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Patent Searching and Data


Title:
DRIVABLE CLEANING VEHICLE WITH TRAILER
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1995/023720
Kind Code:
A1
Abstract:
The cleaning vehicle which is suitable for holding and transporting containers and devices for the commercial cleaning and disinfection of floors and other surfaces, consists of a main vehicle (1) with wheels (4) and a trailer (2) with wheels (4) and a coupling (5) for connecting the trailer (2) to the main vehicle (1). The coupling (5) consists of at least one tow-hook (6) and corresponding eyes (7) in which the hook (6) can engage. The shape of the hook (6) and eyes (7) is such that the coupling (5) allows the trailer (2) to rotate about the connecting line of the eyes (7) of the main vehicle (7) and/or the vertical movement of the trailer (2) in relation to the main vehicle (1), but no movement of the trailer (2) in the plane of travel in relation to the main vehicle (1). The wheels of the main vehicle (1) do not lock when taking curves and are stable even on uneven surfaces. At the same time the trailer can be properly steered by the main vehicle without any undesired movements of the trailer. The improvement is also simple and economical.

Inventors:
KRESSE FRANZ (DE)
OSBERGHAUS RAINER (DE)
SCHUNTER ROLAND (DE)
FERNSCHILD HANS-LEO (DE)
Application Number:
PCT/EP1995/000621
Publication Date:
September 08, 1995
Filing Date:
February 21, 1995
Export Citation:
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Assignee:
HENKEL ECOLAB GMBH & CO OHG (DE)
KRESSE FRANZ (DE)
OSBERGHAUS RAINER (DE)
SCHUNTER ROLAND (DE)
FERNSCHILD HANS LEO (DE)
International Classes:
B60D1/04; A47L13/50; B62B3/02; B62B5/00; (IPC1-7): B62B3/02
Foreign References:
DE4320454A11994-12-22
US2382989A1945-08-21
US2555178A1951-05-29
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e
1. Reinigungswagen, der zur Aufnahme und zum Transport von Behältern und Geräten zum gewerblichen Reinigen und Desinfizieren von Fußböden und anderen Flächen geeignet ist, bestehend aus einem Hauptwagen (1) mit Rädern (4) und. einem Anhängewagen (2) mit Rädern (4) sowie einer Kupplung (5) zum Verbinden des Anhängewagens (2) mit dem Hauptwagen (1), d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß die Kupplung (5) aus mindestens einem Anhängehaken (6) und ent¬ sprechenden Anhängeösen (7) besteht, in die der Anhängehaken (6) ein¬ greifen kann und daß die Form von Anhängehaken (6) und Anhängeösen (7) derart gestaltet ist, daß die Kupplung (5) eine Drehbewegung des Anhängewagens (2) um die Verbindungslinie der Anhängeösen (7) des Hauptwagens (1) und / oder eine Vertikalbewegung des Anhängewagens (2) gegenüber dem Hauptwagen (1) gestattet, aber keine Bewegung des Anhängewagens (2) in der Fahrebene gegenüber dem Hauptwagen (1) zu¬ läßt.
2. Reinigungswagen nach Anspruch 1, g e k e n n z e i c h n e t d u r c h daß der Anhängewagen (2) mindestens zwei in Fahrtrichtung nebenein¬ ander und im Abstand zueinander angeordnete Lenkrollen (4) aufweist.
3. Reinigungswagen nach Anspruch 1 oder 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, zwei Anhängeösen (7), in die jeweils ein Anhängehaken (6) eingreifbar ist.
4. Reinigungswagen nach einem der Ansprüche 1 bis 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß der Querschnitt des zum Eingreifen in die Anhängeöse (7) vorge¬ sehenen Endes (8) des Anhängehakens (6) dem Öffnungsquerschnitt der Anhängeöse (7) entspricht.
5. Reinigungswagen nach Anspruch 3 oder 4, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß der Abstand der einander zugewandten Seitenflächen (12) der An¬ hängehaken (6) im wesentlichen gleich dem Abstand der Innenflächen (12) der Anhängeösen (7) ist, denen die genannten Seitenflächen (12) bei angekoppeltem Anhängewagen (2) gegenüberliegen.
6. Reinigungswagen nach Anspruch 5, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß der Abstand der voneinander abgewandten Seitenflächen (13) der Anhängehaken (6) geringer ist als der Abstand der diesen Seitenflä¬ chen (13) bei angekoppeltem Anhängewagen (2) gegenüberliegenden In¬ nenflächen (13) der Anhängeösen (7).
7. Reinigungswagen nach einem der Ansprüche 1 bis 6, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß die Außenfläche des Anhängehakens (6) und die Innenfläche der Anhängeöse (7) einen von der Kreisform abweichenden horizontalen Querschnitt haben.
8. Reinigungswagen nach Anspruch 7, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß die Außenfläche des Anhängehakens (6) und die Innenfläche der Anhängeöse (7) einen langgestreckten horizontalen Querschnitt haben.
9. Reinigungswagen nach einem der Ansprüche 1 bis 8, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß der Anhängehaken (6) am Anhängewagen (2) mit einer Strebe (9) verbunden ist, deren Dicke in vertikaler Richtung etwa gleich der Öffnungsweite der Anhängeöse (7) in Fahrtrichtung ist.
10. Reinigungswagen nach einem der Ansprüche 1 bis 8, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß der Anhängehaken (6) am Anhängewagen (2) mit einer Strebe (9) verbunden ist, deren Querschnitt sich konisch in Richtung auf den Anhängehaken (6) verkleinert oder vergrößert, aber im Bereich des Anhängehakens (6) die Öffnungsweite der Anhängeöse (7) erreicht.
11. Reinigungswagen nach Anspruch 9 oder 10, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß der Anhängehaken (6) Lförmig ausgebildet ist, wobei das kürzere Ende zum Einhängen in die Anhängeöse (7) vorgesehen und bei herunter¬ geklapptem Anhängewagen (2) nach unten zeigt und das längere Ende, die Strebe (9), am Anhängewagen (2) fest verbunden ist.
12. Reinigungswagen nach Anspruch 11, g e k e n n z e i c h n e t d u r c h eine Kehle (10) an der Innenfläche des Anhängehakens (6) zwischen dem längeren und dem kürzeren Ende (9, 8), wobei die Form des in Fahrt¬ richtung hintere Endes der Anhängeöse (7) des Hauptwagens (1) zum Einliegen in der Kehle (10) angepaßt ist.
Description:
"Fahrbarer Reiniqunoswaqen mit Anhänger"

Die Erfindung bezieht sich auf einen Reinigungswagen, der zur Aufnahme und zum Transport von Behältern und Geräten zum gewerblichen Reinigen und Desinfizieren von Fußböden und anderen Flächen geeignet ist. Er besteht aus einem Hauptwagen mit Rädern und einem Anhängewagen mit Rädern sowie einer Kupplung zum Verbinden des Anhängewagens mit dem Hauptwagen.

Zum feuchten, nassen oder trockenen Reinigen von großen Fußbodenflächen wird zum Mitführen von Eimern für die Reinigungsflüssigkeit und das Schmutzwasser sowie von Wischmops und Müllsäcken und anderen Utensilien oft ein sogenannter Reinigungs-, Transport- oder Gerätewagen eingesetzt. In anderen bekannten Ausführungen ist der Reinigungswagen im Sinne dieser Erfindung als Desinfektions- oder Entsorgungswagen oder als Wertstoff¬ sammler in Gebrauch. Diese Wagen werden ebenfalls von der Erfindung um¬ faßt.

Da die Reinigungswagen zum Abstellen bei Nichtgebrauch möglichst klein sein, aber während des Gebrauchs eine möglichst große Stellfläche haben sollen, ist es bekannt, Anhängewagen, die auch Nachläufer genannt werden, an den Reinigungswagen anzukoppeln. Der Hauptwagen und der Anhängewagen können nach Gebrauch auseinandergekoppelt und raumsparend im Abstellraum verstaut werden.

Die bekannten Anhängewagen sind über einen Knauf bei enger Berührung der Standholme an den Hauptwagen gekoppelt.

Möglich sind auch mehrere, in Fahrtrichtung vorn und / oder hinten an den Hauptwagen angehängte oder mehrere hintereinandergehängte Nachläufer. In dieser Anmeldung wird der Einfachheit halber im folgenden nur von einem in

Fahrtrichtung hinter dem Hauptwagen angehängten Anhängewagen gesprochen. Die Erfindung ist aber nicht darauf beschränkt.

Beim Einsatz von Anhängewagen treten jedoch mehrere Probleme auf. Beim Durchfahren von Kurven behindern sich die Räder von Haupt- und Anhänge¬ wagen. Bodenunebenheiten führen aufgrund der in vertikaler Richtung rela¬ tiv starren Kupplung zu einem Abheben der Räder des Anhängewagens vom Bo¬ den.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Reinigungswagen mit Anhänger der eingangs genannten Art zu weiterzuentwickeln, deren Räder sich bei Kurvenfahrten nicht behindern und die auch bei Bodenunebenheiten sicher aufliegen. Gleichzeitig soll der Anhängewagen vom Hauptwagen aus gut lenkbar sein, ohne daß unerwünschte Bewegungen des Anhängewagens auf¬ treten. Die angestrebte Lösung soll außerdem einfach und wenig aufwendig sein.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Kupplung aus mindestens einem Anhängehaken und entsprechenden Anhängeösen besteht, in die der Anhängehaken eingreifen kann und daß die Form von Anhängehaken und Anhängeösen derart gestaltet ist, daß die Kupplung eine Drehbewegung des Anhängewagens um die Verbindungslinie der Anhängeösen des Hauptwagens und / oder eine Vertikalbewegung des Anhängewagens gegenüber dem Hauptwagen gestattet, aber keine Bewegung des Anhängewagens in der Fahrebene gegen¬ über dem Hauptwagen zuläßt. Die erfindungsgemäße Kupplung zwischen Haupt¬ wagen und Anhängewagen verhindert einerseits ein seitliches Ausschwenken des Anhängewagens in der Fahrebene, und Bodenunebenheiten führen nicht mehr zu den oben genannten Problemen. Andererseits ermöglicht die Kupplung eine exakte Lenkbarkeit des Anhängewagens.

Besonders günstig ist es, wenn der Anhängewagen mindestens zwei in Fahrt¬ richtung nebeneinander und im Abstand zueinander angeordnete Lenkrollen aufweist. Die Ausführung der Räder des Anhängewagens als Lenkrollen ermög¬ licht eine problemloses Mitführen und Lenken des Anhängewagens durch Schieben oder Ziehen des Hauptwagens. Es ist aber auch möglich und liegt

im Rahmen der Erfindung, daß der Anhängewagen nur von einer einzigen Rolle getragen wird, die nicht als Lenkrolle ausgeführt zu sein braucht.

Nur eine einzige Anhängeöse und ein entsprechender paßgenauer Anhängehaken reichen aus, um die erfindungsgemäße Lösung zu erreichen. Vorteilhaft sind jedoch zwei Anhängeösen, in die jeweils ein Anhängehaken eingreifbar ist. Ein seitliches Ausschwenken wird hier auch bei weniger paßgenauen Kombina¬ tionen von Anhängeösen und -haken verhindert.

Die horizontale Verschiebbarkeit des Anhängewagens gegenüber dem Haupt¬ wagen quer oder längs zur Fahrtrichtung kann durch unterschiedliche Aus¬ führungen der Kupplung verhindert werden. In einer besonders einfachen Ausgestaltung der Erfindung entspricht der Querschnitt des zum Eingreifen in die Anhängeöse vorgesehenen Endes des Anhängehakens dem Öffnungsquer¬ schnitt der Anhängeöse, so daß der Anhängehaken spielfrei in der Anhänge¬ öse einliegt. Es reicht aber auch aus, wenn der Abstand der einander zu¬ gewandten Seitenflächen der Anhängehaken, der auch "innerer Abstand" ge¬ nannt werden kann, im wesentlichen gleich dem Abstand der Innen ' fächen der Anhängeösen ist, denen die genannten Seitenflächen bei angekoppeltem An¬ hängewagen gegenüberliegen. Dabei kann in einer weiteren Ausführungsform der Erfindung zusätzlich vorgesehen sein, daß der Abstand der voneinander abgewandten Seitenflächen der Anhängehaken, der sogenannte "äußere Ab¬ stand", geringer als der Abstand der diesen Seitenflächen bei angekoppel¬ tem Anhängeagen gegenüberliegenden Innenflächen der Anhängeösen ist. Der spielfreie Sitz der Anhängehaken in ihren Ösen wird durch die oben genann¬ te Bemessung der inneren Abstände gewährleistet. Alternativ können im Fall des nicht spielfreien Sitzes des Anhängehakens in der Anhängeöse z. B. Rastelemente vorgesehen sein, die die Bewegungen nur in Fahrebene ein¬ schränken.

Die Drehbarkeit des Anhängewagens gegenüber dem Hauptwagen in der Fahr¬ ebene kann dadurch vermieden werden, daß die Außenfläche des Anhängehakens und die Innenfläche der Anhängeöse einen von der Kreisform abweichenden horizontalen Querschnitt haben. In einer besonders wirtschaftlichen Aus¬ gestaltung wird vorgeschlagen, daß die Außenfläche des Anhängehakens und

die Innenfläche der Anhängeöse einen langgestreckten horizontalen Quer¬ schnitt haben. Aber auch andere Möglichkeiten liegen im Rahmen der Erfin¬ dung. Beispiele alternativer Maßnahmen bilden die bereits erwähnten Rast¬ elemente oder die Ausbildung einer Feder-Nut-Verbindung zwischen dem Haken und der Öse.

Der Einsatz von Anhängewagen ermöglicht zwar eine relativ große Stellflä¬ che des Reinigungswagens bei gleichzeitig raumsparender Unterbringung. Dazu ist es bei bekannten Reinigungswagen aber notwendig, vor und nach dem Gebrauch den Anhängewagen an- bzw. abzukoppeln. Ein weiteres Problem stellt der für den Anhängewagen benötigte zusätzliche Abstellplatz dar, denn er entspricht der Stellfläche des Anhängewagens.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung werden diese Nachteile be¬ seitigt, indem der Anhängehaken am Anhängewagen mit einer Strebe verbunden ist, deren Dicke in vertikaler Richtung etwa gleich der Öffnungsweite der Anhängeöse in Fahrtrichtung ist. Alternativ kann der Querschnitt der Strebe sich konisch in Richtung auf den Anhängehaken verkleinern oder ver¬ größern. Er sollte aber im Bereich des Anhängehakens die Öffnungsweite der Anhängeöse erreichen. Damit kann der Anhängewagen nach Gebrauch hochge¬ klappt werden. In diesem Zustand liegt nicht mehr das äußere Ende des An¬ hängehakens, sondern die genannte Strebe in der Anhängeöse ein. Da die Dicke der Strebe in vertikaler Richtung der Öffnungsweite der Anhängeöse angepaßt ist, rastet der Anhängewagen beim Hochklappen ein und wird sicher in dieser Lage gehalten.

Die Rüstzeiten werden verringert, denn ein zeitaufwendiges An- und Abkop¬ peln der Anhängewagen entfällt. Bei Nichtgebrauch benötigt der Anhänge¬ wagen nur noch einen Bruchteil der bisherigen Abstellflache.

In einer besonders praktischen Ausführungsform des hochklappbaren Anhänge¬ wagens ist der Anhängehaken L-förmig ausgebildet, wobei das kürzere Ende zum Einhängen in die Anhängeöse vorgesehen und bei heruntergeklapptem An¬ hängewagen nach unten zeigt und das längere Ende, die Strebe, am Anhänge¬ wagen fest verbunden ist. Ist in diesem Fall außerdem eine Kehle an der

Innenfläche des Anhängehakens zwischen dem längeren und dem kürzeren Ende vorgesehen und die Form des in Fahrtrichtung hintere Endes der Anhängeöse des Hauptwagens zum Einliegen in der Kehle angepaßt, so kann der Anhänge¬ wagen einerseits im Gebrauch um die Verbindungslinie der Anhängeösen des Hauptwagens gedreht und andererseits danach hochgeklappt werden. Diese Ausgestaltung ist außerdem besonders wirtschaftlich zu realisieren.

Im folgenden wird ein / mehrere Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand von Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen

Figur 1 eine Seitenansicht eines Reinigungswagens mit Hauptwagen und einem Anhängewagen in einer Ausführungsform der Erfindung,

Figur 2 den eine Aufsicht auf die Kupplung zwischen Haupt- und Anhänge¬ wagen des Reinigungswagens nach Figur 1,

Figur 3 den Schnitt A-A der Kupplung nach Figur 2 im heruntergeklappten Zustand des Anhängewagens und

Figur 4 den Schnitt A-A der Kupplung nach Figur 2 im hochgeklappten Zu¬ stand des Anhängewagens.

Der in Figur 1 dargestellte Reinigungswagen besteht aus einem Hauptwagen 1 und einem angekoppelten Anhängewagen 2. Der Hauptwagen 1 und der Anhänge¬ wagen 2 haben eine Grundplatte 3 mit Lenkrollen 4. In diesem Fall trägt die Grundplatte 3 des Hauptwagens 1 einen Aufbau zur platzsparenden Auf¬ nahme von Schalen und Eimern. Der Hauptwagen 1 ist mit vier Lenkrollen, der Anhängewagen 2 mit zwei Lenkrollen 4 ausgestattet. Das zweite, nicht in der Figur dargestellte Rad des Anhängewagens 2 wird durch das erste verdeckt.

Der Anhängewagen 2 ist über eine in den Figuren 2 bis 4 im einzelnen dar¬ gestellte Kupplung 5 mit dem Hauptwagen 1 verbunden. Die Kupplung 5 setzt sich aus zwei Anhängehaken 6 des Anhängewagens 2 und zwei Anhängeösen 7 des Hauptwagens 1 zusammen. Im heruntergeklappten Zustand liegt der im

Querschnitt L-förmige Anhängehaken 6 mit seinem kürzeren Ende 8 in der Öffnung der Anhängeöse 7 ein, wie es in Figur 3 gezeigt ist. Der Quer¬ schnitt des kürzeren Endes 8 entspricht dem Öffnungsquerschnitt der An¬ hängeöse 7, so daß der Anhängewagen 2 sich nicht gegenüber dem Hauptwagen

I in der Fahrebene verschieben und insbesondere nicht ausschwenken kann. Zwischen dem kürzeren Ende 8 und dem längeren Ende 9, der Strebe, mit dem der Anhängehaken 6 am Anhängewagen 2 befestigt ist, befindet sich eine Kehle 10, in der das hintere Ende 11 der Anhängeöse 7 einliegt. Damit wird eine Drehbarkeit des Anhängewagen 2 um die Längsachse des hinteren Endes

II des Hauptwagens 1 erreicht

Auch der Querschnitt der Strebe 9 des Anhängehakens 6 entspricht der Öff¬ nungsweite der Anhängeöse 7. Auf diese Weise läßt sich der Anhängewagen 2 am Hauptwagen 1 Hochklappen und gleichzeitig einrasten, wie es in Figur 4 dargestellt ist. Hier, wie auch in den übrigen Zeichnungen, haben gleiche Bezugszeichen die gleiche Bedeutung und werden daher nicht noch einmal erläutert.

B e z u g s z e i c h e n l s t e

Hauptwagen Anhängewagen Grundplatte Lenkrollen Kupplung Anhängehaken Anhängeöse kürzeres Ende längeres Ende, Strebe Kehle hinteres Ende (innere) Seitenfläche der Anhängehaken; Innenfläche der Anhän¬ geöse; innerer Abstand (äußere) Seitenfläche der Anhängehakeπ; Innenfläche der Anhän¬ geöse; äußerer Abstand




 
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