlflüssigkeit umströmt wird, so daß der Wirkungsgrad der Wärmeaustauschflächen durch Vergrößerung des Wärmeübergangs erhöht wird.

Der Einlaß für die Kühlfüssigkeit in dem Behälter ist zweckmäßig höher angeordnet als der Auslaß, so daß durch das entstehende Gefälle auf einfache Weise eine Strömung der Kühlflüssigkeit erreicht wird. Ein- und Auslaß sind bevorzugt an einander gegenüberliegenden Seiten des Behälters angeordnet.

Von erheblicher Bedeutung ist eine Kombination der Kühlwirkung des vorerwähnten Behälters mit den Kühlmöglichkeiten für den Inhalt des Gefäßes in den vorstehend angege- benen Variationen. Danach ist der Behälter erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, daß aufgrund seiner Ausbildung ein Gefäß nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 - 16 in den Behälter einsetzbar ist (Anspruch 20). Welche der verschiedenen Ansführungsformen des Gefäßes für die Kombination mit dem erfindungsgemäßen Behälter gewählt wird, hängt von den jeweiligen Umständen ab, bspw. davon, welches Kühlmedium in welcher Form dem Gefäß zuführbar ist. Dabei ist darauf zu achten, daß die Höhe zwischen dem Zwischenboden und der oberen öffnung des Behälters nicht zu groß gewählt wird, damit eine ungehinderte Zuführung des Kühlmittels zu dem Gefäß erfolgen kann, d.h., daß der obere Teil des Gefäßes den Behälter überragt, wenn - wie in den meisten Fällen - die Kühlmittel-

zuführung im oberen Teil des Gefäßes stattfindet.

Die Kühlmittelströmung des Behälters und des Gefäßes läßt sich jedoch auch miteinander verbinden, indem der Einlaß und/oder Auslaß in der Wandung des Behälters bevorzugt so angeordnet ist, daß durch den Einlaß in den Behälter einströmende Flüssigkeit unmittelbar in die öffnungen in der Wandung des Adapters weiterströmen und aus den öffnungen in dem Adapter und aus dem Auslaß in der Wandung des Behälters wieder austreten kann.

Die Wirkung eines den Behälter und das Gefäß durchströmenden Kühlmittels übt eine besonders starke Kühlwirkung auf den Inhalt des Gefäßes aus, wenn die durch den Einlaß in der Wandung des Behälters in diesen einströmende Flüssigkeit teilweise in die öffnungen des Adapters und teilweise durch den Zwischenraum zwischen dem Behälter und dem Gefäß hindurchströmt, was insbesondere bevorzugt ist. Hierfür sind am Einlaß der Wandung des Behälters entsprechende Leitflügel oder dergleichen für die Strömung anzuord- nen, um mindestens zwei Teilströme zu erreichen, von denen der eine in das Gefäß und die dort vorgesehenen Kühlräume und der andere in den Ringraum zwischen dem Behälter und dem Gefäß einströmt.

Um das Kühlmittel gezielt, nämlich ohne Benetzung der Umgebung des Behälters durch- führen zu können, wird bevorzugt, daß der Einlaß in der Wandung des Behälters mit einem Anschlußelement z.B. einem Flansch oder einem Stutzen für einen Schlauch oder eine anderweitige Leitung zum Zuführen von Kühlmedium versehen ist. Wie schon eingangs angegeben ist, umfaßt die Verwendung eines Begriffs wie im vorliegenden Fall „Kühlmedium" nicht nur sämtliche in Betracht kommende Kühlfluide, sondern auch entsprechende Kühlmedien, bspw. Fluide, mit denen eine Erwärmung erreicht wird.

Vor allem für die Benutzung des Behälters in Kraftfahrzeugen oder dergleichen ist eine Weiterbildung der Erfindung bestimmt, wonach an der Unterseite des Bodens des Behälters ein Standfuß z.B. mittels eines Gewindes oder mittels einer Steckverbindung befestig- bar ist, wobei der Standfuß an handelsübliche Getränkehalter z.B. in Kraftfahrzeugen angepaßt ist. Diese Ausbildung eignet sich besonders für einen entsprechenden Behälter zum Kühlen von Babyflaschen.

Ein weiterer Bestandteil der Erfindung ist ein Verfahren zum Kühlen oder Erwärmen des Inhalts von Trinkgefäßen mittels eines Kühl-/Heizmediums, das auf die Außenflächen des Trinkgefäßes einwirkt. Die Erfindung besteht darin, daß beim Kühlen oder Erwärmen des Inhalts des Gefäßes ein zusätzlicher Wärmeaustausch zwischen dem Inhalt und dem Kühl- /Heizmedium an zusätzlichen Flächen von in oder an dem Gefäß angeordneten Elementen herbeigeführt wird, auf deren Flächen auf einer Seite der Inhalt des Trinkgefäßes und auf der anderen Seite das Kühl-/Heizmedium einwirkt, wobei die zusätzlichen Flächen eine Gesamtfläche von mindestens 50%, vorzugsweise mindestens 70% der für den Wärmeaustausch zur Verfügung stehenden Fläche der Wandung des Trinkgefäßes aufweisen (An- spruch 21). Welche Mittel zur Durchführung des neuen Kühl-/Wärmverfahrens verwendet werden können, geht aus der vorhergehenden Beschreibung hervor.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachstehend mit Bezug auf die Zeichnungen näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Trinkgefäßes, nämlich einer Babyflasche, mit einem vom Boden des Gefäßes ausgehenden doppelwandigen Hohlzylin- der;

Fig. iA eine perspektivische Ansicht des Trinkgefäßes von Fig. 1 mit einem zusätzli- chen Kühler;

Fig. iB eine perspektivische Ansicht einer zweiten Ausführungsform eines Trinkgefäßes, nämlich einer Babyflasche mit einem konisch ausgebildeten doppelwandigen Hohlkörper;

Fig. iC eine perspektivische Ansicht des Trinkgefäßes von Fig. iB mit einem zusätzli- chen Kühler;

Fig. iD eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform eines Trinkgefäßes, nämlich einer Babyflasche mit einem konisch ausgebildeten Hohlkörper;

Fig. iE eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform eines Trinkgefäßes, nämlich einer Babyflasche mit einem Hohlkörper mit gewölbten Flächen; F Fiigg.. iiFF eine bodenseitige Draufsicht der Ausführungsform von Fig. iE;

Fig. 2 eine perspektivische Seitenansicht eines Trinkgefäßes, nämlich einer Babyflasche, mit kühlrippenähnlichen, doppelwandigen Elementen im Inneren des Gefäßes;

Fig .3 eine Querschnittsansicht des Trinkgefäßes von Fig. 2;

Fig. 4 eine Längsschnittansicht des Trinkgefäßes von Fig. 2;

Fig. 5A eine auseinandergezogene, perspektivische Darstellung eines Trinkgefäßes mit einem Deckel und mit einem zwischen dem Deckel und dem Gefäß einsetzba- ren Adapter zur Kühlung;

Fig. 5B eine Querschnittsansicht eines Anschlußteils des in Fig. 5A dargestellten Adapters;

Fig. 5C eine perspektivische Darstellung des aus den in Fig. 5A dargestellten Teilen zusammengesetzten Trinkgefäßes mit Verdeutlichung der Innenstruktur des Gefäßes;

Fig. 6 eine auseinandergezogene, perspektivische Darstellung eines Trinkgefäßes mit einer zweiten Ausführungsform eines Adapters;

Fig. 7 eine perspektivische Darstellung des zusammengesetzten Trinkgefäßes aus Fig.

6 mit Verdeutlichung der Innenstruktur des Gefäßes; Fig. 8 eine auseinandergezogene, perspektivische Ansicht einer zu der Ausführungsform von Fig. 5-7 alternativen Ausführung einer Adapterlösung bestehend aus einem Grundbehälter des Trinkgefäßes, dem Adapter und einem in den Adapter einsetzbaren Kühlelement;

Fig. 9 eine schematische sowie perspektivische Darstellung der Fortsetzung der Benutzung eines Adapters mit Kühlelementen wie in Fig. 8;

Fig. 10 eine perspektivische Darstellung eines Behälters zur Aufnahme eines oberhalb des Behälters dargestellten Trinkgefäßes;

Fig. 11 eine perspektivische Darstellung des Behälters von Fig. 10 mit eingesetztem

Gefäß sowie mit Veranschaulichung der inneren Struktur des Kühlers und des Gefäßes mit Darstellung von Strömungswegen eines Kühlmediums;

Fig. 12 eine perspektivische Darstellung einer Weiterentwicklung des Behälters von Fig. 10 und 11;

Fig. 13 eine perspektivische Darstellung des Behälters von Fig. 12 mit einem am Boden des Behälters angesetzten Standfuß; Fig. 14A eine auseinandergezogene, perspektivische Darstellung eines Trinkgefäßes mit einer weiteren Ausführungsform eines Adapters;

Fig. 14B eine perspektivische Darstellung der Ausführungsform aus Fig. 14A mit Verdeutlichung der Funktionsweise der Kühlung;

Fig. 14C eine perspektivische Darstellung der Ausführungsform aus Fig. 14A mit

Verdeutlichung des Austausche des Adapters; Fig. 15 eine perspektivische Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines

Gefäßes, nämlich eines Bierfäßchens, mit einem vom Deckel des Gefäßes ausgehenden doppelwandigen Hohlzylinder;

Fig. 16 eine perspektivische Ansicht des Gefäßes gemäß Fig. 15 mit einem zusätzlichen Kühlelement; Fig. 17 eine perspektivische Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines

Gefäßes mit zwei vom Boden des Gefäßes ausgehenden, doppelwandigen Elementen;

Fig. 18 eine Draufsicht auf den Boden des Gefäßes gemäß Fig. 17;

Fig. 19 eine perspektivische Ansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels eines

Gefäßes mit beidseitig für Kühlmedien offenen Elementen,

Fig. 20 ein erstes Ausführungsbeispiel eines Elementes in einer Stirnansicht, Fig. 21 ein zweites Ausführungsbeispiel eines Elementes,

Fig. 22 eine Längsschnittansicht eines Getränkegefäßes, nämlich eines Bierfäßchens, mit kühlrippenähnlichen, doppelwandigen Elementen im Inneren des Gefäßes;

Fig. 23 eine Querschnittsansicht des Getränkebehälters von Fig. 22.

Ein in Fig. 1 dargestelltes Trinkgefäß 1, eine Babyflasche aus Kunststoff weist an seinem oberen offenen Ende einen aufschraubbaren Deckel 2 auf, in dem in üblicher Weise eine Saugvorrichtung 3 eingesetzt ist. Zur Schaffung zusätzlicher Flächen für den Wärmeaustausch zwischen dem Inhalt des Trinkgefäßes 1 und bereits vorhandenen Kühlflächen, nachfolgend als Außenfläche 4 bezeichnet, ist ein Element 5 in dem Trinkgefäß 1 angeordnet, das aus einem Hohlkörper, nämlich einem doppelwandigen Hohlzylinder 6 aus Kunststoff besteht.

Eine Außenwandung 7 des Hohlzylinders 6 ist mit dem Rand 8 einer öffnung 9 im Boden 10 des Trinkgefäßes 1 fest verbunden. Zweckmäßig werden das Trinkgefäß 1 und der Hohlzylinder 6 zusammen aus Kunststoff ausgeformt. Am oberen Ende geht die Außenwandung 7 in einen Ring 11 über, der die Stirnfläche des Hohlzylinders 6 bildet und der am inneren Rand eine zylindrische Innenwandung 13 trägt, die am unteren Ende in Höhe des

Bodens 10 mit einer Scheibe 14 abgeschlossen ist.

Zwischen der Wandung 15 des Trinkgefäßes 1 und der Außenfläche 16 des Hohlzylinders 6 besteht ein Ringraum 17, in dem ebenso wie in dem Innenraum 18 des Hohlzylinders 6 und in den übrigen Bereichen des Trinkgefäßes 1 Inhalt, z.B. Trinkflüssigkeit wie Milch, beim Füllen des Trinkgefäßes 1 aufgenommen wird. Denn der Innenraum 18 des Hohlzylinders 6 ist oben offen, so daß Trinkflüssigkeit oder dergleichen leicht in den Hohlzylinder 6 eintreten und aus diesem wieder entnommen werden kann.

Wie durch Pfeile Pi veranschaulicht ist, kann Kühlmedium wie Kühlwasser in den zylindrischen Hohlraum 19 des Hohlzylinders 6 eintreten, dort, wie durch Pfeile P2 angedeutet ist, den Hohlraum 19 durchströmen und nach erfolgtem Wärmeaustausch aus dem Hohlraum 19 wieder austreten, wie durch Pfeile P3 und P4 in der Zeichnung angedeutet ist.

Die durch das Element 5 in Form des Hohlzylinders 6 in diesem Ausführungsbeispiel für den Wärmeaustausch zwischen dem Inhalt des Trinkgefäßes 1 und dem Kühlwasser hinzugewonnene Fläche für den Wärmeaustausch besteht bei diesem Ausführungsbeispiel vor allem aus der Außenfläche 16 und der Innenwandung 13 des Hohlzylinders 6. Es liegt auf der Hand, daß die Kühlwirkung des Kühlwassers durch diese Vergrößerung der für den Wärmeaustausch zur Verfügung stehenden Fläche wesentlich intensiver als ohne den Hohlzylinder 6 ist, und zwar mit der Folge, daß sich der Inhalt des Trinkgefäßes 1 sehr viel rascher abkühlen läßt als ohne dieses Element 5.

Mit dieser Ausgestaltung ist es ermöglicht, zusätzliche Flächen mit einer Gesamtfläche im Bereich von ca. 90% der für den Wärmeaustausch zur Verfügung stehenden Außenfläche 4 des Gefäßes 1 vorzusehen.

In dem weiteren in Fig. iA dargestellten Ausführungsbeispiel wird die Ausführung von Fig. 1 weiterentwickelt. Das Trinkgefäß 1 aus Fig. 1 ist hierbei in einen Kühler K einsetzbar, der aus einem großen Hohlzylinder ia mit einer Wandung ib und einem kleinen Hohlzylinder ic mit einer Wandung id besteht, die über einen gemeinsamen Boden ie in koaxialer Lage miteinander verbunden sind. Hohlzylinder ia, Hohlzylinder ic und der Boden ie bestehen aus einem Material mit hoher Wärmekapazität. Zum Kühlen des oben in Fig. iA darge-

stellten Trinkgefäßes 1 wird dieses derart in den großen Hohlzylinder ia eingesetzt, daß die Wandung ld des kleinen Hohlzylinders ic in den zylindrischen Hohlraum 19 des Trinkgefäßes 1 eintritt und diesen möglichst vollständig ausfüllt. Die Wandung 15 des Trinkgefäßes 1 kommt zur Anlage an die Innenwandung des großen Hohlzylinders ia. Es versteht sich von selbst, daß der Kühler K vorher auf eine entsprechend tiefe Temperatur herabgekühlt worden ist. Auf diese Weise werden die Innen- und Außenfläche des Hohlzylinders 6 durch die Wandung ld des Ideinen Hohlzylinders ic wirksam gekühlt, und entsprechend übt die Innenfläche der Wandung ib des großen Hohlzylinders ia eine entsprechend intensive Kühlwirkung auf die Wandung 15 des Trinkgefäßes 1 aus. Auch der Boden des Hohlzylin- ders 6 und der Boden 10 erfahren eine entsprechende Kühlung durch den gemeinsamen Boden ie. Zum besseren Verständnis der Zeichnungen sind die geschlossenen Flächen des Bodens 10 des Trinkgefäßes 1 schraffiert. Das Gleiche trifft für den gemeinsamen Boden ie zu.

Anstelle des vorbeschriebenen doppelwandigen Hohlzylinders, der also aus zwei ineinander parallel und koaxial verlaufenden Wandungen 7, 13 besteht, kann ferner mindestens eine dieser beiden Wandungen abweichend davon einen nicht gleichmäßigen zylindrischen, sondern vielmehr einen veränderlichen, beispielsweise konischen Verlauf aufweisen, wie in Fig. iB gezeigt, wobei sich die erreichbare Gesamtfläche der zusätzlichen Flächen gegenüber dem vorherigen Ausführungsbeispiel nicht wesentlich ändert.

Fig. iB zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel eines Trinkgefäßes 1 in einer perspektivischen Ansicht. Wie gezeigt, sind die Wandungen 7.1 und 13.1 des Elementes 5 gegenüber der Wandung 15 des Trinkgefäßes winkelig angeordnet.

So zeigt das in Fig. iB dargestellte Ausführungsbeispiel im Trinkgefäß 1 zur Schaffung zusätzlicher Flächen für den Wärmeaustausch ein Element 5, welches aus zwei miteinander verbundener, dabei gegenläufig zueinander angeordneter Hohl-Kegelstumpfflächen gebildet ist, die einen doppelwandigen Hohlkörper 6.1 bilden, deren Wandungen 7.1 und 13.1 somit gegenläufig zueinander verlaufen.

Die Außen wandung 7.1, die durch einen äußeren, sich in das Trinkgefäß 1 hinein nach oben hin, bezogen auf den Radius verjüngenden Hohl-Kegelstumpf- Mantel gebildet wird, ist mit

dem Rand 8 einer öffnung 9 im Boden 10 des Trinkgefäßes 1 fest verbunden. Am oberen Ende geht die Außenwandung 7.1 in den Ring 11 über, der die Stirnfläche des sich so ergebenden Elementes 5 bildet und der an seinem inneren Rand 12 den gegenläufigen, sich also nach unten hin verjüngenden Hohl-Kegelstumpf als Innenwandung 13.1 des doppelwandigen Hohlkörpers 6.1 trägt, wobei die Innenwandung 13.1 am unterem Ende in Höhe des Bodens 10 mit einer Scheibe 14 abgeschlossen ist.

Zwischen der Wandung 15 des Trinkgefäßes 1 und der Außenfläche 16.1 des Hohlkörpers 6.1 steht auch in dieser Ausführungsform ein Ringraum 17.1 zur Aufnahme von Inhalt, wie z. B. Trinkflüssigkeit zur Verfügung, zusätzlich zum nach oben offenen Innenraum 18 des Hohlkörpers 6.1 und den übrigen Bereichen des Trinkgefäßes 1.

Eine Kühlung kann vorliegend wie eingangs zu Fig. 1 bereits beschrieben erfolgen. Der wesentliche Vorteil dieses Ausführungsbeispiels liegt in nochmals verbesserten Reinigungs- eigenschaften des Inneren des Gefäßes 1.

Alternativ zu der gezeigten Ausführungsform kann ebenfalls nur eine Wandung 7.1, 13.1 konisch ausgeführt werden, während die jeweils andere Wandung 13.1, 7.1 parallel zur Wandung 15 des Gefäßes 1 verläuft.

In dem weiteren in Fig. iC dargestellten Ausführungsbeispiel wird das Ausführungsbeispiel der Fig. lB weiterentwickelt. Fig. iC sieht einen Kühler K vor, in den das Gefäß 1 gemäß der in Fig. iB gezeigten Ausführungsform einsetzbar ist. Aufbau und Funktion des Kühlers K entsprechen hierbei im Wesentlichen dem in Fig. iA gezeigten Kühler K, wobei die Form des Hohlkörpers ic.i entsprechend angepaßt ist, so daß die Wandung ld.i des Hohlkörpers lc.i in Eingriff mit dem Hohlkörper 6.1 kommt.

Aufgrund der gezeigten konischen Form der Hohlkörper 6.1 und lc.i ist vorliegend ein leichteres Einführen des Trinkgefäßes 1 in den Kühler K möglich, was sich so erklärt, daß zwischen den Wandungen der beschriebenen Hohlkörper 6.1 und lc.i als Kontaktflächen nicht sofort beim Einführen Kontakt besteht, sondern erst nach vollständigem Sitz, was eben das Einführen deutlich erleichtert. Zudem ist der Kontakt der Wandung 7.1 mit der Wandung ld.i des Hohlkörpers lc.i verbessert.

Das in Fig. iD dargestellte Ausführungsbeispiel zeigt ebenfalls ein Trinkgefäß 1, hier eine Babyflasche aus Kunststoff oder Glas mit im wesentlichen zylindrischen Behälter-Verlauf, wie zuvor beschrieben.

Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist zur Schaffung zusätzlicher Flächen für den Wärmeaustausch zwischen dem Inhalt des Trinkgefäßes l und vorhandenen Kühlflächen des Trinkgefäßes i, ein Element 5 in dem Trinkgefäß 1 angeordnet, das aus einem einseitig offenen Hohlkörper 6.2 in Form eines Hohl-Kegelstumpfes aus Glas oder Kunststoff besteht.

Die Außenwandung 7.2 des Hohlkörpers 6.2, die durch den sich in das Trinkgefäß 1 hinein nach oben hin, bezogen auf den Radius verjüngenden Hohl-Kegelstumpf-Mantel gebildet wird, ist mit dem Rand 8 einer öffnung 9 im Boden 10 des Trinkgefäßes 1 fest verbunden.

Am oberen Ende geht die Außenwandung 7.2 in eine Scheibe 11 über, die die Stirnfläche des sich so ergebenden Elementes 5 bildet und den Hohlkörper zum Inhalt, nämlich der Trinkflüssigkeit, hin abschließt.

Zwischen der Wandung 15 des Trinkgefäßes 1 und der Außenwandung 7.2 des Hohlkörpers 6.2 besteht ein Ringraum 17.2, der ebenso wie die übrigen Bereiche (also auch oberhalb des Hohlkörpers) des Trinkgefäßes 1 zur Aufnahme von Inhalt wie z. B. Trinkflüssigkeit zur Verfügung steht.

Kühlmedium -starr oder fluid- kann durch die öffnung 9 in den Hohlraum 19.2 des wie oben beschrieben geschaffenen Hohlkörpers 6.2 eindringen bzw. eingebracht werden, diesen im Fall fluider Medien durchströmen und vor dem Wiederaustritt so die für den Wärmeaustausch zusätzlich gewonnen Flächen erreichen, welche durch die Scheibe 11 und die Außenwandung 7.2 gebildet werden, oder im Fall starrer Medien diese vorgenannten Kontaktflächen berühren, wodurch an diesen Zusatzflächen der Wärmeaustausch herbeigeführt wird.

Die vorliegende Ausführungsform hat den Vorteil, daß sie besonders einfach bereits bei der

Herstellung des eigentliches Gefäßes mit eingebracht werden kann, nicht zuletzt deshalb, weil aufgrund des konischen Verlaufs des Elementes 5 eine leichte Trennung des fertigen Gefäßes 1 von einer Form, wie einer Spritzgußform, möglich ist. Ferner ist das Trinkgefäß 1 in dieser Gestaltung trotz des so eingebrachten Elementes 5 von innen leicht zu reinigen.

Das in den Fig. iE und iF dargestellte Ausführungsbeispiel zeigt ein Trinkgefäß 1, welches zur Schaffung zusätzlicher Flächen für den Wärmeaustausch ein Element 5 in dem Trinkgefäß 1 aufweist, das eine Weiterentwicklung des in Fig. iD gezeigten einseitig offenen Hohl-Kegelstumpfes darstellt.

Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist ein Hohlkörper 6.3 vorgesehen, der konkav gewölbte Außenwandungen 7.3 aufweist. Der Hohlkörper 6.3 weist dadurch zusätzliche Flächen mit einer Gesamtfläche auf, die im Wesentlichen der Gesamtfläche des Hohlkörpers 6.2 aus Fig. iD entspricht. Der Hohlkörper 6.3 des vorliegenden Ausführungsbeispiels nimmt jedoch wesentlich weniger Volumen des Gefäßes 1 ein, so daß das Gefäß 1 deutlich mehr Flüssigkeit aufnehmen kann.

Die Außenwandung 7.3 des beschriebenen Holhkörpers 6.3 ist auch hier mit dem Rand 8 einer öffnung 9 im Boden 10 des Trinkgefäßes 1 fest verbunden, wie insbesondere aus der bodenseitigen Draufsicht in Fig. iF ersichtlich. Am oberen Ende geht die Außenwandung 7.3 in eine entsprechend ausgeformte Scheibe 11 über, die die Stirnfläche des sich so ergebenden Elementes 5 bildet.

In dem in den Figuren 2-4 dargestellten weiteren Ausführungsbeispiel ist das Trinkgefäß 1 am oberen offenen Ende wiederum mit einem Deckel 2, in den eine Saugvorrichtung 3 eingesetzt ist, versehen. Die Elemente 5 zur Schaffung zusätzlicher Wärmeaustauschflächen bestehen hier aus Kühlrippen 21, die sich radial nach innen in den Innenraum 18 des Trinkgefäßes 1 erstrecken, wie es in der Zeichnung dargestellt ist. Die Wandung 20 der Kühlrippen 21 setzt sich in der Wandung 15 des Trinkgefäßes 1, wie insbesondere aus Fig. 3 ersichtlich ist, fort. Dies verdeutlicht, wie einfach diese Ausführungsform zu fertigen ist. Beide Wandungen 20 der doppelwandigen Elemente 5 in Form der Kühlrippen 21 bilden zusätzliche Flächen für den Wärmeaustausch zwischen dem Inhalt des Trinkgefäßes 1 und einem außen auf die Wandung 15 des Trinkgefäßes 1 geführten Kühlmediums, das ohne

weiteres in die offenen Kühlrippen 21 eintreten und wieder nach außen gelangen kann.

Mit der vorliegenden Ausgestaltung ist es ermöglicht, zusätzliche Flächen mit einer Gesamtfläche im Bereich von ca. 90% der für den Wärmeaustausch zur Verfügung stehenden Außenfläche 4 des Gefäßes 1 vorzusehen. Vorteilhaft entsteht bei der vorliegenden Ausführungsform nur 15% Verlust an Volumen des Gefäßes 1 durch die Kühlrippen 21 gegenüber einem entsprechenden Gefäß ohne Kühlrippen 21.

In dem in den Figuren 5A - 5C dargestellten Ausführungsbeispiel wird ein Adapter 22 zwischen den Deckel 2 und den Grundbehälter des Trinkgefäßes, wie die Pfeile P5 und P6 verdeutlichen, eingesetzt. Der Adapter 22 weist einen ringförmigen Anschlußteil 23 zur Aufnahme des Deckels 2 am oberen Ende und des Grundbehälters des Trinkgefäßes 1 am unteren Ende auf. In dem Anschlußteil 23 erstreckt sich koaxial ein hohlzylindrischer doppelwandiger Schaft 25, der am unteren Ende geschlossen ist und am oberen Ende in Strömungskanäle 28 in dem Anschlußteil 23 übergeht, zu denen ein Kühlmittel über einen Einlaß 26 Zutritt hat, das die Strömungskanäle 28 auf der dem Einlaß 26 gegenüberliegenden Seite durch einen Auslaß 27 wieder verläßt, wie in Fig. 5B und 5C durch Pfeile P7, P8 angedeutet ist. Nach dem Eintritt in die Strömungskanäle 28 strömt das Kühlmittel jedoch zunächst durch den an die Strömungskanäle 28 angeschlossenen Schaft 25, dessen Außen- wand 29 mit der Innenwand 30 einen ringförmigen Hohlraum 30a bildet. Von dem Hohlraum 30a aus gelangt das Kühlmedium über die Strömungskanäle 28 zu der den Auslaß bildenden öffnung 27.

Wenn das Trinkgefäß 1 aus den in Fig. 5A dargestellten Komponenten fertig zusammenge- stellt ist, also sich der Adapter 22 zwischen dem Deckel 2 und dem Grundbehälter des Trinkgefäßes 1 befindet, ist das Trinkgefäß 1 gebrauchsfertig. Vorher ist in den Grundbehälter des Trinkgefäßes 1 der Inhalt z.B. Milch eingefüllt bzw. zubereitet worden, so daß der Adapter 22 beim Zusammenbau mit seinem Schaft 25 in die Milch eintaucht und durch Zuführung von Kühlmedium in den hohlzylindrischen doppelwandigen Schaft 25 sogleich mit der Kühlung begonnen werden kann, damit die Milch möglichst rasch die gewünschte Verzehrtemperatur erreichen kann. über seitliche Durchgänge 31 (vgl. Fig. 5B) und über den mittigen Durchgang 32 im Anschlußteil 23 des Adapters 22 kann die Milch ungehindert über die Saugvorrichtung 3 aus dem Trinkgefäß 1 entnommen werden. Durch die Wege

des Strömungsmediums durch den Anschlußteil 23 und den am unteren Ende durch einen Ring 33 ringsum geschlossenen Schaft 25 ist eine vollständige Trennung zwischen dem Kühlmedium und dem Inhalt des Trinkgefäßes 1 gewährleistet. Die Flächen der Außenwand 29 sowie der Innenwand 30 des Schaftes 25 bilden zusätzliche Wärmeaustauschflächen, so daß eine rasche Kühlung des Inhalts des Trinkgefäßes 1 erreichbar ist.

Eine alternative Ausbildung eines Adapters 22.1 ist in den Fig. 6 und 7 gezeigt. In dem vorliegenden Ausführungsbeispiel wird ein Adapter 22.1 mit einem daran angeordneten Element 5 zwischen den Deckel 2 und den Grundbehälter des Trinkgefäßes 1 wie durch die Pfeile P5 und P6 verdeutlicht eingesetzt.

Der Adapter 22.1 weist einen ringförmigen Anschlußteil 23.1 zur Aufnahme des Deckels 2 am oberen Ende und des Grundbehälters des Trinkgefäßes 1 am unteren Ende auf. An dem Anschlußteil 23.1 erstreckt sich ein Element 5 mit Zusatzflächen für den Wärmetausch in Form eines koaxial angeordneten, spiralförmigen Rohres 25.1 mit einer Wandung 29.1 und einem Hohlraum 30b, welcher zur Durchführung bzw. zur Aufnahme von Kühlflüssigkeit im Anschlußteil 23.1 die öffnungen 26 und 27 aufweist.

Die Mittellinie, um die das beschriebene spiralförmige Rohr 25.1 verläuft, liegt im wesentli- chen koaxial zum Anschlußteil und im, durch Zusammenfügen der Einzelkomponenten - wie in Fig. 7 dargestellt- komplettierten Trinkgefäß 1 auch im Wesentlichen koaxial zur Außenwandung 15 des Gefäßes 1.

Das Trinkgefäß ist zusammengefügt wie in Fig. 7 gezeigt direkt gebrauchsfertig. Zuvor ist in das Gefäß 1 der Inhalt in Form von Trinkflüssigkeit eingefüllt bzw. zubereitet worden, so daß der Adapter 22.1 mit dem spiralförmigen Rohr 25.1 in die Trinkflüssigkeit eintaucht und durch Zuführung von Kühlmedium in den Hohlraum 30b sogleich mit dem Wärme- tausch begonnen werden kann. Wie in diesem Ausführungsbeispiel durch den Pfeil P7 aufgezeigt, strömt das Kühlmittel durch die öffnung 26 in das Spiralsystem ein, verläuft im Weiteren wie durch die Pfeile P9 dargestellt bis zum Austritt durch die öffnung 27, wie durch den Pfeil P8 dargestellt, und sorgt so im durchströmten Hohlraum 30b über die

Wandung 29.1 für den zusätzlichen Wärmeaustausch.

Der Vorteil dieser Ausführung liegt in der im Verhältnis der großen Länge des spiralförmig gedrehten Rohres 25.1 mit seiner in Folge großen, für den zusätzlichen Wärmeaustausch maßgeblichen Oberfläche zum eingenommenen Volumen, da das Volumen des so geformten Elementes 5 vergleichsweise gering ist. Es ist so möglich, zusätzliche Flächen für den Wärmeaustausch mit einer Gesamtfläche im Bereich von mindestens 90% der für den Wärmeaustausch zur Verfügung stehenden Fläche der Außenfläche 4 des Gefäßes 1 zu schaffen, wobei das Element 5 vorteilhaft nur 10% des Volumens des Gefäßes 1 einnimmt.

Desweiteren kann vorteilhaft die Trinkflüssigkeit, also der Inhalt, ungehindert entnommen werden, da die Durchgänge vom Adapter zum Deckel 2 mit der Saugvorrichtung 3 nicht blockiert werden.

In dem in den Figuren 8 und 9 dargestellten Ausführungsbeispiel wird eine weitere Ausführungsform eines Adapters 34 beschrieben. Der Adapter 34 weist einen Anschlußteil 38 mit einer kreisringförmigen öffnung 41 auf, an deren Rand 40 die Außenwand 36 eines hohlzy- lindrischen doppelwandigen Schaftes 35 anschließt, der unter dem Anschlußteil 38 nach unten vorsteht, wie die Zeichnung zeigt. Zwischen der Außenwand 36 und der Innenwand 37 des Schaftes 35 wird ein unten geschlossener und oben offener Ringraum 39 gebildet. Dieser dient zur Aufnahme eines hohlzylindrischen Kühlelementes 42 aus einem Material mit hoher Wärmekapazität, das passgenau in den Ringraum 39 eingesetzt werden kann, wie der Pfeil P10 veranschaulicht. Nach dem Einfüllen des Inhalts z.B. Milch in den Grundbehälter des Trinkgefäßes 1, dargestellt im unteren Teil von Fig. 8, kann, wenn Bedarf für eine möglichst rasche Kühlung der Milch besteht, der Adapter 34 auf den Grundbehälter aufgesetzt werden, wobei der Anschlußteil 38 den oberen Rand des Grundbehälters über- greift und sich der Schaft 35 mit dem darin befindlichen Kühlelement 42 in das Trinkgefäß 1 und damit in die dort eingefüllte Milch hinein erstreckt, wie im unteren Teil von Fig. 9 dargestellt ist. Die Flächen sowohl der Außenwand 36 als auch der Innenwand 37 des hohlzylindrischen doppelwandigen Schaftes 35, der hier das Element 5 bildet, schaffen zusätzliche Flächen für den Wärmeaustausch, d.h. für die Kühlung des Inhalts des Trink- fläschchens l, wobei in diesem Fall die Kühlwirkung durch Verwendung der Kühlelemente 42 besonders hoch ist.

Nach dem Kühlvorgang wird der Adapter 34 von dem Trinkgefäß 1, wie durch Pfeile P 12

veranschaulicht wird - das Aufsetzen des Adapters 34 auf das Trinkgefäß 1 verdeutlicht Pfeil P n - abgenommen und durch den Deckel 2 mit der Saugvorrichtung 3 ersetzt, wie Fig. 9 zeigt.

Fig. 10 und 11 zeigen einen zylindrischen Behälter 43 bestehend aus einer Wandung 46 und einem Boden 47 aus Kunststoff oder Metall, zur Aufnahme eines Trinkgefäßes 1 (vgl. Fig. 5-7), wie durch den Pfeil P13 in Fig. 10 veranschaulicht wird. Der Behälter 43 weist im oberen Bereich in der Wandung 46 einen Einlaß 44 für ein Kühlmedium auf, das den Behälter 43 durch einen Auslaß 45 wieder verlassen kann, der dem Einlaß 44 gegenüber- liegt, aber tiefer als dieser angeordnet ist. Im unteren Teil des Behälters 43 befindet sich ein vorzugsweise höhenverstellbar im Abstand oberhalb des Bodens 47 des Behälters 43 angeordneter Zwischenboden 48 aus dünnen Stegen 49 und einem Ring 50, wie die Zeichnung zeigt. Der Zwischenboden 48 nimmt das Trinkgefäß 1 auf, wenn es in den Behälter 43 eingesetzt wird, wie in Fig. 11 dargestellt ist. Wenn sich das Trinkgefäß 1 in dem Behälter 43 befindet, wird auch die Wandung 15 des Trinkgefäßes durch das Kühlmedium gekühlt, das den Behälter 43 über den Einlaß 44 und den Auslaß 45 durchströmt.

Wie Fig. 11 veranschaulicht, kann das durch den Einlaß 44 in den Behälter 43 einströmende Kühlmedium zum Teil in den Ringraum 51 zwischen dem Trinkgefäß 1 und der Wandung 46 strömen, wie durch die Zeile P14 in Fig. 11 veranschaulicht wird, während das Kühlmedium zum anderen Teil in den Anschlußteil 23 und von dort in den hohlzylindrischen doppelwandigen Schaft 25 eintreten kann, wie die Pfeile 15 andeuten. Diese Kühlmittelströme verlassen den Schaft 25 und den Anschlußteil 23 des Adapters 22 wieder über die öffnung 27 (vgl. Pfeil P16), um dann gemeinsam mit dem Kühlmittelstrom aus dem Ringraum 51 den Behälter 43 über den Auslaß 45 zu verlassen. Auf diese Weise bewirkt der Behälter 43 eine nachhaltige Steigerung der Kühlwirkung, die bereits durch Verwendung des Adapters 22 stattfindet.

In Fig. 12 und 13 ist eine Weiterbildung des Behälters 43 von Fig. 10 und 11 dargestellt. In diesem Ausführungsbeispiel ist der Einlaß 44 im oberen Bereich des Behälters 43 mit einem Flansch 52 zur Arretierung eines Trichterelementes oder auch zum Anschließen eines Schlauches, mit dem ein Kühl- oder Heizmedium z.B. über die Klimaanlage zugeführt wird, beim Gebrauch des Behälters 43 in Kraftfahrzeugen versehen.

Unterhalb des Bodens 47 des Behälters 43 läßt sich ein Standfuß 53 mittels eines Gewindes oder mittels einer Steckverbindung anbringen, der zum Einsetzen des Behälters 43 in herkömmliche Getränkehalter dient.

In dem in den Fig. 14A-14C gezeigten Ausführungsbeispiel wird die Ausführung gemäß der Fig. 8,9 weiterentwickelt. Ein Adapter 34.1 weist auch hier einem Anschlußteil 38.1 und eine kreisringförmige öffnung 41 auf. An den Rand 40 der öffnung 41 schließt sich die Außenwand 36 eines doppelwandigen Schaftes 35.1 an, der unter dem Anschlußteil 38.1 nach unten vorsteht. Der doppelwandige Schaft 35.1 wird hierbei durch eine Außenwand 36 und Innenwand 37 gebildet, die im Gegensatz zu dem zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiel der Fig. 8,9 nicht parallel zueinander, sondern gegeneinander winkelig angeordnet sind, wodurch der Ringraum 39.1 nach unten hin spitz zuläuft.

Die Außenwand 36 und die Innenwand 37 sind wiederum am unteren Ende durch den Ring R miteinander verbunden, wodurch zugleich der gebildete Hohlraum innerhalb des Schaftes 35.1 zum Inhalt des Gefäßes 1 hin abgeschlossen ist. Die Scheibe S schließt Innenwandung 37.1 nach oben hin ab.

Wie durch den Pfeil Pn in Fig. 14A dargestellt, wird das so gebildete Element 5 mit den zusätzlichen Wärmeaustausch-Flächen mit seinem Schaft 35.1 in den Inhalt eingetaucht, wenn nämlich der Adapter 34.1 auf den Grundbehälter des Trinkgefäßes 1 aufgesetzt wird. Die Funktion wird in Fig. 14B weiter beschrieben, wenn beispielhaft das übliche, triviale Wasserbad zur Kühlung von Trinkflüssigkeit in Babyfläschchen genutzt wird. In diesem Fall ergießt sich Kühlwasser W2 aus dem Wasserkran Wi nicht nur um die äußere Wandung 15 des Trinkgefäßes 1 und bewirkt einen Wärmetausch zwischen Inhalt und Kühlwasser W2 an dieser Stelle, sondern verläuft vielmehr auch gleichzeitig -wie durch die Pfeile PW verdeutlicht- nach dem Eintritt durch die öffnung 41 des Adapters 34.1 durch dessen Ringraum 39.1 und bewirkt dort an den mit den Wandungen 36 und 37 und dem Ring R zusätzlich geschaffenen Flächen darüber hinaus einen Wärmeaustausch zwischen Inhalt und Kühlmedium, bevor es ebenfalls durch die öffnung 41 wieder austreten kann.

Nach dem Kühlvorgang wird, wie in Fig. 14C gezeigt und dort durch Pfeile P12 veranschau-

licht, der Adapter 34.1 von dem Trinkgefäß 1 abgenommen und durch den Deckel 2 mit der Saugvorrichtung 3 ersetzt, wodurch in Folge das so komplettierte Trinkgefäß gebrauchsfertig ist.

Naturgemäß kann bei dem vorstehend gezeigten Ausführungsbeispiel ebenfalls auch ein entsprechend angepasstes Kühlelelemt 42, wie in Fig. 8 gezeigt, verwendet werden. Ebenso kann alternativ auch nur eine der Wandungen 36, 27 konisch ausgebildet sein, je nach Anwendung.

In dem in Fig. 15 dargestellten Ausführungsbeispiel eines Gefäßes 1, einem Bierfäßchen aus Blech, ist zur Schaffung zusätzlicher Flächen für den Wärmeaustausch zwischen dem Inhalt des Gefäßes 1 und vorhandenen Kühlflächen, nachfolgend als Außenfläche 4 des Gefäßes 1 bezeichnet, ein Element 5 angeordnet, das aus einem doppewandigen Hohlzylinder 6 aus Blech besteht.

Eine Außenwandung 7 des Hohlzylinders 6 ist mit dem Rand 8 einer öffnung 9 im festen Deckel 2.2 des Gefäßes 1 fest verbunden. Zweckmäßig werden der Deckel 2.2 des Gefäßes 1 und der Hohlzylinder 6 zusammen aus Blech geformt. Am unteren Ende geht die Außenwandung 7 des Hohlzylinders 6 in einen Ring 11 über, der die Stirnfläche des Hohlzylinders 6 bildet und der am inneren Rand 12 eine zylindrische Innenwandung 13 trägt, die am oberen Ende in Höhe des Deckels 2 mit einer Scheibe 14 abgeschlossen ist.

Zwischen der Wandung 15 des Gefäßes 1 und der Außenfläche 16 des Hohlzylinders 6 besteht ein Ringraum 17, der ebenso wie der Innnenraum 18 des Hohlzylinders 6 und die übrigen Bereichen des Gefäßes 1 Inhalt, also z. B. Getränke wie Bier, aufnimmt. Denn der Innenraum 18 des Hohlzylinders 6 ist unten offen, so daß der betreffende Inhalt (ausreichende Be- und Entlüftung vorausgesetzt) leicht in den Hohlzylinder 6 eintreten und aus diesem auch wieder entnommen werden kann.

Der Abstand des unteren Abschlusses -dem Ring 11- des Hohlzylinders 6 zum Boden 10 des Gefäßes ist hier so gewählt, daß die Inhalte des Ringraums 17 und des Innenraums 18 um bzw. im Hohlzylinder 6 nicht durchgängig voneinander getrennt sind, so daß eine gleichmäßige Entnahme des Inhalts möglich ist und zugleich ungleichmäßige eventuell mögliche

Ablagerungen des Inhalts am Boden 10 vermieden werden, weswegen in diesem Ausführungsbeispiel auch der Hohlzylinder 6 vom festen Deckel 2 aus nach unten verlaufend in das Gefäß 1 eingeführt ist und nicht vom Boden 10 aus nach oben verlaufend.

Zum besseren Verständnis der Zeichnung sind die geschlossenen Flächen des festen Deckels 2.2 nebst Ring 11 und Scheibe 14 des Hohlzylinders 6 sowie des Bodens 10 des Getränkegefäßes 1 schraffiert dargestellt.

Wie durch die Pfeile Pi veranschaulicht, kann ein strömungsfähiges Kühlmedium in den hohlzylindrischen Ringraum 19 des doppelwandigen Hohlzylinders 6 durch dessen öffnung 9 eintreten, dort, wie durch die Pfeile P2 angedeutet ist, den Hohlraum 19 durchströmen und nach erfolgtem Wärmeaustausch aus diesem ebenso durch die öffnung 9 wieder austreten, wie durch die Pfeile P3 und P4 in der Zeichnung angedeutet ist.

Die durch das Element 5 in Form des Hohlzylinders 6 in diesem Ausführungsbeispiel für den Wärmeaustausch zwischen dem Inhalt des Getränkegefäßes 1 und dem Kühlmedium hinzugewonnene Fläche besteht hier vor allem aus der Außenfläche 16 und der Innenwandung 13 des Hohlzylinders 6 nebst seiner Ringfläche 11. Es liegt auf der Hand, daß die Kühlwirkung des Kühlmediums durch diese Vergrößerung der für den Wärmeaustausch zur Verfügung stehenden Fläche wesentlich intensiver als ohne den Hohlzylinder 6 ist, und zwar mit der Folge, daß sich der Inhalt des Getränkegefäßes sehr viel rascher abkühlen läßt also ohne dieses Element 5.

Mit dieser Ausgestaltung ist es ermöglicht, zusätzliche Flächen mit einer Gesamtfläche im Bereich von ca. 90% der Fläche der Außenfläche 4 des Gefäßes 1 vorzusehen.

In dem weiteren in Fig. 16 dargestellten Ausführungsbeispiel erfolgt analog zur Ausführung hinsichtlich Fig. 15 wie dort erörtert der Wärmeaustausch bezogen auf die zusätzlich hinzugewonnenen Wärmeaustauschflächen mit Hilfe des Elements 5, welches in diesem Besipiel aber nicht von einem fluiden Kühlmedium durchströmt wird. Alternativ wird in diesem Fall, wie durch den Pfeil P17 angedeutet, ein hier zylindrisches Kühlelement 42.2 in seiner Funktion als Kühlmedium durch die öffnung 9 in den zylindrischen Hohlraum 19 des Hohlzylinders 6 paßgenau derart eingeführt, daß dieser möglichst vollständig

ausgefüllt ist. Die Außenwandung Ki des zylindrischen Kühlelements 42.2 liegt in Folge an der Außenfläche 16 des Hohlzylinders 6 an, die Innenwandung K2 des Kühlelements 42.2 entsprechend an der Innenwandung 13 des Hohlzylinders 6 und der ringförmige untere Abschluß K3 des zylindrischen Kühlelements 42.2 am Ring 11 des Hohlzylinders 6. Es versteht sich von selbst, daß das Kühlement 42.2 zuvor auf eine entsprechend tiefe Temperatur herabgekühlt worden ist. Alternativ kann das Kühlelement 42.2 als Bauteil eines entsprechenden Kühlbehälters bzw. einer Kühlanlage ausgebildet sein.

In dem weiteren in Fig. 17, 18 dargestellten Ausführungsbeispiel werden anstelle des in Fig. 15 und Fig. 16 in das Gefäß 1 eingebrachten einzelnen Elementes 5, welches sich vom Deckel 2.2 aus nach unten in das Gefäß 1 erstreckt, zur Schaffung zusätzlicher Flächen für den Wärmeaustausch nunmehr beispielhaft zwei Elemente, diesmal vom Boden 10 aus, parallel zueinander nach oben verlaufend in das Gefäß 1 eingebracht. Verbunden sind diese Elemente 5 mit dem Boden 10 des Gefäßes 1 über deren Wandungen W und deren Außen- ränder 8a sowie deren innerer Ränder 12a.

Die Funktion dieser beiden Elemente 5 ist im übrigen hinsichtlich der Aufnahme von Kühlmedien ananlog zu der Funktion der Fig. 15 und Fig. 16, der einzelne doppelwandige Hohlzylinder wird gewissermaßen geteilt, d. h. die Querschnitte der im Gefäß 1 nach oben verlaufenden Elemente 5 mit ihren beiden halbzylindrischen Außenwandungen 7a und ihren beiden halbzylindrischen Innenwandungen 13a entsprechen jeweils in etwa dem halbierten Querschnitt eines vorher verwendeten doppelwandigen Hohlzylinders.

Lediglich ein Durchgang mit einem Abstand A zwischen den Wandungen W trennt beide Einzelelemente 5 und ermöglicht so bei Verhinderung von ungleichmäßigen Ablagerungen

(wie sie gerade bei Bier beobachtet werden) am Boden 10 innerhalb des Gefäßes 1 eine gleichmäßige Verteilung des Inhalts im Gefäß 1 wie auch dessen gleichmäßige Entnahme.

Jeder der beiden Innenräume 18a der doppelwandigen "halben Hohlzylinder" 6a ist nach oben hin durch die Halbringe 11a wie auch in deren seitlichem Verlauf durch die nunmehr erforderlichen Wandungen W geschlossen und nach unten hin durch die öffnungen 9a für

Kühlmedien zugänglich, wie durch die Pfeile Pi dargestellt ist.

Diese Anordnung der Elemente 5 zur Schaffung zusätzlicher Wärmeaustauschflächen ist

besonders geeignet auch für die Verwendung in den vorbenannten Zapfanlagen, die teilweise bereits über mit der Außenwandung 15 der betreffenden Gefäße 1 Kontakt bildenden, aktiven Kühlflächen verfügen - sehr wohl lassen sich diese aktiven Kühlflächen derart fortsetzen, daß sich beim Einbringen des Gefäßes 1 in die Zapfanlage dieses mit dem sich durch die Elemente 5 bildenden Hohlräume auf derartig gleichgeformte, starre Kühlelemente aufsetzen läßt, was eine sehr wirksame Kühlung des Inhalts zur Folge hat. Die Gesamtfläche der zusätzlichen Flächen entspricht im Wesentlichen der Gesamtfläche des Ausführungsbeispiels gemäß Fig. 15.

Fig. 19 zeigt eine Weiterbildung des Ausführungsbeispiels der Fig. 17 und Fig. 18 insofern, daß u. a. mit dem Ziel der besseren Zirkulation von strömungsfähigen Kühlmitteln innerhalb des Hohlraumes dieser Elemente 5 die bereits vorbezeichneten doppelwandigen "halben Hohlzylinder" 6a nicht innerhalb des Gefäßes 1 durch Halbringe zum Inhalt hin verschlossen sind, sondern sich bis in den Deckel 2.2 des Gefäßes 1 erstrecken und dort, wie auch im Boden 10, analog dazu durch die öffnungen 9a dem Kühlmedium (wie durch die Pfeile Pi bzw. P4 erklärt) Einlaß in bzw. Auslaß aus den Elementen 5, gestatten. Mit der vorliegenden Ausgestaltung ist eine Gesamtfläche der zusätzlichen Flächen im Bereich von ca. 100% der für den Wärmeaustausch zur Verfügung stehenden Flächen der Außenfläche 4 des Gefäßes 1 vorteilhaft ermöglicht.

Die in den Fig. 20 und Fig. 21 beispielhaft dargelegten Ausführungen zeigen weitere Möglichkeiten von Formen bzw. Querschnitten einzelner oder mehrerer Elemente 5, die angeordnet im Gefäß 1 erfindungsgemäß zusätzliche Flächen für einen Wärmeaustausch einbringen.

Die Elemente mit den Wandungen 8.14 und 8.15 sind mit dem Boden 10 des Gefäßes 1 verbunden, von wo aus sie sich ins Innere des Gefäßes 1 erstrecken. Alternativ können die Elemente sich naturgemäß auch vom Deckel 2 aus in das Gefäß erstrecken oder durchgehend ausgebildet sein, wie im Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 19 dargestellt. Hierbei kann wie auch in den vorherigen Beispielen ein gleichmäßiger aber auch ein abweichender, vorzugsweise sich verjüngender bzw. konischer Querschnitt über die gesamte Länge des jeweiligen Elementes 5 gewählt werden. Die Elemente 5 sind jeweils über deren öffnungen 9.14 bzw. 9.15 für Kühlmittel offen, welches so in die geschaffenen Hohlräume der EIe-

mente ein- und wieder austreten kann.

Speziell der Fig. 21 dargestellte Querschnitt bietet sich gerade im Fall größerer Gefäße 1 (Bierfäßchen) für die Verwendung handelsüblicher, rechteckiger Kühlelemente an, die - vorgekühlt im Eisfach- in die hier beispielhaft gewählte rechteckige öffnung des Elementes 5 eingeführt werden können und die so im Sinne der Erfindung in Kontakt zu den zusätzlichen Kühlflächen im Inneren des Gefäßes treten können und so den Wärmeaustausch deutlich verstärken, was (ggf. in Verbindung mit einer um die Wandung 15 des Gefäßes 1 geschobenen ebenfalls handelsüblichen Kühlmanschette) für einen sehr schnellen Wär- meaustausch und infolge eine sehr viel schnellere Abkühlung auf Trinktemperatur führt, als mit der außenliegenden Kühlmanschette allein.

Diese hier aufgezeigten Ausführungsbeispiele sind in ihrer Form unabhängig von deren Verwendung, was eine Einbringung bzw. Anformung sowohl in kleine Trinkgefäße insbe- sondere Babyfläschen als auch in größere Getränkegefäße insbesondere Bierfäßchen, aber auch die Verwendung mit den vorbenannten Adapter-Lösungen zuläßt. Speziell die Verwendung in größeren Gefäßen mit festem Deckel (2.2) erlaubt aber auch wie in Fig. 19 gezeigt eine Anordnung vom Boden des Gefäßes bis in den Deckel hinein, wobei die öffnungen 9.14 bzw. 9.15 dann sowohl im Boden 10 als auch im Deckel (2.2) für Kühlmedien offen sind, was wiederum bei der Kühlung insbesondere von Bierfäßchen im Kühlschrank für eine gute Zirkulation der Kühlluft innerhalb der hohlen Elemente 5 sorgt.

In dem in Fig. 22 und Fig. 23 dargestellten weiteren Ausführungsbeispiel bestehen die Elemente 5 zur Schaffung zusätzlicher Wärmeaustauschflächen innerhalb des Getränkege- fäßes 1 aus vorliegend vier Kühlrippen 20, die sich radial nach innen in den Innenraum 18 des Getränkegefäßes 1 erstrecken, wie es in der Figur 32 dargestellt ist. Die Wandung 19 der Kühlrippen 20 setzt sich jeweils in der Wandung 15 des Getränkegefäßes 1, wie insbesondere aus Fig. 23 ersichtlich ist, fort. Dies verdeutlicht, wie einfach diese Ausführungsform zu fertigen ist. Beide Wandungen 19 der doppelwandigen Elemente 5 in Form der Kühlrippen 20 bilden zusätzliche Flächen für den Wärmeaustausch zwischen dem Inhalt des Getränkegefäßes 1 und einem außen auf die Wandung 12 des Getränkegefäßes 1 geführten Kühlmediums, das ohne weiteres in die offenen Kühlrippen 20 ein- und wieder austreten bzw. eingebracht werden kann.

Die vorliegenden Ausführungsbeispiele dienen einzig der Illustration der Erfindung und der bevorzugten Ausführungsform und sind keinesfalls einschränkend zu verstehen. Insbesondere können Details der beispielhaft für eine Babyflasche erläuterten Ausfüh- rungsbeispiele - falls zweckmäßig - natürlich auch an sonstigen Gefäßen, wie Getränkefässern verwendet werden und umgekehrt.